Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Rz. 120 Als Wirtschaftsstraftaten kommen Delikte in Betracht, die von Personen des Geschäftslebens, von Angehörigen der freien Berufe wie auch von im Wirtschaftsleben agierenden staatlichen Funktionsträgern im Rahmen ihrer beruflichen oder geschäftlichen Tätigkeit begangen werden. An der Verfolgung von Wirtschaftsstraftaten soll dann ein zwingendes öffentliches Interesse best...mehr

Seit dem 1.2.2017 haben Unternehmer mit mehr als zehn Beschäftigten Bekanntmachungspflichten nach dem VSBG. Sofern ein Unternehmer eine Webseite unterhält oder AGB verwendet, muss er den Verbraucher in Kenntnis setzen davon, inwieweit er bereit oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG) und...mehr

Auf dem Kapitalkonto wird die Beziehung zwischen dem Betrieb und dem Unternehmer abgewickelt. Hier werden die betrieblich und privat veranlassten Kapitalveränderungen dargestellt. D. h., sowohl der Gewinn/Verlust als auch die Privateinlagen/-entnahmen werden auf diesem Konto erfasst. 4.1.1 Erfolgskonten für betriebliche Kapitaländerungen Alle betrieblichen Aufwendungen und Erträg...mehr

Damit die Buchführung übersichtlich bleibt, werden für den privaten Bereich des Unternehmers separate Konten angelegt. Hier werden alle Mittelflüsse vom betrieblichen in den privaten Bereich (Entnahmen/Privatentnahmen[1]) und vom privaten in den betrieblichen Bereich (Einlagen/Privateinlagen[2]) gebucht. Achtung Privateinlagen können den Gewinn mindern Zu den Privateinlagen gehör...mehr

Das AGB-Recht ist nicht auf alle Verträge anwendbar. § 310 Abs. 4 BGB schließt die Schutzvorschriften aus für Verträge im Erbrecht, im Familienrecht und im Gesellschaftsrecht, sowie für Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen. Dagegen unterfallen Individualarbeitsverträge den §§ 305 ff. BGB, allerdings "unter angemessener Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden ...mehr

Rz. 63 Verwerten ist jede Verwendung der geschützten Daten durch den Amtsträger (oder die ihm gleichgestellte Person) in der Absicht, aus der Nutzung der geschützten Daten für sich oder andere Vorteile ziehen zu wollen, unabhängig davon, ob er die Kenntnisse offenbart. Über den Regelungsgehalt der DSGVO hinaus gilt dies nicht nur für die Verwendung personenbezogener Daten, s...mehr

Rz. 37 Mit der Änderung des § 30 Abs. 2 AO durch das Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften[1] wurden die nach Nr. 1 (personenbezogene Daten) und Nr. 2 (Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse) geschützten Daten zusammenfassend als "geschützte Daten" legal definiert. Dieser Begriff wurde zuvor außerhalb des § 30 AO bereits in verschiedenen gese...mehr

Rz. 38 Keine geschützten Daten sind Vergleichswerte und Richtsätze, aus denen nicht erkennbar ist, um wessen Daten es sich handelt. Das gilt z. B. auch für die nach § 88a AO gesammelten geschützten Daten. Soweit sie nur anonymisierte Schlussfolgerungen zulassen, sind sie zulässig.[1] Fremdvergleichspreise, z. B. zu Konzernverrechnungspreisen, dürfen daher dann einem anderen ...mehr

Jeder kennt sie, (fast) jeder im Wirtschaftsleben Aktive hat sie: Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB. Diese Regelwerke machen Geschäfte einfacher, da sie – einmal vorformuliert – für eine Vielzahl gleichgelagerter Verträge genutzt werden können. Sie schließen Gesetzeslücken und beseitigen Unklarheiten in Fällen, in denen der Gesetzgeber keine spezielle rechtliche Rege...mehr

Rz. 6 Das Steuergeheimnis dient sowohl öffentlichen als auch privaten Interessen. Einerseits soll es die Erfüllung der Offenbarungs- und Mitwirkungspflichten des Stpfl. und anderer Verpflichteter stützen und damit der leichteren und gleichmäßigeren Durchführung der Besteuerung dienen. Der im Rechtsstaatsprinzip und Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes verankerten gesetzm...mehr

Rz. 99 § 30 Abs. 4 Nr. 2b AO entbindet in seiner ersten Alternative vom Steuergeheimnis, soweit die Offenbarung oder Verwertung geschützter Daten der Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Statistischen Bundesamtes dient. Davon sind die gesamten jeweils aktuellen Aufgaben des Statistischen Bundesamtes umfasst. Die Regelung wurde mit Wirkung vom 25.5.2018 in die Regelung zum...mehr

Die nachfolgende Checkliste gibt einen Überblick über die im Zusammenhang mit AGB regelmäßig auftretenden Fragen und ihre Prüfung in der sachlogisch gebotenen Reihenfolge. Der Gesetzestext kann im Internet abgerufen werden.[1]mehr

Rz. 27 Geschützt sind die personenbezogenen Daten und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse anderer (natürlicher oder juristischer) Personen, die dem Amtsträger oder der gleichgestellten Person in einem der in Abs. 2 S. 1 Buchst. a–c aufgezählten Verfahren bekannt geworden sind, sowie die entsprechenden für ein automatisiertes Verfahren in einem automationsgestützten Dateisyste...mehr

Rz. 91 Einige Normen der bundesgesetzlichen Öffnung des Steuergeheimnisses über § 30 Abs. 4 Nr. 2 AO sind unmittelbar in der AO geregelt. So enthält § 31 AO die Befugnis zur Mitteilung von Besteuerungsgrundlagen an Körperschaften des öffentlichen Rechts und Religionsgemeinschaften sowie von geschützten Daten der betroffenen Person an die Träger der gesetzlichen Sozialversich...mehr

7.1 Schutzmaßnahmen Das Arbeitsschutzgesetz und die Betriebssicherheitsverordnung verlangen eine Gefährdungsbeurteilung. Sie muss vor der Inbetriebnahme einer Batterieladeanlage vom Unternehmer oder dessen Beauftragten durchgeführt und dokumentiert werden. Die Energie einer Batterie kann durch Kurzschlussbildung unkontrolliert freigesetzt werden. Die Folgen können Schmelzen vo...mehr

Regale dienen üblicherweise zum Lagern von Waren. Es ist dabei i. d. R. davon auszugehen, dass mit der eigentlichen Lagerung kein Geld verdient wird (es sei denn, ein Unternehmen vermietet Lagerfläche). In jedem Fall ist es im wirtschaftlichen Interesse, auf möglichst geringem Platz möglichst viel zu lagern. Insofern rückt ein Schmalganglager durchaus in den Fokus, wenn es u...mehr

Technische Maßnahmen können entweder stationär an den Zugängen der Schmalgänge oder aber an den Staplern angebracht werden. Sinnvoll sind diese Maßnahmen für den Betreiber nur dann, wenn sie zuverlässig und weitestgehend störungsfrei funktionieren. In jedem Fall ist es nicht zu tolerieren, wenn eine technische Schutzmaßahme wegen häufiger Alarme kurzerhand abgeschaltet wird,...mehr

Zusammenfassung Überblick Einen Großteil des Platzes in Regalanlagen nehmen die Regalgänge zwischen den eigentlichen Regalzeilen ein. Diese Regalgänge dienen lediglich zum Verkehr von Personen und/oder Flurförderzeugen, also nicht der eigentlichen Lagerung von Waren. Insofern ist der Wunsch verständlich, diese Fläche, die nicht dem wirtschaftlichen Zweck des Lagers dient, mög...mehr

Erfolgreiche Kommunikation funktioniert nicht nur über problemlose sprachlich-akustische Verständigung. Angenehme Atmosphäre und Sichtkontakt spielen eine mindestens ebenso große Rolle. Dies darf bei Gestaltung und Betrieb geschlossener Pforten auf keinen Fall außer Acht gelassen werden. Grundsätzlich muss man davon ausgehen, dass der Besucher beim Betreten eines Gebäudes st...mehr

Eine Warnanlage besteht üblicherweise aus Lichtschrankensystemen und kann i. d. R. Fußgänger von Regalflurförderzeugen unterscheiden. Das Lichtschrankensystem besteht aus mindestens je einem Lichtstrahl in 400 mm und 900 mm Höhe über dem Boden. Dies verhindert ein Unterkriechen oder Übersteigen des Systems. Von der Warnanlage wird automatisch ein optischer und akustischer Ala...mehr

Sofern eine Kommissionierung durch Fußgänger und Flurförderzeuge notwendig ist, kann dies entweder zeitversetzt oder nach dem Prinzip des ersten Zugriffs erfolgen. Üblicherweise wird der Zugang bzw. die Zufahrt durch ein Lichtschrankensystemen überwacht. Dieses System kann zwischen den beiden Betriebsarten "Fußgängerberechtigung" und "Betrieb mit Flurförderzeugen" umgeschalt...mehr

Überblick Einen Großteil des Platzes in Regalanlagen nehmen die Regalgänge zwischen den eigentlichen Regalzeilen ein. Diese Regalgänge dienen lediglich zum Verkehr von Personen und/oder Flurförderzeugen, also nicht der eigentlichen Lagerung von Waren. Insofern ist der Wunsch verständlich, diese Fläche, die nicht dem wirtschaftlichen Zweck des Lagers dient, möglichst gering z...mehr

Sofern eine ausschließliche Kommissionierung mit Flurförderzeugen betrieben wird, befinden sich keine Fußgänger in den Schmalgängen. Um dies sicherzustellen, wird an den Zufahrten durch ein Lichtschrankensystem ein Alarm ausgelöst, wenn eine Person einen Schmalgang betritt.mehr

Die Sicherheitseinrichtungen der Schmalgänge wie auch die Flurförderzeuge müssen mindestens einmal jährlich geprüft werden (§ 37 DGUV-V 68). Die Prüfung muss schriftlich dokumentiert werden. Neben dieser Sachkundigenprüfung müssen die Sicherheitseinrichtungen in Schmalgängen und auch an den Flurförderzeugen, die in Schmalgängen eingesetzt werden, täglich einem Test unterzogen...mehr

Zur Gründung einer AG wird grundsätzlich nur noch eine Person benötigt. Diese stellt die Satzung des Unternehmens durch notarielle Beurkundung fest. Die Satzung einer AG muss folgende Grundangaben zwingend enthalten (§ 23 Abs. 3 AktG): Firma (Name der Gesellschaft); deren Sitz; Gegenstand des Unternehmens; Höhe des Grundkapitals (mindestens 50.000 EUR); die Zerlegung des Grundkap...mehr

Durch eine bauliche Maßnahme kann ein Schmalganglager räumlich abgetrennt werden. Bestimmungsgemäß halten sich keine Fußgänger in diesem Lager auf. Die bauliche Abtrennung (Mauern, Zäune etc.) muss mindestens 2,0 m hoch sein. Die Lastübergabestellen müssen derart gestaltet werden, dass sie von Personen weder unterschritten noch überstiegen werden können. Die Höhe der Lastüberg...mehr

Eine Geschwindigkeitsbegrenzung als Maßnahme zum Personenschutz ist nur zulässig beim Einsatz bestimmter Flurförderzeuge. Diese dürfen keine Einrichtungen zum Ein- und Auslagern ganzer Ladeeinheiten haben, nur zum Kommissionieren von Hand vorgesehen sein, den Bedienplatz des Fahrers bauartbedingt auf höchstens 1,2 m anheben können und es muss in jeder Stellung des Fahrerplatzes ...mehr

Als besonders gefährlich erweist sich das Einfahren in die Regalgassen. Während das eigentliche Fahren im Schmalgang als unproblematisch und somit relativ ungefährlich angesehen werden kann (sofern keine Gegenstände auf dem Boden liegen oder Paletten o. Ä. aus den Regalen ragen), ist bei der Einfahrt in den Schmalgang ein höheres Können des Staplerfahrers gefragt. Zunächst s...mehr

An jedem Quergang, der als Fluchtweg dient, muss ebenfalls ein Verbotsschild angebracht werden. Hier sollte noch der Zusatz "Ausgenommen als Fluchtweg" angebracht werden. An Notausgängen muss das Zugangsverbot von außen sichtbar sein. Selbstverständlich muss auch in einem Schmalgang die Flucht im Gefahrfall jederzeit möglich sein. Da das eigene Flurförderzeug u. U. im Schmalg...mehr

In einem Schmalgang muss entweder durch eine bauliche oder technische Maßnahme verhindert werden, dass Personen durch Flurförderzeuge gefährdet werden. Hierbei sind sowohl technische Maßnahmen an den Zugängen der Schmalgänge als auch an den in Schmalgängen eingesetzten Staplern möglich. Wichtig Technische Maßnahmen haben Vorrang In Schmalgängen muss die Sicherheit von Personen...mehr

Der Personenschutz in Schmalgängen kann auch durch Laserscanner, die an den Flurförderzeugen angebracht sind, erreicht werden. Durch die Laserscanner wird ein bestimmter Bereich in Fahrtrichtung überwacht. Erkennt der Laser eine Person, muss der Fahrer zumindest durch einen optischen und akustischen Alarm darauf aufmerksam gemacht werden. Wesentlich besser und bei neueren Fa...mehr

Quergänge dürfen in Schmalgängen nicht vorhanden sein, erlauben sie doch den Zutritt eines Schmalgangs unter Umgehung der Sicherheitseinrichtungen. Einzig als Fluchtwege sind Quergänge in Schmalgängen zulässig. Um zu gewährleisten, dass Fußgänger nicht durch die Quergänge (Fluchtwege) einen Schmalgang betreten, müssen die Quergänge ebenfalls durch entsprechende bauliche oder...mehr

Während bei der Fahrt im Schmalgang eine Kollision mit anderen Fahrzeugen oder Personen praktisch ausgeschlossen ist – sofern die entsprechenden Vorgaben eingehalten werden –, stellt die Ausfahrt aus den Schmalgängen eine deutliche Unfallgefahr dar. Dies liegt zum einen daran, dass in den Schmalgängen nur eine eingeschränkte Sicht zu den Seiten gegeben ist. Hierdurch sehen d...mehr

Auch in einem Schmalgang müssen gelegentlich Tätigkeiten durchgeführt werden, die nicht während des laufenden Betriebes durchgeführt werden können. Zu diesen sog. Nebenarbeiten zählen z. B. die Inventur, Reparaturen oder Kontrolltätigkeiten. Während dieser Arbeiten muss der Schmalgang für Flurförderzeuge gesperrt werden. Diese Sperrung muss aus einer baulichen Einrichtung be...mehr

In Schmalgängen werden meistens Flurförderzeuge mit hebbarem Fahrerplatz eingesetzt. Je nach Höhe der Regale wird der Fahrerplatz mehrere Meter in die Höhe gefahren. Nun besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass sich aufgrund eines technischen Defektes oder einer Kollision mit einem Regal die Fahrerkabine nicht wieder nach unten fahren lässt. Für diesen Fall sind die Stapl...mehr

Große Kapitalgesellschaften sind solche Unternehmen, die mindestens 2 der 3 vorgenannten Merkmale für mittelgroße Unternehmen überschreiten. Achtung Sonderfall: Börsennotierung Unabhängig von den Größenmerkmalen gelten Unternehmen stets als große Kapitalgesellschaften, wenn deren Aktien an einer Börse in einem Mitgliedstaat der EU zum amtlichen Handel zugelassen sind oder die ...mehr

Wie ein Unternehmen oder eine Behörde die zentralen Eingangsbereiche gestaltet und organisiert, hängt von verschiedenen Einflussfaktoren ab: Von der Größe des Gebäudes, der Beschäftigtenzahl, vom Besucherverkehr, vom Sicherheits- und Repräsentationsbedürfnis und von vielen technischen und logistischen Fragen, die sich rund um die Abwicklung von Personen- und ggf. auch Materi...mehr

Durch den Betrieb eines Automatiklagers (Abb. 1) kann das Personal, das in einem herkömmlichen Lager zum Ein- und Auslagern der Waren benötigt wird, reduziert werden. Ein mitunter wichtiges Kriterium für Unternehmen, gerade in Zeiten des Mangels an Fachkräften. Weiterhin können die Zugriffszeiten optimiert werden, da die Automatikläger mit hohen Geschwindigkeiten operieren. ...mehr

Begriff Die Prokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, die der Betrieb eines Handelsgeschäfts mit sich bringt, zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken jedoch nur, wenn diese Befugnis besonders erteilt ist. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Geregelt ist die Prokura in den §§ 48 bis 53 ...mehr

Ziel der Strompreisbremse ist es, den Strompreis für Letztverbraucher, d. h. private Verbraucher und kleine Unternehmen, aber auch Industrieunternehmen, zu begrenzen. Umgesetzt wird die Preisdeckelung durch die Gewährung einer Entlastung in der Jahresabrechnung der Letztverbraucher (oftmals als "Entlastungsbetrag Strom" bezeichnet). Dabei hat das jeweilige Energieversorgungsu...mehr

So kontieren Sie richtig! Die hohen Energiepreise belast...mehr

Sorgfältige Planung und Abstimmung der Arbeitsprozesse sind also für einen möglichst reibungsarmen Betrieb im Eingangsbereich unerlässlich. Daher sollte vor Entscheidungen über Gestaltung und Betrieb der Pforte innerhalb des Betriebs möglichst vollständig und einvernehmlich ermittelt werden, welche Funktionen der Empfang erfüllen soll. Denkbare Veränderungen in der Zukunft s...mehr

Hierunter fallen Unternehmen, die mindestens 2 der obigen Merkmale überschreiten und jeweils mindestens 2 der 3 nachstehenden Kriterien unterschreiten: Bilanzsumme bis 20.000.000 EUR (nach Abzug eines auf der Aktivseite ausgewiesenen Fehlbetrags). Umsatz bis 40.000.000 EUR (in den 12 Monaten vor dem Abschlussstichtag). Maximal 250 Arbeitnehmer im Jahresdurchschnitt.mehr

Ursachen massive körperliche Einschränkungen und Bindung an den Rollstuhl, körperliche Einschränkungen und Bindung an den Rollator, Einschränkung der Mobilität beim Ein- und Aussteigen von älteren Reisenden mit Gepäck, Einschränkung der Mobilität beim Ein- und Aussteigen von Reisenden mit Kinderwagen. Praxis-Beispiel Liftsystem Technische Maßnahmen: Liftsystem TPU 02, 03, 04 Firma ...mehr

Überblick Die Möglichkeit der Nutzung neuer Technologien, gepaart mit dem Kostendruck sowie oftmals auftretenden Platzproblemen in Unternehmen führen dazu, dass Lagereinrichtungen als Automatiklager errichtet werden. Diese automatischen Lagereinrichtungen, auch automatische Kommissionier- oder Behälterlager genannt, funktionieren vollautomatisch. In ihnen halten sich bestimm...mehr

Die Rechtsfähigkeit der Kapitalgesellschaften überträgt sich auch auf das Steuerrecht. Die erzielten Einkünfte gelten steuerrechtlich als Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Dies gilt auch dann, wenn das Unternehmen kein Handelsgewerbe betreibt, sondern ausschließlich vermögensverwaltend oder als freiberuflich tätige Gesellschaft am Markt auftritt. Mit den Einkünften unterliegt ein...mehr

Automatikläger dürfen während des regulären Betriebs nicht betreten werden. Lediglich im Fall einer Störung, bei Reparatur- oder Wartungsarbeiten darf ein Betreten des Automatiklagers durch einen festgelegten Personenkreis erfolgen. Diese Personen, die mindestens 18 Jahre alt sein müssen, sind hierfür besonders zu unterweisen. Das Automatiklager darf nur durch die hierfür vor...mehr

Überblick Arbeitsplätze im Empfangsbereich (Pforten, Empfangszentralen, Sicherheitskontrollen usw.) weisen trotz unterschiedlicher Gestaltungsformen oft ähnliche, spezifische Arbeitsbedingungen auf. Arbeitsschutzrelevante Probleme ergeben sich bei der Arbeitsorganisation, bei Raumangebot und Gestaltung der Arbeitsplätze, beim Betrieb von Sprechanlagen, beim Raumklima und den...mehr

Minderjährige Arbeitnehmer sind wahlberechtigt, wenn sie das 16. Lebensjahr vollendet haben.[1] Wählbar sind Minderjährige hingegen nicht. Das BetrVG setzt die Vollendung des 18. Lebensjahres für die Wählbarkeit voraus.[2] In Betrieben mit in der Regel mindestens 5 ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen 3 wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt.[3] In Betrieben...mehr

Überblick Lager- und Transportarbeiten fallen in allen Betrieben an, in denen Materialien eingesetzt oder umgeschlagen werden. Während in logistikorientierten Branchen die entsprechenden Prozesse Bestandteil des Betriebszwecks sind und ganz oder teilweise automatisiert ablaufen, werden sie in anderen Betrieben mehr oder weniger nebenher abgewickelt. Der Schwerpunkt dieses Be...mehr