Ist die Teilnahme an der arbeitmedizinischen Vorsorge eigentlich Arbeitszeit?
![Ist Teilnahme an arbeitsmedizinischer Vorsorge Arbeitszeit? Ist Teilnahme an arbeitsmedizinischer Vorsorge Arbeitszeit?](https://www.haufe.de/image/augenuntersuchung-564192-1.jpg?trafo=21x10&width=300&digest=SHLxPqUqVSNOhxfy6GTl44n7hDx7C_hn-nQaw4tYgG0%3D)
Arbeitsmedizinische Vorsorge soll entsprechend Art. 11 Übereinkommen 161 (Internationale Arbeitsorganisation, Übereinkommen über die betriebsärztlichen Dienste) von 1994 während der Arbeitszeit stattfinden.
Grundsätzliche Erwägungen
§ 3 Abs. 3 Satz 1 ArbMedVV regelt insofern in einer Soll-Vorschrift, dass die arbeitsmedizinische Vorsorge im Regelfall während der Arbeitszeit durchzuführen ist. Während dieser Zeit besteht eine vorübergehende Verhinderung des Beschäftigten im Sinne von § 616 BGB, die den Anspruch auf Vergütung unberührt lässt.
Insbesondere bei der Durchführung der Pflichtvorsorge (§ 4 ArbMedVV) handelt es sich um eine unumgänglich notwendige Abwesenheit, da ohne deren Durchführung ein Beschäftigungsverbot nach § 4 Abs. 2 ArbMedVV besteht. Aufgrund der Soll-Vorschrift des § 3 Abs. 3 S. 1 ArbMedVV gilt dies aber auch für die Durchführung der Angebotsvorsorge (§ 5 ArbMedVV) und Wunschvorsorge (§ 5a ArbMedVV).
Fahrzeit ist auch Arbeitszeit
Wird die arbeitsmedizinische Vorsorge während der Arbeitszeit aus betrieblichen Gründen bei einem Arzt außerhalb des Betriebs durchgeführt, ist neben der Zeit für die arbeitsmedizinische Vorsorge die Zeit für die Wege zwischen Betrieb und Arzt zu vergüten.
Eigeninteresse des Arbeitnehmers
Findet die arbeitsmedizinische Vorsorge während der Freizeit statt, so erbringt der Beschäftigte dadurch keine arbeitsrechtlich geschuldete Leistung gegenüber dem Arbeitgeber. Arbeitsmedizinische Vorsorge erfolgt unbeschadet der Pflicht des Arbeitgebers, für diese nach §§ 3 ff. ArbMedVV zu sorgen, ganz überwiegend im Interesse des Arbeitnehmers. Sie dient vor allem dem individuellen Schutz der Gesundheit des in Gefahrenbereichen tätigen Arbeitnehmers.
Tipp: Digitale Arbeitszeiterfassung per App Haben Sie sich bereits mit dem Thema Zeiterfassung beschäftigt? Mit Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (BAG) im Jahr 2022 wurde festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit jeder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Mit dem Haufe-Partner clockin bieten wir kleinen und mittelständischen Unternehmen eine einfach und digitale Lösung. |
Das könnte Sie auch interessieren
Arbeitsmedizinische Vorsorge: Pflicht oder freiwillig?
Die G-Untersuchungen: Welche Rolle spielen sie bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge?
-
Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz melden: Pflichten & Rechte
2.187
-
Fürsorgepflichten des Arbeitgebers - eine Übersicht
1.181
-
Arbeitsunfall im Homeoffice - was ist zu beachten?
774
-
Gilt die ärztliche Schweigepflicht auch für Betriebsärzte?
649
-
Ist die Teilnahme an der arbeitmedizinischen Vorsorge eigentlich Arbeitszeit?
615
-
Chronisch krank und berufstätig
474
-
Neue Regelungen zur mutterschutzbezogenen Gefährdungsbeurteilung
3541
-
Gewerbeaufsicht im Haus: Rechte und Pflichten der Unternehmen
346
-
Warum ist eine Pflichtenübertragung im Arbeitsschutz sinnvoll?
325
-
Beschäftigungsverbot für Kinder und Jugendliche
256
-
Bildschirmbrille: Wer trägt die Kosten?
30.01.2025
-
Neue Regelungen zur mutterschutzbezogenen Gefährdungsbeurteilung
15.01.20251
-
Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz melden: Pflichten & Rechte
16.12.2024
-
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: Bedeutung für den Arbeitsschutz
10.12.2024
-
Rechte und Pflichten der Prüfer bei Betriebsbesichtigungen
27.11.2024
-
Zutrittsrechte der Arbeitsschutzbehörde zu den privaten Wohnräumen?
26.11.2024
-
Reform der Gefahrstoffverordnung verabschiedet
19.11.2024
-
PFAS-Verbot: Hintergründe und Bedeutung für die Praxis
13.11.2024
-
Mutter- und Jugendschutz im Homeoffice
12.11.2024
-
Hat der Arbeitgeber beim Homeoffice ein Zutrittsrecht zu den privaten Wohnräumen?
06.11.2024