Nicht jede Veranstaltung des Arbeitgebers erfüllt automatisch den Begriff der Betriebsveranstaltung. Ein Blick auf die Begriffsdefinition.
Betriebsveranstaltung: Definition
Betriebsveranstaltungen sind Veranstaltungen auf betrieblicher Ebene mit gesellschaftlichem Charakter. Ob die Veranstaltung vom Arbeitgeber, dem Betriebsrat oder dem Personalrat durchgeführt wird, ist unerheblich. Beispiele für Betriebsveranstaltungen sind:
- Betriebsausflüge,
- Sommerfeste,
- Weihnachtsfeiern,
- Jubiläumsfeiern.
Teilnehmerkreis einer Betriebsveranstaltung
Als Teilnehmende an der Betriebsveranstaltung kommen in Betracht:
- aktive Mitarbeitende,
- ehemalige Mitarbeitende,
- Leiharbeitnehmende,
- Arbeitnehmende anderer konzernangehöriger Unternehmen,
- Praktikanten, Referendare und ähnliche Personen sowie
- Begleitpersonen.
Achtung: Eine Betriebsveranstaltung liegt nur vor, wenn der Teilnehmerkreis sich überwiegend aus Betriebsangehörigen, deren Begleitpersonen und gegebenenfalls Leiharbeitnehmenden oder Arbeitnehmenden anderer Unternehmen im Konzernverbund zusammensetzt.
Betriebsveranstaltung muss allen Betriebsangehörigen offen stehen
Voraussetzung für die Gewährung des steuerlichen Freibetrags ist, dass die Betriebsveranstaltung allen Angehörigen des Betriebs oder eines Betriebsteils offen steht. Ausnahmen sind möglich, wenn sich die Begrenzung des Teilnehmerkreises nicht als eine Bevorzugung bestimmter Arbeitnehmergruppen darstellt. Als begünstigte Betriebsveranstaltungen sind deshalb auch solche Veranstaltungen anzuerkennen, die zum Beispiel
- jeweils nur für eine Organisationseinheit des Betriebs wie zum Beispiel einer Abteilung durchgeführt werden, sofern alle Mitarbeitende dieser Organisationseinheit an der Veranstaltung teilnehmen können.
- nur für alle im Ruhestand befindlichen früheren Arbeitnehmenden des Unternehmens veranstaltet werden (Pensionärstreffen).
- nur für solche Mitarbeitenden durchgeführt werden, die bereits im Unternehmen ein rundes Dienstjubiläum gefeiert haben oder feiern (Jubilarfeiern).
Kürzlich entschied der BFH, dass für die Pauschalbesteuerung die Betriebsfeier nicht allen offenstehen muss. Lesen Sie hierzu mehr im Kapitel "Betriebsveranstaltung muss für Pauschalbesteuerung nicht allen offenstehen".
Lesetipp:
Abgrenzung von Betriebsveranstaltung und Repräsentationsveranstaltung
Abgrenzung von Betriebsveranstaltung und Incentive-Veranstaltung
das ist richtig, das BSG hat in seinem Urteil von April 2024 ausgeführt, unter welchen Umständen keine Beitragsfreiheit trotz Pauschalversteuerung eintritt. Deshalb auch der Hinweis und das Beispiel, dass bei nachträglichen Korrekturen der steuerlichen Beurteilung (also sofern die Pauschalversteuerung nicht direkt mit der Entgeltabrechnung angemeldet wurde) nur dann Beitragsfreiheit besteht, sofern sie vor dem 28. Februar stattgefunden haben. Ausführlichere Erläuterungen dazu, dass die Anmeldung der Pauschalversteuerung grundsätzlich mit der entsprechenden Entgeltabrechnung erfolgen muss, finden Sie in den Produkten unserer Office Line. Z.B. im Haufe Personal Office oder im Haufe Entgelt Office.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Haufe Online Redaktion
Siehe dazu aber Urteil des BSG vom 23.04.24, das entschieden hat, dass die Freiheit in der SV an Bedingungen (unverzügliche Anmeldung!) geknüpft ist!