Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind die Unternehmen verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung der Arbeitsplätze vorzunehmen. Hierzu sind Begehungen und Arbeitsplatzanalysen durchzuführen. Physische Beanspruchungen sind einfacher zu erfassen als psychische. Dies mag der Grund sein, dass die klassische (physische) Gefährdungsbeurteilung noch immer eher selten um psychische Aspek...mehr

Begriff Abfälle sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Abfälle mit gefährlichen Eigenschaften werden vom Gesetzgeber als "gefährliche" Abfälle bezeichnet, da sie Konzentrationen von Gefahrstoffen enthalten, die Gefahren für Mensch und Umwelt darstellen. Sie sind im Abfa...mehr

Begriff Ersthelfer sind Personen, die die Erste Hilfe im Betrieb sicherstellen. Sie führen bei Unfällen, Vergiftungen und Erkrankungen im Betrieb entsprechende Maßnahmen der Ersten Hilfe durch, bis der Betroffene einer weiteren rettungsdienstlichen oder ärztlichen Versorgung zugeführt werden kann. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, werden Ersthelfer speziell ausgebildet. G...mehr

Der Unternehmer ist nach § 21 Abs. 1 SGB VII verantwortlich für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, für die Verhinderung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe. Für die Umsetzung einer effektiven Ersten Hilfe im Betrieb gibt es die folgenden gesetzlichen Regelungen und berufsgenossenschaft...mehr

Nahezu das gesamte deutsche Arbeitsschutzsystem wendet sich in allen wesentlichen Bereichen an den Arbeitgeber bzw. Unternehmer als Adressaten für Schutz- und Fürsorgepflichten. Praktisch kein Arbeitgeber kann aber in Person alle anfallenden Aufsichts-, Organisations- und Informationsaufgaben wahrnehmen. Daher verweist § 13 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz ausdrücklich auf weitere...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und die PSA-Benutzungsverordnung schreiben eine Gefährdungsbeurteilung vor (vg. auch Persönliche Schutzausrüstung). Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Chemikalienschutzhandschuhe erforderlich sind, müssen die Verantwortlichen den geeigneten Handschuhtyp festgelegen. Fachkräfte für Arbeits...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und die PSA-Benutzungsverordnung schreiben eine Gefährdungsbeurteilung vor (vgl. Persönliche Schutzausrüstung). Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Handschutz erforderlich ist, muss der geeignete Handschuhtyp festgelegt werden. Typischerweise gibt es im betrieblichen Alltag 2 Ausgangssitua...mehr

Der Unternehmer muss seine Beschäftigten bereits vor Antritt der Arbeit über denkbare Unfall- und Gesundheitsgefahren aufklären. Er muss sie zudem über Einrichtungen und Maßnahmen der Gefahrenabwendung informieren (§ 81 Abs. 1 BetrVerfG i. V. mit §§ 4, 9, 12 ArbSchG).mehr

§ 12 Abs. 3 schließt die Gewährung von Erschwerniszuschlägen aus, soweit – also ggf. auch teilweise – der Erschwernis durch geeignete Vorkehrungen ausreichend Rechnung getragen wird. Als Beispiel sind geeignete Vorkehrungen zum Arbeitsschutz (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) genannt. § 19 Abs. 3 TVöD enthält eine wortgleiche Regelung.mehr

Die in Absatz 1 bestimmte regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist eine durchschnittliche Arbeitszeit. Das heißt, die 39 (West) bzw. 40 (Ost) Stunden müssen nicht in jeder Woche erreicht werden, sondern stellen einen Mittelwert dar, der sich nach Absatz 2 Satz 1 im Durchschnitt von bis zu einem Jahr ergeben muss. Der Jahreszeitraum ist dabei grundsätzlich die Obergrenze, von...mehr

Begriff Die gesetzliche Unfallversicherung ist ein Versicherungszweig der Sozialversicherung. Die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind nach Wirtschaftszweigen gegliedert. Grundsätzlich ist jeder Arbeitnehmer in Deutschland gesetzlich unfallversichert. Die Beitragszahlung erfolgt ausschließlich durch den Arbeitgeber, der hierdurch Versicherungsschutz seiner Beschäf...mehr

Eigentlich ist die Gesetzeslage schon seit 1996 klar: Unternehmen sind verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auch die möglichen Risiken für die psychische Gesundheit zu erfassen. Dennoch hat die explizite Aufnahme der Pflicht zur Erhebung der psychischen Belastung in das Arbeitsschutzgesetz seit Oktober 2013 eine besondere Dynamik hervorgerufen. Hervorragend inf...mehr

Überblick Die Diskussion um die Umsetzung der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung ist geprägt von Unsicherheit und Skepsis. Die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung ist eine Form des Risikomanagements und hat das Potenzial die Arbeitswelt erheblich zu erleichtern, produktiver und zu stressfreier gestalten. Eine gut und effektiv umgesetzte Gefährdungsbeurteil...mehr

Bereits nach Durchführung der ersten beiden Workshops wurde deutlich, dass der Zeitrahmen von 4,5 Stunden nur unter bestimmten Bedingungen ausreichte: Straffe Moderation. Durchführung der Workshops in Besprechungsräumen des Unternehmens; dies erleichterte die flexible Einbindung der Führungskraft zum Ende des Workshops. Priorisierung der wichtigsten Ergebnisse der Mitarbeiterbe...mehr

Das Anforderungsprofil beschreibt die Anforderungen eines Arbeitsplatzes an die Beschäftigten und wird mithilfe einer methodischen Vorgehensweise ermittelt. Eine wesentliche Voraussetzung für ein zutreffendes Anforderungsprofil ist die genaue inhaltliche Kenntnis der zu erfüllenden Aufgabe, ihrer organisatorischen Einbindung (Einzel- oder Gruppenarbeitsplatz, Unter- oder Über...mehr

Überblick Unternehmen haben die Freiheit, den Prozess und die Methodik für die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen individuell zu gestalten. Dieser Beitrag beleuchtet die Anwendung strukturierter Interviews mit repräsentativ ausgewählten Beschäftigten. Diese Methode bietet den Vorteil, dass sie präzise und detaillierte Beschreibungen sowie Bewertungen der Belastun...mehr

Für den ersten Einsatz des Interviewverfahrens empfiehlt sich die Verabredung eines Pilotprojektes in einem Arbeitsbereich von 30 bis 100 Beschäftigten. Nur auf diese Weise können sich die betrieblichen Entscheider ein genaues Urteil über die Qualität dieser Vorgehensweise bilden sowie etwaige "Stolpersteine" identifizieren. Anhand eines ersten Ergebnisses lässt sich dann au...mehr

Im Hinblick auf die Kosten macht es Sinn, die Anzahl der Interviewpartner zu begrenzen. Die Qualität des Ergebnisses wird dadurch nur minimal beeinträchtigt, denn ab einer gewissen Anzahl von Gesprächen liefert jedes weitere Gespräch immer weniger zusätzlichen Erkenntnisgewinn. Ziel einer Gefährdungsbeurteilung ist es ja nicht, jeder individuellen und speziellen Situation ei...mehr

Der Untersuchende bekommt durch seine Gespräche, vor dem Hintergrund der betrieblichen Fakten und der persönlichen Eindrücke vor Ort, einen sehr genauen Eindruck von der Arbeitssituation und von dem individuell möglicherweise sehr unterschiedlichen Umgang mit den Anforderungen und Belastungen. Bei der Bewertung der Belastungen hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Risiken besi...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben. Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR (ArbSchG) oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden.mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben. Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden.mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu diesen Pflichten gehört es auch, eine ausreichende Anzahl an Mitarbeitern im Umgang mit Feuerlöschern zu schulen oder schulen...mehr

Begriff Arbeitgeber bzw. Betreiber von Gebäuden sind aufgrund unterschiedlicher Rechtsnormen verpflichtet, objektbezogen unterschiedliche Pläne und Dokumente vorzuhalten, um in Notfällen den Ablauf von Sicherheitsmaßnahmen, Hilfeleistung, Räumung und den Einsatz der Rettungskräfte zu regeln und zu erleichtern. Die einzelnen Dokumente folgen dabei unterschiedlichen spezifisch...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Zu diesen Pflichten gehört es auch, eine ausreichende Anzahl an Mitarbeitern im Umgang mit Feuerlöschern zu schulen oder schule...mehr

Rz. 6 Zu den Vorschriften des Arbeitsschutzes gehören die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften einschließlich der anerkannten Regeln der Technik und des Stands von Wissenschaft und Technik, die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften sowie die einschlägigen Bestimmungen in Tarifverträgen und in den gem. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG oder § 88 Nrn. 1, 1a BetrVG ge...mehr

Der Arbeitsschutz deckt nur einen vergleichsweise kleinen und allgemeinen, wenn auch wichtigen Bereich des Brandschutzes ab – den Schutz der Beschäftigten eines Betriebes. Schutz vor Gefahren durch Brände ist natürlich Bestandteil der Fürsorgepflichten des Arbeitsgebers, wie sie in § 10 Arbeitsschutzgesetz und in §§ 21, 22 DGUV-V 1 "Grundlagen der Prävention" festgehalten si...mehr

Begriff Brandschutzunterweisungen sind grundsätzlich ein Bestandteil der regelmäßigen Arbeitsschutzunterweisungen, da Gefahren durch Brände praktisch in allen Betrieben und Arbeitsstätten bestehen. Besondere Sorgfalt bei der Durchführung von Brandschutzunterweisungen ist geboten, wenn in erheblichem Umfang Dritte gefährdet sein können (Publikumsverkehr, Kunden, Gäste, Patien...mehr

Überblick Die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in allgemeinbildenden Schulen sind durch die Schul- bzw. Unterrichtssituation geprägt und weichen dadurch zum Teil deutlich von dem ab, was in der Arbeitswelt ansonsten üblich ist. Trotzdem gelten auch für Lehrkräfte und andere pädagogische Mitarbeiter, wie Hausmeister, Verwaltungs- und Reinigungskräfte, die grundlegenden Ar...mehr

Nach § 10 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber auf jeden Fall die Verpflichtung, Notfallmaßnahmen zu organisieren und dauerhaft zu etablieren, wobei die Form nicht fest vorgegeben ist. Vergleichbar findet sich diese Forderung auch in § 4 Abs. 4 Arbeitsstättenverordnung und in Abschn. 7.1 ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände". Brandschutzordnungen, formlose Alarmpläne u. Ä. sind...mehr

Begriff Unter Brandschutz versteht man alle vorbeugenden und abwehrenden Maßnahmen, die dazu dienen, einen Brand sowie die Ausbreitung von Rauch und Feuer zu verhindern, die Rettung von Menschen und Tieren zu ermöglichen und wirksame Löschmaßnahmen durchzuführen. Durch Brandereignisse können Menschenleben, Sachwerte, die öffentliche Sicherheit und die Produktions- bzw. Exist...mehr

§ 10 Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Unternehmer Beschäftigte benennt, die Aufgaben der Brandbekämpfung übernehmen. Die Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen. Auch Abschn. 7.3 der ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" beschreibt die Notwendigkei...mehr

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Brandschutzunterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach regelmäßig mind. einmal im Jahr sowie aus gegebenem Anlass durchzuführen sind.[1]mehr

Begriff Bei einer Löschübung handelt es sich um das praktische Training von Mitarbeitern zur Benutzung von Feuerlöscheinrichtungen. Dabei geht es primär um die Bekämpfung von Entstehungsbränden – deshalb liegt der Fokus auf der Benutzung von Handfeuerlöschern. Auch Wandhydranten zählen grundsätzlich dazu, diese sind jedoch meist nur in Gebäuden entsprechender Größe bzw. beso...mehr

Überblick Ein Brand entsteht da, wo neben einem brennbaren Stoff und Sauerstoff eine entsprechende Zündquelle wirksam wird. Unter dem Aspekt der Brandverhütung ist es daher wichtig, eine Übersicht über die Risiken der im Betrieb vorhandenen oder möglichen Zündquellen zu gewinnen. Diese sind z. T. wie bei Heißarbeiten (Schweißen, Brennen) betrieblich bedingt oder gehören wie ...mehr

Rz. 2 Durch das Gesetz zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes[1] wurde der betriebliche Umweltschutz ausdrücklich in die Vorschrift des § 89 BetrVG aufgenommen. Durch die Neufassung wurden die Aufgaben des Betriebsrats im Hinblick auf den betrieblichen Umweltschutz konkretisiert. Neben der Neufassung des § 89 Abs. 1 und 2 BetrVG wurde nach Absatz 2 ein neuer Absatz 3 ein...mehr

Der Begriff Alarmplan wird in unterschiedlichen arbeits- bzw. brandschutzrechtlichen Zusammenhängen für Dokumente mit verschiedenen Detailanforderungen verwendet: Im Rahmen seiner Fürsorgepflicht nach ArbSchG bzw. DGUV-V 1 muss der Arbeitgeber die im Notfall (z. B. Brand, Unfall, medizinischer Notfall, Bedrohung) wichtigen Informationen bereit und bekannt halten. Wie er das t...mehr

Rz. 14 Die Hinzuziehungspflicht des § 89 Abs. 2 Satz 1 BetrVG richtet sich an den Arbeitgeber und die für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung zuständigen Stellen.[1] Der Betriebsrat ist bei allen den Unfallschutz und die Unfallverhütung betreffenden – konkreten – Maßnahmen hinzuzuziehen. Der Arbeitgeber ist aber nicht verpflichtet, den Betriebsrat an sämtlichen Besprec...mehr

Seit einigen Jahren existiert ein beherrschender gesellschaftlicher und unternehmenspolitischer Diskurs zum Wandel der Arbeitswelt und den einhergehenden Folgen sowie Herausforderungen für Unternehmen. Heute geht es mehr denn je darum, das Humanpotenzial bestmöglich auszuschöpfen und die unternehmerischen Strukturen und Prozesse sowie Denk- und Verhaltensmuster entsprechend ...mehr

Eine nicht steuerbare Leistung im überwiegenden betrieblichen Interesse liegt vor, wenn der Arbeitgeber aufgrund gesetzlicher Verpflichtung[1] die angemessenen Kosten für eine spezielle Sehhilfe übernimmt, um eine ausreichende Sehfähigkeit in den Entfernungsbereichen des Bildschirmarbeitsplatzes zu gewährleisten. Voraussetzung ist jedoch, dass die Bildschirmarbeitsplatzbrill...mehr

Regelmäßig zu empfehlen ist, dass eine Arbeitnehmerin den Arbeitgeber über ihre Schwangerschaft und den voraussichtlichen Entbindungstermin informiert, sobald sie hiervon Kenntnis erlangt. Gesetzlich verpflichtet ist sie hierzu jedoch nicht. Sobald eine Frau dem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist, hat der Arbeitgeber nach § 10 MuSchG, § 5 ArbSchG eine Gefährdun...mehr

Der Arbeitgeber ist gut beraten, auch ohne gesetzliche Verpflichtung, bestimmte Personalunterlagen so lange aufzubewahren, wie noch mit Ansprüchen des Arbeitnehmers zu rechnen ist. Damit ist grundsätzlich bis zum Ablauf der einschlägigen Verjährungsfristen zu rechnen, soweit nicht kürzere arbeitsvertragliche oder tarifvertragliche Ausschlussfristen gelten. Die Verjährungsfri...mehr

Ein Arbeitnehmer darf sich gemäß § 15 ArbSchG i. V. m. § 15 Abs. 2 DGUV Vorschrift 1 durch den Konsum von Cannabis nicht in einen Zustand versetzen, in dem er sich selbst oder andere Beschäftigte gefährdet. Arbeitnehmer, die Fahrzeuge oder Maschinen führen, dürfen ihre Arbeit daher grundsätzlich nur dann verrichten, wenn sie nicht (mehr) berauscht sind. Eine solche Gefährdun...mehr

Überblick Die Vorläufer der heutigen Tankstellen waren Zapfsäulen am Straßenrand oder auf dem Bürgersteig. Um 1923 begann die Entwicklung eines Tankstellen-Netzes. Seit Anerkennung des Tankwartes als Ausbildungsberuf im Jahr 1952 ist ein erheblicher Strukturwandel erfolgt. Heute ist eine Tankstelle in der Regel gekoppelt mit einer Wasch- und Wartungsanlage für Kraftfahrzeuge...mehr

Grundsätzlich ist der Unternehmer für die Arbeitssicherheit verantwortlich.[1] Ab einer bestimmten Unternehmensgröße ist der Unternehmer nicht in der Lage, diese Aufgaben allein wahrzunehmen. Daher kann er seine Pflichten auf ihm direkt unterstellte Mitarbeiter übertragen.[2] Indem diese Mitarbeiter die Unternehmerpflichten wahrnehmen, übernehmen sie dafür auch die Verantwor...mehr

Die gesetzlichen Anspruchsgrundlagen für die verschuldensabhängige Haftung des Arbeitgebers ergeben sich aus den §§ 280 ff. BGB. Grundsätzlich erfordert ein arbeitsvertraglicher Haftungsanspruch eine Pflichtverletzung des Arbeitgebers, ein darauf bezogenes "Vertretenmüssen" [1] sowie den Eintritt eines Schadens beim Arbeitnehmer. Im Rahmen des Vertretenmüssens wird dem Arbeit...mehr

Wo möglich, Grundregeln bei der Einrichtung eines Steharbeitsplatzes beachten: Körperhaltung aufrecht, Oberarme senkrecht nach unten, Zwischen Ober- und Unterarm ein rechter Winkel oder größer, Kopf- und Blickneigung zusammen ca. 30 bis 35°. Das Stehen zu unterbrechen ist die wichtigste Maßnahme gegen diese Beschwerden, da der menschliche Körper auf diese einseitige Belastung nic...mehr

Kommt der Arbeitgeber oder seine Führungskraft den Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbeitgebers für ...mehr

Grundsätzlich: Die Verantwortung für den Arbeitsschutz und damit für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung trägt der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese müssen dann in eigener Verantwortung und im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse in ihr...mehr

Wichtig Grundlegendes zur Unterweisung Die Forderung an den Unternehmer, seine Mitarbeiter zu unterweisen, ist in zahlreichen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften festgeschrieben, z. B. in § 12 Arbeitsschutzgesetz, § 29 Jugendarbeitsschutzgesetz, § 14 Gefahrstoffverordnung. Wann und wie oft diese Unterweisungen zu erfolgen haben, ist in § 12 Abs. 1 Arbeitsschut...mehr

Nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen ermitteln, welche Schutzmaßnahmen erforderlich sind. Die Beurteilung der Gefährdungen ist die Voraussetzung für das Ergreifen von wirksamen und betriebsbezogenen Arbeitsschutzmaßnahmen. Welche konkreten Schutzmaßnahmen im Betr...mehr