Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Die ArbMedVV ist anwendbar auf die arbeitsmedizinische Vorsorge im Geltungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes .[1] Sonstige arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz und dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz), bleiben von der ArbMedVV unberührt, d. h. ...mehr

In der heutigen Arbeitswelt gibt es eine Vielzahl von Begriffen, die sich auf flexible Arbeitsmodelle beziehen. Hierzu gehören Telearbeit, mobile Arbeit und Homeoffice. Oftmals werden diese Begriffe synonym verwendet, obwohl es feine Unterschiede gibt, die es zu beachten gilt. Für das Arbeiten von zu Hause hat sich umgangssprachlich der Begriff "Homeoffice" eingebürgert. Hom...mehr

Neben den bisher aufgezeigten Aspekten spielt die Unterweisung eine zentrale Rolle, wenn es um sicheres und gesundes Arbeiten im Homeoffice geht. Die Verpflichtung zur Unterweisung ergibt sich aus gesetzlichen Vorgaben wie dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG sowie § 4 Abs. 1 DGUV-V 1 ist der...mehr

Überblick Die Corona-Pandemie hat zu bedeutenden Veränderungen im Arbeitsalltag vieler Beschäftigter geführt. Eine der größten Veränderungen, die sie mit sich gebracht hat, ist die verstärkte Nutzung von Homeoffice. Während zuvor viele Unternehmen eher zurückhaltend gegenüber dieser Arbeitsform waren, hat die Pandemie gezeigt, dass Homeoffice nicht nur möglich, sondern auch ...mehr

Der Arbeitgeber kann bei Verstößen gegen die ArbMedVV Ordnungswidrigkeiten begehen und sich unter Umständen sogar strafbar machen. Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Pflichtvorsorge nicht nach und handelt er vorsätzlich oder fahrlässig, handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit (§ 10 Abs. 1 Nr. 1 ArbMedVV, § 25 Abs. 1 Nr. 1 ArbSchG). Kommt der Arbeitgeber seiner V...mehr

Nach Auffassung des LAG Berlin-Brandenburg[1] haben Beschäftigte einen vertraglichen Anspruch auf arbeitsschutzrechtlich vorgeschriebene Vorsorgeuntersuchungen. Nach den Ausführungen des Gerichts begründen § 5a ArbMedVV und § 11 ArbSchG neben einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten zugleich einen vertraglichen Anspruch der Besc...mehr

Rz. 86 Bei Arbeitsunfällen trifft den Arbeitnehmer ein Verschulden, wenn er in besonders grobem Maß gegen die geltenden Sicherheits- und Arbeitsschutzvorschriften verstoßen hat.[1] Hierbei kann es sich um konkrete Sicherheitsanweisungen des Arbeitgebers, Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften oder Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes handeln. Ein tatbestandsa...mehr

Die gesetzliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge findet sich in § 11 ArbSchG . Hiernach hat der Arbeitgeber den Beschäftigten auf ihren Wunsch zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, aufgrund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroff...mehr

Die Wunschvorsorge ist in § 2 Abs. 4 ArbMedVV definiert und in § 5a ArbMedVV weitergehend geregelt. Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, auf Wunsch des Beschäftigten ermöglicht werden muss. Der Arbeitgeber hat über die Vorschriften des Anhangs zur ArbMedVV hinaus den Beschäfti...mehr

Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.[1] Die Pflichtvorsorge ist Voraussetzung dafür, dass diese Tätigkeiten durch die Beschäftigten ausgeübt werden dürfen. Die Tätigkeiten, für welche die Pflichtvorsorge vorgeschrieben ist, sind abschließend im Anhang zur ArbMedVV aufgeführt. Die Pflich...mehr

Die ArbMedVV ist im Jahr 2008 in Kraft getreten. Die Ermächtigungsgrundlage für die ArbMedVV findet sich in den §§ 18 und 19 ArbSchG sowie § 30 Abs. 2 Nr. 9 Gentechnikgesetz. Bis zu ihrer Einführung war die arbeitsmedizinische Vorsorge auf Verordnungsebene nicht zentral geregelt, sondern in verschiedenen Fachverordnungen angesiedelt. Mit der Einführung der ArbMedVV wurden di...mehr

Neben der kollektiven arbeitsmedizinischen Beratung gibt es die individuelle arbeitsmedizinische Vorsorge. Die diesbezüglichen allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers sind in § 3 ArbMedVV geregelt. Der Arbeitgeber muss auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherstellen. Er muss dabei die Vorgaben der ArbMedVV und die vom Aussch...mehr

Überblick Die ärztliche Betreuung der Beschäftigten ist ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes. Ziel ist die frühzeitige Erkennung und Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen sowie der Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit. Der Arbeitgeber muss einen Arbeitsmediziner oder einen Arzt mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin mit der Vorsorge beauftragen ("Betriebsarzt"). D...mehr

Die ArbMedVV spricht von (individueller) arbeitsmedizinischer Vorsorge und arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen. Diese Instrumente mit dem Ziel des Gesundheitsschutzes greifen ineinander. Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen sind beispielsweise die Beteiligung des Betriebsarztes an der Gefährdungsbeurteilung; die allgemeine (kollektive) arbeitsmedizinische Beratung. Bei...mehr

Veranlasst der Arbeitgeber die Pflichtvorsorge und verweigert der Beschäftigte die Teilnahme hieran, darf der Arbeitgeber den Beschäftigten die betroffene Tätigkeit nicht ausüben lassen.[1] Es besteht ein Beschäftigungsverbot. Ob und mit welchen Maßnahmen der Arbeitgeber reagieren kann, hängt von den getroffenen arbeitsvertraglichen Regelungen, eventuell vorhandenen Betriebsv...mehr

Nach dem TOP-Prinzip im Arbeitsschutz sind vorrangig technische, dann organisatorische und als letztes persönliche/individuelle Maßnahmen zu ergreifen[1], um den Schutz der Beschäftigten zu gewährleisten. Die arbeitsmedizinische Vorsorge zählt zu den individuellen Arbeitsschutzmaßnahmen. Sie ist daher immer nur eine Begleitmaßnahme zu den technischen und organisatorischen Sc...mehr

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeit oder die Tätigkeiten des Beschäftigten mehrere Vorsorgeanlässe, soll die arbeitsmedizinische Vorsorge in einem Termin stattfinden.[1] Ist bei einem Beschäftigten beispielsweise bezüglich einer Tätigkeit Pflichtvorsorge zu veranlassen und gleichzeitig wegen einer anderen Tätigkeit beim selben Arbeitgeber Angebotsvorsorge anz...mehr

Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen wird vom Arbeitsschutzgesetz (§ 5 ArbSchG) gefordert. Wie sie durchgeführt werden soll und wie detailliert, ist jedoch nicht festgeschrieben. Systematisches Vorgehen entsprechend dem Handlungszyklus erleichtert die Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse und die damit verbundene Lösungssuche. Die Gefährdungsbeurteilung setzt sich zusammen aus...mehr

Begriff Jede Tätigkeit, die den Einsatz menschlicher Kraft zum Heben, Halten, Absetzen, Tragen, Schieben oder Ziehen erfordert, bedeutet manuelle Lastenhandhabung. Das kann direkt oder indirekt mithilfe von Werkzeugen oder Hilfsmitteln geschehen. Der Krafteinsatz kann über Hände, Arme, Schultern, Brust, Rücken, Beine oder kombiniert erfolgen. Eine Last kann ein Gegenstand in...mehr

Grundsätzlich gelten bei der Arbeitsgestaltung die arbeitswissenschaftlichen Prinzipien der menschengerechten Gestaltung (§ 2 Abs. 1 ArbSchG). Die Arbeit soll sein: ausführbar, schädigungslos erträglich, zumutbar, zufriedenstellend. An erster Stelle steht das Vermeiden manueller Lastenhandhabung mit einer Gefährdung der Gesundheit der Beschäftigten (§ 2 Abs. 1 LasthandhabV). Wich...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz zielt darauf ab, Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern (§ 1 ArbSchG). Dabei sollen nicht nur Unfälle bei der Arbeit und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhütet werden, es sollen auch Maßnahmen zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit ergriffen werden (§ 2 ArbSchG). Der G...mehr

Das Verfahren der Gefährdungsbeurteilung folgt einem Regelkreis (Abb. 1), der sowohl für die Beurteilung der körperlichen, als auch der psychischen Belastung angewandt wird. Es ist sinnvoll, die Beurteilung beider Gefährdungsbereiche zu vernetzen und nicht völlig getrennt ablaufen zu lassen. Auch Bedingungen der physischen Arbeitsumgebung können zu Stressbelastungen bei den ...mehr

Überblick Laut § 5 Arbeitsschutzgesetz sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, die möglichen Gefährdungen, die von der Arbeit ausgehen, zu ermitteln. Dann müssen daraus Maßnahmen des Arbeitsschutzes abgeleitet werden. Diese sog. Gefährdungsbeurteilung soll nicht nur Gefährdungen für die körperliche, sondern auch für die psychische Gesundheit umfassen. Allerdings schreibt der Ges...mehr

Laut Arbeitsschutzgesetz muss die Gefährdungsbeurteilung je nach Tätigkeit vorgenommen werden. D. h., dass bei gleichartigen Tätigkeiten die Beurteilung einer Art von Arbeitsplatz bzw. Tätigkeit ausreicht. Daher ist der erste Schritt jeder Gefährdungsbeurteilung die Festlegung der zu untersuchenden Arbeitsbereiche bzw. Tätigkeiten. Wichtig Zentrales Kriterium Das Kriterium für...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung der psychischen Belastung muss sich auf die aktuellen Gegebenheiten im Betrieb beziehen. Im Arbeitsschutzgesetz wird gefordert, dass eine erneute Beurteilung der psychischen Gefährdungen durchgeführt werden muss, wenn sich die Arbeitsbedingungen ändern. Die Gefährdungsbeurteilung muss also immer auf dem aktuellen Stand gehalten und z. B. in Bereich...mehr

Nachdem viel Zeit, Mühe und Geld in das Aufspüren von Gefährdungen für die psychische Gesundheit und das Implementieren von passenden Gegenmaßnahmen investiert wurden, ist die nächste Frage, ob dies den gewünschten Erfolg für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen gebracht hat. Die Überprüfung der Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen soll also zeigen, ob es gelungen ist, d...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung ist ein anspruchsvoller Prozess, der verschiedene Kenntnisse und Qualifikationen voraussetzt: Kenntnisse über den Aufbau und die Organisation des Unternehmens, Kenntnisse über psychische Belastungsfaktoren, die am Arbeitsplatz auftreten können, Kenntnisse über die Vorgehensweise, Methoden und Instrumente, einerseits zum Bereich D...mehr

Früher lag das Bedürfnis von Unternehmen vorwiegend in der Vermeidung von Unfällen sowie der Aufrechterhaltung und Erhöhung der Sicherheit am Arbeitsplatz. Dementsprechend definierte die EU im Jahr 1989 in der Richtlinie 89/391/EWG Grundsätze zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Diese Rahmenrichtlinie ist wiederum Grundlage für die national...mehr

Bei der Gestaltung der Arbeitsumgebung sollte auf physikalische, chemische und biologische Faktoren geachtet werden. Dazu gehören Lärm, Klima, Beleuchtung, Luftqualität und der Umgang mit gefährlichen Stoffen. Auch die Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten auf diese Faktoren muss beachtet werden. Zur Arbeitsumgebung gehören auch ergonomische und physische Faktoren, wie Rau...mehr

Überblick Mobbing verursacht menschliches Leid und enorme Kosten. Es ist die Aufgabe von Führungskräften, den Mitarbeitern zu helfen, die gemobbt werden. Doch was genau ist Mobbing? Und was können Führungskräfte dagegen unternehmen? Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Arbeitnehmer vor arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu schütze...mehr

In neuerer Zeit wird die sog. "Vertrauensarbeitszeit" propagiert, bei der eine Kontrolle der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber nicht stattfindet. Der Mitarbeiter verfügt eigenverantwortlich über seine Arbeitszeit. Bei hoher Identifikation des Mitarbeiters mit der Einrichtung bzw. dem Produkt oder der Dienstleistung erscheint die Einführung von Vertrauensarbeitszeit sinnvoll....mehr

Betriebsbeauftragte können im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere des ArbSchG sowie nach den Verordnungen zum ArbSchG – bestellt werden. Im Bereich des Arbeitsschutzes ist die Bestellung von Beauftragten unter den jeweils genannten Voraussetzungen regelmäßig zwingend vorgeschrieben. Betriebsbeauftragte, die nach dem ArbSchG bzw. aufgrund der zugehö...mehr

Seit einigen Jahrzehnten wird der Begriff auch in der Psychologie (und anderen Disziplinen) verwendet. Zuerst wurde der Begriff vorwiegend auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bezogen. So führte die Psychologin Emmy Werner Anfang der 1950er-Jahre Forschungen auf Hawaii zur Entwicklung von Kindern aus schwierigen Familienverhältnissen durch. Sie versuchte, diejeni...mehr

Die Betriebsbeauftragten können aus dem Kreis der betriebseigenen Mitarbeiter bestimmt werden, sofern diese die entsprechenden Qualifikationen nachweisen können. Die Beauftragten müssen vom Verantwortlichen geschult werden. Zudem müssen sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützt werden. Häufig werden aber auch externe Dritte mit den betroffenen Tätigkeiten beauftragt. ...mehr

Begriff Abbrucharbeiten sind Arbeiten zur Beseitigung von baulichen Anlagen, einschließlich der dafür notwendigen vorbereitenden und abschließenden Arbeiten. Zu den vorbereitenden und abschließenden Arbeiten zählen Tätigkeiten zur Baustelleneinrichtung und -räumung (Aufstellung/Abbau von Großgeräten, Bauwagen und Containern, Verkehrsflächen und Transportwegen, Lagerflächen, ...mehr

Auf Basis der Abbruchgenehmigung und der sonstigen maßgeblichen Unterlagen aus der Erkundung bzw. Untersuchung des Abbruchobjektes, die der Veranlasser (Bauherr) übergibt, trifft der Abbruchunternehmer seine Vorbereitungen. Hierzu ist ggf. eine ergänzende Untersuchung des baulichen Zustandes erforderlich. Mit den vorliegenden Informationen wählt der Arbeitgeber die Abbruchte...mehr

Überblick Ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge ist die konsequente Weiterentwicklung der seit 2008 in einer Verordnung zusammengeführten arbeitsmedizinischen Regelungen. Sie dient der Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über die individuellen Wechselwirkungen zwischen Arbeit und Gesundheit und leistet einen wichtigen Beitrag zur Verhütung arbeitsbedingter Erkrank...mehr

Für die Durchführung der gesetzlich übertragenen Aufgaben stehen den Beschäftigten der Gewerbeaufsicht im Wesentlichen sämtliche Befugnisse zu, die auch den örtlichen Polizeibehörden zustehen. Auskunftsanspruch: Das Gewerbeaufsichtsamt kann vom Betriebsinhaber oder den verantwortlichen Personen nach § 22 Abs. 1 ArbSchG vom Unternehmer/Arbeitgeber alle für eine Revision erford...mehr

Überblick Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem ein Bauwerk bzw. eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, umgebaut oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden. Sie umfasst die Flächen für die Entstehung des Bauwerks und die während der Bauzeit genutz...mehr

Überblick Verwaltungsfachangestellte üben überwiegend praktische Tätigkeiten mittleren Schwierigkeitsgrades aus. Nach innen gerichtete Aufgaben haben organisatorischen, ordnenden Charakter und basieren auf Richtlinien, Verfügungen und Anweisungen. Nach außen gerichtete Aufgaben erfordern ständige Kontakte zu anderen Behörden, zu Bürgern, zur Wirtschaft und zu anderen Stellen...mehr

Nach der Revision erhält der Unternehmer ein Revisionsschreiben, welches ihn auffordert, festgestellte Missstände zu beheben. Es hängt von der Reaktion des Unternehmers auf dieses Schreiben ab, welche weiteren rechtlichen Konsequenzen die Revision für den Unternehmer hat. Revisionsschreiben: Jedes Unternehmen erhält unmittelbar nach Besuch des Prüfers ein Revisionsschreiben, ...mehr

Neben der staatlichen Aufsicht gibt es die betrieblichen Überwachungen durch die Berufsgenossenschaften. Ihre Aufgabe ist es gemäß Sozialgesetzbuch (§ 19 SGB VII) Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhindern, für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen sowie den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachzugehen...mehr

Die Unternehmen sind den Revisionen nicht "schutzlos ausgeliefert". Auch sie haben bestimmte Rechte, welche die Befugnisse der Gewerbeaufsicht beschneiden. Verschwiegenheit und Schutz betrieblicher Daten: Im Rahmen der Revisionsprozesses kann es dazu kommen, dass die Gewerbeaufsichtsbeamten von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen erfahren. § 23 Abs. 2 und 3 ArbSchG bestimmt, ...mehr

Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ArbMedVV) nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen. Hält ein Betriebsarzt aus individuellen medizinischen Gründen einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, der auch durch arbeitsgestaltende oder organisatorische Maß...mehr

Die ganzheitliche arbeitsmedizinische Vorsorge ist die logische Zusammenfassung und Konkretisierung einer Reihe bestehender Rechtsvorschriften aus der ArbMedVV und den daraus abgeleiteten Arbeitsmedizinischen Regeln, die sich an den Arbeitgeber richten, der bei Einhaltung der Regeln davon ausgehen kann, dass er die Anforderungen der Verordnung erfüllt (s. Tab. 1).mehr

Arbeitsmedizinische Vorsorge erfolgt grundsätzlich im Interesse des Beschäftigten zur frühzeitigen Erkennung und Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen mit der zentralen Fragestellung, ob von der Tätigkeit eine Gefahr für die Gesundheit der Beschäftigten ausgeht. Sie dient damit ausschließlich dem Selbstschutz des Individuums. Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge...mehr

Für Arbeitgeber besteht die Pflicht, in ihrem Betrieb eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und die notwendigen Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen. Die Durchführung und Umsetzung ist zu dokumentieren. Grundlage hierfür bildet das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), insbesondere § 5 Abs. 1 und 2 und § 6 Abs. 1 ArbSchG. Auch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSic...mehr

§ 9 Abs. 3 MuSchG verpflichtet den Arbeitgeber im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsschutzes zur Sicherstellung, dass eine schwangere oder stillende Frau ihre berufliche Tätigkeit am Arbeitsplatz, sofern erforderlich, kurz unterbrechen kann. Während dieser Pausen und Arbeitsunterbrechungen sollte sie unter geeigneten Bedingungen die Möglichkeit haben, sich hinzulegen, zu s...mehr

Bereits § 5 Abs. 1 ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber zur Durchführung von allgemeinen Gefährdungsbeurteilungen für sämtliche Arbeitsplätze. Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 MuSchG sind im Rahmen der allgemeinen Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 Abs. 1 ArbSchG die abstrakten Gefahren für schwangere oder stillende Frauen an allen Arbeitsplätzen zu erfassen und zu beurteilen. Die Pfli...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, soweit wie im Hinblick auf einen wirkungsvollen Gesundheitsschutz verantwortbar, der Frau eine Fortführung der Tätigkeiten zu ermöglichen (§ 9 Abs. 1 Satz 3 MuSchG). Durch das Ausschöpfen aller verfügbaren Präventionsmaßnahmen soll schwangeren und stillenden Frauen eine verantwortbare, ihren individuellen Bedürfnissen angepasste Teilhabe am ...mehr