Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitszeit

Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist nach der ständigen Rechtsprechung des BAG "an sich", das heißt typischerweise, geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung i. S. v. § 626 Abs. 1 BGB darzustellen.[1] Dies gilt für...mehr

Das Vorliegen eines Arbeitszeitbetrugs muss in einem Kündigungsschutzprozess vom Arbeitgeber dargelegt und bewiesen werden. Hierfür muss der Beweis geführt werden, dass die dokumentierte von der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit abweicht. Erste Zweifel an der ordnungsgemäßen Erbringung und Erfassung der Arbeitsleistung ergeben sich nicht selten, wenn Arbeitnehmer ihre Arbei...mehr

Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich auch bei einem Vermögensdelikt zulasten des Arbeitgebers davon auszugehen, dass das künftige Verhalten schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann.[1] Die Abmahnung des mit dem Arbeitszeitbetrug einhergehenden F...mehr

Ferner kann ein Arbeitszeitbetrug auch strafrechtlich relevant sein. Nach § 263 Abs. 1 StGB macht sich des (Arbeitszeit-)Betrugs strafbar, wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsach...mehr

Für die Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen dem Arbeitgeber zur Verfügung stehen, um einen Arbeitszeitbetrug zu sanktionieren, spielt die strafrechtliche Bewertung des Pflichtverstoßes grundsätzlich keine Rolle. Maßgeblich ist vielmehr der mit der Pflichtverletzung, also der Täuschung über die tatsächlich erbrachte Arbeitsleistung, einhergehende schwere Vertrauensverl...mehr

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Rz. 109 Die Grenzziehung zwischen Urlaubsgrundsätzen und Urlaubsplan ist nicht nur bei Betriebsferien fließend. Die Entscheidung, ob im Betrieb Betriebsferien eingeführt werden sollen, gehört genauso in den Bereich des § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG wie die festzulegende Lage und Dauer der Betriebsferien.[1] In einer Betriebsvereinbarung können über das Urlaubsjahr hinaus die Betr...mehr

Rz. 159 Liegt ein Übertragungsgrund vor, so ist bei Erfüllung der Mitwirkungsobliegenheiten durch den Arbeitgeber der Urlaub im Übertragungszeitraum zu nehmen, ansonsten geht er unter. Der Urlaubsanspruch erlosch nach alter Rechtsprechung des BAG grundsätzlich auch dann, wenn dem Arbeitnehmer im Übertragungszeitraum die Inanspruchnahme von Urlaub unmöglich war. Entgegen eine...mehr

Rz. 88 Für den Fall, dass der Urlaub aus dringenden betrieblichen oder in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründen nicht zusammenhängend gewährt werden kann, muss nach § 7 Abs. 2 Satz 1 BUrlG einer der Urlaubsteile mindestens 12 aufeinander folgende Werktage betragen. Diese zum 1.1.1974 eingeführte Regelung stellt sicher, dass der Arbeitnehmer zumindest einen zusammenh...mehr

Rz. 7 Es besteht keine Pflicht des Arbeitgebers, den Urlaub von sich aus festzusetzen. Nach langjähriger Rechtsprechung des BAG musste der Arbeitnehmer auch nicht auf die Möglichkeit der Geltendmachung hingewiesen werden.[1] Der EuGH hatte in der Vergangenheit nationale Regelungen, die den Verlust des Urlaubsanspruchs am Ende eines Bezugszeitraums oder eines Übertragungszeitr...mehr

Antragsfrist: 10 Tage Der Anspruch nach § 3 PflegeZG ist spätestens 10 Arbeitstage vor Beginn der Pflegezeit schriftlich gegenüber dem Arbeitgeber geltend zu machen. Enthält die Ankündigung keine eindeutige Festlegung, ob Pflegezeit oder Familienpflegezeit nach dem FPfZG in Anspruch genommen werden soll, und liegen die Voraussetzungen beider Freistellungsansprüche vor, gilt d...mehr

Der Arbeitnehmer kann auch eine teilweise Freistellung von der Arbeit durch Verringerung der Arbeitszeit in Anspruch nehmen. Arbeitgeber und Beschäftigte haben über die Verringerung und die Verteilung der Arbeitszeit eine schriftliche Vereinbarung zu treffen.[1] Das Verlangen nach Verringerung der Arbeitszeit kann vom Arbeitgeber nur abgelehnt werden, wenn den konkreten Arbe...mehr

Entgrenztes Führen erfordert auch geeignete Steuerungs- und Personalführungsinstrumente, um Mitarbeiter einerseits nicht zu demotivieren, Teams bei der Stange zu halten, selbstgefährdendes Verhalten zu unterbinden und andererseits die vereinbarten Arbeitsleistungen in guter Qualität termingerecht einzufordern. Bewährt haben sich folgende Methoden zur (Leistungs-)Steuerung für...mehr

Die Covid-19-Pandemie hat eine massive Ausweitung der Homeoffice-Arbeit mit sich gebracht. War diese anfangs noch erzwungen, behielten viele Unternehmen diese Möglichkeit der Arbeitsverrichtung bei. Knapp ein Viertel (24,2 %) aller Erwerbstätigen arbeitete im Jahr 2022 zumindest gelegentlich im Homeoffice, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.[1] Wie häufig im Homeoffice...mehr

Das Phänomen Burnout ist bekannt. Arbeitsverdichtung, Zeit-, Leistungs- und Termindruck führen dazu, dass viele Menschen den Arbeitsbelastungen nicht mehr gewachsen sind und krank werden. Ein zunehmendes Arbeitspensum, steigende Arbeitsanforderungen, große Verantwortung und der daraus resultierende Arbeitsstress führen zu körperlichen und psychischen Erschöpfungszuständen un...mehr

Nicht in der Opferrolle verharren Auch wenn Betroffene i. d. R. unverschuldet in eine Boreout-Situation geraten, sollten sie sich nicht in die Opferrolle begeben oder darin verharren. Bei einem Gespräch mit der Führungskraft kann man vorsichtig anklingen lassen, dass man gerne bereit ist, neue Herausforderungen anzunehmen, sich gerne weiterqualifizieren möchte oder zu "Job Ro...mehr

Beschäftigte, die sich für eine pflegebedingte Freistellung von der Arbeitsleistung entscheiden, haben nach dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 1.1.2015 einen Anspruch auf Förderung durch ein zinsloses Darlehen. Das Darlehen ist beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zu beantragen. Die monatliche Ratenzahlung deckt ...mehr

Anspruch auf die Pflegefreistellung hat grundsätzlich jeder Beschäftigte. Beschäftigte im Sinne des PflegeZG sind nach § 7 Abs. 1 PflegeZG Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten, Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbstständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Zu diesem Personenkreis gehören insbesondere He...mehr

Auch Beschäftigte müssen umdenken: Sie sind nun ausschließlich selbstverantwortlich für die Organisation ihrer Arbeit und das Arbeitsergebnis. Neue Kompetenzen müssen ggf. erworben werden. Organisation der Arbeit Voraussetzung für die Eigenorganisation der Arbeit ist ein gutes Zeitmanagement und eine effektive Selbstorganisation. Es ist wichtig, dass Schwierigkeiten in der Arb...mehr

Folgende Beispiele für "Zeit- und ortsflexibles Arbeiten in Betrieben" entstammen der gleichnamigen Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.[1] In der Broschüre werden Lösungen vorgestellt, wie man betrieblichen und mitarbeiterindividuellen Flexibilitätsanforderungen gerecht werden kann. Die 23 Praxisbeispiele zeigen, welche Gestaltungsmöglichkeiten eine örtl...mehr

Der Freistellungsanspruch auf Pflegezeit und zur Betreuung eines minderjährigen nahen Angehörigen ist auf maximal 6 Monate je pflegebedürftigen Angehörigen begrenzt. Für die Freistellung zur Sterbebegleitung gilt eine Höchstdauer von 3 Monaten. Hat der Beschäftigte bei der anfänglichen Festlegung des Freistellungsanspruchs den maximalen Zeitraum nicht voll ausgeschöpft, so i...mehr

Der Gesetzgeber verfolgte mit dem PflegeZG eine anerkennenswerte Zielsetzung: Rahmenbedingungen zu schaffen, um Beschäftigten die Möglichkeit zu geben, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen. Insbesondere wegen handwerklicher Mängel eröffnet das Gesetz jedoch weitgehende Möglichkeiten für Beschäftigte, die Ansprüche auf Freistellung von der Arbeit...mehr

Die Maßnahmen, die Unternehmen und Behörden ergreifen können, um einem Boreout ihrer Mitarbeiter vorzubeugen oder bereits eingetretene quantitative und qualitative Unterforderungen umzukehren, sind natürlich verknüpft mit den Ursachen für diesen Zustand. Gespräche mit den Mitarbeitern Ein offenes und ehrliches Gespräch mit einzelnen Mitarbeitern, dem Team oder der ganzen Beleg...mehr

Insbesondere bei multikulturellen Teams kann es schwierig sein, die Befindlichkeiten der Mitarbeiter zu erkennen, Aussagen richtig zu verstehen und Verhaltensweisen zweifelsfrei zu interpretieren. Nicht jede Führungskraft verfügt über ausreichend interkulturelle Kompetenz und kennt die jeweiligen Landesgepflogenheiten, -sitten und -gebräuche ihrer Teammitglieder. So können s...mehr

Virtuelle Mitarbeiter und Teams müssen anders geführt werden als anwesende Mitarbeiter oder Präsenzteams. Wenn eine Führungskraft ihre Mitarbeiter nicht mehr täglich oder nahezu täglich sieht, müssen Arbeitsaufträge klar und unmissverständlich kommuniziert werden. Mitarbeiter müssen genau wissen, was sie zu tun haben und bis wann sie ihre Aufgaben erledigt haben sollten. Spät...mehr

Distance Leading, Digital Leadership, Virtuelles Führen, Führen auf Distanz – all das sind Begriffe für den gleichen Sachverhalt: Mitarbeiter und Führungskräfte arbeiten räumlich und zeitlich entgrenzt. Räumliche Entgrenzung meint, dass die Arbeitsleistung nicht im Unternehmen vor Ort erbracht wird, sondern an einem anderen Ort. Zeitliche Entgrenzung bedeutet, dass Arbeiten a...mehr

Rz. 57 Beispiel Arbeitnehmer und Arbeitgeber treffen im Arbeitsvertrag folgende Regelung: § 2 Arbeitszeit Die wöchentliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers beträgt 40 Stunden. Die Arbeitszeit ist in der Zeit von Montag bis Freitag zu erbringen. § 3 Vergütung und Zuschläge Der Arbeitnehmer erhält einen Stundenlohn von 13,50 EUR. Zudem erhält er Zuschläge wie folgt:mehr

Altersteilzeit im Teilzeitmodell und im Blockmodell Arbeitsphase Altersteilzeitbeschäftigte im Teilzeitmodell und im Blockmodell in der Arbeitsphase erhalten die Sonderzahlungen nach den §§ 2 und 3 TV Inflationsausgleich – wie alle Teilzeitkräfte – zeitanteilig in Höhe der Hälfte der Zahlungen, die sie jeweils erhalten würden, wenn sie mit der bisherigen wöchentlichen Arbeits...mehr

Leitsatz 1. Die Steuerfreiheit von Zuschlägen für Bereitschaftsdienste, die außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit erbracht und gesondert vergütet werden, bemisst sich nach dem Arbeitslohn für die regelmäßige Arbeitszeit und nicht nach dem Bereitschaftsdienstentgelt (entgegen Senatsurteil vom 27.08.2002 – VI R 64/96, BFHE 200, 240, BStBl II 2002, 883). 2. Nicht erforderlich i...mehr

Rechtzeitig vor Beginn von Hitzeperioden oder konkreten Hitzewarnungen etwa des meteorologischen Dienstes kann eine Aufklärungs- und Informationskampagne gestartet werden. Plakate, Infomails, Angebote des werksärztlichen Dienstes (z. B. Hautkrebsscreening, Kreislaufprävention) oder betriebliche Angebote wie Lüfter, Getränke (Aufstellen von Wasserspendern) oder Schutzausrüstu...mehr

Wenn sich die Belastungen weder organisatorisch noch baulich oder durch andere Maßnahmen vermeiden lassen, dann müssen sie in einem zweiten Schritt reduziert werden. Hier gibt es einen umfangreichen Katalog, der in der Praxis je nach Betriebsstätte und konkreter Ausprägung mehr oder weniger umgesetzt werden kann. Der Katalog der in der Arbeitsstättenrichtlinie ASR A3 genannte...mehr

Die Höhe der einmaligen Sonderzahlung Inflationsausgleich 2023 beträgt für Beschäftigte, die unter den Geltungsbereich des TVöD, des TV-V oder des TV-Wald-Bund fallen, 1.240 Euro. Auszubildende, dual Studierende sowie Praktikantinnen und Praktikanten (TVAöD, TVSöD, TVHöD oder TVPöD) erhalten den Inflationsausgleich 2023 in Höhe von 620 Euro. Teilzeitbeschäftigte haben zeitante...mehr

Die Gewerkschaften hatten in der Tarifrunde die "Verlängerung" des TV FlexAZ, der unter anderem die Regelungen zur Altersteilzeitarbeit, gefordert. Der Tarifvertrag zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte TV FlexAZ (VKA) sowie der Tarifvertrag zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte (Bund; im Folgenden: TV FALTER) jeweils vom 27. Februa...mehr

Der Arbeitgeber hat nach § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Zu den Arbeitsstätten gehören die Arbeitsräume. Das sind die Räume, in de...mehr

Die Höhe der monatlichen Sonderzahlungen beträgt für Beschäftigte, die unter den Geltungsbereich des TVöD oder des TV-V fallen, 220 Euro. Auszubildende, dual Studierende sowie Praktikantinnen und Praktikanten (TVAöD, TVSöD, TVHöD und TVPöD), erhalten die monatlichen Sonderzahlungen in Höhe von 110 Euro. Teilzeitbeschäftigte erhalten die monatlichen Sonderzahlungen zeitanteilig...mehr

Rz. 73 Das Urlaubsentgelt beträgt gem. § 8 Nr. 4.1 BRTV Bau 14,25 % – bei schwerbehinderten Menschen 16,63 % – des Bruttolohns und setzt sich zusammen aus Urlaubsentgelt i. H. v. 11,4 % des Bruttolohns – bei schwerbehinderten Menschen 13,3 % – und dem zusätzlichen Urlaubsgeld i. H. v. 25 % des Urlaubsentgelts. Hinzu kommen Regelungen, die z. B. für den Fall, dass ein Arbeitn...mehr

Das Arbeitszeitregime wird von vielen Unregelmäßigkeiten beeinträchtigt: Arbeitsablauf in der Regel durch genaue Zielvorgaben in Form von Bauplänen und -zeichnungen festgelegt (z. B. im Straßenbau), teilweise Nacht- und Schichtarbeit (z. B. Rohrverlegung bei Störfällen), bei Terminvorgaben häufig keine geregelte Arbeitszeit und verbunden mit Überstunden, auch Akkordarbeit (z. T...mehr

Folgende Aspekte sind zu beachten:[1] Einhaltung der Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten (im Güterverkehr Bedienung der Fahrtschreiber und Auswertung der Diagramme),[2] lange unregelmäßige Arbeitszeiten im Schicht- und teilweise Wochenendbetrieb, Nachtfahrten, lange Alleinfahrten in Anwesenheit von Fahrgästen im Reiseverkehr, im Linien- oder Gelegenheitsverkehr vorbestimmter Arbeitsa...mehr

Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung müssen bewertet und auf konkrete Umsetzungsschritte hin untersucht werden. Eine permanente Wirksamkeitskontrolle ist unerlässlich. Dabei ist die verantwortliche Person (Führungskraft) nach dem Arbeitsschutzgesetz auch für die Umsetzung der Maßnahmen aus der Gefährdungsbeurteilung verantwortlich. Die Erkenntnisse aus der Gefährdungsbeu...mehr

Folgende Aspekte sind zu beachten: Schichtdienst mit unterschiedlichen Modellen (z. B. Präferenz des geteilten Schichtdienstes mit 11 Stunden Tag- und 13 Stunden Nachtschichten),[1] Bereitschaftsdienst mit Rufbereitschaft, Rettungseinsätze unter Zeitdruck und unter teilweise extremen Bedingungen (z. B. bei Evakuierung von Personen aus Gebäuden und Fahrzeugen bei Explosionen und...mehr

Das Arbeitszeitregime kann wie folgt charakterisiert werden: Bei Lehrern wird die Arbeitszeit nicht wie allgemein üblich als Wochenarbeitszeit festgelegt. Vom Dienstherrn wird lediglich die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden bestimmt (Lehrdeputat). Sie gilt sowohl für Beamte als auch für die angestellten Lehrkräfte. Die wöchentliche Unterrichtszeit schwankt in den einzel...mehr

Unfall- und Verletzungsgefahr beim Bergen von gefährdeten Menschen aus größeren Höhen durch Absturz, beim Löschen von Bränden sowie beim Bergen von Gütern; Gefahr von Augenverletzungen in unterschiedlichen Schweregraden sowie von Beschädigung der Schutzbrille durch Löschwasserstrahl der Feuerwehr;[2] intensive und zeitaufwendige Betreuung der Anrufer sowie die ständig wachsend...mehr

Rz. 61 Beispiel Ein Tarifvertrag beinhaltet u. a. folgende Regelungen: Die Arbeitszeit beträgt 37,5 Stunden in der Woche und ist auf 5 Arbeitstage in der Woche zu verteilen. Urlaubsansprüche von weniger als einem halben Tag werden auf volle Tage abgerundet. Ein Arbeitnehmer arbeitet in der 5-Tage-Woche. Er ist seit dem Jahr 2020 beschäftigt und scheidet zum 28.2.2024 aus. Der A...mehr

Überblick Zur Unterscheidung von Kraftfahrern mit nicht professioneller Pkw- bzw. Lkw-Nutzung wurde der Begriff Berufskraftfahrer eingeführt. Diese arbeiten in der Personen- und Güterbeförderung. In der Personenbeförderung tätige Kraftfahrer arbeiten in der Regel als Busfahrer im Nahverkehr oder als Reisebusfahrer im Fernverkehr zwischen Großstädten bzw. für national und int...mehr

Rz. 62 Beispiel Ein Tarifvertrag beinhaltet folgende Regelung: "Kündigt ein Arbeitnehmer, kann der Arbeitgeber die bereits ausgezahlte Urlaubsvergütung, soweit sie die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses liegende Zeit des Kalenderjahres betrifft, vom Arbeitnehmer zurückverlangen bzw. bei der letzten Lohnzahlung einbehalten." Lösung Problematisch könnte eine solche Regelung...mehr

Schon ein nur 16 Minuten dauerndes Entspannungsverfahren steigert die Leistung um bis zu 30 %. Dieses Ergebnis einer Studie von Hudetz & Hudetz[1] zeigt deutlich, dass auch im Unternehmen kurzfristige Entspannung möglich ist. Zumal sich hier auch ein historischer Wandel vollzogen hat. Viele Entspannungsmöglichkeiten, die wir aus der Freizeit kennen, sind heute im Unternehmen...mehr

Folgende Arbeitszeitregime sind üblich:[1] Anpassung der Arbeitszeiten an die Erfordernisse eines gärtnerischen Betriebes, Teilzeitarbeit möglich, witterungsbedingte saisonale Spitzen, Sonn- und Feiertagsdienst in Betrieben mit Gewächshäusern, in Einzelbetrieben teilweise Akkordarbeit.mehr

Rz. 37 Ausschlussfristen lassen Ansprüche nach erheblich kürzerer Zeit entfallen als dies durch die gesetzlichen Verjährungsfristen geschieht. Bei entsprechend weiter Formulierung der Ausschlussfrist ("Alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis sind binnen einer Frist von 6 Monaten gegenüber der jeweils anderen Vertragspartei schriftlich geltend zu machen" statt nur "Alle Ansp...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Kooperation mit den Begutachtungsstellen zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) zur Begutachtung der Fahreignung unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Einzelnen zur Teilnahme am motorisierten Straßenverkehr sowie des Interesses der Allgemeinheit an der Sicherheit,[1] Untersuchungen nach der Fahrerlaubnis-Verordnung für Lkw, Bus und Taxi, Beratung der Kraftfahr...mehr