Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

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Begriff Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) gegen Ertrinken sind Rettungswesten oder Schwimmhilfen. Sie sollen Beschäftigte, die am oder auf Wasser bzw. an oder auf Flüssigkeiten arbeiten, vor dem Ertrinken schützen. Für unterschiedliche Einsatzarten werden PSA verschiedener Leistungsklassen eingesetzt, sie unterscheiden sich v. a. im Auftrieb. Rettungswesten gewährleisten, ...mehr

Begriff Abfälle sind laut Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) alle Stoffe oder Gegenstände, derer sich ihr Besitzer entledigt, entledigen will oder entledigen muss. Sie können fest, flüssig oder gasförmig (in Behältern gefasst) sein. Eine Abgrenzung zu Produkten kann in Einzelfällen schwierig sein, so sind z. B. Pellets aus vorgepresstem Müll zur Verbrennung keine Produkte, so...mehr

Rz. 13 In Abs. 1 Satz 1 wird der Unfallversicherungsträger verpflichtet, mit allen geeigneten Mitteln der Gefahr entgegenzuwirken. Insoweit ist kein Ermessen eingeräumt. Die Auswahl der Mittel steht jedoch im pflichtgemäßen Ermessen (Auswahlermessen). Dabei hat der Unfallversicherungsträger insbesondere den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. Dies bedeutet, dass unter...mehr

Die folgenden Regeln für den Einsatz von Arbeitsbühnen gelten für Flurförderzeuge mit Hubmast. Teleskopstapler sind von diesen Regelungen ausgenommen. Für diese Stapler sind andere Maßnahmen erforderlich. Für mitgängergeführte Flurförderzeuge gelten diese Regeln ebenfalls nicht. Mitgänger-Flurförderzeuge sind grundsätzlich nicht für den Einsatz von Arbeitsbühnen geeignet. Bei...mehr

Überblick Die Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft hat nicht nur die Aufgabe, Abfälle zu sammeln und zu entsorgen, sondern trägt in zunehmendem Maße dazu bei, diese gänzlich zu vermeiden bzw. zu verwerten; d. h., Abfälle nach Möglichkeit zu recyceln und dem Produktions- bzw. Produktbereich als Sekundärrohstoffe wieder zuzuführen und damit den Kreislauf zu schließen....mehr

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Rz. 553 Die §§ 18, 19 ArbSchG ermächtigen die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates Rechtsverordnungen[1397] zu erlassen, die die jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben für Arbeitgeber und Beschäftigte konkretisieren oder der Durchführung von europarechtlichen oder zwischenstaatlichen Vereinbarungen dienen. Es sind diemehr

Rz. 610 Als präventive Maßnahme soll die Gefährdungsbeurteilung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt erfolgen.[1470] Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen (Gefährdungsbeurteilung)[1471] und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Das Vorhandensein einer CE-Kennzeichnung am Arbeitsmittel entbind...mehr

Rz. 615 Die Gefährdungsbeurteilung ist zu aktualisieren, wenn sich Vorschriften ändern, die Arbeitsumgebung geändert wird, neuer Arbeitsmittel eingeführt werden, die Arbeitsstätte verändert wird, Arbeitsunfälle auf Sicherheitsmängel) hindeuten, neue Gefährdungsfaktoren bekannt werden (Sars-Cov-2).[1475] Rz. 616 Unabhängig von diesen Anlässen ist auch ein zeitlicher Abstand de...mehr

Rz. 619 Muster 2.53: Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG Muster 2.53: Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 ArbSchG Zwischen dem Betriebsrat -im Folgenden Betriebsrat – und der Arbeitgeberin – im Folgenden Arbeitgeberin – wird folgende Betriebsvereinbarung geschlossen...mehr

Rz. 595 § 5 ArbSchG wird in den Spezialregelungen der Arbeitsschutzverordnungen 595konkretisiert: §§ 3, 3a ArbStättV, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV, § 2 Abs. 2 LasthandhabV i.V.m. § 5 ArbSchG, § 3 LärmVibrationsArbSchV, § 3 Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OstrV, § 3 Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern – EMFV, § 4 BioStoffverordn...mehr

Rz. 609 Die Vielfalt der Gefährdungsfaktoren und die Komplexität ihres Zusammenwirkens erfordert eine besondere Fachkunde der Personen, die von dem Arbeitgeber mit der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung beauftragt werden. Ausdrücklich wird dies in verschiedenen Vorschriften betont. Der Gesetzgeber definiert:[1468] Fachkundig ist, wer über die zur Ausübung einer in diese...mehr

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Rz. 625 Schall betrifft nicht nur die Belastung der Beschäftigten durch Werte ab 80 dB(A). Allgemein sind Arbeitsstätten so einzurichten, dass der Schalldruckpegel so niedrig gehalten wird, wie es nach der Art des Betriebes möglich ist. Der Schalldruckpegel am Arbeitsplatz in Arbeitsräumen ist in Abhängigkeit von der Nutzung und den zu verrichtenden Tätigkeiten soweit zu red...mehr

Rz. 547 Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Gesundheitsschutz ist der Oberbegriff.[1389] Der Begriff Arbeitsunfall ist in § 8 Abs. 1 SGB VII definiert, der Begriff Berufskrankheiten ergibt sich aus der Berufskrankheitenverordnung, § 9 Abs. 1 SGB VII. Rz. 548...mehr

Rz. 634 Die Bedeutung dieser Verpflichtung des Arbeitgebers ergibt sich aus § 5 Abs. 3 Nr. 5 ArbSchG: Eine Gefährdung kann sich insbesondere durch unzureichende Unterweisung der Beschäftigten ergeben. Gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 ArbSchG umfasst die Unterweisung Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sin...mehr

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Überblick Erdbaumaschinen sind auf Baustellen nicht wegzudenken. Sie kommen vom Beginn bis zum Ende jeder Baumaßnahme zum Einsatz: von der Baufeldberäumung über den Baugrubenaushub bis hin zu Verfüllarbeiten und den abschließenden gärtnerischen Tätigkeiten. Einen noch prägenderen Stellenwert haben Erdbaumaschinen bei reinen Erdbauvorhaben des Straßenbaus, Bahnbaus, Deponieba...mehr

Erdbaumaschinen sind mobile und kraftbetriebene, i. d. R. (mit Raupenketten oder Rädern) selbstfahrende Arbeitsmittel, wie z. B. Bagger, Lader (Radlader, Baggerlader, Laderaupe, Schwenklader), Lkw, SKW (Muldenkipper, Dumper), Schürfgeräte (Scraper), Planiergeräte (Planierraupen, Grader), Walzen, Rohrverleger (Pipelayer) oder Spezialmaschinen (Horizontal- und Tiefbohrgeräte, ...mehr

Ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium bei der Auswahl von Arbeitsmitteln ist der Abgleich der erforderlichen und verfügbaren Kompetenzen/Qualifikationen der künftigen Verwender des Arbeitsmittels. Große Erdbaumaschinen sind oft mit hohen Investitionen verbunden. Qualifiziertes Bedienpersonal ist unabdingbar. I. d. R. werden von den Herstellern spezielle Schulungen angebo...mehr

Spezielle Prüffristen für Erdbaumaschinen regelt die BetrSichV nicht. Anhang 3 enthält zwar Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel wie Krane einschl. Autoladekrane und Flüssiggasanlagen, diese sind aber keine originären Erdbaumaschinen. Vielmehr müssen Art und Umfang der Prüfungen und die Fristen der wiederkehrenden Prüfungen in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und...mehr

Beschäftigte dürfen nur Arbeitsmittel verwenden, die der Arbeitgeber ihnen zur Verfügung gestellt oder deren Verwendung er ihnen ausdrücklich gestattet hat. Die Arbeitsmittel müssen sicher sein und sicher verwendet werden. Belastungen und Fehlbeanspruchungen beim Verwenden sind zu vermeiden oder so weit es geht zu minimieren. Die Verwender dürfen sich und andere nicht gefähr...mehr

Erdbaumaschinen dürfen erst verwendet werden, wenn der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat. Liegt bereits eine arbeitsmittelbezogene Gefährdungsbeurteilung vor, ist zu prüfen, ob diese für die neue Baustelle anwendbar ist. Gegebenenfalls muss sie an die örtlichen baustellenspezifischen Gegebenheiten angepasst werden. Die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Be...mehr

Überblick Werkzeugmechaniker planen und fertigen Werkzeuge (z. B. für Schneid-, Umform- und Formentechnik), Formen (z. B. Druck- oder Gussformen) und Vorrichtungen (z. B. Schablonen, Spannvorrichtungen) zur Herstellung der unterschiedlichsten Gegenstände wie z. B. Schrauben, Türklinken, Gefäße aus Metallen oder Kunststoffen. Dies geschieht sowohl in industrieller Serienprodu...mehr

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Begriff Chlorungsanlagen bzw. -einrichtungen sind ein Zusammenschluss verfahrenstechnischer Einrichtungen, die in Bädern und Wasserwerken sowie bei der Getränkeherstellung zur Desinfektion eingesetzt werden. Sie können ortsfest oder tragbar bzw. fahrbar sein. Durch die Chlorung mit Chlor oder oxidierend wirkenden anorganischen Chlorverbindungen sollen Keime in Trink- bzw. Ba...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes bzw. der Betriebssicherheitsverordnung können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet ...mehr

1) Kann ich mich nicht darauf verlassen, dass mir der Hersteller eine sichere Maschine liefert? Grundsätzlich schon. Der Hersteller ist über das ProdSG in der Produkthaftung. Erleidet eine Person durch eine fehlerhaft konstruierte Maschine einen Körperschaden (fahrlässige Körperverletzung, fahrlässige Tötung §§ 222, 229 StGB), kann der Hersteller strafrechtlich zur Verantwort...mehr

Auch im Wald greifen einschlägige staatliche Arbeitsschutzvorschriften, wie das Arbeitsschutzgesetz oder die Betriebssicherheitsverordnung sowie das Regelwerk der Unfallversicherungsträger zur sicheren Waldarbeit. Wer im Wald beschäftigt ist oder als Dienstleister Waldarbeiten ausführt, ist i. d. R. über die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG...mehr

Wenn die Maschine für den Eigengebrauch hergestellt wurde, sollten im Abschnitt "C Gesamtbetrachtung aller Komponenten" alle Schnittstellen zwischen der Maschine und dem Einbauort bewertet und dokumentiert werden. Die Grundlage dafür ist nicht die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, sondern die Betriebssicherheitsverordnung i. V. m. dem Arbeitsschutzgesetz. In der Praxis empfieh...mehr

Überblick Der Unternehmer ist direkt aufgefordert, nur Maschinen zu verwenden, die sicher und ohne Gefährdung für den Anwender oder Dritte betrieben werden können (z. B. Arbeitsschutzgesetz, Betriebssicherheitsverordnung). Entsprechend sind die Hersteller verpflichtet, nur sichere Maschinen in den Verkehr zu bringen (z. B. ProdSG, 9. ProdSV). Die Gefahren an modernen Maschin...mehr

Eine Spritzgießmaschine ist eine Maschine für die diskontinuierliche Herstellung von Formteilen aus Thermoplasten, Duroplasten, thermoplastischen Elastomeren oder Kautschuk. Dabei wird die plastifizierte Formmasse durch eine Düse in ein Formteil eingespritzt, in dem das Formteil seine Gestalt erhält. Eine Spritzgießmaschine besteht im Wesentlichen aus einer oder mehreren Schl...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.[1]mehr

Überblick Zerspanungsmechaniker nutzen spanende Fertigungsverfahren, wie das Drehen, Fräsen, Bohren und Schleifen, um in handwerklicher und industrieller Fertigung Präzisions-Bauteile (z. B. Wellen, Achsen, Zahnräder) herzustellen. Neben dem Be- und Verarbeiten von Eisen- und Nichteisenmetallen kommen zunehmend Kunststoffe zum Einsatz. Zerspanungsmechaniker werden in Betrieb...mehr

Überblick Augenoptiker haben die Aufgabe, den Grad der Fehlsichtigkeit der Menschen zu bestimmen und auf dieser Grundlage durch Anfertigung und Anpassung von individuellen Sehhilfen (z. B. Brillen, Kontaktlinsen) zu korrigieren. Dies erfordert umfassende Analysen zur Art der vorhandenen Fehlsichtigkeit unter Einbeziehung optometrischer Verfahren. Sowohl altersbedingte Sehmin...mehr

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Überblick Die zunehmende Industrialisierung im Bauwesen führte einerseits zu neuen technologischen Verfahren der Herstellung von Baustoffen (z. B. Beton, Mörtel) und Betonfertigteilen (z. B. Platten, Rohre, Treppen, Raumzellen) sowie andererseits zu einer stärkeren Differenzierung der damit verbundenen Berufe. Insofern befassen sich Verfahrensmechaniker im vorliegenden Fall ...mehr

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Überblick Der Beruf des Schädlingsbekämpfers bzw. Desinfektors rekrutiert sich größtenteils aus anderen handwerklichen Berufen (Gärtner, Forstwirte, Hygieniker usw.). Es handelt sich i. d. R. um eine Umschulung, die mit einer Abschlussprüfung abgeschlossen wird. Teilweise sind es aber auch Absolventen der Fachrichtungen Hygiene- und Ernährungstechnik, Biologie, Chemie u. a. ...mehr

Überblick Maß- bzw. Modeschneider fertigen Kleidungsstücke nach eigenen Entwürfen bzw. nach Wünschen der Kunden maßgetreu an und stellen ihre Kollektionen auf Modenschauen vor. In Musterateliers entstehen aus ihrer Hand Modelle für die Serienfertigung. Sie wählen dazu geeignete Stoffe aus, schneiden sie zu und komplettieren diese mit Hilfsstoffen und Zubehör unter Einbeziehu...mehr

Überblick Vom Glasmacherhandwerk wurden im 17. Jh. erstmalig Waren des täglichen Bedarfs hergestellt. Anfang des 20. Jh. begann man, Hohlglas (z. B. Glasröhren, Flaschen, Gläser, Beleuchtungskörper) mittels Glasblasmaschinen, Rohrzieh- bzw. Pressverfahren und Flachglas (Fensterglas, Verbundglas, Spiegel, Automobilglas usw.) mithilfe von maschinellen Ziehverfahren herzustelle...mehr

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Trotz positiver Effekte sollte der Einsatz eines Exoskeletts am Produktionsarbeitsplatz sorgfältig vorbereitet und geplant werden. Aktuell werden Exoskelette als personenbezogene bzw. personengebundene Maßnahme eingeordnet.[1] Daher ist der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, die durch ein Exoskelett am Arbeitsplatz möglicherweise entstehenden Gefährdungen fü...mehr

Überblick Der aus dem Bauernstand hervorgegangene Landwirt befasst sich auch heute noch mit der Herstellung und dem Verkauf von land- und tierwirtschaftlichen Produkten. In Abhängigkeit vom jahreszeitlichen Ablauf bearbeitet er den Boden, bringt Saatgut auf seine Felder, düngt, setzt Pflanzenschutzmittel ein, erntet die pflanzlichen Produkte und vermarktet sie. In der Tierha...mehr

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