Fachbeiträge & Kommentare zu Dienstleistung

Rz. 6 In seiner bis zu den Urteilen vom 9.7.2008[16] ständigen Rechtsprechung lehnte der BGH es grundsätzlich ab, nach der Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in die Vermögenszuordnung der Partner einzugreifen. Die Rechtsprechung unterschied dabei nicht, ob die Lebensgemeinschaft durch Trennung oder durch Tod geendet hatte.[17] Hauptmotiv dieser Rechtsprechung...mehr

Rz. 69 Geht man vom Ehrenkodex des Deutschen Franchise-Verbandes und der Richtlinie zur vertraglichen Aufklärung[170] aus, ist jeder Franchise-Geber verpflichtet, den Franchise-Nehmer über seine Verdienstmöglichkeiten "sachlich richtig und unmissverständlich" zu unterrichten. Diese Regelungen des Ehrenkodex hat der Deutsche Franchise-Verband durch die Richtlinien zur vorvert...mehr

Rz. 253 Unter Factoring versteht man den gewerbsmäßigen Ankauf und die Geltendmachung von Forderungen eines Unternehmens aus Warenlieferungen oder Dienstleistungen durch einen Dritten (Factor) vor oder bei Fälligkeit. Der Begriff des Factorings entstammt dem angloamerikanischen Wirtschaftsraum und hat sich im 19. Jahrhundert durch steigende wirtschaftliche Beziehungen europä...mehr

Rz. 250 Art und Umfang der zu erbringenden Leistung: Gegenstand der Reallast können wiederkehrende Leistungen jeder Art sein. Die Leistungen können in Geld,[886] Naturalleistungen oder in Dienstleistungen (Handlungen) bestehen.[887] Sie müssen in keinem Zusammenhang mit dem Grundstück stehen oder aus dem Grundstück erwirtschaftet werden.[888] Die Verpflichtung des Eigentümer...mehr

Rn. 1026 Stand: EL 169 – ET: 12/2023 Was "alte", "kranke" oder "behinderte" Menschen bzw Menschen mit Behinderungen (ab VZ 2020) sind, definiert § 3 Nr 26 EStG nicht:mehr

Rz. 56 Parteien des Gesellschaftsvertrages sind sämtliche Partner des Equity Joint Ventures. Dasselbe gilt für den Joint Venture-Vertrag, bei dem allerdings die Joint Venture-Gesellschaft als Partei hinzutreten kann. Häufig werden die Vereinbarungen im Joint Venture-Vertrag durch den Abschluss weiterer Verträge vollzogen, die bilateral zwischen einem Partner und der Joint Ve...mehr

Die Pflicht zur Zahlung des Mindestlohns betrifft gem. § 20 MiLoG alle Arbeitgeber, sowohl im In- als auch im Ausland, in Bezug auf ihre in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmer. § 14 AEntG enthält eine spezielle Haftungsregelung für Unternehmer (Auftraggeber), die einen anderen Unternehmer (Auftragnehmer) mit der Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen beauftragt haben. H...mehr

Rz. 26 Abs. 3 verpflichtet den Entleiher zur Anmeldung, wenn er von einem Verleiher mit Sitz im Ausland zur Arbeitsleistung überlassene Leiharbeitnehmer in einem der in § 2a SchwarzArbG genannten Wirtschaftsbereichen oder Wirtschaftszweige[1] tätig werden lässt. Der Sitz des Entleihers ist ohne Bedeutung. Unabhängig davon, ob er seinen Sitz in Deutschland oder im Ausland hat...mehr

Rn. 2601 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Der Steuerbefreiungskatalog in § 3 EStG ist nicht abschließend. Das EStG idF der Bekanntmachung vom 08.10.2009, BGBl I 2009, 3366 enthält weitere Vorschriften, die zB Steuerbefreiungen (zB durch Freibeträge, Freigrenzen oder Steuerermäßigungen) enthalten: § 3a EStG: Sanierungserträge; § 3b EStG: steuerfreie Zuschläge zum Arbeitslohn; § 8 Abs ...mehr

Rz. 20 Zu den preisrechtlichen Formerfordernissen nach HOAI 2013 vgl. die Vorauflage (3. Aufl. 2018, § 5 Rdn 20 ff.). Rz. 21 § 7 HOAI 2021 hat jedoch wesentliche Änderungen gegenüber der HOAI 2013 gebracht. Auslöser dafür war die Entscheidung des EuGH v. 4.7.2019, wonach die Beibehaltung von verbindlichen Honoraren für Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren gegen ...mehr

Rz. 1423 Die EWIV eignet sich ohne Weiteres für Kooperationsvorhaben. Auf folgenden Gebieten im Zusammenhang mit Kooperationsvorhaben übt eine EWIV Hilfsfunktionen aus:mehr

Rz. 48 Nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 MiLoMeldV ist bei einer ausschließlich mobilen Tätigkeit anstelle einer Meldung nach Abs. 1 ebenfalls eine Einsatzplanung vorzulegen. Der Begriff der ausschließlich mobilen Tätigkeit ist in § 2 Abs. 4 MiLoMeldV definiert. Dabei handelt es sich um eine Tätigkeit, die nicht an Beschäftigungsorte gebunden ist. Gemeint ist damit, dass kein stationäre...mehr

Rz. 10 Ein Unternehmen i.S.d. Wettbewerbsrechts ist jede eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübende Einheit unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Finanzierung.[13] Im Kartellrecht werden über den Begriff der wirtschaftlichen Einheit auch mehrere rechtlich selbstständige Rechtssubjekte als ein Unternehmen angesehen. Es gilt eine wirtschaftliche Betrachtungsweise. Rz...mehr

Rz. 235 Bei den Kreditversicherungen ist grds. zwischen sog. Kreditausfallversicherungen und Forderungsausfallversicherungen zu differenzieren.[175] Bei Ersteren werden Kredite im eigentlichen Sinne (vornehmlich Darlehen) gegen das Risiko mangelnder Rückzahlung des gewährten Kapitals oder des noch ausstehenden Teils versichert. Sie werden daher auch Restschuldversicherung ge...mehr

Rz. 111 Gekennzeichnet wird jedes Franchise-System durch den Know-how-Transfer, d.h. die Informationen und Unterlagen, die dem Franchise-Nehmer für das Betreiben des Franchise-Outlets zur Verfügung zu stellen sind. Bis zum 31.12.1999 wurde – auch bei der Vertragsgestaltung – auf die entsprechende Definition der Franchise-GVO [235] zurückgegriffen. Nunmehr sind die entsprechen...mehr

Rz. 55 Unter 14.1 ist der Fall des vertraglich vereinbarten Widerrufsrechtes geregelt. Daneben ist in bestimmten Fällen das gesetzliche Widerrufsrecht zu beachten, welches gilt, wenn Verbraucher am Bauvertrag beteiligt sind. Dies gilt besonders für den Verbraucherbauvertrag, aber auch in weiteren Fällen:mehr

Rz. 1326 Zur Geschäftsführung bestimmt § 6 Abs. 3 PartGG, dass primär die vertraglichen Vereinbarungen der Partner entscheidend für die Geschäftsführungsbefugnisse sind, in Ermangelung einer solchen Regelung die §§ 110–116 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3–6 sowie die §§ 117–119 HGB entsprechende Anwendung finden (zum Begriff der Geschäftsführung kann auf die entsprechenden Ausf...mehr

Sachverhalt Ein großer Energieversorger beliefert alle Mitarbeiter verbilligt Strom und Gas. Im Laufe des Jahres wird der Versorger in einen Konzern eingebracht. Die einzelnen Betriebszweige werden verselbstständigt in: ABC Stromversorgung GmbH ABC Gas GmbH ABC Netz und Versorgungsleitung AG ABC Holding AG Der verbilligte Bezug von Strom und Gas gilt weiter für alle Mitarbeiter d...mehr

Rn. 1237 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Nach § 20 Abs 1 S 1, 2 SGB V aF sollten die Krankenkassen in ihrer Satzung Leistungen zur "primären Prävention" vorsehen, die den allgemeinen Gesundheitszustand verbessern und insbesondere einen Beitrag zur Verminderung sozial bedingter Ungleichheit von Gesundheitschancen erbringen. Nach § 20 Abs 1 S 1, 2 SGB V nF (Neufassung durch Art 1 Nr...mehr

Rn. 1229 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Durch das JStG 2009 (vom 19.12.2008, BGBl I 2008, 2794) wurde ein neuer § 3 Nr 34 EStG eingefügt, und zwar mit (Rück-)Wirkung ab VZ 2008 (Art 1 Nr 3e, Nr 41d JStG 2009). Hintergrund der Regelung ist, dass die Bundesregierung die Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustands und die betriebliche Gesundheitsförderung als wichtige Ziele an...mehr

Rz. 14 In der Literatur sind verschiedentlich Muster für Partnerschaftsverträge nichtehelicher Lebensgemeinschaften vorgestellt worden.[46] Da derartige Verträge, wie oben gezeigt (siehe oben Rdn 2), grundsätzlich nicht der notariellen Beurkundung bedürfen, dürften diese Muster in der Kautelarpraxis eine vernachlässigenswerte Rolle spielen. Gleichwohl spricht vieles dafür, b...mehr

Rz. 12 Nach § 2 Abs. 1 SchwarzArbG hat der Zoll insgesamt 11 Prüfaufgaben, von denen 9 in Satz 1 aufgezählt sind. Als 9. Prüfauftrag besteht nach Satz 2 eine eingeschränkte Prüfkompetenz in steuerlichen Angelegenheiten und nach Satz 3 in Kindergeldsachen. Nach § 2 Abs. 1 Satz 1 SchwarzArbG prüft der Zoll, ob die sich aus den Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Pflichten na...mehr

Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 § 18j UStG, der bereits zum 01.04.2022 in Kraft getreten ist (vgl. Art. 50 Abs. 5 JStG 2020 vom 21.12.2020, BGBl I 2020, 3096), regelt die Erhebung der Mehrwertsteuer auf den i. g. Fernverkauf, für Lieferungen innerhalb eines Mitgliedstaates über eine elektronische Schnellstelle und auf alle am Ort des Verbrauchs ausgeführten Dienstleistungen ...mehr

Rz. 3 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Unionsrechtliche Grundlage des § 4 Nr. 29 UStG ist Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL, wonach die Mitgliedstaaten die von einem Personenzusammenschluss erbrachte Dienstleistungen von der Umsatzsteuer befreien, wenn diese unmittelbar zur Ausübung von Tätigkeiten beitragen, die nach Art. 132 MwStSystRL dem Gemeinwohl dienen (vgl. BT-Drucks. 19...mehr

Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 § 4 Nr. 29 UStG wurde durch das JStG 2019 vom 17.12.2019 (BGBl I 2019, 2451) zum 1. Januar 2020 neu in das Umsatzsteuergesetz eingefügt. Gleichzeitig wurde die bisherige Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchst. d UStG für Personenzusammenschlüsse im medizinischen Bereich aufgehoben. Sonstige Leistungen von selbstständigen inländischen Personenzu...mehr

Rz. 17 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Durch die Einfügung des § 18k UStG wird Art. 2 Nr. 30–31 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der MwStSystRL und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7), die mit de...mehr

Rz. 50 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Der Unternehmer muss in der Steuererklärung seine USt.-IdNr. (ohne Länderkennung) und den Besteuerungszeitraum (Jahr und Quartal), für den die Steuererklärung abgegeben wird, für Zwecke der Identifizierung angeben. Falls es innerhalb eines Quartals einen Wechsel des Mitgliedstaats der Identifizierung gegeben hat und der Unternehmer daher inne...mehr

Rz. 19 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Durch die Einfügung des § 18j UStG wird Art. 2 Nr. 21–29 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der MwStSystRL und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7), mit dem Ti...mehr

Rz. 45 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Der Unternehmer muss in der Steuererklärung seine Registrierungsnummer (NETP-Identifikationsnummer) und den Besteuerungszeitraum (Jahr und Quartal), für den die Steuererklärung abgegeben wird, angeben. Abb. 3 Rz. 46 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Auf den folgenden Teilseiten (siehe Abb. 3) sind dann, getrennt für jeden Mitgliedstaat, in dem der Sond...mehr

Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 § 18i UStG, der bereits zum 01.04.2022 in Kraft getreten ist (vgl. Art. 50 Abs. 5 JStG 2020 vom 21.12.2020, BGBl I 2020, 3096), regelt die Erhebung der Mehrwertsteuer auf alle am Ort des Verbrauchs ausgeführten Dienstleistungen für nicht in der Gemeinschaft ansässige Unternehmer an Nichtunternehmer mit Sitz oder Wohnsitz im Gemeinschaftsgebiet...mehr

Rz. 17 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Durch die Einfügung des § 18i UStG wird Art. 2 Nr. 14–20 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der MwStSystRL und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7), mit dem Ti...mehr

Rz. 1 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Durch die Einfügung des § 21a UStG wird Art. 2 Nr. 31 der Richtlinie (EU) 2017/2455 des Rates vom 05.12.2017 zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen (ABl. L 348 vom 29.12.2017, 7) i. ...mehr

Rz. 25 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Die Angaben, die i. R. d. Registrierungsanzeige zu machen sind, ergeben sich aus dem Unionsrecht (u. a. Art. 369p Abs. 1 MwStSystRL) und werden durch die Durchführungsverordnung 194/2020/EU v. 12.2.2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung 904/2010/EU des Rates hinsichtlich der Sonderregelungen für Steuerpflichtige, die Dienstleistung...mehr

Rz. 23 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Die Angaben, die i. R. d. Registrierungsanzeige zu machen sind, ergeben sich aus Unionsrecht (u. a. Art. 361 Abs. 1 MwStSystRL, vgl. auch S/R, Rz. 24 ff.) und werden durch die Durchführungsverordnung 194/2020/EU vom 12.02.2020 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung 904/2010/EU des Rates hinsichtlich der Sonderregelungen für Steuerpflich...mehr

Rz. 9 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Die Vorschrift definiert, unter welchen Bedingungen die Teilnahme an dem besonderen Besteuerungsverfahren, dem sog. EU-OSS, möglich ist (https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/Umsatzsteuer/One-Stop-Shop_EU/one_stop_shop_eu_node.html). Folgende Leistungen werden vom besonderen Besteuerungsverfahren erfasst (§ 18j Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 UStG): Liefe...mehr

Rz. 29 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 29 UStG scheidet schließlich aus, wenn dadurch anderen Marktteilnehmern, die gleichartige steuerpflichtige Leistungen erbringen, ein Wettbewerbsnachteil entsteht. Daher darf die Befreiung des Personenzusammenschlusses als solche nicht geeignet oder darauf angelegt sein, mit der Erbringung befreiter Leistungen ...mehr

Rz. 49 Stand: 6. A. – ET: 07/2024 Der Unternehmer muss in der Steuererklärung seine IOSS-Identifikationsnummer bzw. im Fall der Vertretung durch einen Vertreter gem. § 18k UStG muss dieser ergänzend auch seine Vertreter-Identifikationsnummer angeben. Daneben ist der Besteuerungszeitraum (Jahr und Monat), für den die Steuererklärung abgegeben wird, anzugeben. Falls es innerhal...mehr

Am Beispiel eines Unternehmens mit einem Qualitätsmanagement nach ISO 9001 wird im Folgenden aufgezeigt, wie Prozessbeschreibungen konkret ergänzt werden können, damit Umwelt- und Arbeitsschutz im Unternehmen systematisch umgesetzt wird. Praxis-Beispiel Prozessbeschreibungen ergänzen Tab. 1 zeigt die 8 Geschäftsprozesse des Unternehmens und Beispiele für Ergänzungen um die Asp...mehr

Sich über bankeninterne Ratingverfahren zu informieren, ist für Fachkräfte für Arbeitssicherheit vor allem dann empfehlenswert, wenn sie sich im Rahmen einer Existenzgründung[1] selbstständig machen wollen oder als bereits etabliertes Unternehmen einen Kredit bei ihrer Hausbank in Anspruch nehmen möchten. Aus einer anderen Perspektive betrachtet, können bankeninterne Ratings ...mehr

Das Bewusstsein (Kap. 7.3) der Beschäftigten für ihre Rolle und ihren Anteil am Gelingen, trägt dazu bei, dass Produkte und Dienstleistungen die Qualitätsanforderungen erfüllen. Wenn Beschäftigte sich für sicheres Arbeiten und Gesundheit sowohl für sich als auch ihre Kollegen verantwortlich fühlen, sinkt die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, die Zufriedenheit un...mehr

Das SCC-System (SCC = Sicherheits Certifikat Contraktoren) hat seinen Ursprung in der petrochemischen Industrie. In der Mineralöl- und Chemiebranche ist bereits seit vielen Jahren ein verstärkter Einsatz von Kontraktoren und anderen Subunternehmen zu verzeichnen. Diese Fremdfirmen übernehmen aufgrund eines Dienst- oder Werkvertrags v. a. technische Dienstleistungen. Darunter...mehr

Für viele Kontraktoren, Subunternehmer oder Personaldienstleister (Leiharbeitsfirmen) ist ein SGU-Managementsystem und dessen Zertifizierung als Kontraktor (SCC-VAZ) oder Personaldienstleister (SCP/SGU-Personal-VAZ) unverzichtbar, um bei der Auftragsvergabe großer Unternehmen und Industrieparks in die engere Auswahl zu gelangen bzw. den Zuschlag zu bekommen. Hierfür müssen s...mehr

SCC-VAZ geht davon aus, dass ein Unternehmen die öffentlichen und rechtlichen Anforderungen im Arbeits- und Umweltschutz beachtet und deren Umsetzung managt. Hierfür soll ein Unternehmen ein einfaches Managementsystem aufbauen, anwenden und seine Wirksamkeit überwachen. Zur Unterstützung des Aufbaus eines einfachen SGU-Managementsystems sieht das SCC-VAZ-System statt eines L...mehr

Die Prozessumgebung (Kap. 7.1.4) muss so gestaltet werden, dass Produkte und Dienstleistungen normkonform erstellt werden können. Dies schließt ausdrücklich soziale, psychologische und physikalische Faktoren ein. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung können diese Faktoren ermittelt, Gefährdungen erkannt und wirksame Maßnahmen festgelegt werden. Zur Prozessumgebung gehört auch d...mehr

Fast parallel zur Entwicklung des SCC-Sytems wurden in Deutschland Konzepte für einen systematischen Arbeits- und Gesundheitsschutz, der auch Aspekte der Gesundheitsförderung mit einschließt (sog. AMS-Konzepte oder AMS-Standards), entwickelt (siehe insbesondere "Nationaler Leitfaden für AMS"). Wichtig Einführung AMS grundsätzlich freiwillig In Deutschland wird ein AMS weder vo...mehr

Während die Unternehmen der petrochemischen Industrie (die Auftraggeber) häufig einen hohen Sicherheitsstandard erreicht haben, weisen die auf deren Werksgelände beschäftigten Fremdfirmen (insbesondere die Kontraktoren) eine wesentlich höhere Unfallquote auf. Das liegt sicherlich nicht nur daran, dass Kontraktoren mit Tätigkeiten beauftragt werden, die deutlich höhere Gefähr...mehr

Werden bereits bestehende Prozesse eines Qualitätsmanagementsystems und Instrumente des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes genutzt – ergänzt durch den Aspekt Umwelt, so kann der Aufwand verringert und das Thema Umwelt- und Arbeitsschutz systematisch bearbeitet werden. Diese Vorgehensweise lohnt sich in mehrfacher Hinsicht: Wird die Gefährdungsbeurteilung regelmäß...mehr

Die Festlegungen zu SCC-VAZ 2021, insbesondere dessen Struktur, entspricht dem bisherigen Regelwerk SCC (Fassung 2011). Adressat SCC-VAZ wendet sich primär an technische Dienstleister, die auf dem Gelände ihrer Auftraggeber (z. B. Unternehmen der Mineralöl- oder Chemiebranche) ihre Leistungen erbringen; zu nennen sind insbesondere Kontraktoren und Personaldienstleister. Typisc...mehr

Über den Sinn oder die Notwendigkeit einer externen Begutachtung in Form einer Zertifizierung wird viel diskutiert. Im Bereich des Qualitätsmanagements ist sie weit verbreitet. Trotz steigender Bedeutung der Themen Umwelt und Nachhaltigkeit liegt die Zahl der Unternehmen mit einem zertifizierten Umwelt-Managementsystem (UMS), der 1996 erstmals veröffentlichten ISO 14001, bei...mehr

Begriff Dienstleister (insbesondere für technische Dienstleistungen und Personaldienstleistungen), der gemäß vereinbarten Festlegungen und Bedingungen für seine Auftraggeber (Kunden) Dienstleistungen (auch) auf dem Gelände des Kunden erbringt. Damit beeinflusst er die Sicherheit, den Arbeits- und Gesundheitsschutz, die Qualität und den Umweltschutz des Auftraggebers sowie a...mehr