Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Rz. 7 Neben einer Konkretisierung für welche mengenanfälligen planbaren Eingriffe der Anspruch besteht, hat der Gemeinsame Bundesausschuss in seiner Richtlinie zur Qualitätssicherung auch indikationsspezifische Anforderungen an die Abgabe der Zweitmeinung zum empfohlenen Eingriff und an die Erbringer einer Zweitmeinung festzulegen. Aufgrund der Änderung von Abs. 2 Satz 1 dur...mehr

Rz. 8a Um eine zeitnahe Umsetzung des Rechts auf Zweitmeinung zu sichern, war dem Gemeinsamen Bundesausschuss in Abs. 2 Satz 7 (vgl. Rz. 2a) für den erstmaligen Beschluss eine Frist bis zum 31.12.2015 gesetzt worden. Diese Frist hat der Gemeinsame Bundesausschuss nicht eingehalten. Das Bundesministerium für Gesundheit hat von seiner Kompetenz nach § 94 Abs. 1 Satz 5 keinen G...mehr

Rz. 132 Voraussetzung der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ist zunächst, dass eine ausfüllungsbedürftige Rahmenvorschrift zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten bzw. über den Gesundheitsschutz besteht. Die Rahmenvorschrift muss dem Arbeitgeber einen Regelungsspielraum, d. h. die Auswahl unter mehreren möglichen Regelungen zur Erreichung des Sicher...mehr

Das AGG ist das Ergebnis der nationalen Umsetzung unionsrechtlicher Richtlinien. Daher ist "Behinderung" im Anwendungsbereich des AGG anders zu verstehen als im Sozialrecht. Das Unionsrecht unterscheidet nicht zwischen unterschiedlichen Graden der Behinderung.[1] Das BAG definiert Behinderung i. S. d. § 1 AGG als eine langfristige Einschränkung der körperlichen Funktion, der ...mehr

Nach dieser Vorschrift darf ein Jugendlicher, der in das Berufsleben eintritt, nur beschäftigt werden, wenn er eine Erstuntersuchung bei einem Arzt hat durchführen lassen und eine entsprechende Bescheinigung vorlegt. Nach der Anlage 1 zur Verordnung über die ärztlichen Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchUV) werden im Rahmen dieser Untersuchung neben dem...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift trat durch Art. 1 GRG v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) zum 1.1.1989 in Kraft und löste den damaligen § 182 RVO ab. In den letzten 10 Jahren hat die Vorschrift folgende Änderungen erfahren: Ab 23.7.2015: Mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) v. 16.7.2014 (BGBl. I S. 1211) ...mehr

Rz. 1 § 27b wurde mit Wirkung zum 23.7.2015 durch das Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz – GKV-VSG) v. 16.7.2015 (BGBl. I S. 1211) in das Gesetz eingefügt. Die Regelung enthält die Einzelheiten, unter welchen Voraussetzungen Versicherte bei planbaren Eingriffen einen Anspruch auf Einräumung einer unabhän...mehr

Rz. 13 Nach Abs. 6, der auf Veranlassung des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) in das Gesetz aufgenommen worden ist, können die Krankenkassen in ihren Satzungen zusätzliche Leistungen zur Einholung einer unabhängigen ärztlichen Zweitmeinung vorsehen. Diese Satzungsleistungen können den Anspruch über die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses hinaus zum Beispi...mehr

Rz. 10 Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und 3 der "Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V" (AU-RL; Fundstelle Rz. 40) liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn Versicherte aufgrund von Krankheit ihre zuletzt vor der Arbeitsunfähigkeit ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der G...mehr

Rz. 6 Im Gegensatz zu § 29 SGB I verzichtet § 5 darauf, die wichtigsten Leistungen der einzelnen Leistungsgruppen zur Teilhabe stichwortartig aufzuzählen. Stattdessen werden die einzelnen Leistungen innerhalb der jeweiligen Leistungsgruppen in den jeweiligen Unterabschnitten des SGB IX definiert, und zwar die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 5 Nr. 1) in den §§ 4...mehr

Rz. 35 Versicherte haben Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse, welche Leistungen und unterstützende Angebote zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit erforderlich sind (§ 44 Abs. 4 SGB V). Zwar haben die Krankenkassen als Rehabilitationsträger nach dem SGB IX die Verpflichtung, die Möglichkeit von Leistungen zur Teilhabe zu prüfen (§ 9 ...mehr

Rz. 13 Der Spender kann das Krankengeld nach § 44a nur beanspruchen, wenn er seine Erwerbstätigkeit infolge der Auswirkungen der Spende nicht mehr ausüben kann – also "spendenbedingt arbeitsunfähig" ist. Die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (Fundstelle: Rz. 82) ist durch die Ergänzung des § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 auch im Rahmen des § 44a zu be...mehr

Rz. 143 Für die Mitbestimmung gibt es allein schon wegen der Vielzahl von Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften eine Reihe von denkbaren Anknüpfungspunkten, wie das Arbeitsschutzgesetz [1] das Arbeitssicherheitsgesetz [2] die Gefahrstoffverordnung die Arbeitsstättenverordnung einschließlich des Anhanges, der die frühere Bildschirmarbeitsverordnung umfasst, die Baustellenver...mehr

Am 17.7.2024 ist ferner das Zehnte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes v. 12.7.2024 in Kraft getreten (BGBl I Nr. 233 v. 16.7.2024). Das Gesetz soll die Grundlage dafür schaffen, dass Kommunen per Rechtsverordnung neue Befugnisse übertragen werden können. Damit sollen sie mehr Flexibilität etwa bei der Errichtung von Busspuren, Tempo-30-Zonen und dem Anwohnerpark...mehr

Rn. 180d Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Ein solcher betrifft Tierzucht und Tierhaltung, der nach § 13 Abs 1 Nr 1 EStG iVm §§ 51, 51a BewG keine ausreichenden landwirtschaftlichen Flächen als Futtergrundlage zur Verfügung stehen (BFH BStBl II 1996, 85; 1990, 152; 1983, 36; FG Nds EFG 1989, 57, 58). Das muss bei der Auslegung der Vorschrift berücksichtigt werden, dh zu Abgrenzungs...mehr

Rz. 224 Ähnlich wie für Arztpraxen besteht auch für Rechtsanwaltskanzleien ein Leitfaden zur Bewertung, den die Bundesrechtsanwaltskammer[402] (BRAK) zuletzt im Jahr 2018 aktualisiert hat.[403] Die BRAK favorisiert das sog. Umsatzverfahren,[404] nach dem sich der Wert einer Anwaltskanzlei aus zwei Komponenten zusammensetzen, nämlich dem Substanzwert (bestehend aus Anlagevermö...mehr

Rn. 194 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 In der Person des Betriebsinhabers begründete Risiken, wie das Risiko, zu erkranken oder Opfer eines Unfalls/Anschlags zu werden, stellen grds außerbetriebliche Risiken dar (BFH v 22.05.1969, IV R 144/68, BStBl II 1969, 489; BFH v 07.10.1982, IV R 32/80, BStBl II 1983, 101; BFH v 06.02.1992, IV R 30/91, BStBl II 1992, 653; BFH v 26.08.1993,...mehr

Rz. 33 In § 2333 Abs. 1 Nr. 2 BGB wurden gleichsam die vormaligen in Nr. 2 und Nr. 3 enthaltenen Pflichtteilsentziehungsgründe zusammengefasst und modifiziert. Früher konnte der Pflichtteil bei einer vorsätzlichen körperlichen Misshandlung (Nr. 2 a.F.) oder in den Fällen entzogen werden, in denen sich der Abkömmling eines Verbrechens oder eines schweren vorsätzlichen Vergehe...mehr

Nach § 7 Abs. 1 ArbZG kann in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags in einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung zugelassen werden, abweichend von § 3 ArbZG die Arbeitszeit über 10 Stunden werktäglich zu verlängern, wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt[1], einen anderen Ausgleichszeitraum f...mehr

Risikoklassen für KI-Systeme und ihre Implikationen mit besonderem Augenmerk auf den Bereich HR:mehr

Bereits vor der Schuldrechtsmodernisierung wurde problematisiert, ob auch gesetzliche Ansprüche von einer Ausschlussfristklausel erfasst werden.[1] Bislang wurde dies als unproblematisch angesehen, solange ein Bezug zum Arbeitsvertrag bestand. Mit Urteil vom 18.9.2018 hatte der 9. Senat des BAG zum Mindestlohn entschieden, dass eine vom Arbeitgeber gestellte arbeitsvertragli...mehr

Eine Ausschlussklausel kann sowohl individualrechtlich als auch kollektivrechtlich in das Vertragsverhältnis einbezogen werden. Grundsätzlich erfassen Klauseln, die aufgrund eines Tarifvertrags unmittelbar gelten, so wie § 37 TVöD, oder auf die im Arbeitsvertrag Bezug genommen wird[1], den gesamten Bereich der arbeitsrechtlichen Ansprüche, unabhängig davon, auf welcher Recht...mehr

Von der Ausschlussfrist werden nicht erfasst: Bestimmte Schadensersatzansprüche. Nach § 309 BGB ist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzu...mehr

Nach allgemeiner Meinung findet eine Regelung zur Ausschlussfrist keine Anwendung für die Geltendmachung von gesetzlichen Urlaubsansprüchen.[1] Gesetzliche Urlaubsansprüche unterliegen einem eigenständigen Fristenregime, das den Beschäftigten lediglich zwingt, seine Ansprüche rechtzeitig vor Ablauf des Urlaubsjahres oder des Übertragungszeitraums zu verlangen, und auf das de...mehr

Unter eine nicht weiter eingeschränkte Ausschlussklausel können beispielsweise folgende Ansprüche des Beschäftigten fallen: Zahlung von Entgelt, Entgeltbestandteile, Entgeltersatz [1], Sonderzahlungen [2], Annahmeverzugslohn [3] oder alternative Verrechnungen, z. B. Arbeitszeitkonten[4] (siehe aber Punkt 3.2.2.3). Dazu zählt auch die Feststellung von Zeiten als Arbeitszeit,[5] Ve...mehr

Bei Mitarbeiter-Benefits für die physische Gesundheit handelt es sich größtenteils um Fitness- und Sportangebote, wie zum Beispiel: Kursangebot für Sport (z. B. Rückenfitness, Yoga, Faszientraining) Fitnessstudio vor Ort oder vergünstigte Fitnessstudio-Mitgliedschaft Organisierte Sportgruppen (z. B. Laufgruppe, Fußballgruppe) Betriebliche Sportevents wie z. B. Firmenläufe Physiot...mehr

Maßnahmen und Leistungen zur Stressbewältigung, psychologische Beratung und Unterstützung bei mentalen Gesundheitsproblemen, die das Ziel haben, die psychische Gesundheit zu fördern, können ebenfalls Teil der Benefits sein. Weitere Maßnahmen sind zum Beispiel: Seminare oder Workshops zu Themen wie z. B. Stressmanagement und Resilienz Entspannungsangebote wie z. B. Massagesesse...mehr

5.1 Aktuelle Trends und Innovationen bei Gesundheitsleistungen Im Folgenden werden Trends und Innovationen aufgezeigt, welche Unternehmen in Zukunft verstärkt nutzen können bzw. sollten, um die Gesundheits-Benefits kontinuierlich zu verbessern. Technologiebasierte Gesundheitsprogramme Technologiebasierte Lösungen wie Gesundheits-Apps, Fitness-Tracker und Online-Plattformen ermö...mehr

Wie sich aus den Trends bereits erahnen lässt, wird die Zukunft der Gesundheits-Benefits voraussichtlich von einer Vielzahl von Entwicklungen geprägt sein, die sowohl Chancen als auch Herausforderungen mit sich bringen. Im Folgenden werden einige mögliche Entwicklungen und deren Auswirkungen aufgezeigt. Technologische Innovationen Fortschritte in der Technologie könnten zu neu...mehr

Präventive Gesundheitsmaßnahmen und -leistungen haben das Ziel, zur Förderung einer gesunden Lebensweise beizutragen und gesundheitliche Einschränkungen oder Krankheiten zu verhindern. Präventive Gesundheits-Benefits sind zum Beispiel: Allgemeiner Gesundheits-Check-up Vorsorgeuntersuchungen Impfungen Gesundheitsaktionstage und -workshops zu unterschiedlichen Themen wie z. B. Rauc...mehr

4.1 Schritte zur Einführung von Gesundheits-Benefits Im Folgenden finden sich Schritte, die bei der Implementierung von Gesundheits-Benefits beachtet werden sollten: Schritt 1: Zielgruppe definieren Zunächst ist zu überlegen, welche Zielgruppe mit den Gesundheits-Benefits erreicht werden soll. Fragen, die sich hierbei stellen sind zum Beispiel: Handelt es sich um ein Großunterne...mehr

Gesundheits-Benefits umfassen eine Vielzahl von Maßnahmen und Leistungen. Dabei ist bei allen zu beachten, dass das Unternehmen diese entweder selbst anbieten kann, z. B. durch die internen Ressourcen oder einen externen Dienstleister beauftragen kann, z. B. für spezielle Leistungen, für die die Kompetenz im Unternehmen nicht vorhanden ist. Daneben besteht die Möglichkeit, K...mehr

Bevor eine Implementierung von Gesundheits-Benefits erfolgt, ist es erforderlich eine Kosten-Nutzen-Analyse durchzuführen, um sicherzustellen, dass die Investitionen in die Mitarbeitergesundheit einen nachhaltigen und positiven Effekt auf die Mitarbeiterzufriedenheit, Produktivität und Unternehmensleistung haben. 3.1 Nutzenfaktoren Auf der einen Seite zeigen sich durch Gesundh...mehr

Im Rahmen der COVID-19-Pandemie hat die Gesundheit und das Wohlbefinden am Arbeitsplatz an Bedeutung gewonnen. Immer mehr Unternehmen haben sich zum Ziel gesetzt, die physische und psychische Gesundheit der Mitarbeiter zu erhalten und zu fördern. Damit einher geht ebenfalls eine Steigerung der Arbeitszufriedenheit. Auch für Mitarbeiter hat die Verfügbarkeit an Gesundheitsang...mehr

Im Folgenden finden sich Schritte, die bei der Implementierung von Gesundheits-Benefits beachtet werden sollten: Schritt 1: Zielgruppe definieren Zunächst ist zu überlegen, welche Zielgruppe mit den Gesundheits-Benefits erreicht werden soll. Fragen, die sich hierbei stellen sind zum Beispiel: Handelt es sich um ein Großunternehmen oder KMU mit einem oder mehreren Standorten? Sol...mehr

Im Folgenden werden Trends und Innovationen aufgezeigt, welche Unternehmen in Zukunft verstärkt nutzen können bzw. sollten, um die Gesundheits-Benefits kontinuierlich zu verbessern. Technologiebasierte Gesundheitsprogramme Technologiebasierte Lösungen wie Gesundheits-Apps, Fitness-Tracker und Online-Plattformen ermöglichen es, Mitarbeiter bei der Analyse der Verbesserung ihrer...mehr

Überblick Der Beitrag beschreibt die Bedeutung von Gesundheits-Benefits am Arbeitsplatz und gibt einen umfassenden Überblick über verschiedene Aspekte und Maßnahmen, die Unternehmen zur Förderung der Gesundheit und des Wohlbefindens ihrer Mitarbeiter ergreifen können. Es werden verschiedene Arten von Gesundheits-Benefits wie präventive Maßnahmen, Angebote für die physische u...mehr

Bei der Einführung von Gesundheits-Benefits im Unternehmen gibt es eine Reihe von Erfolgsfaktoren, die dazu beitragen können, dass die Maßnahmen effektiv und nachhaltig sind. Folgende Erfolgsfaktoren sind besonders zu berücksichtigen: Zielgruppendefinition und Bedarfsanalyse Die Einbeziehung der Mitarbeiter bei der Auswahl und Gestaltung von Gesundheits-Benefits ist entscheide...mehr

Auf der einen Seite zeigen sich durch Gesundheits-Benefits Vorteile für die Mitarbeiter: Verbesserte Gesundheit und Wohlbefinden Mitarbeiter können von einem verbesserten Gesundheitszustand und einem gesteigerten Wohlbefinden profitieren, da sie Zugang zu Gesundheitsförderungsmaßnahmen, Präventionsprogrammen und medizinischen Leistungen haben. Zudem steigert sich ihr Gesundhei...mehr

Die Diskussion über Gesundheits-Benefits zeigt, dass diese eine Vielzahl von Chancen und Herausforderungen für Unternehmen mit sich bringen. Die Einführung von Gesundheits-Benefits bietet die Möglichkeit, die Gesundheit, das Wohlbefinden und die Arbeitszufriedenheit der Mitarbeiter zu fördern, was wiederum zu einer Steigerung der Produktivität und Leistungsfähigkeit des Unte...mehr

Bei der Einführung von Gesundheits-Benefits können verschiedene Herausforderungen auftreten. Durch die Identifizierung und proaktive Bewältigung der Probleme können Unternehmen sicherstellen, dass die Einführung von Gesundheits-Benefits erfolgreich ist und langfristig positive Auswirkungen auf die Mitarbeitergesundheit und die Unternehmensleistung hat. Im Folgenden sind eini...mehr

Zur weiteren Förderung der Gesundheit der Mitarbeiter, können Unternehmen zusätzliche Krankenversicherungsleistungen, Zuschüsse oder auch direkte Gesundheitsleistungen anbieten. Beispiele hierfür sind: Zusätzliche Krankenversicherungsleistungen wie z. B. Zahnzusatzversicherung, private Krankenzusatzversicherung Zuschüsse für gesundheitsfördernde Maßnahmen (z. B. Fitnesskurse, ...mehr

Bei der Implementierung von Gesundheits-Benefits können verschiedene Kostenfaktoren eine Rolle spielen. Einige der wichtigsten Kostenfaktoren sind zum Beispiel: Direkte Kosten Dazu gehören die direkten Ausgaben für das Umsetzen von Gesundheitsförderungsmaßnahmen, Präventionsprogrammen, medizinischen Leistungen, Fitnessangeboten, psychologischer Beratung, Gesundheitschecks und ...mehr

Auch die Gestaltung der Arbeitsorganisation kann als Gesundheits-Benefit gelten, da sie zum Ziel hat, die Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben zu fördern und damit verbundenen Stress zu verhindern. Dazu zählen unter anderem die Möglichkeit der Nutzung von flexiblen Arbeitszeiten (z. B. Gleitzeit oder Vertrauensarbeitszeit) und mobiles Arbeiten, z. B. von zu Hause. Für Elt...mehr

Eine gesundheitsförderliche Gestaltung des Arbeitsplatzes trägt zur ergonomischen Arbeitsweise bei und stellt somit ebenfalls einen Gesundheits-Benefit für Mitarbeiter dar. Dies kann zum einen mit entsprechendem Mobiliar (z. B. ergonomisch verstellbarem Bürostuhl und höhenverstellbarem Schreibtisch), aber auch mit einer entsprechenden Weiterbildung für Arbeitnehmer (z. B. zu...mehr

Nach § 15 ArbSchG sind die Beschäftigten verpflichtet, für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen, z. B. durch bestimmungsgemäße Verwendung von Maschinen und Einsatz von Schutzvorrichtungen. Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber jede von ihm festgestellte unmittelbar erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit unverzüglich melden. § 17 Abs. 1 A...mehr

Der medizinische Arbeitsschutz ist Teil des technischen Arbeitsschutzes. Wegen seiner besonderen Bedeutung wird er jedoch häufig gleichberechtigt neben dem technischen Arbeitsschutz aufgeführt. Wichtigste Vorschrift ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV). Der medizinische Arbeitsschutz berücksichtigt das Zusammenspiel von Arbeit und Beruf mit Gesundhe...mehr

Der einzelne Arbeitnehmer hat gegenüber seinem Arbeitgeber einen Anspruch auf Abwehr von unmittelbar drohenden Gefahren. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 618 Abs. 1 BGB. Die Gefahr muss sich dabei noch nicht so manifestiert haben, dass ohne Abwehrhandlungen zwingend der Eintritt eines Schadens zu erwarten ist. Denn das Arbeitsschutzrecht wird vom Präventionsgedanken beherrs...mehr

Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist staatliche Aufgabe. Die zuständigen Behörden haben die Einhaltung des ArbSchG und der aufgrund des ArbSchG erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten[1] Die Einrichtung entsprechender Behörden wird von den Bundesländern vorgenommen. Manche Bundesländer haben staatliche Äm...mehr

Zusammenfassung Überblick Der Beitrag beschreibt die Bedeutung von Gesundheits-Benefits am Arbeitsplatz und gibt einen umfassenden Überblick über verschiedene Aspekte und Maßnahmen, die Unternehmen zur Förderung der Gesundheit und des Wohlbefindens ihrer Mitarbeiter ergreifen können. Es werden verschiedene Arten von Gesundheits-Benefits wie präventive Maßnahmen, Angebote für ...mehr