Fachbeiträge & Kommentare zu Konto

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Vorratsvermögen / 4 Wie der Wareneinsatz ermittelt wird

Wareneinsatz ist die Ware, die während des Wirtschaftsjahres verbraucht wurde, um Erlöse zu erzielen. Der Wareneinkauf führt zu einer Umschichtung innerhalb des Betriebsvermögens bzw. einem Aktivtausch in der Bilanz. Der Wareneinkauf wird über das Aufwandskonto "Wareneingang" (SKR 03: 3200/SKR 04: 5200) erfasst. Der Warenbestand erhöht sich, das Bankkonto reduziert sich. Bei ...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / 3. Auskunftsersuchen an den Steuerpflichtigen

Subsidiaritätsgebot: Ebenfalls für die Fälle des § 93 Abs. 7 Nr. 1 bis Nr. 4b AO – also für alle Anwendungsfälle zu steuerlichen Zwecken bis auf die Zustimmung des Steuerpflichtigen – wird zusätzlich gem. § 93 Abs. 7 S. 2 AO vorausgesetzt, dass ein Auskunftsersuchen an den Steuerpflichtigen nicht zum Ziel geführt hat oder keinen Erfolg verspricht. Dieses Subsidiaritätsgebot ...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / 6. Zielperson

Ein Kontenabruf nach § 93 Abs. 7 AO ist auch zulässig, um Konten oder Depots zu ermitteln, bei denen der Steuerpflichtige nicht Verfügungsberechtigter, aber wirtschaftlich Berechtigter ist. Dies gilt auch dann, wenn der Verfügungsberechtigte nach § 102 AO die Auskunft verweigern könnte (z.B. im Fall von Anderkonten von Rechtsanwälten), weil der Kontenabruf bei dem Kreditinst...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / V. Rechtsfolge

Das BZSt ruft bei den Kreditinstituten Daten aus dem in § 24c Abs. 1 KWG geregelten Datensystem: Nummer des Kontos, Depots bzw. Schließfachs, Tag der Eröffnung und der Beendigung bzw. Schließung sowie Name, Anschrift und Geburtsdatum des Inhabers und Verfügungsberechtigten sowie wirtschaftlich Berechtigten. Zusätzlich werden auch die Identifikationsnummern und Wirtschafts-Id...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / I. Praxisrelevanz

Ein Kontenabruf nach § 93 Abs. 7 AO , mithin für steuerliche Zwecke, ist lediglich in den in den Nr. 1 bis 5 dieser Vorschrift aufgezählten Fällen möglich: Nr. 1: Antrag auf Günstigerprüfung gem. § 32d Abs. 6 EStG. Bei beantragter Anwendung der tariflichen Einkommensteuer anstatt der Abgeltungsteuer muss die Finanzbehörde prüfen können, ob neben den vom Steuerpflichtigen erklä...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / 5. Zustimmung des Steuerpflichtigen

In den Fällen des § 93 Abs. 7 S. 1 Nr. 5 AO ist ein Kontenabruf mit Zustimmung des Steuerpflichtigen zulässig. Hierunter fallen Fallkonstellationen, in denen die Finanzbehörde eine Überprüfung der Angaben des Steuerpflichtigen mittels eines Kontenabrufs für erforderlich hält, um seine Angaben auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Sie kann ihn dementsprechend auf...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / [Ohne Titel]

RD’in Ann-Erika Jörißen, LL.M Köln-Paris[*] Unter dem Begriff Kontenabruf verbirgt sich der in § 24c KWG i.V.m. § 93 Abs. 7 bis 10 sowie § 93b AO geregelte, automatisierte Abruf von Kontoinformationen. Hierbei ersucht die Behörde das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt), bei den Kreditinstituten Informationen über Konten und Depots abzurufen, u.a. Kunden- oder Depotnummer sowi...mehr

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Das Kontenabrufverfahren un... / 4. Hinweispflichten

Vor dem Kontenabrufersuchen an das BZSt hat die Finanzbehörde den Steuerpflichtigen auf die Möglichkeit eines Kontenabrufs hinzuweisen; dies kann auch durch ausdrücklichen Hinweis in amtlichen Vordrucken und Merkblättern geschehen (§ 93 Abs. 9 S. 1 AO). Da im Vollstreckungsverfahren eine Gefährdung der Ermittlungszwecke zu befürchten ist, wenn der säumige Steuerpflichtige vo...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 90... / 4.3.1 Belastung Zulageberechtigten-Konto

Rz. 15a Grundsätzlich belastet der Anbieter den bei ihm zugunsten des Zulageberechtigten geführten Vertrag in Höhe der mitgeteilten Rückforderung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen der Saldo des Kontos durch diesen Vorgang negativ wird, z. B. kurz nach Abschluss eines Altersvorsorgevertrags, wenn die Kosten des Vertrags die bis dahin geleisteten Beiträge übersteigen. Di...mehr

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Jahresabschluss, Umsatzsteuer / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Umsatzsteuerschuld und Umsatzsteuererstattung vom Vorjahr

Unternehmer Köpi zahlt die USt-Vorauszahlung November 01 von 2.500 EUR im Januar 02. Für Dezember 01 erhält er eine USt-Erstattung von 1.500 EUR, die im Februar 02 überwiesen wird. Buchungsvorschlag in 01:mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Jahresabschluss, Umsatzsteuer / 3 Berechnung der Jahresumsatzsteuer

Grundsätzlich ist die Umsatzsteuer eine Anmeldesteuer, d. h., der Unternehmer hat die Umsatzsteuer selbst zu berechnen und anzumelden. Unterjährig erfolgt die Berechnung der Umsatzsteuer und deren Meldung an das Finanzamt über die monatlichen oder quartalsweisen Umsatzsteuervoranmeldungen. Der Saldo aus allen steuerpflichtigen Umsätzen und Erlösen sowie den abzugsfähigen Vor...mehr

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Firmen-Pkw, Oldtimer / 4 Firmen-Pkw: Unangemessene Anschaffungskosten sollten unbedingt vermieden werden

Es bestehen keine Zweifel, dass nicht nur Neufahrzeuge, sondern auch gebrauchte Fahrzeuge als Firmenwagen genutzt werden können. In den meisten Fällen sind die Anschaffungskosten für neue und gebrauchte Fahrzeuge angemessen, auch wenn sie zur oberen Preisklasse gehören. Bei hohen Preisen sind die Anschaffungskosten angemessen, wenn das Unternehmen einen hohen Umsatz und Gewi...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Firmen-Pkw, Oldtimer / 3 Oldtimer im Betriebsvermögen: Worauf geachtet werden muss

Grundsätzlich steht es dem Unternehmer frei, welchen Firmenwagen er nutzt. In den meisten Fällen sind die Anschaffungskosten für ein serienmäßig ausgestattetes Fahrzeug angemessen, auch wenn es zur oberen Preisklasse gehört. Gut ausgestattete Serienfahrzeuge können durchaus die Grenze von 100.000 EUR überschreiten. Bei solch hohen Preisen sind die Anschaffungskosten angemess...mehr

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Jahresabschluss, Umsatzsteuer / 1 So kontieren Sie richtig!

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Umsatzsteuer, Wechsel der S... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Beauftragt eine Gebäudereinigungsfirma einen ...mehr

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Umsatzsteuer, Wechsel der S... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Prüfen, ob die Gebäudereinigung eine sonstige Leistung ist

Herr Huber ist ein selbstständiger Gebäudereiniger, der einen anderen Unternehmer (Subunternehmer) beauftragt, für ihn das Bürogebäude seines Kunden bzw. das eigene Bürogebäude zu reinigen. Herr Huber erbringt selbst nachhaltig Gebäudereinigungsleistungen. Die Gebäudereinigungsleistung des Subunternehmers fällt unter § 13b Abs. 2 Nr. 8 i. V. m. § 13b Abs. 5 Satz 5 UStG, sodass ...mehr

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Firmen-Pkw, Oldtimer / 1 So kontieren Sie richtig!

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Firmen-Pkw, Oldtimer / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Private Nutzung Eingeschränkter Betriebsausgabenabzug Veräußerungmehr

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Firmen-Pkw, Oldtimer / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: 1 %-Methode für die private Pkw-Nutzung bei einem Oldtimer

Unternehmer Huber hat im Januar 2021 einen Oldtimer als Firmenwagen erworben. Für den Oldtimer hat er 30.000 EUR zuzüglich 5.700 EUR (= 35.700 EUR) gezahlt. Der Bruttolistenpreis im Zeitpunkt der Erstzulassung betrug 22.000 DM : 1,95583 = 11.248 EUR (abgerundet auf volle 100 EUR = 11.200 EUR). Da der Unternehmer weder ein Fahrtenbuch geführt hat noch eine sachgerechte Schätz...mehr

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Jahresabschluss, Umsatzsteuer / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Abschluss der Umsatzsteuerkonten Umsatzsteuerverbindlichkeit Umsatzsteuererstattungmehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer, Wechsel der S... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Verwendung durch Leistungsempfänger Umsatzsteuerfreie Leistungen Reverse-Charge-Verfahrenmehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 33... / 2.6 Nachweispflichten des Stpfl.

Rz. 51 Die objektive Feststellungslast für die Inanspruchnahme der Steuerermäßigung hat nach allg. Grundsätzen der Stpfl.[1] Sofern der Zahlungsempfänger im Inland ansässig ist, gelten allerdings die Vereinfachungsregelungen des R 33a Abs. 1 S. 4 und 5 EStR 2012. Demnach muss eine konkrete Prüfung der zivilrechtlichen Unterhaltsverpflichtung nicht erfolgen, sofern eine abstr...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 90... / 4.3 Rückabwicklung

Rz. 15 Gesetzlicher Regelfall ist die Rückabwicklung der Zahlungsströme über den Anbieter. Bei Gewähr von Zulagen ist Anspruchsberechtigter der Zulageberechtigte, zugunsten dessen Konto die Zulagen vom Anbieter zunächst gutgeschrieben werden. Dieses Konzept kehrt sich bei der Rückabwicklung um: Da die Auszahlung nur an den Anbieter erfolgt, ohne dass der Zulageberechtigte di...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 90... / 4.2 Mitteilung über die Rückforderung

Rz. 14 Die Mitteilung der zentralen Stelle nach § 90 Abs. 3 S. 1 EStG gegenüber dem Anbieter beinhaltet sowohl die Änderung des Zulagenbetrags als auch die Rückzahlungsaufforderung. Der systematische Zusammenhang der Vorschrift lässt kein anderes Verständnis zu. Anderenfalls könnte der Anbieter den ihm auferlegten Verpflichtungen nicht nachkommen. Die Bescheinigung der Änder...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 4 Prämienrückerstattung gelten als Ertrag

Den Betrag der Prämienrückerstattung buchen Sie auf das Konto des jeweiligen Versicherungsaufwands, z. B. auf das Konto "Kfz-Versicherungen" 4520 (SKR 03) bzw. 6520 (SKR 04). Buchungssatz: Praxis-Beispiel: Kfz-Versicherungserstattung Die Kfz-Versicherung für Ihren betrieblichen Fuhrpark erstattet Ihnen 1.000 EUR zurück. Buchungsvorschlag:mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Zu den Betriebsausgaben gehören auch die Prämien für Versicheru...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 3.1 Kfz-Versicherungen:

Für Kfz-Versicherungen sehen die Kontenrahmen jeweils ein anderes Konto vor. Die Versicherungen für Firmenwagen buchen Sie auf das Konto "Kfz-Versicherungen" 4520 (SKR 03) bzw. 6520 (SKR 04).mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 3.3 Rechtschutzversicherungen

Nicht selten werden bei der Rechtschutzversicherung berufliche und private Risiken abgesichert. Sie dürfen dann nur den Teil der Versicherungsprämie abziehen, der auf die Absicherung betrieblicher Vorgänge entfällt. Prämien für den Kfz-Rechtschutz buchen Sie auf das Konto "Kfz-Versicherungen". Praxis-Beispiel: Rechtschutz mit Abdeckung privater Risiken Herr Hauser zahlt für s...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Taxi, Abschreibung / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Taxiunternehmer kauft ein Taxi

Herr Huber ist Taxiunternehmer und erwirbt im Februar 2021 ein neues Taxi für 30.000 EUR zuzüglich 19 % = 5.700 EUR Umsatzsteuer. Die Abschreibung muss er im Jahr der Anschaffung zeitanteilig nach Monaten ermitteln. Buchungsvorschlag: Kauf eines Taxismehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Taxi, Abschreibung / 1 So kontieren Sie richtig

So kontieren Sie richtig! Ein Taxi ist ein Pkw, der mit zusätzlichen Geräten ausgestattet ist. Der Inhaber eines Taxibetriebs bucht die Anschaffung eines Taxi auf das...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Aufwandsentschädigung des A... / 1 So kontieren Sie richtig!

So kontieren Sie richtig! Zahlt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Aufwandsentschädigungen für eine Mietwohnung, handelt es sich um Barlohn, welcher im Regelfall steuerpflichti...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Vergütung in Familiensa... / 5. Erstattungsfähigkeit der Hebegebühr

Rz. 452 Die Hebegebühr ist nach Ansicht der Rechtsprechung nur dann erstattungsfähig, wenn sie einen nach § 249 BGB ersatzfähigen Schaden darstellt, mithin, wenn es sich dabei um notwendige Kosten der Rechtsverfolgung handelt. Nach Ansicht der Rechtsprechung ist jedoch für die Entgegennahme der Ersatzleistung beispielsweise in Unfallsachen keine anwaltliche Hilfe erforderlic...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Aufwandsentschädigung des A... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Arbeitgeber zahlt dem Arbeitnehmer eine pauschale Aufwandsentschädigung für eine Mietwohnung

Wolfgang Müller ist Außendienstmitarbeiter des Unternehmers Hans Groß. Hans Groß betraut Wolfgang Müller mit einem Außendienstbezirk im Umkreis von Hamburg. Dadurch ist Wolfgang Müller gezwungen, von Saarbrücken nach Hamburg umzuziehen. Hans Groß zahlt Wolfgang Müller für die Mietwohnung in Hamburg eine pauschale Aufwandsentschädigung i. H. v. monatlich 250 EUR. Buchungsvorsc...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 2 Praxis-Beispiel für Ihre Buchhaltung: Zahlung einer Rechtschutzversicherung

Herr Huber hat eine betriebliche Rechtschutzversicherung abgeschlossen. Das bedeutet, dass die Versicherungsgesellschaft die Kosten für einen Rechtsstreit (Anwalt- und Gerichtskosten) nur dann übernimmt, wenn gegen das Unternehmen von Herrn Huber Forderungen (z. B. Schadenersatzforderungen) geltend gemacht werden. Herr Huber zahlt für die Rechtschutzversicherung einen Betrag...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Taxi, Abschreibung / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Nutzungsdauer Branchentabellen Abschreibungshöhe Privatnutzungmehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 3.2 Haftpflichtversicherungen:

Voraussetzung für den Abzug als Betriebsausgabe ist, dass ein betriebliches Haftungsrisiko abgedeckt wird. Werden zusätzlich auch private Risiken abgedeckt, müssen Sie den Prämienanteil, der hierauf entfällt, als Privatentnahme behandeln, die den Gewinn nicht mindern darf. Praxis-Beispiel: Zahlung einer Berufshaftpflichtversicherung Herr Huber ist Rechtsanwalt und muss zur Ab...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / 3.5 Unfallversicherungen:

Private Unfallversicherungen sind nicht als Betriebsausgaben abziehbar. Im Gegensatz dazu sind Beiträge für die gesetzliche Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft) auch dann als Betriebsausgaben abziehbar, soweit sie auf den Betriebsinhaber entfallen. Praxis-Beispiel: Berufsgenossenschaft – freiwilliger Beitrag und Pflichtbeitrag Herr Huber beschäftigt einen Arbeitnehmer, f...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Versicherungen: Diese Arten... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Versicherungen, betriebliche Abgrenzung Aufteilung der Prämienmehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Aufwandsentschädigung des A... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Verdienstausfall Zeitverlust Arbeitslohnmehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Gerichtskosten und Wert... / 7. Antrag und Widerantrag, Aufrechnung etc., § 39 FamGKG

Rz. 265 Antrag, Widerantrag, Hilfsanspruch, wechselseitige Rechtsmittel und hilfsweise Aufrechnung sind in § 39 FamGKG geregelt. Mit einem Antrag und einem Widerantrag geltend gemachte Ansprüche, die nicht in getrennten Verfahren verhandelt werden, werden zusammengerechnet, § 39 Abs. 1 S. 1 FamGKG. Ein hilfsweise geltend gemachter Anspruch wird mit dem Hauptanspruch zusammenge...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Vergütung in Familiensa... / 16. Gegenstandswert

Rz. 414 Gegenstandswert des Vergleichs sind die Ansprüche, die mit dem Vergleich erledigt werden und nicht der Betrag, auf den sich die Beteiligten vergleichen/einigen. Rz. 415 Zur Antragserweiterung bei laufendem Unterhaltsverfahren siehe § 4 Rdn 414 in diesem Werk. Zur Frage, wann eine Unterhaltskapitalabfindung Gegenstandswert sein kann, siehe § 4 Rdn 437. Rz. 416 Besondere ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Vergütung in Familiensa... / V. Abtrennung aus dem Verbund

Rz. 54 Die Möglichkeit, Folgesachen aus dem Verbund abzutrennen und getrennt zu entscheiden, ist in § 140 FamFG zusammenfassend geregelt. § 140 FamFG "(1) Wird in einer Unterhaltsfolgesache oder Güterrechtsfolgesache außer den Ehegatten eine weitere Person Beteiligter des Verfahrens, ist die Folgesache abzutrennen." (2) Das Gericht kann eine Folgesache vom Verbund abtrennen. ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe TVöD Office Premium
Personalaufwendungen / 4 Buchungsbeispiel Personalaufwendungen

So buchen Sie richtig Die Beschäftigtenvergütungen (brutto) belaufen sich im Monat Oktober auf 125.000 EUR.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 187b Zahlu... / 2.2 Frist

Rz. 3b Eine Abfindungszahlung nach §§ 3, 8 Abs. 2 BetrAVG ist nur dann möglich, wenn das Arbeitsverhältnis endgültig beendet ist, eine Unverfallbarkeit gemäß § 1b BetrAVG festgestellt worden ist und hinsichtlich der Höhe der Abfindung kein Abfindungsverbot besteht. Denn nach dem BetrVG sind in diesen Fällen Abfindungen nur bis zu einer bestimmten Höhe zulässig, die Höhe rich...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 181 Berech... / 2.1 Grundsatz

Rz. 2 § 181 Abs. 1 beinhaltet die Grundsatzregelung für die Berechnung der Beiträge. Waren nach § 1402 Abs. 1 RVO, § 124 Abs. 1 AVG für die Berechnung der Beiträge die Vorschriften maßgebend, die im Zeitpunkt des Ausscheidens aus der versicherungsfreien Tätigkeit galten, so stellt § 181 Abs. 1 nunmehr auf den Zeitpunkt der Zahlung der Beiträge ab. Gemäß Abs. 1 Satz 2 gilt al...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 120a Grund... / 2.5 Höhe der auszugleichenden Anrechte

Rz. 42 Nach § 120a Abs. 7 Satz 1 in der bis zum 30.6.2024 geltenden Fassung richtet sich die Höhe der auszugleichenden Anrechte nach den Entgeltpunkten, die die Ehegatten/Lebenspartner jeweils in der sog. Splittingzeit (§ 120a Abs. 6) erworben haben, und zwar getrennt nach Entgeltpunkten der allgemeinen Rentenversicherung und Entgeltpunkten der knappschaftlichen Rentenversiche...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 120g Exter... / 2.1 Begründung von dynamischen Rentenanwartschaften durch externe Teilung

Rz. 5 Gemäß § 187 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a können Beiträge im Rahmen des Versorgungsausgleichs gezahlt werden, um Rentenanwartschaften aufgrund einer Entscheidung des Familiengerichts zum Ausgleich von Anrechten durch externe Teilung (§§ 14 Abs. 2, 15 VersAusglG) zu begründen. Bei Durchführung eines Versorgungsausgleichs findet gemäß §§ 9 Abs. 2, 10 bis 13 VersAusglG grundsätzl...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe TVöD Office Premium
Personalaufwendungen / 5 Übersicht der Länderverordnungen

Die Konten der Kontenobergruppen für "Personalaufwendungen" gehören zu den Erfolgskonten, die in der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) gesammelt werden und dann als Jahresergebnis in der Vermögensrechnung (Bilanz) abgeschlossen werden. Nachfolgend finden Sie die Übersicht der kommunalen Haushaltsverordnungen für die Bundesländer:mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 53 Übertragu... / 1 Allgemeines

Rz. 1a Durch die Vorschrift des § 53 (und § 54) werden Ansprüche auf Sozialleistungen in Geld verkehrsfähig gemacht, d. h., der Berechtigte kann außerhalb der Sozialrechtsverhältnisse über sie verfügen und sie zur Erfüllung anderer Verbindlichkeiten und zur Schaffung von Kreditfähigkeit einsetzen, so wie er den an ihn gezahlten Geldbetrag verwenden kann. Zur Begründung der R...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 53 Übertragu... / 2.6 Rückforderung zu Unrecht erbrachter Geldleistungen (Abs. 6)

Rz. 43 Mit Art. 2 Nr. 4, 32 Abs. 1 des Verwaltungsvereinfachungsgesetzes v. 21.3.2005 ist mit Wirkung zum 30.3.2005 der Abs. 6 angefügt worden. Danach sind in den Fällen, dass bei einer Übertragung oder Verpfändung Geldleistungen zu Unrecht erbracht worden sind, sowohl der Leistungsberechtigte als auch der neue Gläubiger (Zessionar) als Gesamtschuldner dem Leistungsträger zu...mehr