Fachbeiträge & Kommentare zu Konzern

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.8.3.4 Zusammenfassung der Lösungsansätze

Für eine bessere Vergleichbarkeit fasst die nachfolgende Übersicht die wichtigsten Dimensionen der drei unterschiedlichen Lösungsansätze, die bei der Einführung zu beachten sind, nochmals zusammen:mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.7.10 Fazit

Die Vorstellung der Arbeitsweise und des Funktionsspektrums des Optravis TP Managment Tools in den vorangegangenen Kapiteln hat gezeigt, dass diese Softwarelösung ideal für das operative Verrechnungspreismanagement von Warenströmen in multinationalen Konzernen geeignet ist. Die Software ist nach der individuellen Anpassung auf die jeweils spezifische Datenverfügbarkeit und S...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.8.4 Projektvorgehen

Nachdem die unterschiedlichen Lösungen zur Automatisierung der Dienstleistungsverrechnung betrachtet wurden, soll nun ein Blick auf das Implementierungsprojekt gerichtet werden. Schritt 1: Optimierung der gegenwärtigen Verrechnung – ›Fit machen für die Automatisierung‹ Die meisten Dienstleistungsverrechnungsmodelle sind historisch gewachsen und teilweise für eine sofortige Aut...mehr

Kommentar aus Baetge, Rechnungslegung nach IFRS (Schäffer-Poeschel)
Jörg Baetge/Peter Wollmert/... / 3. Allgemeiner Preisindex

Tz. 23 Stand: EL 49 – ET: 02/2023 Zur Bereinigung des Abschlusses um die Inflationswirkungen muss gemäß IAS 29.37 ein allgemeiner Preisindex herangezogen werden, der die Veränderungen in der allgemeinen Kaufkraft widerspiegelt. Welche Messgröße als ein repräsentativer Index für die Messung der Kaufkraft angesehen wird, ist im Standard aber nicht angegeben. Vielmehr wird in IA...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.4 IT – Softwarelösungen für die Automatisierung der VP-Prozesse

Autor: Jörg Hanken In der Praxis fällt auf, dass nur sehr wenige Unternehmen bislang in eine Systemlandschaft investiert haben, die das VP-Management einerseits erheblich effizienter macht und zugleich qualitativ stark voranbringt. Um Missverständnisse zu vermeiden, sei angemerkt, dass die Autoren nicht ein voll-automatisiertes End-to-end-VP-Management ›erträumen‹. Das Ziel s...mehr

Kommentar aus Baetge, Rechnungslegung nach IFRS (Schäffer-Poeschel)
Jörg Baetge/Peter Wollmert/... / C. Konzernabschluss

Tz. 68 Stand: EL 49 – ET: 02/2023 IAS 29 ist gem. IAS 21.43 auch für die Konsolidierung der Abschlüsse von Tochterunternehmen, die in der funktionalen Währung eines Hochinflationslandes aufgestellt werden, in den Konzernabschluss von Muttergesellschaften, der auf eine relativ stabile Währung lautet, relevant. Der nominale Abschluss eines solchen Tochterunternehmens ist – mit ...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.3 VP-Richtlinien-Erstellung

In diesem Kapitel wird das Thema ›VP-Richtlinien-Erstellung‹ erläutert.[13] Abb. 9: Verrechnungspreiszyklus – VP-Richtlinien-Erstellung Nach dem Festlegen der VP-Strategie sowie der daraus abgeleiteten VP-Modellierung empfiehlt es sich, die Art und Weise der VP-Bildung je Transaktionsgruppe in einer VP-Richtlinie konzernweit verbindlich festzuschreiben und von der Geschäftsfüh...mehr

Kommentar aus Baetge, Rechnungslegung nach IFRS (Schäffer-Poeschel)
Jörg Baetge/Peter Wollmert/... / III. Anwendungsbereich

Tz. 5 Stand: EL 49 – ET: 02/2023 Der Standard ist von allen Unternehmen, die IFRS-Abschlüsse aufstellen, anzuwenden und zwar gleichermaßen auf Jahres-, Konzern- und Zwischenabschlüsse. Einschränkungen im Anwendungsbereich sind in IAS 8 nicht vorgesehen. Eine Ausnahme ergibt sich indes implizit für IFRS-Erstanwender. Gem. IFRS 1.7 haben diese Unternehmen in ihrer IFRS-Eröffnun...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.7.5 Modul ›Segmentation‹

Eine Segmentierung der Gewinn-und-Verlust-Rechnung auf Ebene der EBIT-Margen ist aus Sicht der Verrechnungspreise erforderlich, um das operative Geschäft in jedem Segment der betrachteten Konzerngesellschaften adäquat darzustellen und steuern zu können. Der Hintergrund dafür ist, dass zur Bestimmung von VP für Warentransaktionen in der Praxis häufig die transaktionale Nettom...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4 Verrechnungspreiszyklus

Professionelles VP-Management umfasst mehr als nur die Festlegung der ›richtigen‹ VP-Methode oder die Erstellung der VP-Dokumentation. Die konzernweite Implementierung von VP-Strukturen ist weitaus umfangreicher und betrifft verschiedene Arbeitsschritte und Fachabteilungen. Das folgende Schaubild strukturiert die einzelnen Umsetzungsphasen und es zeigt vereinfachend einen ty...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.9.1 Wann und für wen lohnt sich eine VP-Dokumentationssoftware?

Die Anschaffung einer VP-Dokumentationssoftware ist unseres Erachtens erst ab einem bestimmten Reifegrad der VP-Dokumentation sinnvoll. Abbildung 45 fasst einzelne typisierte Entwicklungsstadien zusammen: Abb. 45: Entwicklungsstadien von VP-Dokumentationskonzepten Bereits ab Phase 5 bietet der Einsatz einer VP-Dokumentationssoftware gegenüber einer Dokumentationserstellung per...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.8.3.1 Automatisierung in Excel

Auch wenn es auf den ersten Blick als nicht logisch erscheint, eine bestehende zeitaufwendige, fehleranfällige und hochgradig manuelle Excel-Berechnung ›nur‹ durch eine andere Excel-Berechnung abzulösen, überzeugte dieser Ansatz bereits zahlreiche Konzerne aus den nachfolgend genannten Gründen. Es gibt Konzerne, die Leistungen in Milliardenhöhe konzernintern verrechnen und d...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.4.1 Entwicklung der VP-Aufbau- und der VP-Ablauf-Organisation

Eine erfolgreiche Implementierung der VP-Strategie und der VP-Richtlinie setzt u. a. voraus, dass eine geschulte und motivierte Organisation geschaffen wird, die die Umsetzung konzernweit vorantreibt. Dabei sollte jedes der folgenden drei Kernelemente gesondert betrachtet und in der Organisation verankert sein: Regeldefinition Operative Durchführung Überwachung und Steuerung Wei...mehr

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Teil D: Kombinierte Sicht: ... / 22.2.4 Modell 3: 1-Preis-System, VP gem. Steuern, LE-KPI-Steuerung außer EBIT

Kurzbeschreibung: Die VP werden aus steuerlicher Sicht gebildet und gebucht (›Legal Books‹); d. h., es wird die R- oder die TNMM (im obigen Beispiel) angewendet. Die Incentivierung und Performance-Messung erfolgt anhand von Kennzahlen der lokalen Vertriebsgesellschaft, die nicht durch diese steuerlichen VP beeinflusst sind. Vgl. Teil D, Kapitel 21 für ausführliche Erläuterung...mehr

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Teil D: Kombinierte Sicht: ... / 22.3 Lösungsansätze: Zusammenfassung

Insgesamt zeigt sich, dass das Erreichen sowohl der steuerlichen als auch der Controllingziele zwar äußerst herausfordernd, aber durch die Entwicklung von ausgeklügelten Lösungen sowohl bei 2-Preis- wie auch bei 1-Preis-Systemen möglich ist. Dies haben wir für unterschiedliche Steuerungs-KPI, Transaktionsgruppen und Umsetzungsvarianten differenziert analysiert und fassen die...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.3.2 Praxisbericht VP-Richtlinien-Erstellung

Häufig empfiehlt es sich auch, die VP-Richtlinie für die Arbeitsebene anzupassen und entsprechende Arbeitsanweisungen von Anwendern für Anwender (ohne steuerrechtliche Sprache) schreiben zu lassen. Nachfolgend illustriert der folgende Praxisbericht, wie ein Großkonzern seine VP-Richtlinie umgesetzt hat: Praxisbericht Die VP-Richtlinie der M-Gruppe beschreibt das praktische Vor...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.5.1 Warum ist ›Margenmonitoring‹ so wichtig?

Mit ›Margenmonitoring‹ ist die regelmäßige unterjährige Überwachung der Ist- und vor allem der Forecast-Margen der Konzerngesellschaften gemeint. Selbst die schlauesten VP-Richtlinien, VP-Konzepte bzw. Margenaussteuerungskonzepte werden nicht zu der angestrebten Zielerreichung/Ergebnisallokation führen, wenn es an einer funktionierenden operativen Umsetzung und einem verlässl...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.7 VP-Verteidigung

In diesem Kapitel wird das Thema ›VP-Verteidigung‹ erläutert. Abb. 60: Verrechnungspreiszyklus – VP-Verteidigung Dieser Schritt umfasst steuerliche Betriebsprüfungen und falls diese nicht im Sinne des Unternehmens beendet werden konnte, Möglichkeiten der Streitbeilegung. Steuerliche Betriebsprüfungen sind bekanntermaßen oft sehr langwierig, ressourcenintensiv und streitanfälli...mehr

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Teil A: Ganzheitliches VP-M... / 4.2 VP-Modellierung

In diesem Kapitel wird das Thema ›VP-Modellierung‹ erläutert. Abb. 8: Verrechnungspreiszyklus – VP-Modellierung Unter VP-Modellierung verstehen wir die Identifizierung und Ausprägung der ›richtigen‹ Methoden für die sachgerechte Kalkulation von VP für alle denkbaren konzerninternen Transaktionen, die wie folgt beispielhaft aufgeführt werden: Lieferung von fertigen/halbfertigen ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltigkeitsmanagement: ... / 3.2.1 Klares Commitment und "Walk the Talk"

Bei der Realisierung eines so anspruchsvollen Projekts kommt dem Aspekt der Führung eine entscheidende Rolle zu. Das erste, deutlich wahrnehmbare Zeichen setzte die Geschäftsführung im Rahmen der Bilanzpressekonferenz am 9. Mai 2019 mit einem klaren Bekenntnis zur Klimaneutralität – und einem höchst ehrgeizigen Zieldatum. Ende 2020 sollte die Klimaneutralität erreicht sein, ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltigkeitsmanagement: ... / 3.2.2 Aktivierung der Mitarbeitenden

Umfangreiche Kommunikationsmaßnahmen begleiteten das Projekt von Beginn an. Schließlich kommt der Kommunikation von Zielen, Maßnahmen und Erfolgen eine besondere Bedeutung zu, wenn es um die Veränderung von Handlungsweisen der Mitarbeitenden geht. Denn wer sich einbringt, will auch etwas bewirken, mit sichtbaren Erfolgen und – nicht zuletzt – der damit verbundenen Wertschätz...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltigkeitsmanagement: ... / 3.1.4 Klare und verbindliche Prozesse, regelmäßig adjustiert

Zur Verringerung der Komplexität im Nachhaltigkeitsmanagement nutzt Bosch einen zentralen Kernprozess, der sich an den Standardprozessdefinitionen der ISO – insbesondere ISO 31000 – orientiert und sich in 4 Teilprozesse gliedert: Management Responsibility: Strategie, Prozesse und Regelungen werden mindestens einmal jährlich auf ihre Aktualität geprüft und mit der Unternehmens...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltigkeitsmanagement: ... / 3.2.4 Ohne Anerkennung geht es nicht

Wie bei jedem Transformationsprozess geht es auch auf dem Weg zu einer Kultur der Nachhaltigkeit um Wertschätzung und Anerkennung. Auch wenn das Engagement vieler Mitarbeitenden auf einem intrinsischen Antrieb beruht, wird es mittelfristig nur Bestand haben, wenn es innerhalb der Organisation gewürdigt wird. Dabei geht es nicht so sehr um monetäre Aspekte oder bestimmte Karr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Gräfl, TzBfG § 20 In... / 2.1 Adressat und Form der Information

Rz. 5 Eine besondere Form für die Unterrichtung schreibt das Gesetz nicht vor.[1] Der Arbeitgeber kann deshalb die Unterrichtung schriftlich oder durch moderne Kommunikationsmedien erfüllen. Auch eine bloße mündliche Unterrichtung genügt dem Gesetz. Rz. 6 Das Gesetz schreibt die Information der Arbeitnehmervertretung vor. Deshalb ist der Adressatenkreis der Information nach §...mehr

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Datenbasierte Entscheidungs... / 2 Digitale Transformation als Treiber einer analytischen Entscheidungsfindung

Ursächlich für den neuerlichen Trend zur analytischen Entscheidungsfindung ist vor allem die digitale Transformation, welche unter anderen das Controlling in Unternehmen dazu befähigt, digitale Daten in Kombination mit analytischen Methoden zu erfassen, zu verarbeiten und auszuwerten, so dass effektivere und effizientere Entscheidungen als bisher getroffen werden können.[1] I...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / III. Präventivschutz im einfachen faktischen Konzern

1. Abwehr der Begründung von Abhängigkeitsverhältnissen Rn. 22 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Einen zwingenden gesetzlichen Schutz der Gesellschaft, ihrer Aktionäre und Gläubiger vor der Begründung eines Abhängigkeitsverhältnisses kennt das deutsche Aktienrecht nicht. Nicht die Konzernbildung ist rechtswidrig, die gesetzlichen Schutzmechanismen greifen erst, nachdem die Abhängigke...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / II. Andere prüfungspflichtige Konzerne

Rn. 13 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 AP i. S. d. Vorschriften des HGB sind auch für bestimmte Konzerne vorgeschrieben, deren MU nicht die Rechtsform einer KapG aufweist. Dies gilt v.a. für Konzerne bestimmter Größenordnungen. Bestimmte Konzerne sind nach § 14 Abs. 1 Satz 1 PublG prüfungspflichtig, wenn sie am Abschlussstichtag und an den beiden vorangegangenen Abschlussstichtagen...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Konzerne, deren Mutterunternehmen eine Kapitalgesellschaft ist

Rn. 11 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Der konsolidierten RL ist die bei JA kleiner KapG vorgesehene Trennung zwischen der Verpflichtung zur Aufstellung eines JA (vgl. i. d. S. auch § 264 Abs. 1 Satz 4) und dessen – gesetzesseitig explizit ("Kapitalgesellschaften, die nicht kleine im Sinne des § 267 Abs. 1 sind") exkludierter – Prüfungspflicht fremd. Eine Gesellschaft, die einen K...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / C. Von der Überprüfung betroffene Unterlagen

Rn. 7 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Gegenstand der Überprüfung sind gemäß § 329 Abs. 1 Satz 1 "die zu übermittelnden Unterlagen". Hierzu gehören, sofern keine Aufstellungs- oder Offenlegungserleichterungen (vgl. im Detail HdR-E, HGB § 326; HdR-E, HGB § 327) in Anspruch genommen wurden (vgl. HdR-E, HGB § 325, Rn. 25ff.): nach § 325 Abs. 1 der festgestellte JA (mit den Bestandteilen...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Trennung verschiedener Konzernierungsstufen

Rn. 15 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Die Konzernrechtsdogmatik war bis zu einer im Jahre 2001 erfolgten, den GmbH-Konzern betreffenden Rspr.-Korrektur rechtsformübergreifend durch die Überlegung geprägt, dass ein Regelungsmodell der Haftung in faktischen UN-Verbindungen entsprechend der Intensität der von dem beherrschenden UN ausgeübten Leitungsmacht zwischen verschiedenen Konz...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / G. Literaturverzeichnis

Rn. 78 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Altmeppen (1991), Abschied vom qualifiziert faktischen Konzern: Verflechtungen im faktischen Unternehmensverbund und ihre Auswirkungen, Heidelberg. Altmeppen (1998), Die Haftung des Managers im Konzern, München. Altmeppen (2007), Die historischen Grundlagen des Konzernrechts, in: Bayer/Habersack (Hrsg.), Aktienrecht im Wandel (Bd. II), Tübingen...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 3. Situation im Aktienrecht

Rn. 49 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Wenngleich die rechtstatsächliche Relevanz der Themenstellung mangels zumindest einschlägiger höchstrichterlicher Rspr. zweifelhaft erscheinen muss (vgl. zur praktischen Relevanz MünchKomm. AktG (2020), Anhang zu § 317, Rn. 9; Decher, ZHR 2007, S. 126 (137); Hüffer, in: FS Goette (2011), S. 191 (196f.); Mülbert (1996), S. 476ff.), so entsprac...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / F. Gleichordnungskonzernvertrag

Rn. 38 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Einen Gleichordnungskonzernvertrag schließen zwei oder mehrere nicht voneinander abhängige UN, um sich unter eine einheitliche, dafür eigens geschaffene Leitung zu stellen, ohne dass dadurch eines von ihnen von dem oder den anderen vertragsschließenden UN abhängig wird. Je nachdem, ob das einheitliche Leitungsorgan nur rein tatsächlich besteh...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 3. Veranlassung zu nachteiliger Maßnahme bei mangelnder Rücksichtnahme auf die Eigenbelange der abhängigen AG, KGaA bzw. SE

Rn. 59 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Das Verhaltenselement der qualifizierten Nachteilszufügung wird entsprechend dem Nachteilsbegriff des § 311 AktG ausgelegt. Bei einer Nachteilszufügung liegt also immer auch eine mangelnde Rücksichtnahme auf die Belange der abhängigen Gesellschaft vor (vgl. KonzernR (2022), Anhang zu § 317 AktG, Rn. 11; Raiser/Veil (2015), § 61, Rn. 56f.). Ei...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Abgrenzung des Umfangs der Überprüfung

Rn. 10 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Der durch § 329 Abs. 1 vorgeschriebene Umfang der Offenlegungsprüfung ist auf nachstehende Einzelaspekte beschränkt:mehr

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Küting/Weber, Handbuch der ... / 2. Intensivierung der Abhängigkeit durch Konzernierung

Rn. 26 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Selbst in einer personalistisch strukturierten AG, KGaA bzw. SE greift kein eigenständiger Präventivschutz, wenn ein bereits bestehendes Abhängigkeitsverhältnis durch Ausübung einheitlicher Leitung zu einem Konzern verdichtet wird (vgl. KK-AktG (2004), Anhang zu § 318, Rn. 6; Raiser/Veil (2015), § 60, Rn. 28; a. A. Martens, GmbHR 1984, S. 265...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / II. Besondere Konzernverbindungen

Rn. 29 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Zulässig ist sowohl der Abschluss eines mehrstufigen GAV zwischen MU, TU und EU als auch der Abschluss eines Vertrags mit mehreren MU (vgl. HB-GesR (2020/IV), § 72, Rn. 10). Rn. 30 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Noch nicht abschließend geklärt ist die Zulässigkeit von GAV zugunsten Dritter. Diese besondere Ausgestaltung kann in einem mehrstufigen K...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 4. Beweislast

Rn. 63 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Der Nachweis einer missbräuchlichen Einflussnahme, die einem Einzelausgleich nicht mehr zugänglich ist, und damit der tatbestandlichen Voraussetzungen eines qualifiziert faktischen AG-Konzerns obliegt der abhängigen Gesellschaft bzw. dem Außenseiteraktionär, der die für ihn günstigen Rechtsfolgen für sich in Anspruch nehmen will. Die Rspr. de...mehr

Beitrag aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Vorbemerkungen

Rn. 34 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Der Einfluss der internationalen RL nach IFRS ist seit Verabschiedung der sog. IAS-VO (EG) Nr. 1606/2002 (ABl. EG, L 243/1ff. vom 11.09.2002) des EU-Parlaments und Rates vom 19.07.2002 stetig gewachsen. Dabei beschränkt sich die Anwendung der IFRS zunächst nur auf den KA. Gemäß Art. 4 jener IAS-VO gilt, dass die IFRS für alle UN bindend sind,...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 2. Situation im GmbH-Recht

Rn. 46 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Der "qualifiziert faktische GmbH-Konzern" war in Rspr. und Schrifttum im Wege der Rechtsfortbildung lange als eigenständiger Haftungstatbestand anerkannt. BGH (vgl. BGH, Urteil vom 16.09.1985, II ZR 275/84, BGHZ 95, S. 330; BGH, Urteil vom 23.09.1991, II ZR 135/90, BGHZ 115, S. 187; BGH, Urteil vom 29.03.1993, II ZR 265/91, BGHZ 122, S. 123; ...mehr

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Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Regelungsanliegen des Rechts faktischer Unternehmensverbindung

Rn. 1 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Das Dritte Buch des AktG, das die "verbundenen Unternehmen" behandelt, stellt die UN-Verbindung durch UN-Verträge als Regelfall in das Zentrum der gesetzlichen Regelung (vgl. §§ 291ff. AktG). In der Praxis wird jedoch häufig auf die Legalisierung der Einflussnahme auf ein abhängiges UN durch einen BHV verzichtet. In der amtlichen Begründung de...mehr

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Küting/Weber, Handbuch der ... / 1. Grundsätze

Rn. 55 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Drängt sich die grds. Übertragbarkeit der Rechtsfolgen der §§ 302ff. AktG geradezu auf, so liegt die schwierige Aufgabe in der hinreichend präzisen tatbestandlichen Definition der intensivierten faktischen UN-Verbindung, die eine Anwendbarkeit des vorgegebenen Rechtsfolgensystems erlaubt. Genau genommen geht es nicht um die Definition einer s...mehr

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Küting/Weber, Handbuch der ... / D. Zustimmungsbeschluss der Hauptversammlung des Mutterunternehmens

Rn. 21 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Das MU muss dann dem UN-Vertrag zustimmen, wenn es sich um einen BHV oder GAV gemäß § 291 Abs. 1 AktG handelt und das andere UN eine AG, KGaA oder SE ist. Die AG, KGaA oder SE muss ihren Sitz im Inland haben, weil das deutsche Konzernrecht nur für deutsche UN Schutzwirkung entfaltet. Ebenso soll § 293 Abs. 2 AktG dann nicht – auch nicht analo...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Voraussetzungen des Auskunftsrechts

Rn. 28 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Nach § 329 Abs. 2 Satz 1 steht das Auskunftsrecht der das UN-Register führenden Stelle nur zu, wenn die "Prüfung Anlass zu der Annahme [gibt, d.Verf.], dass von der Größe der Kapitalgesellschaft abhängige Erleichterungen oder die Erleichterung nach § 327a nicht hätten in Anspruch genommen werden dürfen". Damit ist das Auskunftsrecht an mehrer...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 2. Fallgruppen einer "nicht einzelausgleichsfähigen" Nachteilszufügung

Rn. 58 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Die Abgrenzung des einfachen vom qualifiziert faktischen Konzern hat in der Praxis in erster Linie anhand des Kriteriums des Einzelausgleichs zu erfolgen (vgl. zum Vorrang des Einzelausgleichs auch BGH, Urteil vom 02.10.2000, II ZR 64/99, NZG 2001, S. 126 (127); OLG Celle, Urteil vom 18.11.1998, 9U 225/97, NZG 1999, S. 728). Für den Einzelaus...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 1. Abhängigkeitsverhältnis

Rn. 8 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Die §§ 311ff. AktG verlangen ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem MU und der beherrschten AG, KGaA bzw. SE. Erforderlich ist ein Abhängigkeitsverhältnis i. S. d. § 17 AktG (vgl. dazu HdR-E, AktG §§ 15–19). Eine bloße Mehrheitsbeteiligung an einer anderen Gesellschaft genügt nicht. Entsprechend im Gesetzgebungsverfahren diskutierte Vorschlä...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 8. Anwendbarkeit der §§ 311ff. AktG

Rn. 74 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Im Schrifttum wird parallel zur Rechtsfolgenanalogie zum aktienrechtlichen Vertragskonzern ergänzend die Anwendbarkeit der §§ 311ff. AktG bejaht (vgl. HB-GesR (2020/IV), § 70, Rn. 152; Decher, DB 1990, S. 2005 (2008); ADS (1997), § 311 AktG, Rn. 87; Zöllner, in: GS Knobbe-Keuk (1997), S. 369 (377); a. A. Bollmann (1995), S. 42, der indes einz...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / B. Beherrschungsvertrag

Rn. 10 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Durch den BHV unterstellt gemäß § 291 Abs. 1 Satz 1 (1. Alternative) AktG eine AG, KGaA oder SE die Leitung ihres UN einem anderen UN. Die derart verbundenen UN bilden einen Konzern gemäß § 18 Abs. 1 Satz 2 AktG (vgl. KonzernR (2022), § 291 AktG, Rn. 11; KK-AktG (2004), § 291, Rn. 16). I. Vertragsinhalt Rn. 11 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Für das ...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / I. Prüfungsdurchführung

Rn. 37 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Hinsichtlich der Prüfungsdurchführung enthält § 315 AktG keine näheren Vorgaben, so dass die §§ 142ff. AktG ergänzend heranzuziehen sind. Danach stehen dem Sonderprüfer weitreichende Auskunfts- und Einsichtsrechte zur Verfügung, wenn und soweit diese für eine sorgfältige Prüfung notwendig sind. Besondere Bedeutung kommt i. R.d. konzernrechtli...mehr

Kommentar aus Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel)
Küting/Weber, Handbuch der ... / 1. Schranken bei zulässiger Konzernbildung

Rn. 40 Stand: EL 38 – ET: 01/2023 Ist die Konzernbildung unter Mitwirkung der HV erfolgt oder mangels Wesentlichkeit nicht zu beanstanden, so bleibt grds. kein Raum für eine zusätzliche Kontrolle einzelner Gruppenleitungsvorgänge durch die HV (vgl. OLG Köln, Urteil vom 24.11.1992, 22 U 72/92, WM 1993, S. 644 (648); bereits zuvor: Martens, ZHR 1983, S. 377 (417ff.); Werner, ZH...mehr