Fachbeiträge & Kommentare zu Konzern

Frotscher, Zur Vereinbarkeit der "BetrSt-Bedingung" bei Sitzverlegung und grenzüberschreitender Umwandlung mit den Grundfreiheiten, IStR 2006, 65; Binnewies, Grenzüberschreitende Wirkung des SES tEG, GmbHR-StB 2007, 117; Brähler/Heerdt, St-Neutralität bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen unter Beteiligung hybrider Gesellschaften, StuW 2007, 260; Kollmorgen/Feldhaus, Proble...mehr

Lohmar, Ertragstliche Konsequenzen der Veräußerung entbehrlichen Anlagevermögens bei Verschmelzung von Genossenschaften gem § 93a GenG, DB 1975, 2148; App, Grundsätze für die Geltendmachung der Sicherstellung der Besteuerung beim Vermögensübergang auf eine andere Kö, GmbHR 1991, 474; Schmitt, Die Verschmelzung zweier Schwester-GmbH, INF 1994, 462; Dreissig, Stliche Zweifelsfrag...mehr

Meyer/Ball, Die Kap-Ges als Existenzgründer iSd § 7g Abs 7 EStG – Unter besonderer Berücksichtigung des Gesellschafterwechsels sowie Umwandlungen gem § 20 UmwStG, DStR 2001, 1238; Patt, Die Ansparrücklage bei Betriebseinbringung, EStB 2005, 299; Benecke/Schnitger, Neuregelung des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch das SEStEG, IStR 2006, 765; Benz/Rosenberg, Einbringungsvo...mehr

Als Organträger kommen in Betracht: Eine unbeschränkt einkommensteuerpflichtige und gewerblich tätige natürliche Person. Eine nicht steuerbefreite Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse. Eine selbst gewerblich tätige Personengesellschaft. Die Personengesellschaft muss eine eigene – nicht nur geringfügige – gewerbliche Tätigkeit ausüben.[1] Eine nur gewerblich gepr...mehr

Tz. 27 Stand: EL 107 – ET: 09/2022 § 11 Abs 1 UmwStG ist neben insbes § 4 Abs 1 S 3 EStG und § 12 Abs 1 KStG Bestandteil des durch das SEStEG eingeführten Konzepts allgemeiner Entstrickungs- und Verstrickungsvorschriften. § 11 Abs 1 UmwStG schreibt eine Gewinnrealisierung auf der Basis des gW vor. Die Bewertung mit dem gW statt wie früher mit dem Tw zieht sich wie ein roter F...mehr

Milatz/Lütticken, Wann und wie lange muss die Mehrheit der Stimmrechte für die Anwendbarkeit des § 20 Abs 1 S 2 UmwStG gegeben sein? GmbHR 2001, 560; Benecke/Schnitger, Neuregelung des UmwStG und der Entstrickungsnormen durch das SEStEG, IStR 2006, 765; Benz/Rosenberg, Einbringungsvorgänge nach dem Reg-Entw des SEStEG, BB-Special 2006, Nr 8, 51; Dörfler/Rautenstrauch/Adrian, Ei...mehr

Rz. 229 [Autor/Stand] § 13b Abs. 9 ErbStG regelt die Verbundvermögensaufstellung: Gehören zum begünstigungsfähigen Vermögen i.S.d. § 13b Abs. 1 Nr. 2 und 3 ErbStG mittelbar oder unmittelbar gehaltene Beteiligungen an Personengesellschaften oder Anteile an Kapitalgesellschaften bzw. entsprechende Gesellschaften mit Sitz oder Geschäftsleitung im Ausland, sind für Zwecke der Er...mehr

Rz. 255 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Art 28 OECD-MA sieht vor, dass DBA nicht die steuerlichen Vorrechte berühren, die den Mitgliedern diplomatischer Missionen und konsularischer Vertretungen nach den allgemeinen Regeln des Völkerrechts oder aufgrund besonderer Übereinkünfte zustehen (> Diplomatischer und konsularischer Dienst). Diese Regelung ist hinsichtlich der Steuerbefrei...mehr

Rz. 284 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Für die Aufteilung des Besteuerungsrechts des geldwerten Vorteils aus Kaufoptionsrechten (> Stock Options) ist darauf abzustellen, ob die Option einen Vergangenheits- oder Zukunftsbezug hat. Optionsrechte, die an einer Wertpapierbörse gehandelt werden, sollen in erster Linie in der Vergangenheit geleistete Dienste honorieren, es sei denn, s...mehr

Rz. 273 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Abfindungen, die anlässlich des Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis für den Verlust des Arbeitsplatzes gezahlt werden, sind idR Arbeitslohn iSv Art 15 OECD-MA . Das gilt auch für Abfindungen zur Ablösung eines Pensionsanspruchs. Sie können im Tätigkeitsstaat besteuert werden, soweit diesem das Besteuerungsrecht für die aktive Tätigkeit zu...mehr

Rz. 180 Stand: EL 131 – ET: 09/2022 Wird der Arbeitslohn von einer im Vertragsstaat befindlichen > Betriebsstätte Rz 25 f des ArbG getragen, hat auch bei einem Aufenthalt des ArbN in dem Vertragsstaat bis zu 183 Tagen dieser ein Besteuerungsrecht als Tätigkeitsstaat (> Rz 112; sog Betriebsstättenvorbehalt). Maßgebend ist der sich aus dem jeweiligen DBA ergebende Betriebsstätt...mehr

Rz. 13 Eisenbahnen des Bundes (EdB) sind die Eisenbahnen im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Ihr Status ergibt sich aus Art. 87e GG . Diese Eisenbahnen sind danach als privatrechtliche Wirtschaftsunternehmen zu führen und unterliegen bundeseigener Verwaltung. Sie müssen, soweit ihre Aufgabe den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb von Schienenwegen umfasst, mehrheitl...mehr

Rz. 96 Hat der Käufer mittelbar oder unmittelbar Lizenzgebühren für das Recht auf Nutzung von z. B. Know-how, Patente, Warenzeichen oder Urheberrechte usw. zu zahlen, die nicht im Kaufpreis enthalten sind, so sind zum Kaufpreis Zuschläge in Höhe dieser Lizenzgebühren vorzunehmen. Es ist unerheblich, in welchem Land der Empfänger der Zahlungen für Lizenzgebühren seinen Sitz h...mehr

Verrechnungspreise sind die Entgelte, mit denen konzerninterne Lieferungen und Leistungen bepreist werden. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht besteht das Problem, die aus dem Zusammenwirken von Konzerngesellschaften resultierenden Synergieeffekte für steuerliche Zwecke auf die beteiligten Gesellschaften aufzuteilen. Schließlich unterliegt nicht der Konzern als Ganzes der Bes...mehr

Bei der Leistungsverrechnung in einem internationalen Konzern gibt es einerseits die Möglichkeit der Einzelverrechnung mithilfe von Verrechnungspreisen ("Verrechnungspreise"), wobei für jede Lieferung und Leistung ein fremdübliches Entgelt bestimmt wird. Alternativ besteht die Möglichkeit der vereinfachten Abrechnung mithilfe von Umlagen.mehr

Im steuerlichen Bereich wird von Verrechnungspreisen üblicherweise nur im Verhältnis zwischen rechtlich selbstständigen Gesellschaften, also im Kapitalgesellschafts-Konzern, gesprochen. Hingegen erfolgt zwischen Stammhaus und Betriebsstätte eine Einkünfteabgrenzung. Entscheidend für diese Differenzierung ist, dass schuldrechtliche Beziehungen zwischen Gesellschaft und Gesell...mehr

In internationalen Konzernen werden Produktionsgesellschaften häufig mit geringen Funktionen und Risiken ("Funktions- und Risikoanalyse") ausgestattet. "Verlängerte Werkbank" wird dabei als Oberbegriff für die Lohnfertigung (z. T. auch als Lohnveredelung bezeichnet) und die Auftragsfertigung (Contract Manufacturing) verwendet.mehr

§ 32 TVöD enthält keine Regelungen hinsichtlich des Abschlusses – insbesondere der Zulässigkeit – eines befristeten Arbeitsvertrags zur Führung auf Zeit. Daher sind hier die Grundsätze anzuwenden, die die Rechtsprechung zu § 14 TzBfG entwickelt hat. Die Führung auf Zeit stellt nach dem Willen der Tarifvertragsparteien keine sachgrundlose Befristung dar, sondern eine Befristun...mehr

Die zentrale Schwierigkeit bei der Anwendung dieser Methode besteht in der Bestimmung der Marge. Diese muss, wenn eine Doppelbesteuerung verhindert werden soll, so erfolgen, dass sie von allen beteiligten Finanzbehörden anerkannt wird. Aus theoretischer Sicht ist die Marge nach Maßgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes zu bestimmen. Folglich ist die Marge zu verwenden, die von ...mehr

Werden immaterielle Wirtschaftsgüter innerhalb eines Konzern nicht veräußert, sondern zur laufenden Nutzung überlassen, muss hierfür im Rahmen der Verrechnungspreisbestimmung ("Verrechnungspreise") ein Entgelt ermittelt werden. Dies geschieht mithilfe von Lizenzen.mehr

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Der Verrechnungspreisbestimmung liegt letztlich die Überlegung zugrunde, dass jede an einem Leistungserstellungsprozess beteiligte Einheit (von der ersten Idee bis zur Abgabe der Leistung) ein Äquivalent für die übernommene Funktion erhalten muss. Die Höhe dieses Äquivalents ergibt sich aus dem Verhältnis der von der betrachteten Konzerneinheit übernommenen Funktion(en) zur ...mehr

Die Finanzverwaltung äußert sich zur Höhe des Gewinnaufschlags nicht konkret. Angesichts dieser sehr vagen Vorgaben überrascht es kaum, dass die Zahlen, die für Gewinnaufschläge genannt werden, sehr stark voneinander abweichen. Dabei ist besonders bemerkenswert, dass auf den Umfang der zugrunde liegenden Kosten nicht eingegangen wird. In der Praxis werden i. d. R. keine dire...mehr

Für die Zuordnung von Gewinnpotenzial hat die Verteilung der Funktionen und Risiken eine große Bedeutung ("Funktions- und Risikoanalyse"). Werden diese verändert, so führt dies zu einer anderen künftigen Gewinnsituation der Gesellschaften innerhalb des Konzerns. Daher stellt sich die Frage, ob die Verlagerung von Funktionen zu einem Entschädigungsanspruch der abgebenden Gese...mehr

In der Praxis hat die Kostenaufschlagsmethode erhebliche Bedeutung. Die weite Verbreitung dieser Methode ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass die Kosten als verlässliche Grundlage für die Bestimmung von Verrechnungspreisen gelten. Die Finanzverwaltung ist nicht berechtigt, dem Stpfl. eine bestimmte Kalkulationsmethode vorzuschreiben oder ihn zu zwingen, eigens für steu...mehr

Für die Durchführung des hypothetischen Fremdvergleichs hat die Fiktion der umfassenden Kenntnis nach § 1 Abs. 1 S. 3 AStG besondere Bedeutung.[1] Darin werden einerseits der ordentliche und gewissenhafte Geschäftsleiter und andererseits die Fiktion der umfassenden Kenntnis geregelt. Danach wird fingiert, dass jeder der Geschäftspartner über die Verhältnisse des anderen umfa...mehr

1 Systematische Einordnung Bei dem sog. Rückhalt im Konzern handelt es sich um eine Besonderheit bei Finanzierung von Konzerngesellschaften, wie sie nur bei diesen auftreten können. Daher ist die Frage, wie der Rückhalt im Konzern steuerlich zu beurteilen ist, im Wesentlichen eine Frage der Verrechnungspreisfindung. Dabei geht es um die Ermittlung des angemessenen Zinssatzes ...mehr

In der neueren Rechtsprechung gibt es einige Urteile, die sich mit dem Thema des Rückhalts im Konzern befassen. Allerdings werden nur Einzelfälle entschieden, sodass es in der Praxis teilweise kaum möglich ist, allg. Rahmenbedingungen daraus abzuleiten. Hinzu kommt, dass die Finanzverwaltung die Auffassung der Rechtsprechung nicht in allen Fällen teilt. In der Praxis sind ko...mehr

Bei dem sog. Rückhalt im Konzern handelt es sich um eine Besonderheit bei Finanzierung von Konzerngesellschaften, wie sie nur bei diesen auftreten können. Daher ist die Frage, wie der Rückhalt im Konzern steuerlich zu beurteilen ist, im Wesentlichen eine Frage der Verrechnungspreisfindung. Dabei geht es um die Ermittlung des angemessenen Zinssatzes für derartige Konzerndarle...mehr

Rückhalt im Konzern beschreibt die Tatsache, dass bei der Fremdfinanzierung von Konzerngesellschaften zu berücksichtigen ist, dass ggf. eine andere Konzerngesellschaft oder die Muttergesellschaft als finanzstarker Sicherungsgeber vorhanden ist. Die Finanzverwaltung geht davon abweichend nur von einem Konzernrückhalt aus, wenn das Darlehen von der Mutter- an die Tochtergesell...mehr

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Ein abhängiger Vertreter liegt vor, wenn eine Person in einem Vertragsstaat für ein Unternehmen aus einem anderen Vertragsstaat tätig ist, dort eine Vollmacht zum Abschluss von Verträgen für das Unternehmen hat und diese gewöhnlich ausübt. Dabei erfassen Art. 5 Abs. 5, 6 OECD-MA nur nichtselbstständige, nicht aber unabhängige Vertreter und setzen eine gewöhnlich ausgeübte Ab...mehr

Die Preisvergleichsmethode hat den direktesten Bezug zum Marktpreis und damit zum Handeln unter fremden Dritten. Hierbei lassen sich 2 Formen unterscheiden[1]: der innere und der äußere Preisvergleich. Beim äußeren Preisvergleich wird auf den Lieferungs- und Leistungsverkehr zwischen fremden Unternehmen abgestellt. Dies ist bei den Geschäftsbeziehungen relativ unproblematisch...mehr

Grundüberlegung der Preisvergleichsmethode ist, dass ein Preis, der unter unabhängigen Dritten bei vergleichbaren Bedingungen zustande kommt, als Maßstab für die Angemessenheit des Verrechnungspreises angesehen werden muss, sofern ein solcher Fremdpreis im konkreten Einzelfall ermittelt werden kann.[1] Es wird davon ausgegangen, dass sich auf einem weitgehend funktionierende...mehr

Ladenlokal, Warenlager und eine Kasse für Verkaufsvorgänge oder Veranstaltungsäle für künstlerische Dienstleistungen waren in der analogen Welt Grundvoraussetzung, um Einnahmen erzielen zu können. In Rahmen von Betriebsprüfungen gehörte folglich die Betriebsbesichtigung zu einer Pflichtveranstaltung, um etwa für betriebliche Besonderheiten Sensibilisierung zu erfahren und si...mehr

Es stellt sich die Frage, ob für die Vereinbarung bzw. Gewährung von Bürgschaften zwischen international verbundenen Unternehmen eine Vergütung (Avalprovision) zu entrichten ist und ob das Fehlen solcher Sicherheiten Rückwirkungen auf die Höhe der im Konzern für konzerninterne Darlehen vereinbarten Entgelte (Zinsen) hat.mehr

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Schon zum Zeitpunkt der Vertragsgestaltung sollte geprüft werden, ob die Übertragung von Know-how oder tatsächlich eine Dienstleistung im Mittelpunkt steht, und dies deutlich im Vertrag zum Ausdruck gebracht werden. Hierbei kann es sich als sinnvoll erweisen, die Leistung in 2 getrennten Verträgen zu regeln, um so die beiden Komponenten klar voneinander abzugrenzen. Bei einer...mehr

Bei Finanzierungsentscheidungen im Konzern gibt es häufig das Problem, dass Tochtergesellschaften nicht über ausreichende Sicherheiten verfügen, um von fremden Dritten (insbesondere Banken) ausreichend hohe Darlehen aufnehmen zu können. In diesen Fällen besteht die Möglichkeit, dass die Muttergesellschaft eine Bürgschaft zugunsten der Tochtergesellschaft beim Darlehensgeber ...mehr

Bei Finanzierungsentscheidungen im Konzern besteht häufig das Problem, dass Tochtergesellschaften über ein nicht ausreichend hohes Eigenkapital verfügen, um von fremden Dritten (insbesondere Banken) Darlehen aufnehmen zu können. Infolge des Trennungsprinzips besteht die Möglichkeit, dass die Muttergesellschaft ein Darlehen an die Tochtergesellschaft gibt. Steuerlich ist hier...mehr

§ 90 Abs. 3 AO schreibt sowohl Auskünfte über verwirklichte Sachverhalte als auch eine Darstellung, warum die vereinbarten Preise aus Sicht des Stpfl. dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechen, vor.[1] Gemäß § 90 Abs. 3 S. 2 AO umfasst die Aufzeichnungspflicht "auch die wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen für eine den Grundsatz des Fremdvergleichs beachtende Vereinbar...mehr

Die Tz. 3.88ff. der Verwaltungsgrundsätze widmen sich den Finanzierungsbeziehungen. Hierbei wird zunächst auf Kapitel X der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien verwiesen. Ergänzend hierzu wird ausgeführt, dass eine sachgerechte Abgrenzung der Geschäftsvorfälle auf Basis der Funktions- und Risikoanalyse zu erfolgen hat. Hierbei sei zunächst zu prüfen, ob es sich um Fremdkapital ...mehr

Rz. 3 Prinzipiell zielen die Reformbestrebungen in den Bereichen Rechnungslegung und Wirtschaftsprüfung vor dem Hintergrund einer zunehmenden Globalisierung der unternehmerischen Tätigkeiten darauf ab, zum Zwecke der Vergleichbarkeit und der Sicherheit der mit den Instrumenten der Rechnungslegung übermittelten Informationen international einheitliche und anerkannte Rechnungs...mehr

Rz. 194 Als sog. "Internationalisierungsinstanz" (International Standard Setter) der Wirtschaftsprüfung wird die International Federation of Accounts (IFAC) , zu deren Mitgliedern zwischenzeitlich die Berufsorganisationen aller wichtigen Industrienationen zählen, bezeichnet. Für die Bundesrepublik Deutschland gehören der IFAC seit ihrer Gründung im Jahr 1977 die WPK und das I...mehr

Rz. 187 Durch das BilKoG vom 15.12.2004 wurde ein 2-stufiges Verfahren zur Durchsetzung der einschlägigen Rechnungslegungsnormen (= Enforcement) eingeführt.[1] Sinn und Zweck dieser Regelung war es, das Vertrauen der Kapitalmarktteilnehmer in die Rechnungslegung der Wertpapieremittenten zu steigern. Eine privatrechtlich organisierte, vom Bundesministerium für Justiz und Verb...mehr

Rz. 164 Die Abschlussprüfung ist grundsätzlich nicht darauf ausgerichtet, strafrechtliche Tatbestände (z. B. Untreuehandlungen, Unterschlagungen, Kollusion) und außerhalb der Rechnungslegung begangene Ordnungswidrigkeiten aufzudecken und aufzuklären. Gemäß § 317 Abs. 1 Satz 3 HGB hat der Abschlussprüfer seine Prüfung so anzulegen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die ...mehr

Rz. 8 Konzerne bestehen aus 2 oder mehr rechtlich selbstständigen Unternehmen, die sich aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen zu einem Verbund zusammengeschlossen haben.[1] Sämtliche Unternehmen, die von sog. Mutterunternehmen beherrscht werden oder für die zumindest aufgrund der dem Mutterunternehmen direkt oder indirekt zustehenden Rechte die Möglichkeit der Beherr...mehr

Rz. 69 Der Konzernlagebericht[1] ist zunächst darauf zu prüfen, ob er mit dem Konzernabschluss in Einklang steht. Ferner muss er auch mit den Erkenntnissen des Konzernabschlussprüfers korrespondieren, die dieser im Rahmen der Prüfung gewinnt. Weiterhin soll der Konzernlagebericht ein zutreffendes Bild von der Lage des Konzerns vermitteln (§ 317 Abs. 2 Satz 1 HGB). Die zutref...mehr

Rz. 35 Die angepassten Einzelabschlüsse der Konzernunternehmen werden zunächst in den sog. Summenabschluss überführt, indem alle Jahresabschlussdaten der HB II horizontal addiert werden. Dieser enthält auch sämtliche konzerninternen Beteiligungen sowie Forderungen, Verbindlichkeiten und Erfolge aus internen Lieferungen und Leistungen. Da der Konzernabschluss der Einheitstheo...mehr

Rz. 44 Neben den oben vorgestellten Objekten der Konzernabschlussprüfung können weitere Prüfungsobjekte vorliegen. Infrage kommen beispielsweise freiwillig verfasste Unternehmenspublikationen wie separate Nachhaltigkeitsberichte, Substanzerhaltungsrechnungen, Wertschöpfungsrechnungen, Value Reports und Corporate-Governance -Berichte, die teilweise erheblich über die gesetzlic...mehr