Fachbeiträge & Kommentare zu Pflegegrade

Das Pflegegeld wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem der Pflegebedürftige verstorben ist. Das Pflegegeld ist für diesen (Teil-)Monat nicht zurückzufordern. Wurde das Pflegegeld für den Sterbemonat noch nicht ausgezahlt, erhalten es die Sonderrechtsnachfolger bzw. Erben. Voraussetzung ist jedoch, dass im Sterbemonat mindestens für einen Tag ein Anspruch auf Zah...mehr

Anspruch auf Verhinderungspflege haben Pflegebedürftige bei Verhinderung der Pflegeperson wegen Urlaub oder Krankheit für bis zu 6 Wochen bzw. 1.612 EUR im Kalenderjahr, wenn sie zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft sind. Übernimmt die Verhinderungspflege eine Pflegeperson, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum 2. Grad verwandt oder verschwägert...mehr

Schöpft der Pflegebedürftige den ihm zustehenden Umfang der Pflegesachleistung nicht aus, hat er daneben Anspruch auf ein anteiliges Pflegegeld. Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem jeweiligen Höchstbetrag der Sachleistung und dem tatsächlich in Anspruch genommenen Betrag. Entsprechend diesem Verhältnis ist das Pflegegeld anteilig auszuzahlen. Praxis-Be...mehr

Die Kosten der Verhinderungspflege können bis zum Höchstbetrag von 1.612 EUR ohne anteilige Kürzung zusätzlich zur (ungekürzten) Pflegesachleistung erstattet werden. Dies kann im Einzelfall – bei einem Pflegebedürftigen der Pflegegrad 5 – dazu führen, dass in einem Monat bis zu 3.707 EUR von der Pflegekasse übernommen werden.[1]mehr

Der Medizinische Dienst (MD) oder ein unabhängiger Gutachter prüft im Auftrag der Pflegekasse, ob Pflegebedürftigkeit vorliegt und wenn ja, welcher Pflegegrad erreicht wird. Die Begutachtung erfolgt meist im häuslichen Bereich in einem angekündigten Besuch[1]. Der MD/Gutachter hat innerhalb von 25 Arbeitstagen die Begutachtung durchzuführen[2]. Eine kürzere Frist von 5 Arbeits...mehr

Pflegebedürftige können im Rahmen der Tages- und Nachtpflege eine zeitweise Betreuung tagsüber oder während der Nacht in einem Pflegeheim in Anspruch nehmen. Die Pflegekasse übernimmt die Pflegekosten einschließlich Aufwendungen für soziale Betreuung und die Kosten der medizinischen Behandlungspflege bis zu[1] 689 EUR bei Pflegegrad 2, 1.298 EUR bei Pflegegrad 3, 1.612 EUR bei ...mehr

Übt eine rentenversicherungspflichtige nichterwerbsmäßig tätige Pflegeperson mehrere Pflegetätigkeiten aus, werden aus jeder Pflegetätigkeit Beiträge entrichtet. Dies gilt unabhängig davon, ob die einzelne Pflegetätigkeit den für die Rentenversicherungspflicht erforderlichen Mindestumfang erfüllt. Unerheblich ist ferner, ob bei einer oder mehreren Pflegetätigkeiten eine Mehr...mehr

Bei der Kombinationsleistung kann – wie beim Pflegegeld – der bisher gewährte Anteil der Geldleistung während einer vollstationären Krankenhausbehandlung, einer stationären medizinischen Leistung zur Rehabilitation oder der häuslichen Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung für bis zu 4 Wochen weiterbezahlt werden. Wird die Kombinationsleistung in den einzelnen Monaten in unter...mehr

Pflegebedürftige können zuhause auch von einem zugelassenen ambulanten Pflegedienst gepflegt werden. Sie erhalten dann die Pflegesachleistungen (häusliche Pflege). Der Anspruch besteht auf körperbezogene Pflegemaßnahmen, pflegerische Betreuungsmaßnahmen sowie auf Hilfen bei der Haushaltsführung und wird bis zu 761 EUR monatlich bei Pflegegrad 2, 1.432 EUR monatlich bei Pflegegrad ...mehr

Pflegebedürftige in Pflegeeinrichtungen, die vollstationäre Pflegeleistungen erhalten, haben für die Zeit der Pflege im häuslichen Bereich (z. B. an Wochenenden) Anspruch auf Pflegegeld für die tatsächlichen Pflegetage. Dabei zählen Teiltage (z. B. häusliche Pflege ab Freitagabend) als volle Tage. Für die Berechnung des Pflegegeldes ist der im Rahmen der vollstationären Pfleg...mehr

Der Anspruch auf häusliche Pflege ruht auch, soweit bei häuslicher Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung auch Anspruch auf Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung besteht. Besteht kein Anspruch auf adäquate Leistungen der häuslichen Krankenpflege (z. B. weil im Haushalt lebende Angehörige einen Teil der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung erbringen und...mehr

Pflegebedürftige können bei Verhinderung der Pflegeperson z. B. wegen Urlaub oder Krankheit Verhinderungspflege in Anspruch nehmen. Die Pflegeperson hat den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens 6 Monate in seiner häuslichen Umgebung zu pflegen. Im Rahmen der Verhinderungspflege werden im Kalenderjahr die Kosten bis zu 1.612 EUR bzw. 6 Wochen (42 Tage...mehr

Das bisher bezogene Pflegegeld wird während der Verhinderungspflege jeweils für bis zu 6 Wochen je Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Das Gleiche gilt bei anteiligem Pflegegeld bei Kombinationsleistung. Das Pflegegeld wird bei stundenweiser Inanspruchnahme der Verhinderungspflege von weniger als 8 Stunden täglich nicht gekürzt. Praxis-...mehr

Das Pflegegeld beträgt je Kalendermonat bei und wird monatlich im Voraus gezahlt. 2.1 Kürzung Das Pflegegeld für Teilmonate, z. B. bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit im Laufe des Kalendermonats, wird a...mehr

Pflegebedürftige haben bei Einzug, Auszug oder bei Tod grundsätzlich Anspruch auf den Pauschbetrag. Die Zahlungspflicht des Pflegebedürftigen und der Pflegekasse endet mit dem Auszug bzw. mit dem Tod des Pflegebedürftigen. Praxis-Beispiel Vollstationäre Pflegeleistung im Sterbemonat Ein Pflegebedürftiger (Pflegegrad 4) verstirbt am 20.8. Das kalendertägliche Heimentgelt beträg...mehr

Es besteht Anspruch auf die Fortzahlung des hälftigen Pflegegeldes für die ersten 4 Wochen des Krankenhausaufenthalts. Praxis-Beispiel 4-Wochen-Regelung bei Kurzzeitpflege/Krankenhausaufenthaltmehr

Für Aufwendungen, die durch die Pflege einer Person entstehen, wird der Pflege-Pauschbetrag in Abhängigkeit vom Pflegegrad wie folgt gewährt: Voraussetzung ist, dass der Steuerpflichtige keine Einnahmen für die Pflege erhält und die Pflege persönlich in seinem oder im Haushalt der pflegebedürftigen Person du...mehr

Die allgemeinen Grundsätze zur Beitragsberechnung gelten auch für die Beiträge zur Rentenversicherung von versicherungspflichtigen nicht erwerbsmäßigen Pflegepersonen. Die Beiträge werden nach einem Prozentsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben.[1] Für die Höhe der beitragspflichtigen Einnahmen sind der Pflegegrad und die in Anspruch genommene Leistun...mehr

Üben mehrere nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen die Pflege gemeinsam aus, sind die beitragspflichtigen Einnahmen entsprechend dem festgestellten prozentualen Umfang der jeweiligen Pflegetätigkeit im Verhältnis zum Gesamtpflegeaufwand je pflegebedürftiger Person aufzuteilen.[1] Praxis-Beispiel Alle Pflegepersonen sind versicherungspflichtig Pflegepersonen A und B pflegen ...mehr

Rn. 1274 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 § 3 Nr 36 EStG greift nur, wenn der oben (s Rn 1273) genannte Personenkreis die Leistungen gegenüber einem "Pflegebedürftigen" erbringt. Wer pflegebedürftig ist, ist § 14 Abs 1, 2 SGB XI zu entnehmen (glA Ross in Frotscher/Geurts, § 3 Nr 36 EStG Rz 4): Es handelt sich um Personen, die wegen körperlicher, kognitiver oder psychischer Beeintr...mehr

Die Krankenkasse trägt 95 % des tagesbezogenen Bedarfssatzes unter Anrechnung der Pflegeleistungen. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 % der monatlichen Bezugsgröße (2024: 318,15 EUR) nicht unterschreiten und unter Anrechnung der Leistungen anderer Sozialleistungsträger (insbesondere Pflegeleistungen) die tatsächlichen Kosten nicht überschreiten. Ein Anspruch auf den Leistungs...mehr

Das Pflegegeld wird auch während einer Verhinderungspflege für bis zu 6 Wochen im Kalenderjahr in Höhe der Hälfte der bisher geleisteten Höhe weitergezahlt. Achtung Keine Kürzung des Pflegegeldes Das Pflegegeld wird nicht gekürzt, wenn die Verhinderungspflege für einzelne Tage und nur stundenweise mit weniger als 8 Stunden täglich abgerufen wird. Ist der Leistungsanspruch auf V...mehr

Die Begutachtung durch den MD/Gutachter ist in angemessenen Zeitabständen auf der Grundlage der Empfehlung des MD/Gutachters zu wiederholen, sofern der Pflegekasse nicht vorher eine wesentliche Veränderung der Ausgangssituation (z. B. Verschlimmerung) bekannt wird. In diesen Fällen stellt die Pflegekasse dem MD/Gutachter die relevanten Unterlagen zur Verfügung. Praxis-Tipp We...mehr

Begriff Die Höhe der beitragspflichtigen Einnahmen für rentenversicherungspflichtige nicht erwerbsmäßige Pflegepersonen sind von dem Pflegegrad des Pflegebedürftigen und dem gewählten Leistungsbezug abhängig. Dabei werden die Beiträge von dem Leistungserbringer getragen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die beitragspflichtigen Einnahmen sind in § 1...mehr

Pflegebedürftige in vollstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen(Internatsunterbringung), für die der Pauschbetrag der Hilfe für Menschen mit Behinderungen gezahlt wird, kann für die z. B. an Wochenenden oder in den Ferien für die in der Familie durchgeführte häusliche Pflege ein ungekürztes Pflegegeld gezahlt werden. An- und Abreisetag gelten dabei als volle...mehr

Die beitragspflichtigen Einnahmen für Pflegepersonen werden nach einem Prozentsatz der monatlichen Bezugsgröße festgestellt, der sich an dem Pflegegrad und der in Anspruch genommenen Leistung orientiert.mehr

Pflegeheime, die aufgrund spezieller eigener aktivierender oder rehabilitativer Maßnahmen die Rückstufung eines Pflegebedürftigen erreichen, erhalten von der Pflegekasse eine Bonuszahlung i. H. v. 2.952 EUR. Das Pflegeheim fordert die Bonuszahlung an. Der Betrag ist an die Pflegekasse zurückzuzahlen, wenn der Pflegebedürftige innerhalb von 6 Monaten wieder pflegebedürftig bzw...mehr

Verstirbt der Pflegebedürftige, wird bei der Kombinationsleistung der Anteil der Geldleistung bis zum Tod des Pflegebedürftigen gezahlt. Hatte der Pflegebedürftige eine feste Quote für die Kombinationsleistung gewählt, gilt diese auch für den Sterbemonat, sodass der Anteil der Geldleistung bis zum Ende des Sterbemonats gezahlt wird. Hat sich der Pflegebedürftige jedoch nicht...mehr

Pflegebedürftige, die die Pflegesachleistung nicht im vollen Umfang ausschöpfen, haben Anspruch auf ein anteiliges Pflegegeld. Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis zwischen dem Höchstbetrag der Sachleistung und dem tatsächlich in Anspruch genommenen Betrag.[1] Praxis-Beispiel Kombinationsleistung Ein Pflegebedürftiger (Pflegegrad 3) nimmt im März Pflegesachleistungen ...mehr

Begriff Wird ein Pflegebedürftiger zu Hause von zugelassenen ambulanten Pflegediensten gepflegt, kann Pflegesachleistung zum Tragen kommen. Es besteht ein Anspruch auf körperbezogene Pflegemaßnahmen, pflegerische Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung. Der Leistungsumfang ist vom jeweiligen Pflegegrad abhängig. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialv...mehr

Pflegebedürftige, die zum 1.1.2017 von Pflegestufe I in Pflegegrad 2 bzw. Pflegestufe II in Pflegegrad 3 übergeleitet werden, erhalten die bisherigen Pauschalbeträge i. H. v. 1.064 EUR (Pflegestufe I) bzw. 1.330 EUR (Pflegestufe II) und werden nicht auf 770 EUR (Pflegegrad 2) bzw. 1.262 EUR (Pflegegrad 3) reduziert.mehr

Das Pflegegeld wird nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit während einer vollstationären Krankenhausbehandlung, stationären medizinischen Rehabilitations- oder Vorsorgemaßnahme für die ersten 4 Wochen in voller Höhe weitergezahlt. Die 4-Wochenfrist beginnt mit dem Aufnahmetag. Bei einer Kürzung setzt die Leistung mit dem Entlassungstag wieder ein.[1] Auch bei Inanspruchnahme von...mehr

Das Pflegegeld für Teilmonate, z. B. bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit im Laufe des Kalendermonats, wird anteilig gekürzt. Dabei ist das monatliche Pflegegeld durch 30 zu teilen und mit der Anzahl der jeweiligen Kalendertage zu multiplizieren. Praxis-Beispiel Pflegegeld für Teilmonat 2.1.1 Vo...mehr

Die Pflegekasse hat innerhalb der Begutachtungsfristen schriftlich über den Antrag zu entscheiden. Kann sie diese Fristen nicht einhalten, hat sie nach Fristablauf für jede begonnene Woche der Überschreitung unverzüglich 70 EUR an den Antragsteller zu zahlen. Die Frist ist eine Bearbeitungsfrist, innerhalb der die Pflegekasse den Entscheidungsprozess abzuschließen hat. D. h. ...mehr

Bei Pflegebedürftigen, die im Laufe des Monats das Pflegeheim wechseln, wird dem bisherigen Pflegeheim der Pauschbetrag zur Verfügung gestellt. An das neue Pflegeheim kann ggf. noch der verbleibende Betrag des noch nicht ausgeschöpften Pauschbetrags gezahlt werden. Nur das aufnehmende Pflegeheim darf den Verlegungstag berechnen. Praxis-Beispiel Umzug im Laufe des Monats Ein Pf...mehr

Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der Betreuung und Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege je Kalendermonat i. H. v. Die Pausch...mehr

Pflegebedürftige haben Anspruch auf vollstationäre Pflege in zugelassenen Pflegeheimen, wenn z. B. eine Pflegeperson fehlt oder die Pflege zu Hause nicht möglich ist, bis zu einem monatlichen Pauschbetrag von 770 EUR bei Pflegegrad 2, 1.262 EUR bei Pflegegrad 3, 1.775 EUR bei Pflegegrad 4 oder 2.005 EUR bei Pflegegrad 5 für die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen der soziale...mehr

Begriff Einen Entlastungsbetrag erhalten Pflegebedürftige ab Pflegegrad 1. Er wird zusätzlich zu den Leistungen aus der Pflegeversicherung gewährt und zweckgebunden für Aufwendungen erstattet. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzlichen Grundlagen für die Leistung ist § 45b SGB XI. Der GKV-Spitzenverband und die Verbände der Pflegekassen auf ...mehr

Die beitragspflichtigen Einnahmen für rentenversicherungspflichtige nicht erwerbsmäßige Pflegepersonen werden nach einem Prozentsatz der monatlichen Bezugsgröße festgestellt. Dieser orientiert sich an dem Pflegegrad und der in Anspruch genommenen Leistung.[1] Wird die Pflegetätigkeit im Beitrittsgebiet ausgeübt, ist die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet maßgebend.[2] Die fo...mehr

Der MD/Gutachter teilt der Pflegekasse das Ergebnis seiner Prüfung in einem Gutachten mit. Dafür ist das Formular[1] aus den BRi zu verwenden. In dem Gutachten ist differenziert zu folgenden Sachverhalten Stellung zu nehmen: Vorliegen der Voraussetzungen für Pflegebedürftigkeit und Beginn der Pflegebedürftigkeit, Pflegegrad und Umfang der Pflegetätigkeit. Hinweis Prüfung der Lei...mehr

Das Pflegeheim hat Anspruch auf eine leistungsgerechte Vergütung, die dem Pflegeaufwand (Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit) entspricht. Der Pflegebedürftige sollte bei Erhöhung des Pflegebedarfs auch einen Höherstufungsantrag stellen. Das Pflegeheim ist nicht berechtigt, einen Pflegeantrag zu stellen.[1] Das Pflegeheim kann deshalb den Pflegebedürftigen schriftlich zum ...mehr

Die Leistungen der vollstationären Pflege können mit ambulanten Pflegeleistungen kombiniert werden, z. B. bei Pflegebedürftigen in einem vollstationären Pflegeheim, die am Wochenende in häuslicher Umgebung gepflegt werden. Dies dürfte allerdings sehr selten vorkommen, da die Leistungen insgesamt den Sachleistungshöchstanspruch des jeweiligen Pflegegrads nicht übersteigen dür...mehr

Rn. 1278 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Aus Gründen der Gleichbehandlung (Art 3 Abs 1 GG) kommt es für die Steuerfreiheit der Pflegeleistungen und des Umfangs der Steuerfreiheit (s Rn 1277ff) nicht darauf an, ob der Pflegebedürftige für die häusliche Pflege das Pflegegeld aufgrund gesetzlicher Pflegeversicherung erhält (§ 3 Nr 36 S 1 EStG) das Pflegegeld aufgrund privater Pflegeve...mehr

Zu den sonstigen Versicherungspflichtigen gehörenmehr

In vollstationären Pflegeeinrichtungen erfolgt eine umfassende Kostenübernahme. Sie umfasst die pflegebedingten Aufwendungen, Aufwendungen für die Betreuung und Leistungen der medizinischen Behandlungspflege in der Einrichtung unter Anrechnung des Leistungsbetrags der Pflegekasse nach § 43 SGB XI sowie die betriebsnotwendigen Investitionskosten und die Entgelte für Unterkunft und ...mehr

Die Leistung wird gewährt, solange die Voraussetzungen dafür vorliegen. Entfällt der Anspruch auf außerklinische Intensivpflege in einer Einrichtung der vollstationären Pflege aufgrund einer Besserung des Gesundheitszustands, sind die Leistungen der außerklinischen Intensivpflege für 6 Monate weiter zu gewähren, wenn eine Pflegebedürftigkeit des Pflegegrades 2, 3, 4 oder 5 i....mehr

Die Pflegeleistungen werden gewährt, wenn ein Antrag bei der Pflegekasse gestellt wurde und die versicherungsrechtliche[1] als auch die medizinische Voraussetzungen[2] erfüllt sind. Die Pflegeleistungen werden ab Antragstellung gewährt, frühestens jedoch wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.[3]mehr

Werden die Kinder ausnahmsweise außerhalb des Haushalts betreut und wird der eigene Haushalt nicht weitergeführt, können folgende Kosten erstattet werden: Bei Unterbringung des Kindes/der Kinder in einer Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder bei Verwandten ab dem 3. Grad bzw. bei Bekannten werden die nachgewiesenen Kosten erstattet, höchstens der Betrag, der für eine selbst be...mehr

Versicherte erhalten bei schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, soweit keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 vorliegt, Haushaltshilfe zu ihrer eigenen Versorgung, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung als Unterstützungsbedarf bei der hauswirtschaftlichen Ver...mehr

Pflegebedürftige mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 haben grundsätzlichen keinen Anspruch auf Haushaltshilfe, da die hauswirtschaftliche Versorgung im Rahmen der Pflegeleistungen abgedeckt ist. Lebt ein Kind im Haushalt, dass bei Beginn der Haushaltshilfe das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder eine Behinderung haben und auf Hilfe angewiesen ist, besteht ggf. ein Anspruc...mehr