Fachbeiträge & Kommentare zu Zeuge

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S / Staatsanwaltschaftliche Vernehmung, Beschuldigter [Rdn 4133]

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E / Eröffnungsverfahren [Rdn 2356]

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B / Belehrung des Angeklagten [Rdn 635]

Rdn 636 Literaturhinweise: Dencker, Belehrung des Angeklagten über sein Schweigerecht und Vernehmung zur Person, MDR 1975, 359 Geppert, Die "qualifizierte" Belehrung, in: Gedächtnisschrift für Karlheinz Meyer, 1990, S. 93 Gillmeister, Die Hinweispflicht des Tatrichters, StraFo 1998, 8 Schünemann, Die Belehrungspflichten der §§ 243 Abs. 4, 136 n.F. StPO und der BGH, MDR 1969, 10...mehr

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E / Erklärungsrecht des Angeklagten [Rdn 1802]

Rdn 1803 Literaturhinweise: Hammerstein, Die Grenzen des Erklärungsrechts nach § 257 StPO, in: Festschrift für Kurt Rebmann, 1989, S. 233 Hohmann, Das Erklärungsrecht von Angeklagtem und Verteidiger nach § 257 StPO, StraFo 1999, 153 Leipold, Form und Umfang des Erklärungsrechts nach § 257 StPO und seine Auswirkungen auf die Widerspruchslösung des Bundesgerichtshofes, StraFo 20...mehr

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P / Pflichtverteidiger, Auswahl des Verteidigers [Rdn 3313]

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P / Pflichtverteidiger, Honoraranspruch/Vergütungsfragen [Rdn 3546]

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V / Verzögerungsrüge/Verfahrensverzögerung [Rdn 5088]

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Neue Autoren/Autorenverzeichnis

Thomas Hillenbrand Thomas Hillenbrand ist Richter am Landgericht. Er ist als Mitglied einer Großen Strafkammer beim Landgericht Stuttgart und seit über zehn Jahren ausschließlich im Strafrecht tätig. Thomas Hillebrand ist Mitautor des von Burhoff/Kotz herausgegebenen "Handbuch für die strafrechtliche Nachsorge" und langjähriger Mitarbeiter der Zeitschriften StRR und ZAP. Zulet...mehr

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F / Fragerecht des Verteidigers, Entziehung als Ganzes [Rdn 1902]

Rdn 1903 Literaturhinweise: Miebach, Entziehung des Fragerechts im Strafprozeß?, DRiZ 1977, 140 Niemöller, Rechtsmißbrauch im Strafprozeß, StraFo 1996, 104 Senge, Missbräuchliche Inanspruchnahme verfahrensrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten – wesentliches Merkmal der Konfliktverteidigung? Abwehr der Konfliktverteidigung, NStZ 2002, 225 ter Veen, Die Beschneidung des Fragerecht...mehr

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V / Vorermittlungen [Rdn 5208]

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Thomas Hillenbrand Thomas Hillenbrand ist Richter am Landgericht. Er ist als Mitglied einer Großen Strafkammer beim Landgericht Stuttgart und seit über zehn Jahren ausschließlich im Strafrecht tätig. Thomas Hillebrand ist Mitautor des von Burhoff/Kotz herausgegebenen "Handbuch für die strafrechtliche Nachsorge" und langjähriger Mitarbeiter der Zeitschriften StRR und ZAP. Zulet...mehr

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R / Rechtsmittel, Allgemeines [Rdn 2582]

Rdn 2583 Literaturhinweise: Burhoff, Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung einer Frist im Strafverfahren, ZAP F. 22, S. 223 Cierniak, Beschwerde gegen die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis und Revision, NZV 1999, 324 Eschelbach/Gieg, Begründungsanforderungen an die Urteilsverfassungsbeschwerde in Strafsachen, NStZ 2000, 565 Fromm, Unbegrenzte Kostentrag...mehr

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 2365]

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K / Kriminaltechnik/Kriminaltechnische Gutachten [Rdn 2952]

Rdn 2953 Literaturhinweise: Ackermann, Zu Funktionen und Aufgaben der Kriminalistik – Standort und Stellenwert – Teil 1, Krim 2002, 297 ders., Kriminalistik weiter entwickeln – Die Frage nach tragfähigen Konzepten für die Zukunft, Krim 2003, 140 Ackermann/Koristka, Zum Stellenwert der Kriminalistik. Kriminalistik als Wissenschaft im System der Kriminalwissenschaften, Krim 2000...mehr

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P / Pflichtverteidiger, Beiordnung bei einem Ausländer [Rdn 3347]

Rdn 3348 Literaturhinweise: Staudinger, Dolmetscherzuziehung und/oder Verteidigerbeiordnung bei ausländischen Beschuldigten, StV 2002, 327 Strate, Pflichtverteidigung bei Ausländern, StV 1981, 46 s.a. die Hinw. bei → Pflichtverteidiger, Allgemeines, Teil P Rdn 3305. Rdn 3349 1.a) Ist der Beschuldigte der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig, muss die Beiordnung eines Pfl...mehr

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B / Beschleunigtes Verfahren [Rdn 874]

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A / Anklageschrift [Rdn 572]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1488]

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B / Blutalkoholfragen [Rdn 1455]

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V / Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis [Rdn 5252]

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D / Durchsuchung, Anordnung, Verhältnismäßigkeit [Rdn 1818]

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K / Körperliche Untersuchungen, Allgemeines [Rdn 2893]

Rdn 2894 1. Zu den für die Betroffenen besonders belastenden (Zwangs-)Maßnahmen im EV gehören die körperlichen Untersuchungen. Sie sind sowohl für den Beschuldigten als auch für andere Personen deshalb so belastend, weil die Untersuchten es grds. nicht verhindern können, dass ihr Körper zum Augenscheinsobjekt wird und sie das Gefühl haben (können), sie seien nicht mehr Subje...mehr

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R / Rechtsmittel im Ermittlungsverfahren [Rdn 3950]

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Vorbefassung [Rdn 115]

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A / Ablehnungsgründe, Befangenheit, Vorbefassung [Rdn 48]

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W / Wiedereinsetzung in den vorigen Stand [Rdn 5374]

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G / Gesetzesnovellen [Rdn 1976]

Rdn 1977 Literaturhinweise: Altenhain/Jahn/Kinzig, Die Praxis der Verständigung im Strafprozess – Eine Evaluation der Vorschriften des Gesetzes zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren vom 29. Juli 2009, 2020 Bartel, Auf dem Weg zur technischen Dokumentation der Hauptverhandlung in Strafsachen, StV 2018, 678 Basar, Effektiv? Praxistauglich? Rechtsstaatlich? Der Bericht...mehr

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W / Wiedereinsetzung in den vorigen Stand [Rdn 4038]

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E / Erörterungen des Standes des Verfahrens [Rdn 1827]

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FF 07+08/2022, Die sekundär... / d) Folgerungen für die Darlegung und Beweisantritte in der anwaltlichen Praxis

An dem dargelegten Maßstab gemessen ergibt sich für die anwaltliche Praxis Folgendes: aa) Der für die Prozesseinwendung des § 1578b BGB grundsätzlich darlegungs- und beweisbelastete Unterhaltsschuldner erfüllt seine primäre Darlegungslast schon dann, wenn er knapp Tatsachen vorträgt, aus denen sich ergeben soll, dass und warum bei dem Unterhaltsgläubiger durch die Ehe auch un...mehr

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N / Nebenklage, Allgemeines [Rdn 2282]

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zfs 01/2022, Mountainbikefa... / Sachverhalt

Der Kläger, ein zum Zeitpunkt der Unfalls 35 Jahre alter Marineoffizier, war am Unfalltag (15.6.2012) mit seinem Fahrrad, einem Mountainbike, im Gemeindegebiet der Beklagten zu 1) unterwegs, um die Umgebung zu erkunden. Gegen 17.00 Uhr befuhr er einen vom H.-weg abgehenden Feldweg, der in einem Waldstück endet. Für den H.-weg gilt das Verkehrszeichen 260 (Anlage 2 zu § 41 Ab...mehr

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V / Verdeckter Ermittler, Einsatzvoraussetzungen [Rdn 4614]

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D / Datenabgleich [Rdn 1628]

Rdn 1629 Literaturhinweise: Salzmann/Schindler, Polizeiliche Gesichtserkennung in Deutschland, ZD-Aktuell 2018, 06344 ­Siebrecht, Die polizeiliche Datenverarbeitung im Kompetenzstreit zwischen Polizei- und Prozeßrecht, JZ 1996, 711 ders., Ist der Datenabgleich zur Aufklärung einer Straftat rechtmäßig?, StV 1996, 566 ders., Rasterfahndung, 1997 Wittig, Schleppnetzfahndung, Raster...mehr

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V / Verteidiger, Beschlagnahme von Verteidigerakten [Rdn 3749]

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A / Antragsmuster, Übersicht [Rdn 639]

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A / Akteneinsicht nach Einstellung des Verfahrens [Rdn 443]

Rdn 444 Literaturhinweise: Bleckat, Zur Anwendung der Datenschutzgrundverordnung auf die Strafverfolgungsbehörden, StV-S 2021, 38 Gehrmann/Wegner, Akteneinsicht nach Verfahrensabschluss, PStR 2008, 229 s.a. die Hinw. bei → Akteneinsicht, Allgemeines, Teil A Rdn 226. Rdn 445 1.a) Nach Einstellung des EV muss dem Verteidiger in entsprechender Anwendung von § 147 auf Antrag AE gew...mehr

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T / Telefonüberwachung, Kosten [Rdn 4332]

Rdn 4333 Literaturhinweise: Artkämper, Ermittlungsmaßnahmen in Funktelefonnetzen Reiz und Fluch einer neuen Technik, Krim 1998, 202 s.a. die Hinw. bei → Telefonüberwachung, Allgemeines, Teil T Rdn 4251. Rdn 4334 1.a) Nach § 23 JVEG in der Fassung des TK-Entschädigungs-Neuordnungsgesetzes v. 29.4.2009 sind die Betreiber, die die Überwachung der Fernmeldeanlage ermöglichen, zu en...mehr

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V / Verteidiger, Ausschluss, Allgemeines [Rdn 4807]

Rdn 4808 Literaturhinweise: Beulke, Der Verteidiger im Strafverfahren – Funktion und Rechtsstellung, 1980 Beulke/Ruhmannseder, Die Strafbarkeit des Verteidigers, 2. Aufl., 2010 Böhm, "Verteidigerfremdes Verhalten" – Neue Wege zur Ausschließung lästiger Strafverteidiger?, NJW 2006, 2371 Burhoff, Der Ausschluss des Verteidigers im Strafverfahren (§§ 138a ff. StPO), StRR 2012, 404...mehr

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A / Absprachen/Verständigung, Beteiligte [Rdn 146]

Rdn 147 Literaturhinweise: S. die Hinw. bei → Absprachen/Verständigung, Allgemeines, Teil A Rdn 126, m.w.N. Rdn 148 1. Die Verständigung ist mit den "Verfahrensbeteiligten" zu treffen. Rdn 149 2. Wer "Verfahrensbeteiligter" ist, ist in §§ 160b, 202a, 212, 257b, 257c nicht im Einzelnen geregelt. Die Gesetzesbegründung verweist allgemein darauf, dass Verfahrensbeteiligte grds. d...mehr

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E / Einstellung des Verfahrens nach § 206a bei Verfahrenshindernissen [Rdn 1656]

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A / Ablehnungsberechtigter [Rdn 70]

Rdn 71 1.a) Das Ablehnungsrecht steht nach § 24 Abs. 3 S. 1 dem Angeklagten, der StA und dem Privatkläger zu. Rdn 72 b) Ablehnungsberechtigt sind außerdem im Rahmen ihrer Beteiligung:mehr

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B / Beweisantrag, Formulierung: Urkundenbeweis [Rdn 1112]

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B / Beweisantrag, Fristsetzung [Rdn 1136]

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B / Bußgeldverfahren, Besonderheiten, HV, Anwesenheit des Betroffenen [Rdn 1575]

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L / Ladung des Angeklagten

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A / Aussetzung, Ausbleiben des (notwendigen) Verteidigers [Rdn 576]

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E / Einstellung des Verfahrens, Allgemeines [Rdn 2042]

Rdn 2043 Literaturhinweise: Bloy, Zur Systematik der Einstellungsgründe im Strafverfahren, GA 1980, 161 Bischoff/Kusnik/Bünnigmann, Die Verhandlungsfähigkeit des Beschuldigten im Strafverfahren, StraFo 2015, 222 Bornheim, Strategien zur Verfahrenseinstellung, PStR 2000, 32 Burhoff, Einstellung des Verfahrens: Voraussetzungen, Vor- und Nachteile, PStR 2002, 19 Dahs, Zur Verteidig...mehr

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U / Urteilsverkündung [Rdn 3224]

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V / Verfahrensverzögerung, Verzögerungsrüge [Rdn 3323]

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