624.978 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Urteil" in allen Themenbereichen.

"Arbeitsrecht ist Richterrecht". Weil dies so ist, müssen Entgeltabrechner sehr aufpassen: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) urteilt oft auch über wichtige Feinheiten zum Lohnanspruch. Manch Pressemittteilung des BAG bleibt dafür zu filigran, zeigt Rechtsanwalt Thomas Muschiol.mehr

Jeder Anwalt kennt die Aus­ein­an­der­set­zung mit der Rechts­schutz­ver­si­che­rung des Man­danten. Es gibt viele Aus­nahmen und Beson­der­heiten, die den Ver­si­che­rungs­um­fang für den Man­danten unüber­sicht­lich machen. Alle Recht­schutz­ver­si­cherer verwenden Bedin­gungen, zu deren Aus­le­gung eine umfang­reiche Recht­spre­chung existiert.    mehr

Eine Pauschalierung der Einkommensteuer nach § 37b EStG kommt nur bei Zuwendungen in Betracht, die betrieblich veranlasst sind.mehr

Erfolgt die Übertragung unentgeltlich oder teilentgeltlich, ist bei Prüfung der Besteuerung nach § 23 EStG wie folgt vorzugehen:mehr

Der von der Rechtsprechung entwickelte Begriff des Augenblicksversagens bietet Versicherungsnehmern die Chance, dass ihr Verhalten trotz objektiv schwerer Pflichtverletzung nicht als grob fahrlässig qualifiziert wird. Das Augenblicksversagen allein entkräftet den Vorwurf der groben Fahrlässigkeit jedoch nur dann, wenn weitere Umstände hinzutreten.mehr

Steuerpflichtige sind zur Erstellung, ggf. zur Prüfung, des Jahresabschlusses und zur Abgabe von Steuererklärungen verpflichtet. Aufwendungen hierfür sind wirtschaftlich dem Jahr zuzurechnen, für das die Bilanz oder Steuererklärung erstellt wird, sodass Verbindlichkeitsrückstellungen auszuweisen sind.mehr

Für alle Ver­trags­par­teien ist die Kenntnis des Ver­jäh­rungs­zeit­punkts einer For­de­rung oder eines Anspruchs unver­zichtbar: Die Ver­jäh­rung kann die Durch­set­zung begrün­deter Ansprüche unwi­der­ruf­lich ver­ei­teln.    mehr

Bislang hat sich der BFH noch nicht ausdrücklich zur Definition des Haushalts i. S. d. § 35a EStG geäußert. Die aktuellen Revisionsverfahren (VI R 55/12 und VI R 56/12) bieten ihm nun Gelegenheit dazu.mehr

Fest steht: Jede Bera­tung und Ver­tre­tung in recht­li­chen Ange­le­gen­heiten birgt erheb­liche Haf­tungs­ri­siken. Und selbst auf scheinbar unge­fähr­li­chem Terrain kann man vor Stein­schlag, aus­ge­löst durch eine äußerst rigide Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs, nicht sicher sein.   mehr

Viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst müssen sich erst einmal umziehen, bevor sie ihre Arbeit aufnehmen, z. B. in Pflege- und Betreuungseinrichtungen oder im Krankenhaus. Deshalb spielt es im öffentlichen Dienst eine wichtige Rolle, ob Umkleidezeiten, Wegezeiten und Waschzeiten als Arbeitszeit anzusehen sind und vom Arbeitgeber bezahlt werden müssen.mehr

Der Arbeitsdruck, der auf Richtern lastet, ist mitunter hoch. Ein 61-jähriger Richter war dem offensichtlich nicht mehr gewachsen und lieferte Urteile erst einmal in einer Art Kurzfassung ab. Später brachte er die Urteilstexte durch nachträgliche Ergänzungen auf ein revisionsfestes Niveau.mehr

Nach höchstrichterlicher Entscheidung kann eine Betriebsveranstaltung auch dann vorliegen, wenn sie nicht allen Angehörigen eines Betriebs oder eines Betriebsteils offensteht. Die Verwaltung wendet das Urteil inzwischen an. Eine weitere aktuelle Entscheidung beschäftigt sich mit der Frage, ob auch solche Anlässe für steuerlich begünstigte Veranstaltungen genutzt werden können.mehr

Im Jahr 2017 hat der BFH einige Entscheidungen veröffentlicht, die erhebliche praktische Auswirkungen haben und von uns besprochen wurden. Wir zeigen Ihnen, welche dieser Kommentierungen am häufigsten aufgerufen wurden.mehr

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten BGH-Urteile aus letzter Zeit zum Thema Betriebskosten und Betriebskostenabrechnung bei der Wohnraum- und der Gewerbemiete.mehr

Nachfolgend finden Sie die wichtigsten BGH-Urteile der vergangenen Jahre zum Thema Kündigung von Mietverhältnissen. Der häufigste Grund für die ordentliche Kündigung ist Eigenbedarf. Bleibt die Mietzahlung aus, ist dies oft Anlass für eine fristlose Kündigung. Diese und andere Komplexe sind Gegenstand zahlreicher BGH-Entscheidungen.mehr