Fachbeiträge & Kommentare zu Beitrag

Das Jahr 2010 brachte einen einschneidenden Wandel in die rechtliche Ausgestaltung der Altersteilzeit. Erstattungsleistungen der BA nach § 4 AltTZG sind für neue Altersteilzeitverträge weggefallen. Altersteilzeitvereinbarungen auf Grundlage des TV ATZ aus der Zeit vor 2010 dürften durch Zeitablauf restlos erledigt sein. Damit sind die bisher ungekündigten Altregelungen fakti...mehr

Überblick Je besser eine Inventur (Bestandsaufnahme) vorbereitet ist, desto weniger Arbeit kommt am Bilanzstichtag auf den Geschäftsführer und seine Mitarbeiter zu. Oft sind es nur Kleinigkeiten und fehlende Hilfsmittel, die am Inventurtag zu unnötigen Verzögerungen führen. Wenn dann noch Fehler bei wesentlichen Formvorschriften passieren, kommt zu der Mehrarbeit noch der Är...mehr

Dipl.-Finw. René Sobisch, StAR[*] Große- oder mittelgroße Familienunternehmen sind häufig in komplexen Unternehmensstrukturen mit mehrstufigem Beteiligungsbesitz organisiert. Die Unternehmensnachfolge bei einem derartig strukturierten Familienkonzern betrifft oftmals auch die Konstellation einer ertragsteuerlichen Organschaft i.S.d. § 14 KStG. Hierbei stehen zumeist ertragste...mehr

Die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 AltTZG (Verminderung auf die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit) ist auch dann erfüllt, wenn die wöchentliche Arbeitszeit im Durchschnitt eines Zeitraums von bis zu 3 Jahren oder bei Regelung in einem Tarifvertrag [1] im Durchschnitt eines Zeitraums von bis zu 6 Jahren die Hälfte der bisherigen wöchentlichen Arbeitszeit nic...mehr

Leitsatz 1. Der für die Bemessung der Steuerfreiheit von Zuschlägen zur Sonntags‐, Feiertags- oder Nachtarbeit maßgebende Grundlohn ist der laufende Arbeitslohn, der dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit für den jeweiligen Lohnzahlungszeitraum arbeitsvertraglich zusteht. 2. Ob und in welchem Umfang der Grundlohn dem Arbeitnehmer tatsächlich zuf...mehr

Die Halbierung des Entgelts führt nicht zu einer Halbierung der während der Altersteilzeit entstehenden Rentenanwartschaft, da die tarifvertraglichen Regelungen entsprechend dem AltTZG die Aufstockung der Beiträge zur Rentenversicherung auf 80 % des Regelarbeitsentgelts (auf rund 90 % der RV-Beiträge ohne Altersteilzeit) vorsehen. Für die zusätzliche Alters- und Hinterblieben...mehr

In der Phase der Arbeitsleistung wurden für das Altersteilzeitarbeitsverhältnis durch den Arbeitgeber bereits zusätzliche Rentenversicherungsbeiträge von mind. 80 % des Regelarbeitsentgelts für die Altersteilzeit – begrenzt auf den Unterschiedsbetrag zwischen 90 % der monatlichen Beitragsmessungsgrenze und dem Regelarbeitsentgelt – gezahlt. Die Rentenversicherungsbeiträge wu...mehr

Bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit besteht nach § 22 Abs. 1 TVöD Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von 6 Wochen. Während dieses Zeitraums erfolgt auch weiterhin die Aufstockung zum Entgelt und zur gesetzlichen Rentenversicherung (§ 7 Abs. 4 TV Bund, § 7 Abs. 5 TV FlexAZ). Dauert die Erkrankung länger, erhält der Beschäftigte nach § 22 Abs. 2 und 3 T...mehr

Auch hinsichtlich der Störfallregelungen im Blockmodell weicht der TV FlexAZ inhaltlich von den Regelungen des TV-Bund ab. Während nach dem TV-Bund der Beschäftigte im Störfall materiell so gestellt wird, als hätte er nie in Altersteilzeit gearbeitet, enthält der TV FlexAZ eine Vorschrift, die – orientiert am Rechtsgedanken von § 812 BGB – lediglich verhindert, dass der Arbe...mehr

Die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst ist zum 1.1.2001 grundlegend reformiert worden, und zwar für die Arbeitgeber, die bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) oder bei der Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskasse des Saarlandes (ZVK-Saar) Mitglied sind, durch den Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Di...mehr

Rz. 2b Andere öffentliche oder nicht öffentliche Stellen [1] unterliegen nach § 139b Abs. 2 S. 2 AO noch strengeren Restriktionen. Die Befugnisse dieser Stellen erschöpfen sich im Wesentlichen in Handlungen, die zur Vornahme von Datenübermittlungen erforderlich sind. Darüber hinaus sind aber auch diese Stellen zur Erhebung und Verwendung der Identifikationsnummer befugt, wenn...mehr

Das Altersteilzeitentgelt und die Aufstockungsleistungen sind in § 7 geregelt. Die Bemessung des Entgelts richtet sich gem. § 7 Abs. 1 während der Gesamtdauer des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses grundsätzlich nach den sich für entsprechende Teilzeitbeschäftigte nach § 24 Abs. 2 TVöD ergebenden Beträgen. Im Übrigen sind aber die Regelungen im TV FlexAZ und TV Bund unterschi...mehr

Die Aufstockungsbeträge, die der Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a und b AltTZG entrichtet, unterliegen nicht der Steuerpflicht (§ 3 Nr. 28 EStG). Dies gilt auch dann, wenn sie über die im Altersteilzeitgesetz genannten Mindestbeträge hinausgehen. Die Leistungen sind auch weiterhin steuerfrei, obwohl bei ab 2010 begonnener Altersteilzeit die entsprechenden Beiträge...mehr

Mit Ablauf der Stichtagsregelung am 31.12.2022 endete zwar der tarifvertragliche Rechtsanspruch auf Altersteilzeit, nicht jedoch die grundsätzliche Möglichkeit, Altersteilzeit freiwillig auf gesetzlicher Grundlage zu vereinbaren. Sofern dies beabsichtigt ist, bestehen grundsätzlich keine Bedenken, die tarifvertraglichen Regelungen in Bezug zu nehmen. Dabei ist jedoch zu beac...mehr

Beschäftigte dürfen während des Altersteilzeitarbeitsverhältnisses gem. § 9 Abs. 1 TV FlexAZ/§ 9 Abs. 1 TV Bund keine Beschäftigungen oder selbstständigen Tätigkeiten ausüben, die die Geringfügigkeitsgrenze des § 8 SGB IV überschreiten, es sei denn, diese Beschäftigungen oder selbstständigen Tätigkeiten sind bereits innerhalb der letzten 5 Jahre vor Beginn des Altersteilzeit...mehr

Überblick Die Schlagworte "Universal Parallel Accounting" (UPA) oder auch "Real-Time Value Chain Analysis" sind vor dem Hintergrund geplanter oder laufender S/4-Projekte mittlerweile geläufig. Dass in diesem Zusammenhang aber auch die über Jahrzehnte geübte und IFRS-bewährte Konzern-Währungsumrechnung (→ "modifizierte Stichtagsmethode") bezüglich ihrer Zukunftsfähigkeit zu h...mehr

Beitrag zu einer "Mobbing"-Selbsthilfegruppe und die Aufwendungen für Fahrten zu den Gruppenabenden der Mobbing-Selbsthilfegruppe können Werbungskosten bei den Einkünften aus nicht selbstständiger Arbeit sein, wenn der Arbeitnehmer glaubhaft macht, dass er sich in einer schwierigen Arbeitssituation befand und sich durch Maßnahmen seines Arbeitgebers grundlos schikaniert sah....mehr

Dieser Artikel ist die Vertiefung eines Themen-Abschnitts aus meinem CM-Beitrag rund um das sehr breite Spektrum der Finance Transformation (Titel "S/4 HANA-Einführung: Ein Forschungsflug"; Ausgabe von 04/2022). In dem mit "Eröffnung neuer Luftraum" titulierten Kapitel wurde bereits darauf hingewiesen, dass die Umstellung auf transaktionale Währungskonvertierung eines der not...mehr

Auf den grundsätzlichen Vorbehalt wegen der vermeintlichen (!) IFRS Non-Konformität wurde bereits eingegangen. Nach aktuellem Diskussionsstand entspräche eine transaktionale Konvertierung (Synonym: Zeitbezugsmethode) der GuV-Positionen den grundsätzlichen IFRS-Zielen einer Konzernbilanzierung durchaus, während die aktuell in Anwendung befindliche modifizierte Stichtagsmethod...mehr

Jeder kennt sie, (fast) jeder im Wirtschaftsleben Aktive hat sie: Allgemeine Geschäftsbedingungen, kurz AGB. Diese Regelwerke machen Geschäfte einfacher, da sie – einmal vorformuliert – für eine Vielzahl gleichgelagerter Verträge genutzt werden können. Sie schließen Gesetzeslücken und beseitigen Unklarheiten in Fällen, in denen der Gesetzgeber keine spezielle rechtliche Rege...mehr

Rz. 135 Der Gesetzgeber fördert die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren.[1] Damit soll ein Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung und -effizienz durch Bürokratieabbau geleistet werden. Hieraus ergeben sich – vermutlich auch in Zukunft immer wieder – technische Folgen, die tendenziell geeignet sind, beim Abweichen von geübten Verfahrensweisen ggf. auch gegen Re...mehr

Rz. 91 Einige Normen der bundesgesetzlichen Öffnung des Steuergeheimnisses über § 30 Abs. 4 Nr. 2 AO sind unmittelbar in der AO geregelt. So enthält § 31 AO die Befugnis zur Mitteilung von Besteuerungsgrundlagen an Körperschaften des öffentlichen Rechts und Religionsgemeinschaften sowie von geschützten Daten der betroffenen Person an die Träger der gesetzlichen Sozialversich...mehr

Überblick Arbeitsplätze im Empfangsbereich (Pforten, Empfangszentralen, Sicherheitskontrollen usw.) weisen trotz unterschiedlicher Gestaltungsformen oft ähnliche, spezifische Arbeitsbedingungen auf. Arbeitsschutzrelevante Probleme ergeben sich bei der Arbeitsorganisation, bei Raumangebot und Gestaltung der Arbeitsplätze, beim Betrieb von Sprechanlagen, beim Raumklima und den...mehr

So kontieren Sie richtig! Die hohen Energiepreise belast...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [2] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[3] 3.1 Begriffsbestimmungen § 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, B...mehr

Das Arbeitsschutzrecht ist geprägt vom Zusammenspiel rechtlicher Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene. Grundlage für die europäischen Regelungen ist Art. 153 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) . Hiernach können das europäische Parlament und der Rat insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz bei der Arbeit...mehr

Das Beladen der Ladeeinheiten (z. B. Transportkisten, Paletten o. Ä.) stellt einen wichtigen Beitrag zum störungsfreien Betrieb eines Automatiklagers dar. Nur bei einer korrekten Beladung kann sichergestellt werden, dass die Ladeeinheiten auch problemlos innerhalb des Automatiklagers transportiert und ein- bzw. ausgelagert werden. Die Ladeeinheiten müssen so beladen werden, d...mehr

Schichtdienst, besonders Nachtdienst, ist unzweifelhaft eine erhebliche Belastung für die Beschäftigten und ihr Umfeld. Neben dem vielfach nachgewiesenen generellen erhöhten Gesundheitsrisiko kann ein als ungünstig empfundenes Schichtsystem viel Unzufriedenheit und Motivationsverluste mit sich bringen. Als besonders belastend werden erfahrungsgemäß kurzfristige Schichtplanun...mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) [1] hat das Ziel, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten.[2] Gleichzeitig soll hierdurch ein Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes gele...mehr

Überblick Elektrostapler oder Elektrodeichselhubwagen erleichtern das Bewegen von Waren und Materialien – egal ob im Supermarkt, im Großmarkt, im Getränkehandel oder in Industriebetrieben. Die für den Antrieb notwendige elektrische Energie ist in der mitgeführten Batterie gespeichert. Damit diese elektrobetriebenen Flurförderzeuge benutzt werden können, müssen deren Batterie...mehr

Überblick Lager- und Transportarbeiten fallen in allen Betrieben an, in denen Materialien eingesetzt oder umgeschlagen werden. Während in logistikorientierten Branchen die entsprechenden Prozesse Bestandteil des Betriebszwecks sind und ganz oder teilweise automatisiert ablaufen, werden sie in anderen Betrieben mehr oder weniger nebenher abgewickelt. Der Schwerpunkt dieses Be...mehr

Toiletten in Fernlinienbussen sollten auch von Fahrgästen mit eingeschränkter Mobilität nutzbar sein, im Falle noch nicht vorhandener Toiletten in Fernlinienbussen werden alternativ Toiletten in Haltestellen bzw. Rastplätzen genutzt, die nach Anforderung des betroffenen Fahrgastes angefahren werden, Kennzeichnung der Tür mit taktil wahrnehmbarem und visuell zur Umgebung kontra...mehr

Dipl.-Finw. (FH) Thomas Rennar, Hannover Ausgehend von der aktuellen Judikatur des BFH u.a. zur Bestimmung des herrschenden Unternehmens i.S.d. § 6a GrEStG in mehrstufigen Beteiligungsketten hat die Finanzverwaltung neue Anwendungserlasse zur Anwendung der Steuervergünstigung bei Umstrukturierungen im Konzern nach § 6a GrEStG konzipiert. Der nachfolgende Beitrag gibt daher ei...mehr

Der vorstehende Überblick macht deutlich, welche unterschiedlichen Rechtsfolgen sich ergeben können, je nachdem, ob ein Grundstück unentgeltlich oder teilentgeltlich übertragen wird und wie das Grundstück durch den Übernehmer weitergenutzt wird. Gestaltungsmöglichkeiten bestehen insb. bei der Vermeidung von anschaffungsnahem Aufwand sowie bei einer Zuordnung von Anschaffungs...mehr

Dipl.-Finw. (FH) René Sobisch, StAR[*] Große- oder mittelgroße Familienunternehmen sind häufig in komplexen Unternehmensstrukturen mit mehrstufigem Beteiligungsbesitz organisiert. Die Unternehmensnachfolge bei einem derartig strukturierten Familienkonzern betrifft oftmals auch die Konstellation einer ertragsteuerlichen Organschaft i.S.v. § 14 KStG. Hier liegt der Fokus zunäch...mehr

StB Dipl.-Finw. Karl-Heinz Günther[*] Die unentgeltliche oder teilentgeltliche Übertragung eines zum Privatvermögen gehörenden Grundstücks erfolgt i.d.R. auf nahe Angehörige (insb. Abkömmlinge) i.R. einer vorweggenommenen Erbregelung und ist in der Besteuerungspraxis häufig anzutreffen. Zu beachten ist, dass die einkommensteuerlichen Rechtsfolgen einer unentgeltlichen oder te...mehr

Das Bürgerliche Gesetzbuch geht davon aus, dass Verträge durch ein Angebot der einen Seite und durch die Annahme dieses Angebots durch die andere Seite zustande kommen. Regelmäßig trifft dies auch zu. Bei komplexen Vertragsgegenständen wird der Vertragsinhalt jedoch bereits im Vorfeld oft von beiden Seiten intensiv verhandelt, entwickelt, geändert und fortgeschrieben, sodass...mehr

Überblick Im Wirtschaftsleben wird täglich eine Vielzahl von Verträgen vorbereitet und geschlossen. Die meisten werden zur Zufriedenheit der Vertragspartner abgewickelt und erfüllt. Die Frage, welche Pflichten eine Vertragspartei aus einem Vertrag treffen oder ob eine Partei an Verträge gebunden ist, stellt sich meist nur, wenn es zu sog. Leistungsstörungen kommt, sich also ...mehr

Eine Flexibilisierung der Sonderzahlungen lässt sich grundsätzlich auch durch Rückzahlungsklauseln erreichen. Bereits bezahlte Gratifikationen können durch diese im Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurückverlangt werden. Voraussetzung bei vertraglich vereinbarten Klauseln ist insbesondere, dass die Sonderzahlung keinen Entgeltcharakter hat. Tiefergehende Ausführu...mehr

Überblick Endenergie wird typischerweise dann gespart, wenn zur Erbringung derselben Energiedienstleistung ab Ort des Verbrauchs weniger Nutzenergie als vor einer Modernisierung erforderlich ist. Die dafür erforderlichen Modernisierungsmaßnahmen sind beispielsweise ein Fensteraustausch, die Wärmedämmung der Gebäudehülle oder die Installation von Lüftungsanlagen mit Wärmerück...mehr

Überblick Endenergie wird typischerweise dann gespart, wenn zur Erbringung derselben Energiedienstleistung ab Ort des Verbrauchs weniger Nutzenergie als vor einer Modernisierung erforderlich ist. Die dafür erforderlichen Modernisierungsmaßnahmen sind beispielsweise die Wärmedämmung der Gebäudehülle, ein Fensteraustausch oder die Installation von Lüftungsanlagen mit Wärmerück...mehr

Überblick Ob angestellt oder selbstständig, Fachkräfte für Arbeitssicherheit erbringen einen wichtigen Beitrag zum Unternehmenserfolg und zur Gefahrenabwehr. Doch was ist die bessere Lösung für Unternehmen? Und für die Fachkräfte für Arbeitssicherheit? Im nachfolgenden Artikel werden beide Ansätze erläutert und die Vor- und Nachteile beschrieben.mehr

Überblick Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch einen Aufhebungsvertrag bedarf für ihre Wirksamkeit u. a. der Schriftform. Dieser Beitrag informiert über die Voraussetzungen für den Abschluss eines wirksamen Aufhebungsvertrags. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Das Schriftformerfordernis bei Aufhebungsverträgen ist in § 623 BGB i. V. m. § 126 BGB normiert. Di...mehr

Überblick "Gratifikation" ist kein präzise definierter Rechtsbegriff. In der Regel stellt eine Gratifikation eine Sonderzahlung dar, die aus einem bestimmten Anlass zusätzlich zum laufenden Entgelt gewährt und nicht in jedem Abrechnungszeitraum fällig wird. In der Praxis und in diesem Beitrag wird deshalb auch von "Sonderzuwendung" oder "Sonderzahlung" gesprochen. Beispiele ...mehr

Rz. 18g Der Vorstand ist für eine ordnungsgemäße Verwaltungsorganisation zuständig (Satz 1). Die Verpflichtung dient dem Ziel, Rechtsverstöße zu vermeiden, der Entstehung von Gefahren oder Risiken für einen Verstoß gegen die Grundsätze der ordnungsgemäßen Verwaltung entgegen zu wirken und – bei dem Verdacht von bereits stattgefundenen Verstößen gegen gesetzliche Regelungen o...mehr

Rz. 18b Während einer Amtszeit ist es nicht zulässig, die Vorstandsvergütung zu erhöhen (Satz 8). Automatische Vergütungsanpassungen oder auch die vertragliche Möglichkeit, eine Anpassung in gewissen zeitlichen Abständen zu verhandeln, haben in der Vergangenheit zu einer stetigen Erhöhung der Vergütung geführt, ohne dass dieser rechtsaufsichtlich sicher entgegengetreten werd...mehr

Hinweis Keine tatsächlich anfallenden Kosten, keine Abrechnung nach BetrKV Eine Abrechnung der Heiz- und Wärmeenergie nach der Heizkostenverordnung scheidet bei einer Wärmepumpe kombiniert mit Photovoltaikanlage schon deshalb aus, weil der Vermieter nur ihm konkret entstehende Kosten abrechnen darf, bei der Erzeugung von Solarstrom aber gerade keine solchen Kosten entstehen. ...mehr

Gemäß § 559 Abs. 4 BGB ist die Mieterhöhung ausgeschlossen, soweit sie auch unter Berücksichtigung der voraussichtlichen künftigen Betriebskosten für den Mieter eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist. Im Rahmen dieses Härteeinwands hat also grundsätzlich eine Abwägung stattzufinden. Gemäß § 55...mehr

Der unbestreitbare Vorteil des Anstellungsverhältnisses ist die soziale Absicherung bei der Kranken- und Rentenversicherung, deren Beiträge sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen. Das gibt ein beruhigendes Gefühl der Absicherung – gerade bei längerer Erkrankung. Dann plagen die Selbstständigen recht schnell Existenzsorgen, sofern sie nicht durch umfangreiche Versicherungsp...mehr

Überblick In der Personalentwicklung hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden und das HR Development Mindset hat sich aufgrund viele aktueller Trendthemen grundlegend geändert. Es ist daher nötig, die Personalentwicklungsarbeit zeitgemäß und unternehmensspezifisch kontinuierlich zu professionalisieren, indem man sich intensiv mit den aktuellen Trendthemen auseinandersetzt. Nu...mehr