Fachbeiträge & Kommentare zu Compliance

"Das deutsche Steuerrecht mit seinen vielen Ausnahmen und Sonderregeln gilt als eines der kompliziertesten der Welt."[1] Dieses Zitat spiegelt wohl eine sehr weit verbreitete Meinung über das deutsche Steuersystem wider. Doch was genau macht das deutsche Steuersystem so kompliziert und für viele undurchsichtig? Zum einen wäre da die Tatsache, dass es in Deutschland eine groß...mehr

Den rechtlichen Rahmen für die Tätigkeit des Steuerberaters bildet das Steuerberatungsgesetz (StBerG). Gemäß § 3 StBerG sind u. a. Steuerberater und Steuerberatungsgesellschaften zur geschäftsmäßigen Hilfeleistung in Steuersachen befugt. § 1 StBerG regelt den Anwendungsbereich und benennt dabei die Gebiete, auf denen Steuerberater tätig werden. Diese sind zusammengefasst die ...mehr

Rz. 8 Die Wesentlichkeitsanalyse ist die Grundlage der zukünftigen externen Berichterstattung. Die Erstellung der Wesentlichkeitsanalyse beruht gem. der European Sustainability Reporting Standards (ESRS) nicht mehr vorrangig auf einer klassischen Stakeholderbefragung, sondern auf einer objektiven Bewertung der Nachhaltigkeitsthemen auf Basis der doppelten Materialität. Die B...mehr

Je nach Reifegrad, Ambition und Komplexität werden alternative Organisationsformen für die Zielsetzung und Durchführung der Nachhaltigkeitstransformation definiert. Wichtig ist es, mindestens folgende Strukturen zu etablieren: Einen Steuerungskreis, welcher strategische Entscheide unter Einbeziehung von Geschäftsführung und den Funktionsbereichen/Business Units/Regionen triff...mehr

Wie bereits dargestellt, wird der Zusammenhang zwischen Compliance Management und Risikomanagement in der neuen Fassung des PS 980 wesentlich stärker betont. Auch wenn das Management der Compliance-Risiken schon bisher eine Voraussetzung für ein wirksames CMS war, bedeutet die Hervorhebung einen Wandel in der Perspektive: Das CMS gilt nun ausdrücklich als eigener Baustein in...mehr

Der erste Satz in der Formulierung des ersten Grundelements "Compliance-Kultur" im IDW PS 980 lautet nicht zufällig unverändert: "Die Compliance-Kultur stellt die Grundlage für die Angemessenheit und Wirksamkeit des CMS dar." Dass der Umgang der gesetzlichen Vertreter mit erkannten Compliance-Verstößen und die tatsächliche Bewältigung von Compliance-Risiken dem hohen Anspruc...mehr

Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) definiert Compliance als eine auf der Geschäftsleitungsebene liegende Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und unternehmensinterner Richtlinien. Die unternehmensinterne Struktur zur Gewährleistung dieser Regelkonformität wird Compliance Management System, abgekürzt CMS, genannt. In der Fassung des DCGK von ...mehr

Die mittlerweile erheblich gestiegenen Haftungsrisiken gesetzlicher Vertreter beim Verzicht auf ein CMS werden umfassend gewürdigt. Die Einleitung des Standards verweist ausdrücklich auf die Legalitätspflicht des Vorstands und die daraus folgende Gesamtverantwortung des Vorstands für die Einrichtung eines funktionierenden CMS aus § 91 Abs. 2, 3 AktG sowie der Empfehlung D.3....mehr

Allgemeiner regulatorischer Rahmen: Zusammenhang zwischen Compliance-Management-System, Risikomanagementsystem und Internem Kontrollsystem (GRC-Systemen) Naturgemäß stellt sich für die konkrete Aufbau- und der Ablauforganisation der GRC-Funktionen die Frage nach einer übergreifenden Ordnung, nach einer Hierarchisierung im Sinne eines "Big Picture". In der Praxis steht diese Ü...mehr

Die Neufassung des PS 980 präzisiert die Anforderungen an die Compliance-Organisation wesentlich. Sie ergänzt bereits die Beschreibungen der Grundelemente um die Forderung, Verantwortungsbereiche und Rollen eindeutig abzugrenzen, zu kommunizieren und zu dokumentieren. Auch die wesentlichen Regelungen zur Aufbau- und Ablauforganisation des Compliance-Managements sind verbindl...mehr

Die mit der ersten Fassung aufgesetzte Grundstruktur eines CMS in Form der bekannten sieben Grundelemente bleibt als Kernelement erhalten. Sie wird allerdings in den Formulierungen erheblich präzisiert: Compliance-Kultur: Konkretisierung der Art und Weise, "wie das Management die zentralen Unternehmenswerte und die weiteren Grundelemente in der Organisation verankert",[1] zusä...mehr

Bemerkenswert ist die neu aufgenommene Unabhängigkeit des Compliance-Verantwortlichen: "Merkmale einer Compliance-Organisation sind u. a.: […] der Compliance-Funktion […] zugeordnete Mitarbeiter haben die notwendige Unabhängigkeit, Kompetenz und organisatorische Stellung, um ihre Rollen und Verantwortlichkeiten wirksam wahrzunehmen. Dazu gehört auch die Möglichkeit zur unmit...mehr

Naturgemäß haben sich in elf Jahren mit einer mehr als dynamischen Entwicklung und zahlreichen einschneidenden Ereignissen im Bereich Compliance die Rahmenbedingungen und damit die Anforderungen an CMS elementar verändert. Dazu tragen unterschiedliche Faktoren bei, die sich gegenseitig beeinflussen: So treten im Wirtschaftsgeschehen immer wieder Compliance-Skandale auf, die z...mehr

Im Tagesgeschäft des Compliance-Betriebs fehlt oftmals die Muße für eine "Generalüberholung" des mittlerweile vielleicht über mehrere Jahre und womöglich unbemerkt "angestaubten" CMS. So sehr die Forderung nach "Überwachung und Verbesserung" aus den Grundelementen von Compliance-Verantwortlichen akzeptiert werden mag, so wenig wird sie mitunter tatsächlich gelebt. Die Neuauf...mehr

Eine Reihe von Verschärfungen im PS 980 n. F. betrifft scheinbar "nur" die Prüfer und deren Vorgehen. Die Ausgestaltung eines CMS orientiert sich aber am PS 980, weil damit insbesondere Prüfungsreife und, als mögliche Folgewirkung, eine möglichst gute rechtliche Verteidigungsposition geschaffen wird. Somit haben die Prüfungsverschärfungen auch Auswirkungen auf die im PS 980 ...mehr

Das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) hat mit dem Prüfungsstandard (PS) 980 die in Deutschland führende Norm für die Prüfung und damit, mittelbar, auch für die Ausgestaltung von Compliance Management Systemen (CMS) gesetzt und herausgegeben. Diese Norm wird aktuell neu aufgelegt ("IDW PS 980 n. F."). Anforderungen an ein CMS sind gesetzlich nicht normiert. Einer berufsstä...mehr

Über 10 Jahre nach der Erstausgabe 2011 unterzog das IDW seinen Prüfungsstandard für CMS mit Nummer 980 einer Generalüberholung mit Verschärfungen, Erweiterungen und Konkretisierungen. Die Neufassung erreicht gleich mehrere Ziele: Zum einen verteidigt und verbessert sie die Vormachtstellung des PS 980 in Deutschland gegenüber den wesentlich oberflächlicheren und unkonkretere...mehr

Zusammenfassung Am 10. November 2022 hat das europäische Parlament die EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive – "CSRD") angenommen. Die Annahme durch den Rat wird voraussichtlich noch im Dezember 2022 erfolgen. Die CSRD ändert die Richtlinien 2013/34/EU, 2004/109/EG und 2006/43/EG sowie die Verordnung (EU) Nr. 537/201...mehr

Wird dieser integrative Nachhaltigkeitsansatz durch Unternehmen konsequent verfolgt, werden ihre Investoren, Lieferanten, Kunden, Mitarbeitenden und auch die Analysten erkennen, dass Nachhaltigkeit keine reine Marketinggeschichte darstellt, sondern tatsächlich entlang der gesamten Prozess- und Wertschöpfungskette gelebt wird. Damit wird das Reputationsrisiko wesentlich reduz...mehr

Zunächst nochmals herzlichen Glückwunsch zum Gewinn des ICV Excellence Awards 2022. In der Laudatio hob Prof. Utz Schäffer insbesondere hervor, dass „nach der Kommunikation der neuen ESG Roadmap der Finance-Bereich von Deutsche Post DHL Group die Verantwortung für das ESG-Reporting übernahm. Was genau war Gegenstand Ihres Projektes, was war Ihr Projektauftrag? Dr. Hufschlag: ...mehr

Wie haben Sie das Projekt organisiert? Wie wurde das Team zusammengestellt? Welche Tools setzen Sie ein? Dr. Hufnagel: Organisatorisch haben wir neue Strukturen aufgebaut: Bis dato war das Nachhaltigkeitsreporting im Konzern in verschiedenen Abteilungen verteilt – in der Umweltabteilung, bei Investor Relations – und es gab ein ...mehr

Nach geltendem Recht bestehen umfassende Kontroll- und Dokumentationspflichten wie die zur Einrichtung eines internen Kontrollsystems oder einer Verfahrensdokumentation nach den GoBD[6], auch wenn sich die gesetzliche Grundlage für die letztgenannten Verpflichtungen zumindest in Zweifel ziehen lässt[7]. Die Frage, ob sich die Vorleistungen eines Steuerpflichtigen, der seine ...mehr

Das FG Münster v. 23.3.2022 – 5 K 2093/20 U,[93] hat mit als Urteil wirkendem Gerichtsbescheid entschieden, dass ein Vorsteuerabzug aus von der Steuerfahndung festgestellten Schwarzeinkäufen nicht möglich ist, wenn keine entsprechenden Rechnungen vorliegen. Die den Vorsteuerabzug beanspruchende Unternehmerin betrieb einen Kiosk. Eine bei einer Lieferantin durchgeführte Steuer...mehr

Der Hauptfachausschuss (HFA) des IDW hat den IDW Prüfungsstandard: Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von Compliance Management Systemen (IDW PS 980) zur Ausgestaltung und Prüfung von Compliance Management Systemen (CMS) umfassend überarbeitet. Die Überarbeitung ist insbesondere aus folgenden Gründen erforderlich geworden: Berücksichtigung der Fortentwicklungen bei der Einrich...mehr

Die Geldwäschegesetzgebung auf europäischer und nationaler Ebene wurde in den letzten Jahren durch eine Reihe von öffentlichkeitswirksamen Geldwäscheereignissen maßgeblich beeinflusst. Verpflichtete nach dem Geldwäschegesetz sind heute nicht nur Kreditinstitute, sondern auch Unternehmen aus anderen Sektoren und aus dem mittelständischen Segment, wie z. B. Güterhändler, Immob...mehr

Rz. 817 [Autor/Stand] In Art. 2 und 4 Abs. 1 FACTA-Abkommen [2] ist ein weitreichender automatischer Auskunftsaustausch über Finanzkonten zwischen Deutschland und den USA verankert. Hiernach sind die Vertragsparteien zur regelmäßigen gegenseitigen Information über jeweils im anderen Staat ansässige Kapitalanleger sowie über deren Konten, Erträge und Erlöse verpflichtet. Die M...mehr

Rz. 765 [Autor/Stand] Vgl. auch Rz. 700 ff. [2]. Im Wege der zunehmenden Globalisierung können Stpfl. leichter Anlagen über Finanzinstitute außerhalb ihres Ansässigkeitsstaats tätigen, halten und verwalten. Auf diese Weise wurden und werden seit Jahren hohe Geldbeträge im Ausland angelegt und bleiben unversteuert, soweit die Stpfl. den steuerlichen Pflichten in ihrem Staat od...mehr

Tz. 16 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Nach Art. 4 der IAS-VO iVm. § 315e HGB sind die konsolidierten Abschlüsse kapitalmarktorientierter Mutterunternehmen nach den von der Europäischen Union übernommenen internationalen Rechnungslegungsstandards aufzustellen (endorste IFRS oder EU-IFRS). Tz. 17 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Die "internationalen Rechnungslegungsstandards" umfassen nach...mehr

Rz. 704 [Autor/Stand] Die Rechtsgrundlagen der internationalen Amts- und Rechtshilfe sind in zahlreichen multilateralen und bilateralen Verträgen sowie in innerstaatlichen Rechtsnormen verankert[2]. Die Rechtsgrundlagen sind weitestgehend nicht aufeinander abgestimmt und überschneiden sich in vielfältiger Weise, ohne dass sie sich gegenseitig ausschließen. Überlagern sich di...mehr

Tz. 42 Stand: EL 48 – ET: 10/2022 Für eine befreiende Offenlegung werden an einen IFRS-Einzelabschluss kumulativ folgende inhaltliche Anforderungen gestellt: Es müssen sämtliche von der Europäischen Union übernommenen internationalen Rechnungslegungsstandards vollumfänglich beachtet werden (vgl. Tz. 43); darüber hinaus sind auch die in § 325 Abs. 2a Satz 3 HGB abschließend gena...mehr

Die Steuerung des eigenen Nachhaltigkeitsprogramms kann entlang 6 zentraler Schlüsselbereiche organisiert werden. Werden diese Bereiche berücksichtigt, ist eine gute Grundlage gelegt, um einerseits regulatorischen Anforderungen zu begegnen, andererseits Stakeholder-Erwartungen gerecht zu werden und schließlich das Unternehmen zukunftssicher aufzustellen und einen Beitrag zur...mehr

Nachhaltigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung: Unternehmen werden sowohl aufgrund von steigender gesellschaftlicher als auch steigender regulatorischer Anforderungen verstärkt dazu verpflichtet, Nachhaltigkeitsthemen angemessen zu adressieren. In Zuge dessen hat sich in den letzten Jahrzehnten die Rolle des Nachhaltigkeitsmanagers in Unternehmen etabliert. Diese Nachhaltigke...mehr

Die Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie ist wichtig, anschließend gilt es, sie auf allen Ebenen einer Organisation zu etablieren. Im operativen Geschäft wird die Nachhaltigkeitstransformation umgesetzt und der Fortschritt mittels geeigneter Indikatoren und Kennzahlen gemessen. Dazu ist es wichtig, dass die jeweilige Unternehmensleitung definiert, welchen Nutzen ein Na...mehr

Internes Audit und Managementbewertung Interne Auditierung planen und durchführen (Auditprogramm erstellen) Aufbau eines qualifizierten Auditorenteams Nutzbringende Compliance-, System- und Performanceaudits etablieren als ›Motor‹ zur fortlaufenden Verbesserung des Umweltmanagementsystems (UMS) und der Umweltleistung, das heißt: Analyse, ob UMS und Umweltpolitik übereinstimmen, B...mehr

Rz. 75 [Autor/Stand] Jeder Stpfl. darf die Bearbeitung von steuerlichen Angelegenheiten auf Angestellte übertragen (z.B.: Mitarbeiter der Steuerabteilung), die eine hinreichende Sachkunde in Steuerfragen besitzen[2]. Macht der Stpfl. von dieser Möglichkeit Gebrauch, so hat er sich innerhalb des ihm Möglichen und Zumutbaren zu vergewissern, ob die Hilfspersonen die ihnen über...mehr

Rz. 44 [Autor/Stand] Infolge der Verweisung auf die Unterlassensvariante des § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO kann die leichtfertige Steuerverkürzung auch dadurch begangen werden, dass der Täter die FinB pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt. Zur Bedeutung dieser Tatbestandsmerkmale s. im Einzelnen § 370 Rz. 271 ff. Zur leichtfertigen Steuerverkürzung d...mehr

Schrifttum: Andresen/Kiesel, Weiße Einkünfte begründen keinen Tatbestand der Steuerordnungswidrigkeit, DStR 2011, 745; Berger, Vorsatz bei Abgabe authentifizierter, elektronischer Steuererklärungen durch Dritte, PStR 2017, 40; Beyer, Leichtfertige Steuerverkürzung und Festsetzungsfrist, AO-StB 2015, 225; Beyer, Falsche Angaben zu Vorschenkungen: Mehrfache Steuerhinterziehung ...mehr

Schrifttum: Aichberger/Schwartz, Tax Compliance – Der Vorstand im Fokus? (Teil 1), DStR 2015, 1691; Bikuse, Leichtfertigkeit, AO-StB 2015, 120; Danzer, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit des steuerlichen Beraters, in Kohlmann (Hrsg.), Strafverfolgung und Strafverteidigung im Steuerstrafrecht, DStJG 6 (1983), S. 67 ff.; Bilsdorfer, Die Bedeutung des Umsatzsteuerabzugsverfa...mehr

Nach deutschem Recht knüpft die Ansässigkeit einer natürlichen Person an den inländischen Wohnsitz (§ 8 AO) oder gewöhnlichen Aufenthalt (§ 9 AO). Bei Kapitalgesellschaften werden der inländische Sitz (§ 11 AO) oder der Ort der Geschäftsleitung (§ 10 AO) verwendet. Die Ansässigkeit nach nationalem Recht führt zur unbeschränkten Steuerpflicht in diesem Staat. Hiermit ist i. d....mehr

Rz. 24 Die größte Neuerung im überarbeiteten DCGK 2020 bezüglich der Rechnungslegung erfolgte bei der Berichterstattung über die Corporate Governance. Hier folgt die Kommission der auch vom Arbeitskreis Corporate Governance Reporting der Schmalenbachgesellschaft für Betriebswirtschaftslehre e. V. mehrfach geäußerten Ansicht,[1] eine vollständige, zutreffende und verständlich...mehr

Zusammenfassung Das Bundeskabinett hat am 27.7.2022 das lange erwartete Hinweisgeberschutzgesetz als Gesetzentwurf beschlossen. Ziel des Gesetzes und der zugrunde liegenden EU-Richtlinie ist der bessere Schutz von sog. "Whistleblowern", d. h. Personen, die auf Missstände in Unternehmen hinweisen. Das Gesetz soll 3 Monate nach Verabschiedung durch den Bundestag in Kraft trete...mehr

Das menschliche Gehirn ist einerseits ein sehr leistungsfähiges Organ, es ist in der Lage komplexe Sachverhalte zusammenzudampfen, Verknüpfungen herzustellen, Schlussfolgerungen zu ziehen, Selbstreflexion zu ermöglichen, Sinneseindrücke aus unterschiedlichsten Kanälen mit mehreren Millionen Einzelinformationen pro Sekunde zu einem für uns erfassbaren Bild zu verarbeiten und ...mehr

Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellungen im Überblick, IWB 2021, 431; Bärsch/Engelen, Ausländische Safe-Harbour-Regelung...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Steuerberater Dr. Christian Engelen, Köln Literaturverzeichnis: Adrian, Anzeigepflichten für (grenzüberschreitende) Steuergestaltungen, StuB 2019, 331; Anissimov, Die neue Mitteilungspflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen, FR 2020, 281; Asseburg-Wietfeldt/Chwalek, Das finale BMF-Schreiben zu DAC6 – Hinweise und Klarstellun...mehr