Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Werkflugverkehr

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 § 3 Nr 32 EStG ist auch für eine Sammelbeförderung mit dem Flugzeug anwendbar, zB bei weltweit operierenden Unternehmen. Zu Einzelheiten > Sammelbeförderung, > Beamte Rz 3 Sammelbeförderung zum Beamten-Shuttle Bonn-Berlin.mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Heilanstalt

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Kosten der Unterbringung in einer Heilanstalt wegen Geisteskrankheit sind grundsätzlich > Krankheitskosten, die als AgB iSv § 33 EStG zu berücksichtigen sind. Dies gilt auch, wenn nach Auflösung der Ehe wegen Geisteskrankheit der unterhaltspflichtige Ehegatte die Kosten der Unterbringung des kranken Ehegatten in einer Heilanstalt zu tragen hat (BFH...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bohrinsel

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Eine Bohrinsel, die auf dem zu Deutschland gehörenden Anteil am Festlandsockel steht, gehört zum > Inland (vgl § 1 Abs 1 Satz 2 Nr 2 EStG). Für ArbN, die in Deutschland ansässig sind, aber auf ausländischen Bohrinseln arbeiten, regeln DBA das Besteuerungsrecht (> Doppelbesteuerung Rz 20 ff, 38 ff); zu einer besonderen Regelung > Norwegen Rz 4.mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundessozialhilfe

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die früher im BSHG vorgesehenen Beihilfen werden nach Maßgabe des SGB XII vergeben. Die Leistungen sind steuerfrei nach § 3 Nr 11 EStG; > Beihilfen Rz 5 ff [12].mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wiederholungshonorar

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Wiederholungshonorare und Erlösbeteiligungen, die an ihre Kunst als > Arbeitnehmer ausübende Künstler von Hörfunk- oder Fernsehproduktionen als Nutzungsentgelte für die Übertragung originärer urheberrechtlicher Verwertungsrechte gezahlt werden, sind kein > Arbeitslohn, sondern Einkünfte aus selbständiger Arbeit iSv § 18 EStG (BFH 214, 373 = BStBl 2...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesversorgungsgesetz

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die auf Grund des BVersG (oder BVG) versorgungshalber gezahlten Bezüge sind steuerfrei (§ 3 Nr 6 EStG); dazu gehören auch Leistungen auf Grund der in > R 3.6 Abs 1 LStR aufgeführten Gesetze, die das BVersG für anwendbar erklären. Ergänzend > Behinderten-Pauschbetrag Rz 28, 30, > Hinterbliebenen-Pauschbetrag Rz 2, > Versorgungsbezüge Rz 24.mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohlfahrt

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Zuschläge für Wohlfahrtsbriefmarken sind keine abziehbaren > Spenden Rz 14. Lose für eine Wohlfahrtstombola führen nicht zu abziehbaren > Spenden Rz 13. Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Wohlfahrtsunterstützungen in Form der Leistungen aus öffentlicher Fürsorge nach dem SGB XII (früher BSHG) sind steuerfrei (§ 3 Nr 11 EStG). Rz. 3 Stand: EL 119 ...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Europäische Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die EUMETSAT ist eine internationale Organisation mit Sitz in Darmstadt (vgl BMF vom 18.03.2013, Teil C Nr 15, BStBl 2013 I, 404). Ihre Beschäftigten sind von jeder nationalen ESt für die ihnen von der Organisation gezahlten Gehälter und sonstigen Bezüge befreit, sofern die Gehälter einer von der EUMETSAT erhobenen Steuer unterworfen werden. ...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Informationspflichten

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Der ArbN/Steuerpflichtige ist nicht verpflichtet, beim Ausfüllen von Steuererklärungen fachkundigen Rat einzuholen. Er muss aber den sich ihm aufdrängenden Zweifelsfragen nachgehen und Erläuterungen sorgfältig lesen. Allerdings müssen auch die Erläuterungen für einen steuerlichen Laien ausreichend verständlich, klar und eindeutig sein (vgl BF...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Blutspende

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die etwaige Vergütung der Blutspender bleibt unbesteuert, weil sie keiner Einkunftsart zugeordnet werden kann (vgl § 2 Abs 1 Satz 1 Nr 1 bis 7 EStG). Da der Blutspende zudem keine Gewinn- bzw Überschusserzielungsabsicht zugrunde liegt, gehört sie überdies zum steuerlich nicht erfassten Bereich der > Liebhaberei, denn die mögliche Vergütung dient al...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Erziehungsgeld

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das BErzGG wurde ab 2009 aufgehoben und vom BEGG abgelöst (> Elterngeld). § 3 Nr 67 Buchst a EStG stellt aber auch vergleichbare Leistungen der Länder steuerfrei. Das sind solche, die mit derselben Zielrichtung in vergleichbarer Art und vergleichbarem Umfang gewährt werden. Die Steuerbefreiung gilt nur für Personen, denen es bewilligt worden ist, a...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesagentur für Arbeit

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Bundesagentur für Arbeit ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in Nürnberg. Ihr sind die Landesagenturen für Arbeit und die örtlichen Agenturen für Arbeit nachgeordnet. Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Bundesagentur für Arbeit und ihre nachgeordneten Dienststellen sind ua zuständig für die > Arbeitsförderu...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hundehaltung

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Futterkosten für einen Wachhund sind > Werbungskosten, wenn dieser ein Arbeitsmittel ist. > Arbeitsmittel Rz 17 Wachhund, > Auslagenersatz Rz 20 Bewachungsgewerbe, > Bewachungsgewerbe, > Forstleute Rz 19, > Personenschutz Rz 13, > Wachhund. Ein Therapie- oder Schulhund eines Lehrers kann unter Umständen als > Arbeitsmittel zum Abzug von > Werbungsko...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Branchenball

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Veranstaltet ein Verband einen Branchenball (zB den Apothekerball) und entsendet ein (Pharma-)Unternehmen einen leitenden Angestellten zu diesem Ball, auf den ihn seine Ehefrau begleitet, und steht das betriebliche Interesse des ArbG an der Pflege der Absatzbeziehungen nach Würdigung des FG im Vordergrund, dann hat die Übernahme der Ballkosten kein...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Indien

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Mit der den größten Teil des indischen Subkontinents umfassenden Republik Indien gilt das DBA vom 19.06.1995 (BGBl 1996 II, 706 = BStBl 1996 I, 599), das am 19.12.1996 in Kraft getreten ist und seit dem VZ 1997 angewendet wird (BGBl 1997 II, 751 = BStBl 1997 I, 363). Bestandteil des DBA sind die Bestimmungen des Protokolls (BGBl 1996 II, 724 ...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bildungsurlaub

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Bildungsurlaub – bisweilen zur Unterscheidung von zu Erholungszwecken dienenden Zeiten auch als Bildungsfreistellung bezeichnet – ist eine bezahlte Freistellung des ArbN zur Teilnahme an einer idR beruflichen oder politischen Weiterbildung, die landesgesetzlich geregelt ist (zu Einzelheiten vgl Küttner/Reinecke, Personalbuch 2019, Stichwort: Bildun...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesknappschaft

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 In der Knappschaftsversicherung sind die Kranken-, Pflege- und die Rentenversicherung für ArbN des Bergbaus zusammengefasst. Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung für > Bergarbeiter war bis Ende 2004 die Bundesknappschaft (BGBl 1969 I, 974). Seit 2005 wird sie als Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See weitergeführt (vgl §...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Haushaltsersparnis

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Entstehen dem ArbN aufgrund einer Auswärtstätigkeit (> Reisekosten Rz 20 ff) oder durch > Doppelte Haushaltsführung Mehraufwendungen für Verpflegung, werden diese durch die in § 9 Abs 4a EStG aufgeführten Verpflegungspauschalen als > Werbungskosten berücksichtigt. Da die Pauschalen lediglich den erwerbsbedingten Mehraufwand abgelten sollen, hat der...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Honorare

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Ob > Arbeitslohn iSv § 19 EStG vorliegt, ist von der Bezeichnung unabhängig. Honorare sind Arbeitslohn, wenn die mit ihnen entgoltene Tätigkeit im Rahmen eines Dienst- bzw Arbeitsverhältnisses erbracht wird, also entweder zu den normalen Dienstaufgaben gehört oder im Rahmen üblicher Nebenleistungen oder gar einer zusätzlich vereinbarten Nebentätigk...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Essen

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die tägliche Nahrungsaufnahme gehört – auch während der Arbeitszeit – zur steuerlich durch den > Grundfreibetrag berücksichtigten privaten > Lebensführung. Das schließt Aufwendungen für Geräte ein, die der Zubereitung oder dem Aufwärmen von Mahlzeiten dienen (zB eine Mikrowelle). Zu Einzelheiten > Beköstigung am Arbeitsort, > Bewirtung, > Getränke,...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bochumer Verband

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Der Bochumer Verband übernimmt für seine Mitglieder – Unternehmen des Bergbaus und sonstige Mitgliedsunternehmen – die Abwicklung der BetrAV nach Maßgabe einer Leistungsordnung (vgl dazu BAG vom 24.04.2010 – 3 AZR 553/08, DB 2010, 2176). Regelmäßig werden laufende Ruhegehälter an die Leistungsempfänger ausgezahlt (vgl BAG 92, 358 vom 09.11.1999 – 3...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hauswirtschaftsmeisterin

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Aufwendungen für die erstmalige Ausbildung zur Hauswirtschaftsmeisterin sind WK, wenn sie im Rahmen eines Dienstverhältnisses entstehen; andernfalls sind die Aufwendungen bis zu bestimmten Höchstbeträgen im Kalenderjahr als SA abziehbar (§ 10 Abs 1 Nr 7 EStG). Hat der Stpfl bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung, führt die > Umschulung für ei...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hotelkosten

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Aufwendungen im Rahmen einer Dienst- und Geschäftsreise sind WK/BA; zu Einzelheiten > Reisekosten Rz 110 ff. Der Abzug als WK entfällt, soweit die Kosten vom ArbG nach § 3 Nr 13 oder 16 EStG steuerfrei erstattet werden (> R 9.7 Abs 2 LStR). Zum Ersatz der Aufwendungen durch den ArbG > Auslösungen bei privaten Arbeitgebern Rz 50 ff, im öffentli...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hebamme

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Anlässlich der Geburt eines Kindes aufgewendete Kosten für eine Hebamme sind als > Außergewöhnliche Belastungen Rz 75 Entbindungskosten abziehbar, soweit sie nicht durch Leistungen Dritter (zB Krankenkasse, Beihilfe) ausgeglichen werden. Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Aufwendungen einer selbständig tätigen Hebamme für einen zweijährigen Kurs...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bühnenangehörige

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 > Künstler; ferner > Chor, > Fernsehen, > Filmgewerbe, > Gastschauspieler, > Kapellmeister, > Musiker, > Opernsänger, > Orchestermusiker, > Rundfunk, > Statisten. Wegen ausländischer Künstler > Beschränkte Steuerpflicht Rz 50 ff. Rz. 2 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Über ArbG-Beiträge an die VddK und die VddB > Versorgungsanstalt der deutschen Büh...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Heilerziehung

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Für ein Kind, für das der Stpfl einen Kinderfreibetrag oder Kindergeld erhält, sind 30 % des Entgelts für den Schulbesuch an bestimmten Schulen als SA abziehbar (§ 10 Abs 1 Nr 9 EStG). Ergänzend > Schulgeld Rz 10 ff. Bei behinderten Kindern wird die > Haushaltszugehörigkeit durch die vollstationäre Unterbringung in einem > Pflegeheim mit der Möglic...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohnsitz-Finanzamt

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Wohnsitz-FA ist das FA, in dessen Bezirk der unbeschränkt steuerpflichtige ArbN einen > Wohnsitz oder in Ermangelung eines Wohnsitzes seinen gewöhnlichen > Aufenthalt hat. Bei mehrfachem Wohnsitz ist der Wohnsitz maßgebend, an dem sich die Familie oder – falls er nicht verheiratet ist – der ArbN sich vorwiegend aufhält (vgl § 19 AO). Es ist grundsä...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wissenschaft

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Zu steuerfreien Beihilfen aus öffentlichen Mitteln für Zwecke der Wissenschaft vgl § 3 Nrn 11 und 44 EStG, > Beihilfen Rz 34 ff, > Deutscher Akademischer Austauschdienst, > Deutsche Forschungsgemeinschaft, > Fachwissenschaftliche Tagungen, > Hochschullehrer (dort ua zu deren Besteuerung einschließlich der Emeriti), > Preisgelder Rz 1, > Spenden Rz ...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hausratversicherung

Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Beiträge für eine Hausratversicherung sind keine > Sonderausgaben Rz 25. Zur Anrechnung von Ersatzleistungen der Hausratversicherung auf einen steuerlich zu berücksichtigenden Schaden > Außergewöhnliche Belastungen Rz 24 sowie EFG 2003, 160. Hat der Stpfl keine Hausratversicherung abgeschlossen, sind Kosten für die Wiederbeschaffung von Hausrat und...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Euro

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Seit 1999 bilden Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien eine Währungsunion; 2000 kam Griechenland hinzu; 2007 Slowenien, 2008 Malta und Zypern, 2009 die Slowakei, 2011 Estland, 2014 Lettland und 2015 Litauen. Darüber hinaus benutzen mehrere Staaten außerhalb de...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bosnien/Herzegowina

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Für die auf der Balkanhalbinsel gelegene Republik Bosnien und Herzegowina gilt das DBA mit > Jugoslawien fort (vgl BGBl 1992 II, 1196; BMF vom 17.01.2019, BStBl 2019 I, 31). Zu Besonderheiten bei der Zuständigkeit eines FA für Verleiher und ihre ArbN > Arbeitnehmerüberlassung Rz 80; H 41.3 LStH. Vgl BMF vom 03.05.2018, BStBl 2018 I, 643; > An...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Wohnung

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Aufwendungen für die Wohnung (Miete usw) sind grundsätzlich mit dem > Grundfreibetrag abgegolten (> Lebensführung Rz 1), auch wenn der Stpfl wegen des Berufs eine besonders teure Wohnung anmietet (BFH 92, 8 = BStBl 1968 II, 435). Das gilt ebenso für die Wohnungseinrichtung, selbst nach einem beruflich veranlassten Umzug (zu Einzelheiten iZm >...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bulgarien

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das DBA mit Protokoll vom 02.06.1987 ist mit Ablauf des 20.12.2010 außer Kraft getreten und durch das Abkommen vom 25.01.2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien (Zustimmungsgesetz vom 15.11.2010, BGBl 2010 II, 1286, 1287; BStBl 2011 I, 543) ersetzt worden (Inkrafttreten BGBl 2011 II, 584; BStBl 2011 I, 558). Ei...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bundesverfassungsgericht

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Das BVerfG in 76 131 Karlsruhe, Schlossbezirk 3, wacht über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, Verwaltungsakten und Gerichtsurteilen. Es wird in Steuersachen vor allem im Normenkontrollverfahren (> Rz 3) und im Beschwerdeverfahren tätig (> Rz 4). Zu Einzelheiten vgl das Gesetz über das BVerfG idF vom 11.08.1993 (BVerfGG) und die Geschäfts...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Hausgewerbetreibende

Rz. 1 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Es ist zu unterscheiden zwischen Hausgewerbetreibenden, Zwischenmeistern und Heimarbeitern. Heimarbeiter sind nichtselbständig tätig, also > Arbeitnehmer (> R 15.1 Abs 2 EStR); Hausgewerbetreibende und Zwischenmeister sind selbständig tätig, also Gewerbetreibende (vgl § 11 Abs 3 GewStG). Wegen Personen, die gleichzeitig Hausgewerbetreibende u...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führ... / C. Verfahren

Rz. 24 Stand: EL 119 – ET: 10/2019 Die Billigkeitsmaßnahmen sind nicht antragsabhängig, also ggf von Amts wegen zu gewähren. Besonders in den Fällen des § 227 AO ist aber ein Antrag des Stpfl, in dem die Voraussetzungen für einen Erlass dargelegt werden, üblich und zweckmäßig. Der Antrag auf abweichende Festsetzung der Besteuerungsgrundlagen (> Rz 7) ist vor Ablauf der Festse...mehr

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Kein Übergang von Verlusten i.S.d. § 2a Abs. 1 EStG auf Erben

Leitsatz Verbliebene negative Einkünfte des Erblassers aus der Vermietung eines Hauses in der Schweiz i.S. des § 2a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Buchst. a, Satz 5 EStG gehen nicht im Wege der Erbfolge auf den Erben über. Normenkette § 2a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Buchst. a, Sätze 3 und 5 EStG, § 1922 BGB Sachverhalt Der Kläger ist Erbe seines 2012 verstorbenen Vaters (V). V erzielte bis zu s...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Keine Aufdeckung der stillen Reserven bei freiwilligem Landtausch

Leitsatz Für den freiwilligen Landtausch gelten einkommensteuerrechtlich dieselben Folgen wie beim Regelflurbereinigungs- und beim Baulandumlegungsverfahren. Der Austausch von Grundstücken im Rahmen eines freiwilligen Landtauschs ist daher nicht nach den für den (freiwilligen) Tausch von Wirtschaftsgütern maßgeblichen Grundsätzen des § 6 Abs. 6 Satz 1 EStG zu beurteilen, son...mehr

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Umorientierung während einer mehraktigen einheitlichen Erstausbildung

Leitsatz 1. Nimmt ein volljähriges Kind nach Erlangung eines ersten Abschlusses in einem öffentlich-rechtlich geordneten Ausbildungsgang eine nicht unter § 32 Abs. 4 Satz 3 EStG fallende Berufstätigkeit auf, erfordert § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG, zwischen einer mehraktigen einheitlichen Erstausbildung mit daneben ausgeübter Erwerbstätigkeit und einer berufsbegleitend durchgeführ...mehr

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Investmentsteuerrecht – DBA-Freistellung für Dividenden – anlegerbezogene Betrachtung

Leitsatz § 4 InvStG 2004 ist dahin auszulegen, dass die Frage, ob Dividendenerträge nach einem Doppelbesteuerungsabkommen aufgrund des sog. Schachtelprivilegs steuerbefreit sind, im Einklang mit dem sog. Transparenzprinzip nach Maßgabe der Beteiligungen der Fondsanleger zu beurteilen ist. Normenkette § 4, § 15 InvStG 2004, Art. 10 Abs. 3, Art. 24 Abs. 1 Buchst. a DBA Polen 20...mehr

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Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Rückwirkung des § 43 Abs. 18 KAGG

Leitsatz Es wird die Entscheidung des BVerfG darüber eingeholt, ob § 43 Abs. 18 KAGG, der die Anwendung des § 40a Abs. 1 Satz 2 KAGG i.d.F. des sog. Korb II‐­Gesetzes auf alle noch nicht bestandskräftigen Festsetzungen auch des Veranlagungszeitraums 2003 ­anordnet, soweit Veräußerungen im Mai 2003 betroffen sind, infolge Verstoßes gegen das verfassungsrechtliche Rückwirkungs...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 3 Nr. 53 [Übertragung von Wertguthaben]

1 Steuerfreie Übertragung von Wertguthaben (S. 1) Rz. 1 Nach § 3 Nr. 53 EStG ist die Übertragung von Wertguthaben nach § 7f Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB IV auf die Deutsche Rentenversicherung Bund steuerfrei (S. 1). Hierbei handelt es sich um sog. Zeitwertkonten, bei denen nach den Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Teil des Arbeitslohns erst im Zusammenhang mi...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 1 Steuerfreie Übertragung von Wertguthaben (S. 1)

Rz. 1 Nach § 3 Nr. 53 EStG ist die Übertragung von Wertguthaben nach § 7f Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB IV auf die Deutsche Rentenversicherung Bund steuerfrei (S. 1). Hierbei handelt es sich um sog. Zeitwertkonten, bei denen nach den Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Teil des Arbeitslohns erst im Zusammenhang mit einer Arbeitsfreistellung vor Beendigung des Di...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 3 Lohnsteuerabzugsverpflichtung (S. 3)

Rz. 3 In Bezug auf die Leistungen aus dem Wertguthaben ist LSt einzubehalten (S. 3). Dies gilt auch für die nach der Übernahme der Wertguthaben von der Deutschen Rentenversicherung Bund erwirtschafteten Erträge. Die Deutsche Rentenversicherung Bund tritt also in vollem Umfang in die LSt-Abzugsverpflichtung ein und hat die entsprechenden Arbeitgeberpflichten zu erfüllen (§ 38...mehr

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Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 2 Spätere Leistungen der Deutschen Rentenversicherung Bund als Arbeitslohn (S. 2)

Rz. 2 Die späteren Leistungen der Deutschen Rentenversicherung Bund behalten ihren Charakter, als wäre der Schuldnerwechsel nicht eingetreten. Die Leistungen führen also nach wie vor zu Arbeitslohn, obwohl der Arbeitnehmer nicht in einem Dienstverhältnis zur Deutschen Rentenversicherung Bund stand (S. 2) Es kommt somit nicht zu einer endgültigen Steuerbefreiung, sondern nur ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 1 Allgemeines

Rz. 1 Die ab 2002 geltende Vorschrift stellt die Übertragung von Versorgungsverpflichtungen/-anwartschaften auf einen Pensionsfonds in Fällen der Direktzusage oder Unterstützungskasse steuerfrei. Zum Begriff "Pensionsfonds" s. § 4e EStG. Im Ergebnis kommt es nicht zu einer endgültigen Steuerbefreiung, sondern wegen der späteren Besteuerung nach § 22 Nr. 5 S. 1 EStG nur zu ei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 3 Antragserfordernis

Rz. 3 Die Steuerfreiheit ist an die Bedingung geknüpft, dass der Arbeitgeber (Trägerunternehmen) einen Antrag nach § 4d Abs. 3 EStG bzw. § 4e Abs. 3 EStG stellt.[1] Zumindest bei der Übertragung von Direktzusagen sind i. d. R. zusätzliche bilanzielle Aufwendungen erforderlich, die nicht sofort, sondern nur gleichmäßig auf 10 Jahre verteilt als Betriebsausgaben abgezogen werd...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 Nr. 66 [Übertragung von Versorgungsverpflichtungen]

1 Allgemeines Rz. 1 Die ab 2002 geltende Vorschrift stellt die Übertragung von Versorgungsverpflichtungen/-anwartschaften auf einen Pensionsfonds in Fällen der Direktzusage oder Unterstützungskasse steuerfrei. Zum Begriff "Pensionsfonds" s. § 4e EStG. Im Ergebnis kommt es nicht zu einer endgültigen Steuerbefreiung, sondern wegen der späteren Besteuerung nach § 22 Nr. 5 S. 1 E...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 2 Übernahme bestehender Verpflichtungen und Anwartschaften

Rz. 2 Begünstigt sind nur die Leistungen eines Arbeitgebers oder einer Unterstützungskasse zur Übernahme bestehender Versorgungsverpflichtungen und -anwartschaften (sog. past service).[1] Dies betrifft zum einen ehemalige Arbeitnehmer. Zum anderen sind die zum Übernahmezeitpunkt bereits erdienten Anwartschaften der aktiven Arbeitnehmer begünstigt. Darunter fallen auch Nachsc...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / IV. Verweis auf § 10b Abs 3 u 4 EStG (§ 34g S 3 EStG)

Rn. 22 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Der Verweis in § 34g S 3 EStG auf § 10b Abs 3 EStG eröffnet die Steuerbegünstigung auch für Zuwendungen von WG, mit Ausnahme von Nutzungen und Leistungen. Ansatz und Bewertung von Sachspenden richten sich ausschließlich nach den Regelungen des § 10b Abs 3 EStG; ausführlich dazu s § 10b Rn 231ff (Pust). Rn. 23 Stand: EL 139 – ET: 10/2019 Der Ve...mehr