Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Begriff Im grafischen Gewerbe bezeichnet man die Vergütung für die Bereitschaft von Arbeitnehmern zur Arbeit an Sonn- und Feiertagen als Antrittsgebühr. Nach aktueller Rechtsprechung kann diese Antrittsgebühr gleichgesetzt werden mit einem Sonntags- bzw. Feiertagszuschlag. Antrittsgebühren sind steuerpflichtiger Arbeitslohn und sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt. A...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten des Arbeitnehmers für ein privates Zeitungsabonnement oder erstattet er die Kosten einer Fachzeitung ist dies ein geldwerter Vorteil. Dieser ist sowohl lohnsteuer- als auch beitragspflichtig. U. U. kann dafür die 50-EUR-Freigrenze für geringfügige Sachbezüge zur Anwendung kommen, wenn diese nicht schon durch andere sonstige Sachb...mehr

Begriff Übernachtungskosten sind Aufwendungen, die dem Arbeitnehmer aufgrund einer beruflich bedingten Auswärtstätigkeit tatsächlich entstehen. Übernimmt der Arbeitgeber die Übernachtungskosten anlässlich einer Auswärtstätigkeit, sind diese als Reisekosten steuer- und beitragsfrei. Wird der Arbeitnehmer z. B. durch den Ehepartner begleitet und nutzt ein Mehrbettzimmer, sind ...mehr

Begriff Die Berechnungsgrundsätze stellen innerhalb der Rentenversicherung sicher, dass alle Versicherungsträger Berechnungen in gleicher Weise vornehmen: Berechnungen werden, wenn nichts anderes bestimmt ist, auf 4 Dezimalstellen ausgeführt (mit bürgerlicher Rundung). Kalendermonate, die nur teilweise mit rentenrechtlichen Zeiten belegt sind, zählen als volle Monate (wichtig...mehr

Begriff Der Begriff "Ortszuschlag" kommt aus dem öffentlichen Dienst und entspricht dem Familienzuschlag in der Beamtenbesoldung. Der Ortszuschlag wird also - entgegen seines Namens - nicht auf der Grundlage des Wohnorts, sondern auf Grundlage des Familienstands gewährt. Grundsätzlich gibt es 3 Arten von Ortszuschlägen: für Ledige, für Verheiratete und in Abhängigkeit der An...mehr

Begriff Wird Urlaub ausgezahlt (Urlaubsabgeltung) ist dies lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. In der Praxis wird eine Urlaubsabgeltung oft verzögert gewährt, z. B. nach Rechtsstreit bei Kündigungsschutzklage. In einem solchen Fall hat der Arbeitnehmer zusätzlich zur Urlaubsabgeltung Anspruch auf einen vom Gericht festgesetzten Verzugsz...mehr

Begriff Wird dem Arbeitnehmer im Rahmen seiner beruflichen Tätigkeit eine Sache entwendet, kann der Arbeitgeber den Schaden erstatten. Erfolgt die Erstattung in angemessener Höhe, hat der Arbeitnehmer keinen geldwerten Vorteil. Der erstattete Betrag ist lohnsteuer- und sozialversicherungsfrei. Übersteigt der Schadensersatzbetrag den tatsächlichen Verlust des Arbeitnehmers, e...mehr

Begriff Die "Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V" (Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie, AUR) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist die Grundlage des Arztes, die Arbeitsunfähigkeit, ihre voraussichtliche Dauer und Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung zu b...mehr

Begriff Schwerverletztenzulage ist eine Leistung der gesetzlichen Unfallversicherung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzlichen Regelungen befinden sich in § 57 SGB VII. Die Verletztenrente eines Schwerverletzten erhöht sich um 10 %, wenn es infolge des Arbeitsunfalls (Kausalzusammenhang muss bestehen) nicht mehr möglich ist, auf Dauer (irg...mehr

Begriff Beamte können unter bestimmten Voraussetzungen eine Taucherzulage erhalten. Als Tauchertätigkeiten gelten insbesondere Übungen und Arbeiten unter Wasser oder Arbeiten im Taucheranzug, diese auch ohne Tauchen oder Tauchgerät. Die Taucherzulage ist gestaffelt. Sie wird in Abhängigkeit von Tauchtiefe und Tauchdauer bezahlt. Wie alle anderen Erschwerniszuschläge ist die ...mehr

Begriff Der Apothekerzuschuss wird vom Arbeitgeber oder von der Gehaltsausgleichskasse der Apothekerkammern (GAK) an Angestellte der pharmazeutischen Branche gezahlt. Typischerweise handelt es sich um Kinder-, Frauen-, Dienstalters- oder Diebstahlzulagen. Der Apothekerzuschuss ist steuer- und beitragspflichtig, unabhängig davon, wer ihn gewährt. Gesetze, Vorschriften und Re...mehr

Begriff Einrede bedeutet, dass die Verjährung grundsätzlich nicht von Amts oder von Gerichts wegen berücksichtigt wird, sondern vom Schuldner geltend gemacht werden muss. Das Instrument der Einrede der Verjährung ist im öffentlichen – und damit auch im Sozialversicherungsrecht – grundsätzlich nicht anzuwenden, da die Verjährungsfristen hier von Amts wegen zu berücksichtigen ...mehr

Begriff Erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Zulage aufgrund besonderer technischer Anforderungen an die Ausbildung des Arbeitnehmers oder dessen Tätigkeit, spricht man von der technischen Zulage. Da sie im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers steht, handelt es sich sowohl um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch um beitragspfli...mehr

Begriff Eine Erfolgsprämie ist eine Gegenleistung für eine vorausgegangene Leistung des Arbeitnehmers. Erfolgsprämien haben damit eindeutig Entlohnungscharakter und sind Arbeitsentgelt im lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Sinne. Lohnsteuerrechtlich stellen Erfolgsprämien sonstige Bezüge dar und sind über die Jahreslohnsteuertabelle zu besteuern. Sozialversicherun...mehr

Begriff Mitarbeiter mit einer besonderen Qualifikation oder fachlichen Ausbildung können unter bestimmten Umständen eine eigene Zulage erhalten, die so genannte Facharbeiterzulage. Da die Facharbeiterzulage im Zusammenhang mit der Bereitstellung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gewährt wird, handelt es sich hierbei um steuerpflichtigen Arbeitslohn und beitragspflichtig...mehr

Begriff Freibrot erhalten Arbeitnehmer von Unternehmen der Lebensmittel produzierenden Industrie als Variante der Rabattgestaltung. Grundsätzlich handelt es sich hierbei um einen geldwerten Vorteil der sowohl steuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung darstellt. Das Freibrot kann im Rahmen des sog. großen Rabattfreibet...mehr

Begriff Nichtärztliche Leistungen in medizinischen Behandlungszentren sind Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen. Die Leistungen umfassen insbesondere psychologische, therapeutische und psychosoziale Hilfen sowie die Koordinierung dieser oder anderer Leistungen. Leistungserbringer sind spezielle medizinische Behandlungszentr...mehr

Begriff Der Theaterbetriebszuschlag ist ein Begriff aus dem Tarifrecht des öffentlichen Dienstes. Er wird für Arbeitnehmer bezahlt, die bei Theatern und öffentlichen Bühnen beschäftigt sind. Der Theaterbetriebszuschlag gilt als Ausgleich für den Arbeitnehmer, der seine Arbeitsleistung außerhalb der üblichen Arbeitszeiten erbringt. Da der Theaterbetriebszuschlag im Zusammenha...mehr

Begriff Bei einem Forderungsverzicht verzichtet der Gläubiger auf eine vom Schuldner geschuldete Sache. Verzichtet der Arbeitgeber auf die Rückzahlung eines dem Arbeitnehmer gewährten Arbeitgeberdarlehens, begründet dieser Forderungsverzicht einen Zufluss von Arbeitslohn (keinen Sachbezug), der in voller Höhe als sonstiger Bezug lohnsteuerpflichtig und als Einmalzahlung soz...mehr

Begriff Das Payback-Punkte-Verfahren basiert auf einem Zusammenschluss verschiedener Warenhäuser und Einkaufsmärkte und verfolgt das Ziel, durch die Vergabe von Treue- bzw. Bonuspunkten die Kundenbindung zu erhöhen. Das Verfahren wirkt sich auf die Entgeltabrechnung aus, wenn Arbeitnehmer im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit am Payback-Verfahren teilnehmen, die gut geschrie...mehr

Begriff Einen Freitrunk erhalten Arbeitnehmer von Unternehmen der Getränkeindustrie als Variante der Rabattgestaltung. Grundsätzlich handelt es sich um einen steuer- und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. "Freigetränke", die dem Arbeitnehmer für seinen persönlichen Bedarf kostenlos oder verbiligt überlassen werden, können im Rahmen des großen Rabattfreibetrags im Wert v...mehr

Begriff Heizmaterial sind Brennstoffe, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zur Beheizung seiner Wohnung zur Verfügung stellt. Da es sich im weiteren Sinn um Arbeitslohn handelt, besteht grundsätzlich Lohnsteuer- und Sozialversicherungspflicht. Heizmaterial, das im Zusammenhang mit einer Werkswohnung bereitgestellt wird, ist grundsätzlich steuerpflichtig. Für die lohnsteuer- ...mehr

Begriff Die Erstattung der Gebühren für den privaten Internetanschluss durch den Arbeitgeber stellt grundsätzlich steuerpflichtigen Arbeitslohn und sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Allerdings kann der Arbeitgeber die erstatteten Gebühren mit 25 % pauschal versteuern. Voraussetzung für die Pauschalierungsmöglichkeit ist, dass die Gebühren zusätzlich zum ohne...mehr

Begriff Lehrgangskosten werden vom Arbeitgeber übernommen und beziehen sich regelmäßig auf Lehrgänge im Rahmen der Fortbildung. Fortbildungskosten können vom Arbeitgeber steuerfrei erstattet oder übernommen werden, wenn es sich um Aufwendungen für Maßnahmen auf der Grundlage des bereits ausgeübten Berufes handelt. Fortbildungskosten sind typischerweise Aufwendungen für: Meis...mehr

Begriff Die Komplexleistung ist die Zusammenfassung von mehreren einzelnen Leistungen, die in einem sachlich-inhaltlichen Zusammenhang stehen, zu einem Leistungskomplex. Vorwiegend kann dieser dann als Komplex abgerechnet werden. So werden Komplexleistungen im "Einheitlichen Bewertungsmaßstab" (EBM) verstärkt genutzt. Im stationären Bereich stellt die Bezahlung der Kliniken ...mehr

Begriff Bei der Vorarbeiterzulage handelt es sich um eine regelmäßige und laufende Zuwendung des Arbeitgebers an Arbeitnehmer, die typischerweise im Baugewerbe mitarbeiterverantwortliche Positionen einnehmen. Die Vorarbeiterzulage steht im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung. Sie ist sowohl als laufender steuerpflichtiger Arbeitslohn als auch als laufendes be...mehr

Begriff Der Wasserzuschlag gehört zu den Erschwerniszulagen. Er wird Arbeitnehmern gewährt, die eine Tätigkeit unter erschwerten, durch Wasser beeinflussten Bedingungen ausführen müssen. Da der Wasserzuschlag im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt wird, handelt es sich hierbei sowohl um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch sozialversicherungspf...mehr

Begriff Ersetzt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Portokosten, die aus betrieblichen Gründen entstehen und aus Vereinfachungsgründen vom Arbeitnehmer vorgestreckt werden, handelt es sich um lohnsteuer- und beitragsfreien Auslagenersatz. Auslagenersatz (durchlaufende Gelder) liegt vor, wenn der Arbeitnehmer die Ausgaben für Rechnung des Arbeitgebers durchführt. Dabei ist es gl...mehr

Begriff Mit "Versicherungsprämie" werden oft unterschiedliche Sachverhalte bezeichnet. Es handelt sich um keinen feststehenden Begriff. Beispiele hierfür sind u. a. die Prämienrückvergütung bei geringer Unfallbelastung des Arbeitgebers, die dem Arbeitgeber z. B. durch Berufsgenossenschaften gezahlt werden, vom Arbeitgeber gezahlte Versicherungsbeiträge zur betrieblichen Alter...mehr

Begriff Zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Prämie dafür, dass dieser aktiv und erfolgreich im Bereich der Akquise von Kunden oder Aufträgen tätig war, spricht man von einer Werbeprämie. Die Werbeprämie wird im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gewährt. Sie stellt damit sowohl lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspfli...mehr

Begriff Freitabakwaren erhalten Arbeitnehmer von Unternehmen der Tabakindustrie als Variante der Rabattgestaltung. Grundsätzlich handelt es sich hierbei um einen steuer- und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Tabakwaren können im Rahmen des sog. großen Rabattfreibetrags im Wert von bis zu 1.080 EUR pro Kalenderjahr an Arbeitnehmer lohnsteuer- und sozialversicherungsfre...mehr

Begriff Manche Arbeitgeber bezahlen ihren Auszubildenden aus Anlass der erfolgreichen Beendigung der Ausbildung eine Lehrabschlussprämie. Diese Lehrabschlussprämie wird im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt und stellt damit sowohl steuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt i. S. d. Sozialversicherung dar. Bei der Lehrab...mehr

Begriff Erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber im Rahmen des bestehenden Beschäftigungsverhältnisses einen Zuschuss zur Zahlung der Miete (Mietbeihilfe, Mietzuschuss usw.), handelt es sich um eine Leistung die der Arbeitgeber im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis gewährt. Mietzuschüsse stellen als Barlohn steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichti...mehr

Begriff Als Ausgleich für die Übernahme zusätzlicher Verantwortung können Arbeitnehmer für das Ausführen einer Sonderfunktion innerhalb des betrieblichen Organisationsprozesses eine Zulage erhalten. Da die Funktionszulage für die Erbringung der Arbeitsleistung durch den Arbeitnehmer gezahlt wird, zählt sie zum steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtigen Arbeitsen...mehr

Begriff Werden Arbeitnehmer im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit (meist berufliche Auswärtstätigkeit) entführt und verlangen die Entführer ein Lösegeld, so wird dies häufig vom Arbeitgeber bezahlt. Da die Lösegeld-Zahlungen nicht dem Arbeitnehmer zukommen, sondern dem Erpresser eines Lösegelds, handelt es sich damit nicht um einen lohnsteuerrechtlich relevanten Vorgang. Gle...mehr

Begriff Arbeitnehmer erhalten eine Vermittlungsprovision, wenn sie am Abschluss eines Geschäfts maßgeblich beteiligt sind. Vermittlungsprovisionen sind lohnsteuer- und beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Das Gleiche gilt für Provisionen, die ein Dritter an den Arbeitgeber zahlt und die dieser an den Arbeitnehmer weiterleitet. Provisionen einer Bausparkasse oder Versicherung ...mehr

Begriff Für bestimmte Tätigkeiten innerhalb eines betrieblichen Organisationsprozesses kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Leistungszulage gewähren. Da die Leistungszulage im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt wird, handelt es sich hierbei um steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung...mehr

Begriff Im Wege der Gesundheitsförderung bezahlen Unternehmen ihren Arbeitnehmern eine Prämie dafür, dass diese keine Tabakwaren konsumieren bzw. den Konsum von Tabakwaren einstellen. Nichtraucherprämien stellen steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt i. S. d. Sozialversicherung dar. Lohnsteuerrechtlich sind sie als sonstige Bezüge zu berücksic...mehr

Begriff Belastungserprobung ist eine Leistung der medizinischen Rehabilitation. Sie dient dazu, die gesundheitliche Belastbarkeit für eine spätere berufliche Bildungsmaßnahme oder Arbeitstätigkeit festzustellen. Dazu gehören Analysen der intellektuellen Fähigkeiten des behinderten Menschen zur psychischen Belastbarkeit, zu Einsatzmöglichkeiten am Arbeitsplatz und zu Einschränk...mehr

Begriff Rechtsanwälte, Architekten, Ärzte, Apotheker, Steuerberater werden mit der Zulassung bzw. Bestellung Zwangsmitglieder in den jeweiligen Berufskammern. Zu deren Aufgaben gehört die Fort- und Weiterbildung von Mitgliedern, die Berufsaufsicht, die Qualitätssicherung sowie die Information von Bürgern über die berufliche Tätigkeit sowie berufsbezogene Themen. Übernimmt de...mehr

Begriff Fluggesellschaften gewähren Kundenrabatte in Form von Vielfliegerprämien oder Bonusmeilen (z. B. Miles & More). Bonusmeilen aus Vielfliegerprogrammen, die ein Arbeitnehmer aufgrund beruflicher Auswärtstätigkeit erhält und privat nutzt, sind Sachzuwendungen. Es handelt sich um Arbeitslohnzahlungen durch Dritte aus sog. Kundenbindungsprogrammen. Grundsätzlich entsteht ...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten für ein Pkw-Sicherheitstraining, handelt es sich grundsätzlich um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung. Eine Ausnahme gilt, wenn die erhöhte Fahrsicherheit im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers liegt. Dies ist typischerweise bei Arbeitnehmern de...mehr

Begriff Hausmeister und Arbeitnehmer mit hausmeisterähnlichen Tätigkeiten können von ihrem Arbeitgeber zusätzlich zum Arbeitslohn eine Zulage erhalten. Diese Hausmeisterzulage soll die besonderen Anforderungen an die Hausmeistertätigkeiten materiell kompensieren. Hausmeisterzulagen werden laufend und im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt und sind ste...mehr

Begriff Sachprämien werden Arbeitnehmern insbesondere vor dem Hintergrund besonderer Leistungen einzelner oder bestimmter Leistungsgruppen gewährt. Eine ebenfalls weit verbreitete Form der Sachprämie ist die Prämie für den Verbesserungsvorschlag. In jedem Fall gelten Sachprämien als Sachzuwendungen i. S. d. Einkommensteuerrechts und unterliegen in voller Höhe sowohl der Lohn...mehr

Begriff Seminarkosten entstehen im Zusammenhang mit einer Aus-, Fort- oder Weiterbildung. Erfolgt die Maßnahme aufgrund der beruflichen Tätigkeit des Arbeitnehmers, kann von einem überwiegend betrieblichen Interesse ausgegangen werden. Der Arbeitgeber kann die Seminarkosten dann ganz oder teilweise übernehmen, ohne dass diese Kostenübernahme zu Arbeitslohn führt. Dies kommt ...mehr

Begriff Geldzuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die im Zusammenhang mit der geleisteten Arbeit stehen, sind als Arbeitslohn i. d. R. lohnsteuerpflichtig und als Arbeitsentgelt beitragspflichtig zur Sozialversicherung. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht, wenn dem Arbeitnehmer entstandene Auslagen ersetzt werden. Kauft der Arbeitnehmer im Auftrag des Arbe...mehr

Begriff Übernimmt der Arbeitgeber die Beiträge zur privaten Haftpflichtversicherung des Arbeitnehmers, handelt es sich hierbei um lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtiges Entgelt. Eine Ausnahme besteht, wenn die Übernahme der Haftpflichtbeiträge im überwiegend betrieblichen Interesse des Arbeitgebers liegt, z. B. bei der Berufshaftpflichtversicherung. In diesem Fall ka...mehr

Begriff Die Insassen-Unfallversicherung ist eine freiwillige Beitragsleistung des Arbeitgebers. Bei der Autoinsassen-Unfallversicherung liegt die Besonderheit darin, dass nicht eine bestimmte Person versichert ist, sondern der jeweilige Benutzer des Pkw. Es steht also erst bei Eintritt des Versicherungsfalls fest, wer die versicherte Person ist. Die Versicherungsbeiträge (Ei...mehr

Begriff Die Beschwerde ist in erster Linie ein Rechtsmittel der Sozialgerichtsbarkeit. Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte findet die Beschwerde an das Landessozialgericht (LSG) statt. Das gilt jedoch nicht für Urteile, prozessleitende Verfügungen oder wenn der Rechtsbehelf der Beschwerde gesetzlich ausgeschlossen ist. Auch gegen Entscheidungen der Vorsitzenden dies...mehr

Begriff Arbeitnehmer des Forstgewerbes erhalten von ihren Arbeitgebern regelmäßig kostenlos oder verbilligt monatlich eine bestimmte Menge Holz. Bei der Holzabgabe handelt es sich grundsätzlich um einen Sachbezug, der als solcher sowohl lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung darstellt. Zur Vermeidung der Verste...mehr