Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Rz. 127 Nach § 81 BetrVG hat der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zu unterrichten (Einzelheiten zu den Unterrichtungsgegenständen und Checkliste vgl. z.B. Richardi/Thüsing, § 81 Rn 5 ff.)mehr

Rz. 1110 Die Stellung der schwerbehinderten Menschen im Arbeitsrecht ist durch das SGB IX neu geregelt worden. Das Gesetz ist am 1.7.2001 in Kraft getreten. Ein Kernelement des neuen Rechtes ist die Neufassung des Behindertenbegriffes in § 2 Abs. 1 SGB IX . Danach sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher W...mehr

Rz. 829 Die Diskussion um die Wirksamkeit von zweistufigen Ausschlussfristen wurde vornehmlich anhand des Klauselverbotes des § 309 Nr. 13 BGB geführt (Gotthard, Arbeitsrecht nach der Schuldrechtsreform, Rn 288 f.; Thüsing/Leder, BB 2005, 1563, 1564 f.; Hönn, ZfA 2003, 325, 340 f.; Hümmerich, NZA 2003, 753, 755; Lakies, NZA 2004, 569, 575; Reinecke, BB 2005, 378, 382; Singer...mehr

Rz. 157 Gem. § 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX (vor dem 1.1.2018: § 84 Abs. 2 S. 1 SGB IX) klärt der Arbeitgeber mit dem Betriebs- oder Personalrat bzw. einer sonstigen zuständigen Interessenvertretung i.S.d. § 176 SGB IX (vor dem 1.1.2018: § 93 SGB IX), bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person ...mehr

Sicherheitseinrichtungen und technische Schutzmaßnahmen müssen zuverlässig funktionieren. Der Arbeitgeber ist deshalb verpflichtet, Prüfungen entsprechend der Vorgaben durchzuführen und zu dokumentieren. Um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten, legt der Gesetzgeber z. T. Prüffristen fest. Wo keine Fristen vorgeschrieben sind, werden sie im Rahmen ...mehr

Rz. 27 Die Nichtigkeit eines Arbeitsvertrages kann schließlich aus § 134 BGB folgen. Es kann von der Nichtigkeitsfolge des Verbotsverstoßes der gesamte Arbeitsvertrag erfasst sein. Dies ist z.B. der Fall, wenn etwa ein Arbeitsvertrag zur Begehung strafbarer Handlungen begründet wird. Ein Arbeitsvertrag ist weiterhin gem. § 134 BGB i.V.m. §§ 2, 10 BAEO nichtig, wenn er die Au...mehr

Rz. 41 Der Arbeitgeber ist berechtigt, den Bewerber einen Personalfragebogen ausfüllen zu lassen. Hierbei sind grds. dieselben Fragen wie bei einem Gespräch zulässig. Zu achten ist darauf, dass in den Fragebogen keine Fragen aufgenommen werden sollten, die einen Bezug zu den in § 1 AGG genannten Diskriminierungsmerkmalen aufweisen. Werden in unzulässiger Weise Fragen gestell...mehr

Rz. 1185 Basierend auf den grundlegenden Arbeiten des Mobbingforschers Leymann wird der Versuch unternommen, einzelne Mobbinghandlungen zu kategorisieren und zu katalogisieren. Die von Leymann (Mobbing, S. 33 f.) herausgestellten 45 Handlungsweisen werden im Folgenden beispielhaft aufgeführt. Die Liste ist nicht abschließend, wie Esser/Wolmerath mit ihrem Katalog von 100 Mob...mehr

Rz. 3 Die Gestaltung der Arbeitszeit wird vom Gesetzgeber als ein wesentliches Gestaltungsmittel des Arbeitsschutzes angesehen (vgl. MünchArbR/Anzinger, § 297 Rn 12 ff.). So ist der Zweck des hier grundlegenden Gesetzes zur Vereinheitlichung und Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts (ArbZRG) vor allem die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz für die Arbeitneh...mehr

Rz. 1613 Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Muster 16.34: Arbeitsvertrag mit angestellter Vertriebskraft Die Firma _________________________ – im Folgenden auch "Firma" genannt – und Herr/Frau _________________________ – im Folgenden auch "Vertriebskraft" genannt – vereinbaren Folgendes: § 1 Rechtsstellung der Vertriebskraft, Vertragsgebiet Die Vertriebskraf...mehr

Rz. 4 Sowohl für die Telearbeit als auch für die Mobile Arbeit gelten nicht alle Arbeitsschutzvorschriften, die bei einer Arbeit im Betrieb zur Anwendung kommen. Die Arbeitsstättenverordnung findet auf die Telearbeit nur eingeschränkte, bei Mobiler Arbeit sogar überhaupt keine Anwendung. An der letztgenannten Besonderheit ändern die Novelle der Arbeitsstättenverordnung sowie...mehr

Rz. 62 Die Beschäftigten sind im Umgang mit den Gefahrstoffen vor der Arbeitsaufnahme und später regelmäßig zu unterweisen, insbesondere über Gefahren und Schutzmaßnahmen (§ 14 GefStoffV). Die konkreten Anforderungen an die Art und Weise solcher Informationen ergeben sich vor allem aus der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" (http://www.baua.de/de/...mehr

Rz. 9 Unter dieser Überschrift geht es um andere Formen des Arbeitskampfes, dabei insb. um die Kooperationsverweigerung durch die Arbeitnehmer. Es soll dabei auch zu einer Druckausübung auf den Arbeitgeber kommen. Rz. 10 Hierzu gehört etwa die kollektive Wahrnehmung von Arbeitnehmerrechten, wie das Zurückbehaltungsrecht aus § 273 BGB . Des Weiteren kann es auch zu einer kollek...mehr

Rz. 507 Im Einzelnen fallen unter Nr. 33 der Anlage 2 des UStG: Rz. 508mehr

Rz. 268 Die vorstehende Fassung der Nr. 10 der Anlage 2 des UStG beruht im Wesentlichen auf der Neufassung der Anlage zur Anpassung an den Gemeinsamen Zolltarif durch Art. 1 Nr. 3 der Verordnung zur Änderung des UStG und der UStDV v. 7.3.1988[1] und gilt seit dem 1.1.1988 (Rz. 88f.). Geringfügige redaktionelle Änderungen in Anpassung an den geltenden Zolltarif (in Buchstabe c...mehr

Rz. 487 Die vorstehende Fassung der Nr. 32 der Anlage 2 des UStG beruht im Wesentlichen auf der Neufassung der Anlage zur Anpassung an den Gemeinsamen Zolltarif durch Art. 1 Nr. 3 der Verordnung zur Änderung des UStG und der UStDV v. 7.3.1988[1] und gilt seit dem 1.1.1988 (Rz. 88f.). Durch Art. 9 Nr. 16 Buchst. f des Steuerbereinigungsgesetzes 1999 v. 22.12.1999[2] wurde mWv ...mehr

Rz. 290 Die vorstehende Fassung der Nr. 11 der Anlage 2 des UStG beruht im Wesentlichen auf der Neufassung der Anlage zur Anpassung an den Gemeinsamen Zolltarif durch Art. 1 Nr. 3 der Verordnung zur Änderung des UStG und der UStDV v. 7.3.1988[1] und gilt seit dem 1.1.1988 (Rz. 88f.). Geringfügige redaktionelle Änderungen in Anpassung an den geltenden Zolltarif (statt "Genießb...mehr

Rz. 32 Die ermäßigte Besteuerung der Lebensmittel (Nahrungsmittel) hat in erster Linie sozialpolitische Gründe. Lebensmittel gehören zu den Gütern des lebensnotwendigen Bedarfs, für die schon der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Milderung der Regressionswirkung der USt (§ 12 Abs. 2 UStG Rz. 8) einen ermäßigten Steuersatz vorgesehen hatte.[1] Im Interesse einer möglichst...mehr

Rz. 494 Im Einzelnen fallen unter Nr. 32 der Anlage 2 des UStG: Rz. 495mehr

Belastung kann bei der Arbeit durch die Arbeitsaufgabe an sich, die Arbeitsbedingungen, Organisationsfaktoren oder auch gesellschaftliche und soziale Faktoren entstehen. Relevant sind Belastungen aber erst, wenn durch sie Beeinträchtigungen der Gesundheit hervorgerufen werden können. Dies kann sich dadurch äußern, dass Arbeitsprozesse nicht gut gestaltet sind, der Arbeitsablauf...mehr

Mit Blick auf etwaige Diskriminierungstatbestände können Handlungen sowohl in den Anwendungsbereich des neuen HinSchG als auch in den Anwendungsbereich des AGG fallen. Das neue HinSchG ist am 2.7.2023 in Kraft getreten. Nach den Inhalten des Gesetzes müssen arbeitgeberseitig Whistleblowern die Möglichkeit gegeben werden, Hinweise mündlich, schriftlich oder auf Wunsch auch per...mehr

Arbeitsschutz ist umso erfolgreicher, je mehr Arbeitnehmer den Nutzen für sich und ihre Gesundheit erkennen. Die Einführung elektronischer Unterweisungen bietet eine Möglichkeit, das Thema besser bei den Arbeitnehmern zu positionieren. Die einfachere Möglichkeit, an Fortbildung teilzuhaben, indem sie auch einfach "abrufbar" gestaltet wird, ist eine Option.mehr

Schon vom Grundsatz her sind Sicherheitsbeauftragte nicht in erster Linie Arbeitsschutzexperten, sondern "normale" Mitarbeiter, die einen besonderen Blick für Sicherheit und Gesundheit haben. Dieser wird zunächst i. d. R. durch Fortbildungen geschult, kann sich aber erst nachhaltig weiterentwickeln, wenn die Sicherheitsbeauftragten sich im Alltag weiter mit dem Thema beschäf...mehr

Teilnehmer berichten häufig, dass sie digitale Sitzungen als anstrengender erleben als das in Präsenz der Fall ist. Dabei spielen verschiedene Faktoren eine Rolle: Veränderte Wahrnehmungsanforderungen Besonders wenn das Format noch neu ist, sind Teilnehmer u. U. durch die sehr vielfältigen optischen und akustischen Signale intensiv gefordert und müssen sich deutlich mehr konze...mehr

Überblick Der Beitrag enthält grundlegende Informationen darüber, wie psychische Belastungen und Beanspruchungen am Arbeitsplatz zusammenhängen und welche Auswirkungen diese Beanspruchungen für den einzelnen Menschen haben können. Zudem werden diejenigen Planungsaspekte einer Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen betrachtet, die entscheidend zum Gelingen des Projekt...mehr

Rz. 5 Für beide Varianten der Ermächtigung ist materielle Voraussetzung, dass die Verordnung der Vermeidung erheblicher Schäden unter Berücksichtigung des Schutzes der Arbeitnehmer und der Sonn- und Feiertagsruhe dient. Rz. 6 Schaden i. S. d. Vorschrift meint jeden Nachteil, der infolge der Unterbrechung der Arbeit an Sonn- und Feiertagen eintreten kann.[1] Abs. 1 Nr. 2 gibt ...mehr

Rz. 20 In § 13 Abs. 1 Nr. 2b wird eine Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung unter 3 alternativen Voraussetzungen ausgesprochen. Rz. 21 Ausnahmefähig sind nach Variante 1 Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, deren Unterbrechung oder Aufschub nach dem Stand der Technik ihrer Art nach nicht oder nur mit erheblichen Schwierigkeiten möglich ist. Die Aufnahme des Merkmal...mehr

Neben den direkten Einflüssen der Arbeits- und Freizeitplanung gibt es auch indirekte Einflüsse. Die Arbeitszeitgestaltung hängt z. B. auch immer zusammen mit der Unternehmenskultur, dem Führungsstil oder dem Handlungsspielraum der Beschäftigten. Und auch diese Faktoren haben einen Einfluss auf die psychische Gesundheit und das Wohlbefinden der Belegschaften. 2.1 Gerechtigkei...mehr

Es gibt viele Aspekte bei der Arbeitszeitgestaltung, die sich auf die psychische Gesundheit auswirken können. Bei einigen geht es um die Arbeitszeit an sich, z. B. die Lage und Dauer. Andere Aspekte wirken eher indirekt auf das psychische Befinden der Belegschaft ein, z. B. Gerechtigkeitsempfinden bei der Verteilung der Arbeitszeiten oder bei den Freiheitsgraden zur Anpassun...mehr

Dank digitaler Medien sind die Beschäftigten häufig rund um die Uhr für ihre Arbeitgeber erreichbar – die Digitalisierung und die weite Verbreitung der Arbeit im Homeoffice während der Corona-Pandemie haben dem noch einmal einen neuen Schub verliehen. Auch die Beschäftigten selbst sind größeren Versuchungen ausgesetzt, von sich aus während der Freizeit Mails abzurufen, Anruf...mehr

Überblick Dass es mit längerer Arbeitsdauer zu einer Zunahme gesundheitlicher Beeinträchtigungen kommt, gilt als gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis. Neben der täglichen Arbeitszeit spielt auch die wöchentliche Arbeitszeit eine große Rolle für die körperliche und psychische Gesundheit der Beschäftigten. So nehmen z. B. Schlafstörungen, Rückenschmerzen und Herzbeschwerden...mehr

Natürlich möchten Arbeitgeber gerne schnell auf einen unterschiedlichen Arbeitsanfall reagieren können. So kann es zu variablen Arbeitszeiten kommen, bei denen die Dauer und Lage der Arbeitszeiten häufig wechseln, die Anfangs- und Endzeiten der Arbeit nicht feststehen, kein fester Schichtrhythmus existiert und damit Arbeits- und Freizeiten für die Beschäftigten im Voraus kaum zu...mehr

Auch Pausenzeiten sind im Arbeitszeitgesetz geregelt. Leider ist es in einigen Branchen (z. B. im Gesundheitswesen und im Dienstleistungsbereich) üblich, dass wegen des enormen Arbeitsdrucks keine Pausen gemacht werden. Hier ist allerdings der Arbeitgeber in der Pflicht, Erholungspausen möglich zu machen. Ein Wegsehen wälzt das Problem nur auf die Beschäftigten ab. Ruhezeiten...mehr

Die Lage der Arbeitszeit ist neben der Dauer die zweite Dimension, die sich auf die Gesundheit auswirken kann. Gerade die Wechselschicht- und Nachtarbeit sind besonders belastend für die Gesundheit. Unser Körper arbeitet nach festen inneren Rhythmen, die vom Tag- und Nachtrhythmus abhängen. Diesen Rhythmus bekommt der Körper durch Tageslicht bzw. Dunkelheit in der Nacht verm...mehr

Viele psychische Belastungen am Arbeitsplatz lassen sich nicht komplett abbauen oder verhindern. Um die gesundheitliche Belastung trotzdem so gering wie möglich zu halten, können positive Faktoren gestärkt werden. Eine der wichtigsten Ressourcen ist der Handlungs- und Entscheidungsspielraum für die Beschäftigten. Unvermeidbare schädliche Einflüsse auf die psychische und körp...mehr

Begriff Biologische Arbeitsstoffe bzw. Biostoffe sind Mikroorganismen, Zellkulturen und Endoparasiten einschließlich ihrer gentechnisch veränderten Formen sowie mit transmissibler spongiformer Enzephalopathie (TSE) assoziierte Agenzien, die den Menschen durch Infektionen, übertragbare Krankheiten, Toxinbildung, sensibilisierende oder sonstige, die Gesundheit schädigende Wirk...mehr

Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten müssen vermieden bzw. verringert werden. Schutzmaßnahmen müssen in der Reihenfolge technisch – organisatorisch – persönlich festgelegt und umgesetzt werden. Ausgehend von den Grundpflichten nach § 8 BioStoffV müssen mit zunehmendem Infektionsrisiko zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden. Für Tätigkeiten bzw. Bereich...mehr

Je länger man am Stück arbeitet, desto größer ist i. Allg. auch die Belastung. Dabei kommt es natürlich auch auf die Art der Arbeit an: die Mitarbeiterin einer Beschwerde-Hotline, die sich mit verärgerten Kunden auseinandersetzen muss, wird einen 8-Stunden-Arbeitstag möglicherweise anstrengender empfinden als ein Künstler in einer produktiven Schaffensphase. Von der Dauer der...mehr

Ziff. 4 des Anhangs enthält Vorgaben zu den genannten besonderen Räumen. Sanitärräume (Ziff. 4.1): Zu den Sanitärräumen zählen neben Toilettenräume auch Waschräume und Umkleideräume. Pausen- und Bereitschaftsräume (Ziff. 4.2): Bei mehr als 10 Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, ist ein Pausenraum oder –bereich zur Verfügung zu ste...mehr

Überblick Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [1] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[2] Sie regelt die sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitss...mehr

Zu den Mikroorganismen gehören Bakterien, Viren, Protozoen und Pilze. Gemeinsames Merkmal ist, dass sie mikroskopisch klein und daher mit bloßem Auge nicht erkennbar sind. Vor allem Bakterien und Pilze sind weit verbreitet, sie kommen überall vor: in Luft, Wasser und Boden. Nicht alle Mikroorganismen gefährden die Gesundheit des Menschen.mehr

Rz. 75 Abs. 5 eröffnet für Bereiche, in denen üblicherweise keine Tarifverträge geschlossen werden, die Möglichkeit von den Grundnormen durch Bewilligung durch die Aufsichtsbehörde abzuweichen, wie es die Absätze 1, 2 und 2a zulassen. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass die Abweichung aus betrieblichen Gründen erforderlich ist und die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht ge...mehr

Die tägliche Fahrt in die Arbeit hat großen Einfluss auf das Wohlbefinden der Belegschaft. Die Mitarbeitenden aktiv in die Mobilitätsplanung einzubeziehen ist deshalb wesentlich für die Akzeptanz und den Erfolg der eingesetzten Maßnahmen. Wenn alternative Verkehrsmittel gern und häufig genutzt werden, kann dies zahlreiche positive Auswirkungen auf die Mitarbeitendenzufrieden...mehr

Anders als in Büros, Werkstätten oder Laboren sind Beschäftigte bei Arbeiten im Freien – zusätzlich zu den Gefährdungen durch die Tätigkeit selbst – Witterungseinflüssen ausgesetzt. Bei Sonneneinstrahlung, hohen Lufttemperaturen oder an einem Hitzearbeitsplatz im Freien beeinflussen folgende Faktoren die Arbeit: Hitze; UV-Strahlung; Luftschadstoffe wie z. B. Ozon. Wichtig Hitzear...mehr

In Ziff. 3 des Anhangs werden die notwendigen Regelungen zur Schaffung ordnungsgemäßer Arbeitsbedingungen erläutert. Es werden Maßnahmen festgelegt bezüglich Bewegungsflächen (Ziff. 3.1): Die Beschäftigten müssen sich z. B. ungehindert bewegen können. Anordnung der Arbeitsplätze (Ziff. 3.2): Die Beschäftigten müssen in der Lage sein, die Arbeitsplätze sicher zu erreichen und z...mehr

Abwerbung Eine Abwerbung von anderen Arbeitnehmern stellt nur dann einen Kündigungsgrund dar, wenn sie unter Verletzung sonstiger Vertragspflichten erfolgt ist, z. B. im Rahmen von unerlaubter Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers.[1] Abkehrwille Eine anderweitige Bewerbung rechtfertigt keine verhaltensbedingte Kündigung. Allerdings kommt eine betriebsbedingte Kündigung ausnahm...mehr

§ 3a ArbStättV gibt den Rahmen für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten vor. Ergänzend werden in § 4 ArbStättV besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten festgelegt. Entsprechend der geschilderten Begriffsbestimmungen[1] umfasst das Einrichten einer Arbeitsstätte neben baulichen Maßnahmen oder Veränderungen z. B. das Ausstatten mit Maschinen, Anlag...mehr

Rz. 81 Unter denselben Voraussetzungen wie Ausnahmebewilligungen nach Abs. 5 erteilt werden können, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrats Ausnahmen gem. den Abs. 1 und 2 durch Rechtsverordnung zulassen. Erforderlich sind also auch hierzu betriebliche Gründe und dass der Arbeitnehmer nicht in seiner Gesundheit gefährdet wird. Eine Rechtsverordnung, die die gen...mehr

Rz. 55 Ist außerdem sichergestellt, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht gefährdet wird, ist ein Ausgleich – abweichend von § 7 Abs. 1 Nr. 1a – nicht erforderlich. Diese Sicherstellung muss durch "besondere Regelungen" erfolgen, die von den Tarifvertragsparteien aufzustellen sind. Allgemeine Vorgaben des Arbeitsschutzrechts, wie etwa die Erstellung einer Gefährdungsanal...mehr

Auch eher ungünstige Arbeitszeiten werden von den Beschäftigten durchaus ohne größeres Stresserleben in Kauf genommen, wenn sie das als gerecht empfinden. So wird z. B. oft bei der Urlaubsplanung die Sommerzeit eher Familien mit schulpflichtigen Kindern zugestanden oder Feiertagsarbeit wird abwechselnd geleistet ("Arbeitest du an Weihnachten, arbeite ich an Silvester, nächst...mehr