Fachbeiträge & Kommentare zu Krankenhausbehandlung

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.2 Pflegeerlösbudget

Die Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser werden ab 2020 besser und unabhängig von den Fallpauschalen vergütet und deshalb aus den DRG-Fallpauschalen ausgegliedert. Sie werden parallel zu den DRG-Fallpauschalen über ein krankenhausindividuelles Pflegebudget nach dem Selbstkostendeckungsprinzip finanziert. Das Pflegeerlösbudget dient einer 100 %-Finanzierung von Pflegeperson...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / Zusammenfassung

Begriff Stationäre und ambulante Krankenhausleistungen werden je nach Art und rechtlicher Grundlage nach verschiedenen Berechnungssystemen abgerechnet, und zwar als diagnosebezogene Fallpauschalen (aG-DRG) und Pflegepersonalkosten, als Pauschalen oder nach tatsächlichem Aufwand. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Rechtsgrundlagen für die Abrechnung stat...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.1 Definition diagnosebezogene Fallpauschalen

Das diagnosebezogene Fallpauschalensystem fasst eine Vielzahl unterschiedlicher Diagnosen und damit Krankheitsarten zu einer überschaubaren Anzahl von Abrechnungspositionen mit vergleichbarem ökonomischem Aufwand zusammen. Es trägt die Bezeichnung "aG-DRG" = German Diagnosis Related Groups = Deutsche diagnosebezogene Fallgruppen bzw. Fallpauschalen. Nach Ausgliederung der Pf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 4 Abrechnung ambulanter Operationen/ambulanter spezialärztlicher Behandlungen

Ambulante Operationen und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus werden zwischen dem GKV-Spitzenverband, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in der jeweils geltenden Fassung erbracht und abgerechnet.[1] Die im Katalog aufgeführten ambulant durchführbaren Operationen und stationsersetzenden Eingriffe sowie präoperativen, intrao...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung (Abre... / 1.1.2 Kodierrichtlinien

In den Kodierrichtlinien, die zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, dem Verband der Privaten Krankenversicherung und der Deutschen Krankenhausgesellschaft vereinbart werden, sind die maßgeblichen Regeln festgelegt, wie eine korrekte Übertragung medizinischer Diagnosen (nach dem ICD-Schlüssel) und Prozeduren in die amtlichen Klassifikationssysteme vorzunehmen is...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 6.1 Krankenkassenwechsel

Wechselt ein Versicherter während der stationären Krankenhausbehandlung die Krankenkasse, rechnet das Krankenhaus bei Fallpauschalen mit dem Kostenträger ab, bei dem der Patient am Aufnahmetag versichert war.[1] Die Krankenkassen untereinander haben bei dem Kostenträgerwechsel während eines stationären Krankenhausaufenthalts jedoch einen Erstattungsanspruch gegenüber der neue...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.1 Nächsterreichbare Krankenhäuser

Die Krankenhausbehandlung soll in einem der beiden – unter Berücksichtigung der vorgesehenen Maßnahmen – geeigneten nächstgelegenen Krankenhäuser erfolgen.[1] Ist eine Spezialbehandlung erforderlich, die im Bundesgebiet nur von bestimmten Krankenhäusern durchgeführt werden kann (Behandlung von schweren Verbrennungen, Herztransplantationen), ist aus diesen Krankenhäusern das ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.3 Entlassmanagement

Zur Krankenhausbehandlung gehört auch das Entlassmanagement, um die erforderlichen Leistungen z. B. der Haushaltshilfe, häuslichen Krankenpflege, Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit oder Pflegeleistungen nach dem SGB XI zu organisieren. Ziel ist die Kontinuität der Versorgung zu gewährleisten und die Kommunikation zwischen den beteiligten ambulanten und stationä...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.5.1 Pflegekraft/Pflegeperson

Die Mitaufnahme einer Pflegekraft gehört ebenfalls zu den allgemeinen Krankenhausleistungen, wenn der Versicherte seine Pflege nach § 66 Abs. 4 Satz 2 SGB XII durch eine von ihm beschäftigte besondere Pflegekraft sicherstellt.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.5.2 Vergütungsanspruch des Krankenhauses

Ist die Mitaufnahme einer Begleitperson oder Pflegekraft medizinisch notwendig, können vom Krankenhaus zusätzlich zur üblichen Vergütung (DRG-Fallpauschalen) für den Aufnahmetag und jeden weiteren Tag des vollstationären Krankenhausaufenthalts 45 EUR für Unterkunft und Verpflegung abgerechnet werden.[1]mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 2.2 Zugelassene Krankenhäuser

Zugelassene Krankenhäuser sind Einrichtungen, in denen vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistungen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt/geheilt oder gelindert werden sollen und die Patienten untergebracht und verpflegt werden.[1] Dazu zählen Hochschulkliniken, Plankrankenhäuser (Krankenhäuser, die nach den landesrechtlichen Vorschriften in den Krank...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 5.3 Einbehaltung/Einziehung durch das Krankenhaus

Das Krankenhaus hat die Zuzahlung vom Versicherten einzubehalten und nicht geleistete Zuzahlungsbeträge im Auftrag der Krankenkasse einzuziehen. Es erhält für jeden durch Erlass eines Leistungsbescheides abgeschlossenes Verwaltungsverfahren von der Krankenkasse eine Kostenpauschale i. H. v. 8,50 EUR. Bei erfolglosem Einziehungsverfahren ist für die Durchführung eines erforde...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.2 Wahlleistungen

Entscheidet sich der Versicherte für Wahlleistungen, wie der Unterbringung in einem Ein- oder Zweibettzimmer und/oder der gesondert zu honorierenden Behandlung durch einen bestimmten Arzt, muss er die Mehrkosten hierfür tragen.[1] Für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung, die diese Leistungen in Anspruch nehmen wollen, bietet die private Krankenversicherung Zusat...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 1.7 Disease-Management-Programm o. dgl.

Darüber hinaus gibt es: ambulante Behandlungsmöglichkeiten bei Unterversorgung[1] ambulante spezialfachärztliche Versorgung Versorgung durch Psychiatrische Institutsambulanzen[2] oder die Beteiligung an der Durchführung eines strukturierten Behandlungsprogramms (Disease-Management-Programm).mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 1.3 Tagesstationär

Die tagesstationäre Behandlung ist mit Einwilligung der Patienten eine täglich mindestens 6-stündige ärztliche und pflegerische Behandlung im Krankenhaus ohne Übernachtung.[1] Sie entspricht hinsichtlich der Inhalte, Flexibilität und Komplexität der Behandlung einer vollstationären Behandlung.[2] Die Vergütung der tagesstationären Behandlung ist natürlich günstiger als eine ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.5 Mitaufnahme einer Begleitperson

Bei stationärer Behandlung umfassen die Leistungen auch die aus medizinischen Gründen notwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Versicherten und die Mitaufnahme einer Pflegeperson.[1] Der Krankenhausarzt entscheidet über die medizinische Notwendigkeit der Aufnahme einer Begleitperson. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) hält unter folgenden Voraussetzun...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kombinationsleistung (Pfleg... / 3 Leistungshöhe

Bei der Kombinationsleistung kann – wie beim Pflegegeld – der bisher gewährte Anteil der Geldleistung während einer vollstationären Krankenhausbehandlung, einer stationären medizinischen Leistung zur Rehabilitation oder der häuslichen Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung für bis zu 4 Wochen weiterbezahlt werden. Wird die Kombinationsleistung in den einzelnen Monaten in unter...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Entstehen des ... / 1 Entstehen des Anspruchs

Der Anspruch auf Krankengeld entsteht bei einer Krankenhausbehandlung oder einer Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung auf Kosten der Krankenkasse von ihrem Beginn an.[1] Im Übrigen entsteht der Anspruch vom Tag der ärztlichen Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit an, auch wenn die Arbeitsunfähigkeit bereits früher begonnen hat.[2] Hinweis Die Regelung...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Versorgungskrankengeld (bis... / 1 Anspruchsvoraussetzungen

Voraussetzung für die Gewährung von Versorgungskrankengeld ist, dass eine Gesundheitsstörung, die auf einer anerkannten Schädigung oder Schädigungsfolge beruht, und Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Krankenversicherung vorliegt. Die Gesundheitsstörung muss auf einer Schädigung im militärischen oder militärähnlichen Dienst i. S. d. §§ 2, 3 BVG einer Wehrdienstbeschädigung aufgrund...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegegeld (Pflegeversicher... / 2.1.4 Arbeitgebermodell/Kostenbeteiligung Sozialamt

Das Pflegegeld wird ohne zeitliche Beschränkung während des Bezugs von häuslicher Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung, einer vollstationären Krankenhausbehandlung oder einer stationären medizinischen Leistung zur Rehabilitation weitergezahlt, wenn die Pflege durch eine beschäftigte besondere Pflegekraft (Assistenzkraft) sichergestellt ist und § 63b Abs. 6 Satz 1 SGB XII An...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Vollstationäre Pflege / 8 Abwesenheitszeiten

Der Pflegeplatz des Pflegebedürftigen ist bei vorübergehender Abwesenheit für bis zu 42 Tage im Kalenderjahr oder vollstationärer Krankenhausbehandlung und/oder Rehabilitationsmaßnahme für die Dauer dieser Aufenthalte freizuhalten. Der Pflegebedürftige hat für diese Zeit Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen. Das Pflegeheim hat für die ersten 3 Abwesenheitstage Anspruch a...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Entstehen des ... / 2 Versicherungsverhältnis bei Entstehen des Anspruchs

Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und den Anspruch auf Krankengeld (Umfang des Versicherungsschutzes) ist das Versicherungsverhältnis zum Zeitpunkt des Entstehens des Anspruchs.[1] Dafür kommt es weder auf den Eintritt der Krankheit noch auf den Beginn der Arbeitsunfähigkeit an. Entscheidend ist vielmehr der Beginn der Krankenhausbehandlung oder die ärztlich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Belastungsgrenze / 3 Zuzahlungen

Im Rahmen der Befreiung nach Erreichen der Belastungsgrenze werden alle im System der gesetzlichen Krankenversicherung entrichteten gesetzlichen Zuzahlungen wie z. B. zu Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln oder Zuzahlungen bei Krankenhausbehandlung berücksichtigt.[1] In den EU-/EWR-Staaten und der Schweiz geleistete Zuzahlungen auf Grundlage der Verordnung 883/04 der E...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hospiz / 3.2 Leistungshöhe/-umfang

Die Krankenkasse trägt 95 % des tagesbezogenen Bedarfssatzes unter Anrechnung der Pflegeleistungen. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 % der monatlichen Bezugsgröße (2024: 318,15 EUR) nicht unterschreiten und unter Anrechnung der Leistungen anderer Sozialleistungsträger (insbesondere Pflegeleistungen) die tatsächlichen Kosten nicht überschreiten. Ein Anspruch auf den Leistungs...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hospiz / 4.1 Anspruchsvoraussetzungen

Die Krankenkasse hat ambulante Hospizdienste für Versicherte zu fördern, die keiner Krankenhausbehandlung oder stationären oder teilstationären Versorgung in einem Hospiz bedürfen. Qualifizierte ehrenamtliche Sterbebegleitung kann in deren Haushalt, in der Familie, in stationären Pflegeeinrichtungen oder im Krankenhaus erbracht werden. Voraussetzung für die Förderung ist, das...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Entstehen des ... / Zusammenfassung

Begriff Damit Krankengeld geleistet werden kann, ist neben den Voraussetzungen des Krankengeldanspruchs auch das Versicherungsverhältnis für das Entstehen des Krankengeldanspruchs entscheidend. Abgestellt wird dabei auf das – zeitgleich zum Entstehen des Krankengeldanspruchs oder in unmittelbarem Anschluss daran (Nahtlosigkeitsregelung) – bestehende Versicherungsverhältnis. ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Hospiz / 3.1 Anspruchsvoraussetzungen

Voraussetzung für die Aufnahme in eine stationäre Hospizeinrichtung ist, dass der Versicherte an einer Erkrankung leidet, die progredient verläuft, bei der eine Heilung ausgeschlossen oder eine palliativ-medizinische und palliativ-pflegerische Versorgung notwendig oder vom Versicherten erwünscht ist, die lediglich eine begrenzte Lebenserwartung von Wochen oder wenigen Monaten e...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Vor- und Nachteile der gese... / 1.1.4 Zuzahlungen

Bei einigen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung fallen für die Versicherten Zuzahlungen an. Zu nennen sind hier u. a. Zuzahlungen zu Medikamenten, Heil- und Hilfsmitteln, häuslicher Krankenpflege, Haushaltshilfen, Soziotherapien, stationären Maßnahmen (Krankenhausbehandlung, Kuren) und Fahrtkosten. Eine Befreiung von den Zuzahlungen ist unter bestimmten Vorausset...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Pflegeleistungen (Abgrenzun... / 2.1 Häusliche Krankenpflege

Der Anspruch auf Pflegeleistungen ruht für die Zeit der Inanspruchnahme von Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung im Rahmen der häuslichen Krankenpflege statt Krankenhausbehandlung oder wegen schwerer Krankheit bzw. wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit. Das Pflegegeld bzw. anteiliges Pflegegeld wird in den ersten 4 Wochen der häuslichen Krankenpflege weiter...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankengeld (Anspruch) / 1.2 Erhalt der Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger bleibt erhalten, solange das Stammrecht auf Krankengeld besteht.[1] Zum Erhalt der Mitgliedschaft ist vorausgesetzt, dass der Anspruch auf Krankengeld innerhalb eines Versicherungsverhältnisses oder unmittelbar im Anschluss daran entsteht. Das ist auch dann der Fall, wenn die Arbeitsunfähigkeit am Tag nach dem Ende der Versicherung...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Private Krankenversicherung... / 1 Zuschuss des Rentenversicherungsträgers zum PKV-Beitrag

Gehen Arbeitnehmer in den Ruhestand, haben sie gegenüber dem Rentenversicherungsträger Anspruch auf einen Beitragszuschuss zu ihrer privaten Krankenversicherung. Wird der Beitragszuschuss beantragt, ist die Beitragsbescheinigung der privaten Krankenversicherung vorzulegen. Praxis-Tipp Beitragszuschuss rechtzeitig beantragen Es ist empfehlenswert, den Zuschuss zeitgleich mit de...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nichtversicherte GKV / 2 Ende der Versicherungspflicht

Die Versicherungspflicht endet grundsätzlich, wenn ein anderweitiger Anspruch auf Absicherung im Krankheitsfall begründet wird oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt in einen anderen Staat verlegt wird.[1] Zu den anderweitigen Absicherungen im Krankheitsfall gehören z. B. die Pflichtmitgliedschaft in der GKV als Arbeitnehmer, Arbeitslosengeldbezieher oder Rentner, die f...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Außerklinische Intensivpflege / 11 Krankenhausbehandlung/-entlassung

Zur Krankenhausbehandlung gehört auch eine qualifizierte ärztliche Einschätzung des Beatmungsstatus im Laufe der Behandlung und vor der Verlegung oder Entlassung von Beatmungspatienten.[1] Bei allen Patienten, bei denen eine Entwöhnung von der Beatmung möglich erscheint, soll vor Entlassung aus dem Krankenhaus ein Entwöhnungsversuch erfolgen. Dafür werden Anreize gesetzt und ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Außerklinische Intensivpflege / 10.1 Leistungserbringung außerhalb der eigenen Haushalts

Erfolgt die außerklinische Intensivpflege in vollstationären Pflegeeinrichtungen, in Einrichtungen oder Wohnungen für Menschen mit Behinderungen oder in Wohneinheiten zugelasssener Leistungserbringer, so beträgt die Zuzahlung wie bei vollstationärer Krankenhausbehandlung 10 EUR je Kalendertag, begrenzt auf die ersten 28 Tage der Leistungsinanspruchnahme je Kalenderjahr.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1 Krankenhausbehandlung o. dgl.

1.1 Voraussetzungen Versicherte erhalten Haushaltshilfe, wenn ihnen wegen einer Krankenhausbehandlung ambulanten oder stationären medizinischen Vorsorgeleistung medizinischen Vorsorgeleistung für Mütter und Väter häuslichen Krankenpflege ambulanten oder stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme oder medizinischen Rehabilitation für Mütter die Weiterführung des Haushalts nich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1 Voraussetzungen

Versicherte erhalten Haushaltshilfe, wenn ihnen wegen einer Krankenhausbehandlung ambulanten oder stationären medizinischen Vorsorgeleistung medizinischen Vorsorgeleistung für Mütter und Väter häuslichen Krankenpflege ambulanten oder stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahme oder medizinischen Rehabilitation für Mütter die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist und i...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1.2 Kind

1.1.2.1 Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres Eine weitere Voraussetzung für den Anspruch auf Haushaltshilfe ist, dass im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.[1] Als Kind in diesem Sinne kommt jedes auf Dauer im Haushalt lebende Kind in Betracht ohne Rücksicht darauf, ob es zum Versicherten rechtlich in einer ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.3 Leistungsdauer

Die Haushaltshilfe ist nicht auf eine bestimmte Dauer begrenzt. Der Anspruch besteht so lange, wie die Voraussetzungen (z. B. Dauer der Krankenhausbehandlung oder medizinische Rehabilitationsmaßnahme) vorliegen. Bei einer stationären Behandlung bzw. einer ambulanten medizinischen Vorsorgeleistung kann eine Verhinderung der bisher haushaltsführenden Person auch für den Aufnahm...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.2 Leistungsumfang

Die Haushaltshilfe wird bei Ausfall der haushaltsführenden Person zur Verfügung gestellt. Die Hilfe besteht daher aus hauswirtschaftlichen Tätigkeiten. Sie umfasst die Dienstleistungen, die zur Weiterführung des Haushalts notwendig sind, z. B. Beschaffung und Zubereitung der Mahlzeiten, Pflege der Kleidung und der Wohnräume. Darüber hinaus erstreckt sie sich auf die Betreuun...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 2.1.2 Kind

Die Aussagen unter Abschn. 1.1.2 gelten entsprechend. Hinweis Anspruch auf Haushaltshilfe auch ohne Kind im Haushalt Insbesondere alleinlebende Personen haben zur Verbesserung ihrer Versorgungssituation wegen schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhau...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1.1 Haushalt des Versicherten

Ein Haushaltshilfeanspruch besteht, wenn der Versicherte den Haushalt selbst geführt hat. Der Anspruch ist dagegen ausgeschlossen, wenn die Haushaltsarbeiten einschließlich Beaufsichtigung und Betreuung der Kinder durch den Ehegatten/Lebenspartner, einen anderen Angehörigen oder Hausangestellte verrichtet wurden.[1] Der Haushaltshilfeanspruch ist einzuschränken, wenn der Vers...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1.3 Weiterführung des Haushalts

Der Haushaltshilfeanspruch besteht nur, wenn eine im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weiterführen kann. Dies gilt nicht, wenn diese Person teilweise an der Betreuung gehindert ist, z. B. wegen eigener Berufstätigkeit, schulischer Verpflichtungen, Krankheit oder Alters. Auf den Hinderungsgrund kommt es nicht an. Ein Anspruch auf Haushaltshilfe besteht also nicht bzw...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1.2.2 Kinder mit Behinderungen

Die altersmäßige Begrenzung gilt nicht für Kinder mit Behinderungen, die auf Hilfe angewiesen sind. Darunter fallen Kinder, die nicht nur vorübergehend für die gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Dinge des täglichen Lebens in erheblichem Umfang der Pflege oder Beaufsichtigung bedürfen. Keine Behinderung für sich allein gesehen ist unterdurchschnittliche Begabung, Unkonzen...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 2.1 Voraussetzungen

Versicherte erhalten bei schwerer Krankheit oder akuter Verschlimmerung einer Krankheit, soweit keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 vorliegt, Haushaltshilfe zu ihrer eigenen Versorgung, insbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, einer ambulanten Operation oder einer ambulanten Krankenhausbehandlung als Unterstützungsbedarf bei der hauswirtschaftlichen Ver...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 4 Mitaufnahme einer Begleitperson

Ist es notwendig, dass bei einer stationären Behandlung eines Kindes aus medizinischen Gründen eine Begleitperson mit aufgenommen werden muss, stellt dies einen Grund für eine Haushaltshilfe dar. Hat die mit aufgenommene Person den Haushalt selbst geführt und ist deshalb für ein Geschwisterkind eine Haushaltshilfe erforderlich, so sind die Kosten der Haushaltshilfe von der K...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 9.1 Häusliche Krankenpflege/Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit

Reicht bei schwerer Krankheit bzw. bei akuter Verschlimmerung einer Krankheit[1] die hauswirtschaftliche Versorgung nicht aus, sondern besteht auch ein grundpflegerischer Versorgungsbedarf, hat der Versicherte Anspruch auf häusliche Krankenpflege mit Grundpflege und hauswirtschaftlicher Versorgung für die Dauer von 4 Wochen.[2] Reichen darüber hinaus die Leistungen der häusl...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Haushaltshilfe / 1.1.2.1 Bis zur Vollendung des 12. Lebensjahres

Eine weitere Voraussetzung für den Anspruch auf Haushaltshilfe ist, dass im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.[1] Als Kind in diesem Sinne kommt jedes auf Dauer im Haushalt lebende Kind in Betracht ohne Rücksicht darauf, ob es zum Versicherten rechtlich in einer Angehörigenbeziehung steht. Für den Anspruch is...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Zum Zweckbetrieb "Krankenhaus" i.S. des § 67 AO

Leitsatz 1. Einnahmen eines Krankenhauses aus der Personal- und Sachmittelgestellung an nach § 116 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ermächtigte Ärzte und demgemäß die diesen Einnahmen zuzuordnenden Ausgaben hängen nicht mit dem Zweckbetrieb "Krankenhaus" (§ 67 Abs. 1 AO) zusammen, sondern gehören zu den Besteuerungsgrundlagen, die einem steuerpflichtigen wirtschaftlichen ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Untersuchungs-/Behandlungsm... / 3 Stationäre Krankenhausbehandlung

Die Entscheidung über die Qualität sowie die Wirksamkeit einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode im Rahmen einer stationären Krankenhausbehandlung trifft der G-BA.[1] Die Vorschrift enthält keinen Erlaubnisvorbehalt. Ein Verbot kann aber ausgesprochen werden.[2] Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, im klinischen Bereich neuartige Verfahren ohne vorherige Zulassung zulas...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kostenerstattung (Auslandsa... / 1.2 Krankenhausbehandlung

Krankenhausleistungen können nur nach vorhergehender Zustimmung der Krankenkasse beansprucht werden.[1] Bei unvorhergesehenen Erkrankungen kann die Krankenkasse auch nachträglich genehmigen.[2] Die Vorschrift umfasst alle Formen der Krankenhausbehandlung (vollstationäre, stationsäquivalent, teilstationäre, vor- und nachstationäre sowie ambulante Krankenhausbehandlung). Die Zust...mehr