Fachbeiträge & Kommentare zu Steuer

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.2 Erstellung der Kampagne

Nach der Registrierung für Google Ads gelangen Sie auf eine Übersichtsseite. Dort kann mit der Erstellung der ersten Google Ads-Suchkampagne durch einen Klick auf den Button "+Neue Kampagne" gestartet werden. Wichtig Einfach anfangen Aller Anfang ist schwer. Die meisten Einstellungen, die zu Beginn getroffen werden, können im Nachhinein noch geändert werden. Praxis-Tipp Tool-Ti...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.2.4 Werbenetzwerke

Nachdem die Kampagne benannt wurde, muss ausgewählt werden, ob die Kampagne im Suchnetzwerk und/oder im Displaynetzwerk ausgespielt werden soll. Das Suchnetzwerk besteht aus den Google-Suchergebnissen und weiteren Google-Websites. Das Displaynetzwerk umfasst Websites, Videos und Apps und erweitert so die Möglichkeiten, auf denen die Anzeige ausgespielt werden kann. Für den An...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.3.1 Start- und Enddatum

Mit dem Start- und Enddatum kann ein fester Zeitraum bestimmt werden, in dem die Kampagne geschaltet werden soll. Praxis-Tipp Festen Zeitraum für eine neue Kampagne festlegen Wenn hier vorerst nur ein Zeitraum von einem Monat angegeben wird, können Sie innerhalb dieses Monats absehen, ob sich die aufgesetzte Kampagne lohnt. Darüber hinaus laufen Sie nicht Gefahr, Ihre Kampagne...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.4.1 Sitelink-Erweiterungen

Sitelink-Erweiterungen sind Links, die zusätzlich unter einer Anzeige ausgespielt werden können. Ein Sitelink darf max. 25 Zeichen lang sein. Die Bezeichnung der Sitelinks können Sie frei wählen. Durch Klick auf einen Sitelink gelangen Suchende auf die gewünschte Landingpage. Die Vorteile von Sitelinks liegen auf der Hand: Durch Sitelinks vergrößert sich die Anzeige in den SE...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.3.7 Gebote

Unter dem Punkt "Gebote" wird angegeben, auf welche Handlung der Suchenden der Schwerpunkt der Kampagne gesetzt werden soll. Im Kontext des bisher dargestellten Kampagnensetups empfehlt sich der Schwerpunkt "Klicks". Praxis-Tipp Conversions könnten sinnvoll sein Es besteht auch die Möglichkeit "Conversions" zu wählen. Eine Conversion könnte bspw. ein Anruf oder ein Absenden de...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.5.2 Bestimmung treffender Keywords

Welche Keywords wähle ich aus? Diese Frage lässt sich nicht pauschal beantworten. Wichtig ist, dass die Keywords gewählt werden, die für die Kampagne relevant sind. Darüber hinaus ist es wichtig, dass die Keywords auch gesucht werden, also über Suchvolumen verfügen. Wenn ein Keyword mit der Option "genau passend" gewählt wird, es aber kein Suchvolumen hat, ist es wahrscheinl...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 3 Optimierung der Kampagne

Nachdem die Kampagne erstellt und die ersten Klicks generiert wurden, wird es Zeit, die Leistung der Kampagne zu kontrollieren und Anpassungen vorzunehmen. Es ist nahezu unmöglich, eine Kampagne mit Google Ads zu erstellen, die von Anfang an optimal läuft. Erst durch anhaltende Optimierungen entfalten die meisten Kampagnen ihr volles Potenzial. Praxis-Tipp Kampagnen regelmäßi...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 3.2 Suchanfragen

In diesem Fenster wird angezeigt, welche Suchanfragen die Suchenden verwendet haben, denen Ihre Anzeige ausgespielt wurde. Diese Suchanfragen sollten laufend kontrolliert werden. Suchanfragen, die nicht zur Kampagne passen, sollten ausgeschlossen werden. Wenn dieser Prozess fortwährend weitergeführt wird, wird die Kampagne zunehmend präziser und erreicht genau die Zielgruppe...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 1.2 Suchkampagnen

Suchkampagnen sind Textanzeigen, die in SERPs angezeigt werden. Die Textanzeigen machen (meist) die ersten und letzten 3-4 Ergebnisse einer Google-Suche aus und sind somit das Erste, was Suchenden auf Google als Ergebnis Ihrer Suche angezeigt wird. Textanzeigen, die mit Google Ads erstellt wurden, werden mit dem Zusatz "Anzeige" in den Suchergebnissen ausgespielt und somit ke...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 1.4 Kosten

Google Ads gelten verglichen zu anderen Marketingkanälen als relativ teuer. Grundsätzlich ist das nicht falsch. Verglichen mit anderen Kanälen, wie z. B. Facebook, liegen die Kosten pro Klick (cost per click (CPC)) bei Google Ads meist höher. Heißt das also, dass es im Vergleich zu anderen Kanälen teurer ist, Mandanten via Google Ads zu generieren? Die Antwort lautet: Nein. E...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Mandanten-Akquise in Steuer... / 2.1 Voraussetzungen für eine Suchkampagne mit Google Ads

Basis für das Schalten von Google Ads ist ein Google Account. Mit diesem Google Account kann man sich auf der Seite https://ads.google.com/ registrieren und ein Google-Ads-Konto erstellen. Darüber hinaus benötigen Sie noch eine Website, auf die die Google-Ads- Kampagne leitet, eine sog. "Landingpage". Google Ads sieht eine 3-gliedrige (hierarchische) Kampagnenstruktur vor. In...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.4 Unberechtigter Steuerausweis

Rz. 33 Die für eine nach § 4 Nr. 16 UStG steuerfreie Leistung ausgewiesene USt wird nach § 14c Abs. 1 UStG vom Rechnungsaussteller geschuldet. Die Leistungsempfänger können diese Steuer gleichwohl nicht als Vorsteuer abziehen.[1]mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1.7 Anwendung der Kleinunternehmerregelung

Rz. 37 Einrichtungen, die nicht als begünstigte Einrichtungen anerkannt sind oder nur mit einem bestimmten Tätigkeitsbereich die Voraussetzungen des § 4 Nr. 16 UStG erfüllen (§ 4 Nr. 16 S. 2 UStG), können mit ihren übrigen Leistungen unter die Kleinunternehmerregelung des § 19 UStG fallen, wenn der nicht steuerbefreite Umsatz zuzüglich der darauf entfallenden Steuer im voran...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutzmanagement – w... / 2 Sicherheit und Gesundheitsschutz verstärkt managen

Sicherlich ist es ein Zeichen unserer Zeit, dass heute fast alle betrieblichen Aufgaben "gemanagt" und diese Prozesse als "Management" bezeichnet werden. Ganz selbstverständlich sprechen wir heute von Projektmanagement, Qualitätsmanagement, Umweltmanagement, Kostenmanagement etc. Doch brauchen wir nun auch noch ein Arbeitsschutz-Management und wenn ja, worin unterscheidet si...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Umweltmanagement / 2 Managen – Was ist das?

Bei einer zeitgemäßen Unternehmensführung werden heute alle wesentlichen betrieblichen Aufgaben "gemanagt". Damit kommt zum Ausdruck, dass sie Teil des Managementsystems oder der Managementsysteme des Unternehmens und damit Teil der Aufgaben der Führungskräfte sind. Managen bedeutet darüber hinaus, dass Managementmethoden zur Bewältigung dieser Aufgaben eingesetzt werden. Di...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum benötigt ein Betrieb ... / 1.1 Definition

Um eine umfassende Prävention zu erreichen und den Sicherheitsstandard mit einem akzeptablen Aufwand weiter zu verbessern, ist es in der Mehrzahl der Unternehmen erforderlich, ein Arbeitsschutz-Managementsystem anzuwenden. D. h., Ziele für den Arbeitsschutz festzulegen und zu vereinbaren, den Arbeitsschutz gezielt zu planen, zu organisieren und systematisch und konsequent al...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Einführung eines Arbeitssch... / 1.2 Dokumentation: Notwendiges Übel oder Erfolgsfaktor?

Im Informationszeitalter ist der richtige Umgang mit Informationen (Daten) sehr wichtig. Da im Arbeits- und Gesundheitsschutz traditionell die Notwendigkeit der Dokumentation mit externen Forderungen begründet wurde/wird und jede unzureichende Umsetzung durch die Dokumentation bzw. die fehlende Dokumentation augenscheinlich wird, trifft man im Management vielfach auf eine eh...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / c) Berechnung

Die neue Berechnung wird im Erlass in einem umfangreichen Berechnungsbeispiel erläutert. In dem Beispiel ging es darum, dass A der B, der Tochter seiner Schwester (Steuerklasse II) im Januar 2021 ein unbebautes Grundstück schenkt, dessen Wert mit 30.000 EUR erklärt wurde. Im Mai 2021 schenkt A der B darüber hinaus einen Geldbetrag von 45.000 EUR (es erfolgt eine Zusammenrech...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / bb) Erstmalige Anwendung

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG können betreffenden Schulden erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Pauschale Freibeträge wie z.B. jene aus § 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG fallen nicht unter die Neurege...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / III. Fazit

Die vorgestellten Änderungen durch das JStG 2020 führen bei Erwerben, für die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist bzw. entsteht, hauptsächlich zu einer höheren Erbschaft-/Schenkungsteuer. Soweit ersichtlich, sind die Verschärfungen nicht durch einfache/effektive Gestaltungen zu vermeiden. Service: BFH v. 12.7.2017 – II R 45/15, ErbStB 2017, 298; Halaczinsky, Änderungen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / a) Berücksichtigung früherer Erwerbe

Mehrere innerhalb von zehn Jahren von derselben Person anfallende Erwerbe sind bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer des jeweils letzten Erwerbs im Zehn-Jahres-Zeitraum mit diesem letzten Erwerb zusammenzurechnen (§ 14 ErbStG). (Hinweis: Führt der Eintritt eines Ereignisses mit Wirkung für die Vergangenheit zu einer Veränderung des Werts eines früheren, in die Zusammenrechn...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / bb) Erstmalige Anwendung

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG kann die Zugewinnausgleichsforderung erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Die Neuregelung gilt nicht für den sog. güterrechtlichen Zugewinnausgleich gem. § 5 Abs...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Die Aufteilung des gemeinen... / 1. Auswirkungen auf weitere steuerliche Vorschriften

Vor dem Hintergrund, dass die (Eigen-)Kapitalkonten den Gesellschaftern einer Personengesellschaft grundsätzlich (abgesehen von den in Rz. 2 der Erlasse v. 11.2.2021 genannten "Ausnahmen": So ist der konkrete Aufteilungsmaßstab sowohl davon abhängig, ob der Wert des Gesamthandsvermögens positiv oder negativ ist und ob es sich um die Feststellung auf oberster oder auf einer n...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Schenkungsteuererklärung (a... / 1.5 Stundung

Kann ein Erwerber die Steuer für seinen Erwerb von nach § 13d ErbStG begünstigtem Vermögen nur durch Veräußerung dieses Vermögens aufbringen, sieht § 28 Abs. 3 ErbStG eine Stundungsmöglichkeit vor. Diese Vorschrift greift auch bei einer Schenkung unter Lebenden. Hinweis Zinsen Für die Stundung sind Stundungszinsen zu zahlen. Diese richten sich nach § 234 AO und § 238 AO. Nicht ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Schenkungsteuererklärung (a... / Zusammenfassung

Überblick Mit der Erbschaftsteuerreform wurde ab 2009 die Vorschrift des § 13c neu in das ErbStG eingefügt. Durch die Erbschaftsteuerreform 2016 wurde die Vorschrift ohne inhaltliche Änderungen in § 13d ErbStG überführt. Nach § 13d ErbStG werden zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke teilweise steuerbefreit (d. h. es wird ein Verschonungsabschlag i. H. v. 10 % abgezogen). Anw...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 3.2 Ersatztatbestände

Rz. 37 Ein (noch) bestehender Ausgleichsposten ist insgesamt aufzulösen, sofern einer der in § 4g Abs. 2 S. 2 EStG normierten Ersatztatbestände erfüllt ist. Der Gesetzgeber wollte hiermit wohl eine Begünstigung des Stpfl. "über Gebühr" vermeiden. Mit anderen Worten soll die Begünstigung des § 4g EStG in pauschalierender Weise die Europarechtstauglichkeit des gesetzgeberische...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 2.2 Bildung des Ausgleichspostens (Abs. 1)

Rz. 23 Liegen die sachlichen, persönlichen und räumlichen Voraussetzungen vor, kann der Stpfl. auf Antrag einen passiven Ausgleichsposten in einer zum Entstrickungsgewinn gem. § 4 Abs. 1 S. 3 EStG bzw. § 12 Abs. 1 S. 1 KStG korrespondierenden Höhe (Unterschied zwischen Buchwert und gemeiner Wert des Wirtschaftsguts) bilden. Durch die Bildung des Ausgleichspostens wird ein so...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 1.1 Systematische Stellung

Rz. 1 Die Regelung stellt das "Gegenstück" zur Zwangsentstrickung gem. § 4 Abs. 1 S. 3 EStG bzw. § 12 Abs. 1 KStG bei Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts hinsichtlich eines Wirtschaftsguts dar.[1] Sofern das deutsche Besteuerungsrecht Deutschlands hinsichtlich des Gewinns aus der Veräußerung oder Nutzung eines Wirtschaftsguts ausgeschlossen oder bes...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 1.2 Vereinbarkeit mit Europarecht

Rz. 3 Europarechtliche Bedenken bestehen zunächst gegen den Tatbestand der Entstrickung[1], der der Bildung eines Ausgleichsposten sachlogisch vorausgeht. Wird ein einzelnes Wirtschaftsgut oder eine Sachgesamtheit durch einen Stpfl. innerhalb Deutschlands (auch zwischen Betriebsstätten oder ggf. Betrieben des Stpfl.) verlagert, ergibt sich typischerweise keine Aufdeckung von...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 4 Rückführung des Wirtschaftsguts (ehemals Abs. 3)

Rz. 51 Nach alter Rechtslage bestand eine besondere Regelung für die erfolgsneutrale Auflösung des Ausgleichspostens, sofern das betroffene Wirtschaftsgut innerhalb der tatsächlichen Nutzungsdauer ins Inland rücküberführt wurde. Art. 5 Abs. 7 ATAD sieht hingegen eine Ausnahmeregelung für lediglich vorübergehende Überführungen vor. Der Gesetzgeber hat für die dort genannte Re...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 2.1 Persönlicher, sachlicher und räumlicher Geltungsbereich

Rz. 13 Der persönliche Geltungsbereich der Vorschrift erstreckt sich sowohl auf unbeschränkt als auch beschränkt Steuerpflichtige. Umfasst sind mithin natürliche Personen, Personengesellschaften und Körperschaften. Obwohl die Anwendung für Körperschaften bereits bei Einführung der Regelung dem Willen des Gesetzgebers[1] und der h. M.entsprach[2], fühlte sich der Gesetzgeber ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Anwendung der Störfall-Vero... / 3.1.1 Allgemeine Betreiberpflichten

Der Betreiber hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern. Dabei sind sowohl betriebliche (z. B. mögliche Leckagen) und umgebungsbedingte Gefahrenquellen (z. B. Erdbeben, Hochwasser) als auch Eingriffe Unbefugter zu berücksichtigen. Es sind Maßnahmen zu treffen, damit Brände und Explosionen sowie Freisetzungen gefährlicher Stoffe vermieden werden. Der Be...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutzmanagement / 2.1 Managen – mehr als ein Modewort

Es ist ein Zeichen unserer Zeit, dass heute fast alle betrieblichen Aufgaben "gemanagt" und diese Prozesse als "Management" bezeichnet werden. Ganz selbstverständlich sprechen wir heute von Projektmanagement, Qualitätsmanagement, Umweltmanagement, Kostenmanagement etc. Doch brauchen wir auch noch ein Arbeitsschutzmanagement? Bei einer zeitgemäßen Unternehmensführung werden he...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
ArbMedVV: Rechtsgrundlage f... / 6.1 Pflichten des Arztes

"Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt oder die Ärztin die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Vor Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss er oder sie sich die notwendigen Kenntnisse über die Arbeitsplatzverhältnisse versc...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
ArbMedVV: Rechtsgrundlage f... / 3.2 Begriffsbestimmungen

Nach § 2 Abs. 1 ArbMedVV ist die arbeitsmedizinische Vorsorge Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb. Sie Zitat dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine er...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Bürogestaltung für störungs... / 2.2 Grenzwerte für Bürolärm

Die ASR A3.7 definiert seit 2018 erstmals in sehr konkreter Form Lärmgrenzwerte für Bereiche außerhalb klassischer "Lärmarbeitsplätze", also auch für Büroarbeitsplätze. Dafür müssen die Arbeitsplätze einer von 3 Tätigkeitskategorien zugeordnet werden, die dort mit Merkmalen und Beispielen beschrieben werden (Tab. 1):mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Sog. Cum/Ex-Geschäfte: Übergang des wirtschaftlichen Eigentums beim Handel mit Aktien

Leitsatz 1. Einen Anspruch auf Erstattung von Abzugsteuer (Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag) gemäß § 50d Abs. 1 Satz 2 EStG hat ein US-amerikanischer Pensionsfonds i.S. des Art. 10 Abs. 3 Buchst. b DBA‐USA 1998/2008 nur dann, wenn er nach Maßgabe nationalen Steuerrechts Gläubiger der Kapitalerträge ist und die Abzugsteuer "einbehalten und abgeführt" worden ist. Gläub...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / V. Rechtsstellung der Steuer- und Zollfahndung (§ 410 Abs. 1 Nr. 9 AO)

Rz. 41 [Autor/Stand] Die Befugnisse der Steuer- und Zollfahndung, die gem. § 208 Abs. 1 Nr. 1 AO auch für die Erforschung von Steuerordnungswidrigkeiten zuständig ist, ergeben sich für das steuerliche Bußgeldverfahren aus § 410 Abs. 1 Nr. 9 AO, nach dem außer den verfahrensrechtlichen Vorschriften des OWiG (§§ 35 ff. OWiG) „§ 404 Satz 1 und Satz 2 erster Halbsatz über die St...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / I. Ähnlichkeiten mit dem (Steuer-)Strafverfahren

Rz. 26 [Autor/Stand] Durch die oben (s. Rz. 5 f.) bereits erwähnten Verweisungen in § 410 Abs. 1 AO, § 46 Abs. 1 und 2 OWiG ist das Bußgeldverfahren bei Steuerordnungswidrigkeiten in vielen Beziehungen dem Steuerstrafverfahren und dem allgemeinen Strafverfahren angeglichen. Im Folgenden ist daher nur auf einige Besonderheiten bei der Verfolgung und Ahndung von Steuerordnungs...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 1. Ermittlungstätigkeit von Finanzbehörde und Steuer- und Zollfahndung

Rz. 57 [Autor/Stand] Wie bereits ausgeführt, sind funktionell zuständige Ermittlungsorgane im steuerlichen Bußgeldverfahren die FinB und die Steuer- und Zollfahndung (s. Rz. 4 ff., 27, 41). Die FinB (BuStra) nimmt dabei grds. die Stellung der StA ein (§ 46 Abs. 2 OWiG, zu den Rechten und Befugnissen s. Rz. 27; § 385 Rz. 85 ff., 232 ff.). Aufgrund ihrer Sachkunde und Sachnähe...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / III. Ablauf des (Steuer-)Bußgeldverfahrens

Rz. 3 [Autor/Stand] Zum besseren Verständnis der verfahrensrechtlichen Zusammenhänge bei den steuerlichen Ordnungswidrigkeitstatbeständen (§§ 378–383a AO) und sonstigen Bußgeldtatbeständen mit steuerlichem Bezug (s. Rz. 2.2 ff.), die sich durch das Ineinandergreifen mehrerer Gesetze (AO, OWiG, StPO, JGG u.a.) ergeben, wird im Folgenden der Ablauf eines Bußgeldverfahrens syst...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / I. Begriff (§ 386 Abs. 1 Satz 2 AO)

Rz. 31 [Autor/Stand] In § 386 Abs. 1 Satz 2 AO wird der Kreis der für die Verfolgung einer Steuerstraftat zuständigen FinB abschließend bestimmt. Es sind dies das HZA (§ 1 Nr. 3 FVG), das FA (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 FVG), das Bundeszentralamt für Steuern (§ 1 Nr. 2 FVG) und die Familienkasse (§ 5 Abs. 1 Nr. 11 FVG). Der für das Steuerstrafverfahren gem. § 386 Abs. 1 Satz 2 AO gelte...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht, AO § 386 Zuständigkeit der Finanzbehörde bei Steuerstraftaten

Schrifttum: Bender, Die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität als Aufgabe des Zollfahndungsdienstes, wistra 1990, 285; Bender, Erweiterte Ermittlungsbefugnisse der Finanzbehörden im allgemeinstrafrechtlichen Bereich?, wistra 1998, 93; Bilsdorfer, Ermittlungsbefugnisse der Finanzbehörde in Nicht-Steuerstrafsachen, BB 1983, 2112; Blesinger, Das Steuergehei...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Tatbestandsvoraussetzungen

a) Vortat Rz. 53 [Autor/Stand] Voraussetzung der Strafbarkeit nach § 257 StGB ist das Vorliegen einer rechtswidrigen (Straf-)Tat eines anderen i.S.d. § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB, im Zusammenhang mit § 369 Abs. 1 Nr. 4 AO also das Vorliegen einer vorangegangenen Steuerstraftat eines anderen nach § 369 Abs. 1 Nr. 1–3 AO. Sowohl der objektive als auch der subjektive Tatbestand einer ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 1. Vorrangige Zuständigkeit

a) Funktionelle Zuständigkeit Rz. 4 [Autor/Stand] Im Bußgeldverfahren ist funktionell die Verwaltungsbehörde für die Verfolgung und Ahndung der Ordnungswidrigkeiten primär zuständig (§ 35 OWiG). Das ist im Verfahren wegen Steuerordnungswidrigkeiten grds. die zuständige FinB (§ 409 AO i.V.m. §§ 35, 36 Abs. 1 Nr. 1 OWiG). Unter Verfolgung in diesem Sinne ist die selbständige un...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Tatbestandsvoraussetzungen

a) Steuerzeichen Rz. 38 [Autor/Stand] Steuerstraftat ist die Wertzeichenfälschung nach § 369 Abs. 1 Nr. 3 AO nur dann, wenn sie Steuerzeichen betrifft. Das sind amtliche, vom Staat ausgegebene Wertzeichen, durch deren Verwendung einzelne Steuern zu entrichten sind und die damit die Zahlung der Steuer mit öffentlichem Glauben, d.h. für und gegen jedermann, nachweisen[2]. Sie w...mehr

Lexikonbeitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 7. Abstandnahme vom Kapitalertragsteuerabzug

Tz. 21 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Durch Vorlage des Feststellungsbescheids nach § 60a AO (Anhang 1b) bzw. einer beglaubigten Kopie bei dem kontoführenden Kreditinstitut kann dieses von dem Kapitalertragsteuerabzug auf Kapitalerträge Abstand nehmen (§ 44a Abs. 4, 7 und 10 Satz 1 Nr. 3 EStG, Anhang 10) bzw. eine Erstattung der einbehaltenen und abgeführten Kapitalertragsteuer ...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Zur Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 1 UStG in den Fällen des § 13b UStG a.F.

Leitsatz 1. Die Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 1 UStG setzt einen ursprünglichen Vorsteuerabzug voraus. 2. Der ursprüngliche Vorsteuerabzug kann sich in den Fällen des § 13b UStG a.F. aus der Saldierung der Umsatzsteuer nach § 13b Abs. 2 Satz 1 UStG a.F. mit dem Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG ergeben. Normenkette § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, § 15a Abs. 1...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 2. Haftsachen (§ 386 Abs. 3 AO)

Ergänzender Hinweis: Nr. 20, 73 AStBV (St) 2020 (s. AStBV Rz. 20, 73) Rz. 103 [Autor/Stand] Die selbständige Ermittlungsbefugnis der FinB für das Ermittlungsverfahren (§ 386 Abs. 2 AO) geht kraft Gesetzes auf die StA über, sobald gegen den Beschuldigten wegen der Tat ein Haftbefehl (§§ 112, 112a StPO) oder ein Unterbringungsbefehl (§ 126a StPO) erlassen wird (§ 386 Abs. 3 AO;...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 1. Zusammentreffen von Steuerstraftat und Allgemeindelikt

a) Allgemeines Ergänzender Hinweis: Nr. 17, 21 AStBV (St) 2020 (s. AStBV Rz. 17, 21) Rz. 89 [Autor/Stand] Oft ergibt sich erst im Verlauf der finanzbehördlichen Ermittlungen, dass die Steuerstraftat mit einer oder mehreren allgemeinen Straftaten materiell oder prozessual tateinheitlich zusammentrifft, die nicht zu den in § 386 Abs. 2 Nr. 2 AO aufgezählten gehören (z.B. Steuerh...mehr