Fachbeiträge & Kommentare zu Trinkwasserverordnung

Begriff Chlorungsanlagen bzw. -einrichtungen sind ein Zusammenschluss verfahrenstechnischer Einrichtungen, die in Bädern und Wasserwerken sowie bei der Getränkeherstellung zur Desinfektion eingesetzt werden. Sie können ortsfest oder tragbar bzw. fahrbar sein. Durch die Chlorung mit Chlor oder oxidierend wirkenden anorganischen Chlorverbindungen sollen Keime in Trink- bzw. Ba...mehr

Nach § 5 TrinkwV darf Wasser für den menschlichen Gebrauch und nach § 37 Abs. 2 IfSG zusätzlich Schwimm- oder Badebeckenwasser in Gewerbebetrieben, öffentlichen Bädern sowie in sonstigen nicht ausschließlich privat genutzten Einrichtungen die menschliche Gesundheit insbesondere durch Krankheitserreger nicht gefährden. Trink- und Badewasser muss daher behandelt werden, i. A. ...mehr

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Rz. 23 Der Mieter kann nicht verlangen, dass der Vermieter vorhandene Bleirohre austauscht, obwohl die Werte der Trinkwasserverordnung nicht überschritten werden (Schläger ZMR 1990, 162 und ZMR 1992, 89; OLG Köln NJW 1992, 51; LG Frankfurt/Main ZMR 1990, 17; LG Köln ZMR 1991, 223; LG Hamburg NJW 1991, 1898; WuM 1992, 11; AG Schöneberg GE 1986, 1073; LG Berlin, GE 1987, 243; ...mehr

Das öffentliche Recht regelt in unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen Anforderungen an die Sicherheit und Beschaffenheit von Gebäuden und gebäudespezifischen Anlagen. Die Pflichten werden nach § 9a Abs. 2 WEG von der GdWE wahrgenommen und damit vom Verwalter, der als deren Organ diese Pflichten zu erfüllen hat. Gebäudeenergiegesetz (GEG) Das GEG regelt bezüglich der ener...mehr

Nach § 14 Abs. 1 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (TrinkwV) haben Unternehmer und sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage, in der sich eine Großanlage zur Trinkwassererwärmung befindet, das Wasser an mehreren repräsentativen Probeentnahmestellen regelmäßig von einer zugelassenen Untersuchungsstelle auf Legionellen untersuchen z...mehr

Die Trinkwasserverordnung [1] stammt aus dem Jahr 1975.[2] Sie trat im Januar 1976 in Kraft. Ihre Ermächtigungsgrundlage, § 11 Abs. 2 Satz 1 des früheren Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (Bundes-Seuchengesetz – BSeuchG), gestattete es dem Bundesminister für Gesundheit durch Rechtsverordnung zu bestimmen, welchen Anforderungen u. a....mehr

Die Trinkwasserverordnung regelt die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch – Trinkwasser. Sie gilt nach § 1 Abs. 2 TrinkwV nicht für natürliches Mineralwasser im Sinne des § 2 der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung, Wasser, das Arzneimittel im Sinne des § 2 des Arzneimittelgesetzes ist, Schwimm- und Badebeckenwasser, Wasser, das sich in Fließrichtung hinter einer na...mehr

Die Trinkwasserverordnung gliedert sich seit Juni 2023 in 16 Abschnitte mit insgesamt 72 Paragrafen. Außerdem hat sie insgesamt 7 Anlagen. Aufbau der Trinkwasserverordnung Für die Verwaltung einer Wohnungseigentumsanlage haben in der Regel der 3., 6. 10. und 11. Abschnitt die größte Bedeutung. Denn sie bestimmen die Anzeige- und/oder Informations- und Untersuchungspflichten. D...mehr

§ 49 TrinkwV ordnet an, wann die GdWE Wasser nicht als Trinkwasser abgeben und anderen nicht zur Verfügung stellen darf.mehr

Die Trinkwasserverordnung stellt in einer Wohnungseigentumsanlage für den "Betreiber" Pflichten auf (siehe § 2 Nr. 3 TrinkwV). Der Begriff ist im Anlagenrecht und auch im Technischen Regelwerk gebräuchlich. Er deutet auf eine Person hin, die für das jeweilige Regelungsobjekt verantwortlich ist.[1] Betreiber (§ 2 Nr. 3 TrinkwV) Betreiber ist ein "Unternehmer oder sonstiger Inha...mehr

4.4.1 Voraussetzungen Die Verwaltung muss als Organ der GdWE nach § 31 Abs. 1 TrinkwV das Trinkwasser in der Wasserversorgungsanlage, sofern es im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, auf den "Parameter Legionella spec."[1] durch systemische Untersuchungen untersuchen oder untersuchen lassen, wenn 3 Voraussetzungen erfüllt sind: in der Wasserve...mehr

Wird der Verwaltung bekannt, dass der in Anlage 3 Teil II der TrinkwV festgelegte technische Maßnahmenwert überschritten wird, sind gem. § 51 Abs. 1 TrinkwV folgende Schritte vorgeschrieben: Handlungspflichten Wird in einer Trinkwasserinstallation der in Anlage 3 Teil II festgelegte technische Maßnahmenwert für den Parameter Legionella spec. erreicht, so hat die Verwaltung na...mehr

§ 47 TrinkwV regelt umfangreiche Anzeigepflichten, die die Verwaltung namens der GdWE schuldet. Dies betrifft nicht nur, aber vor allem einen Legionellenbefall. § 48 TrinkwV ordnet an, dass die Verwaltung namens der GdWE die Ursachen zu klären und Maßnahmen zur Abhilfe treffen muss.mehr

4.1 Aufbau der TrinkwV Die Trinkwasserverordnung gliedert sich seit Juni 2023 in 16 Abschnitte mit insgesamt 72 Paragrafen. Außerdem hat sie insgesamt 7 Anlagen. Aufbau der Trinkwasserverordnung Für die Verwaltung einer Wohnungseigentumsanlage haben in der Regel der 3., 6. 10. und 11. Abschnitt die größte Bedeutung. Denn sie bestimmen die Anzeige- und/oder Informations- und Unt...mehr

Nach § 50 TrinkwV muss die Verwaltung namens der GdWE einen Maßnahmenplan aufstellen. Der Maßnahmenplan muss – unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten der Wasserversorgung – Angaben darüber enthalten, wie im Einzelfall die Wasserversorgung zu unterbrechen und Ersatz zu beschaffen ist, welche Stellen im Fall einer Unterbrechung oder im Fall einer Abweichung von den A...mehr

Überblick Das Thema "Trinkwasserverordnung" nennt Anlage 1 zu § 1 Satz 1 ZertVerwV in Ziff. 2.6.2. Der DIHK-Rahmenplan (Stand März 2022) taxiert diesen Prüfungsgegenstand mit S/2.mehr

Zusammenfassung Überblick Das Thema "Trinkwasserverordnung" nennt Anlage 1 zu § 1 Satz 1 ZertVerwV in Ziff. 2.6.2. Der DIHK-Rahmenplan (Stand März 2022) taxiert diesen Prüfungsgegenstand mit S/2. 1 Normengeschichte Die Trinkwasserverordnung [1] stammt aus dem Jahr 1975.[2] Sie trat im Januar 1976 in Kraft. Ihre Ermächtigungsgrundlage, § 11 Abs. 2 Satz 1 des früheren Gesetzes zur...mehr

Die Verwaltung muss als Organ der GdWE sämtliche Pflichten erfüllen, die der GdWE nach §§ 9a Abs. 2, 18 Abs. 1 WEG obliegen. Nach § 27 Abs. 1 WEG ist die Verwaltung teilweise befugt, selbst alles dazu Notwendige zu unternehmen. Die nach der Trinkwasserverordnung notwendigen Maßnahmen können nämlich eine untergeordnete Bedeutung i. S. v. § 27 Abs. 1 Nr. 1 WEG haben und werden...mehr

Information über die Qualität des Trinkwassers Die Verwaltung hat als Organ der GdWE gem. § 45 Abs. 1 TrinkwV den Wohnungseigentümern und/oder Drittnutzern mindestens jährlich geeignetes und aktuelles Informationsmaterial über die Qualität des bereitgestellten Trinkwassers schriftlich oder durch Aushang zu übermitteln. Grundlage des Informationsmaterials sind die Ergebnisse d...mehr

Die Verwaltung muss als Organ der GdWE nach § 31 Abs. 1 TrinkwV das Trinkwasser in der Wasserversorgungsanlage, sofern es im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, auf den "Parameter Legionella spec."[1] durch systemische Untersuchungen untersuchen oder untersuchen lassen, wenn 3 Voraussetzungen erfüllt sind: in der Wasserversorgungsanlage befin...mehr

Begriff Trinkwasser Trinkwasser ist das Wasser, das dazu bestimmt ist, als Lebensmittel oder für den sonstigen menschlichen Gebrauch verwendet zu werden, insbesondere für die Zubereitung von Speisen und Getränken, für die Körperpflege und -reinigung oder für die Verwendung im Haushalt, ausgenommen Schwimm- und Badebeckenwasser.[1] Trinkwasserqualität Wasser für den menschlichen...mehr

Die Verwaltung hat das Ergebnis jeder Untersuchung nach § 44 TrinkwV unverzüglich schriftlich oder auf Datenträgern mit den Angaben nach § 44 Abs. 1 Satz 2 TrinkwV (Ort der Probenahme nach Gemeinde, Straße, Hausnummer und Entnahmestelle, die Zeitpunkte der Entnahme sowie der Untersuchung der Wasserprobe und das bei der Untersuchung angewandte Verfahren) aufzuzeichnen oder au...mehr

Ist aufgrund der vorgenannten Voraussetzungen eine Untersuchungspflicht zu bejahen, hat die Verwaltung die Untersuchungen gem. § 31 Abs. 2 Satz 1, Abs. 4 TrinkwV mindestens alle 3 Jahre durch eine "Untersuchungsstelle" durchführen zu lassen (§ 39 TrinkwV).[1] Probenahmestellen Die Verwaltung hat nach § 41 TrinkwV sicherzustellen, dass an der Wasserversorgungsanlage nach den a...mehr

9.1 Gemeinschaft der Wohnungseigentümer Die Pflichten im Zusammenhang mit einer Wasserversorgungsanlage treffen die GdWE. Für die Erhaltung folgt dies auch § 18 Abs. 1 WEG, da die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums der GdWE obliegt, für die Verkehrssicherung aus § 9a Abs. 2 WEG.[1] 9.2 Verwaltung Bis zum 1.12.2020 konnte man nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG a. F. erwägen, au...mehr

7.1 Eigenständiges Handeln (§ 27 Abs. 1 WEG) Die Verwaltung muss als Organ der GdWE sämtliche Pflichten erfüllen, die der GdWE nach §§ 9a Abs. 2, 18 Abs. 1 WEG obliegen. Nach § 27 Abs. 1 WEG ist die Verwaltung teilweise befugt, selbst alles dazu Notwendige zu unternehmen. Die nach der Trinkwasserverordnung notwendigen Maßnahmen können nämlich eine untergeordnete Bedeutung i. ...mehr

Die Bedeutung von Trinkwasser kann nicht überschätzt werden. Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel der Menschheit. Zum Schutz des Trinkwassers gibt es in Deutschland u. a. die Trinkwasserverordnung. Ihr Zweck ist es, die menschliche Gesundheit vor den nachteiligen Einflüssen, die sich aus der Verunreinigung von Wasser ergeben, das für den menschlichen Gebrauch bestimmt...mehr

Betrieb der Wasserversorgungsanlage Die Kosten des Betriebs einer hauseigenen Wasserversorgungsanlage einschließlich der Aufbereitungsstoffe sind nach § 2 Satz 1 Nr. 2 BetrKV Betriebskosten. Wohnungseigentümer, die ihr Sondereigentum vermieten, können mit ihren Mietern also vereinbaren, dass diese die Kosten zu tragen haben (= die Kosten sind "umlagefähig"). Kosten der Trinkwa...mehr

Ob die GdWE ordnungswidrig handelt und ein Bußgeld befürchten muss, bemisst sich an § 72 TrinkwV. Strafvorschriften enthält § 75 IfSG. Legionellen im Trinkwasser Erkrankt beispielsweise der Mieter einer Wohnung wegen Legionellen im Trinkwasser an einer Lungenentzündung, kann er Ansprüche gegen den vermietenden Wohnungseigentümer haben, wenn dieser seiner Pflicht zur Untersuch...mehr

Liegen die Voraussetzungen für ein eigenständiges Handeln nicht vor – oder haben die Wohnungseigentümer nach § 27 Abs. 2 WEG etwas anderes bestimmt – muss die Verwaltung Beschlüsse der Wohnungseigentümer nach § 19 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 WEG herbeiführen.mehr

Bis zum 1.12.2020 konnte man nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG a. F. erwägen, auch den Verwalter als verantwortlich anzusehen. Im aktuellen Recht ist das aber nicht mehr möglich, da der Verwalter keine eigenen Aufgaben hat und nur als Organ der GdWE tätig ist – auch wenn er nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 WEG handelt.[1]mehr

Die Pflichten im Zusammenhang mit einer Wasserversorgungsanlage treffen die GdWE. Für die Erhaltung folgt dies auch § 18 Abs. 1 WEG, da die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums der GdWE obliegt, für die Verkehrssicherung aus § 9a Abs. 2 WEG.[1]mehr

Die Kosten, die der GdWE im Zusammenhang mit der Wasserversorgungsanlage entstehen, sind nach § 16 Abs. 2 Satz 1 WEG auf alle Wohnungseigentümer umzulegen. Daran ändert der Umstand, dass Kosten beispielsweise nur entstanden sind, weil ein Wohnungseigentümer sein Sondereigentum vermietet, nach h. M. nichts.[1] Die Wohnungseigentümer können allerdings etwas anderes vereinbaren...mehr

Der Verwalter kann auch als öffentlich-rechtlicher Störer in Betracht kommen. Grundsätzlich kann der Verwalter lediglich hinsichtlich des Gemeinschaftseigentums in Anspruch genommen werden. Sind allein das Sondereigentum und/oder das Privateigentum an den darin befindlichen Gegenständen betroffen, kann der Verwalter nicht als Störer in Anspruch genommen werden. Auf dieses er...mehr

Rn 4 Für anfängliche Mängel (s zum Mangel § 536 Rn 7–13) bei Vertragsschluss haftet der Vermieter nach der gesetzlichen Garantie gem § 536 I Alt 1 verschuldensunabhängig. Entscheidend ist der Zeitpunkt der (formlosen) Einigung, nicht derjenige einer ggf späteren schriftlichen Vertragsunterzeichnung (vgl BGH NJW 68, 885). Der Mangel braucht bei Vertragsschluss nicht in Ersche...mehr

Der Arbeitgeber hat nach § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Zu den Arbeitsstätten gehören die Arbeitsräume. Das sind die Räume, in de...mehr

Insbesondere im kommunalen Abgabenrecht finden sich in aller Regel Bestimmungen über eine gesamtschuldnerische Haftung der Wohnungseigentümer. Hieran ändern auch die Neuregelungen des WEMoG nichts. Spezialgesetzlich können auch weiterhin Besonderheiten geregelt werden, die eine unmittelbare Betroffenheit der einzelnen Wohnungseigentümer ergeben. Ist etwa nach einer kommunale...mehr

Die Trinkwasserverordnung [1] schreibt vor, dass das Warmwasser in einem Mietshaus turnusmäßig, das heißt alle 3 Jahre, auf Legionellen zu untersuchen ist. Untersuchungspflichtig sind Warmwasseraufbereitungsanlagen mit mehr als 400 Liter Speichervolumen oder Warmwasserleitungen mit mehr als 3 Litern Inhalt zwischen dem Trinkwassererwärmer und der Entnahmestelle. Über das Fassung...mehr

Der Vermieter kann seiner Instandsetzungsverpflichtung auch durch Ersatz von Teilen der Mietsache genügen. Praxis-Beispiel Austausch von Badfliesen Sind nach einem vom Mieter nicht zu vertretenden Wasserrohrbruch im Bad einzelne Fliesen zu ersetzen, die farblich identisch nicht mehr erhältlich sind, kann sich der Vermieter darauf beschränken, nur die betroffene Wand neu zu ver...mehr

Darunter fallen die in den Nummern 1 bis 16 nicht genannten Betriebskosten, insbesondere die Betriebskosten von Nebengebäuden, Anlagen und Einrichtungen. In Betracht kommen folgende: Kosten für Müllschlucker oder maschinelle Müllbeseitigungsanlagen, z. B. Kosten für das Erneuern der Behälter, für die Reinigung und Wartung der Anlage. Kosten für Feuerlöschgeräte, z. B. Wartungs...mehr

Rz. 129 Unabhängig von der Einhaltung von DIN-Vorschriften zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes besteht eine Nachrüstungspflicht in Anwendung des § 535 jedenfalls dann, wenn die Gesundheit des Mieters durch den Zustand der Räume und ihrer Einrichtungen nachhaltig gefährdet wird. Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob bereits ein Schaden eingetreten ist oder unm...mehr

Rz. 87 Besteht für die gemieteten Räume eine zentrale Warmwasserversorgung, hat sie der Vermieter auch ständig betriebsbereit zu halten. Eine formularmäßige Vereinbarung, dass die Warmwasserversorgungsanlage nur zu bestimmten Zeiten oder nur während der Heizperiode in Betrieb sein muss, erscheint unangemessen, es sei denn, der Mieter hat noch andere Möglichkeiten in der Wohn...mehr

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Wenn bekannt wird, dass Grenzwerte, zulässige Höchstwerte, der technische Maßnahmenwert oder Mindestanforderungen nach der TrinkwV nicht eingehalten werden, muss das Gesundheitsamt sofort darüber informiert werden. Dies gilt auch für grobsinnlich wahrnehmbare Veränderungen des Trinkwassers (§ 47 TrinkwV). Die Gründe für die Abweichungen müssen untersucht und die einwandfreie...mehr

Die Trinkwasserverordnung setzt die europäische Trinkwasserrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/2184) um. In der Neufassung von 2023 sind verpflichtende Regelungen zu Risikobewertung bzw. Risikomanagement (Einzugsgebiet bis Entnahmearmatur beim Verbraucher) enthalten. Es findet eine Prüfung des Risikomanagements und eine Genehmigung des Untersuchungsplans durch das Gesundheitsam...mehr

Überblick Wasser ist ein Lebensmittel und muss genießbar sein. Die Trinkwasserverordnung hat zum Ziel, dass Wasser für den menschlichen Gebrauch nicht verunreinigt und die menschliche Gesundheit nicht gefährdet wird. Es darf daher weder Krankheitserreger (z. B. Bakterien) noch gesundheitsschädliche chemische Stoffe enthalten. Die Verordnung gilt u. a. nicht für: natürliches M...mehr

Die Trinkwasserverordnung regelt u. a. auch die Untersuchungspflicht auf Legionellen (§ 31 TrinkwV). Sie besteht für Betreiber von mobilen oder zeitweiligen sowie Gebäude-Wasserversorgungsanlagen, wenn Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, es sich um eine Anlage zur Trinkwassererwärmung handelt und es zur Vernebelung von Trinkwasse...mehr

Der Referenzwert für somatische Coliphagen beträgt im Rohwasser 50 plaquebildende Einheiten (PFU) pro 100 ml; sie sind ein wesentlicher Indikator für mikrobielle Gefährdungen. Der Wert zeigt, wie gut kleine Partikel wie z. B. Viren entfernt werden. Die Untersuchungspflicht gilt für Betreiber zentraler Wasserversorgungsanlagen, die Rohwasser aus Oberflächenwasser nutzen (§ 37...mehr