Fachbeiträge & Kommentare zu TVöD

Manche Verwaltungen sind gerade dabei, ein neues Beurteilungssystem für ihre Mitarbeiter zu entwickeln und dies im Sinne eines Modulsystems aufzubauen. Berücksichtigt man beamtenrechtliche Grundlagen zur Beurteilung und die Grundlagen des TVöD, § 18 zu Instrumenten der Leistungserfassung, so bietet sich ein modulares System an: Dies kann z. B. die drei Komponenten Befähigung...mehr

Die Jahressonderzahlung gemäß § 20 Absatz 2 Satz 1 TVöD wird für die Entgeltgruppen 1 bis 8 im Tarifgebiet West ab dem Jahr 2022 auf 84,51 Prozent angehoben. Im Tarifgebiet Ost wird für die Entgeltgruppen 1 bis 8 die Jahressonderzahlung für das Jahr 2022 auf 81,51 Prozent und ab dem Jahr 2023 auf 84,51 Prozent angehoben.mehr

Beschluss der Mitgliederversammlung der VKA vom 10. November 2023 In der deutschen Bildungslandschaft hat das Angebot an praxisintegrierten dualen Studiengängen in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen und wächst weiter. Praxisintegrierte duale Studiengänge sind für Ausbildende und die studierenden Nachwuchskräfte gleichermaßen attraktiv. So können Ausbildende die benöti...mehr

BAG, Urteil v. 19.2.2020, 5 AZR 189/18 Erbringt ein Arbeitgeber Leistungen für den Arbeitnehmer erkennbar aufgrund einer anderen Rechtspflicht, dann kann der Arbeitnehmer nicht davon ausgehen, dass ihm eine Leistung auf Dauer unabhängig von dieser Rechtspflicht gewährt werden soll. Selbst für den Fall, dass ein Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern wiederholt eine Erhöhung der Lö...mehr

§§ 1 - 5 Abschnitt I Allgemeine Vorschriften § 1 Geltungsbereich § 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeitmehr

Für die Entwicklung des Mitarbeitergesprächs in Verwaltungen zeichnen sich mit Einführung des § 18 TVöD verschiedene Möglichkeiten ab: Viele klassische Verwaltungen führen das Mitarbeitergespräch, das stark auf die Verbesserung der Zusammenarbeit, den besseren Einsatz der Stärken des Mitarbeiters und auf die Feinoptimierung von Arbeitsweisen abzielt, weiterhin durch. Die Kon...mehr

EuGH, Urteil vom 22.6.2023, C 427/21 Die Leiharbeitsrichtlinie gilt nicht für Dauerarbeitsverhältnisse. Arbeiten Beschäftigte somit aufgrund Personalgestellung gem. § 4 Abs. 3 TVöD bei einem Dritten, liegt keine Leiharbeit vor. Sachverhalt Die Beklagte ist die ALB FILS Kliniken GmbH; diese betreibt eine Klinik, deren einziger Gesellschafter eine juristische Person des öffentlic...mehr

Mit Wirkung vom 1.4.2017 wird Satz 4 der Nummer 2 der Protokollerklärung zu den Sätzen 2 und 3 des § 21 TVöD dahingehend geändert, dass Fortzahlungstatbestände, welche während des Berechnungszeitraums bereits vorlagen, bei der Ermittlung des Durchschnitts nach Satz 2 unberücksichtigt bleiben, sodass die für diese Ausfalltage auf Basis des Tagesdurchschnitts zustehenden Beträ...mehr

Bestandteile des Entgelts können zu Zwecken des Leasings von Fahrrädern im Sinne von § 63a StVZO einzelvertraglich umgewandelt werden. Es wird in den Bereichen BT-V, BT-K, BT-B, BT-F und BT-E ein System eingeführt, mit dem alternativ zur Leistungszulage und zur Leistungsprämie (§ 18 Absatz 4 Satz 1 TVöD) das in § 18 Absatz 3 TVöD vereinbarte Budget durch Betriebs- oder einver...mehr

Die regelmäßige Arbeitszeit nach § 6 Absatz 1 Satz 1 TVöD und § 8 Absatz 1 Satz 1 TV-V beträgt ausschließlich der Pausen im Tarifgebiet Ost (außer für Beschäftigte im Geltungsbereich des BT-K) ab dem 1. Januar 2022 durchschnittlich 39,5 Stunden wöchentlich, ab dem 1. Januar 2023 durchschnittlich 39,0 Stunden wöchentlich. Die regelmäßige Arbeitszeit nach § 6 Absatz 1 Satz 1 TVöD...mehr

Für die Dynamisierung der Zuschläge findet das in § 5 LohnzuschlagsTV i.V.m. der Niederschriftserklärung zu § 19 Abs. 5 Satz 2 TVöD beschriebene Verfahren Anwendung. Der für die Erhöhung der Zuschläge maßgebliche Vomhundertsatz beträgt ab dem 1. März 2024 11,5 Prozent. Der überschießende Vomhundertsatz für die Ermittlung der nächsten 12 v. H. für die Erhöhung der Zuschläge g...mehr

Die Beschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 6, der Entgeltgruppen S 2 bis S 4 und der Entgeltgruppen P 5 und P 6 erhalten mit Wirkung zum 1.3.2018 eine Einmalzahlung i. H. v. 250,00 EUR. Für Teilzeitbeschäftigte wird die Einmalzahlung anteilig berechnet (§ 24 Abs. 2 TVöD).mehr

2.1 14. Änderungstarifvertrag zum TVöD Die Änderungen zum TVöD treten zum überwiegenden Teil rückwirkend mit Wirkung vom 1.4.2017 bzw., soweit Regelungen im Zusammenhang mit der "stufengleichen Höhergruppierung" erfolgen, rückwirkend mit Wirkung vom 1.3.2017 in Kraft; die Änderungen zur Berechnung der Zulage wegen der Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit treten hingegen ...mehr

Zur notwendigen und zeitweiligen Absenkung von Personalkosten werden die TVöD-gebundenen Flughäfen (einschließlich BT-F) von den in Teil A dieser Einigung vereinbarten Entgelterhöhungen und von dem Tarifvertrag Corona-Sonderzahlung 2020 ausgenommen, wenn dies durch einen noch zu vereinbarenden Notlagentarifvertrag bestätigt wird. Die VKA und ver.di und dbb beamtenbund und ta...mehr

BAG, Urteil vom 13.12.2023, 4 AZR 317/22 (sowie Parallelentscheidung 4 AZR 316/22) Leitsatz (amtlich) Eine "eingehende fachliche Einarbeitung" i. S. d. Entgeltgruppe 3 TVöD/VKA ist erforderlich, wenn zur Ausübung der Tätigkeit fachbezogene Kenntnisse und Fertigkeiten benötigt werden, die – ohne eine Vor- oder Ausbildung vorauszusetzen – vom Arbeitgeber i. d. R. binnen eines Ze...mehr

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 24.1.2022, 1 Sa 21/21 Leitsätze (amtlich) Ein Beschäftigter einer KFZ-Zulassungsstelle, der zeitlich überwiegend im Außendienst die von der Zulassungsstelle verfügten Betriebsuntersagungen vollstreckt, die Ermittlung von Fahrzeughaltern vornimmt und Fahrzeuge auf sichtbare Mängel überprüft, ohne selbst ordnungsrechtliche Maßnahmen zu ergreifen...mehr

Am 18.4.2018 haben sich die Tarifvertragsparteien Bund und VKA einerseits sowie ver.di und dbb tarifunion andererseits auf einen Tarifabschluss verständigt. In der diesjährigen Tarifrunde war die Umstrukturierung der Entgelttabellen Anlage A und Anlage C (Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst) zum TVöD ein wesentlicher Schwerpunkt. Die Entgelttabelle für Beschäftigte in...mehr

Die Tabellenentgelte einschließlich der Beträge aus individuellen Zwischen- und Endstufen sowie der Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü sowie dynamisierten Zulagen werden ab dem 1. Juli 2021 um 1,4 Prozent, mindestens aber 50,00 Euro, und ab dem 1. Juli 2022 um weitere 1,0 Prozent erhöht. Die im Bereich des TVöD ab dem 1. April 2022 geltende Entgelttabelle gilt für die ...mehr

BAG, Urteil vom 29.6.2022, 6 AZR 411/21 Leitsatz (amtlich) Ein Beschäftigter, der nach seiner Höhergruppierung der Endstufe der neuen Entgeltgruppe zugeordnet ist, erhält bei Erfüllung der Voraussetzungen des § 17 Abs. 4 Satz 2 TVöD-AT in der im Tarifbereich der VKA bis zum 28.2.2017 geltenden Fassung einen Garantiebetrag nach dieser Tarifnorm. Sachverhalt Der Kläger ist seit de...mehr

Auf der Grundlage der Pressemitteilung des BAG vom 15.10.2021 lässt sich folgendes erstes Fazit ziehen: Teilzeitbeschäftigte Teilzeitbeschäftigte erhalten keine Überstundenzuschläge, wenn zwar das arbeitsvertraglich vereinbarte Volumen, nicht jedoch die regelmäßige Arbeitszeit von Vollzeitkräften überschritten wird. Dies gilt nach den Verlautbarungen des BAG in der Pressemitte...mehr

Die Vergütung für Auszubildende erhöht sich ab 1.3.2018 um einen Festbetrag i. H. v. 50,00 EUR ab 1.3.2019 um weitere 50,00 EUR.mehr

Nach Abschluss der Tarifrunde 2018 werden auf Spitzenebene Tarifverhandlungen zu den Regelungen bei Leistungsminderung aufgenommen. In die Verhandlungen werden auch Regelungen für den Bereich der Bundeswehrfeuerwehren einbezogen.mehr

8.3.1 Erhöhung Zeitzuschlag für Nachtarbeit Der Zeitzuschlag für Nachtarbeit erhöht sich mit Wirkung zum 1.3.2018 von 15 % auf 20 %. 8.3.2 Erhöhung Zusatzurlaubsanspruch bei Wechselschichtarbeit Der Zusatzurlaub bei Wechselschichtarbeit wird zum 1.1.2019 um einen Urlaubstag, zum 1.1.2020 um einen weiteren Urlaubstag und zum 1.1.2021 nochmals um einen weiteren Urlaubstag erhöht....mehr

1. Entgelt Lineare Erhöhung Die Tabellenentgelte werden einschließlich der Beträge aus individuellen Zwischen- und Endstufen sowie der Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü ab dem 1. April 2021 um 1,4 Prozent, mindestens aber 50,00 Euro, und ab dem 1. April 2022 um weitere 1,8 Prozent erhöht. Tarifliche Zulagen, für die die Dynamisierung über die allgemeine Entgeltanpassung...mehr

§ 16a TVAöD – Allgemeiner Teil – (Übernahme von Auszubildenden) wird ab dem 1. November 2020 wieder in Kraft gesetzt und tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2022 außer Kraft.mehr

4.1 Erhöhung im Bereich des Bundes Für die Dynamisierung der Anlagen B (Bund), C (Bund), D (Bund) und E (Bund) des BT-V, die Pauschalentgelte nach dem KraftfahrerTV Bund und soweit für die Ermittlung von Entgeltbestandteilen auf die maßgeblichen Vomhundertsätze abgestellt wird, betragen die maßgeblichen Vomhundertsätze: ab 1.3.2018 3,19 % ab 1.4.2019 3,09 % ab 1.3.2020 1,06 % Die...mehr

Die Tarifeinigung steht unter Erklärungsfrist bis zum 15.6.2018.mehr

Die Regelungen aus Teil C Ziffern 7 a), 7 c) und 7 e) werden für die Beschäftigten in Bundeswehrkrankenhäusern entsprechend übernommen.mehr

1. Entgelterhöhung TV-Fleischuntersuchung Die Stundenentgelte nach § 7 Absatz 2 Satz 1 Buchstabe a bis d TV-Fleischuntersuchung werden ab dem 1. März 2024 um 11,5 Prozent erhöht. Die Entgeltbestandteile nach § 8 Absatz 1 Satz 1, 1. Halbsatz, Absatz 2 Satz 1, Absatz 5 Satz 2 Buchstabe a bis d, Absatz 10 Satz 1 und § 9 Satz 2 Buchstabe a bis d TV-Fleischuntersuchung sowie die Be...mehr

Die Tarifvertragsparteien erklären, dass sie keine Veranlassung sehen, von der geübten Praxis bezüglich der Tarifverhandlungen und der Tarifvertragsanwendung für Ärztinnen und Ärzte abzuweichen.mehr

2.1 Änderungen in der Entgelttabelle – Anlage A (jeweils Bund und VKA) Der neu geschaffenen Tabellenstruktur lag unter anderem eine sogenannte komplette Linksverschiebung der Tabellenwerte aus den Stufen zugrunde. Hierfür wurde in fast allen Entgeltgruppen der Wert der Stufe 2 zum Stand 1.2.2017 betragsmäßig zum Wert der Stufe 1 bezogen auf die im Jahr 2020 geltende Entgelttab...mehr

Erschwerniszuschläge Für die Dynamisierung der Zuschläge findet das in § 5 LohnzuschlagsTV i.V.m. der Niederschriftserklärung zu § 19 Abs. 5 Satz 2 TVöD beschriebene Verfahren Anwendung. Der für die Erhöhung der Zuschläge maßgebliche Vomhundertsatz beträgt ab dem 1. März 2024 11,5 Prozent. Der überschießende Vomhundertsatz für die Ermittlung der nächsten 12 v. H. für die Erhö...mehr

1. Entgelt Lineare Erhöhung Die Tabellenentgelte werden einschließlich der Beträge aus individuellen Zwischen- und Endstufen sowie der Tabellenwerte der Entgeltgruppen 2Ü und 15Ü ab dem 1. März 2024 um 200 Euro und anschließend um 5,5 Prozent erhöht. Soweit dabei keine Erhöhung um 340 Euro erreicht wird, wird der betreffende Erhöhungsbetrag auf 340 Euro gesetzt. Tarifliche Zula...mehr

Der Zeitzuschlag für Nachtarbeit erhöht sich mit Wirkung zum 1.3.2018 von 15 % auf 20 %.mehr

§ 16a TVAöD – Allgemeiner Teil – (Übernahme von Auszubildenden) wird ab dem 1. Januar 2023 wieder in Kraft gesetzt und tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2024 außer Kraft.mehr

1. Jahressonderzahlung Die Jahressonderzahlung gemäß § 20 Absatz 2 Satz 1 TVöD wird für die Entgeltgruppen 1 bis 8 im Tarifgebiet West ab dem Jahr 2022 auf 84,51 Prozent angehoben. Im Tarifgebiet Ost wird für die Entgeltgruppen 1 bis 8 die Jahressonderzahlung für das Jahr 2022 auf 81,51 Prozent und ab dem Jahr 2023 auf 84,51 Prozent angehoben. 2. TV-V Die Tabellenentgelte, dyna...mehr

Die Tarifvertragsparteien haben zur Niederschrift erklärt, dass sie keine Veranlassung sehen, von der geübten Praxis bezüglich der Tarifverhandlungen und der Tarifvertragsanwendung für Ärztinnen und Ärzte abzuweichen.mehr

Bundeswehrkrankenhäuser Die Regelungen aus Teil C Ziffern 7 a), 7 c) und 7 e) werden für die Beschäftigten in Bundeswehrkrankenhäusern entsprechend übernommen.mehr

Die Tarifeinigung gilt bis mindestens zum 31.8.2020, sodass der Tarifvertrag eine Laufzeit von 30 Monaten hat.mehr

5.1 Auszubildendenvergütung Die Vergütung für Auszubildende erhöht sich ab 1.3.2018 um einen Festbetrag i. H. v. 50,00 EUR ab 1.3.2019 um weitere 50,00 EUR. 5.2 Übernahmeverpflichtung Die Übernahme der Auszubildenden im Anschluss an ihre Ausbildung (§ 16a TVAöD) wird in der bis zum 28.2.2018 geltenden Fassung bis zum 31.10.2020 verlängert. 5.3 Erhöhung des Urlaubsanspruchs Der Urla...mehr

Die Übernahme der Auszubildenden im Anschluss an ihre Ausbildung (§ 16a TVAöD) wird in der bis zum 28.2.2018 geltenden Fassung bis zum 31.10.2020 verlängert.mehr

8.1 Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V) Die Tabellenentgelte, dynamisierten Zulagen und Zuschläge des TV-V werden ab 1.3.2018 um 3,19 % ab 1.4.2019 um weitere 3,09 % ab 1.3.2020 um weitere 1,06 % erhöht. Des Weiteren werden die Zeitzuschläge ab 1.3.2018 statt aus der Stufe 1 aus der Stufe 2 berechnet. Im Gegenzug wurde die Gewährung einer Einmalzahlung für die Entgeltgruppen ...mehr

Die Tarifvertragsparteien erklären, dass sie keine Veranlassung sehen, von der geübten Praxis bezüglich der Tarifverhandlungen und der Tarifvertragsanwendung für Ärztinnen und Ärzte abzuweichen.mehr

Das Studienentgelt gemäß § 9 TVHöD wird ab dem 1. März 2024 um 150 Euro erhöht.mehr

Nach Veröffentlichung der Gesetzesänderungen zur Krankenhausfinanzierung (Refinanzie-rung der Personalkosten in der Pflege) werden die Tarifvertragsparteien Verhandlungen zu den Themen Erhöhung des Zeitzuschlags für Samstagsarbeit und Einrechnung der Pausenzeiten in die Arbeitszeit bei Wechselschicht entsprechend den übrigen Sparten des TVöD aufnehmen.mehr

Die Entgelttabelle für die Beschäftigten in der Pflege (Anlage E zum TVöD) wurde bezogen auf die Zielentgelttabelle im Jahr 2020 linear um insgesamt 7,4 % (ohne Linksverschiebung) erhöht. Ausgehend von der im Jahr 2020 geltenden Tabelle werden ab 1.3.2018 rund 39,3 % der Differenz der seit 1.2.2017 geltenden Entgelttabelle im Verhältnis zu der im Jahr 2020 geltenden Entgeltta...mehr

Die Kommunalen Arbeitgeberverbände Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen verpflichten sich schuldrechtlich, die Tabellenerhöhung im TVöD unter Beachtung folgender Maßgaben zu übertragen: Ab dem 1. März 2024 erfolgt eine Erhöhung der Tabellenentgelte um 200 Euro und anschließend um 5,5 Prozent. Soweit dabei keine Erhöhung um...mehr

Beschäftigte, die ein Entgelt gemäß Anlage E zum BT-K oder zum BT-B erhalten, erhalten ab dem 1. März 2021 eine monatliche Zulage von 70 Euro (Pflegezulage); die Pflegezulage wird zum 1. März 2022 auf 120 Euro erhöht. Ab dem 1. Januar 2023 nimmt die Pflegezulage an allgemeinen Entgelterhöhungen teil. Die monatliche Intensivzulage gemäß Protokollerklärung Nr. 2 zu Abschnitt XI...mehr

Die Tabellenentgelte, dynamisierten Zulagen und Zuschläge des TV-V werden ab 1.3.2018 um 3,19 % ab 1.4.2019 um weitere 3,09 % ab 1.3.2020 um weitere 1,06 % erhöht. Des Weiteren werden die Zeitzuschläge ab 1.3.2018 statt aus der Stufe 1 aus der Stufe 2 berechnet. Im Gegenzug wurde die Gewährung einer Einmalzahlung für die Entgeltgruppen 1 bis 6 nicht vereinbart. Im TV-V wird hinsi...mehr

Die Entgelttabelle für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes (Anlage C zum TVöD) wurde dahingehend geändert, dass nur für eine Tabellenstufe die Linksverschiebung vorgenommen wurde. Hierfür wird der seit 1.2.2017 geltende Wert der Stufe 2 mit Wirkung zum 1.3.2020 zum Wert der Stufe 1 (mit Ausnahme der Entgeltgruppen S 2 und S 17). Die Tabellenwerte der bisherig...mehr