Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Für Errichtung und Betrieb einer Deponie muss ein schriftlicher Antrag an die zuständige Behörde gestellt werden (§ 19 DepV). Deponien dürfen nur an geeigneten Standorten errichtet werden. Folgende Aspekte müssen bei Deponien der Klassen 0 bis III u. a. berücksichtigt werden (vgl. Anhang 1 DepV): geologische und hydrogeologische Bedingungen, Trinkwasser- und Heilquellenschutzg...mehr

Überblick Wichtige Argumente für die Erstellung und Pflege geeigneter Brandschutzdokumente sind: Die unterschiedlichen Brandschutzdokumente entstammen aus jeweils anderen Rechtszusammenhängen und folgen unterschiedlichen Zielen. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle Fragen rund um Notfallvorsorge und -organisation zu regeln und zu vermitteln. Welche Strukturen u...mehr

Der Brandschutzleitfaden für Gebäude besonderer Art oder Nutzung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen gilt für öffentliche Bauten des Bundes und befasst sich auch mit dem Thema Brandschutzkonzept. Der Leitfaden wurde für die Planung, Erstellung und Unterhaltung sowie den Betrieb von Gebäuden des Bundes im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für...mehr

Begriff Als Brandschutzkonzept wird die Gesamtheit aller brandschutztechnischen Maßnahmen für ein Objekt verstanden. Durch die steigenden Dimensionen und die größere Komplexität moderner Gebäude im Industrie-, Gewerbe- und Dienstleistungsbereich werden die Anforderungen an solche Bauten immer höher und es kommt häufig zu einzelfallbezogenen Abweichungen von den grundsätzlich...mehr

Der Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Organisationspflichten im Arbeitsschutz dafür sorgen, dass notwendige Vorsorgemaßnahmen ergriffen sind. Ebenso hat ein Gebäudebetreiber aus baurechtlichen Gründen die Pflicht, Brandschutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. In den meisten Fällen sind die betrieblich Verantwortlichen unter beiden Aspekten für die Instandhaltung und den ordnungsg...mehr

Rz. 11 Nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG hat der Betriebsrat bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren die in Betracht kommenden zuständigen Stellen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen. Auch hierbei handelt es sich nicht nur um ein Recht, sondern auch um eine Verpflichtung des Betriebsrats. Erhält der Betriebsrat aufgrund von Beschwerden oder Anre...mehr

Unabhängig von der Verjährung, Verwirkung und dem Verzicht kann der Anspruch auch erlöschen, wenn es dem Arbeitgeber nicht mehr möglich ist, das Arbeitszeugnis zu erteilen. Dies ist bei einem einfachen Zeugnis grundsätzlich nicht vorstellbar, allenfalls dann, wenn die Personalunterlagen des Mitarbeiters nicht mehr existieren und keine Person im Betrieb mehr beschäftigt ist, d...mehr

Begriff Brandschutzunterweisungen sind grundsätzlich ein Bestandteil der regelmäßigen Arbeitsschutzunterweisungen, da Gefahren durch Brände praktisch in allen Betrieben und Arbeitsstätten bestehen. Besondere Sorgfalt bei der Durchführung von Brandschutzunterweisungen ist geboten, wenn in erheblichem Umfang Dritte gefährdet sein können (Publikumsverkehr, Kunden, Gäste, Patien...mehr

Überblick "Bei uns hat es noch nie gebrannt. Warum sollen wir also Feuerlöschübungen durchführen?" Haben Sie sich diese Frage so oder ähnlich auch schon gestellt? Pro Jahr wird in Deutschland ein volkswirtschaftliches Vermögen von mehreren Mrd. Euro durch Feuer vernichtet. Jeder dritte Brand in der Industrie führt zu Sachschäden von mehr als 500.000 EUR. Weitere Schäden, die ...mehr

Überblick "Bei uns hat es noch nie gebrannt. Warum sollen wir also die Feuerlöscher prüfen lassen? Das kostet doch nur Geld" Haben Sie sich diese Frage so oder ähnlich auch schon gestellt? Jedes Jahr wird in Deutschland ein volkswirtschaftliches Vermögen von mehreren Mrd. Euro durch Feuer vernichtet. Jeder dritte Brand in der Industrie führt zu Sachschäden von mehr als 500.00...mehr

Überblick Rauch- und Brandschutztüren gehören zu den wichtigsten Brandschutzeinrichtungen in Betrieben. Sie sind in gewisser Weise die Lebensversicherung für die Gebäudenutzer: Sie ermöglichen Flucht und Rettung, die in bestimmten Gebäudelagen sonst definitiv nicht sicherzustellen sind. Rauch- und Brandschutztüren dienen auch dem Sachwertschutz, weil sie den Brandschaden erhe...mehr

Begriff Unter Brandschutz versteht man alle vorbeugenden und abwehrenden Maßnahmen, die dazu dienen, einen Brand sowie die Ausbreitung von Rauch und Feuer zu verhindern, die Rettung von Menschen und Tieren zu ermöglichen und wirksame Löschmaßnahmen durchzuführen. Durch Brandereignisse können Menschenleben, Sachwerte, die öffentliche Sicherheit und die Produktions- bzw. Exist...mehr

Organisation und Durchführung von Unterweisungen richten sich ganz nach den Erfordernissen des Betriebes. Was empfehlenswert ist, hängt davon ab, welche Strukturen bestehen, wer in welchem Umfang und in welcher Form Unterweisungen durchführt. Weil der Aufwand für ein funktionierendes und vorschriftsgemäßes Unterweisungskonzept nicht ganz unerheblich ist, kommt es dabei beson...mehr

In allen anderen Fällen sind Befristungen nur wirksam, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt.[1] In § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–8 TzBfG sind einige Sachgründe aufgeführt: Wenn der betriebliche Bedarf an der Arbeitsleistung nur vorübergehend besteht. Wenn die Befristung im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium erfolgt, um den Übergang des Arbeitnehmers in eine Anschluss...mehr

Rz. 30 Neben den in 3.3.2., Rz. 27 und 3.3.3., Rz. 28, Rz. 29 aufgeführten Voraussetzungen, die Lieferer und Erwerber zu erfüllen haben verlangt § 6b Abs. 3 UStG, dass die Lieferung an den Erwerber binnen 12 Monaten nach dem Ende der Beförderung oder Versendung des Gegenstands erfolgen muss. Dabei sind keine Kalendermonate, sondern in einem Nichtschaltjahr 365 Tage gemeint. ...mehr

Der Anspruch auf Zeugniserteilung entsteht nach den gesetzlichen Bestimmungen bei Beendigung des Beschäftigungs- oder Berufsausbildungsverhältnisses.[1] Voraussetzung ist natürlich immer, dass der Arbeitnehmer die Erteilung des Zeugnisses beim Arbeitgeber beansprucht. Dabei darf man keine zu hohen Anforderungen an die Wortwahl des Zeugnisantrags stellen. Wünscht der Arbeitne...mehr

Rz. 2 Nach der bis 2017 geltenden Verwaltungsauffassung[1]: Lieferte ein im Ausland für Zwecke der Umsatzsteuer erfasster Unternehmer Gegenstände aus dem übrigen Gemeinschaftsgebiet (§ 1 Abs. 2a S. 1 UStG) in ein von ihm im Inland unterhaltenes Konsignationslager, aus dem der inländische Abnehmer Waren bei Bedarf entnahm, verschaffte der im Ausland ansässige Unternehmer dem ...mehr

Rz. 23 Um die Teilnahme an einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu realisieren, werden auch die erforderlichen Kosten für eine Haushaltshilfe sowie Kinderbetreuung unter den in § 74 Abs. 1 SGB IX bestimmten Voraussetzungen übernommen: Wegen der Teilnahme wäre die Weiterführung des Haushalts nicht möglich. Die Hausarbeiten einschließlich Betreuung der Kinder wurden durch...mehr

Neben den Ausgaben für den Arbeitnehmer können auch Aufwendungen lohnsteuerfrei bleiben, die z. B. für Ehepartner, Kinder oder andere Begleitpersonen des Arbeitnehmers entstehen. Allerdings sind die auf Begleitpersonen entfallenden anteiligen Kosten ausdrücklich auf den dem Arbeitnehmer zustehenden 110-EUR-Freibetrag anzurechnen.[1] Eine Vervielfältigung um die Anzahl der te...mehr

Sind Brandschutztüren defekt oder durch Keile o. Ä. außer Funktion gesetzt, kann das im Brandfall sehr schnell fatale Folgen haben: Die Zeit zur Räumung sinkt dramatisch, weil der sehr giftige Brandrauch schnell größere Bereiche eines Gebäudes durchdringt. Gleichzeitig steigen durch die Ausbreitung von Brandgeruch und Rauchschwaden Unruhe und Panik unter den Gebäudenutzern. ...mehr

Auch wenn die Erfüllung des Anspruchs auf Zeugniserteilung noch möglich ist, kann der Anspruch vor Verjährungseintritt bei Verwirkung rechtlich nicht mehr durchgesetzt werden. Zur Verwirkung des Zeugnisanspruchs müssen allerdings mehrere Voraussetzungen erfüllt sein. Der anspruchsberechtigte Arbeitnehmer muss seinen Zeugnisanspruch längere Zeit nicht ausgeübt und dadurch bei...mehr

Die für verschiedene Arten von Brandschutzdokumenten verwendeten Begriffe stammen aus ganz unterschiedlichen Vorschriften und werden z. T. auch frei verwendet: Brandschutzordnungen enthalten Informationen zum vorbeugenden Brandschutz und zum Verhalten im Brandfall. Nach DIN 14096 umfassen sie 3 Teile: Teil A – Aushang Aushang mit den wichtigsten Informationen in genau vorgegebe...mehr

Sind in den abgelagerten Abfällen biologisch abbaubare Stoffe enthalten, so entstehen sog. Deponiegase. Sie bestehen zu ca. 50 % aus Methan. Methan gehört zu den Treibhausgasen (Klimaerwärmung). Betreiber von Deponien der Klassen I bis III müssen Deponiegase grundsätzlich fassen und behandeln, möglichst energetisch verwerten (Stand der Technik) (Anhang 5 Nr. 7 DepV).mehr

Feuerwehrpläne für bauliche Anlagen sind in der DIN 14095 "Feuerwehrpläne für bauliche Anlagen" beschrieben. Diese Art von Plänen werden i. d. R. im Rahmen des baurechtlichen Genehmigungsverfahrens gefordert, wenn Art und Größe des Betriebes es aus Sicht des abwehrenden Brandschutzes erforderlich erscheinen lassen, z. B. für größere gewerbliche Anlagen, Großgaragen, Hochhäuser,...mehr

Überprüfen Sie anhand der Anlage 1 des Umweltschadensgesetzes, ob Ihr Betrieb unter die direkten Regelungen fällt und eine Versicherung nötig ist.mehr

Feuerlöschgeräte sind Feuerlöscheinrichtungen, die in erster Linie den im Betrieb anwesenden Personen zum Löschen von Entstehungsbränden dienen. Dies können sein: tragbare oder fahrbare Feuerlöscher, Löschdecken, Wandhydranten.mehr

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Brandschutzunterweisungen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach regelmäßig mind. einmal im Jahr sowie aus gegebenem Anlass durchzuführen sind.[1]mehr

Gefahrstoffe können aus den abgelagerten Abfällen ausgewaschen werden und dürfen nicht in Grund- bzw. Oberflächenwasser gelangen. Sickerwasser soll daher so wenig wie möglich anfallen (Stand der Technik) und muss gefasst und kontrolliert werden. Anfallendes Sickerwasser muss unter Beachtung des Anhang 51 AbwV entsorgt werden, falls es nicht in den Deponiekörper infiltriert w...mehr

Die Mehrzahl der allgemeinbildenden Schulen in Deutschland befindet sich in öffentlicher Trägerschaft – meist der Kommunen oder Landkreise. Die Bereitstellung von Lehrkräften und die fachliche Schulaufsicht liegen aber durchgehend bei den entsprechenden Landesbehörden. Daher zerfällt die Verantwortung für den Betrieb einer öffentlichen Schule in 2 Bereiche: Äußere Schulangele...mehr

Überblick Rechtliche Anforderungen für Betriebe bezüglich Bodenschutz und Altlasten betreffen die Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenveränderungen und v. a. die Vorgehensweise bei der Untersuchung und Bewertung von altlastverdächtigen Flächen und Altlasten sowie Anforderungen an Schadstoffmessungen und Sanierungsmaßnahmen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über ...mehr

Die Bestimmungen über das Brandverhalten von Bedachungen dienen v. a. dem Schutz des Gebäudes vor einer von außen wirkenden Brandbeanspruchung. Es soll verhindert werden, dass durch einen Brand in unmittelbarer Nähe Strahlungshitze bzw. von dort herüberfallende brennende Teile zu einer Gefahr für ein Gebäude werden. Dementsprechend werden Dächer/Bedachungen nicht nach Feuerw...mehr

Die Begrenzung auf 2 Betriebsveranstaltungen im Kalenderjahr ist nicht veranstaltungsbezogen, sondern arbeitnehmerbezogen. Nimmt der Arbeitnehmer an mehr als 2 Betriebsveranstaltungen im Kalenderjahr teil, scheidet die Berücksichtigung des Freibetrags von bis zu 110 EUR aus. Dies gilt auch für zusätzlich zu 2 betrieblichen Veranstaltungen durchgeführte Jubilars- oder Pension...mehr

Begriff Feuerlöschgeräte sind Einrichtungen und Geräte zur Bekämpfung von Entstehungsbränden, die in jeder Arbeitsstätte vorhanden sein müssen. Die Art der Löschgeräte und deren Anzahl richten sich nach der Betriebsgröße, den vorhandenen brennbaren Stoffen (Brandklassen) und der Brandgefährdung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Grundlegend für die Ausstattung von Betr...mehr

Rz. 7 Die Unfallverhütungsvorschriften stellen von Körperschaften des öffentlichen Rechts als autonomes Recht erlassene Rechtsnormen dar; sie sind verbindliche Mindestvorschriften.[1] Die Unfallverhütungsvorschriften werden vor allem von den Unfallversicherungsträgern als autonomes Recht auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassen. Unfallversicherungsträger sind nach der Anl...mehr

Nach ASR A2.3 sollen Evakuierungsübungen in Abständen von 2–5 Jahren wiederholt werden. Wenn die unverzügliche Evakuierung wesentlicher Bestandteil des Notfallkonzeptes eines Betriebs ist, sind ggf. kürzere Intervalle erforderlich, z. B. jährlich, bei hoher Fluktuation auch halbjährlich. Wenn der Ablauf i. W. reibungslos funktioniert und den Beschäftigten vertraut ist, kann s...mehr

Wenn interne Notfallregelungen wie Brandschutzordnungen/Alarmpläne nicht vorhanden, unvollständig oder veraltet sind, kann dies als ein Indikator für ein Organisationsversäumnis des Arbeitgebers bzw. der vor Ort für die Betriebsleitung zuständigen Führungskräfte gewertet werden. Dies ist unabhängig davon, ob ein ursächlicher Zusammenhang zu einem eingetretenen Schaden nachwe...mehr

1) Müssen alle Mitarbeiter für den Umgang mit Feuerlöschern geschult werden? Nein. § 4 DGUV-V 1 fordert, dass eine ausreichende Zahl von Mitarbeitern geschult wird. Die Festlegung sollten Sie in Abhängigkeit der Unternehmensbereiche und des Gefährdungspotenzials treffen. Denken Sie daran, dass ein gelöschter Entstehungsbrand weitaus größere wirtschaftliche Konsequenzen verhin...mehr

Der Anspruch auf Zeugniserteilung ist erfüllt, wenn der Arbeitgeber das Zeugnis ausgefertigt und unterschrieben und zur Abholung bereitgelegt hat. Eine Verpflichtung des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer das Zeugnis zuzusenden, besteht grundsätzlich nicht. Der Arbeitnehmer ist rechtlich verpflichtet, das Arbeitszeugnis bei seinem Arbeitgeber abzuholen.[1] Das Arbeitszeugnis hat...mehr

Zuständige Führungskraft: Rechtlich gesehen ist sie zuständig, weil sie die Weisungsbefugnis für den Bereich hat. Dafür spricht auch, dass Brandschutz letztlich nicht von anderen Unternehmenszielen abgekoppelt werden kann und der Vorgesetzte am besten wissen sollte, welche Themen für den betreffenden Bereich relevant und wichtig sind. Allerdings ist in der betrieblichen Prax...mehr

Der befristete Arbeitsvertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf.[1] Das bedeutet im Einzelnen: Die Vorschriften des BGB über die Kündigungsfristen[2] sind nicht zu beachten, die Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes finden unabhängig von der Dauer der Betriebszugehörigkeit und der Größe des Betriebs keine Anwendung, die Rechtsvorschriften über den besonderen Kündig...mehr

Rauch- und Brandschutztüren sind, mind. wenn sie regelmäßig oder häufig benutzt werden, durch das hohe Gewicht und die auftretenden Schwungkräfte hohen mechanischen Belastungen ausgesetzt und verursachen daher nicht unerhebliche Wartungskosten. Weil aber im Grunde jeder Tag, an dem eine solche Tür nicht einwandfrei funktioniert, für den Betrieb ein hohes Haftungsrisiko im Sc...mehr

Begriff Evakuierungsübungen (auch Räumungsübungen) tragen dazu bei, dass die Nutzer von Gebäuden oder Anlagen in der Lage sind, diese im Brandfall oder bei anderen Notlagen sicher und zügig zu verlassen. Wichtiges Ziel ist außerdem, dass die Evakuierung so strukturiert abläuft, dass nach Möglichkeit die Vollständigkeit eindeutig festgestellt und so die risikoreiche Suche nac...mehr

Da das Feuerwehrwesen kommunal organisiert ist und sich damit standortabhängig sehr unterschiedlich darstellt, besteht die Aufgabe des Betriebes v. a. darin, die Schnittstellen zur örtlichen Feuerwehrstruktur zu kennen und abzustimmen. Das betrifft z. B.: Flächen für die Feuerwehr (Aufstell- und Bewegungsflächen); Festlegung zentraler Anlaufstellen für die Feuerwehr (z. B. Sch...mehr

Häufige Brandschutzanlagen in Betrieben sind: Brandmeldeanlagen; Alarmierungseinrichtungen; automatische Löschanlagen; Anlagen zur Entrauchung oder Rauchfreihaltung; Blitz- und Überspannungsschutzanlagen; Brandschutztechnische Einrichtungen, wie Steigleitungen, Wandhydranten, Druckerhöhungsanlagen usw.; weitere gebäudetechnische Einrichtungen, soweit sie brandschutzrelevant sind (z...mehr

1) Gibt es einen vorgeschriebenen Zeitraum für die Prüfung von Feuerlöschern? Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" schreibt ein Prüfintervall von max. 2 Jahren vor. Der Unternehmer hat aber auch die Möglichkeit, längere Prüfintervalle festzulegen (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Dies bedarf dann aber guter Argumente. In der Praxis wird in den meisten Betrieben daher an einem Prüfinte...mehr

Der Arbeitsschutz deckt nur einen vergleichsweise kleinen und allgemeinen, wenn auch wichtigen Bereich des Brandschutzes ab – den Schutz der Beschäftigten eines Betriebes. Schutz vor Gefahren durch Brände ist natürlich Bestandteil der Fürsorgepflichten des Arbeitsgebers, wie sie in § 10 Arbeitsschutzgesetz und in §§ 21, 22 DGUV-V 1 "Grundlagen der Prävention" festgehalten si...mehr

Anlagen werden in 4 Gefährdungsstufen (A–D) eingeteilt, und zwar in Abhängigkeit von Volumen bzw. Masse und Wassergefährdungsklasse der eingesetzten Stoffe bzw. Gemische. Für Anlagen ab Gefährdungsstufe B muss eine Betriebsanweisung erstellt und den Beschäftigten zugänglich gemacht werden. Unterweisungen müssen regelmäßig durchgeführt werden. Für A-Anlagen, Eigenverbrauchstan...mehr

Bei Trennarbeiten in einem Betrieb kam es zu Funkenflug. Kartons mit Ersatzteilen, die auf einer entfernten Werkbank standen und nicht abgedeckt oder weggeräumt wurden, fingen Feuer. Die ausführenden Mitarbeiter hatten zuvor alle betrieblichen Regularien für Heißarbeiten erfüllt. Dazu gehörte auch das Bereitstellen von Feuerlöschern. Als die Mitarbeiter bemerkten, dass sich d...mehr

Rz. 6 Zu den Vorschriften des Arbeitsschutzes gehören die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften einschließlich der anerkannten Regeln der Technik und des Stands von Wissenschaft und Technik, die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften sowie die einschlägigen Bestimmungen in Tarifverträgen und in den gem. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG oder § 88 Nrn. 1, 1a BetrVG ge...mehr

Gerade in kleineren Betrieben erscheinen Brandschutzordnungen nach DIN oft zu sperrig und abgehoben. Z. B. dürfen auf dem Alarmplan streng genommen keine weiteren als die in der DIN vorgegebenen Informationen ergänzt werden (z. B. Bereitschaftsnummern von Haustechnik, Vermietern, Versorgern usw., Verhalten bei medizinischen Notfällen u. a.). Vielfach ist es dann sinnvoller, ...mehr