Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertung

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 4.5.1 Allgemeine Begriffsbestimmung

Rz. 46 Ein Verfahrensmangel liegt immer dann vor, wenn das FG – vom Anhängigwerden der Sache bis zum Erlass der Entscheidung – eine Verfahrensvorschrift, d. h. eine Vorschrift des Gerichtsverfahrensrechts, falsch oder zu Unrecht nicht angewandt hat und dadurch der materielle Inhalt der Entscheidung beeinflusst worden sein kann. Dies ist einmal gegeben, wenn dem FG bei der Ha...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Urlaubsabgeltung / Zusammenfassung

Begriff Urlaubsabgeltung ist der monetäre Ersatz von zustehendem, jedoch nicht gewährtem Erholungsurlaub eines Arbeitnehmers und neben dem Urlaubsgeld und dem Urlaubsentgelt eine von 3 Leistungsarten in Verbindung mit dem Erholungsurlaub eines Arbeitnehmers. Während das Urlaubsentgelt als Entgeltfortzahlung für die Zeit des Urlaubs und Urlaubsgeld als freiwillige Leistung im...mehr

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Personengesellschaften in d... / 4.2.1 Ermittlung des Steuerbilanzerfolgs

Rz. 63 Die Ermittlung des Steuerbilanzgewinns bzw. -verlusts der Personenhandelsgesellschaft kann grundsätzlich auf 4 unterschiedliche Arten erfolgen: Das Unternehmen erstellt lediglich einen Jahresabschluss nach handelsrechtlichen Vorschriften und korrigiert den entsprechenden Erfolg bei abweichenden steuerrechtlichen Regelungen außerhalb dieses Rechnungssystems (§ 60 Abs. 2...mehr

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Personengesellschaften in d... / 2 Rechnungslegungsnormen für Personengesellschaften

Rz. 5 Nach § 6 Abs. 1 HGB besitzen Personenhandelsgesellschaften als Formkaufleute Kaufmannseigenschaft. Folglich gelten für die OHG und KG im Hinblick auf die Finanzbuchhaltung zunächst die im Ersten Abschnitt des Dritten Buchs des HGB (§§ 238–263 HGB) niedergelegten Vorschriften. Sofern die in Rede stehenden Unternehmensformen 2 der in § 1 Abs. 1 Nrn. 1–3 PublG genannten S...mehr

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Personengesellschaften in d... / 4.1.2 Stufen der steuerrechtlichen Erfolgsermittlung

Rz. 41 Zunächst muss auf der ersten Stufe untersucht werden, ob der nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG aus der handelsrechtlichen Gesamthandsbilanz abgeleitete Erfolg mit den Bilanzierungs- und Bewertungsnormen des Steuerrechts übereinstimmt. Differenzen sind in aller Regel auf die in §§ 4–7i EStG verankerten bilanzsteuerrechtlichen Spezialvorschriften zurückzuführen, die ein Abwei...mehr

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Personengesellschaften in d... / 4.2.2 Erstellung von Sonder-Jahresabschlussrechnungen

Rz. 65 Sofern in einer Personenhandelsgesellschaft umfangreiches Sonderbetriebsvermögen vorliegt und ausgeprägte Leistungsbeziehungen zwischen Mitunternehmern und Gesellschaft bestehen, die Tätigkeits- und Nutzungsvergütungen i. S. v. § 15 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Hs. 2 EStG zur Folge haben, empfiehlt sich die Aufstellung von Sonder-Jahresabschlüssen für die betroffenen Gesellsch...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, FGO § 1... / 4.6 Verstoß gegen Denkgesetze

Rz. 19 Die subjektive Gewissheit des Tatrichters vom Vorliegen eines entscheidungserheblichen Sachverhalts oder Geschehensablaufs[1] bindet den BFH nur, wenn sie auf einer logischen, verstandesmäßig nachvollziehbaren und einsichtigen Beweiswürdigung beruht.[2] Die Folgerungen müssen den Denkgesetzen (der Logik) entsprechen und vom festgestellten Sachverhalt getragen sein. Di...mehr

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Personengesellschaften in d... / 3.4 Spezialregelungen für publizitätspflichtige Personenhandelsgesellschaften

Rz. 31 Sofern Personenhandelsgesellschaften gem. § 1 Abs. 1 PublG für den Ablauf eines Geschäftsjahres und für die 2 darauffolgenden Abschlussstichtage mindestens 2 der folgenden Größenkategorien überschreiten, müssen diese Unternehmen (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 PublG) spezifische Aufstellungs-, Prüfungs- und Offenlegungsvorschriften des Jahresabschlusses beachten. Die angesprochenen...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.5 Ausnahme von der Bewertung mit dem Teilwert

Vom Teilwertansatz bei einer Einlage in eine Kapitalgesellschaft kann in den Fällen des § 20 UmwStG abgewichen werden. Für das eingebrachte Vermögen (Betrieb, Teilbetrieb, Mitunternehmeranteil und u. U. Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft) besteht ein Wahlrecht zwischen dem Ansatz des Buchwerts, des gemeinen Werts oder einem Zwischenwert, wenn die Einlage gegen Gewährun...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5 Bewertung von Einlagen

5.1 Grundsätzlicher Wertansatz Die Bewertung verdeckter Einlagen[1] hat mit dem Teilwert zu erfolgen.[2] Die Sonderregelung des § 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b EStG findet keine Anwendung, weil die verdeckte Einlage von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft i. S. d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG in eine Kapitalgesellschaft gem. § 17 Abs. 1 Satz 2 EStG beim Einlegenden einer Veräußerung g...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.2.1 Auswirkungen auf der Gesellschaftsebene

Der Verzicht auf die Rückzahlung eines gewährten Darlehens durch den Gesellschafter stellt eine verdeckte Einlage dar, soweit nicht ausnahmsweise eine betriebliche Veranlassung gegeben ist. Die Bewertung erfolgt auch hier grundsätzlich mit dem Teilwert, der i. d. R. dem Nennwert des Darlehensbetrags entspricht. Praxis-Beispiel Darlehensverzicht als verdeckte Einlage Der Gesell...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.1 Grundsätzlicher Wertansatz

Die Bewertung verdeckter Einlagen[1] hat mit dem Teilwert zu erfolgen.[2] Die Sonderregelung des § 6 Abs. 1 Nr. 5 Buchst. b EStG findet keine Anwendung, weil die verdeckte Einlage von Anteilen an einer Kapitalgesellschaft i. S. d. § 17 Abs. 1 Satz 1 EStG in eine Kapitalgesellschaft gem. § 17 Abs. 1 Satz 2 EStG beim Einlegenden einer Veräußerung gleichgestellt wird und es somi...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.2 Besonderheiten bei Forderungsverzicht

5.2.1 Auswirkungen auf der Gesellschaftsebene Der Verzicht auf die Rückzahlung eines gewährten Darlehens durch den Gesellschafter stellt eine verdeckte Einlage dar, soweit nicht ausnahmsweise eine betriebliche Veranlassung gegeben ist. Die Bewertung erfolgt auch hier grundsätzlich mit dem Teilwert, der i. d. R. dem Nennwert des Darlehensbetrags entspricht. Praxis-Beispiel Darl...mehr

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Prozessoptimierung unter ök... / 2 Verknüpfung von technologischer, ökonomischer und ökologischer Betrachtung

Ansätze zur Optimierung unter technologischen, ökologischen und ökonomischen Aspekten sind bereits für einzelne Bereiche beschrieben worden. Ribeiro et al. (2008)[1] verwenden bspw. eine Methode, um eine Reihe von Materialkandidaten zu vergleichen und die "besten Materialbereiche" zu ermitteln, indem sie die 3 Dimensionen technisch, wirtschaftlich und ökologisch zusammenfass...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.3 Rangrücktritt

Vom Forderungsverzicht ist der Rangrücktritt zu unterscheiden. Dabei ist bei der Behandlung von Rangrücktrittsvereinbarungen zwischen dem einfachen und dem qualifizierten Rangrücktritt zu differenzieren. Eine Ausbuchung der Darlehensverbindlichkeit ist bei einem qualifizierten Rangrücktritt weder in der Handels- noch in der Steuerbilanz vorzunehmen. Eine Ausbuchung kommt nur ...mehr

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Nachhaltigkeitscontrolling:... / 2.3 Scoringmodell zur Ermittlung des CSR-Reifegrades

Zur Einstufung des CSR-Reifegrads werden die Bewertungskriterien um einen Scoringansatz ergänzt. Das Modell zur Festlegung des Reifegrades umfasst dabei die in Abb. 4 aufgelisteten 8 Kriterien, die sich an den in der Literatur vorgefundenen Modellen von Glanze et al. und Głuszek orientieren.[1] Der Bewertungsansatz berücksichtigt hierbei, dass Unternehmen unterschiedliche Sc...mehr

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Prozessoptimierung unter ök... / 6 Zusammenfassung

Controllern kommt in Zukunft eine verstärkte beratende Funktion in ökologischen Belangen zu. Die Informationen über die Auswirkungen von Prozessänderungen sind als Entscheidungsgrundlage für die Entscheidungsträger entsprechend aufzubereiten. Dieser Beitrag zeigt am Beispiel von bio-technologischen Prozessen die Vorgehensweise bei der Optimierung, Aufstellung eines Maßnahmenka...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Nachhaltigkeitscontrolling:... / 3 Fazit und Ausblick

CSR- bzw. Nachhaltigkeitsaktivitäten nehmen einen wichtigen Stellenwert in den Unternehmen ein, der zukünftig noch deutlich zunehmen wird. Die Nachhaltigkeitsberichterstattung wird gleichzeitig auf einen größeren Kreis von Unternehmen ausgedehnt. Aktionismus bei den Maßnahmen einschl. deren Reporting kann schnell zur Gefahr des sog. Greenwashings führen. Ein strukturiertes V...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Prozessoptimierung unter ök... / 1 Herausforderungen für das Controlling

Aus Controller-Perspektive gehört die Kostenoptimierung zum Tagesgeschäft in Unternehmen. Viele bisher auf Controlling spezialisierte Lehrprogramme verschiedener Bildungseinrichtungen als auch Lehrbücher zum Thema Controlling und Kostenrechnung umfassen Instrumente und Verfahren zur (Gewinn-)Optimierung, indem bspw. das optimale Produktionsprogramm mit und ohne Engpasssituat...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.2.2 Auswirkung beim Gesellschafter

Bei Darlehensforderungen im Privatvermögen hat der Forderungsverzicht auf Gesellschafterseite keine Auswirkungen, da hier ein vor dem Verzicht unterstellter Zufluss, den der BFH in seiner Rechtsprechung fordert[1], nicht zu steuerpflichtigen Einnahmen führt. Ein anderes Bild ergibt sich im Falle von Forderungen des Gesellschafters aus Leistungen gegenüber der Gesellschaft. Wi...mehr

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Verdeckte Einlage: Auswirku... / 5.4 Verzicht auf Pensionsansprüche

Wird von Seiten des Gesellschafters auf Pensionsansprüche verzichtet, liegt i. d. R. auch eine verdeckte Einlage vor. Auf Ebene des Gesellschafters kommt es zum Zufluss beim Verzicht auf Pensionsansprüche, wenn der Pensionsanspruch eine werthaltige Forderung darstellt. Dabei muss der Teilwert des Pensionsanspruchs nicht zwingend deckungsgleich mit dem nach § 6a EStG passivier...mehr

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Tausch und tauschähnliche U... / 4.2 Gegenleistung besteht in einer Lieferung

In der Praxis wird seitens des Finanzamts als Wert des Umsatzes der Gegenleistung in Form der Lieferung dessen gemeiner Wert angesetzt. Bei der Ermittlung des gemeinen Werts wird darauf abgestellt, ob die Lieferung von einem Hersteller, einem Groß- oder Einzelhändler erbracht wird. Dies bedeutet, dass der gemeine Wert durch den Preis bestimmt wird, der im gewöhnlichen Geschä...mehr

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Tausch und tauschähnliche U... / 4.3 Gegenleistung besteht in einer sonstigen Leistung

Grundsätzlich wird der Wert einer sonstigen Leistung danach bemessen, was ein vernünftiger Dritter für die sonstige Leistung berechnen würde. Dienst- und Werkleistungen werden im Rahmen von "Bartering" die gängigsten sonstigen Leistungen sein. Laut BFH gilt bei tauschähnlichen Umsätzen der Wert jedes Umsatzes als Entgelt für den anderen Umsatz. Der Wert des anderen Umsatzes ...mehr

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Kapitalkonto: Besonderheite... / 2.3 Die Gesellschaft kann das Eigenkapital mindern/erhöhen

Das Eigenkapital kann nicht nur durch Gewinne/Verluste, sowie Privatentnahmen und -einlagen der Gesellschafter beeinflusst werden. Die Gesellschaft kann auch durch die Bewertung von Aktiva und Passiva das Eigenkapital beeinflussen. Wenn bspw. Aktien niedriger bewertet werden, da sich der Kurswert/Börsenkurs dauerhaft mindert, wird auch das Eigenkapital niedriger. Sind die Grü...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Ergebnis je Aktie / Zusammenfassung

Das Zusammenwachsen der internationalen Kapitalmärkte macht einen Vergleich verschiedener Unternehmen anhand Kennzahlen immer wichtiger. Eine Kennzahl, die gerne zur Bewertung der Ertragskraft, des Werts des Eigenkapitals, und komparativen Erfolgsanalyse von Unternehmen herangezogen wird, ist das Ergebnis je Aktie und stellt so ein wichtiges Bindeglied zwischen der Rechnungs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Ergebnis je Aktie / 1 Kennzahl "Ergebnis je Aktie"

Das Ergebnis je Aktie (auch als Gewinn je Aktie oder Earnings per Share (EPS) bezeichnet) stellt eine international verbreitete Kennzahl dar, die sowohl nach IFRS als auch nach US-GAAP jeweils im Jahresabschluss veröffentlicht werden muss (IAS 33.2; Ausnahme: IFRS-SME). Im handelsrechtlichen Einzelabschluss besteht keine explizite Verpflichtung, diese Kennzahl anzugeben, in ...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.7.2 Rechtslage ab 2023

Ab 2023 sind die Änderungen des Bewertungsgesetzes aufgrund des Jahressteuergesetz 2022 zu beachten. Die gleichlautenden Erlasse v. 20.3.2023[1] handeln die Bewertung des Erbbaurechts in den Rz. 65 – 76 und die Bewertung des Erbbaugrundstücks in den Rz. 77 – 84 ab. a) Bewertung des Erbbaurechts Ab 2023 wird die Bewertung in Erbbaurechtsfällen in Anlehnung an die Regelungen nach...mehr

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Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.7.1 Rechtslage bis 2022

Das Erbbaurecht ist das veräußerliche und vererbliche Recht an einem Grundstück, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bauwerk zu haben. Dieses entsteht zivilrechtlich mit der Eintragung in das Grundbuch. Bei Erbbaurechten bzw. einem Erbbaugrundstück sind die Werte für die wirtschaftliche Einheit des Erbbaurechts und für die wirtschaftliche Einheit des belasteten ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.9 Angaben zu Grundstücken im Zustand der Bebauung (Zeilen 107 bis 109 bzw. Zeilen 138 bis 141)

Ein Grundstück ist im Zustand der Bebauung, wenn mit den Abgrabungsarbeiten oder mit der Einbringung von Baustoffen zur planmäßigen Errichtung eines Gebäudes oder Gebäudeteils begonnen wurde. Hinweis Bezugsfertig Mit der Bezugsfertigkeit des ganzen Gebäudes endet der Zustand der Bebauung. Es sei denn, dass das Gebäude in Bauabschnitten errichtet wird. Zur Bewertung eines Grunds...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.8.2 Rechtslage ab 2023

Ab 2023 sind die Änderungen des Bewertungsgesetzes aufgrund des Jahressteuergesetz 2022 zu beachten. Die gleichlautenden Erlasse v. 20.3.2023[1] handeln die Bewertung von Gebäuden auf fremden Grund und Boden in den Rz. 86 – 97 ab. In den Rz. 98 – 103 wird die Bewertung des belasteten Grundstücks behandelt. In Zeile 132 ist anzugeben, ob es sich um Grund und Boden mit fremdem Ge...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 1.3 Erläuterung zum Bewertungsmaßstab

Die Bewertung des Grundvermögens erfolgt mit dem gemeinen Wert. Dieser entspricht inhaltlich dem Verkehrswert (Marktwert) nach § 194 BauGB.[1] Bei den Bewertungen sind die von den Gutachterausschüssen i. S. der §§ 192 ff. BauGB ermittelten sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten anzuwenden, wenn diese Daten unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Modellkonfor...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.11 Angaben zum Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts (Zeilen 112 bis 114 bzw. Zeilen 145 bis 147)

In Zeile 113 bzw Zeile 146 kann der Ansatz des niedrigeren gemeinen Werts beantragt werden. In diesem Fall ist das Verkehrsgutachten bzw. der Kaufpreisnachweis beizufügen. Wichtig Nachweislast liegt beim Steuerpflichtigen Den Steuerpflichtigen trifft die Nachweislast für einen niedrigeren gemeinen Wert und nicht eine bloße Darlegungslast. Auszüge aus der Kaufpreissammlung reic...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.6.4 Angaben zum Sachwert (Zeilen 65 bis 92 im Formular BBW 2/16 und 89 bis 119 im Formular BBW 2/23)

Die Zeilen 65 bis 92 (im Formular BBW 2/16) bzw. 89 bis 119 (im Formular BBW 2/23) betreffen das Sachwertverfahren, das für die Bewertung der sonstigen bebauten Grundstücke zugrunde gelegt wird. Das Sachwertverfahren ist auch heranzuziehen, wenn auf dem örtlichen Grundstücksmarkt keine übliche Miete für Geschäftsgrundstücke und gemischt genutzte Grundstücke ermittelt werden ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kapitalkonto / 1.3 Der Unternehmer kann das Eigenkapital mindern/erhöhen

Das Eigenkapital kann nicht nur durch Gewinne/Verluste, sowie Privatentnahmen und -einlagen beeinflusst werden. Der Unternehmer kann auch durch die Bewertung von Aktiva und Passiva das Eigenkapital beeinflussen. Wenn er bspw. Aktien niedriger bewertet, da sich der Kurswert/Börsenkurs dauerhaft mindert, wird auch das Eigenkapital niedriger. Sind die Gründe für den Kursverlust ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.3 Angaben zur Grundstücksart (Zeilen 16 bis 20)

Hinweis Formulare Die Angaben zur Grundstücksart sind für beide Formulare (BBW 2/16 / BBW 2/23) identisch. In den Zeilen 16 bis 20 sind Angaben zur Grundstücksart zu machen. Hiervon hängt es ab, ob die Bewertung für ein unbebautes Grundstück oder für ein bebautes Grundstück erfolgt und welche Bewertungsmethode anzuwenden ist. Bei der Bestimmung der Grundstücksart ist stets die...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / Zusammenfassung

Überblick Ab dem 1.1.2009 ist die Grundstücksbewertung völlig neu geregelt worden. Das neue Bewertungsrecht sieht vor, dass Grundstücke (wie auch alle anderen Vermögensarten) mit dem gemeinen Wert anzusetzen sind. Dabei entspricht der gemeine Wert inhaltlich dem Verkehrswert (Marktwert) nach § 194 BauGB. Der nachfolgenden Erläuterungen dienen als Anleitung zum Ausfüllen der A...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kapitalkonto / 10 Kapitalangleichungsbuchungen

Nach einer Betriebsprüfung kommt es sehr häufig zu veränderten Werten bei Privatkonten und Bestandskonten durch: Anpassung von Warenentnahmen oder der Entnahme von sonstigen Leistungen (Pkw oder Telefon). Änderung der Endbestände von aktiven oder passiven Bestandskonten. Dies kann hervorgerufen werden durch eine falsche Bilanzierung von Vermögenswerten, der falschen Bewertung ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 113 Maßstä... / 2.1.2 Vereinbarungsinhalte

Rz. 6 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet die Vertragspartner auf Bundesebene zu Vereinbarungen über Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitätsdarstellung in der ambulanten, teilstationären, vollstationären und Kurzzeitpflege sowie für die Entwicklung eines einrichtungsinternen Qualitätsmanagements, das auf eine stetige Sicherung und Weiterentwicklung d...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 115 Ergebn... / 2.2.3 Vereinbarungsfristen/Übergangsregelung

Rz. 11 Nach Abs. 1a Satz 10 sind die Qualitätsdarstellungsvereinbarungen für den stationären Bereich bis zum 31.12.2017 und für den ambulanten Bereich bis zum 31.12.2018 zu beschließen und danach gemäß Abs. 1a Satz 12 an den jeweiligen medizinisch-pflegefachlichen Fortschritt anzupassen. Rz. 12 Bis zum Abschluss der neuen Qualitätsdarstellungsvereinbarungen gelten nach Abs. 1...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.3.1 Unbebaute Grundstücke

Unbebaute Grundstücke sind Grundstücke, auf denen sich keine benutzbaren Gebäude befinden. Benutzbar ist ein Gebäude erst, wenn es bezugsfertig ist und somit von den zukünftigen Bewohnern oder sonstigen Benutzern nach objektiven Merkmalen zugemutet werden kann, die Wohnungen oder Räume des gesamten Gebäudes zu benutzen. Dagegen ist ein Gebäude nicht mehr benutzbar, wenn info...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 114 Qualit... / 2.3 Prüffrequenz, Inhalte und Umfang der Regelprüfung

Rz. 6 Nach Abs. 2 Satz 1 haben die Landesverbände der Pflegekassen für jede zugelassene Pflegeeinrichtung turnusmäßig eine Prüfung zu veranlassen, die durch den Medizinischen Dienst, den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. oder durch von ihnen bestellte Sachverständige für die Zeit nach Inkrafttreten der Neufassung des § 114 ab 1.7.2008 bis 31.12....mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.8.1 Rechtslage bis 2022

Ein Gebäude auf fremdem Grund und Boden liegt vor, wenn ein anderer als der Eigentümer des Grund und Bodens darauf ein Gebäude errichtet hat und ihm das Gebäude zuzurechnen ist. Bei Gebäuden auf fremden Grund und Boden sind die Werte für die wirtschaftliche Einheit des Gebäudes und für die wirtschaftliche Einheit des belasteten Grundstücks gesondert zu ermitteln. Hinsichtlic...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jung, SGB VII § 110 Haftung... / 2.1.3 Umfang des Ersatzanspruchs

Rz. 15 Der Schädiger ist zum Ersatz der Aufwendungen verpflichtet, die infolge des Versicherungsfalls entstanden sind. Für den erforderlichen Kausalzusammenhang gilt die Adäquanztheorie, weil es sich um zivilrechtliche Ansprüche handelt (Bereiter-Hahn/Mehrtens, SGB VII, § 110 Rz. 6; Grüner, in: LPK-SGB VII, § 110 Rz. 12; Ricke, in: BeckOGK, SGB VII, § 110 Rz. 10). Bei einem ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 113b Quali... / 2.5 Einbindung fachwissenschaftlicher Expertise (Abs. 4, 4a, und 5)

Rz. 10 Zentrale Aufgabenstellung der Vertragsparteien nach § 113 und damit auch des Qualitätsausschusses ist nach Auffassung des Gesetzgebers die Beschlussfassung über Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Weiterentwicklung der Qualität sowie zu Maßnahmen zur Darstellung der Qualität der von den Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen nach § 113 Abs. 1 und § 115 Abs. 1a...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.3.2 Bebaute Grundstücke

Ein bebautes Grundstück[1] ist dagegen ein Grundstück, auf dem sich benutzbare Gebäude befinden. Wichtig für die Bewertung ist die Definition einer Wohnung. Hierbei ist eine Wohnung die Zusammenfassung einer Mehrheit von Räumen, die in ihrer Gesamtheit so beschaffen sind, dass ein selbstständiger Haushalt geführt werden kann. Die Zusammenfassung der Räume muss eine von ander...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 149 Versic... / 2.3 Versicherungsverlauf

Rz. 8 Abs. 3 verpflichtet die Rentenversicherungsträger zur regelmäßigen Unterrichtung der Versicherten durch Übersendung eines Versicherungsverlaufs. Was unter regelmäßiger Unterrichtung gemäß Abs. 3 zu verstehen ist, bestimmt § 7 VKVV. Er knüpft an § 17 der bis zum 31.12.1998 geltenden 2. DEVO an, wonach allen Versicherten, die das 43. Lebensjahr vollendet haben, zumindest...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 149 Versic... / 2.5 Feststellungsbescheid

Rz. 12 Die Regelung in Abs. 5 bestimmt, dass am Ende des Kontenklärungsverfahrens nach Abs. 2 die Feststellung des Kontoinhalts durch Bescheid steht. Der Versicherte hat 6 Kalendermonate nach Versendung des Versicherungsverlaufes Zeit, den inhaltlichen Feststellungen des Versicherungsverlaufes – und damit dem Inhalt des beim Rentenversicherungsträger gespeicherten Versicheru...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Bedarfsbewertung: Anlage Gr... / 2.2 Angaben zum Grund und Boden (Zeilen 9 bis 15

Hinweis Formulare Die Angaben zum Grund und Boden sind für beide Formulare (BBW 2/16 / BBW 2/23) identisch. In den Zeilen 9 bis 12 sind die Fläche des Grundstücks, der Bodenrichtwert und die zulässige Geschossflächenzahl für das Grundstück anzugeben. Kommen für ein bebautes Grundstück unterschiedliche Bodenrichtwerte oder Geschossflächenzahlen in Betracht, sind jeweils gesonde...mehr

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Sommer, SGB XI § 114c Richt... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Die generelle einjährige Prüffrequenz für zugelassene Pflegeeinrichtungen ist in § 114 Abs. 2 Satz 1 mit der für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in § 114 Abs. 2 Satz 2 (eingefügt durch das PpSG v. 11.12.2018) geregelten Besonderheit normiert. Hiervon abweichend ermöglicht Abs. 1 Satz 1 für Prüfungen in vollstationären Pflegeeinrichtungen für die Zeit ab 1.7.2023 ein...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB XI § 115 Ergebn... / 2.2.4.1 Veröffentlichung von Transparenzberichten nach den PTVS/PTVA

Rz. 13 Im zeitlichen Geltungsbereich der bis zum Abschluss neuer Qualitätsdarstellungsvereinbarungen gemäß Abs. 1a Satz 13 fortgeltenden Pflege-Transparenzvereinbarungen (PTVS/PTVA) sind die Ergebnisse der gemäß §§ 114 ff. durchgeführten Qualitätsprüfungen Grundlage der für die Veröffentlichung bestimmten Transparenzberichte zu den in diesen Vereinbarungen im Einzelnen festg...mehr