Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertung

Hinz/Gawenko, Kryptowerte – Crypto Assets als Finanzinstrumente?, b+b 8/2024, S. 40; Lüdenbach, Zu- und Abschreibungen sowie Abgangserfolge auf Finanzanlagen in der GuV, StuB 14/2024, S. 558; Strampelli, IASB veröffentlicht Änderungen an IFRS 9 und IFRS 7 „Klassifizierung un...mehr

Für in Rheinland-Pfalz tätige ehrenamtliche Bürgermeister sowie für Ortsbürgermeister hat die Rechtsprechung entschieden, dass sie abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig sind.[1] Die an diese Personen gezahlte Aufwandsentschädigung ist dabei zu 2/3 als Arbeitsentgelt anzusehen. Wesentlich kommt es auch darauf an, dass der ehrenamtlich tätige Bürgermeister über ...mehr

Bingel/Holtkamp, Ad-hoc-Pflicht für Nachhaltigkeitsinformationen, AG 13-14/2024, S. 483; Klose/Rohmann, Deutsche Prüfungsausschüsse im europäischen Vergleich, WPg 9/2024, S. 495; Teucher/Ratzinger-Sakel, Ange...mehr

Eggert, Kein Eigenkapital bei Personenhandelsgesellschaften durch MoPeG? – Problematik des § 122 Abs. 1 HGB und Lösung, BBK 13/2024, S. 607; Tritschler, An...mehr

Schunk/Schaden, Rechnungslegung bei Hochinflation nach IAS 29 – Betroffenheitsanalyse am Beispiel von Unternehmen des DAX40 und Herausforderungen für die Praxis, PiR 12/2023, S. 398; Weller, Temporäre mangelnde Umt...mehr

Haaker/Schaden, Fair Value als Narrativ-Treiber?, PiR 1/2024, S. 16; Zwirner/Schöffel, Berücksichtigung des Verschuldungsgrads bei der Bewertung von Unternehmen – IDW Bewertungshinweis BewH 5.011 ersetzt IDW Praxishinweis 2/2018, DB 6/2024, S. 273; Zwirner/Vodermeier, Gemeiner Wert der Anteile an einer Familien-Holding – Zulässigkeit von Holdingabschlägen, BC 11/2023, S. 500...mehr

Albrecht, Internationale Rechnungslegung als Grundlage der steuerlichen Gewinnermittlung aus Sicht des BMF, FR 17/2024, S. 795; Riepolt, Die Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG in der Buchführung -Systematik, Besonderheiten und Fallstricke (Teil 1), BBK 22/2023...mehr

Für ehrenamtlich tätige Pflegepersonen besteht Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht, wenn sie einen oder mehrere Pflegebedürftige, der Ansprüche auf Leistungen aus der sozialen oder privaten Pflegeversicherung hat, mindestens mit Pflegegrad 2 eingestuft ist, insgesamt mindestens 10 Stunden wöchentlich regelmäßig an mindestens 2 Tagen in der Woche in seiner/ihrer häuslic...mehr

Lüdenbach, Konfigurations- und Anpassungskosten bei SaaS-Vereinbarungen, StuB 16/2024, S. 639; Lüdenbach/Freiberg, Bilanzierung der Entwicklung und Lizenzierung KI-basierter Sprachmodelle nach IFRS und HGB, BB 36/2024, S. 2027; Schramm/Wagner/Kern, KI: Neu...mehr

Künkele/Mitrovic, Zweifelsfragen bei der bilanziellen Abbildung von Reverse-Factoring-Transaktionen, BC 7/2024, S. 302; Tiede, Forderungsverzicht bei Personengesellschaften – Zugleich Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 16.11.2023 – IV R 28/20, StuB 7/2024, S. 251; Zumbach, Au...mehr

Erichsen, Cashflow: Was der Geldfluss über ein Unternehmen aussagt – Mit regelmäßiger A...mehr

Cremer, Unfertige Erzeugnisse, BBK 13/2024, S. 618; Roos, Bilanzielle Behandlung von Materialausschuss im handelsrechtlichen Einzelabschluss – Nicht wiederverwertbare Materialabfälle und stichtagsübergreifende Bilanzierung wiederverwendbarer Materialabfälle, DStR 25/2024, S. 1441; Krudewig/Bramburger, Kommissionsgeschäfte – Bewertung und Buchung von Verkaufskommissionen, b+b...mehr

Ehrenamtliche Bürgermeister sind versicherungspflichtig, wenn sie gleichzeitig auch Leiter der Gemeindeverwaltung sind.[1] Erfüllen sie im Wesentlichen nur Repräsentationsaufgaben, stehen die ehrenamtlichen Bürgermeister nicht in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis.mehr

Zum Arbeitsentgelt gehören auch Sachbezüge. Dabei handelt es sich um Zuwendungen des Arbeitgebers wie z. B. freie Unterkunft, freie Verpflegung und andere Waren- und Dienstleistungen. Umgang mit Sachbezügen in der Entgeltabrechnung Die für Sachbezüge in der Entgeltabrechnung anzusetzenden Werte werden durch eine Rechtsverordnung festgelegt. Die dort festgelegten Sachbezugswert...mehr

Dreßler/Nickel, Rückbeteiligung nach einem Unternehmensverkauf in wirtschaftlicher und bilanzrechtlicher Betrachtung – Sinn, Möglichkeiten und Hürden, BB 29-30/2024, S. 1707; Kraft/Hohage, Bilanzierungsprobleme bei An...mehr

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Balz/Kochanek/Paulat/Perusso/Tallau/Wiemker, ESG-Risiken im Kreditprozess für Firmenkunden, DB 36/2024, S. 2173; Erichsen, Cashflow: W...mehr

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Tritt an die Stelle der Versorgungsbezüge eine nicht regelmäßig wiederkehrende Leistung oder ist eine solche Leistung vor Eintritt des Versicherungsfalls vereinbart oder zugesagt worden, gilt ein Einhundertzwanzigstel der Leistung als monatlicher Zahlbetrag der Versorgungsbezüge, längstens jedoch für einhundertzwanzig Monate.[1]mehr

Zahlungen, die der Arbeitgeber einem (ehemaligen) Arbeitnehmer im rentennahen Alter für die Zeit zwischen dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses und dem Eintritt in den gesetzlichen Ruhestand zahlt („Übergangszahlungen“), sind nicht den Versorgungsbezügen zuzurechnen.[1] Dabei ist nicht relevant, welchen Charakter bzw. welche Funktion die Beteiligten der Leistung zum Zeitpu...mehr

Einige Inhaltsstoffe von Handschuhen haben sich immer wieder als gesundheitsschädlich erwiesen. Gerade in elastischen Handschuhen kommt eine Vielzahl potenziell allergieauslösender Stoffe vor, allen voran Naturlatex, das hoch problematisch ist. Heute sind elastische Handschuhe Standard (z. B. aus Vinyl oder Nitrilkautschuk), die möglichst nicht (für einfacheres Anziehen) gep...mehr

Rz. 54 Praxis-Beispiel Das Kind ist am 6.10.2011 geboren. Kindererziehungszeiten waren vom 1.11.2011 bis 31.10.2014. Die Versicherte hat am 1.6.2012 eine Beschäftigung aufgenommen:mehr

Rz. 5 Satz 1 regelt die Voraussetzungen, unter denen auch ein Sachbezug mit Entgeltpunkten bewertet werden kann. Eine Bewertung kann erfolgen, wenn Pflichtbeiträge aufgrund einer versicherten Beschäftigung vorliegen, in einem zeitlichen Umfang von mindestens 5 Jahren vor dem 1.1.1957 und wenn der Versicherte Sachbezüge in wesentlichem Umfang erhalten hat. Die Sachbezüge sind glau...mehr

Rz. 49 Für den Fall, dass neben den Kindererziehungszeiten weitere Entgeltpunkte – z. B. durch eine versicherungspflichtige Beschäftigung – erworben worden sind, werden die Entgeltpunkte bis zum Höchstwert der Anl. 2b zum SGB VI (Beitragsbemessungsgrenze) addiert. Treffen daher Kindererziehungszeiten mit freiwilligen oder Pflichtbeiträgen zusammen, werden deren Entgeltpunkte...mehr

Rz. 18 Ist in Gesamtmindestdauer von 180 Tagen erfüllt, werden alle zurückgelegten Zeiten – also auch die Einsatztage, die vor Erreichen der 180 Tage zurückgelegt worden sind – mit zusätzlichen Entgeltpunkten bewertet, wenn es sich um zusammenhängende und ununterbrochene Einsatzzeiten von mindestens 30 Tagen handelt.mehr

Rz. 126 vgl. hierzu bereits unter Rz. 10. Für Zeiten bis 1949 und für Zeiten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet vor dem 1.1.1991 sind die "alten" nach Leistungsgruppen differenzierten Tabellenwerte des FRG heranzuziehen (zur Rechtsprechung zu den Leistungsgruppen, vgl. BSG, Urteil v. 16.2.1971 1/11 RA 234/69; BSG, Urteil v. 24.11.1965, 11/1 RA 3...mehr

Rz. 19 Für die Ermittlung von Zuschlägen ist erforderlich, dass die Zeiten der besonderen Auslandsverwendung jeweils ununterbrochen mindestens 30 Tage dauern. Abs. 1 letzter HS – der erfordert, dass ununterbrochen mindestens 30 Tage Einsatzzeit vorliegen muss – hat daher Doppelfunktion. Zum einen dürfen kürzere Einsätze nicht bei der Ermittlung der Mindestgesamtdauer herange...mehr

Rz. 3 Die Bewertung der Beitragsrente nach § 70 Abs. 1 erfolgt dabei nach dem in § 63 Abs. 1 niedergelegten Äquivalenzprinzip; dem Grundprinzip der Lebensleistung (vgl. insoweit auch die Komm. zu § 63). Rz. 4 Die Gesamtleistungsbewertung gibt in § 71 Abs. 1 Satz 1 bei der Bewertung beitragsfreier Zeiten das sog. Beitragsdichtemodell vor, das ebenfalls bereits durch die Grunds...mehr

Rz. 84 Zeiten des gesetzlichen Wehr- und Zivildienstes vor 1992 erhalten für jeden vollen Kalendermonat 0,0625 (pro Jahr 0,75) Entgeltpunkte. Für Wehrdienstzeiten des Versicherten in der ehemaligen DDR sind daher gemäß § 256a Abs. 4 für jedes volle Kalenderjahr 0,75 Entgeltpunkte zugrunde zu legen (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 10.5.2023, L 3 R 407/21, Rz. 29). Für Teil...mehr

Rz. 28 Geis/Kowalczyk, Die deutsche Teilung und der rechtswidrige Wegfall des Rentenanspruchs der Flüchtlinge und Übersiedler, NJ 2022, 289. Merten, Zulässigkeit der Änderung der gesetzlichen Bewertung von in der DDR zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten – Anmerkung zu dem Beschluss des BVerfG vom 13.12.2016 – 1 BvR 713/13 = NJ 2017, 163, NJ 2017, 165. Moser, Bundesverfassun...mehr

Rz. 18 § 256a Abs. 4 ist lex specialis und verdrängt die Bewertung von in den alten Bundesländern zurückgelegter Wehr- oder Zivildienstes nach § 256 Abs. 3. Die Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des Wehrdienstes mit 1,0 Entgeltpunkten gemäß § 256 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 kommt daher nicht in Betracht. Bei der Ableistung eines Wehrdienstes im Beitrittsgebiet ...mehr

Rz. 21a Die unterschiedliche Bewertung der Wehrdienstzeiten – also solcher Zeiten die im Beitrittsgebiet geleisteten wurden und sich nach § 256a Abs. 4 richten und solcher Zeiten, die in den alten Bundesländern zurückgelegt wurden und nach Abs. 3 zu bewerten sind – beruht nach der Begründung des Gesetzgebers zu § 256a Abs. 4 darauf, dass im alten Bundesgebiet im Zeitraum von...mehr

Rz. 11 § 256b Abs. 1 gilt für echte Beitragszeiten nach § 55 bzw. § 256a. Abs. 1 regelt als Generalnorm die Bewertung glaubhaft gemachter Pflichtbeitragszeiten; unabhängig vom Rechtsgrund der Glaubhaftmachung (zum Anwendungsbereich der Vorschrift vgl. auch GRA der DRV zu § 256b SGB VI, Stand: 7.2.2019, Abschn. 3). Damit beinhaltet § 256b selbst keine Begriffsdefinition der G...mehr

Rz. 140 Cranshaw, Fragen der Altersversorgung von Versorgungsempfängern aus der vormaligen DDR, SGb 2019, 736. DRV Ober- und Mittelfranken, Bewertung glaubhaft gemachter Beitragszeiten § 256b SGB VI, Info DRV in Bayern 2006, 273. Moser, Bundesverfassungsgericht – Bewertung von DDR-Zeiten für nach 1936 Geborene nicht nach dem Fremdrentengesetz – zu: BVerfG vom 13.12.2016 – 1 Bv...mehr

Rz. 86 Die unterschiedliche Bewertung der Wehrdienstzeiten beruht nach der Begründung des Gesetzgebers zu § 256a Abs. 4 darauf, dass im alten Bundesgebiet im Zeitraum von 1961 bis 1981 tatsächlich Beiträge für die zurückgelegten Wehrdienstzeiten entrichtet wurden, im Beitrittsgebiet jedoch nicht. Die von § 256 Abs. 3 Satz 1 abweichende Bewertung der Wehrdienstzeiten im Beitr...mehr

Rz. 11 § 70 hat zunächst die Funktion einer Umsetzungsnorm, der in § 63 Abs. 1 und Abs. 2 niedergelegten Grundsätze (vgl. Komm. zu 63). Sinn des § 70 ist daher insbesondere dem Äquivalenzprinzip Rechnung zu tragen und das Lebensleistungsprinzip real in der Rente und dessen Rangwert zu spiegeln. Das im Rentenrecht herrschende Äquivalenzprinzip ergibt sich aus § 63 Abs. 1. Das...mehr

Rz. 98 Hochrechnungsgebot ist absolut: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 25.1.2024, L 1 R 61/19; Anschluss an BSG v. 12.12.2011, B 13 R 29/11 R. Die Begrenzung der Bewertung zeitgleich zurückgelegter Kindererziehungszeiten und sonstiger Beitragszeiten auf die der Beitragsbemessungsgrenze entsprechenden Höchstwerte der Anlage 2b zum SGB VI ist systemimmanent und daher verfass...mehr

Rz. 90 Ruland, Ab 1. Juli 2024 – Ein einheitliches Rentenrecht in ganz Deutschland, NZS 2024, 1. ders., Der Einfluss der Gerichte auf die Rentenüberleitung, NZS 2024, 481. Sack, Die Besonderheiten des "Ostrentenrechts", rv 2018, 39. Schäfer, Berechnung der Altersrente bei Versicherungszeiten aus verschiedenen EU-Staaten – Anm. zu: SG Frankfurt (Oder), Urteil v. 15.9.2021 – S 29...mehr

Rz. 2 Die Rentenhöhe durch die Ermittlung von (persönlichen) Entgeltpunkten – als der die individuelle Lebensleistung prägender Faktor der Rentenberechnung – steht seit der Novellierung des Rentenrechts durch die Überführung der rentenrechtlichen Regelung aus dem alten Recht (RVO/AVG) in das SGB VI durch das Gesetz zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (Rentenreform...mehr

Rz. 89 Satz 1 HS 2 sieht die Begrenzung der Bewertung der ermittelten Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Pflichtbeitragszeiten durch die Fünf-Sechstel-Regel vor. Für lediglich glaubhaft gemachte Pflichtbeitragszeiten werden nur höchstens 5/6 der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze bei der Bewertung berücksichtigt. Rz. 90 Die Bewertung nur glaubhaft gemachter Zeiten ist ein ...mehr

Rz. 139a Die Regelung des § 256b und seine insoweit anzuwendenden Regelungen in den Anlagen 13 und 14 zum SGB VI hatten in der Vergangenheit erhebliche praktische Bedeutung. Die Regelungen verlieren jedoch mit zunehmendem Zeitablauf an Bedeutung. Rz. 139b Die Rechtsprechung hat sich gegen eine Bewertung von Zeiten nach dem Fremdrentenrecht im Vormerkungsverfahren ausgesproche...mehr

Rz. 19a Zur Bewertung von Witwen- und Witwerrente nach § 255 Abs. 1 im Steuerrecht und einer möglichen Renten-Doppelbesteuerung vgl. BFH, Urteil v. 19.5.2021, X R 33/19, mit Anm. von Winkel, SozSich 2021, 290, und Weber-Grellet, FR 2021, 747.mehr

Rz. 127 Eine Anwendung von Abs. 1 Satz 1 bei Zeiten der Berufsausbildung kommt schon inhaltlich nicht in Betracht. Die Glaubhaftmachung einer Beitragszeit statt einer Ausbildungszeit ist notwendige Voraussetzung, um überhaupt zu einer Anwendung der Anl. 13 zum SGB VI zu kommen. Bereits aus der den Qualifikationsgruppen vorangestellten Definition ("Präambel") ergibt sich, das...mehr

Rz. 30 Nr. 4 verlangt von dem Träger, der die Zulassung u. a. zur Förderung der beruflichen Weiterbildung begehrt, die Anwendung eines Qualitätssicherungssystems. Die Träger sind verpflichtet, ein System zur Sicherung der Qualität anzuwenden, das durch zielgerichtete und systematische Verfahren und Maßnahmen die Qualität der Leistungen gewährleistet und kontinuierlich verbes...mehr

Rz. 9 Durch das Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2575) wurde ein fester – gesetzlich normierter Termin – vorgegeben, bis wann von einer endgültigen Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland ausgegangen wird; der Gesetzgeber hat mit dem Termin 30.6.2024 das bisher bestehende Übergangsrecht mit einer verbindli...mehr

Rz. 6 Die versicherte Beschäftigung muss nach Satz 1 vor dem 1.1.1957 liegen, und zwar vollumfänglich.mehr

Rz. 32 Für Zeiten ab 1991 erfolgt die Bewertung anhand der Tabelle 14 zum SGB VI einheitlich für das gesamte Bundesgebiet, einschließlich des Beitrittsgebiets.mehr

Rz. 33 Abs. 4 Satz 1 verpflichtet die fachkundige Stelle, über Zulassungsanträge erst zu entscheiden, wenn nicht nur die eingereichten Antragsunterlagen geprüft worden sind, sondern auch örtliche Prüfungen vorgenommen wurden, insbesondere beim Träger selbst. Die Prüfungen beziehen sich insbesondere auf die in § 178, ggf. maßnahmebezogen auch auf die in § 179 und im Falle von...mehr