Fachbeiträge & Kommentare zu Ersthelfer

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Stabilisierung eines AMS: C... / 7 Verhaltensänderungen unterstützen

Die Wirksamkeit eines AMS (und damit sein Erfolg) hängt in letzter Konsequenz davon ab, ob die Führungskräfte und die anderen Arbeitsschutzakteure das AMS im Alltag anwenden. Das setzt entsprechendes Verhalten voraus. Für die Arbeitsschutzakteure hat dies zur Konsequenz, dass sie ihr Verhalten ändern müssen (siehe Tab. 1). Das heißt, der Umfang und die Qualität der Anwendung...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Erstunterweisung / 1 Inhalte der Erstunterweisung

Die Erstunterweisung umfasst allgemeine Informationen für alle Mitarbeiter sowie spezielle Kenntnisse für bestimmte Arbeitsplätze. Dazu gehören: Zugang zum Arbeitsplatz, Lage von Sanitärräumen, Teeküche, Kantine, Verbandkasten (nächstliegender) und Ruheraum, Ersthelfer, Sicherheitsbeauftragter, Standort Feuerlöscher, Flucht- und Rettungswege, Notausgänge, Verhalten im Notfal...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutzmanagement int... / 3.3 Wie könnte ein AMS als Teil eines integrierten Managementsystems aussehen?

Wählt das Unternehmen die DIN ISO 45.001 als orientierendes AMS-Konzept, ist durch die High Level Structure die Zusammenführung der themenbezogenen Managementsysteme bereits impliziert. In den anderen Fällen wird folgende Vorgehensweise empfohlen: Ergänzung und Abstimmung der vorhandenen Qualitäts- und/oder Umweltpolitik durch eine Arbeitsschutzpolitik; dadurch entsteht eine g...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutzorganisation / 1 Welche Fachkräfte wirken bei der Arbeitsschutzorganisation mit?

Arbeitgeber Er hat die Generalverantwortung für die Arbeitssicherheit und damit auch für die organisatorische Struktur seines Unternehmens. Bei Personen- oder Kapitalgesellschaften müssen die bestellten oder berufenen Organe (Vorstand, Geschäftsführung etc.) diese Pflichten wahrnehmen. Einzelne Aufgaben im Arbeitsschutz kann der Arbeitgeber auf "zuverlässige und fachkundige P...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Festlegen der Zuständigkeit... / 2.2 Akteure (Aufgaben- und Funktionsträger) im Arbeitsschutz bestimmen

In einem zweiten Schritt sind die Akteure im Arbeitsschutz (die Aufgaben- und Funktionsträger) zu bestimmen, also die Personen bzw. Personengruppen, die im Unternehmen Pflichten und Aufgaben im Arbeitsschutz zu übernehmen haben, d. h., denen Zuständigkeiten zugewiesen werden. Unabhängig von der Art und Größe des Unternehmens sind dies der Unternehmer/Arbeitgeber, die Führung...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verbandkasten / 7 Überprüfung

Wer für die regelmäßige Überprüfung des Verbandkastens zuständig ist, regelt das Unternehmen eigenständig. Sinnvollerweise sollte diese Aufgabe dennoch von einem Ersthelfer, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten übernommen werden. Entnimmt jemand Verbandmaterial, sollte er dies dem Verantwortlichen mitteilen, damit die verbrauchten Verbandstoffe zeitnah ersetzt w...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Festlegen der Zuständigkeit... / Zusammenfassung

Überblick Für die Sicherheit in einem Unternehmen und die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit ist zuallererst der Unternehmer/Arbeitgeber zuständig; er trägt die Gesamtverantwortung. Fast alle staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Regelwerke wenden sich daher direkt an den Unternehmer/Arbeitgeber bzw. die oberste Leitung. Die Regelwerke – v. a. §§ 15, 16 ArbSchG...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Aufbau eines AMS gemäß NLA:... / 4.2 Schaffen geeigneter Strukturen und Verfahren

Die oberste Leitung sollte die Rahmenbedingungen festlegen, damit ein wirkungsvolles AMS auch möglich ist. Hierzu sollten gemäß dem nationalen Leitfaden Strukturen und Verfahren geschaffen werden, die sicherstellen, dass Arbeitsschutz auf allen Ebenen bekannt und akzeptiert sowie in allen Verantwortungsbereichen verankert ist, Zuständigkeiten, Verantwortung und Befugnisse von ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Aufbau eines AMS gemäß NLA:... / 5.1 Festlegung der Mitwirkungsmöglichkeiten und -rechte

Ein wirksamer Arbeitsschutz gelingt nur, wenn die Beschäftigten nicht nur Gegenstand des Arbeitsschutzes sind, sondern ihnen auch geeignete Mitwirkungsmöglichkeiten angeboten und sie zum Mitwirken motiviert werden. Die Einbindung der Beschäftigten sollte daher geregelt werden. Dabei ist insbesondere festzulegen: die Bereitstellung von Zeit und Ressourcen, damit sich die Besch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Aufbau eines AMS gemäß NLA:... / 6.2 Qualifizierungsmaßnahmen

Der NLA empfiehlt, die Qualifikation der Beschäftigten über angemessene Schulungs- und Informationsprogramme zu gewährleisten. Weiterhin wird empfohlen, dass die Schulungs- und Informationsprogramme von qualifizierten Personen durchgeführt werden, wirksame Erst- und Wiederholungsunterweisungen umfassen, von den Schulungsteilnehmern hinsichtlich Verständnis und nachhaltigem Lern...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Festlegen der Zuständigkeit... / 1 Wer ist für den betrieblichen Arbeitsschutz zuständig?

In einem Unternehmen sind viele Personen mit dem Thema Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (kurz Arbeitsschutz) beschäftigt. Das beginnt beim Unternehmer/Arbeitgeber (im Folgenden kurz Unternehmer), geht über den Betriebsrat, die Führungskräfte, die Funktionsträger (Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt, Ersthelfer, befähigte Personen, Sicherheitsbeauftragte, Br...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutzausschuss-Sitz... / 3.3 Themen für die ASA-Sitzung

In welcher Zielsetzung der ASA "Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung" berät, ist abhängig von der Unternehmensstruktur sehr unterschiedlich. In kleinen und sehr kleinen Unternehmen ist die ASA-Sitzung oft der zentrale Anlass, bei dem überhaupt Arbeitsschutzthemen behandelt und dokumentiert werden. Das gilt umso mehr, wenn es wenig technische Risiken gibt und T...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheit bei Pannen und U... / 2.3 Erste Hilfe

Grundsätzlich ist jeder dazu verpflichtet, bei einem Unfall im Rahmen seiner Möglichkeiten Hilfe zu leisten. Sofern man dies nicht tut, macht man sich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig. Wer hingegen als medizinischer Laie Erste Hilfe leistet, hat auch dann keine rechtlichen Konsequenzen zu befürchten, wenn die Erste Hilfe nicht fachlich korrekt ausgeführt wurde. Aber a...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitbestimmung im Arbeitsschutz / 1 Rechtsgrundlagen

Das Arbeitsschutzrecht ist nicht nur von den wechselseitigen Rechten und korrespondierenden Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sondern auch von Rechten und Pflichten Dritter geprägt. Dies gilt für das Arbeitsschutzgesetz ebenso wie für die daraus abgeleiteten Verordnungen. Zu diesem Kreis der "Dritten" gehören auch die Betriebs- und Personalräte, die z. B. ein Anhör...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliche Mitbestimmung ... / 3.1.1 Gegenstand der Mitbestimmung

Der Betriebsrat hat immer dann ein Mitbestimmungsrecht, wenn eine Arbeitsschutzvorschrift im Betrieb umgesetzt wird, die durch betriebliche Regelungen ausgefüllt werden muss. Das heißt umgekehrt, dass Vorschriften, die bereits konkrete Anweisungen enthalten, zur Umsetzung im Betrieb nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats bedürfen. Praxis-Beispiel Mitbestimmung Nach § 26 DGUV...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Safety und Security – unter... / 1 Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Safety und Security

Grundsätzlich kann man davon ausgehen, dass ein Mitarbeiter nicht mit dem Gedanken in den Betrieb fährt, am gleichen Tag vom Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht zu werden. Ebenso hat der Betrieb kein Interesse daran, den Produktionsprozess durch einen Arbeitsunfall unterbrechen zu lassen. Die klassische Safety kümmert sich darum zu verhindern, dass doch etwas passiert. Da...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 6 Ersthelfer

Um eine effektive Erste Hilfe im Betrieb sicher zu stellen, ist jeder Betrieb verpflichtet, Ersthelfer zu benennen. Die Schulung der Ersthelfer muss durch eine von den Berufsgenossenschaften anerkannte Ausbildungseinrichtung erfolgen. I. d. R. sind das die etablierten Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Malteser Hilfsdienst, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter Unfallh...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Meldeblock / 1 Dokumentationspflichten

Kommt es zu einem Arbeitsunfall, ist der Arbeitgeber nach § 24 Abs. 6 DGUV-V 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichtet, die Erste-Hilfe-Leistung in Form der Erhebung der folgenden Daten zu dokumentieren und die Dokumentation 5 Jahre aufzubewahren: Name des/der Verletzten oder Erkrankten, Zeit, Ort des Unfalls (der Verletzung, des Gesundheitsschadens), Unfallhergang, Art und Umf...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 7 Betriebssanitäter

In bestimmten Betrieben muss zur Absicherung der Ersten Hilfe auch ein eigener Betriebssanitäter zur Verfügung stehen. Aufgabe des Betriebssanitäters ist es, bei Arbeitsunfällen und akuten Erkrankungen von Mitarbeitern erweiterte Erste Hilfe zu leisten. Er ist wichtiges Bindeglied in der betrieblichen Rettungskette zwischen dem Ersthelfer und dem Rettungsdienst. Während die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / 2.3 Kosten der Aus- und Fortbildung

Die Kosten für die Schulung zum Betriebssanitäter müssen – im Gegensatz zum Ersthelfer – vollständig von den Unternehmen allein getragen werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / 2.4 Anmeldeverfahren

I. d. R. meldet der Unternehmer die zukünftigen Ersthelfer zur Ausbildung bei einer ermächtigten Stelle an. Dazu leitet er das ausgefüllte Anmeldeformular zur verbindlichen Anmeldung an die Ausbildungsstelle weiter. Nach erfolgreicher Teilnahme am Lehrgang muss der Unternehmer den Beschäftigten als Betriebssanitäter im Betrieb benennen. Es bietet sich an, z. B. durch Verleihu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / 2.1.1 Grundlehrgang

Der Betriebssanitäter ist kein Ausbildungsberuf, sondern lediglich eine Qualifizierungsmaßnahme. Gemäß den Richtlinien der DGUV (DGUV-G 304-002) ist der Grundlehrgang eine 63-Stunden-Ausbildung. Pro Tag dürfen maximal 9 Unterrichtseinheiten absolviert werden, wobei mindestens insgesamt 3 Pausen – deren Gesamtdauer mindestens 45 Minuten beträgt – durchzuführen sind. Vorausset...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 8 Unterstützungspflichten der Beschäftigten

Im Rahmen ihrer Unterstützungspflicht nach § 15 Abs. 1 DGUV-V 1 müssen sich Beschäftigte zum Ersthelfer ausbilden und über einen Zeitraum von 2 Jahren auch fortbilden lassen. Nach der Ausbildung müssen sie sich für Erste-Hilfe-Leistungen zur Verfügung stellen. Jeder Beschäftigte ist nach § 28 DGUV-V 1 verpflichtet, Arbeitsunfälle (Verletzungen, Gesundheitsschäden) sofort der...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / Zusammenfassung

Begriff Betriebssanitäter sind betriebliche Ersthelfer mit einer erweiterten, fachlich qualifizierten Ausbildung. Sie können bei einer Erkrankung, Vergiftung oder einem Unfall im Betrieb eine erweiterte Erste Hilfe durchführen und den Betriebsarzt oder den nachfolgenden Rettungsdienst bei der Durchführung notwendiger lebensrettender Maßnahmen unterstützen. Gesetze, Vorschrif...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / 2.1 Ausbildung

Nach § 27 Abs. 3 DGUV-V 1 darf der Unternehmer als Betriebssanitäter nur Personen einsetzen, die von einer Stelle ausgebildet worden sind, welche von den Unfallversicherungsträgern in personeller, sachlicher und organisatorischer Hinsicht als geeignet anerkannt und zertifiziert wurden. Ziel dieser Anerkennung ist die Sicherstellung der Qualität und der Einheitlichkeit der Au...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebssanitäter / 2.5 Ausbildungsstellen

Ausbildungsstellen für die Aus- und Fortbildung von betrieblichen Ersthelfern müssen von der Berufsgenossenschaft anerkannt und zertifiziert sein. Sog. ermächtigte Stellen sind i. d. R. die 5 großen Hilfsorganisationen: Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Malteser Hilfsdienst (MHD) Johanniter Unfallhilfe (JUH) Arbeiter Samariter Bund (ASB) Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) Aber au...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Erste Hilfe / 1 Notwendigkeit

Alle Maßnahmen der Ersten Hilfe dienen der Überbrückung der Zeit vom Auffinden der verunglückten, verletzten bzw. erkrankten Person bis zum Eintreffen (notfall-) medizinischer Rettungsfachkräfte. Eine Hilfe, die sich in der Möglichkeit erschöpft, einen Arzt herbeizurufen oder den Verletzten schnell ins Krankenhaus zu bringen, wäre für einen Notfallpatienten u. U. lebensbedro...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 3 ... / 2.3.3 Pflege

Rz. 21 § 3 Nr. 26 EStG begünstigt des Weiteren die Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen. Der Begriff "Pflege" umfasst den gesamten Bedarf des Pflegebedürftigen, damit nicht nur die Dauer-, sondern auch die gelegentliche Pflege und die häusliche Betreuung einschließlich der Ausführung von Erledigungen wie etwa von Einkäufen, Behördengängen und Schriftverkehr (R 3.2...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gewalt am Arbeitsplatz / 10.3 Maßnahmen auf personeller Ebene

Hier ist präventiv an die Information und Qualifikation der Beschäftigten zu denken. In Unterweisungen/Sicherheitsgesprächen ist auf die Gefahr von potenzieller physischer und psychischer Gewalt durch Kunden hinzuweisen. Auch Führungskräfte sind diesbezüglich zu informieren. In Gewaltpräventions- und Deeskalationsseminaren zur Bewältigung schwieriger und bedrohlicher Situation...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Risikomanagement und Corona... / 2.3 Kommunikation von Risiken

In diesem Punkt sind die Kommunikationsstrukturen und -wege, Empfänger der Information sowie die Art und Weise der Kommunikation von Bedeutung, z. B. Dailies und Weeklies, z. B. per Skype oder Videokonferenz, um permanent wichtige Informationen auszutauschen und schnell Entscheidungen auf kurzen Wegen zu treffen und Learnings im Unternehmen zu erzielen. Kurze und zugleich schn...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Augenoptiker (Professiogramm) / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Begehung von Unternehmen, möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und Ermittlung ggf. vorhandener Schwachstellen, Mitwirkung bei der Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen und Ableitung von Schlussfolgerungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, Einflussnahme auf die Reduzierung von Unfällen, arbeitsbedingten Erkrankungen und Berufskrankhei...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Textil- und Modeschneider (... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Begehung von Unternehmen, möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen, Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von chemischen und biologischen Arbeitsstoffen, Beratung zu Erste-Hilfe-Maßnahmen sowie zur Aus- und Fortbildung von Ersthelfer...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Glasmacher (Professiogramm) / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Begehung von Unternehmen und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen, Beratung zur regelmäßigen Überprüfung der Arbeitsbedingungen und -belastungen anhand von Gefährdungsanalysen und -beurteilungen, um Gesundheitsrisiken, Störungen oder Unfälle zu vermeiden, Vorschläge zu einzuleitenden Maßnahmen aus den festgestellten Belastungen und Gefährdungen sowie Kontrolle der Durc...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Call-Center-Agent (Professi... / Zusammenfassung

Überblick In der Anfangszeit der Call-Center waren Tendenzen erkennbar, Tätigkeiten mit vermeintlich geringen Anforderungen an die Qualifikation auszugliedern und Arbeitskräfte (Agenten) zu Niedrigtarifen und unter ungünstigen Arbeitsbedingungen zu beschäftigen. Aufgrund der rasanten Entwicklung der Medien zur Information und Kommunikation ist es jedoch auch in Call-Centern ...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Rettungssanitäter

Stand: EL 116 – ET: 04/2020 Bei den Rettungssanitätern stellt sich die Frage, ob und in wie weit die Tätigkeit für den Anwendungsbereich des § 3 Nr. 26 EStG (Anhang 10) eröffnet wird. Im BMF-Schreiben vom 25.11.2008 (BStBl I 2008, 985) wird die Arbeit der Rettungssanitäter und Ersthelfer als einheitliche Gesamttätigkeit angesehen. In dem zitierten BMF-Schreiben wird unterstell...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Ersthelfer

Stand: EL 113 – ET: 09/2019 S. "Rettungssanitäter".mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und Kostenrisiko für Ersthelfer, Betroffene sowie die Feuerwehr im Rahmen von Notlagen und Falschalarmen – Teil 2

Fallbeispiele zur allgemeinen Haftpflichtversicherung: (Fehl-)Alarm von Brandmeldern; Allgemeines zum Kostenersatzanspruch nach Feuerwehreinsätzen A. Einleitung Nachdem im ersten Teil des Beitrags[1] die Geschäftsführung ohne Auftrag im Fokus gestanden hat und daneben Rettungsfälle, die zur Schädigung unbeteiligter Dritter führen, ins Visier genommen wurden, stehen Fehlalarme ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / A. Einleitung

Nachdem im ersten Teil des Beitrags[1] die Geschäftsführung ohne Auftrag im Fokus gestanden hat und daneben Rettungsfälle, die zur Schädigung unbeteiligter Dritter führen, ins Visier genommen wurden, stehen Fehlalarme durch Rauchwarnmelder im Mittelpunkt des zweiten Teils, der mit der Darstellung wichtiger verwaltungsrechtlicher Problemkreise im Zusammenhang mit der Kostentr...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / V. Falschalarm einer Brandmeldeanlage

Fallbeispiel Ein Löschzug wurde zu einer ausgelösten Brandmeldeanlage in einer Druckerei alarmiert. Bereits beim Eintreffen der Feuerwehr kam Entwarnung. Der Brandmelder wurde lediglich durch Staubentwicklung bei Reinigungsarbeiten ausgelöst. Eine Woche später schlug wieder die Brandmeldeanlage an. Der ausgelöste Melder befand sich im Küchenbereich und wurde durch angebrannt...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / IV. Falschalarm eines Rauchwarnmelders

Fallbeispiel Ein Mieter hatte ohne vorherige Absprache mit dem Vermieter einen Rauchwarnmelder in seiner Erdgeschosswohnung installiert. Als dieser wegen nachlassender Batteriespannung einen Signalton abgab, verständigten die besorgten Nachbarn die Feuerwehr. Kurz darauf erschien die freiwillige Feuerwehr auf dem Anwesen. Ein Nachbar teilte den Feuerwehrleuten mit, dass der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / C. Allgemeines zum Kostenersatzanspruch nach Feuerwehreinsätzen

Nach dem traditionellen Hilfsprinzip der Feuerwehr sind die ihr kraft Gesetz obliegenden Pflichtaufgaben grds. unentgeltlich. Ist der Träger der Feuerwehr ausnahmsweise berechtigt, die durch den Einsatz entstandenen Kosten ersetzt zu verlangen, hat seine Entscheidung in vielen Landesgesetzen[46] nach pflichtgemäßem Ermessen zu erfolgen, wobei die Grundsätze der Verhältnismäß...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / IV. Härtefall/Billigkeitserlass

In vielen Ersatzvorschriften der Feuerwehrgesetze soll auf Ersatz verzichtet werden, wenn ein Härte- bzw. Unbilligkeitsfall vorliegt. In welchen Fällen ein Härtefall bzw. eine "Unbilligkeit" vorliegt, ergibt sich nicht aus dem Gesetz und kann weder durch Vollzugshinweise noch durch eine Satzung abschließend geregelt werden. Vielmehr ist – wie bei der Ermessensausübung – die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / I. Rauchwarnmelderpflicht in Wohnungen

Rauchwarnmelder dienen primär dem Schutz des Lebens sowie der Gesundheit. Daneben schützen sie auch das Gebäude vor Brand- bzw. Sachschäden. Mittlerweile[4] gilt in allen 16 Bundesländern die Pflicht, Neubauten und umfangreiche Umbauten mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Auch eine Nachrüstpflicht für Bestandsbauten ist bis auf das Bundesland Sachsen[5] bundesweit vorgeschrie...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / III. Sicherstellung der Betriebsbereitschaft und Wartung

Die Wartung ist in den meisten Bundesländern gesetzliche Aufgabe des Mieters/Besitzers, es sei denn, der Eigentümer übernimmt diese Pflicht selbst.[13] Ist der Normadressat in der landesgesetzlichen Regelung nicht ausdrücklich genannt,[14] ist davon auszugehen, dass dem Eigentümer neben der Pflicht zum Einbau und zur Nachrüstung auch die Pflicht zur Inspektion und Wartung vo...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / 1. Anspruch gegen den Mieter

Es obliegt grundsätzlich dem Vermieter, die Rauchwarnmelder in den Räumlichkeiten ordnungsgemäß zu installieren, platzieren und einzustellen.[17] Sind in der Mietwohnung hingegen noch keine Rauchwarnmelder vorhanden, ist das eigenständige Einbauen von Rauchwarnmeldern durch einen Mieter erlaubt, da sie die Sicherheit der Mietsache erhöhen. Auch bei regelmäßiger Funktionskont...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / II. Einbau und Nachrüstung von Rauchwarnmeldern

Da in den Bauordnungen der Länder regelmäßig nichts anderes bestimmt ist, sind Bauherren, Haus- und Wohnungseigentümer bzw. Vermieter in der Pflicht, die Rauchwarnmelder zu installieren. Der Eigentümer (= ggf. Vermieter) muss also sicherstellen, dass der Rauchwarnmelderpflicht nachgekommen wird. Die hierdurch anfallenden Kosten sind auf die Mieter umlagefähig. Die Haftung fü...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / VI. Einsatzumfang

Im Sinne einer effizienten Gefahrenabwehr darf die Feuerwehr bestimmte organisatorische Vorkehrungen, etwa bezüglich der Anzahl der ausrückenden Feuerwehrleute und des mitzunehmenden Materials, treffen. Es ist sachgerecht, wenn die Feuerwehr aufgrund von Erfahrungswerten Alarmierungskonzepte und Ausrückanordnungen für bestimmte Fallgruppen erlässt, um sicherzustellen, dass e...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / B. (Fehl-)Alarm von Brandmeldern: Fragestellungen zum Aufwendungsersatz bei Feuerwehreinsätzen

Jede Alarmierung der Feuerwehr im Bereich des abwehrenden Brandschutzes, sei es durch einen Menschen oder eine technische Vorrichtung, birgt das Risiko eines Fehlalarms. Der Mensch kann mit seinen Sinnen auf einen Brand deutende Anzeichen verschiedenster Art (optische Eindrücke, Hitze- und Rauchentwicklung, Rufe anderer Personen) wahrnehmen, hinterfragen sowie anhand von Erf...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / I. Pflichtgemäße Ermessensausübung

Eine pflichtgemäße Ermessensbetätigung liegt vor, wenn die Vorgaben des § 40 VwVfG beachtet worden sind; nur innerhalb dieses gesetzlichen Rahmens kann die Behörde ihre Ermessensausübung auf Zweckmäßigkeitserwägungen stützen. Die Einhaltung der Ermessensdirektiven des § 40 VwVfG unterliegt vollständiger gerichtlicher Kontrolle (§ 114 S. 1 VwGO). Pflichtgemäße Ermessensausüb...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 12/2018, Schadens- und ... / 2. Anspruch gegen die Feuerwehr

Wenn die Feuerwehr wegen signalgebenden Rauchwarnmeldern anrückt, ist es unter Umständen unvermeidlich, Türen oder Fenster aufzubrechen, damit die Einsatzkräfte so schnell wie möglich die Gefahrenlage im Gebäude einschätzen können. Richtet die Feuerwehr bei der Gefahrenabwehr einen Schaden an, hilft dem Eigentümer ein Ersatzanspruch nach dem Feuerwehrgesetz häufig nicht weit...mehr