Fachbeiträge & Kommentare zu Gehalt

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Arbe... / 4.1.1 Unentgeltliche oder teilentgeltliche Verpflegung ohne Auswärtstätigkeit

Vorteile des Arbeitnehmers aus der Teilnahme an einer geschäftlich veranlassten Bewirtung gehören nach wie vor nicht zum Arbeitslohn. Stellt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Getränke und Genussmittel zum Verzehr im Betrieb unentgeltlich zur Verfügung, handelt es sich um Aufmerksamkeiten, die ebenfalls nicht als Arbeitslohn erfasst werden. Eine unentgeltliche oder teilentg...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Arbe... / 4.1 Gestellung von Mahlzeiten durch den Arbeitgeber

Bei der Frage, wie unentgeltliche Mahlzeiten durch den Arbeitgeber zu behandeln sind, ist zunächst danach zu unterscheiden, ob der Arbeitgeber die Mahlzeiten anlässlich und während eines außergewöhnlichen Arbeitseinsatzes (also nicht während einer auswärtigen Tätigkeit) oder im Rahmen einer geschäftlichen Bewirtung, die nicht während einer auswärtigen Tätigkeit erfolgt[1] oder...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Arbe... / 4.2 Kürzung der Verpflegungspauschale bei Gestellung von Mahlzeiten

Die Verpflegungsmehraufwendungen können nur in Höhe der Pauschalen als Werbungskosten geltend gemacht werden. Der Werbungskostenabzug wird gekürzt, wenn der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber (oder auf dessen Veranlassung von einem Dritten) eine Mahlzeit erhält. Die Kürzung wird von der vollen Verpflegungspauschale berechnet und beträgt 20 % für ein Frühstück und 40 % für ein...mehr

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Reisekosten Inland für Arbe... / Wo die Probleme sind:

Das richtige Konto Höhe der Verpflegungspauschale Gestellung von Mahlzeiten Verpflegung als Arbeitslohnmehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gleichbehandlungsgrundsatz / 3.7 Gleichbehandlung von befristet Beschäftigten

§ 4 Abs. 2 TzBfG bestimmt, dass befristet Beschäftigte wegen der Befristung des Arbeitsvertrags nicht schlechter behandelt werden dürfen als ein vergleichbarer unbefristet beschäftigter Arbeitnehmer, es sei denn, dass sachliche Gründe eine unterschiedliche Behandlung rechtfertigen. Einem befristet beschäftigten Arbeitnehmer ist Arbeitsentgelt mindestens in dem Umfang zu gewä...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Arbe... / 3 Reisekostenabrechnung bei Arbeitnehmern: Diese Kosten können abgerechnet werden

Zu den Reisekosten des Arbeitnehmers gehören alle Aufwendungen, die ihm unmittelbar durch eine Auswärtstätigkeit entstehen. Arbeitgeber können ihren Arbeitnehmern die Aufwendungen anlässlich einer Auswärtstätigkeit erstatten. Zu den Aufwendungen einer Auswärtstätigkeit gehören die Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen, Übernachtungskosten und Reisenebenkosten. Voraussetzung i...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Unte... / 5 Fahrten zur ersten Betriebsstätte: Pauschale Regelung

Überlässt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer einen Firmenwagen, versteuert er den geldwerten Vorteil für Privatfahrten regelmäßig nach der 1 %-Methode. Als Ausgleich für die nicht abziehbaren Kosten bei Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte erfasst er bei seinem Arbeitnehmer als Arbeitslohn entweder pauschal 0,03 % vom Bruttolistenpreis des Fahrzeugs je Entfer...mehr

Buchungssatz aus Haufe Finance Office Premium
Reisekosten Inland für Arbe... / 4.2 Sachgerechter Maßstab zur Ermittlung des beruflich veranlassten Anteils

Soweit höhere Übernachtungskosten anfallen, weil der Arbeitnehmer eine Unterkunft gemeinsam mit Personen nutzt, die in keinem Dienstverhältnis zum selben Arbeitgeber stehen, sind nur die Aufwendungen abziehbar, die bei alleiniger Nutzung durch den Arbeitnehmer angefallen wären. Bei einer länger andauernden auswärtigen Tätigkeit übernachtet der Arbeitnehmer am Tätigkeitsort, w...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 1 Beschäft... / 2.1.3 Arbeitsentgelt

Rz. 57 Eine weitere notwendige Voraussetzung für die Versicherungspflicht einer Beschäftigung ist die Gewährung (Zahlung) eines Arbeitsentgeltes ( § 14 SGB IV ; auf die Bedeutung als eigenständige zweite Tatbestandsvoraussetzung verweist auch die DRV; vgl. GRA der DRV zu § 1 SGB VI, Stand 28.11.2023, Anm. 2.1); also der freie wirtschaftliche Austausch (grundlegend BSG, Urteil ...mehr

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Controlling im Lohn- und Buchhaltungsbüro

Einführung Controlling bedeutet Planen, Überwachen und Steuern. Planen heißt, die Ziele zu formulieren, die man erreichen will. Überwachen bedeutet, regelmäßig zu überprüfen, ob man die Ziele erreicht hat. Steuern bedeutet, Maßnahmen zu ergreifen, um eventuell eingetretenen Abweichungen auszugleichen oder zumindest zu verringern. Mithilfe des Controllings werden systematisch u...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 76d Zuschl... / 2.1.4.2 Zuschläge für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung

Rz. 19 Zuschlägen für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Beschäftigung, für die die in §§ 76b, 264b geregelten Voraussetzungen vorliegen, führen ebenfalls zu einem Zuschlag an Entgeltpunkten nach § 76d; notwendige Voraussetzung ist daher die Versicherungsfreiheit des geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses (vgl. Komm. zu § 76b); es darf keine Ausnahme nach § 76b Abs. 4 vorli...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Auslandszulage

Begriff Bei Auslandszulagen handelt es sich um Entgeltbestandteile, die Beamte zusätzlich für eine Tätigkeit im Ausland erhalten. Typische Formen der Auslandszulage sind Kaufkraftausgleich, Auslandstrennungsgeld, Mietzuschuss, Zulage an Lehrer an Europäischen Schulen und Auslandskinderzuschlag. Auslandszulagen betragen häufig zwischen 50 EUR und 100 EUR. Sie können je nach Einsat...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 1 Warum Controlling für Ihr Lohn- und Buchhaltungsbüro unverzichtbar ist

Auf den ersten Augenblick werden Sie eventuell die Notwendigkeit nicht erkennen, da sie Ihrer Ansicht nach alle relevanten Sachverhalte im Kopf und alle wichtigen Transaktionen ständig im Blick haben. Wenn Sie ehrlich sind, und einmal "in sich gehen", werden Sie wahrscheinlich feststellen, dass dem nicht immer so ist und im Grunde auch nicht sein kann. Denn auch in einem kle...mehr

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Jansen, SGB VI § 63 Grundsätze / 2.1.1 Der Begriff Arbeitsentgelt nach § 14 SGB IV

Rz. 16 Nach § 14 Abs. 1 Satz 1 SGB IV setzt sich das Arbeitsentgelt zusammen aus allen laufenden oder einmaligen Einnahmen aus einer (weisungsabhängigen) Beschäftigung. Die Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit und damit die Abgrenzung zur Erzielung von Arbeitseinkommen i. S. d. § 15 SGB IV erfolgt nach § 7 Abs. 1 SGB IV; über die dort niedergelegten Kriterien erfolgt die S...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 6.1 Wo wollen Sie mit Ihrem LBB in drei bis fünf Jahren stehen?

Das ist die erste mehreren zentralen Fragen, die Sie im Rahmen Ihrer strategischen Planung beantworten müssen. Darüber hinaus müssen Sie sich klar werden, welche Produkte für welche Kunden Sie dann anbieten möchten. Bleiben Sie beim aktuellen Angebot? Wollen Sie Ihre Dienstleistungen (im Rahmen der erlaubten Tätigkeiten) ausweiten und Ihren Mandanten z. B. betriebswirtschaft...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 7 Fazit und Ausblick

Controlling ist ein unverzichtbares betriebswirtschaftliches Planungs- und Steuerungsinstrument. Es sollte daher grundsätzlich in jedem Unternehmen zum Einsatz kommen, unabhängig von Betriebsgröße oder Branche. Auch kleine Betriebe profitieren, wenn Sie eine schriftliche Planung erstellen, regelmäßige Abweichungsanalysen vornehmen, Steuerungsmaßnahmen einleiten und sich gezi...mehr

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Gutschrift als Rechnungsersatz / 7.4 Falsches Entgelt berechnet

Auch wenn der Leistende ursprünglich mit einer Rechnung abgerechnet hat, kann es zu Unstimmigkeiten über den Rechnungsbetrag kommen. Wird das Entgelt letztendlich vermindert, können die Parteien vereinbaren, dass der ursprüngliche Rechnungsbetrag (z. B. 2.000 EUR zzgl. 380 EUR Umsatzsteuer) mit einer "Gutschrift" (z. B. 100 EUR zzgl. 19 EUR Umsatzsteuer) berichtigt wird und ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Auslandstätigkeit / 5 Öffentlicher Arbeitgeber

Deutsche Staatsangehörige, die im Inland weder Wohnsitz[1] noch gewöhnlichen Aufenthalt[2] haben, jedoch zu einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts in einem Dienstverhältnis stehen und dafür Arbeitslohn aus einer inländischen öffentlichen Kasse beziehen, unterliegen der erweiterten unbeschränkten Steuerpflicht [3]; ebenso die zu ihrem Haushalt gehörende...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Auslandstätigkeit / Zusammenfassung

Begriff Der Einsatz von Mitarbeitern im Ausland reicht von kurzen, mehrtägigen Einsätzen und Besuchen bis zur Entsendung über mehrere Jahre samt Familie. Dabei bedarf es insbesondere bei längeren Aufenthalten entsprechender Vertragsgestaltung, zumindest der Modifikation bzw. Ergänzung des ursprünglichen Arbeitsvertrags, eventuell auch eines Neuabschlusses, z. B. mit dem Toch...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 6.6 Maßnahmen definieren, um strategische Ziele zu erreichen

Im nächsten Schritt geht es darum, Maßnahmen zu formulieren und umzusetzen, damit Sie Ihre strategischen Ziele erreichen können. Wenn Sie sich für eine Ausweitung Ihres Leistungsangebots entschieden haben, können Sie diese mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr mit dem aktuellen Wissen und den vorhandenen Ressourcen erbringen, sondern müssen sich konkret z. B. um die Realis...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 6.5 Endgültige Entscheidung für oder gegen Ausweitung treffen

Spätestens nach Abschluss der Analyse müssen Sie endgültig entscheiden, wie Sie künftig verfahren wollen, indem Sie Stärken und Chancen gegen Schwächen und Risiken gegeneinander abwägen. Genügen die vorhandenen Stärken, um eine Ausweitung zu wagen? Bietet das erweiterte Aufgabenfeld ausreichende Chancen für eine dauerhafte Expansion? Werden Sie die Schwächen bis zum Startermin ...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 5 Monatliche Plan-Ist-Vergleiche und Abweichungsanalysen durchführen

Wesentliche Bestandteile des Controllings sind neben der Planung der Soll-Ist-Vergleich und Abweichungsanalysen. Dazu werden in monatlichen Abständen die Plan- und Istdaten gegenübergestellt, um evtl. Abweichungen frühzeitig identifizieren, analysieren und ggf. bekämpfen zu können. Sie sollten Plan-Ist-Vergleiche immer für Umsätze, Kosten sowie Liquidität durchführen. Meist l...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 5.2 So setzen Sie Ihre Verbesserungsmaßnahmen erfolgreich um

Wenn Sie Maßnahmen umsetzen wollen, sollten Sie stets einige Punkte beachten, damit Erfolgsaussichten und Ergebniswirkungen gleichermaßen groß sind: In jedem Fall sollten Sie schriftlich festhalten, was Sie wogegen tun möchten, etwa Verkürzung der Zahlungsziele oder Inanspruchnahme von Lieferantenskonto um die Liquidität zu verbessern. Versuchen Sie, ein konkretes Ziel zu bene...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 6.4 SWOT-Analyse – Alle Ergebnisse und Maßnahmen auf einen Blick

Verschaffen Sie sich einen Überblick und fassen Sie die aus Ihrer Sicht zentralen Ergebnisse und Aussagen Ihrer Analyse z. B. in einer SWOT-Matrix zusammen. SWOT steht für Strenghts (Stärken), Weakness (Schwächen), Opportunities (Chancen) und Threats (Risiken). In die Übersicht sollten Sie auch Ihre persönlichen langfristigen Ziele aufnehmen. Wenn Sie sich für eine Ausweitung...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 4 So kalkulieren Sie realistische Stundensätze und Preise

Controlling hilft Ihnen auch, realistische Preise, z. B. Stundensätze oder Kosten pro Buchungssatz zu kalkulieren. Die Kalkulation von Stundensätzen erfolgt dabei in 4 Schritten: Berechnung der für die Kunden zu leistenden Arbeitsstunden (Jahreskalendertage – Wochenenden – Feiertage – Urlaubstage – sonstige Ausfallzeiten, multipliziert mit der tariflichen Arbeitszeit, abzügli...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 6 So ergänzen Sie Ihr operatives Controlling um strategische Ziele und Planungen

Controlling umfasst nicht nur den operativen, kurzfristigen Bereich mit einem Zeithorizont von etwa einem bis zwei Jahre, sondern auch den strategischen Bereich, der einen Zeitraum von rund drei bis fünf Jahren. Anders als beim operativen Controlling geht es beim strategischen Controlling weniger um die Planung mit konkreten Zahlen. Vielmehr soll besondere Stärken und Schwäc...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / Einführung

Controlling bedeutet Planen, Überwachen und Steuern. Planen heißt, die Ziele zu formulieren, die man erreichen will. Überwachen bedeutet, regelmäßig zu überprüfen, ob man die Ziele erreicht hat. Steuern bedeutet, Maßnahmen zu ergreifen, um eventuell eingetretenen Abweichungen auszugleichen oder zumindest zu verringern. Mithilfe des Controllings werden systematisch und schrift...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 6.3 Chancen und Risiken beschreiben und bewerten

Auf der anderen Seite müssen Sie sich natürlich ein Bild davon machen, wie die Situation außerhalb Ihres LBB aussieht. Sie müssen also wissen, wie sich das für Ihren Betrieb relevante Unternehmensumfeld verändert, und welche Chancen und Risiken sich für Ihr heutiges und künftiges Geschäft ergeben. Wichtig für Sie ist vor allem eine Beobachtung und Bewertung der Wettbewerberak...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 3 Von der operativen Planung zur Liquiditätsplanung

Die operative Planung zeigt Ihnen, wie hoch Umsätze, Kosten und Gewinn aus dem regulären Geschäft voraussichtlich sein werden. Als Inhaber eines LBB wissen Sie aber, dass Umsätze und Kosten nicht immer sofort zu zahlungswirksamen Vorgängen führen. Außerdem gibt es immer noch weitere zahlungsrelevante Vorgänge, etwa Einlagen und Entnahmen Zins- und Dividendenerträge, Spenden Inve...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 6.2 Stärken und Schwächen beschreiben und bewerten

Welche Chancen haben Sie überhaupt, Ihre langfristigen Ziele zu erreichen? Diese Frage können Sie nur beantworten, wenn Sie sich auf der einen Seite mit der Beschreibung und Analyse der Stärken und Schwächen Ihres LBB bzw. Ihrer Person befassen. Die Auswahl der folgenden Fragen (vgl. Tab. 1) soll Ihnen zeigen, mit welchen Themen Sie sich u. a. befassen können. Überlegen Sie ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Basic
Controlling im Lohn- und Bu... / 5.1 Verbesserungs- und Steuerungsmaßnahmen umsetzen

Überschreiten die Abweichungen die von Ihnen festgelegten Bandbreiten, müssen Sie kurzfristig aktiv werden. Schließlich wollen Sie Ihr zuvor formuliertes Ziel, den von Ihnen geplanten Gewinn, möglichst noch erreichen. Können Sie weniger Umsatz erzielen als geplant und/oder fallen die Kosten höher aus als von Ihnen vorgesehen, gerät dieses Ziel in Gefahr. Fast immer kommt es ...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.1 Grundsätze der Bewertung beitragsfreie Zeiten nach§ 54 Abs. 4 (Abs. 1)

2.1.1 Durchschnittswert für beitragsfreie Zeiten – das Gesamtleistungsbewertung (Satz 1) Rz. 12 Abs. 1 Satz 1 regelt die Bewertung von beitragsfreien Zeiten i. S. v. § 54 Abs. 4 und legt damit das die ganze Vorschrift prägende Prinzip der Gesamtleistungsbewertung fest, dass auch für die beitragsgeminderten Zeiten nach Abs. 2 gilt und für dessen Berücksichtigung Abs. 3 die ent...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 1 Allgemeines

1.1 Inhalt der Regelung Rz. 3 § 71 legt die Grundsätze für die Bewertung beitragsfreier Zeiten (vgl. § 54 Abs. 4 i. V. m. §§ 58, 59, 250 ff.) sowie für die Erhöhung des Wertes beitragsgeminderter Zeiten (§ 54 Abs. 3) fest. Vgl. Ausführungen zu den Reformschwerpunkten bei § 63. Sie erhalten nach Abs. 1 und 2 im Rentenfall den Wert, der sich aus der individuellen Beitragsleistu...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2 Rechtspraxis

2.1 Grundsätze der Bewertung beitragsfreie Zeiten nach§ 54 Abs. 4 (Abs. 1) 2.1.1 Durchschnittswert für beitragsfreie Zeiten – das Gesamtleistungsbewertung (Satz 1) Rz. 12 Abs. 1 Satz 1 regelt die Bewertung von beitragsfreien Zeiten i. S. v. § 54 Abs. 4 und legt damit das die ganze Vorschrift prägende Prinzip der Gesamtleistungsbewertung fest, dass auch für die beitragsgeminder...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.3 Zuschlag für beitragsgeminderte Zeiten (Abs. 2)

2.3.1 Mindestbewertung und Zuschlag (Satz 1) Rz. 23 Beitragsgeminderte Zeiten, also Kalendermonate, die sowohl mit Beitragszeiten als auch mit Anrechnungszeiten, einer Zurechnungszeit oder Ersatzzeiten belegt sind (§ 54 Abs. 3), erhalten seit 2002 mindestens so viele Entgeltpunkte, wie sie jeweils als beitragsfreie Anrechnungszeiten wegen Krankheit oder Arbeitslosigkeit, beitra...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kaufkraftausgleich / 1 Zeitlich begrenzte Auslandstätigkeit

Voraussetzung für die Zahlung eines steuerfreien Kaufkraftausgleichs durch den inländischen Arbeitgeber ist, dass der Arbeitnehmer für einen begrenzten Zeitraum im Ausland eingesetzt ist und dort einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Im Wege der Prognoseentscheidung wird eine Begrenzung der ausländischen Tätigkeit unterstellt, wenn eine Rückkehr des Arbeitnehmers ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Auslandstätigkeit / 6 Lohnsteuerabzug bei grenzüberschreitender Arbeitnehmerentsendung

In Fällen der internationalen Arbeitnehmerüberlassung ist das in Deutschland ansässige aufnehmende Unternehmen inländischer Arbeitgeber, wenn es den Arbeitslohn für die ihm geleistete Arbeit "wirtschaftlich trägt" oder nach dem Fremdvergleichsgrundsatz hätte tragen müssen. Davon ist zwar insbesondere dann auszugehen, wenn die von dem anderen Unternehmen gezahlte Arbeitsvergü...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kaufkraftausgleich / 7 Steuerfreier Mietzuschuss

Befindet sich der dienstliche Wohnsitz im Ausland, erhalten Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst einen Mietzuschuss.[1] Der Mietzuschuss wird gewährt, wenn die für die Wohnung im Ausland bezahlte Miete 18 % des Gehalts übersteigt, das dem Bediensteten bei einer Verwendung im Inland zustünde. Der steuerfreie Mietzuschuss gemäß § 3 Nr. 64 EStG beträgt regelmäßig 90 % des Mehrbe...mehr

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Controlling im Lohn- und Bu... / 2 So erstellen Sie eine einfache operative Planung

Wenn Sie noch kein Controlling einsetzen, sollten Sie mit der Einführung des operativen, kurzfristigen, Controllings beginnen. Zunächst benötigen Sie eine kurzfristige Planung und eine Liquiditätsvorschau. Unter kurzfristig wird in der Praxis meist ein Zeitraum von einem, manchmal auch zwei Jahren verstanden. Außerdem müssen Sie wissen, wie Sie Ihre Stundensätze oder Festpre...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 1.1 Inhalt der Regelung

Rz. 3 § 71 legt die Grundsätze für die Bewertung beitragsfreier Zeiten (vgl. § 54 Abs. 4 i. V. m. §§ 58, 59, 250 ff.) sowie für die Erhöhung des Wertes beitragsgeminderter Zeiten (§ 54 Abs. 3) fest. Vgl. Ausführungen zu den Reformschwerpunkten bei § 63. Sie erhalten nach Abs. 1 und 2 im Rentenfall den Wert, der sich aus der individuellen Beitragsleistung des Versicherten wäh...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.3.2 Gleichmäßige Verteilung (Satz 2)

Rz. 29 Die zusätzlichen Entgeltpunkte sind nach Satz 2 zu gleichen Teilen auf die jeweiligen Kalendermonate mit beitragsgeminderten Zeiten zu verteilen, um so ggf. in einen Versorgungsausgleich einbezogen werden zu können (vgl. hierzu auch GRA der DRV zu § 71 SGB VI, Stand: 20.12.2019, Anm. 3.2).mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 1.2 Normzweck

Rz. 8 Die in § 71 niedergelegte Gesamtleistungsbewertung dient dazu, auch beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten rentenrechtlich zu bewerten. Sinn der Regelung ist es daher, für bestimmte, – gesellschaftlich förderungsfähige und förderungswürdige – Zeiten, in denen der Betroffene aber keine (vollwertigen) Beiträge für die gesetzliche Rentenversicherung erwirtschaftet ha...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.4.2.1 Bewertung mit 0,0833 Entgeltpunkten (Nr. 2 HS 1)

Rz. 39 Ausschließlich für die Ermittlung des Gesamtleistungswerts erhalten Zeiten einer Berufsausbildung (§ 7 Abs. 2 SGB IV) mindestens 0,0833 Entgeltpunkte je Kalendermonat und gelten insoweit nicht als beitragsgeminderte Zeiten (Abs. 3 Nr. 2). Abs. 3 Satz 2 regelt, dass die ersten 36 Kalendermonate mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit bis ...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.4.5 Zusammentreffen von Zeiten beruflicher Ausbildung und Berücksichtigungszeiten (Satz 4)

Rz. 59 Für Zeiten der beruflichen Ausbildung sieht Satz 4 eine Kollisionsregelung vor. Treffen danach Zeiten der beruflichen Ausbildung mit Kinderberücksichtigungszeiten, für die nach Satz 1 Nr. 1 bereits Entgeltpunkte zugeordnet werden, zusammen, dann scheidet eine weitere Berücksichtigung von Entgeltpunkten für Zeiten beruflicher Ausbildung bereits dem Grunde nach aus. Sat...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.2 Verfassungsrecht

Rz. 22 Die Bewertung beitragsfreier Zeiten nach dem RRG 1992 (sog. Gesamtleistungsbewertung) verstößt grundsätzlich nicht gegen Art. 14 Abs. 1 GG ( BSG, Urteil v. 18.4.1996, 4 RA 36/94, im Anschluss und in Fortführung von BSG Urteil v. 23.5.1995, 13/4 RA 13/94). Verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 71 Abs. 2 i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG bestehen ebenfalls nicht, wenn Versicher...mehr

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Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.4.2 Berufsausbildungszeiten (Satz 1 Nr. 2)

Rz. 37 Für Zeiten einer beruflichen Ausbildung ordnet Satz 1 Nr. 2 ebenfalls im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung die Berücksichtigung weiterer Entgeltpunkte an. Rz. 38 Die Zeiten einer beruflichen Ausbildung sind begrifflich in § 54 Abs. 3 Satz 2 als beitragsgeminderte Zeiten erfasst. Der Begriff wird durch § 7 Abs. 2 SGB IV näher bestimmt. Berufsausbildung ist jede Beschä...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 2.4.4 Ausschluss im Anwendungsbereich des § 70 Abs. 3a (Satz 3)

Rz. 58 Satz 3 ordnet für beide Fallgruppen – also sowohl für die Kinderberücksichtigungszeiten als auch für die Zeiten einer beruflichen Ausbildung – den Ausschluss weiterer Entgeltpunkte dem Grunde bzw. der Höhe nach für den Fall an, in dem bereits nach § 70 Abs. 3a Entgeltpunkte zusätzlich ermittelt oder gutgeschrieben worden sind. Eine Zuordnung von Entgeltpunkten entfäll...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 1.3 Vorgängervorschriften

Rz. 9 Eine direkte Vorgängervorschrift existiert nicht. Beitragsfreie Zeiten waren im alten Recht Ausfall-, Ersatz- oder Zurechnungszeiten. Die alten Ausfallzeiten entsprechend den heutigen Anrechnungszeiten; vgl. zu den Zurechnungszeiten § 1260 RVO, § 37 AVG und § 58 RKG, zu den Ausfallzeiten § 1259 RVO, § 36 AVG und § 56 RKG und zu Ersatzzeiten § 1251 RVO, § 28 AVG und § 5...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 67 Borth, Vorgezogene Angleichung der aktuellen Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1.7.2023, FamRZ 2023, 1186. Bokeloh, Die Berechnung der Zurechnungszeit im internationalen Kontext, DRV 2015, 217. Drescher, Renten – Angleichung Ost ein Jahr früher als geplant, SozSich 2023, 134. Köster, Berechnung der Erwerbsminderungsrenten, P&R 2019, 216. Ruland, Ab 1....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 71 Entgelt... / 1.4 Ergänzende bzw. korrespondierende Regelungen

Rz. 10 Weitere korrespondierende bzw. ergänzende Vorschriften finden sich in §§ 72, 73 und 74 sowie 263, 263a; § 263a SGB VI – Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) – ist dabei eine Sonderregelung zu den §§ 71 bis 74 und § 263 (zutreffend LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 10.6.2015, L 7 R 377/11, Rz. 37). § 263a...mehr