Fachbeiträge & Kommentare zu Hochschule

Tz. 120 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 Es sollte auch in den Verwaltungen (großer) (gemeinnütziger) Vereine dafür Sorge getragen werden, dass das Zollrecht neben dem Steuerrecht ernst genommen wird. Hierzu ist es erforderlich, eine professionelle Zollabteilung vorzuhalten, die gewährleistet, dass den zollrechtlich existierenden Verpflichtungen nachkommen wird. Insbesondere sollt...mehr

Tz. 81 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 Die Zollbefreiung nach Art. 44, 45 ZollbefreiungsVO erstreckt sich neben den wissenschaftlichen Geräten selbst auch auf Ersatzteile, Bestandteile und spezifisches Zubehör wie Spezialwerkzeuge für diese. Die Waren werden in den zollrechtlich freien Verkehr überlassen – d. h. es wird kein Nichterhebungsverfahren in Anspruch genommen –, aber au...mehr

Prof. Dr. Henning Radtke Unser Beiratsmitglied Prof. Dr. Henning Radtke (Richter des BVerfG, Erster Senat) ist auf der zu Ende gegangenen Tagung des 73. Deutschen Juristentages (DJT) in Bonn zum neuen Vorsitzenden der Ständigen Deputation des DJT gewählt worden. Mit dieser Wahl von Prof. Dr. Henning Radtke geht einher, dass er Präsident des nächsten 74. Deutschen Juristentages...mehr

Tz. 115 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 § 58 Nr. 1 AO (Anhang 1b) enthält eine Ausnahme vom Gebot der Unmittelbarkeit (s. § 57 AO, Anhang 1b). Nach dieser gesetzlichen Vorschrift ist es für die Steuerbegünstigung einer Körperschaft unschädlich, wenn ihre Betätigung ausschließlich in der Beschaffung von Mitteln für die Verwirklichung der steuerbegünstigten Zwecke einer anderen Kör...mehr

Tz. 79 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 Art. 43 ZollbefreiungsVO sieht eine Zollbefreiung für Waren erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters vor, die im Anhang II der Zollbefreiungsverordnung genannt sind. Hierunter fallen Bild- oder Tonmaterialien in Form von photographischen Platten, Filmen oder Positiven, bestimmte Drucke, Tonträger wie Schallplatten, Magn...mehr

Tz. 98 Stand: EL 129 – ET: 11/2022 Etwaige Feststellungen der Zollprüfung im Zusammenhang mit einer Entziehung von Gegenständen aus der zollamtlichen Überwachung können sich vor allem vor dem Hintergrund ergeben, dass (gemeinnützige) Forschungseinrichtungen (in Gestalt von Vereinen) verschiedene in der ZollbefreiungsVO benannte Zollbefreiungstatbestände in Anspruch nehmen. Im...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Deichsel Digitalisierung der Streitbeilegung Der Einsatz technikbasierter Streitbeilegungsinstrumente in Deutschland 2022 Nomos, ISBN 978-3-8487-8901...mehr

Rn. 720 Stand: EL 161 – ET: 11/2022 Zum Tatbestand der doppelten Haushaltsführung gehört ferner, dass der StPfl am Ort der ersten Tätigkeitsstätte eine zweite Wohnung unterhält und von dort aus seiner beruflichen Tätigkeit nachgeht. Der Ort der ersten Tätigkeitsstätte (bis VZ 2013 Beschäftigungsort) ist nach st Rspr weit auszulegen, so dass darunter insbesondere nicht nur die ...mehr

Praxisleitfäden sollen Unternehmungen bei ihrem auf Nachhaltigkeit ausgerichteten Engagement unterstützen. Sie strukturieren und verdichten erfolgreiche Praktiken von Unternehmungen zu Best-Practice-Ansätzen. Sie werden in der Kommunikation zu den Stakeholdern häufig genannt, um deutlich zu machen, dass an den Nachhaltigkeitsthemen gearbeitet wird. Für die Verbesserung von N...mehr

Um den Reifegrad von Unternehmungen besser beurteilen zu können, kann die von Prof. Dr. Thomas Dyllick am Institut für Wirtschaft und Ökologie (IWÖ-HSG) der Universität St. Gallen entwickelte "Typologie unternehmerischer Nachhaltigkeit" genutzt werden. Sie liefert eine Klassifizierungslogik für die Standortbestimmung von Unternehmungen und kann als Soll-Konzept unterschiedli...mehr

Dr. Matthias Gehm[*] Das BMF hat mit Schreiben v. 19.7.2022 (BMF v. 19.7.2022 – IV C 8 - S 2272/19/10003 :002 – DOK 2022/0652449, EStB 2022, 380 [Gehm] [in dieser Ausgabe]) das Schreiben v. 27.12.2002 (BMF v. 27.12.2002 – IV A 5 - S 2272 - 1/02, BStBl. I 2002, 1399 = EStB 2003, 58 [Meurer], ergänzt durch BMF v. 4.9.2003, BStBl. I 2003, 431 und BMF v. 20.9.2004, BStBl. I 2004,...mehr

Maßgebliche Veränderungen im Umfeld Vollkommen neue Produkte erfüllen möglicherweise Bedürfnisse, deren sich die Kunden vorher gar nicht bewusst waren. Das epochemachende Beispiel unserer Zeit ist die Digitalisierung. Digitale Technologien wälzen nahezu alle Lebensbereiche um und zwingen Unternehmen, bestehende Geschäftsmodelle mindestens zu hinterfragen, oft aber auch vollst...mehr

Wissen ist immer weniger exklusiv Die Idee des offenen Unternehmens ist die vielleicht revolutionärste der hier dargestellten Innovationsideen. Es geht um nicht weniger als um die Öffnung des für viele Unternehmen Allerheiligsten, des Innovations-Know-hows, für externe Partner. Denn in einer Welt des Wissensüberflusses wäre es 1. zu teuer und 2. ist es unmöglich, das gesamte ...mehr

Prof. Dr. Peter Zaumseil / Hülya Özkan, M.A.[*] Steuerbescheide sind aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden. Ergibt sich hieraus eine niedrigere Steuer, gilt dies jedoch nur, wenn den Steuerpflichtigen kein grobes Verschulden daran trifft, dass die Tatsachen oder die Beweismittel erst nachträglich bekannt werden oder die Tats...mehr

Rz. 294 Durch § 5 Abs. 1 Nr. 23 KStG wird die Auftragsforschung öffentlich-rechtlicher Wissenschafts- und Forschungsinstitute von der KSt befreit. Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 15.12.2003[1] mit Rückwirkung für alle noch offenen Steuerfestsetzungen eingeführt worden.[2] Die Steuerbefreiung soll öffentlich-rechtliche Forschungseinrichtungen mit privat-rechtlichen Institu...mehr

Rz. 1 Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums für die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei (VwV-VkSA) [1] Az.: 3–1132.0/68 – Vom 9. Dezember 2019 (GABl 2020, S. 2) [1] Die VwV tritt am 31.12.2026 außer Kraft, vgl. Nr. 10. 1. Ziel und Leitlinien Verkehrssicherheit ist ein wesentlicher Bestandteil der Inneren Sicherheit. Primäres Ziel polizeilicher Verkehrssicherheitsarbeit ist...mehr

Rz. 3 Geschäftsanweisung PPr Stab Nr. 6/2010 über die Durchführung mobiler Geschwindigkeitskontrollen [1] I. Allgemeines 1. – Anwendungsbereich der GA (1) Diese GA regelt die polizeiliche Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen durch örtlich flexiblen Einsatz von Verkehrsradar- und Lasermessgeräten, Nachfahren im fließenden Verkehr, amtliche Schätzungen von Fahrgeschwindigke...mehr

Rz. 1207 ▓ Allgemein zum intelligenten Piezo-Vorverstärker Bei eigenen Untersuchungen konnte festgestellt werden, dass der intelligente Piezo-Vorverstärker nicht in der Lage ist, stark abweichende und außerhalb der Spezifikation liegende Signale zu erkennen und selbstständig Messungen zu unterbinden. Bei einer Messstelle in Saarlouis (siehe RN1079 bei Traffistar S330) waren di...mehr

Rz. 294 Bevor wir zu den tatsächlichen Anforderungen der PTB an die Sicherheit von Messdaten kommen, beschäftigen wir uns mit der Frage, welche Anforderungen überhaupt sinnvoll sind. Dabei geht es nicht darum, konkrete technische Vorgaben oder Vorschläge zu machen, sondern allgemeine Mindestanforderungen aufzustellen. Rz. 295 Zunächst sind hierzu zwei wichtige Aspekte des sta...mehr

Rz. 134 Nach § 39 Abs. 1 MessEG kann bei begründetem Interesse eine sog. Befundprüfung bei einer zuständigen Eichbehörde beantragt werden. Hierbei soll die Erfüllung der Anforderungen an das Messgerät nach § 6 Abs. 2 geprüft werden, wobei statt den Fehlergrenzen die Verkehrsfehlergrenzen anzuwenden sind (vgl. Rdn 152 ff.). Rz. 135 In verschiedenen Dokumenten verweist die PTB ...mehr

Rz. 338 Im Folgenden werden zunächst nur die grundlegenden Entscheidungen angesprochen, aus denen die Anforderungen an die von der Verfolgungsbehörde entwickelten Abstandsmessverfahren abgeleitet wurden. Rz. 339 Es ist anzumerken, dass die Entscheidungen technisch verschiedene Messverfahren betreffen. Diese Methoden zur Abstandsüberwachungen wurden aus der Praxis entwickelt. ...mehr

Rz. 412 [Berufsausbildungsaufwendungen → Zeilen 13 und 14] Aufwendungen im Rahmen eines Arbeits-/Dienstverhältnisses Aufwendungen für eine eigene erstmalige oder wiederholte Berufsausbildung bzw. ein Studium im Rahmen eines Dienstverhältnisses und beruflich veranlasste Weiterbildungskosten bei einer ausgeübten Tätigkeit sind immer und in voller Höhe Werbungskosten bei den Eink...mehr

Rz. 642 [Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte → Zeilen 31–38, eZeile 39] Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte werden im Regelfall nicht in tatsächlicher Höhe berücksichtigt, sondern sind (nur) mit einer Entfernungspauschale abgegolten (§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG). Ausnahmeregelungen gelten für behinderte Menschen (→ Tz 657) und bei...mehr

Rz. 395 [Zuwendungen → Zeilen 5–12] Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) an unterschiedliche steuerbegünstigte Organisationen können unter bestimmten Voraussetzungen durch den Abzug von Sonderausgaben oder eine Steuerermäßigung berücksichtigt werden. Zu den Mitgliedsbeiträgen gehören auch Aufnahmegebühren und Mitgliedsumlagen. Übersicht Rz. 396 [Zuwendungen zur Förderung...mehr

Rz. 1034 Nebenberufliche Tätigkeiten bleiben bis zu 3.000 EUR pro Jahr steuerfrei (§ 3 Nr. 26 EStG): bei Übungsleitern, Ausbildern, Erziehern, Betreuern oder vergleichbaren Tätigkeiten; Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen oder künstlerischer Tätigkeit; im Dienst bzw. Auftrag einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer gemeinnützigen, m...mehr

Rz. 4 [Datenübermittlung] Die Finanzverwaltung bekommt über die Identifikationsnummer des Steuerpflichtigen sehr viele Besteuerungsgrundlagen und Informationen auf elektronischem Weg übermittelt bzw. hat über einen Datenabruf darauf Zugriff und kann die Daten mit den erklärten Angaben automatisiert abgleichen. Dazu gehören: sämtliche Angaben der LSt-Bescheinigung wie Bruttoloh...mehr

Rz. 541 [Angaben zum Kind, Kindschaftsverhältnis → Zeilen 4–15] Ein Kind kann bei einem Steuerpflichtigen nur berücksichtigt werden, wenn ein Kindschaftsverhältnis zu ihm besteht und das Kind bestimmte altersbezogene Voraussetzungen erfüllt (§ 32 Abs. 1–5 EStG). Sind die Eltern eines Kindes nicht verheiratet bzw. wählen sie die Einzelveranlagung, erhält jeder Elternteil bei s...mehr

RA FAStR FAStrafR Dr. Rainer Spatscheck / Prof. Dr. Bettina Spilker[*] Seit Inkrafttreten des § 25f UStG wird in Fachkreisen darüber diskutiert, ob die Versagung des Vorsteuerabzugs als Sanktionsmittel bei Nichtanmeldung von Ausgangsumsätzen in Betracht kommt. Speziell wird dies von der Finanzverwaltung bei Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Einfuhrumsatzsteuer vertre...mehr

Mit dem Förderprogramm KMU-innovativ zielt die Bunderegierung genau wie beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) auf kleine und mittlere Unternehmen ab. Im Gegensatz zum technologie- und branchenoffenen ZIM werden bei KMU-innovativ jedoch themenspezifische Hightech-Projekte gefördert, z. B. in den Technologiebereichen Datenwissenschaft, Informationstechnologien u...mehr

Dr. Johannes Baßler Rechtsanwalt und Steuerberater, Hamburg Prof. Dr. Hubertus Baumhoff Dipl.-Kfm., Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Bonn, Honorarprofessor an der Universität Siegen Dr. Julian Böhmer Rechtsanwalt und Steuerberater, Düsseldorf Dr. Nadya Bozza-Splitt Vorsitzende Richterin am FG Köln, Köln Dr. Martin Cordes Dipl.-Kfm., Dipl.-Finanzw. und Steuerberater, Bonn Prof. Dr....mehr

Silke Morsch Jahrgang 1975 1994 Abitur in Heilbronn 1994 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg 2000 bis 2002 Referendariat in Heidelberg 2002 Zulassung als Rechtsanwältin 2003 bis 2020 Lehrbeauftragte an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und an der SRH für Familienrecht. seit 2007 Fachanwältin für Familienrecht seit 2015 Mitglied der AG Famili...mehr

Bei der Frage, inwiefern sich E-Learning-Kurse als besondere Qualifizierungs-/Fortbildungsinstrumente für Richterinnen und Richter eignen,[31] sind zunächst die positiven Rahmenbedingungen hervorzuheben, insbesondere Im Vordergrund steht allerdings vor allem die Vermittlung von interdisziplinärem und fundiertem Wissen, um Fachkräfte weiter und besser zu qualifizieren. Durch d...mehr

Interdisziplinäre Fortbildungen für Familienrichterinnen und Familienrichter sind gerade für die Durchführung von Kindesanhörungen und für die Einordnung der Äußerungen des Kindes von großer Bedeutung. Beides ist zentral in Kinderschutzverfahren. Am Beispiel des E-Learning-Kurses des Projekts "Gute Kinderschutzverfahren" wird deutlich, dass durch das Bereitstellen verschiede...mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. Burandt/Rojahn Erbrecht BGB, FamFG, ZPO, BeurkG, GBO, EGBGB, EStG, ErbStG, EuErbVO Kommentar 4. Auflage, 2022 C.H.BECK, ISBN 978-3-406-77039-5, 279 EU...mehr

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen: Dipl.-Kfm., Steuerberater, Honorarprofessor an der Universität Trier Prof. Dr. Xaver Ditz, Bonn M.Sc., Steuerberater Dr. Daniel Licht, Bonn Hinweis: Die Gesetzesmaterialien und Verwaltungsanweisungen zu § 1a AStG sind aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs insgesamt bei § 1 AStG abgedruckt. Literaturverzeichnis: Andresen/Schoppe, Kei...mehr

Unter die Erstausbildung fallen auch Studienabschlüsse an Hochschulen. Hierbei muss es sich aber um Hochschulen im Sinne des § 1 HRG (Hochschulrahmengesetz) handeln. Liegen die Voraussetzungen des § 1 HRG nicht vor, liegt kein Hochschulstudium vor. Zu Hochschulen zählen Universitäten, Kunsthochschulen, Fachhochschulen, pädagogische Hochschulen und Hochschulen, die nach Landesrecht...mehr

Situation: Ein Studium wird ohne Abschluss beendet. Anschließend erfolgt der Wechsel in einen anderen Studiengang. Ergebnis: Es handelt sich bei dem nachfolgenden Studium nicht um ein zweites (weiteres) Studium, weil das Erststudium nicht abgeschlossen wurde. Hat jemand z. B. zunächst Jura (Rechtswissenschaften) studiert und wechselt er ohne Abschlussexamen zum Studiengang de...mehr

Situation: Jemand studiert 2 (oder ggf. mehrere) Studiengänge parallel nebeneinander. Er schließt die Studiengänge nicht gleichzeitig, sondern zeitlich versetzt ab. Ergebnis: Bis zum Abschluss des ersten Studiengangs sind alle Studiengänge dem Bereich der Ausbildung zuzuordnen. Das ändert sich, sobald der erste berufsqualifizierende Abschluss gemacht worden ist. Die Aufwendun...mehr

Situation: Jemand studiert an einer inländischen Hochschule. Er schließt das Studium mit einen berufsqualifizierenden BA-Abschluss (Bachelor- oder Bakkalaureusgrad) ab. Anschließend beginnt er mit dem MA-Studiengang. Ergebnis: Ein Masterstudium (MA) kann nicht ohne ein abgeschlossenes Bachelor- oder anderes Studium aufgenommen werden. Aufwendungen für den Erwerb des MA können...mehr

Situation: Es wird ein berufsqualifizierender Abschluss vermittelt, wenn jemand an einer Berufsakademie oder anderen Ausbildungseinrichtung einen Abschluss macht, der aufgrund landesrechtlicher Regelungen einem abgeschlossenen Studium an einer Fachhochschule gleichwertig ist und die gleiche Berechtigung verleiht. Diese Ausbildungseinrichtungen müssen keine Hochschulen sein. E...mehr

Situation: Jemand hat ein Studium abgeschlossen, das einen berufsqualifizierenden Abschluss vermittelt. Anschließend beginnt er mit einem Promotionsstudium bzw. mit der Promotion an einer Hochschule. Ergebnis: Die Aufwendungen für ein Promotionsstudium und für die Promotion dürfen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden, sofern der Erwerb des Doktortitels be...mehr

Rz. 3 In den alten Bundesländern waren vor dem 1.1.1992 Polizeivollzugsbeamte auf Widerruf nach § 1229 Abs. 1 Nr. 4 RVO a. F., § 6 Abs. 1 Nr. 5 AVG a. F. kraft Gesetzes versicherungsfrei. In der Grundnorm über die Versicherungsfreiheit (§ 5) ist für diesen Personenkreis nur noch Versicherungsfreiheit im Vorbereitungsdienst vorgesehen. Als Auffangregelung wird in § 230 Abs. 1...mehr

Leitsatz 1. Leistungen aus einem Stipendium, die keiner gegenüber den sonstigen Einkünften i.S. von § 22 EStG vorrangigen Einkunftsart zuzuordnen sind, sind als wiederkehrende Bezüge gemäß § 22 Nr. 1 Satz 1 Halbsatz 1 bzw. Satz 3 Buchst. b EStG steuerbar, wenn der Stipendiat für die Gewährung der Leistungen eine wie auch immer geartete wirtschaftliche Gegenleistung zu erbrin...mehr

Innerhalb des Praktikantenbegriffes ist gerade auch mit Blick auf § 22 MiLoG eine weitere Differenzierung zwischen Pflichtpraktikanten und freiwilligen Praktikanten notwendig. Pflichtpraktikanten oder auch sog. "echte Praktikanten" sind solche, die ein Praktikum absolvieren, das von einer Prüfungsordnung zwingend vorgesehen ist (studien- bzw. ausbildungsbegleitende Praktika)....mehr

Arbeitsverträge mit Studenten können nach dem 31.12.2000 nur noch in dem durch § 14 TzBfG eröffneten Rahmen befristet werden. Grundsätzlich ist der Arbeitsvertragsschluss mit einem Studenten formlos möglich. Jedoch ist es für eine wirksame Befristung des Arbeitsverhältnisses unbedingt erforderlich, dass die Vereinbarung über die Befristung schriftlich erfolgt.[1] Zudem ist n...mehr

Da Pflichtpraktika nicht dem BBiG unterfallen, sind keine besonderen Anforderungen an die Vertragsgestaltung zu stellen. Wichtig ist jedoch, im Praktikantenvertrag hervorzuheben, dass das Praktikum im Rahmen des Studiums oder einer anderen fachlichen Ausbildung absolviert wird, dass es aufgrund der jeweiligen Prüfungsordnung vorgeschrieben ist und dass dessen Inhalte der Prü...mehr

Leitsatz 1. Setzt die Familienkasse in einem gegen einen Kindergeldaufhebungsbescheid gerichteten Klageverfahren Kindergeld für den vom Aufhebungsbescheid in Gestalt der Einspruchsentscheidung erfassten Regelungszeitraum fest, wird dieser Änderungsbescheid gemäß § 68 Satz 1 FGO zum Gegenstand des Verfahrens und lässt die Klagebefugnis entfallen. 2. Eine Klagebefugnis lässt si...mehr

Kommunikation und Verkaufen kann in Deutschlands schulischen Institutionen kaum gezielt erlernt werden; das kann fast schon als Ausbildungsdilemma bezeichnet werden. An Schulen ist weder Kommunikation noch Verkaufen ein Unterrichtsfach, an Hochschulen und Universitäten wird spezielle vertriebliche Kommunikation ebenfalls nur in spezialisierten Studiengängen vermittelt – trot...mehr

Hier geht es um eine Grundsatzentscheidung in Unternehmen. Trifft ein Unternehmen die Entscheidung, den Anteil genutzter regenerativer Energien zu erhöhen oder komplett auf die Nutzung regenerativer Energien (Solar, Wind, Wasser, Erdwärme und nachwachsende Rohstoffe) umzusteigen, ist dies derzeit ohne Schwierigkeiten möglich. Würden an einem Tag alle deutschen Unternehmen di...mehr

Wenn Sie Ihr Unternehmen langfristig führen wollen, brauchen Sie eine Hausbank an Ihrer Seite, die nicht den Schirm zumacht, wenn es anfängt zu regnen. Alle Banken sind nach "Basel IV" gezwungen, interne Ratings für ihre Geschäftskunden zu erstellen. Je nachdem, wie dieses Rating für Ihr Unternehmen ausfällt, bekommen Sie einen Kredit oder keinen, bzw. müssen Sie hohe Zinsen...mehr