Fachbeiträge & Kommentare zu IT

Dass im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Tätigkeiten außerhalb der Betriebsräume und an wechselnden Orten erbracht werden, kommt (immer schon) in unterschiedlichen Zusammenhängen vor, z. B. bei: Arbeiten auf Bau- und Montagestellen; Arbeiten im Freien, z. B. in der Land- und Forstwirtschaft, oder bei Veranstaltungen wie Märkten und Festivals; Dienstleistungs-, Service- oder Ve...mehr

Soweit die Verlagerung des Tätigkeitsorts auf die Initiative des Arbeitnehmers zurückgeht, stellen die damit verbundene Änderung des Arbeitsorts sowie der Arbeitsumstände mangels Zuweisung durch den Arbeitgeber selbst bei längerer Dauer keine mitbestimmungspflichtige Versetzung [1] dar. Soll nicht nur einzelnen Mitarbeitern, sondern einem größeren Teil der Belegschaft die Mögl...mehr

Soweit die Verlagerung des Tätigkeitsorts auf die Initiative des Arbeitnehmers zurückgeht, stellen die damit verbundene Änderung des Arbeitsorts sowie der Arbeitsumstände mangels Zuweisung durch den Arbeitgeber selbst bei längerer Dauer keine mitbestimmungspflichtige Versetzung [1] dar. Soll nicht nur einzelnen Arbeitnehmern, sondern einem größeren Teil der Belegschaft die mob...mehr

Rz. 74 Während § 25a UStG 1990 wenigstens noch in seiner Überschrift von Gebrauchtfahrzeugen sprach, ohne diese aber im Gesetzestext ausdrücklich zu definieren, vermeidet § 25a UStG 1995 das Wort "Gebrauchtgegenstand" völlig – anders übrigens als die Vorgabe gem. Art. 311 Abs. 1 Nr. 1 MwStSystRL (s. unten Rz. 75a mit dem Hinweis auf die EuGH-Rspr.). Das deutsche Gesetz spric...mehr

Rn. 248 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Ersparte Aufwendungen führen zu keinen AK. In dem zugrundeliegenden Sachverhalt hat der BFH entschieden, dass die v Pächter übernommene Instandhaltungsverpflichtung bei dem Verpächter nicht zu Aufwendungen für den Erwerb eines Instandhaltungsanspruches führen. Die Bewertung würde auch dann mit null EUR erfolgen, wenn es sich bei diesem Ansp...mehr

§ 29 Allgemeines Der Gerichtsvollzieher regelt seinen Geschäftsbetrieb nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen, soweit hierüber keine besonderen Bestimmungen bestehen. § 30 Geschäftszimmer (Fn 7) (1) Der Gerichtsvollzieher muss an seinem Amtssitz ein Geschäftszimmer auf eigene Kosten unterhalten. Der Präsident des Landgerichts (Amtsgerichts) kann dem Gerichtsvollzieher gestatten, ...mehr

Rz. 49 § 5 ZVFV im Wortlaut § 5 Strukturierte Datensätze; gemeinsame Koordinierungsstelle (1) Die Länder dürfen die Formulare als strukturierte Datensätze zum Zweck der Übermittlung an Gerichtsvollzieher oder Gerichte bereitstellen. Hierfür sind die Formulare in das gültige XJustiz-Format zu übertragen. Für die als strukturierte Datensätze bereitgestellten Formulare gelten die...mehr

Rn. 1191 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Bewertung in sog Verstrickungsfällen wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtline (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) v 25.06.2021, BGBl I 2021, 2035 neu geregelt. Die Regelungen zur Bewertung dieser Einlagen enthalten § 6 Abs 1 Nr 5a und 5b EStG, für den Anwendungsbereich knüpfen diese an § 4 Abs 1 S 3, 8 un...mehr

§ 1 Dienstaufsicht Bei der ihm zugewiesenen Zwangsvollstreckung handelt der Gerichtsvollzieher selbstständig. Er unterliegt hierbei zwar der Aufsicht, aber nicht der unmittelbaren Leitung des Gerichts. Unmittelbarer Dienstvorgesetzter des Gerichtsvollziehers ist der aufsichtführende Richter des Amtsgerichts. § 2 Amtssitz Amtssitz des Gerichtsvollziehers ist der Sitz seiner Dien...mehr

Eine weitere Voraussetzung für die Rückstellung ist die Vorgabe, dass die Instandhaltung im Geschäftsjahr notwendig geworden ist und auch dann hätte durchgeführt werden müssen. Die Verschiebung erfolgt aus unterschiedlichen Gründen, die meist technischer oder organisatorischer Natur sind. Praxis-Beispiel Instandhaltungen, die als Rückstellung infrage kommen Der Lkw des Fuhrpar...mehr

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Rn. 1091 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Abweichend von der im "Binnenbereich" (s Rn 1056) vorgeschriebenen Bewertung von Nutzungsentnahmen (zum Begriff s §§ 4, 5 Rn 200, 263 (Briesemeister), zur Bewertung s Rn 1081ff) durch den zugehörigen Aufwand (Teilwert) gilt im "Außenbereich" (s Rn 1056) nach Maßgabe des SEStEG (s Rn 1053) der gemeine Wert. Nicht unbedingt systematisch, abe...mehr

Tz. 61 Stand: EL 115 – ET: 09/2024 Unter dem in § 8d Abs 2 S 2 Nr 2 KStG enthaltenen Tatbestandsmerkmal der "Zuführung zu einer anderen Zweckbestimmung" ist uE in erster Linie ein Branchenwechsel zu verstehen. Ein solcher Wechsel der Branche ist nach der Ges-Begr (s BR-Drs 544/16, 9) schädlich und führt zum Untergang des fortführungsgebundenen Verlustvortrags. Auch hierin kom...mehr

Eine Betriebsstätte , ist eine Bankbetriebsstätt...mehr

... und ist auf die verlagerte Funktion Absatz 3 Satz 7 anzuwenden, weil für die Verlagerung der Funktion als Ganzes (Transferpaket) keine Vergleichsdaten festgestellt werden können, ... Rz. 1177 [Autor/Stand] Gesamtbewertung des Transferpakets nach den allgemeinen Grundsätzen. Die Gesamtbewertung des Transferpakets erfolgt nach den allgemeinen Verrechnungspreisgrundsätzen. K...mehr

Rz. 626 [Autor/Stand] Allgemeines. Funktionen im Bereich der Erbringung von Dienstleistungen können sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Die konkrete Organisationsform einer Dienstleistungserbringung hängt dabei in erster Linie von dem Leistungsgegenstand und dem angestrebten Leistungserfolg ab. In diesem Zusammenhang entscheidet sich auch, ob und in welcher Hinsicht mate...mehr

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Rz. 132 [Autor/Stand] Fremdvergleichsgrundsatz als Tatbestandsvoraussetzung und als Einkünftekorrekturmaßstab. Nach § 1 Abs. 1 Satz 1 sind Einkünfte aus Geschäftsbeziehungen zwischen nahestehenden Personen zu berichtigen, sofern die Einkünfte dadurch gemindert werden, dass Bedingungen, insbesondere Preise (Verrechnungspreise) zugrunde gelegt worden sind, die von denen abweic...mehr

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(Die Gesetze sind im Text in der jeweils gültigen Fassung zitiert.)mehr

Rz. 40 [Autor/Stand] Fremdvergleichsgrundsatz gem. Art. 9 Abs. 1 OECD-MA . Art. 9 OECD-MA regelt die internationale Gewinnabgrenzung zwischen verbundenen Unternehmen, die, ebenso wie die damit in einem unmittelbaren Zusammenhang stehende Thematik der internationalen Verrechnungspreise, immer mehr im Fokus der deutschen und internationalen Finanzbehörden steht. Eine wesentlich...mehr

Rz. 2939.1 [Autor/Stand] Betriebsstätten ohne Personalfunktionen. Die Personalfunktionen stellen den wesentlichen Anknüpfungspunkt für die Zuordnung der einzelnen Zuordnungsgegenstände dar und haben daher eine unmittelbare Wirkung auf die Ergebniszuordnung der Betriebsstätte. Können einer Betriebsstätte weder maßgebliche noch andere Personalfunktionen zugeordnet werden (insb...mehr

(1) [1] Die Mitwirkung einer Bau- und Montagebetriebsstätte an der Erfüllung des vom Bau- und Montageunternehmen abgeschlossenen Bau- und Montagevertrags gilt widerlegbar als anzunehmende schuldrechtliche Beziehung, die als Dienstleistung der Bau- und Montagebetriebsstätte gegenüber dem übrigen Unternehmen anzusehen ist. [2] Der Verrechnungspreis für die Dienstleistung ist ...mehr

Rz. 713 [Autor/Stand] Preisvereinbarung unter Unsicherheit. Preisvereinbarungen zwischen verbundenen Unternehmen erfolgen ebenso wie Preisvereinbarungen zwischen unverbundenen Transaktionspartnern unter Unsicherheit. Tz. 3.72 der OECD-Leitlinien behandelt die Frage, ob und nach welchen Grundsätzen unvorhersehbare Ereignisse in der Vergleichbarkeitsanalyse Berücksichtigung fi...mehr

Rz. 2690 [Autor/Stand] Begriffsbestimmung in § 1 Abs. 3c Satz 2. § 1 Abs. 3c Satz 2 enthält erstmals eine Legaldefinition des Begriffs des immateriellen Werts. Hinzuweisen ist darauf, dass damit auch in deutsch-steuerlicher Hinsicht eine Begriffserweiterung über den von der Rechtsprechung konkretisierten Begriff des immateriellen Wirtschaftsguts hinaus erfolgt, was der Begri...mehr

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Überwachung von Beschäftigten im Homeoffice ist eine weitere Facette in der digitalen Arbeitswelt oder anders gesagt, eine Bewährungsprobe des Arbeitens 4.0. Insgesamt klappt räumlich und zeitlich entgrenztes Arbeiten in der Mehrzahl der Fälle besser als gedacht und bietet für viele Unternehmen und deren Beschäftigte neue Perspektiven. Unternehmen planen als ein Fazit der Pa...mehr

Im betriebswirtschaftlichen Jargon werden gerne Anglizismen verwendet. Ein Begriff, der mittlerweile nicht mehr wegzudenken ist, lautet Compliance. Gemeint ist damit die Rechtskonformität, also die Umsetzung und das Befolgen aller gesetzlichen und vertraglichen Regelungen und Verpflichtungen. Betroffen vom Compliance-Gebot sind alle Kapitalgesellschaften – also auch kleine G...mehr

Die drei Grundfragen, die sich den meisten Unternehmen in Bezug auf die IT-Sicherheit stellen, lauten: Welches Sicherheitsniveau ist angemessen? Wie lässt es sich erreichen? Wie kann man es aufrechterhalten? Das größte Problem dabei sind nicht die konkreten Sicherheitsmaßnahmen, sondern deren Angemessenheit. Mit einem großen personellen und finanziellen Aufwand lässt sich beinah...mehr

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IT-Sicherheit muss sein: Nicht nur in börsennotierten Unternehmen, sondern auch in GmbHs, AGs und anderen Kapitalgesellschaften sind Vorstände und Geschäftsführer für die IT-Sicherheit persönlich haftbar. Der Gesetzgeber schreibt außerdem die Rechtskonformität sämtlicher Unternehmensabläufe vor. Und dann sind da ja auch noch die Banken und die ISO-Zertifizierung, die auch an...mehr

Die IT-Sicherheit ist in Unternehmen aller Art und Größe von elementarer Bedeutung. Mit geeigneten Schutzvorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen muss gewährleistet sein, dass die Verarbeitung, Archivierung und Übermittlung von Daten allen internen und externen Risiken und Gefahren zum Trotz stets sicher und regelkonform erfolgt. Anhand der 11 Checklisten, die in diesem Beitrag...mehr

Zusammenfassung Die IT-Sicherheit ist in Unternehmen aller Art und Größe von elementarer Bedeutung. Mit geeigneten Schutzvorkehrungen und Sicherheitsmaßnahmen muss gewährleistet sein, dass die Verarbeitung, Archivierung und Übermittlung von Daten allen internen und externen Risiken und Gefahren zum Trotz stets sicher und regelkonform erfolgt. Anhand der 11 Checklisten, die in...mehr

Das IT-Sicherheitsbewusstsein und der Wille zur IT-Compliance auch in den Geschäftsleitungen kleinerer Unternehmen sind deutlich gestiegen. Was allerdings häufig fehlt, ist eine Infrastruktur, die die IT-Sicherheits- und Compliance-Maßnahmen nachhaltig macht. Viel zu oft bleibt es beim Einsatz von Einzelmaßnahmen, die auf Dauer nur einen sehr geringen Schutzfaktor haben. So ...mehr

Grundlage aller IT-Sicherheitsmaßnahmen muss die genaue Feststellung des Schutzbedarfs sein. Nur wer weiß, was geschützt werden soll, kann adäquate Schutzmaßnahmen treffen. Der Aufwand des Schutzes muss sich aber immer am Wert der Daten orientieren, die geschützt werden müssen. Bei der Feststellung des Schutzbedarfs müssen immer auch die eigentlichen Schutzziele mit bedacht w...mehr

Die folgenden Checklisten fassen in kurzen Fragen, die Sie nur mit Ja, Nein oder Prüfen zu beantworten brauchen, die wichtigsten Sicherheitsanforderungen und -maßnahmen zusammen. Anhand Ihrer Antworten erhalten Sie ein genaues Bild über den aktuellen Zustand sowie über die Schwachstellen der IT-Sicherheit und der IT-Compliance in Ihrem Unternehmen. Hinweis Die Checklisten ent...mehr

Anhand der folgenden Checklisten, die in die zuvor genannten Bereiche unterteilt sind, können Sie eine Bestandsaufnahme und Bedarfsanalyse vornehmen, die Sie zur Grundlage Ihres IT-Sicherheitskonzepts machen können. 9.1 Checkliste 1: Sicherheitsmanagementmehr

Die Aufrechterhaltung des Sicherheitsniveaus ist genauso wichtig wie die Einführung angemessener Sicherheitsmaßnahmen. Eine ganz besonders wichtige Rolle spielt dabei das Sicherheitsbewusstsein der Mitarbeiter. Nur wenn Mitarbeiter positiv motiviert sind und einsehen, warum bestimmte Sicherheitsmaßnahmen sie in der Nutzung des lokalen Netzwerks einschränken oder von ihnen se...mehr

Auf den ersten Blick eindeutiger ist die Haftung bei Fällen mangelnder IT-Sicherheit geregelt, die unter das Strafgesetzbuch ( StGB) fallen. Dort gibt es etwa im § 203 für Ärzte, Rechtsanwälte und andere bestimmte Berufsgruppen Sonderregelungen, die auch Freiheitsstrafen vorsehen, wenn vertrauliche Angaben von Patienten, Mandanten oder Klienten ohne deren Einwilligung in die ...mehr

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Eine eindeutige gesetzliche Haftung für die IT-Sicherheit in Unternehmen folgt aus gesetzlichen Regelungen, die greifen, wenn Unternehmensdaten an die Öffentlichkeit gelangen, schwere wirtschaftliche Schäden durch die mutwillige oder fahrlässige Zerstörung von Unternehmensdaten entstehen oder z. B. vom E-Mail-Server des Unternehmens Massen-Mails mit Viren verschickt werden. O...mehr

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