Fachbeiträge & Kommentare zu Kosten

Rz. 39 Abs. 2 bestimmt ausdrücklich, dass die Bundesagentur für Arbeit die Beitragszahlungen nach Maßgabe des § 174 übernimmt. Es handelt sich um eine Pflichtleistung. Einbezogen sind insoweit allerdings nur Zahlungsverpflichtungen des Leistungsempfängers gegenüber einem privaten Krankenversicherungsunternehmen. Gegenüber anderen Institutionen, etwa einem Unternehmen zur pri...mehr

Rz. 15 Die Vorschrift gibt in Variante 1 vor, dass Satz Nr. 3 und 4 auch für das Zahlstellenmeldeverfahren gelten. Im Zahlstellenmeldeverfahren meldet die Zahlstelle der für den Versorgungsempfänger zuständigen Krankenkasse die erstmalige Bewilligung, jede Veränderung sowie die Beendigung eines Versorgungsbezugs (§ 202 Abs. 1 SGB V). Auf dieser Grundlage ermittelt die Kranke...mehr

Rz. 7 Für Versicherte, die an besonderen Versorgungsformen teilnehmen, hat die Krankenkasse in ihrer Satzung spezielle Tarife anzubieten (Satz 1). Die Regelungen gehören zum Pflichtinhalt der Satzung. Ermessen ist nicht eingeräumt. Das Pflichtangebot betrifft Modellvorhaben (§ 63), hausarztzentrierte Versorgung (§ 73b), strukturierte Behandlungsprogramme (DMP – Disease-Manageme...mehr

Rz. 33 Das KV-bezogene Ausgabenvolumen liegt in der Vertragsverantwortung der regionalen Vertragspartner, die auch für die inhaltliche Fortentwicklung des Ausgabenvolumens für das Folgejahr zu sorgen haben. Die Formulierung "Anpassung des Ausgabenvolumens nach Abs. 2 Nr. 1" bedeutet, dass ein neu zu vereinbarendes Ausgabenvolumen auf dem bisher vereinbarten Ausgabenvolumen a...mehr

Rz. 37 Bei der Verordnung von Blutzuckerteststreifen/Blutzuckermessgeräten erwarten die Vereinbarungspartner im Hinblick auf die wirtschaftliche Versorgung der Versicherten entsprechend § 12 die einmalige Verordnung des medizinisch notwendigen Gesamtquartalsbedarfs an Blutzuckerteststreifen (Ausnahme: medizinische Gründe). Hinsichtlich des medizinisch notwendigen Quartalsbeda...mehr

Rz. 26 Abs. 3 Satz 1 normiert die objektiv-rechtliche Sicherstellungspflicht der zuständigen Behörde. Sie hat die organisatorischen und verfahrensrechtlichen Vorkehrungen zu treffen, um ihre gesetzlichen Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehört die Verpflichtung, die ärztliche und zahnärztliche Versorgung sowie Schutzimpfungen und Vorsorgeuntersuchungen zu gewährleisten. Anders als...mehr

Rz. 8 Nach dem in § 219 Abs. 1 geregelten Finanzverbund haben die Träger der allgemeinen Rentenversicherung ihre Ausgaben für Renten, Beitragserstattungen etc. nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam zu tragen und eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage zu bilden. Ergänzt wird die Finanzierung der allgemeinen Rentenversicherung durch Bundeszuschüsse, deren Höhe...mehr

Rz. 52 Abs. 4 verpflichtet die beteiligten Krankenkassen, bei Erfüllung der Zielvereinbarungen des Abs. 1 Nr. 2 der KV einen Bonus zu zahlen. Damit soll für die KV ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, das festgelegte Ausgabenvolumen für Leistungen nach § 31 unterjährig so zu steuern, dass die vereinbarten Ziele durch entsprechendes Verordnungsverhalten der KV-Mitgliede...mehr

Rz. 33 Abs. 2 begründet im Anschluss an die Übernahme der Vorschriften des Grundsicherungsgesetzes in das SGB XII (§§ 41 bis 46) den grundsätzlichen Anspruch auf diese Leistung. Im Wesentlichen enthält Abs. 2 allerdings nur Klarstellungen bzw. Wiederholungen der in §§ 41 und 43 genannten Voraussetzungen: Rz. 34 Abs. 2 Satz 1 beschreibt den Kreis der Leistungsberechtigten, ind...mehr

Rz. 1 Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz – GKV-WSG) v. 26.3.2007 (BGBl. I S. 378) hat die Vorschrift vollkommen neu gestaltet und den Tarifspielraum der gesetzlichen Krankenkassen erweitert. Abs. 1 bis 5, 8 und 9 sind am 1.4.2007, die Abs. 6 und 7 am 1.1.2009 in Kraft getreten. Durch das Gesetz zur ...mehr

Rz. 100 Welche Angaben eine Meldung zu enthalten hat, ergibt sich aus Abs. 3. Die Meldeinhalte sind so gestaltet, dass die notwendigen Informationen für alle beteiligten Versicherungsträger mitgeteilt werden. Die Meldungen enthalten hiernach insbesondere die in Satz 1 unter den Nr. 1 bis 9 und zusätzlich in Satz 2 unter den Nr. 1 bis 4 gelisteten Daten. Das Adverb "insbesond...mehr

Rz. 40 Für das Fallmanagement gilt grundsätzlich, dass aktive Leistungen unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Vorrang vor passiven Leistungen haben, die unmittelbare Integration in den Arbeitsmarkt Priorität vor anderen integrativen Leistungen hat und eine angemessene Beteiligung und Eigenaktivität des Betroffenen eingefordert werden muss. Die Risiko...mehr

Rz. 37h Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können bestimmten Profillagen zugeordnet werden. Hierauf wird jedoch aufgrund der Weiterentwicklung der unterstützenden IT-Systeme zwischenzeitlich wieder verzichtet. Die grundsätzliche Methodik der Integrationsarbeit wird dadurch nicht verändert. Deshalb sollen die Zusammenhänge hier weiterhin dargestellt bleiben. Der Wechsel...mehr

Rz. 52c Leistungen sind aufgrund des § 22 Abs. 4 Nr. 3 nur nach § 48a (Berufsorientierungspraktikum) § 54a (Einstiegsqualifizierung) und dem Vierten Unterabschnitt (§§ 73 bis 80, Förderung der Berufsausbildung in besonderen Fällen) möglich. Betroffen ist die Förderung der Berufsausbildung besonderer Problemgruppen am Ausbildungsmarkt mit Leistungen an Arbeitgeber und Träger....mehr

Rz. 59 Die Regelung in Abs. 6 soll Härten vermeiden, die entstehen können, weil der Anspruch auf Sozialhilfe grundsätzlich mit dem Tod des Berechtigten untergeht und nicht vererbt werden kann. Die Vorschrift ist vor dem Hintergrund der früheren Rechtsprechung des BVerwG zur generellen Unvererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen zu sehen. Der Gesetzgeber wollte in bestimmten F...mehr

Rz. 6 Ausgehend von der Notwendigkeit, den Begriff der eheähnlichen Gemeinschaft so zu beschreiben, dass eine hinreichend klare Unterscheidung zu anderen gesellschaftlichen Erscheinungsformen des Zusammenlebens von Menschen möglich ist, definiert das BVerfG (a. a. O.) die eheähnliche Gemeinschaft als "eine Lebensgemeinschaft zwischen einem Mann und einer Frau, die auf Dauer ...mehr

Rz. 3 Um die Funktionsfähigkeit der KV bzw. KZV in den Ausnahmefällen sicherzustellen kann die Landesaufsichtsbehörde als äußerste aufsichtsrechtliche Maßnahme entweder selbst die Aufgaben der Vertreterversammlung oder des Vorstandes der KV/KZV übernehmen oder einen Beauftragten bestellen, welcher anstelle der Vertreterversammlung und/oder des Vorstandes die Aufgaben der Kör...mehr

Rz. 2 Abs. 1 Satz 1 regelt die ärztliche und zahnärztliche Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände. Die Regelung muss im Zusammenhang mit § 6 Abs. 1 Satz 1 gesehen werden. Die Voraussetzungen nach Abs. 1 Satz 1 sind zuerst zu prüfen, da es sich dabei um einen gebundenen Anspruch handelt, während § 6 Abs. 1 Satz 1 eine im behördlichen Ermessen stehende Auffangregel...mehr

Rz. 60 Die öffentlich geförderte Beschäftigung ist sehr umstritten, Gegner und Befürworter tragen ihre Argumente immer wieder und unaufhörlich vor. § 16e enthielt als Ersatz die Förderung von Arbeitsverhältnissen sozusagen als Gegenvorschlag zum sozialen Arbeitsmarkt. Die Vorschrift sollte allerdings auch die Grundlage zur Förderung von Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvar...mehr

Rz. 35 Die KV Nordrhein hat mit den nordrheinischen Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen, diese vertreten durch den Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen als gemeinsamer Bevollmächtigter mit Abschlussbefugnis, am 15.12.2022 die Vereinbarung über das Arznei- und Verbandmittelausgabenvolumen für das Kalenderjahr 2023 getroffen. Ziel dieser Verei...mehr

Rz. 58 Von der Zielsetzung her waren die von den Vertragsärzten nach § 32 verordneten Heilmittel von Anfang an in die Budget- und Richtgrößenproblematik der Leistungen nach § 31 eingebunden. Heilmittel werden bis auf die vom Versicherten zu leistende Zuzahlung von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen und weisen bisher eine stetig steigende Ausgabentendenz auf. Sie...mehr

Rz. 47 Das System der Betreuungsstufen muss durch ein Strategiekonzept ergänzt werden, das einen konzeptionellen Rahmen für eine systematische Ausrichtung der Integrationsarbeit an den individuellen Bedarfslagen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten errichtet. Dabei geht die Bundesagentur für Arbeit davon aus, dass sich aus dem Profiling in den allermeisten Fällen eine do...mehr

Rz. 9 Aufgrund des Strukturwandels im Bergbau trägt der Bund gemäß § 215 in der knappschaftlichen Rentenversicherung den Unterschiedsbetrag zwischen den Einnahmen und den Ausgaben eines jeden Kalenderjahres und stellt damit deren dauerhafte Leistungsfähigkeit sicher. Für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ...mehr

Rz. 60 Die Landesverbände der Krankenkassen (AOK Rheinland/Hamburg, BKK-Landesverband Nordweste, IKK classic, Knappschaft, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Krankenkasse) und die Ersatzkassen in Nordrhein (Techniker Krankenkasse, Barmer, DAK Gesundheit, Kaufmännische Krankenkasse, Handelskrankenkasse, Hanseatische Krankenkas...mehr

Rz. 54 Die Technik, wie das tatsächliche und von den Krankenkassen geprüfte Ausgabenvolumen für die Leistungen nach § 31 festzustellen ist, beschreiben die Sätze 1 bis 3 des Abs. 5. Im Prinzip folgen die Bestimmungen zur Datenerfassung und Datenübermittlung bisherigem Recht. Wie bisher erfolgt die Erfassung arztbezogen, der Versichertenbezug, der für die Steuerung des Verord...mehr

Rz. 39b Im Vermittlungsprozess der Jobcenter ist der Prozess besonders hervorzuheben, der den Zeitraum von der rechtlichen (Erst-)Antragstellung bis zur Entscheidung über den (Erst-)Leistungsantrag, also die Bewilligung bzw. Ablehnung des Leistungsantrags, umfasst. Mit der besonderen Bedeutung dieser Prozessphase sind insbesondere die Sachverhalte gemeint, bei denen ein Bürg...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist in der ursprünglichen Fassung mit Wirkung zum 1.11.1993 in Kraft getreten. Durch das Erste Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes v. 26.5.1997 (BGBl. I S. 1130) wurde Abs. 5 Satz 3 mit Wirkung zum 1.6.1997 dahingehend erweitert, dass eine entsprechende Anwendung der Regelungen über die Grundsätze der Einschränkung der Arbeitnehmerhaftu...mehr

Rz. 11 Die Krankenkassen haben ihren Mitgliedern, deren Anspruch auf Krankengeld ausgeschlossen ist und denen bei Arbeitsunfähigkeit Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen entgeht (vgl. § 44 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3), Tarife anzubieten (Satz 1). Die Tarife enthalten Ansprüche auf Krankengeld und regeln den Beginn dieser Leistung. Ungerechtfertigte Bereicherungen insbesondere ...mehr

Hinterzieht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft Steuern, welche die Gesellschaft als solche schuldet (z.B. KSt, GewSt, USt), erspart er selbst keine Aufwendungen für Steuern, sondern nur der Gesellschaft. Die ersparten Aufwendungen können dann bei der Gesellschaft als Dritteinziehungsbeteiligter nach § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 73c S. 1 StGB i.V.m. § ...mehr

Nach § 9 Nr. 3 GewStG wird der Gewinn grds. um den Teil des Gewerbeertrags eines inländischen Unternehmens gekürzt, der auf eine nicht im Inland belegene Betriebsstätte dieses Unternehmens entfällt (zum Gesetzeszweck vgl. Schnitter in Frotscher/Drüen, GewStG, § 9 Rz. 156 [Mai 2022]; Roser in Lenski/Steinberg, GewStG, § 9 Nr. 3 Rz. 2 [Oktober 2023]). Wenn der Geschäftsführer e...mehr

Nachfolgend einige Beispiele für die aktuellen Kosten nach der Anlage zu § 1 Handelsregistergebührenverordnung:mehr

Schon seit dem 1.1.2007 sind wichtige Daten der Unternehmensrechnungslegung nicht mehr bei den Amtsgerichten als Registergerichten einzureichen. Durch das an diesem Tag in Kraft getretene Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) war hierfür nunmehr als Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers die Bundesan...mehr

Zum 1.12.2004 wurden die Handelsregistergebühren umfassend neu geregelt.[49] Die Gebührenfestsetzung erfolgt seit diesem Zeitpunkt anhand des tatsächlich angefallenen Aufwands. Bis zum 1.12.2004 wurden die Gebühren auf Basis des Gegenstandswerts berechnet. Das war teilweise sehr teuer und seit längerem umstritten, da es nicht den europarechtlichen Vorgaben entsprach. Ausgelö...mehr

Um eine aussagefähige Kostenrechnung einführen zu können, ist die Unterteilung der Kostenarten in Einzel- und Gemeinkosten unabdingbar. Nur mit einer entsprechenden Untergliederung kann später z. B. der Produktpreis kalkuliert und der Erfolgsbeitrag einzelner Artikel dargestellt werden. Einzelkosten Typische Einzelkosten sind die Material- und Lohnkosten, die sich über Aufschr...mehr

Die sonstigen Kosten umfassen vor allem die in der Regel als Gemeinkosten verbuchten Werte für Gebäude, Informationstechnologie und Verwaltungskosten. Durch den Wandel in der Kostenlandschaft hat sich eine Veränderung in den Gemeinkostenblöcken ergeben, die eine neue Struktur der Kosten hervorgebracht hat. Die im Fuhrpark früher eher unwesentlichen Kosten für die Informations...mehr

Die mehrdimensionale Zuordnung der Kosten und Leistungen im Fuhrpark wurde bereits angesprochen. Sie ist Voraussetzung, um verschiedene Gesichtspunkte in der Auswertung darstellen zu können. Welche der folgenden Verbindungen im Einzelfall notwendig ist, hängt ab von den Anforderungen an das Fuhrparkcontrolling und den Zielen, die das Unternehmen verfolgt. 5.1 Zuordnung zum Fa...mehr

Für die Entscheidung beim Fahrzeugkauf müssen auch die bereits bekannten Kosten des Unterhalts berücksichtigt werden. Dabei gibt es mehr oder weniger sichere Größen, die der Controller aus allgemein zugänglichen Unterlagen oder aus den Angaben des Herstellers entnimmt. Die wichtigsten Kostenarten sind: Kraftfahrzeugsteuern Die Höhe der Steuern steht fest und kann vom Unternehm...mehr

Ein wichtiger Bestandteil der Kosten im Fuhrpark sind die Kosten für die Fahrzeuge selbst. Der Unternehmer hat zwei Möglichkeiten, die Lkw, Pkw und andere Fahrzeuge zu beschaffen. Er kann sie kaufen oder leasen. Praxis-Tipp Rendite prüfen Ob Sie ein Fahrzeug kaufen oder leasen hängt nicht davon ab, welche Beschaffungsart die günstigere ist. Ein direkter Vergleich ist nicht ent...mehr

Zeitpunkt und Höhe unbekannt Neben den recht genau zu planenden Kosten des vorherigen Abschnitts verursacht ein Fahrzeug auch Aufwendungen, die in der Höhe und im Zeitpunkt nicht so detailliert geplant werden können. Dennoch muss bei der Budgetierung der Fuhrparkkosten ein Kostenblock für Reparaturen, Unfall- und Ausfallkosten berücksichtigt werden. Die Höhe der zu erwartende...mehr

Ordnen Sie alle Kosten möglichst mithilfe von Belegen direkt einer Kostenstelle zu (Kostenstellen-Einzelkosten). Es kann sinnvoll sein, bestimmte Kostenarten direkt einer einzelnen Kostenstelle zuzuordnen und andere Kostenstellen für ausgewählte Kostenarten von vorneherein zu sperren. Beispielsweise ist es möglich, die Kosten für Werbung, Ausgangsfrachten und -verpackungen s...mehr

Einführung Kleine Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern haben selten eine Kostenrechnung. Mit der Folge, dass z. B. keine verlässliche und systematische Planung erstellt werden kann, die Produktpreise nicht realistisch kalkuliert oder Schwachstellen in der Kostenstruktur nicht frühzeitig erkannt werden können. Zudem fehlt allgemein die Transparenz in Sachen Umsätze und...mehr

Zusammenfassung Mit den steigenden Warenströmen, nicht nur aufgrund des Onlinehandels und von global Sourcing, wächst die Logistik mit ihren Nebenwirkungen für Umwelt und Kosten. Für immer mehr Geschäftsbeziehungen wird der Transport von Waren oder Menschen notwendig. Verkehrsexperten prognostizieren einen weiteren Anstieg des Güterverkehrs auf der Straße in den nächsten Jahr...mehr

Aufbauend auf den bisherigen Arbeiten kann jetzt der Betriebsabrechnungsbogen erstellt werden, mit dessen Hilfe eine übersichtliche Art der Darstellung von Kostenarten und Kostenstellen sowie die Festlegung der Zuschlagsätze für die Kalkulation möglich ist. Um Zufallsschwankungen weitgehend ausschließen und mit stabilen Rechengrößen arbeiten zu können, wurde der BAB der GmbH...mehr

Die Kostenrechnung basiert in wesentlichen Teilen auf den Zahlen und Informationen der Buchhaltung. Insofern kann auf Bestehendem aufgebaut werden, auch wenn die Buchhaltung z. B. vom Steuerberater oder von der DATEV statt von eigenen Mitarbeitern übernommen wird. Außerordentliche und neutrale Zahlen abgrenzen Allerdings können nicht alle Daten und Zahlen ohne Abgrenzungen übe...mehr

Bei der GmbH stand man nach dem Eigentümerwechsel vor der Frage, ob und wie man die Entscheidungsfindung in betriebswirtschaftlichen Fragen allgemein verbessern kann. Die neue Geschäftsführerin, die durch ihre Ausbildung mit modernen betriebswirtschaftlichen Instrumenten und Methoden grundsätzlich vertraut ist, wünscht sich eine Kostenrechnung, die gleichzeitig die Basis für...mehr

Die Einführung der Kostenrechnung bei der GmbH hat etwa drei Monate in Anspruch genommen und inklusive der Personalkosten für den Kostenrechner rund 70.000 EUR gekostet. Demgegenüber steht der folgende Nutzen: Loslösung von der Betrachtung der Vergangenheit und Fokus auf die künftige Entwicklung. Transparenz bei den Kosten und Verteilung auf die Bereiche. Schaffung von Kostenve...mehr

Eine wichtige Aufgabe der Kostenrechnung ist die Durchführung einer Umsatz-, Kosten- und Ergebnisplanung. Und zwar detailliert auf Monatsbasis für das kommende Jahr und möglichst quartalsweise für die nächsten beiden Jahre. Diese Arbeit hat der Kostenrechner nach Abschluss der Vorbereitungen und Zuordnung der zunächst unklaren Geschäftsfälle durchgeführt und eine Plan-Erfolgs...mehr

Kleine Unternehmen mit weniger als 100 Mitarbeitern haben selten eine Kostenrechnung. Mit der Folge, dass z. B. keine verlässliche und systematische Planung erstellt werden kann, die Produktpreise nicht realistisch kalkuliert oder Schwachstellen in der Kostenstruktur nicht frühzeitig erkannt werden können. Zudem fehlt allgemein die Transparenz in Sachen Umsätze und Kosten. Oh...mehr

Jedes Unternehmen ab etwa 10-20 Beschäftigte sollte über eine leistungsfähige Kostenrechnung verfügen. Der Aufwand für Einführung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit ist in den meisten Fällen weniger hoch als häufig befürchtet. Zwar werden Kapazitäten gebunden bzw. es muss ein neuer Mitarbeiter, bei sehr kleinen Betrieben ggf. auf Teilzeitbasis, eingestellt werden. ...mehr

Die Einführung einer Kostenrechnung ist im Grunde wenig problematisch und kann in kleineren Betrieben meist innerhalb weniger Wochen umgesetzt werden. Dabei empfiehlt es sich, schrittweise und systematisch vorzugehen und bestehende Strukturen zu nutzen. Das Beispielunternehmen hat eine Umsetzung in zehn Schritten gewählt (vgl. Abb. 1). Dabei handelt es sich meist um übergeord...mehr