Fachbeiträge & Kommentare zu Kraftfahrzeug

Der nachfolgende Beitrag bietet einen Überblick über die Rechtsprechung des 4. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs aus jüngerer Zeit zum Haftpflichtversicherungsrecht, und zwar aus Anlass eines Vortrags auf dem 6. Verkehrsrechtssymposium[2] zum Kfz-Haftpflichtversicherungsrecht. Mit Ausnahme des letzten Falls geht es bei allen Fällen auch um Fragen im Zusammenhang mit der nich...mehr

… Der Bekl. ist gemäß A.2.9.1 der dem Versicherungsvertrag zugrunde liegenden AKB leistungsfrei, da der Kl. den Versicherungsfall infolge des Genusses alkoholischer Getränke zumindest grob fahrlässig herbeigeführt hat. 1. Das LG ist im Einklang mit der höchstrichterlichen Rspr davon ausgegangen, dass im Bereich unterhalb der Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit die Fahruntü...mehr

Rn. 269 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Die Kriterien für die Annahme einer freiberuflichen Mitunternehmerschaft unterscheiden sich nicht von denen einer gewerblichen Mitunternehmerschaft (BFH BStBl II 2008, 681; 2016, 383; Mertzbach Stbg 2019,295). Allg zu den Voraussetzungen einer Mitunternehmerschaft, insb Mitunternehmerinitiative und Mitunternehmerrisiko, s § 15 Rn 25ff (Bitz...mehr

Rn. 264 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Schuldet der Altenpfleger/Krankenpfleger eine einheitliche Hauswirtschaft umfassende Leistung oder wird er nicht bei allen Pflegebedürftigen eigenverantwortlich tätig (s Rn 249e), wird er insoweit gewerblich tätig; je nach Vertrag bzw Rechnungsstellung kommt Trennbarkeit in Betracht (BFH BStBl II 2004, 509; s Rn 236 "Altenpfleger" und s Rn ...mehr

Wagner, Aufwandsentschädigungen an ehrenamtliche Helfer von Wohltätigkeitsorganisationen, FR 1991, 683; Stübe, Die einkommensteuerliche Behandlung von Wahlkampfkosten anlässlich der Kandidatur für ein politisches Amt, FR 1994, 385; Stadtaus, Entschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse in Brandenburg, FiWi (Finanzwirtschaft) 1995, 242; Jac...mehr

Rz. 23 [Autor/Stand] Während die FinB für die Ahndung von Steuerordnungswidrigkeiten nur in einem Vorschaltverfahren zuständig ist (s. Rz. 72 f.), steht diese Kompetenz in allen anderen Fällen den Gerichten zu, und zwar wenn der Betroffene Einspruch gegen den Bußgeldbescheid der FinB eingelegt hat (§§ 67 ff. OWiG), wenn die StA die Verfolgung einer Steuerordnungswidrigkeit weg...mehr

Rn. 604 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Vorausgesetzt wird der Übergang der wesentlichen Grundlagen der selbstständigen Tätigkeit (vgl BFH BStBl 1994, 925; 2003, 838; 2019, 64; BFH/NV 2020, 507). Hierzu gehören sowohl die WG, die zur Erreichung des Betriebszwecks erforderlich sind und ein besonderes wirtschaftliches Gewicht für die Betriebsführung besitzen, als auch solche WG, di...mehr

Rz. 31 [Autor/Stand] In § 386 Abs. 1 Satz 2 AO wird der Kreis der für die Verfolgung einer Steuerstraftat zuständigen FinB abschließend bestimmt. Es sind dies das HZA (§ 1 Nr. 3 FVG), das FA (§ 2 Abs. 1 Nr. 4 FVG), das Bundeszentralamt für Steuern (§ 1 Nr. 2 FVG) und die Familienkasse (§ 5 Abs. 1 Nr. 11 FVG). Der für das Steuerstrafverfahren gem. § 386 Abs. 1 Satz 2 AO gelte...mehr

1. Dem Kl. steht der geltend gemachte Anspruch auf Neupreisentschädigung nicht zu, da es an einem bedingungsgemäßen Totalschaden im Sinne der im Versicherungsschein vom 12.11.2019 vereinbarten Klausel zur Neupreisentschädigung fehlt. Nach ihr verspricht der beklagte VR, im Schadensfall anstelle des Wiederbeschaffungswertes den Neupreis zu zahlen, wenn innerhalb von 36 Monaten...mehr

Zitat … II. Die zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. … 1. … Soweit ihre Argumentation dahin zu verstehen sein sollte, das VG habe einen falschen Entscheidungsmaßstab zugrunde gelegt, trifft dies nicht zu: Im Rahmen eines auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines erhobenen Widerspruchs gerichteten vorläufigen Rechtsschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 S. ...mehr

Brandt, Zur Abgrenzung der Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 Abs 1 Nr 1 EStG, aus sonstiger selbstständiger Arbeit und aus Gewerbebetrieb, INF 2003, 57; Jahn, Überblick zur steuerlichen Abgrenzung zwischen freiberuflicher und gewerblicher Tätigkeit, DB 2005, 692. Verwaltungsanweisungen: H 15.6 EStH 2020. Rn. 236 Stand: EL 156 – ET: 02/2022 Hier werden im Folgenden Tä...mehr

Rz. 37a Die Pauschalierung nach § 40 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 EStG gilt nur für Bezüge im Zusammenhang mit Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte sowie Fahrten nach § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 4a S. 3 EStG, die nicht nach § 3 Nr. 15 EStG steuerfrei sind. § 40 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 EStG entspricht dem bisherigen Regelungsgehalt der Pauschalierung nach § 40 Abs. 2 S. 2 und 3 EStG a...mehr

Rz. 36i Nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EStG kann der Arbeitgeber die LSt pauschalieren, wenn er dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt ein betriebliches Fahrrad, das kein Kfz i. S. d. § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 EStG ist, übereignet. Zweck des Pauschalierung ist es, die Nutzung von Fahrrädern zu fördern und das hierauf gerichtete umweltfreundliche Engagement der Arbeitnehmer ...mehr

Rz. 36a Nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 S. 1 EStG kann der Arbeitgeber die LSt pauschalieren, wenn er dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt die Ladevorrichtung für Elektrofahrzeuge oder Hybridelektrofahrzeuge i. S. d. § 6 Abs. 1 Nr. 4 S. 2 Halbs. 2 EStG übereignet (Rz. 36b). Pauschaliert werden können nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 S. 1 EStG auch Zuschüsse des Arbeitgebers...mehr

Rz. 230 Muster 6.4: Betriebsvereinbarung über den Gebrauch von Handys Muster 6.4: Betriebsvereinbarung über den Gebrauch von Handys zwischen dem Betriebsrat der XY-GmbH, Straße, PLZ Ort – nachfolgend: Betriebsrat – und der XY-GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Vorname _________________________ Name _________________________ Straße _________________________ PLZ ______________...mehr

Rz. 12 Die Frage der Abgrenzung von personenbezogenen Daten einerseits und reinen Maschinendaten ohne Personenbezug andererseits stellt sich gerade in dem Bereich der "Industrie 4.0", also der effizienten Vernetzung der herkömmlichen Erstellung von Produkten und Dienstleistungen mit neusten Informationstechniken mit ubiquitärer Datenverarbeitung.[31] Dabei werden regelmäßig ...mehr

Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen, Mitwirkung bei Erstellung des Gefahrstoffverzeichnisses, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Körperschutzmitteln (z. B. Isolierhandschuhe bei elektrotechnischen Arbeiten an Hochvoltsystemen und Schutzhelm mit Visier an E-Bikes) und Hautschutzmitteln, Beratung zur Erarbeitung eines Hautschutz- und Hygieneplans einschließlich ...mehr

Rz. 71 Bei beruflicher und erlaubter privater Nutzung des Autotelefons gilt die Haftungsprivilegierung nach den Grundsätzen der betrieblich veranlassten Tätigkeit.[103] Auch insoweit gilt das dreistufige Haftungsmodell (vgl. oben Rdn 31). Da eine grobe Fahrlässigkeit nur anzunehmen ist, wenn eine besonders schwerwiegende und auch subjektiv unentschuldbare Pflichtverletzung v...mehr

Rz. 119 Muster 4.1: Überlassungsvereinbarung nur zu dienstlichen Zwecken Muster 4.1: Überlassungsvereinbarung nur zu dienstlichen Zwecken Vereinbarung zwischen _________________________ – im Weiteren: Arbeitgeber – und _________________________ – im Weiteren: Arbeitnehmer – Präambel Zwischen den Parteien besteht seit dem _________________________ ein Arbeitsvertrag. Im Zusammenhan...mehr

Rz. 117 Bluetooth ist eine Technik zur drahtlosen Datenübertragung im Kurzstreckenbereich bis ca. 10 m. Mit Bluetooth lassen sich selbst kleinste Geräte per Funk steuern oder überwachen. Immer mehr Hersteller verwenden diese Funktechnologie, um z.B. Notebook und Handyzubehör drahtlos zu verbinden. Rz. 118 Eine Manipulation des Datenstroms soll nur aus unmittelbarer Nähe mögli...mehr

Rz. 4 Als Telekommunikationsgeräte sind Telefon- und Telefaxgeräte, Mobil- und Autotelefone sowie Modems/ISDN-Karten zu verstehen. Smartphones werden sowohl als Telekommunikationsgeräte als auch als Datenverarbeitungsgeräte eingeordnet, entscheidend für ihre steuerliche Behandlung ist die Zuordnung aber nicht. Außerdem ist auch das von der Vorschrift in erster Linie geförder...mehr

Rz. 31 Nach § 241 Abs. 2 BGB kann das Schuldverhältnis seinem Inhalt nach jeden Teil zur Rücksichtnahme auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten. Aus dem Arbeitsverhältnis ergibt sich die Nebenpflicht des Arbeitnehmers, den Arbeitgeber nicht zu schädigen[47] insbesondere die überlassenen Arbeitsmittel pfleglich zu behandeln und nicht zu besch...mehr

Rz. 35 Technische Einrichtungen im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG liegen vor, wenn eine Einrichtung dazu bestimmt ist, das Verhalten oder die Leistung des Arbeitnehmers zu überwachen. Die Überwachung vollzieht sich durch die Ermittlung der Daten, die Verarbeitung und schließlich die Beurteilung der Daten. Das Mitbestimmungsrecht wird bereits dann ausgelöst, wenn lediglic...mehr

Rz. 41 Der Arbeitgeber kann ein erhebliches betriebliches Interesse haben, bei der dienstlichen Nutzung von Dienstfahrzeugen den Standort und die Bewegung des Fahrzeuges kontrollieren zu können. Entscheidend ist, ob die konkrete Datenerhebung mittels GPS für die Durchführung des Arbeitsverhältnisses "erforderlich" im Sinne des § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG ist. Hierbei findet eine s...mehr

Rz. 79 Durch diese Vorschrift wird klargestellt, dass vollschichtig einsatzfähige Versicherte grundsätzlich ohne Rücksicht auf die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht berufsunfähig sind. Eine Änderung der sich aus der Rechtsprechung des BSG zur Verschlossenheit des Arbeitsmarkts ergebenden Rechtslage folgt hieraus aber nicht. Ausnahmsweise ist danach bei vollschichtig einsatzfäh...mehr

Bei der Erfassung von Kosten für allein betrieblich als auch gemischt genutzte Fahrzeuge des Betriebsvermögens sowie betrieblich genutzte Privatfahrzeuge sollte der Einnahmen-Überschussrechner folgende Konten im Blick haben:mehr

In den Zeilen 81 bis 83 werden sämtliche tatsächlichen Kosten für Fahrzeuge, darüber hinaus aber auch als Reisekosten einzustufende Kosten für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und von Mietwagen zusammengefasst. Zeile 84 übernimmt ergänzend Nutzungseinlagen infolge betrieblicher Fahrten mit einem Fahrzeug des Privatvermögens. Die Minderung um Kosten für Fahrten zwische...mehr

Zusammenfassung Überblick Im Hinblick auf die Lärmexposition in Personenkraftwagen wird in diesem Beitrag durch Messungen an unterschiedlichen Fahrzeugen geprüft, ob es Auswirkungen für den Fahrzeugführer gibt und welche Maßnahmen daraus abgeleitet werden müssen. Durch diese Fragestellung soll gezeigt werden, ob unter gewissen Voraussetzungen die untere bzw. obere Lärmexposit...mehr

2.1 Schallpegelmessgerät Die am meisten verwendete Frequenzbewertung ist die A-Bewertung. Die Frequenzbewertung gibt vor, wie das Schallpegelmessgerät auf die unterschiedlichen Schallfrequenzen reagiert. Dieser Unterschied spielt eine wichtige Rolle, da die Empfindlichkeit des menschlichen Ohres je nach Schallfrequenz verschieden ist. Das Signal wird so angepasst, dass die Em...mehr

4.1 Messbedingungen Während der Autofahrt wurde das Radio ein- und ausgeschaltet bzw. das Fenster ca. 5 cm geöffnet und wieder geschlossen, damit aufgezeigt werden kann, welchen Einfluss diese Faktoren bei einer Autofahrt auf die Messungen und auch das Gehör des Außendienstmitarbeiters haben. Bevor die Messungen starteten, wurde eine Referenzmessung mit dem VW Polo 9N2 mit aus...mehr

3.1 Vorbereitung Bevor mit den Messungen begonnen wird, sollte das vorhandene Fahrzeug hinsichtlich äußerer Schäden begutachtet werden. Sind keine sichtbaren Schäden vorhanden, sollte der Luftdruck aller 4 Reifen überprüft und ggf. auf die Werte des Herstellers eingestellt werden. Sind mehrere Messmöglichkeiten vorhanden, wird die passende Messstrategie für diese Messungen au...mehr

Überblick Im Hinblick auf die Lärmexposition in Personenkraftwagen wird in diesem Beitrag durch Messungen an unterschiedlichen Fahrzeugen geprüft, ob es Auswirkungen für den Fahrzeugführer gibt und welche Maßnahmen daraus abgeleitet werden müssen. Durch diese Fragestellung soll gezeigt werden, ob unter gewissen Voraussetzungen die untere bzw. obere Lärmexpositionsgrenze erre...mehr

Bevor mit den Messungen begonnen wird, sollte das vorhandene Fahrzeug hinsichtlich äußerer Schäden begutachtet werden. Sind keine sichtbaren Schäden vorhanden, sollte der Luftdruck aller 4 Reifen überprüft und ggf. auf die Werte des Herstellers eingestellt werden. Sind mehrere Messmöglichkeiten vorhanden, wird die passende Messstrategie für diese Messungen ausgewählt.mehr

Mit Schallpegelmessgeräten (SPM) können Schallpegel auf standardisierte Art und Weise gemessen werden. Diese Geräte bestehen u. a. aus einem Mikrofon, dem Vorverstärker, einem Hauptprozessor und der Ableseeinheit. Das Schallsignal wird in ein äquivalentes Signal mithilfe des Mikrofons umgewandelt. Durch Hilfe des Vorverstärkers wird das zu schwache vom Mikrofon erzeugte elek...mehr

Die abstrahlende Energie einer Schallquelle tritt als Luftschall in das Ohr und versetzt das Trommelfell in Schwingungen. Die akustische Energie wird vom Trommelfell über die im Mittelohr befindliche Gehörknöchelreihe (Hammer, Amboss, Steigbügel) auf das ovale Fenster übertragen. Dadurch, dass das ovale Fenster sehr viel kleiner als das Trommelfell ist, wird wie bei einem me...mehr

Die Festlegung der Schutzmaßnahmen ist nach dem Stand der Technik so durchzuführen, dass eine Gefährdung für die Beschäftigten auszuschließen ist oder so weit wie möglich reduziert wird. Dabei soll die Lärmemission am Entstehungsort verhindert oder so gut es geht verringert werden. Technische Schutzmaßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen Schutzmaßnahmen. Technische oder ...mehr

Es wurde nach einer Lösung gesucht, die es ermöglicht, dass die Ergebnisse der einzelnen Messungen am Ende miteinander verglichen werden können. Die erste Überlegung war, welche Ergebnisse die Messungen überhaupt aufzeigen soll. Es sollen A-bewertete Ergebnisse gemessen werden, damit ein Vergleich hergestellt werden kann. Bei den Messungen wurde auf verschiedene PKWs zurückg...mehr

Es wurden mehrere Messungen durchgeführt. Tab. 1 zeigt die Ergebnisse.mehr

Das Ohr ist ständig Lärm ausgesetzt. Es besitzt keine natürlichen Schutzmechanismen, die verhindern, dass Lärm andauernd auf das Ohr einwirkt. Allgemeine Definition der Wirkung des Lärms auf den Menschen: Lärm = Geräusch, also Schall, der stört, belästigt, die Gesundheit schädigt und die Unfallgefahr erhöhen kann. In der Präventionsarbeit steht die gehörschädigende Wirkung von...mehr

Laut DIN EN ISO 9612 gibt es 3 verschiedene Messstrategien, um die Geräuschexposition am Arbeitsplatz zu bestimmen: Tätigkeitsbezogene Messungen: Die Arbeit wird während eines Tages analysiert und in verschiedene Arbeitsschritte unterteilt. Da es sich um unterschiedliche Tätigkeiten handelt, wird für jeden Arbeitsschritt eine separate Schalldruckmessung durchgeführt. Berufsbil...mehr

Im folgenden Kapitel wird ein Überblick über die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung und die DGUV-I 209-023 "Lärm am Arbeitsplatz" gegeben. Zudem wird beschrieben, wie die verschiedenen Werte nach DIN EN ISO 9612: 2009 errechnet werden können. Dabei spielt die Messunsicherheit eine wesentliche Rolle. Diese internationale Norm beschreibt genau solche Methoden zur Abs...mehr

Die am meisten verwendete Frequenzbewertung ist die A-Bewertung. Die Frequenzbewertung gibt vor, wie das Schallpegelmessgerät auf die unterschiedlichen Schallfrequenzen reagiert. Dieser Unterschied spielt eine wichtige Rolle, da die Empfindlichkeit des menschlichen Ohres je nach Schallfrequenz verschieden ist. Das Signal wird so angepasst, dass die Empfindlichkeit des mensch...mehr

Wichtig ist, dass das Messgerät in Höhe der Ohren des Außendienstmitarbeiters platziert wird, sodass dort die Lärmexposition gemessen und später mit anderen Messergebnissen verglichen werden kann. Das Messgerät kann allerdings nicht am Fahrersitz befestigt werden, da der Außendienstmitarbeiter das Fahrzeug führen muss und somit die Fahrsicherheit nicht mehr gewährleistet wär...mehr

Während der Autofahrt wurde das Radio ein- und ausgeschaltet bzw. das Fenster ca. 5 cm geöffnet und wieder geschlossen, damit aufgezeigt werden kann, welchen Einfluss diese Faktoren bei einer Autofahrt auf die Messungen und auch das Gehör des Außendienstmitarbeiters haben. Bevor die Messungen starteten, wurde eine Referenzmessung mit dem VW Polo 9N2 mit ausgeschaltetem Radio ...mehr

Betrachtet man die Auswirkung durch Lärm im Inneren des Fahrzeugs, so spielen die verschieden Bauarten und die Bauform der getesteten Fahrzeuge kaum eine Rolle. Die Messungen haben gezeigt, dass bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit von ca. 130 km/h mit minimal geöffnetem Fenster und Radio in Zimmerlautstärke die untere Lärmexpositionsgrenze nicht erreicht wird. Es stellt s...mehr

In Anhang C der DIN EN ISO 9612 wird beschrieben, wie die Messunsicherheit berechnet wird. Es wird aufgezeigt, wie auf einen 8-stündigen Arbeitstag das Verfahren bestimmt wird, wie die erweiterte kombinierte Unsicherheit des A-bewerteten Lärmexpositionspegels berechnet wird oder alternativ die gemessenen Werte des A-bewerteten äquivalenten Dauerschallpegels (Lp,a,eqt). Allgem...mehr

Lärm Gemäß § 2 LärmVibrationsArbSchV ist Lärm "jeder Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit des Beschäftigten führen kann". Wichtig ist auch, dass vorbeugende Maßnahmen zur Minderung des Lärmpegels schon getroffen werden müssen, sobald der untere Tages-Lärmexpositio...mehr

Bereits ab VZ 2019 wurde der Katalog der gesondert auszuweisenden Aufwendungen um folgende Positionen erweitert: Zeile 54: Erhaltungsaufwendungen, ausgenommen Aufwendungen für Gebäude (Zeile 48), für Kraftfahrzeuge (Zeile 83) und für EDV (Zeile 56), so dass hier vor allem Aufwendungen für die Reparatur und Wartung von technischen Anlagen und Maschinen, Betriebs- und Geschäfts...mehr

Ein Teil der hier explizit aufgeführten Betriebsausgaben (Schuldzinsen, Vor- und Umsatzsteuer, Gewerbesteuer) wurde bereits an anderer Stelle angesprochen. Bezüglich der restlichen Positionen ist darauf hinzuweisen, dass in Zeile 49 als Telekommunikationskosten die Kosten für Telefon und Internet gesondert zu erfassen sind. Der Grund für diesen in den Erläuterungen zum Vordru...mehr

Die Erläuterungen zur Erfassung des Privatanteils aus der Pkw-Nutzung zu den Zeilen 19 und 85 des Vordrucks unterscheiden zwischen Fahrzeugen, die zu mehr bzw. nicht mehr als 50 % betrieblich genutzt werden: Rechnet ein Fahrzeug zum Betriebsvermögen, da es zu mehr als 50 % betrieblich genutzt wird, kann der Nutzungswert nach der 1 %-Methode oder nach der Fahrtenbuchmethode er...mehr