Fachbeiträge & Kommentare zu Verkehrsrecht

Aktuelle Veranstaltungen Thema: Autokauf und Leasing Referenten: Dr. Matthias Köck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verkehrsrecht, Nürnberg; Julia Latzel, LL.M., Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verkehrsrecht, Freiburg Ort: Berlin/Hotel Palce Datum: Freitag, 20.9.2019, 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr (5 Vortragsstunden) Thema: Versicherung im Verkehrsrecht – VVG, AKB und AR...mehr

Laufzeit, Zinsfuß, Dynamisierung und Anspruch auf Kapitalisierung; zugleich Nachschau auf den 57. Verkehrsgerichtstag Goslar A. Einleitung Seit langer Zeit war die Diskussion über die Kapitalisierung von Schadenersatzansprüchen nicht mehr so lebhaft wie aktuell. Die bereits über viele Jahre anhaltenden Niedrigzinsen zwingen dazu, bei der Kapitalisierung von weit in die Zukunft...mehr

Hinweis "Die Rechtsbeschwerde wird begründet mit der Verletzung materiellen Rechts. Die Sachrüge wird zunächst allgemein erhoben. Daneben werden folgende Einzelbeanstandungen geltend gemacht: Die Urteilsgründe tragen eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Geschwindigkeitsüberschreitung nicht. Der Betr. hat eingeräumt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit fahrlässig überschritt...mehr

Bereits zum 20. Mal werden in diesem Jahr die Europäischen Verkehrsrechtstage stattfinden. Nachdem die Europäischen Verkehrsrechtstage viele Jahre in Luxemburg veranstaltet wurden, wechseln diese nunmehr seit fünf Jahren ihren Veranstaltungsort und ziehen weiter in Richtung Süden Europas. Die 20. Europäischen Verkehrsrechtstage werden in diesem Jahr in Athen stattfinden. Das ...mehr

1) Die unfallbedingte Beschädigung eines Kfz kann dazu führen, dass entweder aus technischen Gründen das Fahrzeug nicht mehr hergestellt werden kann (technischer Totalschaden) oder die Wiederherstellungskosten eine solche Höhe erreichen, dass der Entschluss zur Reparatur als wirtschaftlich unvernünftig erscheint (wirtschaftlicher Totalschaden). Die Fallgruppe des technischen...mehr

Aktuelle Veranstaltungen Thema: Die aktuelle Rechtsprechung des VI. Zivilsenats des BGH im Verkehrsrecht Referent: Wolfgang Wellner, Richter am BGH a.D., Karlsruhe Ort: Neuss/Dorint Kongresshotel Datum: Freitag, 13.9.2019, 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr (5 Vortragsstunden) Gebühr: 195 EUR Mitglieder Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht/Rechtsanwälte bis 3 Jahre nach Zulassung/Assessoren bi...mehr

Die durch den BGH für zulässig erachtete Mietwagenvermittlung wurde in der Praxis bisher durch Versicherer nur zurückhaltend genutzt.[43] Dies wohl auch vor dem Hintergrund, dass der BGH sich mit der Zulässigkeit einer solchen Vermittlung nur beiläufig bzw. in einem obiter dictum befasst hatte. Aufgrund der aktuellen Entscheidung vom 12.2.2019 (VI ZR 141/18) ist demgegenüber...mehr

Hinweis "Es wird bestritten, dass das Fahrzeug der Klägerseite/Beklagtenseite mit (…) km/h gefahren ist. Soweit zum Beweis dieser Tatsache lediglich Zeugenbeweis angeboten wird, so ist dieser Beweisantritt unbeachtlich. Für den Beweis einer bestimmten Geschwindigkeit ist der Zeugenbeweis ein ungeeignetes Beweismittel, wenn nicht die besondere Sachkunde des Zeugen dargelegt o...mehr

Nicht nur, aber vor allem im Schadensersatzrecht hängt die Anspruchsdurchsetzung von Beweisen ab. Neben dem Satz, dass man vor Gericht und auf hoher See in Gottes Hand sei, gehört die Belehrung des Mandanten über "Recht haben und Recht bekommen" zum Standard. Nun kann man sich als Beweisführer geeignete Beweismittel auch "beschaffen". Das gilt auch bereits im Vorfeld eines S...mehr

Im Rahmen einer Verkehrsunfallregulierung kommt es mitunter vor, dass sich die Regulierung durch den eintrittspflichtigen gegnerischen Haftpflichtversicherer hinzieht und nunmehr vorab der eigene Kaskoversicherer in Anspruch genommen werden muss, da der Mandant nicht in der Lage ist, die Reparaturkosten vorzufinanzieren. Es stellt sich dann die Frage, wie sich dies auf den Er...mehr

Eine oder zwei Angelegenheiten? Regelmäßig zu Streitigkeiten führt der Fall, dass der Anwalt von mehreren Auftraggebern beauftragt wird, die jeweils eigene Schadensersatzansprüche geltend machen. Es stellt sich dann die Frage, ob eine Angelegenheit vorliegt oder mehrere Angelegenheiten abzurechnen sind. Es kommt auf den Auftrag an Wie hier richtig abzurechnen ist, hängt davon ab...mehr

" [18] II. Der Senat konnte nach § 130a S. 1 VwGO durch Beschl. entscheiden, da er die Berufung einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält. Die Beteiligten sind dazu gem. § 130a S. 2 i.V.m. § 125 Abs. 2 S. 3 VwGO angehört worden." [19] Die zulässige Berufung ist nicht begründet, da das VG (VG Augsburg, Urt. v. 27.8.2018 – Au 7 K 18.1...mehr

Sowohl der Gesetzgeber als auch die Rechtsprechung haben es in der Hand für Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen. Die Kompetenz zur Schließung von "Gesetzeslücken" liegt in erster Linie beim Gesetzgeber selbst. Häufig zeigen sich "Gesetzeslücken" jedoch erst in der Rechtsanwendung vor Gericht. Die Gerichte können daher ebenfalls "Gesetzeslücken" schließen,[18] wenn dies di...mehr

Eine "Gesetzeslücke", über die der Halter bei Auseinanderfallen von Halter- und Eigentümerstellung[3] erreichen kann, dass dieser plötzlich – obwohl der Unfallhergang beweissicher nicht aufgeklärt werden kann oder feststeht, dass den Schädiger nur teilweise ein Verschulden trifft – 100 % des Fahrzeugschadens erhält und dies ohne Inanspruchnahme einer etwaig vorhandenen Kfz-V...mehr

Hinweis "Wird beim Ein- oder Aussteigen ein anderer Verkehrsteilnehmer geschädigt, spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine fahrlässige Sorgfaltspflichtverletzung des Ein- oder Aussteigenden (BGH VA 2010, 2 = NJW 2009, 3791 Tz. 12 mit OLG-Rspr.). Es gilt dabei eine gesteigerte (höchstmögliche) Sorgfalt, die für die gesamte Dauer eines Ein- oder Aussteigevorgangs, als...mehr

So beginnt das Grundgesetz, dessen Inkrafttreten nun 70 Jahre zurückliegt. Natürlich schützt das Grundgesetz zunächst nur vor staatlichen Angriffen auf die Würde. Aber was ist die Würde überhaupt? Den Begriff der Würde mit Leben zu füllen, gestaltet sich schwierig, da hierzu jeder erst einmal eine Vorstellung davon entwickeln muss, was er unter seiner Würde versteht und was ...mehr

Man muss wohl der Bagatellgrenze nicht nachtrauern. Ohnehin habe ich es immer für problematisch gehalten, dass ihre Befürworter sie ausgerechnet am Beispiel einer "nicht objektivierbaren leichten HWS-Verletzung ersten Grades" festmachen wollten,[8] obwohl über kaum einen Verletzungstypus in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so viel Unklarheit besteht. Daran scheint sich ...mehr

Aktuelle Veranstaltungen Thema: Sachschaden – aktuelle Fragestellungen aus der instanzgerichtlichen Praxis Referent: Hans-Peter Freymann, Präsident des LG, Saarbrücken Ort: Dresden/Residenz "Alt Dresden" Datum: Freitag, 14.6.2019, 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr (5 Vortragsstunden) Gebühr: 195 EUR Mitglieder Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht/Rechtsanwälte bis 3 Jahre nach Zulassung/Asses...mehr

1) Unfallereignisse können neben körperlichen Beeinträchtigungen auch seelische Reaktionen des Betroffenen hervorrufen, wobei dies auch davon abhängig sein kann, ob das Unfallopfer seelisch labil ist oder nicht (vgl. BGH NJW 1956, 1108; BGH NJW 2000, 862). Dass das Unfallereignis äquivalent kausal ist für etwaige seelische Beeinträchtigungen, ist nicht zu bezweifeln, aber fü...mehr

Hinweis "Dass sich der Unfall so zugetragen hat, wie dies von der Klägerin/dem Kläger vorgetragen wird, ergibt sich auch aus einer Dashcam-Aufzeichnung. Zum Unfallzeitpunkt war im klägerischen Fahrzeug eine sog. Dashcam installiert. Diese zeichnete das gesamte Unfallgeschehen auf. Die Aufzeichnung befindet sich auf der als Anlage K 1 beigefügten CD-ROM." Es wird beantragt, di...mehr

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Leserin, lieber Leser, ich möchte Ihnen heute von einem sonderbaren Gerichtstermin an einem (beliebigen) Amtsgericht in Deutschland berichten, der so sonderbar dann doch nicht gewesen ist, weil mein Berufsalltag zeigt, dass das Regel-Ausnahme-Verhältnis zusehends umgekehrt wird. Wovon spreche ich? Sicher hatten Sie in der Vergangenheit auc...mehr

Aktuelle Veranstaltungen Thema: Typische Verletzungen bei Verkehrs- und/oder Privatunfällen Referentin: Dr. med. Christine Rohden, Fachärztin für Orthopädie und Unfallchirurgie, Institut für Medizinische Begutachtung, Köln Ort: Erfurt/Victor's Residenz-Hotel Datum: Freitag, 10.5.2019, 13.30 Uhr bis 19.00 Uhr (5 Vortragsstunden) Thema: Fahrzeugdaten im Verkehrsrecht – Beweispotenz...mehr

A. Einleitung Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall hat der Geschädigte nach § 249 Abs. 2 S. 1 BGB Anspruch auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands. Der Geschädigte hat u.a. das Recht, für die Dauer der Reparatur oder der Wiederbeschaffung einen Mietwagen in Anspruch zu nehmen und die Kosten hierfür als Schadensersatz von der gegnerischen Versicherung erstattet ...mehr

Jörg Elsner hat auf der Jubiläumsveranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht zum 40. Geburtstag in Weimar nicht mehr zur Wiederwahl in den Geschäftsführenden Ausschuss kandidiert. Als Vorbild für die von ihm selbst propagierte Verjüngung hat er auch vor sich selbst nicht Halt gemacht. Seine Tätigkeit mit einem kollegialen Führungsstil hat uns positiv verändert und vo...mehr

Hinweis "Der Beklagte verstieß durch das nicht rechtzeitig angezeigte Überholen eines bereits erkennbar im Überholvorgang befindlichen Fahrzeugs vor ihm gegen § 5 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 S. 4 StVO." Aus einer Gesamtschau der § 3 Abs. 1, 5 Abs. 2 StVO folgt, dass sich der Überholende zu Beginn des Überholvorgangs vergewissern muss, dass ihm der benötigte Überholweg hindernisfrei ...mehr

Die bereits siebte Auflage bringt das renommierte Werk auf den aktuellen Stand. In gewohnter Prägnanz werden die Themenbereiche rund um Alkohol- und Drogendelikte im Straßenverkehr strukturiert und übersichtlich aufgezeigt. Im zweiten Teil erfolgt die inhaltliche Verzahnung mit Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot. Hierdurch erhalten sowohl angehende Verkehrsrechtler einen ras...mehr

Ob der Mietwagen als Mietfahrzeug für Selbstfahrer zugelassen ist, ist für die Frage des Schadenersatzanspruchs des Geschädigten gegen den Schädiger nicht von Interesse. Es ist streng zu trennen zwischen dem Mietverhältnis zwischen Vermieter und Mieter (= Geschädigter) einerseits und dem Schadensersatzanspruch des Geschädigten gegenüber dem Schädiger bzw. dessen Haftpflichtv...mehr

"… Die Berufungen der Parteien sind zulässig. Die Berufung der Kl. ist unbegründet. Die Berufung der Bekl. hat in der Sache teilweise Erfolg." 1. a) Die Klage ist zulässig. Insb. besteht das für das Feststellungsbegehren der Kl. erforderliche Feststellungsinteresse i.S.v. § 256 Abs. 1 ZPO. An einem Feststellungsinteresse fehlt es bei einer – vorliegend unstreitig – eingetrete...mehr

Glückwünsche zum Jubiläum Wenn man einer Organisation zum Jubiläum erfolgreiche Arbeit bescheinigen und feststellen kann, dass sie sofort neu gegründet werden müsste, wenn es sie nicht gäbe, enthält dies gleichermaßen die Aussage, dass für ihre Aufgaben Handlungsbedarf besteht und in der Vergangenheit nachhaltig gewirkt worden ist. So gratuliere ich der DAV-Arbeitsgemeinschaft...mehr

Gratulation! Meine ganz persönliche Gratulation an die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht möchte ich mit meinem Dank dafür ausdrücken, dass ich ihr diese 40 Jahre angehören durfte! Als ich das erste Mal auf meinem ersten Verkehrsgerichtstag 1980 der Einladung dieser Arbeitsgemeinschaft, der ich im Gründungsjahr 1979 (Mitgliedsnummer 07/79) beigetreten war, zu einem "Mitglieder...mehr

Aktuelle Veranstaltungen Thema: Soziale Absicherung und Fallen bei der Personenschadenregulierung Referenten: Dr. Michael Burmann, Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Verkehrsrecht und Versicherungsrecht, Erfurt; Jürgen Jahnke, Rechtsanwalt, Prokurist, Abteilung Kraftfahrt, LVM Versicherung, Münster Ort: Rostock/Radisson BLU Hotel Datum: Freitag, 5.4.2019, 13.30 Uhr bis 19...mehr

Dr. Katarina Barley MdB Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz: Der Rechtsstaat ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Er gewährleistet Urteile, die von unabhängigen, qualifizierten Richterinnen und Richtern gefällt und von den gerichtlichen Instanzen kritisch überprüft werden. Der Rechtsstaat ist damit ein bedeutender Standortvorteil Deutschlands im internat...mehr

A. Einleitung Der Betroffene ist gem. § 73 Abs. 1 OWiG zum Erscheinen in der Hauptverhandlung verpflichtet. Oft kommen aber Erkrankungen, geschäftliche Verpflichtungen oder private Termine "in die Quere". Hier stellt sich dann die Frage, ob der Betroffene noch entschuldigt ist oder nicht. Im letzteren Falle droht bei Nichterscheinen nämlich die (zwingende) Verwerfung des Eins...mehr

Im Namen des ADAC e.V. gratuliere ich der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins sehr herzlich zu ihrem 40. Geburtstag. Mit der beachtlichen Zahl von ca. 6.000 Rechtsanwälten ist sie nicht nur die zweitgrößte Arbeitsgemeinschaft im Deutschen Anwaltverein, sondern auch aus dem deutschen Verkehrsrecht nicht mehr wegzudenken. Der ADAC kann auf eine jahrela...mehr

Weit verbreitet ist die Ansicht, dass das Verkehrsrecht, im Zivilrecht namentlich Autokauf und -leasing sowie Unfallschadenregulierung, keine besonderen Spezialkenntnisse erfordere, dass es vielmehr von jedem Anwalt/jeder Anwältin beherrscht werde. Das ist indes unzutreffend; wie andere Rechtsgebiete hat auch das Verkehrsrecht Haken und Ösen, Besonderheiten, mit denen nur "E...mehr

Herzlichen Glückwünsch zu vier Jahrzehnten erfolgreichem Wirken auf dem Feld des Verkehrsrechts. Als der vor wenigen Wochen frisch ins Amt gewählte Präsident des Deutschen Verkehrsgerichtstages gratuliere ich ganz herzlich der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht zum 40. Geburtstag. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins erblickte im Jahr 1979 das Licht...mehr

Seit 1979 leistet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des DAV einen unverzichtbaren Beitrag zur Fortentwicklung des Verkehrsrechts. Zahlreiche Publikationen und das Engagement der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar belegen dies eindrucksvoll. Zum 40-jährigen Jubiläum der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht gratuliere ich sehr herzl...mehr

Herzlichen Glückwunsch zum 40sten, liebe Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht! Bleib wie Du bist und biete auch in den nächsten vierzig Jahren allen Akteuren im Verkehrsrecht ein Forum – trotz oder gerade wegen der mitunter diametral entgegengesetzten Auffassungen und Interessen.mehr

Was braucht ein Journalist, und zwar möglichst schnell? Einen Ansprechpartner, eine Interviewpartnerin, einen Experten oder eine Sachkundige zu einem speziellen Problem. All dies hat die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht in Hülle und Fülle: Eine Expertin zu den Problemen beim automatisierten Fahren, einen Spezialisten zum Blutalkohol, zu Fahrradunfällen, zum THC-Gehalt, zu B...mehr

Liebe Arbeitsgemeinschaft, herzlichen Glückwunsch zu Deinem vierzigsten Geburtstag! Ein Vierteljahrhundert haben wir einander begleitet. Wir lernten uns Anfang der 90er Jahre kennen, als ich bei Deiner Würzburger Frühjahrstagung die Berichterstattung über die Rechtsprechung des BGH-Verkehrsstrafsenats übernommen hatte. Daraus entwickelte sich eine lebenslange Verbundenheit zu...mehr

Der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im DAV ein Glückwunsch zum 40-jährigen Bestehen! Was Universitäten nicht leisten (können), was aber zum Wohl der Rechtsuchenden geboten werden muss, eine gründliche Praxisausbildung auf dem alltäglich wichtigen Gebiet des Verkehrsrechts, das – und mehr! – ermöglicht sie. Weiter so!mehr

Mit ihren normativ verbindlichen Anforderungen an die Fortbildung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten weiß die deutsche Anwaltschaft mit Mut und Tatkraft zukunftswirksam Professionalität sicherzustellen. Das gilt in besonderem Maße für "Querschnittsgebiete" wie das Verkehrsrecht, dessen Beherrschung aktuelle und tiefgründige Kenntnisse und Fertigkeiten nicht nur im Stra...mehr

Herzlichen Glückwunsch zum 40-jährigen Jubiläum! Zu besichtigen ist eine Erfolgsgeschichte, die die Entwicklung der Mitgliederzahlen, der Einfluss auf Gesetzgebung und Rechtsprechung, die umfassende Fortbildungstätigkeit und die Publikationsaktivitäten betrifft, wobei für Letztere – was erlaubt sei – die zfs erwähnt sei! Auch die schließlich nach erbittertem Widerstand durchge...mehr

Der Rechtsstaat ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Er gewährleistet Urteile, die von unabhängigen, qualifizierten Richterinnen und Richtern gefällt und von den gerichtlichen Instanzen kritisch überprüft werden. Der Rechtsstaat ist damit ein bedeutender Standortvorteil Deutschlands im internationalen Wettbewerb. Eine wichtige Stütze unseres Rechtsstaats sind dabei auch ...mehr

Während in der Anwaltspraxis im Verkehrsrecht die Frage nach einer Rechtsschutzversicherung zum absoluten Standard gehört, wird bei einer familienrechtlichen Beratung danach nur in den seltensten Fällen gefragt – zu Unrecht, wie in diesem Beitrag für den Praktiker gezeigt werden soll. Denn gerade in den letzten Jahren wurden die Produkte der Rechtsschutzversicherer insoweit g...mehr

Der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht ein 40-faches Trullala! In meiner Zeit als Redaktionsleiter der ZDF-Redaktion Recht und Justiz war diese Arbeitsgemeinschaft immer absolut herausragend, was Sachinformationen und PR anbelangt. Möge dies so bleiben!mehr

vielleicht bist Du überrascht, an dieser Stelle einen offenen Brief zu lesen, aber besondere Umstände verlangen besondere Mittel! Diese Zeilen schreibe ich mit einem weinenden und einem lachenden Auge: Du hast schon vor einem Jahr erklärt, dass Du anlässlich der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht in Weimar für eine weitere Wahl in den Geschäftsführend...mehr

Austausch durch Bildung Wenn ein Richter eine Meinung hat und kein Verteidiger in der Nähe ist, der sie hören kann – hat der Richter dann trotzdem Unrecht? So zugespitzt könnte man das Abwesenheitsverfahren des Bußgeldrechts umschreiben, in welchem man sich meist mit den standardisierten Messverfahren auseinandersetzen darf, zu denen die Meinungen der Gerichte und Verteidiger...mehr

Herzlichen Glückwunsch auch von mir! Auf dieses Jubiläum können Sie stolz sein. 40 Jahre Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht – das sind 40 Jahre engagierte Arbeit für ein sicheres, faires und rücksichtsvolles Miteinander auf unseren Straßen. Ich danke Ihnen für viele konstruktive und fachkundige Beiträge, aber auch für das ein oder andere kritische Wort. Unser Ziel ist dasselbe...mehr

Hinweis "(…) Ihre Auffassung, den geltend gemachten Rückstufungsschaden zurückzuweisen, geht fehl." Unser Mandant war berechtigt, seine Vollkaskoversicherung in Anspruch zu nehmen, ohne dass es einer Rücksprache mit Ihnen bedurft hätte. Aufgrund des Unfallhergangs war es von Anfang an unstreitig, dass eine Mithaftung unseres Mandanten von 50 % in Betracht kommt. Folglich best...mehr