Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsstätte

Rz. 489 Die Einführung einer einheitlichen Dienstkleidung im Betrieb unterliegt gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG der Mitbestimmung des Betriebsrats.[1404] Gegenstand dieses Mitbestimmungsrechts ist die Gestaltung des Zusammenlebens und Zusammenwirkens der Arbeitnehmer im Betrieb.[1405] Daher sind Maßnahmen mitbestimmungspflichtig, durch die der Arbeitgeber in Ausübung seiner O...mehr

Rz. 549 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1b.44: Car-Allowance-Vereinbarung Vereinbarung zwischen _________________________ – nachfolgend: Arbeitgeber – und _________________________ – nachfolgend: Arbeitnehmer – § 1 Nutzung des privaten Kfz für dienstliche Zwecke (1) Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, sein privates Kfz (Marke _________________________, Baujah...mehr

Rz. 604 Beruflich bedingte Aufwendungen entstehen oftmals bereits vor oder im Zusammenhang mit der Begründung eines Arbeitsverhältnisses, etwa durch Bewerbungs-, Vorstellungs- und Umzugskosten (vgl. hierzu Rdn 1476 ff.). Auch während des laufenden Arbeitsverhältnisses können Aufwendungen vielfältiger Natur entstehen. Neben den bewusst erbrachten Vermögensaufwendungen, wie si...mehr

Rz. 615 Erleidet der Arbeitnehmer im Rahmen der Berufsausübung unfreiwillig Schäden an seinem Eigentum, insbesondere bei einem Verkehrsunfall mit dem eigenen Fahrzeug, hängt die Erstattungsfähigkeit des erlittenen Schadens davon ab, ob der Arbeitnehmer das Fahrzeug zu dienstlichen Zwecken aufgrund einer Vereinbarung mit dem Arbeitgeber oder zumindest mit dessen Billigung ein...mehr

Rz. 515 Der Regelung des Nutzungsumfanges kommt eine Schlüsselrolle in einer Kraftfahrzeugüberlassungsvereinbarung zu. Die Parteien können eine Nutzung ausschließlich für dienstliche Zwecke vorsehen oder dem Arbeitnehmer zudem den privaten Gebrauch des Dienstwagens gestatten. Zum privaten Gebrauch zählt auch der Weg zwischen Wohnung und Arbeitsstätte.[1305] Die kostenfreie Ü...mehr

Rz. 41 Neben den dargestellten Beschäftigungsverboten, die gleichermaßen für teilzeitbeschäftigte wie für vollzeitbeschäftigte Frauen gelten, sieht das Gesetz vor, dass stillenden Müttern auf ihr Verlangen die zum Stillen erforderliche Zeit, mindestens aber zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal täglich eine Stunde frei zu geben ist. Bei einer zusammenhängenden Arbeit...mehr

Rz. 441 Als Heimarbeit wird solche Arbeit bezeichnet, die ein Heimarbeiter in selbst gewählter Arbeitsstätte allein oder mit seinen Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig verrichtet.[1111] Die in Heimarbeit Beschäftigten sind keine Arbeitnehmer, sondern der Gruppe der arbeitnehmerähnlichen Personen zuzurechnen, wobei für die r...mehr

Tz. 796 Stand: EL 95 – ET: 02/2019 Die Regelungen in § 6 Abs 1 Nr 4 S 2 EStG und § 8 Abs 2 S 2 EStG sind für die Bewertung einer nach § 8 Abs 3 S 2 KStG anzusetzenden vGA nicht anwendbar; s Urt des BFH v 23.02.2005 (BStBl II 2005, 882), s Urt des BFH v 23.01.2008 (BStBl II 2012, 260) und s Urt des FG Berlin-BB v 03.09.2013 (EFG 2013, 1955). Vielmehr ist die vGA nach Fremdverg...mehr

Rz. 576 Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann von dem Eintritt eines bestimmten Ereignisses abhängig gemacht werden (auflösende Bedingung). Rz. 577 § 21 TzBfG regelt auflösend bedingte Arbeitsverträge in Konkretisierung von § 158 Abs. 2 BGB. Der auflösend bedingte Arbeitsvertrag endet dadurch, dass ein unsicheres zukünftiges Ereignis eintritt.[1308] Die Abgrenzung zw...mehr

Rz. 27 Hat der Abkömmling im Haushalt, Beruf oder Geschäft des Erblassers mitgearbeitet, kommt eine Ausgleichung nach § 2057a BGB in Betracht, wenn die Mitarbeit über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgte und auf diese Weise das Vermögen des Erblassers gemehrt wurde.[61] Bei der Art der Mitarbeit wird nicht unterschieden. Nach dem Wortlaut der Vorschrift ist jede Mitarbeit...mehr

Tz. 812 Stand: EL 92 – ET: 03/2018 Erstattet eine Kap-Ges ihrem Ges-GF anlässlich von Dienstreisen entstandene Übernachtungs- und Verpflegungsaufwendungen, kann darin eine vGA liegen; s Urt des BFH v 19.02.1999 (DB 1999, 882). Dies könnte dann der Fall sein, wenn die Erstattung der Reisespesen bei einem beherrschenden Ges-GF nicht im Anstellungsvertrag geregelt ist oder wenn ...mehr

Rz. 1038 Wichtige Arbeitnehmerschutzgesetze, wie z.B. das Arbeitszeitgesetz oder das Arbeitsschutzgesetz, gelten auch bei einer Home-Office-Tätigkeit. Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen, auch die Arbeitsstättenverordnung, eingehalten werden. § 2 Abs. 7 ArbStättV definiert die Telearbeit als Arbeitsstätte im Sinne der Arbeitsst...mehr

Rz. 608 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1a.27: Aufwendungsersatz Erstattung Vorstellungskosten Vorstellungskosten werden nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen erstattet: Soweit Sie mit Ihrem Privatfahrzeug anreisen, erstatten wir Ihnen eine Kilometerpauschale von _________________________ EUR je gefahrenen Kilometer zwischen Ihrem Wohnort und uns...mehr

Rz. 812 Ordnet der Arbeitgeber an, dass der Arbeitnehmer seine Arbeit an einem anderen Ort als dem Üblichen zu verrichten hat, konkretisiert er hiermit gegenüber dem Arbeitnehmer die zu erbringende Arbeitsleistung. Er legt fest, dass der Arbeitnehmer eine bestimmte Aufgabe außerhalb des normalen Arbeitsortes zu erbringen hat. Damit weist er ihn zugleich an, zum Zielort zu re...mehr

Rz. 194 Zur Arbeitszeit enthält § 87 Abs. 1 BetrVG zwei Mitbestimmungstatbestände. So erstreckt sich das Beteiligungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit einschließlich der Pausen und Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage. Nach § 87 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG ist vom Mitbestimmungsrecht die vorübergehende Verkür...mehr

Rz. 631 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 2.53: Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG Zwischen dem Betriebsrat – im Folgenden Betriebsrat – und der Arbeitgeberin – im Folgenden Arbeitgeberin – wird folgende Betriebsvereinbarung geschlossen: 1. Geltungsbereich Diese Betriebsvereinbarung trifft Regelung...mehr

Rz. 637 Schall betrifft nicht nur die Belastung der Beschäftigten durch Werte ab 80 dB(A). Allgemein sind Arbeitsstätten so einzurichten, dass der Schalldruckpegel so niedrig gehalten wird, wie es nach der Art des Betriebes möglich ist. Der Schalldruckpegel am Arbeitsplatz in Arbeitsräumen ist in Abhängigkeit von der Nutzung und den zu verrichtenden Tätigkeiten soweit zu red...mehr

Rz. 820 Die Kosten einer Dienstreise hat der Arbeitgeber gemäß § 670 BGB zu tragen. Zwar wäre ein Verzicht auf Kostenerstattungsansprüche grundsätzlich zulässig, nicht jedoch pauschaliert im Rahmen eines Arbeitsvertrages, da hierdurch eine unbillige, weil für den Arbeitnehmer nicht konkret berechenbare Abweichung von den gesetzlichen Grundsätzen geschaffen würde, § 307 Abs. ...mehr

Rz. 443 § 1 des Vertrages regelt die Art und den Umfang der Tätigkeiten des Heimarbeiters. Durch die Begründung eines Heimarbeitsverhältnisses, welches grds. als Dauerrechtsverhältnis anzusehen ist,[1120] wird der in Heimarbeit Beschäftigte nicht bereits durch das Heimarbeitsverhältnis verpflichtet, Heimarbeit auch entgegenzunehmen.[1121] Erst mit der Ausgabe und Entgegennah...mehr

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Rz. 1755 In der betrieblichen Praxis kommt ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers bezüglich der Arbeitsleistung in folgenden Fallgestaltungen zur Anwendung: Zurückbehaltungsrechte des Arbeitnehmersmehr

Die Vereinbarung über die Stellung eines Dienstwagens sollte, wegen des hohen Streitpotentials, möglichst präzise gefasst sein. Neben der Aufnahme des Typs bzw. der Klasse des Fahrzeugs ist zu regeln, ob ein Recht zur privaten Nutzung des Dienstwagens besteht. Ferner können Vereinbarungen für den Fall von Verkehrsunfällen sowie für die Abwicklung bei Beendigung des Dienstver...mehr

Bei Sachzuwendungen an Arbeitnehmer können – kraft Gesetzes oder Verwaltungsanweisungen – weitere besondere Steuerbefreiungen greifen. Hier die wichtigsten Befreiungstatbestände: Arbeitgeberzuwendungen aus Anlass von üblichen Betriebsveranstaltungen [1] und anlässlich solcher Veranstaltungen überreichte Geschenke;[2] hier ist insbesondere die 110-EUR-Grenze zu beachten, die se...mehr

Jede Zuwendung des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer – ob in bar oder als Sachgeschenk – ist grundsätzlich durch das Arbeitsverhältnis veranlasst und damit ein zu versteuernder geldwerter Vorteil (Arbeitslohn). Steuerfrei bleiben kann eine Arbeitgeberleistung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nur dann, wenn dies im Einkommensteuergesetz oder in Verwaltungsanweisungen ...mehr

Grundsätzlich ist bei der privaten Nutzung eines Firmen-Pkw danach zu unterscheiden, ob die Überlassung als unentgeltliche Wertabgabe[1] erfolgt oder ob es sich um einen Leistungsaustausch handelt. Unentgeltliche Wertabgabe: Die private Nutzung des Firmenwagens (unentgeltliche Wertabgabe) ist bei der Einkommensteuer und Umsatzsteuer unterschiedlich geregelt. Nutzt der Unterne...mehr

Stillenden Müttern ist die erforderliche Stillzeit zu gewähren, wenn sie das verlangen. Der Arbeitgeber muss auf Verlangen in jedem Fall mindestens zweimal täglich eine halbe Stunde oder einmal täglich eine Stunde zum Stillen freigeben.[1] Arbeitet die Arbeitnehmerin zusammenhängend mehr als 8 Stunden, soll der Arbeitgeber ihr auf Verlangen zweimal eine Stillzeit von mindest...mehr

Berufliche Nichtrückkehrtage Die Grenzgängereigenschaft geht nicht dadurch verloren, dass der Arbeitnehmer an einzelnen Arbeitstagen an seinem Arbeitsort verbleibt. Das Abkommen sieht eine 60-Tage-Grenze vor. Danach ist es unschädlich, wenn der Arbeitnehmer an bis zu 60 Arbeitstagen im Jahr nicht an seinen Wohnsitz zurückkehrt. In die Berechnung sind nur solche Tage einzubezi...mehr

Der Arbeitgeber hat den Arbeitsplatz des Jugendlichen und die Arbeitsstätte insgesamt so einzurichten und zu unterhalten sowie die Beschäftigung so zu regeln, dass die zum Schutz der Jugendlichen gegen Gefahren für Leben, Gesundheit und ihre seelisch-geistige Entwicklung erforderlichen Vorkehrungen getroffen sind.[1] Weitergehend als § 2 ArbStättV werden davon alle Arbeitspl...mehr

Bei Türen und Toren ist auf sichere Bedienung und auf anordnungsbedingt kurze Wege innerhalb der Arbeitsstätte zu achten. Türen und Tore sind beim Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätte einer EG-Konformitätsbewertung zu unterziehen sowie für die vorgesehene Nutzung zu prüfen und ggf. daraus resultierende bauliche Maßnahmen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit (z. B. V...mehr

Möglichst geradliniger Verlauf, Ausgleich erforderlicher Höhenunterschiede durch Schrägrampen[1] in Abhängigkeit von der Nutzung (auch für Rollstuhlfahrer) mit einer Neigung ≤ 12 %; ebene und trittsichere Oberflächen zur Vermeidung von Stolpern, Stürzen, Rutschen; Schutz der Beschäftigten vor Absturz oder auf den Verkehrsweg herabfallenden Gegenständen; sichere und übersichtlic...mehr

Breite der Rampen sollte ≥ 80 cm betragen; bei Gefahr des Absturzes von Personen bzw. Flurförderzeugen Sicherung von Schräg- und Laderampen durch Geländer; Laderampen sollten über geeignete Auf- und Abgänge verfügen.mehr

Zusammenfassung Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsför...mehr

Treppen mit einer Tiefe (Auftritt) von 28 cm und einer Höhe (Steigung) ≤ 15 cm haben sich als besonders günstig erwiesen.[1] An Treppen bis zu 3 Stufen und an Treppen, die frei im Raum beginnen oder enden, sind Treppenstufenmarkierungen Pflicht; in Treppenhäusern betrifft das die erste und letzte Stufe, sinnvoll sind aber alle Stufen. Die Markierung ist an der Stirnseite (Setz...mehr

Barrierefreie Gestaltungslösungen für Arbeitsstätten und die darin enthaltenen Arbeitsplätze im industriellen Bereich sind auf alle Personen auszurichten, die den Wunsch bzw. die Möglichkeit zu ihrer Nutzung haben. Die Arbeitsstätten sollten deshalb sowohl nach innen als auch nach außen ohne Hindernisse begehbar und selbsterklärend sein und eine klare Funktionalität und Orie...mehr

Praxis-Beispiel Massive körperliche Einschränkungen und geringe psychische Belastbarkeit einer an den Rollstuhl gebundenen Goldschmiedin Technische Maßnahmen für die Goldschmiedin durch den Arbeitgeber: Einrichtung eines behindertengerechten für Rollstuhlnutzer geeigneten Arbeitsplatzes mit unterfahrbarer Arbeitsplatte, einer modernen Drehbank und einer Galvanik, die das Vergo...mehr

Die unterschiedlichen Bedürfnisse der einzelnen Zielgruppen (z. B. kleinwüchsige, körperlich, seh- und hörbehinderte Menschen) führen häufig zu konträren Gestaltungsanforderungen und -lösungen in Arbeitsstätten:[1] Rollstuhlnutzer und kleinwüchsige Beschäftigte wünschen sich innerhalb von Arbeitsstätten möglichst relativ niedrig angeordnete Hinweisschilder, Tafeln, Pläne mit ...mehr

Ein Pausenraum oder Pausenbereich ist gemäß ASR A4.2 zur Verfügung zu stellen, wenn mehr als 10 Beschäftigte in der Arbeitsstätte einschließlich Zeitarbeitnehmer beschäftigt sind. Dies sollte unabhängig von der Anzahl der Beschäftigten auch der Fall sein, wenn zu den in ASR A4.2 genannten Sicherheits- und Gesundheitsgründen zusätzlich eine Behinderung der Beschäftigten vorlie...mehr

2.1 Verkehrswege in Arbeitsstätten Möglichst geradliniger Verlauf, Ausgleich erforderlicher Höhenunterschiede durch Schrägrampen[1] in Abhängigkeit von der Nutzung (auch für Rollstuhlfahrer) mit einer Neigung ≤ 12 %; ebene und trittsichere Oberflächen zur Vermeidung von Stolpern, Stürzen, Rutschen; Schutz der Beschäftigten vor Absturz oder auf den Verkehrsweg herabfallenden Geg...mehr

Aufgrund der Neufassung der technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A2.2 sind folgende Gesichtspunkte zu beachten:[1] Die Gliederung in Bereiche mit normaler und erhöhter Brandgefährdung wird beibehalten. Für Bereiche mit erhöhter Gefährdung sind Konkretisierungen hinsichtlich erhöhter Gefahr und entsprechende Lösungen für einen wirksamen Brandschutz eingefügt. Anordnung der ...mehr

Folgende Wahrnehmungseinschränkungen sind bezogen auf unsere Sinnesorgane in Arbeitsstätten möglich: Sehbehinderung durch verminderte Sehschärfe und reduziertes Gesichtsfeld wegen Erkrankung beim Arbeiten unter natürlichem und künstlichem Licht; Farbenfehlsichtigkeit und Farbenblindheit mit Schwierigkeiten des Erkennens farbiger Markierungen und des Orientierens in Arbeitsstät...mehr

Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsförderlich verrich...mehr

Für Beschäftigte mit Gehhilfe, Rollator oder Rollstuhl ist im Fluchtfall ohne gegenläufigen Verkehr eine lichte Mindestbreite für Fluchtwege ≥ 1,00 m einzuhalten; eine stellenweise Reduzierung auf 0,90 m ist bei bis zu 5 anwesenden Personen an Einbauten, Einrichtungen oder Türen, bei bis zu 20 Personen nur an Türen möglich. Im Falle des gegenläufigen Verkehrs mit anderen mobi...mehr

Für Personen mit Mobilitätseinschränkungen bezüglich ihrer sensorischen Funktionen, z. B. im Hinblick auf die Hörbeeinträchtigung bei der notwendigen Wahrnehmung akustischer Signale, sind lästige und störende Geräusche durch Arbeitsmittel bzw. Arbeitsverfahren zu vermeiden. Hinsichtlich der erforderlichen Aufnahme und Verarbeitung optischer Informationen durch sehbehinderte P...mehr

In Betrieben mit mehr als 5 Beschäftigten sollten für weibliche und männliche Beschäftigte getrennte Sanitärräume eingerichtet werden. Weitere Ausführungen zu detaillierten Gestaltungselementen für Sanitärräume, Waschtisch, WC, Toilette und Dusche sind dem Beitrag "Barrierefreie Gestaltungslösungen für öffentlich zugängliche Gebäude" zu entnehmen.mehr

Folgende Einschränkungen kognitiver Funktionen sind einzubeziehen: Eingeschränkte Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit durch geistige Behinderung, höherer Zeitaufwand für Prozesse der Informationsaufnahme und -verarbeitung aufgrund von Schwierigkeiten beim Erlernen neuer Sachverhalte, höherer Zeitaufwand für Prozesse der Informationsaufnahme und -verarbeitung bei älteren Mensch...mehr

Hoher Kontrast ergonomisch gestalteter Bedienelemente zum Rahmen für sehbeeinträchtigte Personen und ihre taktile Wahrnehmung durch blinde Personen; Sicherung geöffneter Fensterflügel gegen unkontrollierte Bewegungen durch mechanische oder elektrische Verstelleinrichtungen und Begrenzung bzw. Absperrung des Öffnungsbereichs für sehbeeinträchtigte und blinde Beschäftigte; Anord...mehr

Folgende Mobilitätseinschränkungen bezogen auf motorische Funktionen bei Ausübung von Tätigkeiten an stationären bzw. mobilen Arbeitsplätzen sind denkbar: körperliche Einschränkung auf die Körperhaltung "Sitzen" im Rollstuhl infolge Querschnittslähmung und demzufolge erschwerte Bedingungen beim Erreichen und Ergreifen von Arbeitsmitteln bzw. Arbeitsgegenständen aufgrund begre...mehr

Fußböden müssen so beschaffen sein, gereinigt und instand gehalten werden, dass sie unter den gegebenen Betriebs- und Witterungseinflüssen (z. B. Fett, Öl, Wasser) sicher benutzt werden können. Die Einrichtung von 1,5 m langen Sauberlaufzonen an Gebäudeeingängen über die gesamte Durchgangsbreite ist empfehlenswert. Bei unvermeidbaren Hindernissen (Stolperstellen) Abgrenzung du...mehr

Für unterzubringende Rollstuhlnutzer müssen in jedem nutzbaren Raum der Unterkünfte nach ASR A4.4 Bewegungsflächen von 1,50 m × 1,50 m, für Beschäftigte mit Gehhilfe und Rollator von 1,20 m × 1,20 m vorhanden sein, bei einer größeren Anzahl mobilitätseingeschränkter Personen sind die Bewegungsflächen entsprechend anzupassen. Ergonomisch gestaltete Arbeitsmittel und Ausstattun...mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr