Fachbeiträge & Kommentare zu Buchwert

Tz. 82 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Unternehmen haben die im Zähler enthaltenen Beträge quantitativ aufzuschlüsseln und die wesentlichen Veränderungen des Capex im Berichtszeitraum qualitativ zu erläutern. Die Aufschlüsselung soll umfassen ("Und"-Verknüpfung):mehr

Rn. 1708 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Wird ein Spitzenausgleich gezahlt, liegt im Verhältnis des Spitzenausgleichs zum Wert des übernommenen BV ein entgeltliches Geschäft vor. In Höhe des um den anteiligen Buchwert verminderten Spitzenausgleichs entsteht ein Veräußerungsgewinn für den veräußernden Realteiler oder die veräußernde Mitunternehmerschaft. Dieser Gewinn ist nicht na...mehr

Rn. 144 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Ab dem VZ 2006 (§ 52 Abs 57 EStG aF) erfolgt eine Versteuerung der stillen Reserven gemäß § 49 Abs 1 Nr 2 Buchst e Doppelbuchst bb EStG. Mit der Regelung soll eine Erfassung der stillen Reserven in den Anteilen sichergestellt werden, wenn der Veräußerer nicht im Inland ansässig ist und die Voraussetzungen des § 49 Abs 1 Nr 2 Buchst e Doppel...mehr

Rn. 2013 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Der Freibetrag ist auch bei teilentgeltlichen Veräußerungen aufgrund der geltenden Einheitstheorie (s Rn 63) zu gewähren, und zwar in voller Höhe (BMF v 20.12.2005, BStBl I 2006, 7, unter III.). Damit ist die Rspr, die allerdings noch zur alten Rechtslage ergangen ist (vgl BFH v 10.07.1986, IV R 12/81, BStBl II 1986, 811; Schoor, DStR 1995...mehr

Rn. 811 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Zur Abgrenzung der nachträglichen Einkünfte/BA zu Veräußerungskosten s Rn 667, zum Veräußerungspreis s Rn 512 und zu Sachverhalten, die Auswirkungen auf den Buchwert des BV haben, s Rn 717. Rn. 812–900 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 vorläufig freimehr

Rn. 405 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 S 1 des § 16 Abs 2 EStG enthält eine Legaldefinition des Veräußerungsgewinns. S 2 regelt, dass der Buchwert des BV durch BV-Vergleich nach den allg Vorschriften § 4 Abs 1 u § 5 Abs 1 EStG zu erfolgen hat. S 3 schließlich enthält eine Missbrauchsregelung und qualifiziert den Veräußerungsgewinn in laufenden Gewinn um, soweit auf Veräußerer- und...mehr

Rn. 39 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Wird ein begünstigtes WG des AV veräußert, so ist der dabei entstehende Veräußerungsgewinn der Betrag, um den der Veräußerungspreis nach Abzug der Veräußerungskosten den Buchwert des WG im Zeitpunkt der Veräußerung übersteigt. Das veräußerte WG muss im Zeitpunkt der Veräußerung mindestens sechs Jahre im AV einer inländischen Betriebsstätte d...mehr

Rn. 81 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Aus § 6b Abs 2 EStG ergibt sich die Ermittlung des Veräußerungsgewinns. Der Veräußerungspreis ist als BE zu behandelt, die Veräußerungskosten und der noch nicht als AfA abgesetzte Betrag der AK/HK des veräußerten WG ("Buchwert") sind als BA abzusetzen. Als BA sind ferner die sich aus den gemäß § 4 Abs 2 S 5 EStG und § 13a Abs 6 S 2 EStG zu f...mehr

Rn. 1520 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Der Wortlaut des § 16 Abs 3 S 2 EStG setzt für die Buchwertfortführung voraus, dass Gegenstände der Realteilung in "das jeweilige BV der einzelnen Mitunternehmer" übertragen werden. Das schließt nach dem Wortlaut die Übertragung sowohl in ein Einzel-BV als auch in ein Sonder-BV bei einer anderen Mitunternehmerschaft ein (s Rn 1516), die Üb...mehr

Rn. 1503 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Zu Buchwerten können aus dem Gesamthandsvermögen der Mitunternehmerschaft neben betrieblichen Sachgesamtheiten (zu Betrieben/Teilbetrieben s Rn 1506, zu Mitunternehmeranteilen s Rn 1509) auch Einzel-WG (s Rn 1512) übertragen werden. Von Bedeutung ist die Unterscheidung für die Beachtung der Behaltefrist nach § 16 Abs 3 S 3 EStG (nur bei be...mehr

Rn. 1301 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Das steuerliche Rechtsinstitut der Realteilung hat seit 1998 mehrere erhebliche Umgestaltungen erfahren, die zum Teil auf gesetzlichen Änderungen, in jüngster Zeit aber vor allem auf einer Fortentwicklung der Rspr beruhen. Rn. 1302 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Bis einschließlich 1998 war die Realteilung gesetzlich nicht geregelt, sondern von ...mehr

Rn. 1081 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Die unentgeltliche Übertragung eines Betriebs, Teilbetriebs oder Mitunternehmeranteil auf einen Rechtsnachfolger erfolgt nach § 6 Abs 3 EStG zu Buchwerten. Die unentgeltliche Übertragung grenzt sich somit gegenüber den beiden Realisierungshandlungen der Betriebsaufgabe dadurch ab, dass sie – im Vergleich zur Veräußerung – unentgeltlich und...mehr

Tz. 73 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Die Berücksichtigung von Ereignissen nach dem Abschlussstichtag richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des IAS 10. Danach sind wertaufhellende Ereignisse bis zu dem Tag zu berücksichtigen, an dem der Abschluss zur Veröffentlichung freigegeben wird (IAS 10.8). Die in kombinierten Abschlüssen dargestellten Finanzinformationen stellen idR...mehr

Rz. 571 [Autor/Stand] Nur Anteile an Gesamthandsgesellschaften können per Anwachsung auf die übrigen Gesellschafter übergehen, Anteile an Kapitalgesellschaften hingegen nicht;[2] eine § 738 Abs. 1 Satz 1 BGB entsprechende Regelung gibt es nicht. Als Geschäftsanteile an einer GmbH oder Aktien an einer AG verkörpern sie gegenständlich die Beteiligungen der einzelnen Gesellscha...mehr

Rz. 69 [Autor/Stand] Soweit die Gegenleistung des Erwerbers Entgelt der Leistung des Schenkers und der Erwerb daher nicht nach § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG schenkungsteuerbar ist, kann der Vorgang – unter weiteren Voraussetzungen – der Umsatzsteuer (§ 1 Abs. 1 Nr. 1, § 10 Abs. 1 Satz 1 UStG) und der Grunderwerbsteuer (§ 1, § 8 Abs. 1 GrEStG) unterliegen.[2] Während das GrEStG die...mehr

Rn. 781 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Neben den drei im Gesetz genannten Berechnungsgrößen Veräußerungspreis/Gemeiner Wert des ins PV entnommenen BV, Veräußerungskosten und (anteiliger) Buchwert des veräußerten BV ist anerkannt, dass es weitere Vorgänge gibt, die nicht unter die vorgenannten Größen subsumiert werden und dennoch auf die Ermittlung des Veräußerungsgewinns Einflus...mehr

Tz. 215 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Gemäß dem jüngst neu eingefügten Paragraphen IFRS 2.B44A sind bei Änderung einer anteilsbasierten Vergütung mit Barausgleich in eine anteilsbasierte Vergütung mit Ausgleich durch Eigenkapitalinstrumente die gewährten (und später bei Erfüllung der Ausübungsbedingungen an den Mitarbeiter ausgegebenen) Eigenkapitalinstrumente zum Änderungszeitp...mehr

Rn. 525 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Leistungen eines Erwerbers, die sich nicht in einer einmaligen Leistung/Zahlung erschöpfen, sondern mehrfach, wiederholt erbracht werden, können Renten, also Veräußerungsrenten oder Versorgungsrenten, Unterzahlungszahlungen, sonstige wiederkehrende Bezüge oder Kaufpreisraten sein. Kaufpreisraten zählen nicht zu den wiederkehrenden Bezügen im eige...mehr

Rn. 2014 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Sachverhalte, bei denen im Rahmen eines äußerlich einheitlichen Veräußerungsvorgangs mehrere betriebliche Sachgesamtheiten veräußert werden, müssen für die Berücksichtigung des Freibetrags näher betrachtet werden. Sofern Sachgesamtheiten zusammen veräußert werden, die, bei isolierter Betrachtung, jeweils zur Inanspruchnahme des Freibetrags...mehr

Rn. 539 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Werden bei einer Betriebsveräußerung funktional nicht wesentliche WG des BV nicht mitveräußert, sondern stattdessen in das PV des Veräußerers entnommen, hindert dies nicht die Annahme einer Veräußerung iSd § 16 Abs 1 EStG und die Tarifbegünstigung des dabei entstehenden Veräußerungsgewinns (BFH v 26.01.1989, IV R 86/87, BStBl II 1989, 456)....mehr

Rn. 281 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Der Mitunternehmeranteil verkörpert die durch Beteiligungsrechte repräsentierten ideellen Anteile an den WG einer Mitunternehmerschaft, so dass der Mitunternehmeranteil eine selbstständige Sachgesamtheit ist (BFH v 30.10.2002, BStBl II 2003, 272). Insofern kann der Mitunternehmeranteil auch kein Bestandteil eines gleichfalls veräußerten (Te...mehr

Rn. 717 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Die Zuordnung von Geschäftsvorfällen zum laufenden Betrieb einerseits und zur Betriebsveräußerung/-aufgabe andererseits ist schwierig und streitanfällig. Die Rspr hat hierzu Kriterien herausgearbeitet, die bei der Einordnung heranzuziehen sind, wobei der Gedanke maßgeblich ist, dass § 16 Abs 2 EStG vornehmlich dazu dient, Härten bei der Bes...mehr

Rn. 2108 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Voraussetzung für die Anwendung der Körperschaftsklausel II ist, dass im Rahmen der Realteilung Teilbetriebe übertragen werden und mit diesen Teilbetrieben Anteile an Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen im Sinne des § 1 KStG. Es muss sich bei den übertragenen Anteilen nicht um eine 100 %-Beteiligung handeln, jede Ant...mehr

Rz. 505 [Autor/Stand] Nach § 10 Abs. 1 Satz 4 ErbStG [2] gilt der Erwerb einer Beteiligung an vermögensverwaltenden Personengesellschaften als anteiliger Erwerb der Wirtschaftsgüter des Gesellschaftsvermögens. Umkehrschließend beschränkt sich der Anwendungsbereich des § 7 Abs. 5 ErbStG somit auf Beteiligungen an mitunternehmerischen Personengesellschaften i.S.d. § 97 Abs. 1 N...mehr

Rz. 516 [Autor/Stand] Die Anteilsbewertung ist bereits seit dem 1.1.2007 nicht mehr Sache der Erbschaft-/Schenkungsteuerstellen, sondern von ihnen lediglich zu veranlassen (§ 12 Abs. 5 ErbStG i.V.m. § 151 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Alt. 2, Satz 2 BewG).[2] Im Verfahren der sog. Bedarfsbewertung ermittelt das beauftragte Betriebsfinanzamt (§ 152 Nr. 2 BewG) den Steuerwert des Gesell...mehr

Rn. 651 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Die Veräußerungskosten sind nach der Systematik des § 16 Abs 2 EStG zur Ermittlung des Veräußerungsgewinns/-verlusts vom Veräußerungserlös abzuziehen, bevor dieses Zwischenergebnis dem Buchwert des BV gegenübergestellt wird. Durch die Zuordnung von ansonsten ggf als "normale" BA zu qualifizierenden Aufwendungen zu den Veräußerungskosten (zu...mehr

Rn. 1604 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Im Falle der echten Realteilung wird den StPfl de facto ein Wahlrecht eingeräumt (Kulosa in H/H/R, § 16 EStG Rz 562 (November 2018)), das sie allerdings nicht erst im Rahmen der späteren Veräußerung/Entnahme ausüben, sondern bereits bei der Realteilung bedenken müssen, damit es von den FinBeh anerkannt wird. Danach ist der Gewinn im Fall e...mehr

Rn. 1703 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Eine Realteilung mit Spitzenausgleich liegt nur dann vor, wenn Mitunternehmer mit eigenen Mitteln einen Ausgleich an die anderen Mitunternehmer leisten (BFH v 11.04.2013, III R 32/12, BStBl II 2014, 242; Gossert/Liepert/Sahm, DStZ 2019, 201; BMF v 19.12.2018, BStBl I 2019, 6 Tz 16). Er liegt hingegen nicht vor, wenn lediglich die positiven...mehr

Rn. 401 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 § 16 Abs 2 EStG dient dazu, den begünstigten Veräußerungsgewinn und – über den Verweis in § 16 Abs 3 EStG – auch den begünstigten Aufgabegewinn vom laufenden Gewinn abzugrenzen, s § 16 Rn 88 (Hörger/Rapp). Genau genommen sieht bereits § 16 Abs 1 EStG diese Unterscheidung vor, Abs 2 enthält dann die "technische" Umsetzung dieser Vorgabe. Die...mehr

Rz. 36 [Autor/Stand] Durch das Steueränderungsgesetz v. 25.2.1992 [2] ging der Gesetzgeber von dem bislang maßgebenden "Teilwertprinzip" zum "Buchwertprinzip" über. Er blieb zwar unter Abweichung von dem im Bewertungsrecht geltenden Grundsatz der Gesamtbewertung (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BewG) – vgl. oben Rz. 7 – bei dem für die Bewertung des Betriebsvermögens maßgebenden Prinzip de...mehr

Rn. 655 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Auch weil das frühere Unterscheidungskriterium häufig mit Unsicherheiten behaftet war (BFH v 16.12.2009, IV R 22/08, BStBl II 2010, 736), stellt die neuere Rspr nicht mehr auf die – innere – sachliche Beziehung zur Betriebsveräußerung (BFH v 25.01.2000, VIII R 55/97, BStBl II 2000, 458: kein aussagekräftiges Kriterium), sondern auf die Vera...mehr

Rn. 1851 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Zur Ermittlung des Aufgabegewinn allgemein s Rn 1201f. Bei der Realteilung entsteht nur dann ein Aufgabe- oder Veräußerungsgewinn, wenn ein Spitzenausgleich gewährt oder wenn im Rahmen der Realteilung auch Realisierungsvorgänge stattfinden (dazu s Rn 1701). Zur eventuellen Notwendigkeit des Übergangs zum BV-Vergleich s Rn 1752. Unter besti...mehr

Rz. 77 [Autor/Stand] Der mit dem Steueränderungsgesetz 1992 [2] vollzogene Übergang vom Teilwert- zum Buchwertprinzip wurde in der Literatur schon frühzeitig kritisiert. So wurde mit Recht geltend gemacht, mit diesem Schritt sei der Versuch aufgegeben worden, die Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens mit ihren "richtigen Werten" anzusetzen.[3] Ziel einer gerechten und gleich...mehr

Rn. 1751 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Werden WG ins PV entnommen, führt dieser Vorgang, bezogen auf das entnommene WG, zur Aufdeckung der darin enthaltenen Reserven durch Ansatz des gemeinen Werts (§ 16 Abs 3 S 7 EStG; Gossert/Liepert/Sahm, DStZ 2019, 201; Gragert, NWB 2019, 476). Wird das WG erst zu Buchwerten in ein BV übertragen und anschließend, innerhalb der dreijährigen ...mehr

Rn. 93 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Auch im Rahmen des § 6c EStG kann der StPfl die stillen Reserven auf bereits im Wj vor der Veräußerung angeschaffte oder hergestellte WG übertragen. Bei der Vornahme des Abzugs ist von den Buchwerten am Schluss des vorangegangenen Wj auszugehen. Für das Wj der Anschaffung/Herstellung kann der StPfl noch die reguläre AfA abziehen sowie sonsti...mehr

Rn. 1512 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 In dem Urteil des BFH v 17.09.2015, III R 49/13, BStBl II 2017, 37 war offengeblieben, ob auch Einzel-WG auf einen ausscheidenden Mitunternehmer in der Form übertragen werden können, dass deren Buchwerte im Ziel-BV übernommen werden konnten. Nachdem die FinVerw dies in einer ersten Reaktion verneint hatte (BMF v 20.12.2016, BStBl I 2017, 3...mehr

Rn. 1529 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Als weitere Voraussetzung für die Buchwertfortführung verlangt § 16 Abs 3 S 2 EStG, dass die Besteuerung der übernommenen stillen Reserven sichergestellt ist. Dies ist nach der Rspr der die Buchwertfortführung tragende Grundsatz (BFH v 01.12.1992, VIII R 57/90, BStBl II 1994, 607). Die Regelung entspricht dem Erfordernis in § 6 Abs 5 S 1 E...mehr

Rn. 502 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 In Einbringungsfällen sind die Gesellschaftsanteile, die übertragende/ausgliedernde Rechtsträger als Gegenleistung für das eingebrachte BV (Betrieb, Teilbetrieb, Mitunternehmeranteil) erhalten, (Teil der) Gegenleistung, die im Falle des § 20 UmwStG in KapGes-Anteilen, im Fall des § 24 UmwStG in Anteilen an einer PersGes besteht (BFH v 29.11...mehr

Rn. 503 Stand: EL 138 – ET: 09/2019 Wird der Veräußerungspreis auf Basis einer Bilanz zum vorangegangenen Wj ermittelt, die zum Zeitpunkt des Übergangs des wirtschaftlichen Eigentums bereits "veraltet" ist, gehört auch der Teil des Kaufpreises, der wirtschaftlich auf den zwischenzeitlichen Gewinn des lfd Wj entfällt, zum Veräußerungspreis iSd § 16 Abs 2 EStG, da der Zeitpunkt...mehr

Rn. 1855 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Fraglich ist, ob eine Ansparabschreibung im Jahr der Realteilung noch vorgenommen werden kann, wenn deutlich ist, dass die beabsichtigte Investition erst künftig im BV des nach der Realteilung gebildeten Einzelunternehmens getätigt werden wird und eine verbindliche Bestellung des Ersatz-WG noch nicht vorliegt. Der BFH hat dies für einen Ab...mehr

Rn. 1711 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Beispiel: Spitzenausgleich bei unechter Realteilung Wie oben (s Rn 1710), allerdings setzen Y und Z die Mitunternehmerschaft nach Ausscheiden des X, der Teilbetrieb 1 übernimmt, fort. Lösung: Auch hier muss X die Buchwerte auf 350 aufstocken, da er 2/7 des Teilbetriebs 1 entgeltlich übernimmt. Der in der Mitunternehmerschaft anfallende Gewin...mehr

Rn. 3332 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Wird der Erbteil unentgeltlich übertragen, so sind gemäß § 6 Abs 3 EStG die Buchwerte fortzuführen; es entsteht kein Veräußerungs- oder Aufgabegewinn (BMF BStBl I 2006, 253 Tz 38; Wacker/Franz, BB-Beilage 5/1993, 15). Zur unentgeltlichen Übertragung eines Mitunternehmeranteils s Rn 147. Rn. 3333–3350 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 vorläufig freimehr

Rn. 1807 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Auf welche Art und Weise der durch die nach S 4 des § 16 Abs 3 EStG erfolgende Realisierung entstehende Gewinn auf die Realteiler zu verteilen ist, regelt die Vorschrift nicht. In der Literatur wird mangels einer § 16 Abs 3 S 8 EStG entsprechenden Sonderregelung der allgemeine Gewinnverteilungsschlüssel der realgeteilten Mitunternehmerscha...mehr

Rn. 146 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Die Steuererhebung erfolgt im Wege der Veranlagung unter Berücksichtigung von § 17 Abs 2, 3 EStG, § 34 Abs 1 EStG. Rn. 146a Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Inländisches Grundvermögen Werden Anteile an einer KapGes ohne Sitz oder Geschäftsleitung im Inland (ansonsten § 49 Abs 1 Buchst e Doppelbuchst aa EStG) nach dem 31.12.2018 veräußert und fällt ...mehr

Rn. 1853 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 Erfolgt die Realteilung vollständig zu Buchwerten, rücken die ausscheidenden Gesellschafter auch im Hinblick auf eine von der Mitunternehmerschaft gebildete §-6b-Rücklage in deren Rechtsstellung auf. Bei Fortführung entsprechender Einzelunternehmen kann die Rücklage anteilig fortgeführt werden (R6b.2 Abs 9). Rn. 1854 Stand: EL 148 – ET: 12/...mehr

Tz. 86 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 In der vorliegenden Kommentierung wurden die mangels expliziter Regelungen in den IFRS zumeist in der Praxis entwickelten Grundsätze kombinierter Abschlüsse skizziert. Bedeutsame Wertungsbasis sind die Grundsätze der Abbildung von Unternehmenszusammenschlüssen unter gemeinsamer Beherrschung (business combinations under common control, hier au...mehr

Rn. 2851 Stand: EL 165 – ET: 06/2023 Der Erbfall selbst löst keine ertragsteuerlichen Konsequenzen aus (Geck, KÖSDI 2011, 17 352). Die Vermögensgegenstände gehen ohne Aufdeckung stiller Reserven auf den/die Rechtsnachfolger über. Rechtsnachfolger treten nach § 45 AO grds vollumfänglich in die Rechtsposition des Verstorbenen ein (Geck, KÖSDI 2011, 17 352). Das schließt jedoch ...mehr

Schrifttum: Groh, Nachträgliche Änderungen des Veräußerungsgewinns, DB 1995, 2235; Paus, Ermittlung der Einkünfte bei Veräußerung des Betriebs gegen wiederkehrende Bezüge, DStZ 2003, 523; Ley, Die steuerliche Behandlung der entgeltlichen Übertragung einer nur handels-, aber nicht steuerbilanziell passivierten Verpflichtung, DStR 2007, 589; Demuth, Negatives Kapitalkonto bei A...mehr

Tz. 29 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Die angewendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden müssen für den Zweck (vgl. Tz. 8ff.) des kombinierten Abschlusses angemessen sein. Ein nach IFRS aufgestellter kombinierter Abschluss muss sämtliche Ansatz-, Bewertungs- und Ausweisvorschriften entsprechend einem konsolidierten Abschluss erfüllen. Aufgrund der fehlenden historischen Eigen...mehr

a) Werterhöhung der Geschäftsanteile der verbliebenen Gesellschafter Rz. 583 [Autor/Stand] Die – nach § 34 GmbHG mögliche – Einziehung vernichtet den Geschäftsanteil des betroffenen Gesellschafters einer GmbH.[2] Sie führt keinesfalls zu einem Anteilsübergang auf die Gesellschaft selbst. Dies war einst entscheidend für den BFH, die Inanspruchnahme einer GmbH nach § 3 Abs. 1 N...mehr