Fachbeiträge & Kommentare zu Checkliste

Rz. 59 Am 2.11.2012 hat der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) erstmals den Standard DRS 20 "Konzernlagebericht" veröffentlicht. Dieser führt die bisher bestehenden verschiedenen Deutschen Rechnungslegungsstandards DRS 15 "Lagebericht" sowie DRS 5 "Risikoberichterstattung", einschließlich der branchenspezifischen Standards zur Risikoberichterstattung für Kredit- und Finanzi...mehr

Rz. 52 Durch das am 25.5.2009 in Kraft getretene Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) wurde für Kapitalgesellschaften im Sinne des § 264d HGB die Pflicht eingeführt, im Lagebericht auf die wesentlichen Merkmale des internen Kontroll- und Risikomanagementsystems in Bezug auf den Rechnungslegungsprozess einzugehen. Die verpflichteten Kapitalgesellschaften nach § 264d HGB...mehr

Rz. 418 Die im Bundesanzeiger zu veröffentlichenden Tarife werden zunächst als angemessen angesehen,[571] können aber solange bestritten werden, wie der Veranstalter sie noch nicht akzeptiert hat. Rz. 419 Die Tarifreform der GEMA hat eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit ausgelöst, da die Veranstalter sich durch – aus deren Sicht – massive Gebührenerhöhungen in ihrer E...mehr

Rz. 4 Muster 5.4: Klageanträge zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Muster 5.4: Klageanträge zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen An das Amtsgericht/Landgericht _________________________ – Zivilkammer – Klage der/des _________________________ Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt _________________________ – Klägerin – gegen 1. die _________________________ GmbH, v...mehr

Rz. 385 §§ 19–30 TTDSG regeln den Datenschutz für Telemedien sowie der Endeinrichtungen; sie stellen damit einen "Baustein" im Gesamtgefüge des Datenschutzes dar.[361] Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind zunächst einmal für die Frage heranzuziehen, was personenbezogene Daten sind, da nur diese vom grundrechtlich geschützten R...mehr

Rz. 457 § 97 Abs. 1 UrhG gewährt Anspruch auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung, wenn das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt wird. Fällt dem Verletzer Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last, kann er auch auf Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Rz. 458 Diese Norm dient dem ziv...mehr

Rz. 54 Es macht es Sinn, wenn der oder die Verfahrensbevollmächtigte soweit möglich Vorkehrungen trifft, um nicht nur dem Mandanten Schwierigkeiten zu ersparen, der hier leicht die Übersicht verlieren kann, sondern auch sich selbst unnötige und unbezahlte Mehrarbeit zu ersparen. Denn der Verfahrensbevollmächtigte wird auch nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens da...mehr

Rz. 176 Es kommt weder auf die abstrakte Dauer der Ehe noch auf den abstrakten Zeitraum Dauer der Kindesbetreuung an. Abzustellen ist konkret darauf,mehr

Rz. 274 Ist ein Streit über die unterhaltsrechtlich relevante Bedeutung einer neuen Beziehung der Unterhaltsberechtigten abzusehen, wird zur Vorbereitung des späteren Sachvortrags im gerichtlichen Verfahren die Abarbeitung des folgenden Fragenkatalogs empfohlen:[442] Rz. 275 Liegt ein Ausbruch aus einer intakten Ehe vor? Welche Tatsachen/Indizien gibt es dafür, dass sich die E...mehr

Rz. 79 Das Gericht hat zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens auf ein Einvernehmen der Beteiligten hinzuwirken, sofern dies dem Kindeswohl nicht widerspricht, § 156 Abs. 1 FamFG. Nach § 156 Abs. 1 S. 4 FamFG kann das Gericht jetzt die Eltern zur Teilnahme an einer Beratung durch die Beratungsstellen und Träger der Jugendhilfe bindend verpflichten.[118] Der gerichtliche Billigungsbe...mehr

Rz. 45 Da die Auskünfte der Versorgungsträger nicht gleichzeitig eingehen, ist es nicht immer einfach, die Übersicht zu behalten. Für die praktische Behandlung kann folgende Checkliste eingesetzt werden. Rz. 46mehr

Rz. 114 Das Gesetz lässt in § 1578b BGB [147] eine Reduzierung zumehr

Rz. 25 Die Nebentätigkeitsobliegenheit wird bei der verschärften Haftung gegenüber minderjährigen Kindern aus § 1603 Abs. 2 BGB bejaht, soweit der Mindestunterhalt ohne dieses zusätzliche Einkommen nicht geleistet werden kann.[26] Rz. 26 Wird keine Nebentätigkeit ausgeübt, sind im Einzelfall folgende Fragen zu beantworten:mehr

Rz. 248 Die Trennung der Ehegatten hat noch keine unmittelbaren automatischen Konsequenzen für das Ehegattenerbrecht bzw. die gewillkürte Erbfolge! Praxistipp:mehr

Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik "Literaturkritik: Erbrecht" stellen wir monatlich eine Auswahl von Neuerscheinungen aus dem Bereich des Erbrechts, des Erbschaftsteuerrechts sowie der erbrechtsrelevanten Nebengebiete vor. von Ulf Schönenberg-Wessel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Notar, Kiel Blaeschke, Praxishandbuch Notarprüfung, Geschäftsprüfungen nach § ...mehr

Viele Ideen in kurzer Zeit erzeugen In der nun anschließenden Phase geht es darum, für die identifizierten Innovationsfelder in kürzester Zeit möglichst viele Ideen zu generieren. Hierbei können zahlreiche Kreativitätswerkzeuge zum Einsatz kommen. Zu den potenziellen Innovationsfeldern – die oft noch sehr abstrakt sind – werden als Vorbereitung zunächst konkrete Fragestellung...mehr

Herausgegeben von Kristina Schreiber, 1. Aufl., 2022. Verlag C.H. Beck, München (in Gemeinschaft mit Vahlen). XXXIX, 350 S., 65,00 EUR In dem neuen Praxisleitfaden befasst sich ein überwiegend aus Praktikern bestehendes spezialisiertes Autorenteam mit dem neuen Rechtsrahmen für den Vertrieb digitaler Produkte. Während die Warenkauf-Richtlinie durch Änderungen im Kaufrecht umg...mehr

Rz. 5 Die gesetzlichen Mindeststandards für die Instrumente nach Abs. 1 Satz 1, welche die individuelle und funktionsbezogene Bedarfsermittlung sicherstellen sollen, werden abstrakt generell durch Abs. 2 definiert. Sie sollen hauptsächlich die Dokumentation und Nachprüfbarkeit der Bedarfsermittlung sicherstellen, indem erfasst wird: ob eine Behinderung vorliegt oder einzutrete...mehr

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Weiterhin müssen Personen eingesetzt werden, die Aufgaben bei der Evakuierung oder Räumung übernehmen. Hier wird in der Praxis von Evakuierungshelfern gesprochen. In Bayern und Rheinland-Pfalz ist auch die Bezeichnung "Betriebliche Selbsthilfekräfte" üblich. Um den Erfolg einer Übung festzustellen, ist es wichtig, nicht nur an der Sammelstelle die Vollzähligkeit der Mitarbeit...mehr

Bevor ein Gefahrstoff im Unternehmen eingesetzt wird, muss vorab geprüft werden, ob ein anderer Stoff verwendet werden kann (Ersatzstoff), der unter den jeweiligen Bedingungen für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht oder weniger gefährlich ist. Diese Prüfung ist Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung und muss dokumentiert werden. Der Gefahrstoff kann dann ganz ...mehr

Ablaufschema des betrieblichen Eingliederungsmanagements im Einzelfall Feststellung, dass die zeitlichen Grenzen der Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten i. S. v. § 167 Abs. 2 SGB IX überschritten sind innerhalb von 12 Monaten länger als 6 Wochen ununterbrochen arbeitsunfähig innerhalb von 12 Monaten wiederholt arbeitsunfähig; Summe der einzelnen Arbeitsunfähigkeitszeiten liegt...mehr

Unternehmen: Aktueller Handelsregisterauszug Aktueller Gesellschaftsvertrag Gründungsvertrag mit allen anschließend gefassten Beschlüssen Liste aller Gesellschafter Nachweis über Einlageleistung und Vermögen der Gesellschaft Verträge zwischen Gesellschaft und Gesellschafter bzw. Unternehmer und Angehörigen Gewerbeanmeldung und Erlaubnis Bei Handwerksunternehmen: Prüfung der handwerk...mehr

Rz. 456 [Autor/Stand] Konkretisierung geschäftsleitender Funktionen. Was unter geschäftsleitenden Funktionen bzw. strategischen Führungsentscheidungen zu verstehen ist, hat die FinVerw bislang noch nicht näher konkretisiert (s. aber Rz. 454 für die Ausübung nur "einzelner Geschäftsfunktionen"). Auch in der Rechtsprechung des BFH ist der Begriff der "geschäftsleitenden Holdin...mehr

Achleitner/Behr, International Accounting Standards, 3. Aufl., München 2003; Albrecht, Einstufung eines Tochterunternehmens als zur Veräußerung gehalten gem. IFRS 5 – Verlust der Beherrschung, PiR 2016, S. 307–310; Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzen, 16. Aufl., Düsseldorf 2021; Ballwieser/Paarz, Checkliste zu Anhangangaben in: Ballwieser/Beine/Hayn (Hrsg.), Handbuch International F...mehr

Tz. 100 Stand: EL 46 – ET: 03/2022 Für langfristige Vermögenswerte, die zur Veräußerung gehalten werden, gelten besondere, umfassende Angabepflichten (vgl. auch die Checkliste von Ballwieser/Paarz, in: Ballwieser et al. (Hrsg.), 7. Aufl., 2011, S. 1115–1183). Während bei der Bewertung für die in einer Gruppe enthaltenen kurzfristigen Vermögenswerte und Schulden die einschlägi...mehr

Rz. 446 [Autor/Stand] Wahrnehmung geschäftsleitender Funktionen gegenüber mindestens zwei Tochtergesellschaften. Hat die Körperschaft mindestens zwei Beteiligungen von einigem Gewicht erworben (dazu ausf. Rz. 439 ff.), muss zur Annahme einer aktiven Beteiligungsverwaltung hinzukommen, dass gegenüber mindestens zwei Tochtergesellschaften geschäftsleitende Funktionen wahrgenom...mehr

Die eingehende Analyse des Unternehmens und seiner Unternehmensumwelt ist eine wesentliche Voraussetzung für eine fundierte Unternehmensbewertung. Das Ziel dieser Analysen besteht darin, Stärken und Schwächen des betrachteten Unternehmens zu identifizieren, um das zukünftige Ertragspotenzial abschätzen sowie unternehmerische Chancen und Risiken erkennen und bei der Bewertung...mehr

Die Übernahme eines Unternehmens ist immer mit mehr oder weniger großen "Spekulationen" in die Zukunft verbunden. Dementsprechend kann über die Höhe des künftigen Betriebsergebnisses keine exakte Aussage getroffen werden. Sie hängt wesentlich von den "weichen" Faktoren des Unternehmens ab. Nachfolgend haben wir die wesentlichen Risikofaktoren aufgeführt. In dem Excel-Tool neh...mehr

Einen Überblick zum Ablauf des Beschaffungsprozesses gibt Abb. 1. Bei jedem Prozessschritt gibt es arbeitsschutzrelevante Aspekte. Welche dies im Einzelnen sein können, fasst eine Publikation der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW)[1] zusammen. Es empfiehlt sich, arbeitsschutzrelevante Punkte in den vorhandenen Beschaffungsprozess zu integri...mehr

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Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitsplatz an einer Maschine beurteilt. Dabei werden mögliche Gefährdungen anhand von Checklisten von einem Team ermittelt und bewertet. Die Mitarbeiter werden nicht beteiligt. Ein paar Tage später kommt es bei einem Werkzeugwechsel zu einem Unfall. Dieser Werkzeugwechsel erfolgt mehrmals im Monat. Er war dem Beurteilungsteam...mehr

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In der Regel ist es unwirtschaftlich und organisatorisch zu aufwendig, den gesamten Bedarf eines Betriebes an Bürodrehstühlen per individueller Auswahl und Einzelbeschaffung abzudecken. Vielmehr besteht die Aufgabe des für die Beschaffung Zuständigen häufig darin, mit einem festen jährlichen Budget eine möglichst gute Ausstattung zu ermöglichen. Dabei kann eine innerbetriebli...mehr

Die rechtlich vorgeschriebenen Anforderungen an Bürostühle sind sehr gering. Anhang 3.3 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung fordert bei "ganz oder teilweise sitzend zu verrichtender Arbeit", dass "Sitzgelegenheiten zur Verfügung zu stellen" sind. Alles Weitere bleibt der Gestaltungsfreiheit des Herstellers und der branchenspezifischen Normung überlassen (DIN EN 1335), an der sic...mehr

Lebensmittel müssen sachgerecht gelagert werden, d. h. bei der vorgeschriebenen Temperatur und nur über die maximal zulässige Dauer. Lagerbestände müssen kontrolliert, verdorbene oder überlagerte Lebensmittel entfernt werden. Lebensmittelschädlinge müssen unmittelbar bekämpft werden. Bei der Zubereitung und Ausgabe von Lebensmitteln müssen die vorgeschriebenen Temperaturen und ...mehr

Ziel der Dokumentation ist, die Vorgehensweise zur Festlegung, Umsetzung und Wirksamkeitsprüfung von Maßnahmen für Dritte, insbesondere für die Aufsichtsbehörden, nachvollziehbar zu machen. Die Form der Dokumentation ist freigestellt. Sie sollte folgende Punkte enthalten: Wer hat die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt? Welche Tätigkeiten werden in welchem Arbeitsbereich durch...mehr

Allgemeine Schutzmaßnahmen beziehen sich auf den gesamten Arbeitsbereich. Sie beschreiben Hygienestandards und eine gute Arbeitspraxis. Gute Hygienestandards schützen vor der oralen Aufnahme und dem Verschleppen von Gefahrstoffen über verschmutzte Arbeitskleidung in private Bereiche. Wichtige Punkte sind hier: das Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätte (z. B. Lüftung, Lage...mehr

1) Warum sollte eine Unterweisung regelmäßig durchgeführt werden? Durch regelmäßige Wiederholungen bleiben die Unterweisungsinhalte besser im Bewusstsein. Dabei sollten nicht nur Sicherheitsaspekte besonders gefährlicher Tätigkeiten regelmäßig geschult werden. Auch Routinetätigkeiten müssen berücksichtigt werden, bei denen häufig die Gefahr besteht, durch die ständig wiederke...mehr

Liegt eine Warenlieferung vor? Werden neben der Ware weitere Leistungen geschuldet, insbesondere die Installation/Montage am Bestimmungsort? Gelangt die Ware im Rahmen der Lieferung in einen anderen Staat? Wer hat den Transport beauftragt? Ist die Warenbewegung der eigenen Lieferung zuzurechnen oder liegt möglicherweise ein Reihengeschäft vor und die Warenbewegung könnte einer a...mehr

Begriff Ein Signal ist ein Zeichen mit einer definierten Bedeutung. Es gibt die unterschiedlichsten Signaltechniken, wie z. B. Lichtsignale, Handsignale, elektrische Signale. Signale werden häufig eingesetzt, um eindeutig wahrnehmbare Informationen sehr schnell zu vermitteln. Daher sind sie unerlässlich um auf Gefahren aufmerksam zu machen. Wichtige Gefahrensignalarten im Ar...mehr

Der "nationale Leitfaden für AMS" empfiehlt (die Anwendung der Spezifikationen ist freiwillig) die Formulierung einer eigenen Arbeitsschutzpolitik durch das Unternehmen (eigen bedeutet nicht, dass die Arbeitsschutzpolitik nicht Teil der Unternehmenspolitik sein soll – im Gegenteil). Sie soll durch die oberste Leitung schriftlich festgelegt werden und auf den Prinzipien von Pr...mehr

Für eine fundierte Auseinandersetzung mit der praktischen Relevanz eines Arbeitsschutzmanagements für ein Unternehmen, also beispielsweise Fragen der Erfordernis, der Praktikabilität, des Nutzens sowie des Aufwandes einer AMS-Einführung, ist auch eine erste Bestandsaufnahme der Ausgangssituation im Unternehmen erforderlich. Sie sollte von der Fachkraft für Arbeitssicherheit,...mehr

Die Beispiele guter Praxis zeigen: auch in Handwerksbetrieben ist ein wirkungsvoller Arbeitsschutz möglich, der auch die betriebliche Gesundheitsförderung mit einschließt. Die vorgestellten Handwerksbetriebe haben unterschiedliche Vorgehensweisen und Maßnahmen entwickelt und realisiert. Sie setzen dabei unternehmensspezifische Schwerpunkte, um die Gesundheit, Leistungsfähigk...mehr

Die Empfehlungen des "nationalen Leitfadens für AMS" sehen vor, dass die oberste Leitung messbare Arbeitsschutzziele in Übereinstimmung mit der Arbeitsschutzpolitik und auf der Grundlage der erstmaligen Prüfung oder weiterer Prüfungen festlegt. Diese Sicherheits- und Gesundheitsschutzziele sollten unternehmensspezifisch sein, d. h., der Größe, Art der Aktivitäten sowie den vo...mehr

Die rechtlichen Verpflichtungen im Arbeitsschutz adressieren – wie oben bereits ausgeführt – primär den Arbeitgeber bzw. Unternehmer. Er trägt die Verantwortung für die Umsetzung und damit auch für die Regelung der Zuständigkeiten. Unternehmen, die ein AMS praktizieren, regeln die Zuständigkeiten im Rahmen des Aufbaus des AMS sowie der Aufrechterhaltung (Regelkreis: Anwendun...mehr

Vor dem skizzierten Hintergrund wird die Notwendigkeit eines ständigen Stabilisierens eines AMS sehr deutlich. Für Sie als AMS-Beauftragten stellen sich nun folgende Fragen: Wie erreicht man, dass die Festlegungen des AMS auch angewendet werden? Wie lässt sich der durch die AMS-Einführung initiierte Veränderungsprozess stabilisieren und weiterführen? Wie erreicht man eine hohe ...mehr

Eine Arbeitsschutzpolitik zu erarbeiten und bekannt zu machen, zählt zu den Aufgaben der Projektgruppe "Einführung/Weiterentwicklung des AMS".[1] Die Initiative für die Erarbeitung einer unternehmensspezifischen Arbeitsschutzpolitik muss vom Projektleiter ausgehen. Abb. 1 zeigt die empfohlene Vorgehensweise. Abb. 1: Vorgehensweise "Erarbeiten und bekannt machen der Arbeitssch...mehr