Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Scheffler in Beck-HdR, Bd I B 213; Handelsrechtliche Kommentierungen zu § 271 HGB; Küting/Kessler, Teilwertabschreibungen auf Beteiligungen unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung, GmbHR 1995, 345; Hoffmann, Die Einlagen in KapGes als Bilanzierungsproblem beim Einlegenden, Anlage 16 BB 1996; Ammelung/Pletzschacher/Jarothe, Die Teilwertabsc...mehr

Rn. 155 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Zivilrechtliche Grundlagen für einen Anschaffungsvorgang können nicht nur Rechtsgeschäfte (Kauf, Tausch, Schenkung) sein, auch Erwerbe kraft G oder durch Hoheitsakt kommen als rechtliche Anschaffungsgrundlage in Betracht, zB also auch der Zuschlag im Zwangsversteigerungsverfahren (Korn/Strahl in Korn, § 6 EStG Rz 59 (12/2016)). Keine Anscha...mehr

ba) Überblick Rn. 888 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Teilwertvermutung (s Rn 419ff) gilt auch für Forderungen (BFH BStBl II 1990, 117). Ausgangspunkt der Bewertung ist dabei der Nennwert, einerlei ob AK oder HK oder ein sonstiger Wert vorliegt (s Rn 876ff). Der eventuell niedrigere Teilwert iSd EStG reflektiert das gemilderte (Forderungen im AV gem § 253 Abs 3 S 5 HGB) bzw st...mehr

Rn. 901 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Eine typische Ausprägung der Teilwertabschreibung ist die Wertberichtigung: Einzelwertberichtigungen auf (insb) Forderungen des UV sind vorzunehmen, wenn die Ausfallgefahr zureichend konkretisiert werden kann (BFH BStBl III 1961, 336). Dies gilt auch im Hinblick auf das Erfordernis der "voraussichtlich dauernden Wertminderung" (s das Fallbe...mehr

Küting/Harth, HK von Inventories und Self-Constructed-Assets nach IAS und US-GAAP, BB 1999, 2343, 2393. Rn. 301 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Ermittlung der HK von Erzeugnissen und selbst erstellten Anlagen ist in besonders hohem Maß ein Ausfluss betriebswirtschaftlicher Lehrmeinungen, denen gegenüber sich die Steuerrechtsprechung traditionell und sinnvoll zurückhält (s Rn 2...mehr

Rn. 21 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 § 6 EStG gilt für alle Gewinnermittlungssubjekte nach Maßgabe der betrieblichen Einkünfte in § 2 Abs 1 Nr 1–3 EStG und umfasst: natürliche Personen – ESt und GewSt, Körperschaften und Vermögensmassen – KSt und GewSt, PersGes (Mitunternehmerschaften) – ESt, KSt und GewSt, und zwar bei beschränkter und bei unbeschränkter StPfl.mehr

Meyering/Brodersen/Gröne, Außerplanmäßige Abschreibung im Steuerrecht: Alter Wein in neuen Schläuchen, DStR 2017, 1175; Dorn, Investmentsteuerrecht, 2018 (3. Aufl). Verwaltungsanweisungen: BMF v 02.09.2016, BStBl I 2016, 995 (Teilwertabschreibung, voraussichtlich dauernde Wertminderung, Wertaufholungsgebot).mehr

mehr

R 6.8 EStR 2012; BMF v 06.12.2005, BStBl I 2005, 1047 (Ertragsteuerliche Behandlung von Emissionsberechtigungen); BMF v 07.03.2013, BStBl I 2013, 275 (Ertragsteuerliche Behandlung von Emissionsberechtigungen nach dem Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz – TEHG) v 08.07.2004, BGBl I 2004, 1578).mehr

Rn. 615 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 In den materiell entscheidenden Bereichen der Rechnungslegung für bewegliche Anlagegüter ergeben sich keine wesentlichen Unterschiede zu den vergleichbaren Regeln in IAS und US-GAAP (abgesehen von planmäßigen Abschreibungen, die hier nicht kommentiert werden). Das gilt auch und gerade im Verhältnis zum IAS-Standard 36 ("Impairment of Assets...mehr

Rn. 733 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Vor diesem Hintergrund ist die Zurückhaltung des BFH bezüglich der anzuwendenden Methoden zur Teilwertbestimmung von Beteiligungen, also der vorzunehmenden Unternehmensbewertung, verständlich. Gerade hier gilt nach der st BFH-Rspr der Grundsatz der Teilwertvermutung, also des Übereinstimmens des Teilwertes mit dem AK/HK (s Rn 419). Da auf B...mehr

Zimmermann/Dorn/Bieschewski, Immaterielle Vermögensgegenstände/WG in der HB und StB, NWB 2020, 3098. Verwaltungsanweisungen: BMF v 18.11.2005, BStBl I 2005, 1025 (Bilanzsteuerrechtliche Beurteilung von Aufwendungen zur Einführung eines betriebswirtschaftlichen Softwaresystems (ERP-Software)).mehr

Rn. 138 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Das allg Stetigkeitsgebot § 252 Abs 1 Nr 6 HGB hat ohnehin für die einkommensteuerliche Bewertung keine Bedeutung, s Rn 58. Deshalb ist die spezialgesetzliche Vorschrift in § 6 Abs 1 Nr 2a S 3 EStG allein beachtlich. Danach kann v Verbrauchsfolgeverfahren nach entsprechender Wahl nur noch mit Zustimmung des FA zurück zur allg gültigen Metho...mehr

Rn. 1413 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Besonders unscharf ist der Begriff "Teilbetrieb"; dazu wird auf die Kommentierungen zu s § 16 neu Rn 201ff (Schacht) sowie Tiedtke/Wälzholz, DStZ 2000, 127 verwiesen. Die hochgradige Einzelfalljurisprudenz in der Rspr macht erst recht die Einholung einer verbindlichen Auskunft der FinVerw erforderlich, sofern die Begriffsauslegung für eine...mehr

Rn. 556 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die diesbezügliche Rechtsentwicklung zur Abgrenzung von HK und Erhaltungsaufwand verlief nicht geradlinig. Einen Markstein stellten eine Reihe von Entscheidungen des IX. BFH-Senats in BFH BStBl II 1996, 628; BFH BStBl II 2003, 386 dar. Diese Rspr wurde im BMF v 16.12.1996, BStBl I 1996, 1442 und danach BMF v 17.07.2003, BStBl I 2003, 386 "b...mehr

Rn. 744 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Nach einer vorgenommenen (und v FA anerkannten) Teilwertabschreibung steht an jedem folgenden Bilanzstichtag das Erfordernis der Rückgängigmachung durch Zuschreibung auf dem Prüfstand (s Rn 507). Diesem Obligo ist gerade bei Beteiligungen an KapGes ein besonderes Augenmerk zu widmen. Die ursprünglich (zur Teilwertabschreibung) verwandten Pa...mehr

Rn. 935 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Anteile an Investmentfonds bzw Spezial-Investmentfonds sind grds mit AK zu bewerten. Zu den Anschaffungsnebenkosten gehört insb der Ausgabeaufschlag. Ausschüttungsgleiche Erträge sind keine nachträglichen AK (vgl BFH v 29.03.2017, BStBl II 2017, 1065) und daher keiner Teilwertabschreibung zugänglich. Diese Grundsätze dürften auch auf die Vor...mehr

Rz. 14 [Autor/Stand] Inhaltsverzeichnis – Auszugmehr

Büttner/Wenzel, Festbewertung DB 1992, 1894; Veigel/Lentschig, Festbewertung StBp 1994, 881. Verwaltungsanweisungen: R 5.4 Abs 3 EStR 2012; BMF v 26.02.1992, IV B 2 – S 2174a – 3/92, DStR 1992, 542; BMF v 08.03.1993, BStBl I 1993, 276 (Voraussetzungen für den Ansatz von Festwerten). Rn. 95 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Festbewertung in Inventar und Bilanz nach § 240 Abs 3 HGB iVm...mehr

Kölbl/Neumann, Gewinne und Verluste bei der Sanierung von Unternehmen (Teil I), Ubg 2018, 273. Rn. 708 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Behandlung des Forderungsverzichtes (im BV) eines Gesellschafters bei der Gewinn- und Einkommensermittlung der Gesellschaft stand im Mittelpunkt des Beschlusses GrS BFH BStBl II 1998, 307 (sog Einlagebeschluss). Als absolutes Novum des deutsche...mehr

Rn. 643 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Nach § 6 Abs 1 Nr 2 S 1 EStG stellen die Ausgangsgrößen der Bewertung alternativ die AK (s Rn 31 ff, 150), die HK (s Rn 255ff) oder "der an deren Stelle tretende Wert" (s Rn 350ff) dar. Abgesehen von der letztgenannten Bewertungs-Ausgangsgröße (für Sonderfälle wie Betriebseröffnungen, Einlagen, Tausch etc) werden für den Grund und Boden pra...mehr

Rn. 406 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Das BewG hatte früher bei der Einheitsbewertung des BV entscheidend auf den Teilwert abgehoben. Diese Bedeutung ist spürbar seit dem 01.01.1993 zurückgegangen, nachdem die StB-Werte der Einheitsbewertung des BV zugrunde zu legen waren. Bei diesen Werten handelt es sich aber idR um die Buchwerte zum Bilanzstichtag. Weiter hat die praktische ...mehr

Rn. 776 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Das EStG erwähnt das Vorratsvermögen in § 6 Abs 1 Nr 2 S 1 EStG nur indirekt: "Umlaufvermögen". Es bezieht sich auf die im HGB enthaltenen Begriffe. Dieses sieht in der Gliederung von § 266 HGB verschiedene Posten des Vorratsvermögens vor, die sich hinsichtlich der Bewertungssystematik tabellarisch wie folgt darstellen lassen: Rn. 777 Stand:...mehr

Rn. 1801 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Eine Ausnahme von dem Realisationszwang bei Tauschvorgängen machte das Tauschgutachten des BFH v 16.12.1958, BStBl III 1959, 30, das im BMF v 09.02.1998, BStBl I 1998, 163 ausgelegt worden ist. Voraussetzung für die Anwendung dieses Tauschgutachtens und damit der gewinnneutralen buchmäßigen Behandlung des Tauschvorgangs war die Wert-, Art-...mehr

Hauber/Kiesel, Abzinsungsgebot nach § 6 Abs 1 Nr 3 EStG: Auswirkungen auf Verbindlichkeiten aus unverzinslichen Gesellschafterdarlehen, BB 2000, 1511; Hoffmann, Abzinsung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen im Konzernverbund, GmbHR 2005, 972; Rau, Kompensatorische Bewertung von Finanzinstrumenten (Bewertungseinheiten) in der StB, (zugleich Anmerkung zu BFH v 02.12.2015, I...mehr

Rn. 1106 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Der StPfl hat für Kfz mit einem betrieblichen Nutzungsanteil von über 50 % die Wahl zwischen zwei Ermittlungsmethoden für die private Kfz-Nutzung. Die Wahl wird durch Einreichung der Steuererklärung beim FA getroffen Führt der StPfl nicht das erforderliche Fahrtenbuch (s Rn 1112), übt er implizit die Wahl des gesetzlichen Regeltatbestandes ...mehr

Rn. 1809 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Verpflichtet sich der Pächter iRd Pachtung von AV zur Instandhaltung gepachteter WG (sog eiserne Verpachtung), kann dies im Einzelfall auch zur Anschaffung von Ersatz-WG führen, welche dieser als Ersatz für die unbrauchbaren WG an den Verpächter übergibt. In diesen Fällen liegt gleichwohl kein Tausch iSd § 6 Abs 6 S 1 EStG und auch keine Ge...mehr

Rn. 973 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Verbindlichkeiten sind nach § 6 Abs 1 Nr 3 EStG unter sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der Nr 2 anzusetzen. Damit gelten für Verbindlichkeiten die Regelungen, welche auf das nicht abnutzbare AV und UV anzuwenden sind. Eine Teilwertabschreibung ist nicht zulässig, weil es sich bei Verbindlichkeiten um einen Passivposten handelt. Eine T...mehr

Rn. 601 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Wegen Teilwertvermutung und -widerlegung s Rn 419ff. Nach Rspr des BFH sind für die Auslegung der "voraussichtlich dauernde Wertminderung" – übernommen aus § 253 Abs 2 S 3 HGB aF – in Übereinstimmung mit BMF v 25.01.2000, BStBl I 2000, 372 – für den Fall des abnutzbaren WG "Gebäude" die handelsrechtlichen Kommentierungen zur Bestimmung des ...mehr

Rn. 1001 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die handelsrechtlichen Bewertungsvorgaben für die Verbindlichkeitsrückstellungen werden durch § 6 Abs 1 Nr 3a EStG nicht aufgehoben, sondern nur durchbrochen, soweit die Buchst-Abschn a–e des § 6 Abs 1 Nr 3a EStG niedrigere Wertansätze als das HGB vorsehen (BFH v 11.10.2012, I R 66/11, DStR 2013, 451 Tz 14 mit Anm Hoffmann). Vielmehr soll ...mehr

Rn. 534 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Definition der AK richtet sich nach § 255 Abs 1 HGB (s Rn 150), wobei sich diese Legaldefinition des § 255 Abs 1 HGB tabellarisch wie folgt darstellen lässt:mehr

Rn. 205 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Werden beim Erwerb von WG Verbindlichkeiten unter Anrechnung auf den Kaufpreis übernommen, so bilden diese einen Teil der AK. Das gilt auch, wenn im Rahmen einer Übertragung eines WG aus einem BV in ein anderes (mitunternehmerisches) BV gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten die zugehörigen (Grundstücks-)Schulden ebenfalls übertragen werd...mehr

Rn. 32 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die auch in Deutschland immer mehr im Vordringen befindlichen sog "Internationalen Rechnungslegungsgrundsätze" (gemeint sind immer kumulativ die US-GAAP und die IAS) provozieren die Frage, inwieweit diese auch in die Welt der steuerlichen Gewinnermittlung Zutritt gewinnen können. Zum Problem allg s §§ 4,5 Rn 15 (Briesemeister). Hinsichtlich ...mehr

Rn. 492 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die zur Teilwertabschreibung (seit 1999) erforderliche "voraussichtlich dauernde Wertminderung" des betreffenden WG entspricht der handelsrechtlichen Terminologie in § 253 Abs 3 S 3 HGB für das AV. Zumindest aus Sicht der Bilanzierungspraxis sollte auch deswegen von einer materiellen Übereinstimmung der Begriffsinhalte im HGB (niedrigerer b...mehr

Hoffmann, Die Einlagen an KapGes als Bilanzierungsproblem beim Einlegenden, Beil 16 BB 1996; Weber-Grellet, AK und Beteiligungskosten iRd § 17 EStG, DStR 1998, 1617; Krink/Maertins, Gesellschafterdarlehen im Handels- und Steuerrecht, DB 1998, 833; Buciek, Das kapitalersetzende Darlehen im Steuerrecht, Stbg 2000, 109; Hoffmann, Die Beteiligung an KapGes als WG sui generis, in FS ...mehr

Broudré, Steuerliche Behandlung der Nutzung eines Firmenwagens zu Privatfahrten ab 01.01.1996, DStR 1995, 1784; Paus, Änderungen des EStG durch das JStG 1996, INF 1995, 577; Thomas, Einzelfragen zur Gestellung eines Kfz nach dem JStG 1996, DStR 1995, 1859; Schneider, Kritische Anmerkungen zur Neuregelung der Besteuerung der privaten Kfz-Nutzung durch Unternehmer, DStR 1996, 93;...mehr

Rn. 620 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Dem Grunde nach bilanzierbar ist nur der derivativ erworbene Geschäftswert (synonym: Firmenwert, Goodwill). Es muss also eine Gegenleistung iSd § 246 Abs 1 S 4 HGB iVm § 253 Abs 5 S 2 HGB für den Erwerb dieses Wertes erfolgt sein. Ansonsten kommt eine Aktivierung in der HB und StB nicht in Betracht. Wegen Einzelheiten s §§ 4,5 Rn 720ff (Hof...mehr

Rade in H/H/R, § 6 EStG Rz 301ff (08/2021); Krumm in Brandis/Heuermann, § 6 EStG Rz 410ff (05/2023); Kulosa in Schmidt, § 6 EStG Rz 211–220 (43. Aufl 2024). Verwaltungsanweisungen: H 6.4 EStH 2022 Rn. 546 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Abbruch s Rn 591 ff Abbruchkosten eines Gebäudes als AK des Grund und Bodens s Rn 591 Abstandszahlung Zur Befreiung von einer dinglichen Last können Abstan...mehr

Rn. 936 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Nach Rspr des BFH entspricht der Teilwert von Anteilen an Investmentfonds dem Rücknahmepreis, wenn die Anteile für den Betrieb entbehrlich, dh überflüssig sind, ansonsten dem Ausgabepreis, dh dem Preis, zu welchem die Anteilsscheine erworben werden können (BFH v 21.09.2011, I R 7/11, BStBl II 2014, 616). Rn. 937 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 In...mehr

Rn. 1817 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Für den Tausch mit Zuzahlung (Baraufgabe) wird der Gesetzeswortlaut des § 6 Abs 6 S 1 EStG (s Rn 1791) wie folgt ergänzt: Die Zuzahlung der Gegenseite ist vom gemeinen Wert des hingegebenen Gegenstandes abzuziehen, um die AK des erworbenen Gegenstandes zu bestimmen. Diese "Regel" wird auch für die handelsrechtliche Bilanzierung als zutreff...mehr

BMF v 07.06.2001, BStBl I 2001, 367 (Mitunternehmer: Übertragung von Einzel-WG aus dem BV oder Sonder-BV in das Gesamthandsvermögen); BMF v 26.02.2007, BStBl I 2007, 269 (Vorweggenommene Erbfolge: Aufteilung in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil); BMF v 08.12.2011, BStBl I 2011, 1279 (Übertragung und Überführung von einzelnen WG); BMF v 12.09.2013, BStBl I 2013,...mehr

Rn. 1199 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Anschaffung innerhalb der letzten drei Jahre vor der Einlage s Rn 1166 Aufwandseinlage s Rn 1137, 1148 f Außenbereich s Rn 1191 Beteiligung iSd § 17 EStG s Rn 1174 Betriebseröffnung s Rn 1221 Dienstleistung s Rn 1136 Dreijahresfrist s Rn 1166 f Drittaufwand s Rn 1137, 1148 Einbringungsgeborener Anteil s Rn 1186 Einlage aus BV s Rn 1133 dem Grunde nach s Rn 11...mehr

Hoffmann, SteuersenkungsG: Die Bilanzierung von Beteiligungen an KapGes, DB 2000, 1931. Rn. 720 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Frage ist nunmehr, wie sich die ab s Rn 693 dargestellte Rechtslage im Halb- bzw Teileinkünfteverfahren niederschlägt (ab 2002, für Auslandsgesellschaften ab 2001 bei kalendergleichem Wj). Die Unternehmenssteuerreform hat bezüglich der Bilanzierung von...mehr

Rn. 612 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Wegen der idR relativ schnellen Abschreibung entsprechend dem Werteverzehr nach § 7 EStG stellt sich häufig die Frage einer Teilwertabschreibung wegen des ohnehin schon verminderten Buchwertes nicht (s Rn 512). Die Frage ist dann, wann eine "dauernde Wertminderung" iSd § 253 Abs 3 S 5 HGB und iSd § 6 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG vorliegt. Das BMF v ...mehr

Rn. 215 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Bei wiederkehrenden Leistungen (nicht unentgeltliche Versorgungsleistungen, zur einkommensteuerlichen Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung vgl BMF v 11.03.2010, BStBl I 2010, 227) gilt der Barwert als AK (BFH BStBl II 1996, 672; Korn/Strahl in Korn, § 6 EStG Rz 91 (12/2016)). Die Ermittlun...mehr

a) EGAO Rz. 13 [Autor/Stand] Bezugnahme auf § 162 AO. Nach Inkrafttreten wurde § 1 Abs. 3 durch das Einführungsgesetz zur Abgabenordnung (EGAO) v. 14.12.1976[2] geändert. Damals wurde die Bezugnahme auf § 217 RAO durch die auf § 162 AO ersetzt. Die Änderung hat ausschließlich redaktionelle Bedeutung. b) StÄndG 1992 Rz. 13.1 [Autor/Stand] Definition der "Geschäftsbeziehung". Als...mehr

a) Geschäftsvorfall ... 1. einzelne oder mehrere zusammenhängende wirtschaftliche Vorgänge (Geschäftsvorfälle) ... Rz. 2783 [Autor/Stand] Begriff. Der Begriff der Geschäftsbeziehung knüpft seit dem AmtshilfeRLUmsG v. 26.6.2013[2] nicht mehr an "schuldrechtliche Beziehungen", sondern an "Geschäftsvorfälle" an, die als "einzelne oder mehrere zusammenhängende wirtschaftliche Vorg...mehr

Rn. 225 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Bei Anschaffungsvorgängen mit Nahestehenden können AK nur bei (teil-)entgeltlichen Vorgängen entstehen. Hier ist über das Vorliegen einer entgeltlichen Anschaffung ein Fremdvergleich durchzuführen. Es müssen entsprechend eindeutige und angemessene Vertragsbeziehungen vereinbart und auch durchgeführt werden. Dabei gilt eine Vermutung für die...mehr

Ross/Drögemüller, Rückstellungspflicht aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen?, WPg 2003, 223; Marx/Berg, Rückstellungen für Dokumentationsverpflichtungen nach HGB, IFRS und EStG, DB 2006, 169. Verwaltungsanweisungen: FinMin Berlin v 13.09.2006, III A – S 2175–1/06, DStR 2007, 156 (Geschäftsunterlagen: Rückstellung für die Aufbewahrung); OFD Magdeburg v 21.09.2006, S 2137–41...mehr

Rn. 888 Stand: EL 175 – ET: 09/2024 Die Teilwertvermutung (s Rn 419ff) gilt auch für Forderungen (BFH BStBl II 1990, 117). Ausgangspunkt der Bewertung ist dabei der Nennwert, einerlei ob AK oder HK oder ein sonstiger Wert vorliegt (s Rn 876ff). Der eventuell niedrigere Teilwert iSd EStG reflektiert das gemilderte (Forderungen im AV gem § 253 Abs 3 S 5 HGB) bzw strenge Nieders...mehr