Fachbeiträge & Kommentare zu Förderung

Stand: EL 131 – ET: 04/2023 In Deutschland wird der Zivilschutz unter der Leitung des Bundesministeriums des Inneren durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe organisiert. Daneben erfolgt die Durchführung der technischen Unterstützung in Notlagen durch das Technische Hilfswerk (THW). Auch das THW gehört als rechtsfähige Bundesanstalt zum Bundesministeriu...mehr

Tz. 85 Stand: EL 131 – ET: 04/2023 Sachverhalt 1: Der Deutsche Rote Kreuz e. V. in B hat ein neues Gebäude errichtet. In ihm befinden sich Räume für die Verwaltung, Unterrichts- und Schulungsräume und die Hausmeisterwohnung. Ergebnis 1: Wegen der gemeinnützigen Betätigung (Förderung der Wohlfahrtspflege) kann für die Verwaltungsräume und die Unterrichts- und Schulungsräume eine...mehr

Tz. 43 Stand: EL 131 – ET: 04/2023 Die Steuerbefreiung hängt von zwei Voraussetzungen ab: Die steuerbegünstigten Zwecken dienende Körperschaft muss als solche nach den Vorschriften der §§ 51–68 AO (Anhang 1b) als gemeinnützigen oder mildtätigen Zwecken dienend anerkannt sein (subjektive Voraussetzung); der Grundbesitz muss unmittelbar für die steuerbegünstigten Zwecke genutzt w...mehr

In Art. 7 des Bürgergeldentwurfsgesetzes war eine Sonderbehandlung von Erbschaften anfänglich ebenfalls nicht vorgesehen. Art. 7 bezieht sich auf das Bundesversorgungsgesetz (BVG), das bis jetzt noch das Grundlagengesetz des sozialen Entschädigungsrechts (§ 5 SGB I) ist. Gesetze wie das Soldatenversorgungsgesetz, das Opferentschädigungsgesetz, das Impfschadensgesetz etc. verw...mehr

Rn. 154 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Bodenschätze sind selbstständig abnutzbare WG, die aus dem Boden gewonnen werden. Neben der eigentlichen Gewinnung, dh der Förderung, ist auch die Vorbereitung der Ausbeutung begünstigt. Nicht begünstigt nach dieser Vorschrift sind sonstige selbstständige gewerbliche Leistungen im Zusammenhang mit der Bodenschatzgewinnung. Rn. 155–157 Stand:...mehr

Hörster, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht – Maßnahmen zur steuerrechtlichen Förderung von umweltfreundlichem Verhalten, NWB 2019, 3202; Titgemeyer, Kritische Würdigung der Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht, DStZ 2020, 16; Eichholz, Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht sowie weite...mehr

Rn. 1a Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Seit dem EStG 1934 galt die Vorschrift des § 8 EStG bis zum StÄndG 1977 unverändert. Das StÄndG 1977 (BStBl I 1977, 224) hat § 8 Abs 2 EStG um den S 2, der den Sachbezug durch ArbN betrifft, mit dem Verweis auf die Sachbezugs-VO ergänzt. Soweit die Sachbezugs-VO eingreift, wurden die Sachbezüge erstmals bundeseinheitlich festgelegt. Rn. 2 Sta...mehr

Tipke, Übertragung von Einkunftsquellen, StuW 1977, 293; Tipke, Bezüge und Abzüge im ESt-Recht, StuW 1980, 1; Biergans/Stockinger, Zum Einkommensbegriff und zur persönlichen Zurechnung von Einkünften im ESt-Recht, FR 1982, 1 und 25; Wolff-Diepenbrock, Einnahmen und Aufteilung bei Einnahmen, DB 1986, 242; Ruppe, ESt-rechtliche Positionen bei Rechtsnachfolge, DStJG Bd 10 (1987), 4...mehr

Tz. 77 Stand: EL 131 – ET: 04/2023 Juristische Personen des öffentlichen Rechts erfüllen stets die subjektiven Voraussetzungen einer Befreiung wegen Gemeinnützigkeit (§ 3 Abs. 1 Nr. 3a GrStG, Anhang 12d). Es ist daher nur noch zu prüfen, ob objektiv mit der Unterhaltung eines Yacht- und Bootshafens ein gemeinnütziger Zweck im Sinne der §§ 51ff. AO (Anhang 2) verfolgt wird. Da...mehr

Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass Erbschaften in nachrangig ausgestalteten Sozialleistungsgesetzen nicht gleichbehandelt bzw. berücksichtigt werden. Die Unterschiede sind selbst für eine juristisch ausgebildete Person schwerlich bis gar nicht nachzuvollziehen bzw. nicht mehr zu verstehen. Mit überzeugenden Gründen für eine solche Differenzierung hält sich der Gesetz...mehr

Schrifttum: Schmidt, Verbilligte Wohnungsvermietung an ArbN, NWB 2021, 832. Rn. 546 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Die Steuervergünstigung des § 8 Abs 2 S 12 EStG (Bewertungsabschlag) ist durch Art 2 Nr 6 des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v 12.12.2019, BGBl I 2019, 2451, 2457 eingefügt worden u...mehr

Rn. 64 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Die Verlustausgleichsbeschränkungen des § 2a Abs 1 S 1 Nr 1 EStG gelten für Einkünfte aus einer in einem Drittstaat belegenen luf Betriebsstätte. Rn. 65 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Bei Anwendbarkeit eines DBA mit Freistellungsklausel werden die Verluste aus einer in einem Drittstaat belegenen luf Betriebsstätte schon nach DBA nicht berücksicht...mehr

Rn. 1a Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Der LStJA durch den ArbG, geregelt in § 42b EStG, ist als einzige von insgesamt 4 Vorschriften (§§ 42, 42a EStG – LStJA durch das FA; § 42b EStG – LStJA durch den ArbG; § 42c EStG – örtliche Zuständigkeit der FA im LSt-Verfahren) aus den bis zum Kj 1990 geltenden Regelungen zum LStJA übrig geblieben. Rn. 2 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 § 42 EStG...mehr

Rn. 302 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Die durch das Gesetz zur weiteren Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v 12.12.2019 (BGBl I 2019, 2451) erfolgte Einfügung des § 8 Abs 1 S 3 EStG verfolgt das Ziel, bestimmte zweckgebundene Gutscheine und Geldkarten, die die Kriterien des § 2 Abs 1 Nr 10 ZahlungsdiensteaufsichtsG (ZAG) erfüllen ...mehr

Rn. 671 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Mehrere Steuerbefreiungs- und Pauschalbesteuerungsnormen oder andere Steuerbegünstigungsnormen des EStG (ausführlich dazu s Rn 672), die für die Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit Anwendung finden, setzen unter anderem voraus, dass die Leistung zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbracht wird. Nach der früheren Rspr des ...mehr

Rz. 7 § 241 BewG regelt i. V. m. den Anlagen 34 und 35 BewG die Abgrenzung der landwirtschaftlichen Tierzucht/-haltung von der gewerblichen Tierzucht/-haltung. § 263 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BewG ermächtigt das Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und mit Zustimmung des Bundesrates im Wege einer Rechtsverordnung di...mehr

Rz. 421 § 2 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 UStG bewirkt, dass die gesetzlichen Träger der Sozialversicherung insoweit als Unternehmer behandelt werden, als sie sog. Selbstabgabestellen für Brillen und Brillenteile unterhalten. Mit der Abgabe der Brillen und der Brillenteile einschließlich der Reparaturarbeiten führen diese Stellen die gleichen Leistungen wie privatrechtlich tätige Optike...mehr

Rz. 420 Nach dem bis zum 1979 geltenden Recht unterlagen nur die Leistungen der freiberuflichen Notare der USt, während die Leistungen des Landes als hoheitliche Tätigkeit nicht besteuert wurden. Aus dieser unterschiedlichen Behandlung hatten sich Wettbewerbsverzerrungen ergeben. Die Gesetzesregelung bezweckt, im Land Baden-Württemberg gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen...mehr

Rz. 371 Juristische Personen des öffentlichen Rechts sind grundsätzlich als juristische Personen unternehmerfähig, sodass sich die Unternehmereigenschaft aus den allgemeinen Tatbestandsvoraussetzungen des § 2 Abs. 1 UStG ergibt. Wenn eine juristische Person des öffentlichen Rechts (jPöR) diese Voraussetzungen in ihrer Person erfüllt, sind allerdings bestimmte Einschränkungen...mehr

Rz. 231 Die wirtschaftliche Eingliederung setzt voraus, dass die Organgesellschaft und der Organträger in einer wirtschaftlichen Abhängigkeit wirtschaftlich am Markt tätig sind. Dabei soll die Organgesellschaft gemäß dem Willen des Organträgers im Rahmen des Gesamtunternehmens, und zwar in engem wirtschaftlichem Zusammenhang mit diesem, es fördernd und ergänzend, wirtschaftl...mehr

Rz. 402 Unabhängig von den Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 KStG darf es sich bei der Tätigkeit der jPöR nicht um eine Tätigkeit handeln, die überwiegend der Ausübung der öffentlichen Gewalt dient.[1] Eine Tätigkeit, die der Ausübung der öffentlichen Gewalt dient, kann somit nie im Rahmen des Unternehmens ausgeübt werden, diese Leistungen sind in Ermangelung der Unternehmereig...mehr

Rz. 166 Die Erzeugung regenerativer Energien ist in den letzten Jahren zunehmend in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. In Ermangelung ausdrücklicher umsatzsteuerrechtlicher Regelungen mussten sich die Rechtsprechung und die FinVerw bezüglich der Unternehmereigenschaft und der sich daraus ergebenden Leistungsbezüge intensiv mit diesen Fragen auseinandersetze...mehr

Rz. 382a Getrieben von den Vorgaben des EuGH und den systematischen Vorgaben der MwStSystRL hatte der BFH in diversen Urteilen in den vergangenen Jahren die bislang geltende – sehr ertragsteuerrechtlich geprägte – nationale Auslegung der gesetzlichen Vorgaben des § 2 Abs. 3 UStG immer weiter ausgehöhlt. Eine zeitnahe Umsetzung der Rechtsprechung des BFH war der FinVerw aller...mehr

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Rz. 118 Das Halten von Beteiligungen an anderen Unternehmen kann aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht in völlig unterschiedlicher Form beurteilt werden. Grundsätzlich ergeben sich hier die folgenden Möglichkeiten: Der Gesellschafter ist nicht Unternehmer nach § 2 UStG und erlangt durch die Beteiligung keine Unternehmereigenschaft. In diesem Fall ergeben sich keine umsatzsteuerre...mehr

Zusammenfassung Überblick In Zeiten des Klimawandels und der Verknappung von Ressourcen stehen Unternehmen vor großen Herausforderungen. Um sich langfristig erfolgreich am Markt zu positionieren, müssen sie ihre Geschäftsmodelle nachhaltig ausrichten. Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist die Implementierung eines geförderten Transformationskonzepts. Im Rahmen einer Förderu...mehr

Rz. 2 Ob Vermögensgegenstände dem Geschäftsbetrieb dienen bzw. ihn fördern, richtet sich vorrangig nach dem Gegenstand des Unternehmens, wobei der Begriff des Geschäftsbetriebs enger zu fassen ist als der Begriff des unternehmerischen Zwecks generell.[1] Die Förderung des Geschäftsbetriebs darf nicht nur direkt begründet werden, auch indirekte Wirkungen, etwa von Umweltschut...mehr

Gleichzeitige Förderung Besteht ein Anspruch gleichzeitig für mehrere Objekte, so ist es nicht schädlich, wenn die Förderungen von jeweils 40.000 EUR gleichzeitig beansprucht werden. Praxis-Tipp Gleichzeitige Förderung Wer eine gleichzeitige Förderung zweier Objekt ins Auge gefasst hat, sollte vorab prüfen, ob sich die steuerliche Förderung tatsächlich auswirkt. Konnten die För...mehr

Gesamtförderung Da die Bundesregierung sich mit ihrer Förderung an alle privaten Wohnungsnutzer wendet, wurde auch berücksichtigt, dass nicht alle dieser Haushalte sofort über die Mittel verfügen, alle energetischen Maßnahmen zusammen durchzuführen. Diese Tatsache wird dadurch berücksichtigt, dass man neben den jährlichen Förderhöchstgrenzen (14.000 EUR und 12.000 EUR) eine G...mehr

Handwerkerleistungen Werden für die Aufwendungen der energetischen Sanierung die Steuerbegünstigung nach § 10f EStG (für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebauliche Entwicklungsbereichen) oder die Steuerermäßigung nach § 35a EStG wie Handwerkerleistungen (bei haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnissen und Dienstleistungen), in...mehr

Bis 7 % Werden eine oder mehrere energetische Maßnahmen als ein Bündel durchgeführt werden diese so gefördert: Praxis-Beispiel Energetisch...mehr

Öffentliche Mittel Meines Erachtens enthält § 35c Abs. 3 EStG zudem eine kleine Finanzierungsfalle. Die Förderung entfällt nämlich, wenn man sich Finanzierungsmittel aus öffentlich geförderten Maßnahmen beschafft, für die zinsverbilligte Darlehen oder steuerfreie Zuschüsse gewährt werden. Hierbei handelt es sich beispielsweise um KfW-Förderdarlehen, KfW-Zuschüsse oder Bafa-Da...mehr

Geförderte Transformationskonzepte können Unternehmen dabei unterstützen, ihre Nachhaltigkeitsstrategien umzusetzen. Wichtig Was gefördert wird Im Rahmen einer Förderung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) können Unternehmen Unterstützung bei der Erstellung von Nachhaltigkeitsstrategien, der Einführung von nachhaltigen Technologien und der Umsetzung von ...mehr

Überblick Die Bundesregierung hat im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2030 das Einkommensteuergesetz (EStG) um den § 35c EStG ergänzt. Mit dem § 35c EStG möchte die Bundesregierung Eigentümer von selbstgenutzten Wohnungen dazu animieren, ihre Gebäude im Sinne des Klimaschutzes zu sanieren oder zu modernisieren. Damit nicht nur gut verdienende Steuerpflichtige von der Förderun...mehr

Überlassung an andere Personen Werden Teile des Förderobjekts unentgeltlich an andere Personen zu Wohnzwecken überlassen, ist dies für die Inanspruchnahme der Förderung unschädlich (§ 35c Abs. 2 Satz 2 EStG). Eine Überlassung an die Kinder ist auch möglich. Kinder Allerdings nur, wenn das Kind ein zu berücksichtigendes Kind i. S. d. § 32 Abs. 1 bis 5 EStG ist und die Überlassung ...mehr

Letzte Chance Nach § 35c Abs. 7 EStG muss die energetische Maßnahme vor dem 1.1.2030 abgeschlossen sein. Ist dies nicht der Fall, wird diese Maßnahme nicht gefördert. Wurde die energetische Sanierungsmaßnahme in 2029 abgeschlossen, erfolgt die Förderung in den Jahren 2029, 2030 und 2031.mehr

Gefördert wird die Einrichtung und auch die Erweiterung von Biomasseanlagen zur thermischen Nutzung von 5 bis einschließlich 100 kW Nennwärmeleistung. Es sollen automatisch beschickte Anlagen zur Verbrennung von festen Biomassen oder besonders emissionsarme Scheitholzvergaserkessel sein. Folgende Anlagen werden gefördert: Kessel zur Verbrennung von Biopellets und -hackschnitzeln,...mehr

Antrag Die Förderung des § 35c EstG erfolgt nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme. Auf Antrag im Rahmen der jeweiligen Einkommensteuererklärung vermindern sich die tarifliche Einkommensteuer um den ermittelten Förderbetrag maximal bis auf 0 EUR. 7.1 Förderhöchstbetrag für gleichzeitige Maßnahmen Bis 7 % Werden eine oder mehrere energetische Maßnahmen als ein Bündel durchgeführt ...mehr

Die Förderung nach § 35c EStG ist objekt- und personenbezogen. Der Höchstbetrag von 40.000 EUR kann von jedem Steuerpflichtigen oder für jedes begünstigtes Objekt insgesamt nur einmal in Anspruch genommen werden.[1]mehr

Gefördert wird der Einbau von stationären Mini-KWK-Anlagen mit einer Leistung bis zu 20 kW elektrischer Leistung. Folgende Aufwendungen werden dabei berücksichtigt: Aufwendungen für den Erwerb, den Einbau, die Einbindung der Mini-KWK-Anlage. Nicht gefördert werden zusätzliche Wärmeerzeuger und die Wartungskosten. Folgende Mindestbedingungen sind zu erfüllen:mehr

Muster I und II Um die Förderung erhalten zu können, muss der beschäftigte Fachunternehmer eine Bescheinigung über seine Tätigkeit ausstellen. Die Bescheinigung hat aber nur Gültigkeit, wenn sie nach dem amtlich vorgeschriebenen Muster I oder II erstellt wird. Die Bescheinigungen können auf der Webseite des BMF heruntergeladen werden (www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE...mehr

Überblick In Zeiten des Klimawandels und der Verknappung von Ressourcen stehen Unternehmen vor großen Herausforderungen. Um sich langfristig erfolgreich am Markt zu positionieren, müssen sie ihre Geschäftsmodelle nachhaltig ausrichten. Eine Möglichkeit, dies zu erreichen, ist die Implementierung eines geförderten Transformationskonzepts. Im Rahmen einer Förderung des Bundesam...mehr

Digitale Systeme Über diesen Punkt werden alle Maßnahmen gefördert, die zur Betriebs- und Verbrauchsoptimierung elektronisch geregelter Anlagen dienen. Das Ziel ist eine Verbesserung der Energieeffizienz bzw. der Netzdienlichkeit der gebäudetechnischen Anlagen. Hier kann es sich um Heizungs-, Trinkwarmwasserbereitungs-, Beleuchtungs- und Lüftungs-/Klimatechnikanlagen handeln....mehr

Keine Aufwendungen Die Aufwendungen für die energetischen Sanierungsmaßnahmen werden bei der Anwendung des § 35c EStG nicht berücksichtigt, wenn sie Betriebsausgaben, Werbungskosten, Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen, sind[1]. Bei gemischt genutzten Objekten (z. B. eigene Wohnzwecke und gewerbliche Nutzung) hat dies eine Aufteilung der Aufwendungen zur Folge. Als Auftei...mehr

Die steuerliche Förderung energetischer Maßnahmen an der zu eigenen Wohnzwecken genutzten eigenen Wohnung ist sinnvoll und ein kleiner Baustein zur Rettung des Klimas in Deutschland. Erfüllt man die Voraussetzungen, werden bis zu 1/5 der Sanierungsaufwendungen, maximal 40.000 EUR, als Steuerbegünstigung ausgeschüttet. Auch wenn sich das gut anhört, muss der Steuerpflichtige,...mehr

Weitere Ausschlussgründe Wie oben bereits erläutert (siehe 1) führen die Erzielung von Einnahmen, die den anderen Einkunftsarten der Einkommensteuer zuzurechnen sind, zum Ausschluss der Förderung. Aber es gibt noch weitere Ausschlussgründe, wenn die Aufwendungen an anderer Stelle der Einkommensteuererklärung angesetzt werden, die Aufwendungen bereits beim § 10f oder 35a EStG be...mehr

Berechnungszeitraum Das Förderobjekt muss bei der Durchführung der Maßnahme älter als 10 Jahre sein. Der Berechnungszeitraum für die 10-Jahres-Grenze beginnt hierbei mit dem Beginn der Herstellung des Förderobjekts.[1] Der Zeitpunkt der Anschaffung des Förderobjekts im Fall eines Kaufs ist somit unerheblich. Maßgeblich für die Berechnung der 10-Jahres-Grenze ist neben dem Zei...mehr

Gefördert wird die Einrichtung von effizienten Wärmepumpen bis einschließlich 100 kW Nennwärmeleistung. Die Wärmepumpe soll zur kombinierten Warmwasserbereitung und Raumheizung von Gebäuden, Raumheizung von Gebäuden, wenn die Warmwasserbereitung des Gebäudes zu einem wesentlichen Teil durch andere erneuerbare Energien erfolgt, nutzen. Auch wird, wenn die technischen Fördervoraus...mehr

Fenster/Außentüren Bei der Durchführung von Maßnahmen zur Erneuerung der Fenster oder Außentüren, kommt es auf die Wärmedurchgangskoeffizienten (U-Werte) an. Dabei beziehen sich die gestellten Anforderungen nur auf die wärmeübertragende Umfassungsfläche. Für Gebäude oder Gebäudeteilen die dem Denkmalschutz oder dem Schutz sonstiger besonders erhaltenswerter Bausubstanzen i. S...mehr

Natürliche Personen Anspruchsberechtigt sind natürliche Personen, die zum einen Wohneigentum (Förderobjekt) besitzen und zum anderen, dieses im jeweiligen Kalenderjahr, in dem die Förderung in Anspruch genommen wird, ausschließlich zu eigenen Wohnzwecken nutzen. Anspruchsberechtigter ist grundsätzlich der bürgerlich-rechtliche Eigentümer. Aber auch ein wirtschaftlicher Eigen...mehr