Fachbeiträge & Kommentare zu Gesetz

Begriff Hitzezuschlag wird gezahlt, wenn Arbeitnehmer die Arbeitsleistung unter erschwerten Arbeitsbedingungen erbringen müssen. Der Zuschlag steht im engen Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung. Daher handelt es sich sowohl um steuerpflichtigen Arbeitslohn als auch um sozialversicherungspflichtiges Arbeitsentgelt. Hitzezuschläge werden meist im Zusammenhang mi...mehr

Begriff Jahresabschlussprämien werden an Arbeitnehmer zum Ende eines Kalenderjahres oder zu Beginn des darauf folgenden Kalenderjahres in Abhängigkeit von der Erzielung eines Ergebnisses bezahlt. Lohnsteuerrechtlich handelt es sich bei der Jahresabschlussprämie um steuerpflichtigen Arbeitslohn, der als sonstiger Bezug mit der Jahreslohnsteuertabelle zu versteuern ist. Sozialv...mehr

Begriff Gewährt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer einen Preisnachlass (Belegschaftsrabatt), ist dies für den Arbeitnehmer grundsätzlich ein steuer- und beitragspflichtiger geldwerter Vorteil. Für die Bewertung des geldwerten Vorteils ist zunächst zu prüfen, ob das Produkt vom Arbeitgeber typischerweise überwiegend an fremde Dritte verkauft wird, z. B. ein Kaufhausangestell...mehr

Begriff Leistungsprämien werden dem Arbeitnehmer i. d. R. für das Erreichen eines bestimmten unternehmerischen Ziels gewährt. Sie können für individuelle Ziele genauso wie für Gruppenziele oder Unternehmensziele ausgeschüttet werden. Leistungsprämien werden im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung gewährt und stellen somit steuerpflichtigen Arbeitslohn und soz...mehr

Begriff Häufig vereinbaren Arbeitgeber und deren angestellte Rechtsanwälte bzw. Justiziare die Übernahme von Mitgliedsbeiträgen zum Anwaltsverein als Teil der Entlohnung. In einem solchen Fall erfolgt die Übernahme der Mitgliedsbeiträge als Gegenleistung für die Bereitstellung der Arbeitsleistung des Anwalts. Sie stellt damit sowohl lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auc...mehr

Begriff Die Pflegekassen sind Träger der gesetzlichen Pflegeversicherung. Sie haben die pflegerische Versorgung ihrer Versicherten zu gewährleisten. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die gesetzlichen Grundlagen für die Pflegekasse und ihre Aufgaben sind in §§ 12 und 46 SGB XI geregelt. Die Träger der Pflegeversicherung sind die Pflegekassen. Sie sin...mehr

Begriff Die Wechselschichtzulage wird Arbeitnehmern mit wechselnden Schichten gewährt. Hier kommen sowohl 2-Schicht-Modelle (Frühschicht/Spätschicht) als auch 3-Schicht-Modelle (Frühschicht, Mittelschicht, Spätschicht) in Betracht. Aufgrund der besonderen Belastung für den Arbeitnehmer, zählt die Wechselschichtzulage zu den Erschwerniszulagen. Da die Wechselschichtzulage im ...mehr

Begriff Gibt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer kostenlos oder verbilligt eine Freikarte ab, z. B. für kulturelle oder sportliche Veranstaltungen, handelt es sich grundsätzlich um eine steuer- und sozialversicherungspflichtige Sachzuwendung. Die Besteuerung des geldwerten Vorteils beim Arbeitnehmer kann erfolgen: nach den individuellen ELStAM, im Rahmen der Sachbezugsfreigre...mehr

Begriff Kraftfahrer erhalten häufig von ihren Arbeitgebern für die durch die Kraftfahrtätigkeit entstehenden Mehraufwendungen eine eigens hierfür vorgesehene Kraftfahrerzulage. Da die Kraftfahrerzulage im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung steht, stellt sie sowohl steuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt i. S. d. Sozialversi...mehr

Begriff Mit der Vereinbarung eines Selbstbehalts verzichtet der Versicherte bzw. der Versicherungsnehmer gegenüber dem Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsunternehmen in bestimmtem Umfang auf die Erstattung der Versicherungsleistung. Selbstbehalte waren ursprünglich ausschließlich Elemente der privaten Versicherung. Sie führen in der Kaskoversicherung zu einer Absenku...mehr

Begriff Arbeitnehmer können für ihre Tätigkeit unter klimatisch besonders schweren Bedingungen eine sog. Erschwerniszulage bekommen, z. B. im Straßenbaugewerbe oder Garten- und Landschaftsbau. Die Frostzulage kann während der Kälteperiode zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn gewährt werden. Da die Frostzulage zu den Bestandteilen des Arbeitslohns für die Erbringu...mehr

Begriff Prozesskosten sind die Aufwendungen der an einem gerichtlichen Prozess beteiligten Parteien. Sie setzen sich gemäß Zivilprozessordnung zusammen aus: Anwaltskosten, Gerichtskosten und sonstigen außergerichtlichen Kosten. Für die lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von vom Arbeitgeber übernommenen Prozesskosten ist entscheidend, ob der Prozess aus be...mehr

Begriff Lohnausgleich bezieht sich meist auf den tarifvertraglichen Prozess bei einer Arbeitszeitverkürzung. Die wöchentliche Arbeitsstundenzahl wird z. B. von 40 auf 35 Stunden gesenkt und der Monatslohn bleibt gleich (= voller Lohnausgleich). Die monatliche Vergütungshöhe insgesamt bleibt von diesem Prozess meist unberührt. Lediglich der Lohn im Verhältnis zur Summe der ge...mehr

Begriff Für die Durchführung der Heilbehandlung im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung haben die Unfallversicherungsträger Ärzte (Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie) an der besonderen unfallmedizinischen Behandlung zu beteiligen. Nach Überprüfung der persönlichen Qualifizierung eines Arztes und räumlichen und medizinisch-technischen Voraussetzungen einer Pr...mehr

Begriff Waisengelder aus dem früheren Dienstverhältnis des Verstorbenen sind als Versorgungsbezüge steuerpflichtiger Arbeitslohn. Davon zu unterscheiden sind Waisenrenten als Leistungen der Sozialversicherung für hinterbliebene Kinder, die längstens bis zum 27. Lebensjahr des Kindes gezahlt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Lohnsteuer: Die Einkommensteuerpflich...mehr

Begriff Freianzeigen erhalten Arbeitnehmer von Unternehmen der Werbe- und Medienindustrie als Variante der Rabattgestaltung. Grundsätzlich handelt es sich hierbei um einen geldwerten Vorteil, der sowohl steuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung darstellt. Allerdings können im Rahmen des sog. großen Rabattfreibetrags i...mehr

Begriff Die Meldungen zur Sozialversicherung enthalten u. a. die Betriebsnummer des Beschäftigungsbetriebs. Ein Beschäftigungsbetrieb im Sinne des Meldeverfahrens ist eine nach Gemeindegrenze und Wirtschaftszweig abgegrenzte Einheit, in der Beschäftigte tätig sind und für den eine Betriebsnummer als eindeutiges Identifikationsmerkmal vergeben wird. Hat ein Unternehmen nur ei...mehr

Begriff Rentenbezieher genießen einige Privilegien, meist in Form von Preisermäßigungen, z. B. bei den Eintrittsgeldern für den Besuch von Kultureinrichtungen oder Sportveranstaltungen. Ihre Rentnereigenschaft können sie mit dem Rentenausweis i. V. m. dem Personalausweis nachweisen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Die Ausstellung von Ausweisen regelt § 119 Abs. 3 SG...mehr

Begriff Als Vermächtnis wird das Hinterlassen von Vermögensgegenständen nach dem Tod bezeichnet. Vermacht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nach seinem Tod Vermögensgegenstände, steht diese Erbschaft nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit der erbrachten Arbeitsleistung des Arbeitnehmers. Die Zuwendung ist nicht steuerbar. Damit liegt weder lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn n...mehr

Begriff Als Lehrzulage bezeichnet man Zuwendungen des Arbeitgebers an seine in Ausbildung befindlichen Arbeitnehmer zum Ausgleich der Mehraufwendungen, die diesen durch die Ausbildung entstehen. Da die Lehrzulage im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung erfolgt, handelt es sich dabei um steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt i. S...mehr

Begriff Nachtarbeitszuschläge werden vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer gewährt, wenn die tatsächliche Arbeitsleistung in der Nacht erfolgt. Das Lohnsteuerrecht unterscheidet 2 Nachtarbeitszuschlagssätze: 25 % steuerfreier Zuschlag für Nachtarbeit von 20 Uhr bis 6 Uhr und 40 % steuerfreier Zuschlag für Nachtarbeit von 0 Uhr bis 4 Uhr, wenn der Arbeitsbeginn vor 0 Uhr lag. Als...mehr

Begriff Die Geburtsbeihilfe ist eine Sonderleistung des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der Geburt oder Adoption eines Kindes des Arbeitnehmers oder seines Lebenspartners. Sie ist in voller Höhe als steuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt zu behandeln. Die Geburtsbeihilfe kann in Form von Barlohn oder in Form von Sachgeschenken zur Geburt erfol...mehr

Begriff Arbeitnehmer erhalten von ihren Arbeitgebern eine Gefahrenzulage für Tätigkeiten, die mit einer erhöhten Gefahr verbunden sind. Gefahrenzulagen werden im Zusammenhang mit der Arbeitsleistung gewährt und sind sowohl steuer- als auch beitragspflichtig. Gefahrenzulagen werden in der Praxis regelmäßig für einen längeren Zeitraum bezahlt und als laufender Arbeitslohn bzw....mehr

Begriff Vergünstigungen und Rabatte von Reiseanbietern, die ein Arbeitnehmer aufgrund seiner beruflichen Auswärtstätigkeit für den Arbeitgeber erhält, sind geldwerte Vorteile, soweit er diese privat nutzt. Bekannte Kundenbindungsprogramme sind das Vielfliegerprogramm Miles & More und das Bonusprogramm bahn.bonus für Bahnfahrer. Werden solche Prämien privat verwendet, liegt e...mehr

Begriff Zu den Renten wegen Todes gehören in der gesetzlichen Rentenversicherung die Hinterbliebenenrenten und die Erziehungsrente. Hinterbliebenenrenten werden als kleine oder große Witwen-/Witwerrenten und als Halb-/Vollwaisenrenten geleistet. Sie werden aus der Versicherung des Verstorbenen berechnet. Anders als die Hinterbliebenenrente wird die Erziehungsrente aus der Ver...mehr

Begriff Zu unterscheiden ist, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Laptop, das Notebook oder das Tablet überlässt oder übereignet (= schenkt). Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Gerät, bleibt es im Eigentum des Arbeitgebers. Diese Gestellung führt nicht zu einem steuer- und beitragspflichtigen geldwerten Vorteil. Es entsteht weder Lohnsteuer- noch Sozialversi...mehr

Begriff Angehörige vieler Branchen erhalten für den Bereitschaftsdienst an Wochenenden oder nachts eine Zulage vom Arbeitgeber. Diese Zulage bezeichnet man als Bereitschaftsdienstzulage. Sie wird im Zusammenhang mit der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gewährt, die dieser zur Verfügung stellt. Sie ist damit steuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentge...mehr

Begriff Der Arbeitgeber kann seinen Arbeitnehmern aus Anlass außergewöhnlicher Lebenssituationen eine Beihilfe gewähren. Klassischerweise kommen hier Krankheit und Unfall in Betracht. Diese Notstandsbeihilfe ist bis zu einem Betrag von 600 EUR je Kalenderjahr für den Arbeitnehmer lohnsteuerfrei, wenn sie wegen Krankheit, Tod oder anderer Unglücksfälle gewährt wird. Höhere Z...mehr

Begriff Erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Mahlzeit, so stellt die Gewährung der Mahlzeit grundsätzlich einen geldwerten Vorteil dar. Von dieser Grundregel wird im Lohnsteuerrecht immer dann abgewichen, wenn die Gestellung der Mahlzeit im überwiegend betrieblichen Interesse liegt. Die Beteiligung von Arbeitnehmern an einer geschäftlich veranlassten Bewirtung ist ei...mehr

Begriff Honorare gehören zum steuerpflichtigen Arbeitslohn, wenn die Leistungen mit einem Dienstverhältnis im Zusammenhang stehen. Rundfunkhonorare im Kontext der Entgeltabrechnung können sich ergeben, wenn bei einem Rundfunksender angestellte Arbeitnehmer neben ihrer üblichen Tätigkeit Honorare für freiberufliche Tätigkeiten erhalten (z. B. Textrecherche, Manuskripterstell...mehr

Begriff Betriebshelfer übernehmen die vorübergehende Vertretung von landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Betriebsleitern in sozialen Notlagen. Sie gewährleisten eine geregelte Weiterführung des Betriebes. Sofern die Betriebshelfer ihre Tätigkeit im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses ausüben, sind die Einnahmen sowohl lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn als auch beitra...mehr

Begriff Bei der Vollziehungsgebühr handelt es sich um eine an Vollzugsbeamte im öffentlichen Dienst gezahlte Gebühr. Soweit der Arbeitnehmer gebührenpflichtig ist und der Arbeitgeber diese Gebühren übernimmt, handelt es sich um lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Keine Lohnsteuer- bzw. Beitragspflicht in der Sozialversicherung im Zusamm...mehr

Begriff Getränke und Genussmittel, die der Arbeitgeber den Arbeitnehmern zum Verzehr während der Arbeitszeit kostenlos oder verbilligt zur Verfügung stellt, gehören nicht zum Arbeitslohn und sind damit steuer- und beitragsfrei. Die Abgabe erfolgt in überwiegend betrieblichem Interesse des Arbeitgebers. Gleiches gilt für Speisen und Getränke, die Arbeitnehmern vom Arbeitgeber...mehr

Begriff Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes erhalten unter bestimmten Voraussetzungen eine Zulage im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit. Die Polizeizulage ist (ebenso wie die Feuerwehrzulage) eine Zahlung des Arbeitgebers, die das Risiko von besonders gefahrennahen Tätigkeiten kompensieren soll. Sie wird monatlich regelmäßig zusätzlich zum vereinbarten Grundlohn ...mehr

Begriff Arbeitnehmer des Brauereigewerbes erhalten von ihren Arbeitgebern regelmäßig kostenlos oder verbilligt eine bestimmte Menge Bier pro Monat. Die Zuwendungen des Haustrunks sind ein Sachbezug, der sowohl lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt in der Sozialversicherung darstellt. Zur Vermeidung der Versteuerung und Beitragserhebung...mehr

Begriff Erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ein Schmerzensgeld, dessen Grundlage aus dem Arbeitsverhältnis selbst stammt (z. B. wegen Verletzung arbeitsrechtlicher Schutzvorschriften), stellt das Schmerzensgeld lohnsteuerrechtlich Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Voraussetzung ist, dass das Schmerzensgeld als Ersatz für entgangenen oder entgehende...mehr

Begriff Außendienstmitarbeiter verrichten ihre berufliche Tätigkeit typischerweise an ständig wechselnden Einsatzorten. Die Dienstreisen und Fahrtätigkeiten dieser Personen werden unter dem Begriff der beruflichen Auswärtstätigkeit zusammengefasst. Zusätzlich zur "normalen" Entlohnung erhalten Außendienstmitarbeiter regelmäßig Reisekostenerstattungen des Arbeitgebers, z. B. ...mehr

Begriff Trägt der Arbeitgeber die Kosten des Arbeitnehmers für Einrichtungen der Sicherheit (z. B. Alarmanlage der privaten Wohnung), ist dies eine Sachzuwendung. Dieser geldwerte Vorteil ist sowohl lohnsteuer- als auch beitragspflichtig. In bestimmten Ausnahmefällen kann von einer Besteuerung bzw. der Beitragspflicht abgesehen werden. Dies trifft vor allem bei einer erhöhte...mehr

Begriff Grundsätzlich handelt es sich bei einer Massage, die dem Arbeitnehmer auf Veranlassung des Arbeitgebers gewährt wird, um eine Sachzuwendung und damit um steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. sozialversicherungspflichtiges Entgelt. Maßnahmen zur Förderung und Erhaltung der Gesundheit sind bis zu einem jährlichen Höchstbetrag von 600 EUR steuer- und sozialversicherungsfre...mehr

Begriff Der Wohnungsbeschaffungszuschuss ist ein finanzieller Zuschuss des Arbeitgebers zum Erwerb eines Grundstücks oder einer Immobilie. Der Zuschuss ist grundsätzlich lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtig. Wohnungsbeschaffungszuschüsse stellen aufgrund ihres unregelmäßigen Charakters in der Lohnsteuer sonstige Bezüge dar und sind entsprechend nach der Jahreslohnste...mehr

Begriff Sterbegeld wird durch den Arbeitgeber an die Angehörigen eines verstorbenen Arbeitnehmers gezahlt. Lohnsteuerrechtlich stellt das Sterbegeld trotz Tod des Arbeitnehmers den Zufluss von Arbeitslohn dar. Der Arbeitslohnbegriff schließt grundsätzlich auch die Lohnzahlung an Hinterbliebene ein. Wird Sterbegeld gewährt, handelt es sich hierbei um einen sonstigen Bezug, de...mehr

Begriff Als durchlaufende Gelder bezeichnet man in der Entgeltabrechnung typischerweise den Auslagenersatz für vom Arbeitnehmer für den Arbeitgeber getätigte Auslagen. Bei durchlaufenden Geldern wird zwischen tatsächlichem und pauschalem Auslagenersatz unterschieden. Beim tatsächlichen Auslagenersatz erstattet der Arbeitgeber die Auslagen des Arbeitnehmers gegen Vorlage von B...mehr

Begriff Profisportler, die bei einem Verein als Arbeitnehmer beschäftigt sind, erhalten oftmals Werbeeinnahmen. Erhalten diese Arbeitnehmer die Werbeeinnahmen neben dem Arbeitslohn, ist dies ein Lohnzufluss von Dritten. Es besteht Lohnsteuer- und Beitragspflicht. Einmalig gezahlte Werbeeinnahmen werden als sonstige Bezüge versteuert. Sozialversicherungsrechtlich sind einmali...mehr

Begriff Die Wohnungszulage ist das öffentlich-rechtliche Pendant zum Wohnungsgeldzuschuss. Zur Wohnungszulage gehören Ortszuschläge und andere im öffentlichen Dienst mit Rücksicht auf den Familienstand gewährten Zuschläge. Eine besondere Form der Wohnungszulage ist die Ballungsraumzulage. Diese wird wegen überdurchschnittlich hoher Lebenshaltungskosten in Ballungsräumen (z. ...mehr

Begriff Die Schneezulage ist eine besondere Form der Schmutz- bzw. Erschwerniszulage. Diese erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber dafür, dass er in erhöhtem Ausmaß Witterungsbedingungen wie Kälte, Schnee oder ähnlichen Einflüssen ausgesetzt ist. Es handelt sich bei dieser Zulage um eine Zuwendung im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung. Aus diesem Gr...mehr

Begriff Liefert der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für den privaten Gebrauch unentgeltlich oder verbilligt Strom, ist dies eine Sachzuwendung. Diese stellt als geldwerter Vorteil sowohl lohnsteuerrechtlichen Arbeitslohn als auch beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Handelt es sich bei der Stromlieferung um ein Produkt des Arbeitgebers, das er für gewöhnlich an fremde Dritte...mehr

Begriff Das Treppengeld stellt eine besondere Form der Erschwerniszulage für Arbeitnehmer im Kohlehandel dar. Es ist heute nur noch selten anzutreffen. Das Treppengeld ist - wie alle anderen Formen der Erschwerniszulage - lohnsteuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Wird das Treppengeld regelmäßig gewährt, handelt es sich dabei um laufendes Arbe...mehr

Begriff Eine Montagezulage wird vom Arbeitgeber i. d. R, dann gewährt, wenn der Arbeitnehmer im Rahmen einer beruflichen Auswärtstätigkeit an einer Baustelle oder Maschine tätig wird. Die Montagezulage stellt grundsätzlich lohnsteuerpflichtigen Arbeitslohn sowie beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Montagezulagen sind nicht gleichbedeutend mit Verpflegungsmehraufwand. Ver...mehr

Begriff Der Begriff Zehrgeld kommt im Brauereigewerbe und der Getränkeindustrie vor. Es soll Arbeitnehmern die Mehrkosten durch ihre ausgedehnte Fahrtätigkeit ("Bierfahrer") ausgleichen. Zehrgeld als pauschale Zahlung stellt steuerpflichtigen Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar. Zehrgeld kann als Verpflegungsmehraufwendung lohnsteuer- und sozialversicherun...mehr

Begriff Eine Sicherheitsprämie zahlt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die Erhaltung oder Verbesserung der betrieblichen Sicherheit. Es handelt sich hierbei um eine Leistung im Zusammenhang mit der Erbringung der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers. Daher ist die Sicherheitsprämie als steuerpflichtiger Arbeitslohn bzw. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt zu bewerten. Die Sic...mehr