Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nudging: Ist Schubsen im BG... / 4 Möglichkeiten von Nudging im Rahmen des BGM

Laut Eichhorn und Ott fand im Anwendungsgebiet von Prävention und Betrieblicher Gesundheitsförderung (BGF) bis dato kaum eine konzeptionelle Auseinandersetzung mit dem Nudge-Ansatz statt. "Bei der Konzipierung von klassischen Angeboten, Maßnahmen oder Kampagnen im Rahmen der Prävention und BGF werden die menschlichen Denkfehler meist nur unzureichend bedacht. Genau hier setz...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fluktuation und Retention m... / 3.2 Betriebliche Faktoren und Ansatzpunkte

Zu den betrieblichen Faktoren gehören tätigkeitsbezogene Aspekte, der Arbeitsplatz und Aspekte der Gesamtorganisation. Dabei kommt der Tätigkeit selbst sowie den direkten Umgebungsfaktoren regelmäßig höhere Relevanz zu. In der (Beratungs-)Praxis wird oft auf relationale Aspekte, insbesondere die Führung, fokussiert. Dass dieser Faktor eine Rolle spielt, ist unbenommen. Es ist...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Privilegierte Einnahmen bei... / 2.1 Einnahmen nach dem SGB II

Nach spezieller Regelung im SGB II werden insbesondere folgende Einnahmen nicht als Einkommen berücksichtigt: Die Leistungen nach dem SGB II selbst (z. B. Leistungen für Bildung und Teilhabe, das Einstiegsgeld oder der Bürgergeldbonus) werden ihrerseits nicht als Einkommen berücksichtigt. Renten nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG) für Schäden an Leben sowie an Körper und...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nudging: Ist Schubsen im BG... / 1 Verhaltensänderung

"Menschen handeln in vielen Lebensbereichen irrational und selbstschädigend. Insbesondere im Gesundheitsbereich werden Gesundheitsinformationen, gesundheitliche Aufklärung, Ernährungsbildung etc. nicht ausreichend handlungswirksam"[1], wodurch eine "Public Health-Katastrophe" entsteht. Damit ist eine insgesamt kontinuierliche Zunahme von Erkrankungen mit Verhaltens- und Verh...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nudging: Ist Schubsen im BG... / 2 Begriffsbestimmung und Funktionsweise des Nudging

Eppler und Kernbach definieren Nudging als Ansatz, "um Menschen durch die subtile Ausnutzung von Bequemlichkeiten und Denkfehlern für (positive) Verhaltensänderungen zu gewinnen".[1] Bekannt geworden ist der Begriff Nudge (engl. für Schubs) im Rahmen der Verhaltensökonomik durch die Wissenschaftler Richard Thaler und Cass Sunstein in deren Buch: Nudge – wie man kluge Entsche...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Mutterschaftsgeld und Arbei... / 3.2 Grundsatz der Monokausalität

Der Anspruch auf den Zuschuss zum Mutterschaftsgeld zielt darauf ab, die finanziellen Einbußen auszugleichen, die durch die Schutzfristen und die damit verbundene Abwesenheit vom Arbeitsplatz entstehen[1] . Sofern die Frau ohne das Bestehen der Schutzfristen aufgrund persönlicher Umstände nicht in der Lage ist, ihre Arbeitsleistung zu erbringen und dieser Umstand zu einem We...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nudging: Ist Schubsen im BG... / 5 Fazit

Laut Buyx ist Nudging im Kontext von deutschem BGM und BGF insgesamt noch deutlich unterbelichtet. [1] Jedoch macht es gerade im Rahmen des BGM Sinn "zu schubsen", und zwar in Richtung gesundheitsförderliches Verhalten. Hierbei ist zu beachten, dass niedrigschwellige Angebote und attraktive Maßnahmen bzw. Nudges integriert werden. Dabei sollten Nudges auffällige Botschaften s...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Manuelle Lastenhandhabung / Zusammenfassung

Begriff Jede Tätigkeit, die den Einsatz menschlicher Kraft zum Heben, Halten, Absetzen, Tragen, Schieben oder Ziehen erfordert, bedeutet manuelle Lastenhandhabung. Das kann direkt oder indirekt mithilfe von Werkzeugen oder Hilfsmitteln geschehen. Der Krafteinsatz kann über Hände, Arme, Schultern, Brust, Rücken, Beine oder kombiniert erfolgen. Eine Last kann ein Gegenstand in...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Manuelle Lastenhandhabung / 7 Regeln zur belastungsarmen Lastenmanipulation

Grundsätzlich gelten bei der Arbeitsgestaltung die arbeitswissenschaftlichen Prinzipien der menschengerechten Gestaltung (§ 2 Abs. 1 ArbSchG). Die Arbeit soll sein: ausführbar, schädigungslos erträglich, zumutbar, zufriedenstellend. An erster Stelle steht das Vermeiden manueller Lastenhandhabung mit einer Gefährdung der Gesundheit der Beschäftigten (§ 2 Abs. 1 LasthandhabV). Wich...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Frotscher/Drüen, KStG § 8 E... / 7.2.4 Begriff des Dauerverlustgeschäfts (Abs. 7 S. 2)

Rz. 616 § 8 Abs. 7 S. 2 KStG definiert den Begriff "Dauerverlustgeschäft", der nicht nur für Abs. 7, sondern auch für Abs. 9 und § 15 S. 1 Nr. 4 KStG Bedeutung hat. Der Begriff "Dauerverlustgeschäft" geht zurück auf die Rspr.[1], die allerdings statt "Dauerverlustgeschäfte" den Terminus "dauerdefizitärer Betrieb" verwendete. Rz. 617 Der Begriff "Dauerverlustgeschäft" enthält ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Gräfl, TzBfG § 14 Zu... / 3.2.6.2.11 Altersgrenzen

Rz. 245 Vereinbarungen in Arbeitsverträgen oder Regelungen in Tarifverträgen oder in Betriebsvereinbarungen, wonach das Arbeitsverhältnis bei Erreichen eines bestimmten Lebensalters, z. B. des 65. Lebensjahres, endet, wurden in der früheren Rechtsprechung des BAG als auflösende Bedingungen angesehen.[1] Diese Rechtsprechung hat das BAG inzwischen ausdrücklich aufgegeben und ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 2 Bedürfnis nach Gesundheit im Betrieb

Früher lag das Bedürfnis von Unternehmen vorwiegend in der Vermeidung von Unfällen sowie der Aufrechterhaltung und Erhöhung der Sicherheit am Arbeitsplatz. Dementsprechend definierte die EU im Jahr 1989 in der Richtlinie 89/391/EWG Grundsätze zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Diese Rahmenrichtlinie ist wiederum Grundlage für die national...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 4.2 Wirtschaftliche Aspekte

Steigende Krankenstände, Präsentismus und zu viele Langzeiterkrankte belasten die Unternehmen zunehmend, obwohl derzeit die Wirtschaft brummt und man auf leistungsfähige Mitarbeiter angewiesen ist. Doch auch weiche Faktoren, wie eine geringe Motivation und Zufriedenheit sowie ein geringes Engagement der Beschäftigten, können zu Produktivitätseinbußen führen und sich langfris...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Maßnahmenplanung im BGM / 2.1 Ressourcenplanung

Die Durchführung eines BGM-Projektes verursacht Kosten, beansprucht Zeit und benötigt Personen, die sich für das Projekt engagieren bzw. auch Verantwortung (z. B. Projektleitung) übernehmen. Infolgedessen sind die in Tab. 1 dargestellten wesentlichen Ressourcen im Rahmen eines Projektes einzuplanen.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 3 Gründe für die Einführung eines BGM aus Unternehmenssicht

Fakt ist, Unternehmen denken primär ökonomisch. So ist es meist weniger der soziale Aspekt, der die Geschäftsführung dazu motiviert, in die Gesundheit, Zufriedenheit und das Wohlbefinden der Mitarbeiter zu investieren. Vielmehr sind es die zunehmenden gesundheitlichen Herausforderungen der Beschäftigten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen, die den Druck a...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Maßnahmenplanung im BGM / 4 Freigabe

Die Interventionsplanung schließt mit der Freigabe der vorgelegten Planung und Kostenkalkulation ab. Sie wird i. d. R. durch die Geschäftsführung erteilt. Sie kann aber auch durch den Arbeitskreis Gesundheit erfolgen, sofern dieser bereits über ein Budget verfügt und die geplanten Interventionen die Kompetenzen der Mitglieder des Arbeitskreises nicht übersteigen. Gewöhnlich ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 4.3 Demografische und strukturelle Aspekte

Die Erhaltung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit bis zur Rente ist in vielen beruflichen Tätigkeiten nur sehr schwer möglich. So bestätigen sämtliche Gesundheitsreporte der Krankenkassen, dass mit zunehmendem Alter die Krankenstände steigen. Bei einer älter werdenden Belegschaft nimmt demnach die Sorge um den Erhalt der Arbeitsfähigkeit und damit die Beschäftigungsfähigke...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 4.1 Rechtliche Aspekte

Krankheitsbedingte Fehlzeiten und Unfälle belasten nicht nur die Unternehmen, sondern auch das allgemeine Gesundheitssystem und unsere Gesellschaft. Die internationalen Vorgaben zur menschengerechten Gestaltung von Lebensräumen und des Arbeitsplatzes, die arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die Wechselwirkung von Arbeitsanforderungen und Gesundheitsgefährdungen sowie...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Maßnahmenplanung im BGM / 3 Maßnahmen priorisieren

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass alle diskutierten Probleme angegangen werden können. Die Unternehmensleitung und auch der Arbeitskreis Gesundheit sind interessiert zu wissen, welche der vorgebrachten Probleme primär angegangen werden müssen und bei welchen Maßnahmen die größten Effekte zu erzielen sind. Daher müssen die aufgeführten Ergebnisse sowohl von den Mitarbeiter...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Maßnahmenplanung im BGM / 2 Von der Analyse zur Maßnahmenplanung

Neben der anfänglichen Festlegung der Analyseinstrumente (siehe Phase 2 des 6-Phasen-Modells BGM) und der Konzeption des Gesamtprojektes stellt die Interventionsplanung eine der besonderen Herausforderungen in einem BGM-Projekt dar. Nachdem nun die einzelnen Analysen, z. B. Arbeitsplatzanalyse, Mitarbeiterbefragung oder Gesundheitszirkel, durchgeführt wurden, muss aus all di...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 1 Rechtliche Grundlagen zur Beurteilung psychischer Gefährdungen am Arbeitsplatz

Das Arbeitsschutzgesetz zielt darauf ab, Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern (§ 1 ArbSchG). Dabei sollen nicht nur Unfälle bei der Arbeit und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhütet werden, es sollen auch Maßnahmen zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit ergriffen werden (§ 2 ArbSchG). Der G...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 4.4 Soziale Aspekte

Unternehmen führen betriebliches Gesundheitsmanagement nicht nur aufgrund einer unzureichenden Gesundheitssituation oder rechtlicher Verpflichtungen im Arbeitsschutz ein, sondern auch aus rein präventiven Gründen zum Erhalt der Gesundheit und Leistungsfähigkeit. Damit drücken Unternehmer ihre soziale Verantwortung für die Beschäftigten aus, womit auch die Verbundenheit zum U...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 1 Trends in der Arbeitswelt und deren Auswirkungen

Unsere heutige und zukünftige Arbeitswelt ist geprägt von den 3 großen Megatrends: Globalisierung der Wirtschaft, Strukturwandel hin zur Dienstleistung und demografischer Wandel. Diese führen zu Veränderungen der beruflichen Tätigkeiten, zu einem veränderten Zeitmanagement sowie zu neuen Organisationsformen (siehe Abb. 1): Abb. 1: Trends in der Arbeitswelt Durch die Globalisierung...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / Zusammenfassung

Überblick Laut § 5 Arbeitsschutzgesetz sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, die möglichen Gefährdungen, die von der Arbeit ausgehen, zu ermitteln. Dann müssen daraus Maßnahmen des Arbeitsschutzes abgeleitet werden. Diese sog. Gefährdungsbeurteilung soll nicht nur Gefährdungen für die körperliche, sondern auch für die psychische Gesundheit umfassen. Allerdings schreibt der Ges...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / 5 Fazit

Die vorangegangenen Ausführungen zu den Trends in der Arbeitswelt und Gesellschaft, deren Auswirkungen auf die Betriebe und die daraus resultierenden Handlungsansätze für ein BGM machen deutlich, dass das Thema Gesundheit im Betrieb schon lange keine reine Sozialleistung gegenüber den Beschäftigten mehr darstellt. Vielmehr sind es insbesondere die wirtschaftlichen und demogr...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Handlungsansätze für ein BG... / Zusammenfassung

Überblick Neben der Vermeidung von Unfällen sowie der Aufrechterhaltung und Erhöhung der Sicherheit am Arbeitsplatz gewinnt das Thema Gesundheit im Betrieb zunehmend an Bedeutung. Zum einen zeigen Unternehmen mit der Umsetzung von präventiven Gesundheitsmaßnahmen soziale Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten und erhöhen damit gleichzeitig ihre Attraktivität als Arbeitg...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 2 Sinn und Nutzen einer Gefährdungsbeurteilung

Nicht immer ist allen Akteuren im Unternehmen klar, was genau der Sinn einer Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung ist. Ein häufiges Missverständnis ist, dass hier die Mitarbeiter auf Stresssymptome sowie psychische Störungen und Erkrankungen untersucht werden sollen. Dies ist nicht Aufgabe der Arbeitgeber und wäre auch nicht mit dem Datenschutz vereinbar. Psychische ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 3.1 Vorbereitung und Planung

Die Gefährdungsbeurteilung gerade der psychischen Belastung ist häufig sowohl für die Unternehmensführung, als auch die Belegschaft ein neues Feld. Es können sehr unterschiedliche Erwartungen damit verknüpft sein, in vielen Unternehmen liegen bislang keine Erfahrungswerte für das Vorgehen vor. Daher ist eine sorgfältige Vorbereitung und Planung der Gefährdungsbeurteilung sin...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 3.6 Überprüfung der Wirksamkeit von Maßnahmen

Nachdem viel Zeit, Mühe und Geld in das Aufspüren von Gefährdungen für die psychische Gesundheit und das Implementieren von passenden Gegenmaßnahmen investiert wurden, ist die nächste Frage, ob dies den gewünschten Erfolg für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen gebracht hat. Die Überprüfung der Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen soll also zeigen, ob es gelungen ist, d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 3.5.6 Arbeitsumgebung

Bei der Gestaltung der Arbeitsumgebung sollte auf physikalische, chemische und biologische Faktoren geachtet werden. Dazu gehören Lärm, Klima, Beleuchtung, Luftqualität und der Umgang mit gefährlichen Stoffen. Auch die Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten auf diese Faktoren muss beachtet werden. Zur Arbeitsumgebung gehören auch ergonomische und physische Faktoren, wie Rau...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Psychische Belastung am Arb... / 3.4 Beurteilung der psychischen Belastung bei der Arbeit

Sobald ausreichend Daten zu den psychischen Belastungsfaktoren erhoben worden sind, müssen diese beurteilt werden. Wie schwerwiegend sind die Belastungsfaktoren? Stehen Ressourcen zum Ausgleich zur Verfügung? Sind Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich? Welche Maßnahmen erscheinen geeignet? Es geht in diesem Schritt darum, die Ergebnisse der Datenerhebung zu interpretiere...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fachkraft für Lagerlogistik... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliches Eingliederung... / 4.2 Arbeitnehmersicht

Möglicher Vorbehalt: Der Bereich der persönlichen Gesundheit, wird als Privatsache angesehen. Schließlich steht in einer AU-Bescheinigung ja auch keine Diagnose. BEM macht aus diesem sensiblen Bereich nun eine Betriebsangelegenheit, was zu Nachteilen für den Betroffenen führen könnte. Wenn BEM nicht den erwünschten Erfolg hat und weitere AU-Zeiten anfallen, könnte es genutzt w...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mobbing im Unternehmen / 1 Was ist Mobbing?

Gemeinheiten, ein Streit zwischen Kollegen oder ein gelegentlich ungerechter Vorgesetzter können Anzeichen für ein schlechtes Betriebsklima sein. Doch diesen Einzelaktionen fehlen bestimmte Merkmale, die ausschlaggebend dafür sind, dass man von Mobbing spricht. Bei Mobbing wird eine Person systematisch oft und während einer längeren Zeit direkt oder indirekt angegriffen. Zie...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Arbeitszeitmodelle, allgeme... / 7.6 Vertrauensarbeitszeit mit Ergebnisorientierung

In neuerer Zeit wird die sog. "Vertrauensarbeitszeit" propagiert, bei der eine Kontrolle der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber nicht stattfindet. Der Mitarbeiter verfügt eigenverantwortlich über seine Arbeitszeit. Bei hoher Identifikation des Mitarbeiters mit der Einrichtung bzw. dem Produkt oder der Dienstleistung erscheint die Einführung von Vertrauensarbeitszeit sinnvoll....mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Gesundheitsfonds / 4 Liquiditätsreserve

Der Gesundheitsfonds hat eine Liquiditätsreserve vorzuhalten.[1] Zuständig für deren Verwaltung ist das BAS. Die Zielvorgabe von mindestens 20 % (bis 31.12.2014) bzw. 25 % (ab 1.1.2015) einer durchschnittlichen Monatsausgabe des Gesundheitsfonds ist erreicht (Stand: 14.9.2022). Die Liquiditätsreserve deckt unterjährige Schwankungen in den Einnahmen, nicht vorhergesehene Einnah...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Resilienz / 1.2 Bedeutung in der Psychologie

Seit einigen Jahrzehnten wird der Begriff auch in der Psychologie (und anderen Disziplinen) verwendet. Zuerst wurde der Begriff vorwiegend auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen bezogen. So führte die Psychologin Emmy Werner Anfang der 1950er-Jahre Forschungen auf Hawaii zur Entwicklung von Kindern aus schwierigen Familienverhältnissen durch. Sie versuchte, diejeni...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Resilienz / 2.4 Das Resilienzmodell von Al Siebert

Der amerikanische Psychologe Al Siebert hat ebenfalls ein Resilienzmodell entwickelt, dessen Besonderheit ein stufenweiser Aufbau ist. Er stellt nicht alle Faktoren nebeneinander, sondern unterscheidet eine Grundstufe mit Basisfertigkeiten und -verhaltensweisen, die sich erlernen lassen. Darüber stellt er eine Aufbaustufe, die fortgeschrittenere Fähigkeiten und Einstellungen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Resilienz / 3 Förderung der individuellen Resilienz

Je nachdem, welches Resilienzmodell zugrunde gelegt wird, ergeben sich unterschiedliche Möglichkeiten zur Förderung der Resilienz. Sinnvoll scheint auf jeden Fall ein möglichst frühzeitiges und präventives Vorgehen zu sein. So gibt es in den USA seit Langem Resilienzförderungsprogramme für Schülerinnen und Schüler, auch in Deutschland wird die Resilienzentwicklung bei Kinder...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Resilienz / 4 Organisationale Resilienz

Der Begriff Resilienz kann auch auf ganze Systeme, z. B. Organisationen und Unternehmen, angewendet werden. Hier ist die Begrifflichkeit allerdings noch weniger geklärt und vereinheitlicht, als bei der Resilienz von Personen. Es stellt sich die Frage nach geeigneten Messgrößen von Resilienz in Organisationen. Soll z. B. eine besonders langlebige Organisation als resilient bez...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Frotscher/Geurts, EStG § 8 ... / 15 ABC der Sachbezüge

Rz. 250 Aktien, Vermögensbeteiligungen Erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber Aktienoptionsrechte aufgrund des Dienstverhältnisses, ergibt sich die Frage, wann dieser Vorgang steuerlich relevant ist. Zunächst ist zu unterscheiden zwischen handelbaren Aktienoptionsrechten, die an einer Wertpapierbörse gehandelt werden, und anderen Aktienoptionsrechten. Bei beiden Forme...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 2.5 Sicherung der Gesundheit

Rz. 10 Die Fallgruppe 2 des Abs. 1 Satz 1 ist häufig Gegenstand sozialgerichtlicher Entscheidungen, wie dies zuvor auch zu Zeiten der Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte schon der Fall war. Dabei bereitet vor allem die Abgrenzung zu den Leistungen nach § 4 (Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt) Schwierigkeiten. Der Begriff der Gesundheit in § 6 Abs. 1 Satz ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 24b Schwang... / 2.3 Sonderfall: Schwangerschaftsabbruch nach der Beratungsregelung (Abs. 3)

Rz. 18 Die gesetzlichen Krankenkassen dürfen Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch nur in einem Fall nach § 218a Abs. 2 und 3 StGB erbringen (ausdrücklich BVerfG, Urteil v. 28.5.1993, 2 BvF, 2/90 u. a., juris Rz. 337). Dem Folge leistend haben weibliche Versicherte nur einen stark eingeschränkten Anspruch auf Leistungen bei einem Schwangerschaftsabbruch, der nicht aufgrund ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Kossens, SGB XIV § 37 Verei... / 2.1.2 Zuständige Behörden nach Landesrecht

Rz. 7 Zuständig für die Vereinbarung mit den Traumaambulanzen sind die nach Landesrecht zuständigen Behörden. Folgende Behörden sind zuständig: Baden-Württemberg: Landratsämter (Versorgungsämter) (§ 2 Abs. 1 des Gesetzes über die Versorgungsverwaltung Baden-Württemberg und zur Änderung weiterer Vorschriften). Bayern: Zentrum Bayern Familie und Soziales (Art. 99 des Gesetzes zu...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 2.3 Ermessen bei der Leistungsgewährung

Rz. 6 Nach dem unmissverständlichen Wortlaut von Abs. 1 Satz 1 ("Leistungen können ... gewährt werden") räumt die Vorschrift dem Leistungsträger Ermessen ein. Nach bisheriger Rechtsprechung und Literatur ist die Vorschrift angesichts der Einschränkungen im Gesetzeswortlaut ("unerlässlich" und "geboten") jedoch einzelfallbezogen und restriktiv auszulegen (Frerichs, in: Schleg...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 31 Pflichtv... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die §§ 31 bis 32 regeln die Konsequenzen bei sozialwidrigem Verhalten des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und anderen Personen, die mit ihm in Bedarfsgemeinschaft leben. Dabei handelt es sich stets um Pflichtverletzungen des Betroffenen, die darin bestehen, dass die Bemühungen darum, die eigene Arbeitskraft zur Beschaffung des Lebensunterhaltes für sich und die mit dem...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 2.8 Sonstige in Abs. 1 nicht ausdrücklich genannte Bedarfslagen

Rz. 28 Ein Ernährungsmehraufwand kann nicht schon deshalb beansprucht werden, weil der Ausländer einer bestimmten Altersgruppe angehört (hier: Minderjähriger). Auch insoweit verbietet die Formulierung in Abs. 1 Satz 1 "im Einzelfall" jede typisierende Betrachtung (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 28.5.2002, 12 A 64/00). Nur bei konkret-individueller Bedarfsstellung komm...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 3 Literatur

Rz. 40 Deibel, Praktische Probleme bei der Bewilligung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, ZAR 1995, 57. Deutsche Krankenhausgesellschaft, Hinweise zur medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Krankenhäusern, KH 2016, 9. Dillmann/Vorsteher, Willkommenskultur im Sozialstaat – Menschenwürdige Leistungen zur Existenzsicherung und Gesundheits...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB IV § 28d Gesamt... / 2.1 Funktion und Bedeutung (Satz 1)

Rz. 3 Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag setzt sich aus den Beiträgen der einzelnen Versicherungszweige zusammen. Hierzu gehören die Pflichtbeiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung für versicherungspflichtige Beschäftigte und Hausgewerbetreibende. Außerdem sind dem die Umlagen U1 und U2 sowie die Insolvenzgeldumlage zuzuordnen (LSG Sachsen, Besc...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Jung, AsylbLG § 6 Sonstige ... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 6 enthält eine Auffang- und Öffnungsklausel. Die Vorschrift ist auf alle Grundleistungsberechtigten nach §§ 1 und 3 anwendbar. Sie führt in Abs. 1 Satz 1 "insbesondere" 4 Fallgruppen auf: Sicherung des Lebensunterhalts oder Sicherung der Gesundheit, Deckung besonderer Bedürfnisse von Kindern, Erfüllung einer verwaltungsrechtlichen Mitwirkungspflicht. Die Aufzählung ist ni...mehr