Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Abwehrender Brandschutz: Ge... / 1.3.2 Ammoniak

Ammoniak hat folgende Eigenschaften: farbloses, stechend riechendes Gas, leicht entzündbar, brennt nicht selbstständig weiter, leichter als Luft. In Wasser gelöstes Ammoniak wird auch Salmiakgeist genannt.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Abwehrender Brandschutz: Ge... / 1 Atemgifte

Wichtig Definition Atemgifte "Atemgifte sind in der Luft vorhandene Gase, Dämpfe oder Schwebstoffe, die über die Atemwege in den Körper gelangen und dort schädigende Wirkungen haben können." Dieser Leitsatz wird Angehörigen von Feuerwehren bei der Ausbildung zum Atemschutzgeräteträger als Erstes beigebracht. Atemgifte werden bei jedem Brand freigesetzt. Diese können sehr manni...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Abwehrender Brandschutz: Ge... / 1.3.1 Chlor

Bei Bränden verbrennen oft Kunststoffe, wobei Chlor und Chlorverbindungen freigesetzt werden. Chlor ist ein stechend riechendes Gas mit gelb-grüner Färbung. Es ist schwerer als Luft, sammelt sich daher am Boden an und hat ein Fließverhalten wie Wasser. Der Geruch ist so intensiv, dass Chlor schon wahrgenommen werden kann, bevor eine gefährliche Konzentration erreicht wird. C...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Umweltmanagement / 3 Umweltschutz

Umweltschutz zielt auf die Erhaltung der natürlichen Systemabläufe, die insbesondere durch die Einwirkungen der Industriegesellschaft auf die Natur beeinträchtigt werden. Die Umweltleistungen (auch Umweltaspekte genannt) eines Unternehmens sind: die Ressourceninanspruchnahme (z. B. Rohstoff-, Energie- und Wasserverbrauch), Emissionen (z. B. in Luft, Wasser oder Boden und Lär...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Abwehrender Brandschutz: Ge... / 1.4.1 Kohlenstoffmonoxid

Kohlenstoffmonoxid (CO) ist ein farbloses, geruchsneutrales Gas, das fast gleich schwer ist wie Luft. Das hat zur Folge, dass CO leicht über die Atmungsorgane in den Körper aufgenommen werden kann. CO wirkt als Blutgift. Dies rührt daher, dass es eine ca. 400-mal höhere Bindungsaffinität als Sauerstoff (O2) an die roten Blutkörperchen hat. Die Folge ist, dass sich die roten ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Altersgerechte Beleuchtung / 2.3 Jedem das Licht, das er braucht

Um Augenschäden vorzubeugen ist es notwendig, die Beleuchtung am Arbeitsplatz den jeweiligen Anforderungen und der Sehkraft der Mitarbeiter anzupassen, indem insbesondere die Lichtstärke sowie der Blendschutz individuell regelbar sind. Dies ist mit modernen dezentral regelbaren Beleuchtungs-Steuerungssystemen machbar. Hierbei können, kombiniert mit der richtigen Auswahl an L...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Toner – nur Staub oder auch... / 2 Studien – Ergebnisse und offene Fragen

Bis zu 90 % des Tages verbringen wir in Innenräumen. Dort wimmelt es von chemischen und biologischen Stoffen durch Bauprodukte, Möbel, Reinigungsmittel, Raumluftsprays, Kosmetika und Bürogeräte, wie Laserdrucker und Kopierer. Mehr als 200 flüchtige und schwer flüchtige organische Verbindungen schweben in der Raumluft und belasten sie. Dass in Toner Schadstoffe enthalten sind,...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Abwehrender Brandschutz: Ge... / 2 Brandausbreitung

Die Gefahr einer Ausbreitung besteht bei jedem dynamisch verlaufenden Schadenereignis. Insbesondere bei Bränden ist eine starke Dynamik zu verzeichnen. Sie ist umso höher, je später der Brand entdeckt wird. Die Brandausbreitung wird außerdem durch folgende 3 Faktoren wesentlich beeinflusst: bauliche Mängel, betriebstechnische Mängel und feuerwehrtaktische Mängel. Ein Brandverlauf...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Einführung eines Arbeitssch... / Zusammenfassung

Überblick Wie bei anderen betrieblichen Aufgaben bestehen auch im Arbeits- und Gesundheitsschutz mehr oder weniger umfangreiche Dokumentationserfordernisse. Diesen nachzukommen – natürlich unter Berücksichtigung der betrieblichen Gegebenheiten (dem Kontext der Organisation, vgl. DIN ISO 45.001) – ist für die Rechtssicherheit sowie die Wirksamkeit eines Arbeitsschutz-Manageme...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Einführung eines Arbeitssch... / 2 Anforderungen an die Dokumentation

Die Dokumentation im Arbeits- und Gesundheitsschutz sollte sachgerecht, nachvollziehbar/schlüssig, transparent und integriert in das Dokumentationskonzept des Unternehmens sein. Sie muss für einen Fachkundigen schlüssig und nachvollziehbar formuliert sein. Wie oben bereits ausgeführt, sind eine Begrenzung auf das wirklich erforderliche Maß sowie kurze Texte, Übersichten, Flu...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Altersgerechte Beleuchtung / 1.1.2 Alternsgerechte Arbeitsplatzgestaltung

Unter alternsgerechter Arbeitsplatzgestaltung versteht man das gezielte Vorgehen, Arbeitsplätze und -abläufe so zu gestalten, dass sie den Anforderungen, die der Prozess des Älterwerdens stellt, gerecht werden. Die alternsgerechte Arbeitsplatzgestaltung verfolgt das Ziel, die physische und psychische Leistungsfähigkeit von Mitarbeitern über den gesamten Zeitraum des Erwerbsle...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nachhaltigkeit im Arbeitssc... / 5.2 Demografiespezifische Gefährdungsbeurteilung

Die demografiespezifische Gefährdungsbeurteilung eröffnet die Möglichkeit des direkten Eingriffs zur nachhaltigen und alter(n)sgerechten Verbesserung hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz. Der VDSI-Fachbereich "Demografie und Beschäftigungsfähigkeit" hat gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Arbeits- und Umweltmedizin (DGAUM) und dem Verein Demografie...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
REACH-Verordnung: Kerninhal... / 4.4 REACH und Arbeitsschutz

Die REACH-Verordnung ist keine Arbeitsschutzvorschrift im engeren Sinne: Art. 2 Abs. 4a 1907/2006/EG sagt ausdrücklich, dass die REACH-Verordnung unbeachtet der Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie 89/391/EWG gilt. Folgt man dem genauen Wortlaut der REACH-Verordnung, ist der nachgeschaltete Anwender verpflichtet, die vom Registranten empfohlenen Maßnahmen zur sicheren Verwendung a...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gottwald/Mock, Zwangsvollst... / Literaturtipps

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum benötigt ein Betrieb ... / 1.2 Hintergrund

Weder der Gesetzgeber noch die Unfallversicherungsträger fordern explizit ein Arbeitsschutz-Managementsystem. Sie tun dies indirekt, indem sie eine geeignete Organisation für den betrieblichen Arbeitsschutz, deren Einbindung in die betrieblichen Führungsstrukturen sowie regelmäßige Wirksamkeitsüberprüfungen fordern (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Mit dem "Nationalen Leitfa...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / bb) Erstmalige Anwendung

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG können betreffenden Schulden erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Pauschale Freibeträge wie z.B. jene aus § 13 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG fallen nicht unter die Neurege...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Ländererlasse zur Anwendung... / bb) Erstmalige Anwendung

Da es sich um eine steuererhöhende Änderung handelt, kann die Regelung nur für die Zukunft angewendet werden. Nach § 37 Abs. 18 ErbStG kann die Zugewinnausgleichsforderung erstmals bei Erwerben gemindert werden, für die die Steuer nach dem 28.12.2020 entstanden ist/entsteht. Beraterhinweis Die Neuregelung gilt nicht für den sog. güterrechtlichen Zugewinnausgleich gem. § 5 Abs...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sitz-Steh-Lösungen im Vergl... / 3.3 Mobile Zukunft: Sitz-Steh-Pult

Das Sitz-Steh-Pult ist der mobile Besprechungstisch zum Sitzen oder Stehen. Es ist ein Begleiter mit unterschiedlichen Einsatzgebieten: mobiler Arbeitstisch im Kindergarten für Kinder und Erzieherin, mobiler Besprechungstisch im Büro, mobiler höhenverstellbarer Medientisch für den Besprechungs-, Projektraum oder zu Hause, mobiler Laptop-Arbeitsplatz. Mobilität und einfache Verste...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Automatische Branderkennung... / 4 Ansaugrauchmelder

Ansaugrauchmelder (Abb. 4) sind mehrpunktförmige Rauchmelder. Sie entnehmen kontinuierlich Luftproben in Räumen und Einrichtungen und überwachen diese auf Rauch. Ein Ansaugrauchmelder besteht aus einer Auswerteeinheit und einem daran angeschlossenen Rohrnetz. Die Auswerteeinheit besteht i. W. aus einer Ventilationseinrichtung, der Streulichtmesskammer und einer Auswerte- und...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 7 Rechtsfolgen

Rz. 15 Grundsätzlich bewirkt die wirksame Anfechtung die Nichtigkeit des Vertrags von Anfang an.[1] Bereits erbrachte Leistungen werden nach den Regeln des Bereicherungsrechts rückabgewickelt. Im Gegensatz zur allgemeinen bürgerlich-rechtlichen Regelung gibt es beim Arbeitsvertrag hinsichtlich der Rechtsfolgen einer wirksamen Anfechtung eine Sonderentwicklung. Diese beruht i...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Automatische Branderkennung... / 1 Branderkennung – Grundlage der Alarmierung

In brennbaren Materialien werden durch Energie von außen (Fremdzündung) oder durch Vorgänge im Inneren der Materialien (Selbstzündung) – in Abhängigkeit von ihren Eigenschaften und den Umgebungsbedingungen – stoffliche Austauschprozesse ausgelöst. Das Material beginnt zu brennen. Dabei werden Teilchen freigesetzt, die i. d. R. mit dem Sauerstoff der Luft oder anderen Oxidati...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 4g... / 2.1 Persönlicher, sachlicher und räumlicher Geltungsbereich

Rz. 13 Der persönliche Geltungsbereich der Vorschrift erstreckt sich sowohl auf unbeschränkt als auch beschränkt Steuerpflichtige. Umfasst sind mithin natürliche Personen, Personengesellschaften und Körperschaften. Obwohl die Anwendung für Körperschaften bereits bei Einführung der Regelung dem Willen des Gesetzgebers[1] und der h. M.entsprach[2], fühlte sich der Gesetzgeber ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sitz-Steh-Lösungen im Vergl... / 2.1 Sitz-Steh-Zonenkonzept

Bei näherem Hinsehen fällt auf, dass der Tisch in Arbeitszonen eingeteilt ist: Ausgehend von der Existenz verschiedener Arbeitszonen werden beim Sitz-Steh-Zonenkonzept einzelne Bereiche der Arbeitsfläche gezielt als feste oder variable Sitz-Steh-Zonen eingerichtet. Heute weiß man, dass es wichtig ist, einzelne Arbeitszonen auf Steharbeitsplätze zu verlagern, damit Impulse zu...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 6 Rechtsfolgen

Rz. 32 Grundsätzlich entfaltet im Arbeitsrecht entgegen § 142 Abs. 1 BGB auch die Anfechtung gem. § 123 BGB wegen der Schwierigkeiten einer Rückabwicklung regelmäßig nur für die Zukunft Wirkung (ex nunc),[1] sodass die erbrachten Leistungen auch hier so abzuwickeln sind, als sei das Arbeitsverhältnis in der Vergangenheit gültig gewesen. Wurde das Arbeitsverhältnis zwischenze...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsschutzmanagement / 2.2 Arbeitsschutz managen – warum?

Richtig gemanagte Aufgaben besitzen bekanntlich eine sehr hohe Effektivität und Effizienz. Arbeitsschutz ist Führungsaufgabe und sollte deshalb von den Führungskräften in gleicher Weise betrieben (gemanagt) werden wie andere Führungsaufgaben auch. Die sehr umfangreichen Bemühungen des klassischen Arbeitsschutzes haben unbestritten zu deutlichen Verbesserungen der Arbeitsbedin...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist Tonerstaub ein Ri... / 5 FAQs

1) Was ist der erste Planungsschritt? Wenn Sie einen separaten Drucker- und Kopiererraum einrichten wollen, sollten Sie zunächst klären: Wer druckt was und wie viel? Können mehrere zusammen ein Gerät nutzen? (Tab. 1)mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Enge Räume: Gefährdungen un... / 3.2.3 Lüftungstechnische Maßnahmen

Wenn eine gesundheitlich zuträgliche Atemluft nicht sichergestellt werden kann oder mit der Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre zu rechnen ist, sind vor dem Beginn und während der Durchführung der Arbeiten Lüftungsmaßnahmen erforderlich. Lüftungsmaßnahmen können grundsätzlich durch natürliche oder technische Lüftung realisiert werden. Achtung Natürliche Lüftung ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 6.5 Rechtsfolgen des Verstoßes

Rz. 95 Einseitige Maßnahmen des Arbeitgebers, die den Arbeitnehmer unter Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes benachteiligen, sind unwirksam gem. § 134 BGB . Auch eine benachteiligende Vereinbarung ist unwirksam, soweit der Arbeitnehmer von einer begünstigenden Regelung ausgenommen wird. Rechtsgeschäfte, die andere Arbeitnehmer gleichheitswidrig begünstigen, sind demge...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Unterweisungen für Nicht-Mu... / 2.3 Unterweisung in Muttersprache

Der Arbeitgeber muss also alles tun, damit auch ausländische Arbeitskräfte mit unzureichenden Deutschkenntnissen die Unterweisungen verstehen. Müssen diese Unterweisungen also auch explizit in der jeweiligen Muttersprache der Arbeitnehmer durchgeführt werden? Darauf gibt es, wie bereits oben angedeutet, im Regelwerk keine eindeutige Antwort. Das Oberlandesgericht Frankfurt a...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 7.2 Voraussetzungen und Verhinderung einer betrieblichen Übung

Rz. 111 Ob aus einem wiederholten tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers eine betriebliche Übung mit Anspruch auf eine zukünftige Gewährung entsteht oder ob aus dem Verhalten des Arbeitgebers nur eine Vergünstigung für das jeweilige Jahr abzuleiten ist, ist in den Tatsacheninstanzen unter Berücksichtigung aller Umstände zu ermitteln.[1] Eine vertragliche Bindung kann nur d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsstätten / 2 Was regelt die ArbStättV generell?

Die ArbStättV ist eine der zentralen Vorschriften, die zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beitragen. Sie soll Gesundheitsbelastungen am Arbeitsplatz und damit auch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten (Prävention): Durch eine genaue Regelung der Einrichtung und Beschaffenheit von Arbeitsplätzen sollen mögliche Gefahrenstellen so entschärft werden, dass es ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Unterweisungen für Nicht-Mu... / 2.2 Unterweisungen müssen verstanden werden

Die Rechtslage zur Frage, ob Unterweisungen in der jeweiligen Muttersprache der Arbeitnehmer erfolgen müssen, ist leider nicht eindeutig. Der Unternehmer muss den Mitarbeitern zwar konkrete auf den Arbeitsplatz oder die Arbeitsaufgabe ausgerichtete Erläuterungen und Anweisungen geben, damit sie die Arbeitstätigkeiten sicher und gesundheitsgerecht ausführen können. Der Sinn d...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Interne Audits im Arbeitssc... / 2.2 Auditieren – eine Managementmethode

Auditieren ist heute fester Bestandteil der Unternehmensführung (insbesondere interne Audits). Audits werden i. d. R. nicht von der Unternehmensleitung selbst durchgeführt, sondern von beauftragten Auditoren. Achtung Widerstände Da Audits Fehler und Versäumnisse vor allem des Managements aufdecken, müssen Sie bei einer mangelhaften Fehlerkultur mit verdeckten oder gar offenen ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 7.4 Ablösung des durch betriebliche Übung begründeten Anspruchs

Rz. 116 Ist ein Anspruch aufgrund betrieblicher Übung Inhalt des Arbeitsvertrags geworden, kann er vom Arbeitgeber nur mittels einer Änderungskündigung oder aufgrund einer Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer beseitigt oder geändert werden.[1] Nach früherer Rechtsprechung konnte ein Anspruch aus betrieblicher Übung durch eine geänderte, gegenläufige betriebliche Übung beendet w...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheitsunterweisungen u... / 4.2 Methodisches Vorgehen, Medien

Die methodisch-mediale Umsetzung wird in Abhängigkeit des Lehrziels unterschiedlich ausfallen: Soll Wissen vermittelt werden, sind ein Lehrgespräch (Steuerung des Gesprächs durch Fragen), ein Vortrag mit Diskussion oder praktische Demonstrationen und Übungen vor Ort günstig. Geht es darum, Verhalten zu verändern, sind Gruppenarbeiten, moderierte Gruppendiskussionen oder Meta...mehr

Urteilskommentierung aus Haufe Finance Office Premium
Sog. Cum/Ex-Geschäfte: Übergang des wirtschaftlichen Eigentums beim Handel mit Aktien

Leitsatz 1. Einen Anspruch auf Erstattung von Abzugsteuer (Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag) gemäß § 50d Abs. 1 Satz 2 EStG hat ein US-amerikanischer Pensionsfonds i.S. des Art. 10 Abs. 3 Buchst. b DBA‐USA 1998/2008 nur dann, wenn er nach Maßgabe nationalen Steuerrechts Gläubiger der Kapitalerträge ist und die Abzugsteuer "einbehalten und abgeführt" worden ist. Gläub...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 02/2022, Adoption eines ... / Aus den Gründen

Gründe: A. [1] Gegenstand des Verfahrens ist die Adoption eines volljährigen Asylsuchenden. [2] Der Beteiligte zu 3 (Anzunehmender) ist mutmaßlich afghanischer Staatsangehöriger. Er reiste im Januar 2016 ohne Pass und Visum über die sogenannte Balkanroute in das Bundesgebiet ein, fand zunächst in einer Notunterkunft Aufnahme und stellte einen Asylantrag. Aufgrund seiner eigen...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 1. Ertragsteuerliche Behandlung

Tz. 4 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Nach § 67a Abs. 1 Satz 1 AO (Anhang 1b) sind alle Einnahmen aus sportlichen Veranstaltungen im Tätigkeitsbereich Zweckbetrieb "Sport" zu erfassen, wenn die Bruttoeinnahmen innerhalb eines Jahres die Zweckbetriebsfreigrenze von 45 000 EUR nicht übersteigen. Der Gesetzgeber lässt auch zu, dass an sportlichen Veranstaltungen, die die Voraussetzu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 02/2022, Zahlungseinwan... / 2 Aus den Gründen:

Zitat …1. Die gemäß § 146 Abs. 1 VwGO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde der Antragsteller gegen den nach § 11 Abs. 3 Satz 2 RVG i.V.m. §§ 165, 151 VwGO ergangenen Erinnerungsbeschluss des Verwaltungsgerichts ist teilweise begründet. Die von den Antragstellern am 18.12.2019 nach § 11 Abs. 1 Satz 1 RVG beantragte Vergütungsfestsetzung in Höhe von insgesamt 1.9...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 02/2022, Zahlungseinwan... / 3 Anmerkung:

Der Entscheidung des Bay. VGH ist wohl im Ergebnis zuzustimmen. Jedoch sind einige Formulierungen in den Beschlussgründen so nicht ganz richtig. Erhebung außergebührenrechtlicher Einwendungen Erhebt der Antragsgegner im Vergütungsfestsetzungsverfahren außergebührenrechtliche Einwendungen, ist gem. § 11 Abs. 5 Satz 1 RVG die Festsetzung abzulehnen. Nach allgemeiner Auffassung b...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 02/2022, Was ist und bed... / IV. Das Auseinanderfallen von genetischer und rechtlicher Elternschaft

Der Bezug zwischen Abstammung und Familie wird dadurch kompliziert, dass genetische und rechtliche Elternschaft auseinanderfallen können, bei den Müttern zusätzlich die genetische und die sogenannte biologische, wenn die Frau, die das Kind zur Welt bringt, genetisch nicht dessen Mutter ist. Bei der Vaterschaft ergibt sich die häufige Erscheinung, dass der genetische Vater nic...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 02/2022, Familienrecht a... / 2. Moderne Familienmodelle auch im Aufenthaltsrecht?

Das Bundesverwaltungsgericht berücksichtigt zutreffend auch neue Familienformen. Maßstab der Prüfung kann heute nicht mehr die in einem Haushalt zusammenlebende klassische Vater-Mutter-Kind-Familie sein. Es befindet sich dabei in Übereinstimmung mit dem Bundesverfassungsgericht[12], das die nachträgliche Behördenanfechtung einer Vaterschaftsanerkennung (§ 1600 Abs. 1 Nr. 5 B...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 2.1 Steuerbarkeit/Steuerpflicht

Tz. 8 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Ablösezahlungen für Sportler sind als Gegenleistung für die Freigabe zum Spielbetrieb bei einem anderen Verein anzusehen, d. h., der freigebende Verein verzichtet auf die Ausübung des vertraglichen Rechts, den Amateursportler bei sportlichen Veranstaltungen einzusetzen. Es handelt sich dabei insbesondere nicht um nicht steuerbare Entschädigun...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 02/2022, zfs Aktuell / Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten gegen freigesprochene Angeklagte

Am 22.12.2021 ist das Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung – Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten zuungunsten des Verurteilten gemäß § 362 StPO und zur Änderung der zivilrechtlichen Verjährung (Gesetz zur Herstellung materieller Gerechtigkeit) v. 21.12.2021 in Kraft getreten (BGBl I S. 5252). Nach § 362 Nr. 5 StPO n.F. ist nunmehr die Wiederaufnahme eines durch...mehr

Lexikonbeitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 6.2 Materielle Fehler bei der Feststellung nach § 60a AO

Tz. 20 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Beruht die Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen auf einem materiellen Fehler, kann sie mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben werden. Beispiel: Im Rahmen der Feststellung nach § 60a AO übersieht der Sachbearbeiter im Finanzamt, dass die Satzung keine Vermögensbindung (§ 61 AO) enthält und erlässt einen Feststellungsbescheid nach §...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Digitale Modernisierungsstr... / 2.1 Themenbereiche der digitalen Kommune

Quer durch sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens stellt sich die Frage, wie Menschen in naher Zukunft mithilfe der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien kommunizieren und interagieren werden. Auch für die Fortentwicklung kommunaler Lebensräume sind diese Überlegungen von entscheidender Bedeutung, denn in vielen Aufgabenbereichen zeichnet sich berei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Thüsing/Frik/Heise/u.a., BG... / 4.1 Arbeiter und Angestellte

Rz. 44 Die Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten hat eine lange Tradition, im deutschen Arbeitsrecht heute jedoch nur noch geringe Bedeutung. Arbeiter ist derjenige Arbeitnehmer, der nicht Angestellter ist. Nach Aufhebung des § 133 Abs. 2 SGB IV durch das RVOrgG, der eine nicht abschließende Liste typischer Angestelltenberufe vorsah, entscheidet nunmehr allein d...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
FF 02/2022, Familie ohne Ehe, Vermögenseinsatz beim nachehelichen Unterhalt - Aktuelles und Dauerthemen im Familienrecht

Herbsttagung und Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht vom 25. bis 26. November 2021 Mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren der Einladung gefolgt, um mit Kolleginnen und Kollegen Erfahrungen auszutauschen und sich über wichtige Themen zu informieren und fortzubilden – wieder im Online-Format. Die traditionsreiche Herbsttagung der Familienanwält...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
AGS 02/2022, Mitwirkung im ... / V. Bedeutung für die Praxis

Die sehr umfangreiche und sehr schöne Begründung des AG, die in jeder Hinsicht lesenswert ist, ist zutreffend und ein weiterer Baustein für die Begründung des Anfalls der zusätzlichen Gebühr Nr. 5115 VV – oder der nach Nr. 4114 VV, für die die Ausführungen des AG entsprechend gelten. Man kann daraus sicherlich schöne Textbausteine fertigen, um ggfs. die Rechtsschutzversicher...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / II. Überprüfung der Steuerbefreiung im Dreijahresturnus und Erteilung eines Freistellungsbescheides

Tz. 8 Stand: EL 125 – ET: 02/2022 Steuerbegünstigte Körperschaften werden – wenn sie nicht wegen umfangreicher steuerpflichtiger wirtschaftlicher Betätigungen partiell steuerpflichtig sind – im Allgemeinen nur in einem dreijährigen Turnus geprüft. D.h. wenn eine steuerbegünstigte Einrichtung keinen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (§ 64 AO, Anhang 1b) unter...mehr