Fachbeiträge & Kommentare zu Modernisierung

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Hat der Veräußerer vor dem Eigentümerwechsel eine Mieterhöhungserklärung abgegeben, tritt der Erwerber in die sich hieraus ergebenden Rechte ein. Nach dem Eigentümerwechsel kann der Erwerber ein eigenes Erhöhungsrecht geltend machen; selbstverständlich muss er hierbei auch die Kappungsgrenze beachten.[1] Im Veräußerungsvertrag kann vereinbart werden, dass dem Erwerber die Rec...mehr

Ehrverletzende Äußerungen des Mieters über den Vermieter rechtfertigen nur dann eine Kündigung, wenn die Äußerung des Mieters weder in Wahrnehmung berechtigter Interessen nach § 193 StGB erfolgt, noch es sich bei ihr um eine vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützte Meinungsäußerung handelt.[1] Beleidigung im Rechtsstreit Großzügig ist d...mehr

Maßnahmen der modernisierenden Instandsetzung werden ebenfalls von der Vorschrift erfasst. Praxis-Beispiel Modernisierende ­Instandsetzung Austausch reparaturbedürftiger Fenster mit Einfachverglasung gegen Fenster mit Isolierverglasung Werden zur selben Zeit sowohl Instandsetzungs- als auch Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und beeinträchtigen beide Maßnahmen den Gebrauch, ...mehr

Gefördert werden Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Mietwohnungen, die den Gebrauchswert der Wohnung oder des Wohngebäudes nachhaltig erhöhen oder Maßnahmen, die der Einsparung von Energie und Wasser dienen. 30 Jahre Wohnnutzung: Vorher und nachher Das Wohngebäude oder die Wohnung müssen vor Beginn der Maßnahme bereits 30 Jahre zu Wohnzwecken genutzt worden sein. Dazu kom...mehr

Belegungs- und Mietbedingungen Aus der Förderung ergeben sich Belegungs- und Mietbedingungen. So darf die auf die Modernisierung begründende Mieterhöhung pro Monat nur maximal 2 EUR je m2 Wohnfläche betragen. Weiterhin dürfen in den ersten 5 Jahren nach Abschluss der Modernisierung keine weiteren Mieterhöhungen vorgenommen werden. Ab dem 6. Jahr gelten die mietrechtlichen Reg...mehr

Nutzungsbedingung Bei Maßnahmen zur Modernisierung von selbst genutztem Wohneigentum erfolgt die Förderung, wenn die Eigentümer zusammen mit ihren Haushaltsangehörigen zum begünstigten Personenkreis nach der Einkommensgrenzenverordnung gehören. Dabei sind alle Einkommen der Haushaltsangehörigen zu berücksichtigen. Zum Haushalt des Antragstellers werden folgende Personen anges...mehr

Maßnahmen Gefördert werden alle Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Wohngebäuden. Dabei müssen die Maßnahmen den bisherigen Gebrauchswert des Förderobjekts erhöhen. Dieses kann insbesondere durch folgende Verbesserung erreicht werden: Änderung des Zuschnitts der Wohnung Änderung der Funktionsabläufe in der Wohnung der Beleuchtung der Belüftung der Einbruchsicherheit d...mehr

Aus der speziellen Ausgestaltung des § 555d Abs. 2 und 3 BGB folgt, dass der Anspruch auf Duldung einer Modernisierung und die Befugnis des Mieters zur Kündigung des Mietverhältnisses im Modernisierungsfall auf das Vertragsverhältnis zugeschnitten sind. Deshalb kann der Duldungsanspruch nur vom Vermieter, nicht von der Wohnungseigentümergemeinschaft geltend gemacht werden.mehr

Folgende Einkommensgrenzen darf der Eigentümer nicht überschreiten: Die Gesamtfinanzierung muss gesichert sein. Der Antragsteller hat mindestens 20 % de...mehr

Einkommensgrenzen Folgende Einkommensgrenzen darf der Eigentümer nicht überschreiten: Die Gesamtfinanzierung muss gesichert ist. Der Antragsteller hat mi...mehr

Zusätzliche Zinsvergünstigung Das Land Sachsen-Anhalt hat keine eigenen Förderprogramme entwickelt. Es macht sich die Förderprogramme der KfW-Bank zunutze. Die Förderung besteht letztlich darin, dass die Programmzinsen der KfW-Bank durch die IB Sachsen-Anhalt nochmals vergünstigt werden. Das Programm "Sachsen-Anhalt MODERN" umfasst 2 Programme der KfW: KfW Energetische Sanieru...mehr

Bürgschaft Bürgschaften werden für folgende Kredite übernommen: Erwerb von vermieteten Wohnungen Modernisierung und Instandhaltung von vermieteten Wohnungen Umschuldung oder Anschlussfinanzierungen von Krediten, die für den Erwerb, Modernisierung oder Instandhaltung aufgenommen wurden in Ausnahmefällen die Neuschaffung von Wohnraum zur Vermietung, wenn die Neuschaffung städtebaul...mehr

15 Jahre Um die Förderung erhalten zu können, müssen folgende weitere Voraussetzungen erfüllt werden: Das Förderobjekt muss mindestens 15 Jahre alt sein. Das Förderobjekt muss mindestens 3 Mietwohnungen oder mindestens 8 Altenpflegeplätze umfassen (Wohnungseigentum darf nicht begründet sein). Die technischen Mindestanforderungen der KfW-Programme müssen eingehalten werden. Nach d...mehr

Modernisierung Dieses Programm fördert den Neubau einer Wohnung, den Kauf einer Wohnung, die Modernisierung einer Bestandsimmobilie. Förderausschluss Nicht gefördert werden Zweitwohnungen, Ferienwohnungen sowie Modernisierungsmaßnahmen an solchen Wohnungen. Ebenfalls ausgeschlossen ist diese Förderung, wenn mit dem Vorhaben bereits begonnen wurde, Umschuldungen, Nachfinanzierungen...mehr

Gefördert werden alle Ausgaben für Maßnahmen, die für die Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes erforderlich sind. Technisch geeignet Die baulichen Maßnahmen müssen technisch geeignet sein, die Verbesserung des Gebrauchswerts der Wohnungen zu erhöhen. Es ist dabei zu beachten, dass Rationalisierungsmöglichkeiten, die der Baukostensenkung dienen, ausgeschöpft werden. Z...mehr

Bei der Modernisierung von mehr als 4 Wohnungen ist es erforderlich, dass die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A) zur Anwendung kommen. Bei der Planung der Maßnahmen ist zu beachten, dass die Anforderungen des Kosten und Flächen sparenden Bauens beachtet werden. Zudem sollen ökologische Belange ni...mehr

Aufwand mind. 12.500 EUR Eine Förderung erfolgt grundsätzlich nur dann, wenn der förderbare Aufwand je Wohnung mindestens 12.500 EUR beträgt. Gefördert wird über ein zinsgünstiges Baudarlehen. Der Darlehensbetrag setzt sich wie folgt zusammen: Für den Erwerb der Wohnung werden pauschal 35.000 EUR gewährt. Für die Aufwendungen für die Modernisierungsmaßnahmen werden 80 % der förd...mehr

Geförderte Baumaßnahmen Folgende Baumaßnahmen werden über dieses Programm gefördert: nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts der Wohnung dauerhafte Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse Modernisierungsmaßnahmen, die zu einer nachhaltigen Einsparung von Energie und Wasser führen Maßnahmen, die dazu führen, dass die Beheizung und Wassererwärmung durch Nutzung alternativer o...mehr

Hinweis Kappungsgrenze 20 % Die Miete darf sich innerhalb eines Zeitraums von 3 Jahren, von Erhöhungen wegen Modernisierung oder Betriebskostenerhöhung abgesehen, nicht um mehr als 20 % erhöhen.[1] Hinweis Ausnahme wegen auslaufender Preisbindung Eine Ausnahme von der Anwendung der Kappungsgrenze besteht gemäß § 558 Abs. 4 BGB: Eine 20 %-Begrenzung tritt nicht ein, soweit die M...mehr

Mit der Anforderung der 2. Rate des Darlehensbetrags ist auch ein formgebundener Verwendungsnachweis vorzulegen (Vordruck siehe Webseite der IFL (www.lfi-mv.de/foerderfinder/modernisierung/)).mehr

Ein- oder Zweifamilienhaus Mit diesem Programm wird die Anschaffung eines Ein- oder Zweifamilienhauses gefördert. Bedingung ist, dass das Objekt im Zuge der Anschaffung erheblich modernisiert wird. Gefördert werden Modernisierungsmaßnahmen, die den Gebrauchswert der Wohnräume nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern sowie Maßnahmen, die sich m...mehr

Orientierung an KfW-Bank Gefördert werden Investitionen im Zusammenhang mit der Modernisierung oder energetischen Sanierung der WEG. Die einzelnen Modernisierungs- oder Sanierungsmaßnahmen orientieren sich an den Förderprogrammen der KfW-Bank.mehr

Sonstige Verstöße gegen § 241 Abs. 2 BGB liegen vor, wenn die Art und Weise der Durchführung der Modernisierung nicht mit der gebotenen Rücksichtnahme auf die Belange der Mieter erfolgt. Praxis-Beispiel Verstöße gegen Rücksichtspflichten unnötiger Lärm, ungenügende Schutzmaßnahmen gegen Verschmutzung der Wohnungen, Durchführung von lärmintensiven Arbeiten in den frühen Morgen-...mehr

Gemäß § 558 Abs. 5 BGB sind von dem Jahresbetrag, der sich bei einer Erhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete ergäbe, Drittmittel i. S. d. § 559a BGB abzuziehen, im Fall des § 559a Abs. 1 BGB mit 8 % des Zuschusses. Voraussetzung ist also, dass der Vermieter eine bauliche Maßnahme durchführt, die eine Modernisierung i. S. d. § 559 Abs. 1 BGB ist oder eine andere bauliche...mehr

Soweit die Duldungspflicht besteht, wird der Erfüllungsanspruch des Mieters nach § 535 Abs. 1 BGB auf die Gebrauchsgewährung ausgeschlossen. Die übrigen Gewährleistungsrechte nach §§ 536a, 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB werden durch § 536 Abs. 1a BGB nicht berührt. Hinweis Fristlose Kündigung des Mieters möglich Deshalb kann der Mieter wegen eines modernisierungsbedingten Mangels fristl...mehr

Modernisierungsmaßnahmen Über dieses Programm fördert das Land Hessen Modernisierungsmaßnahmen an Mietwohnungen, die vor dem 1.1.1995 bezugsfertig waren. Förderungsfähig sind insbesondere folgende Maßnahmen: Verbesserung des Wohnungszuschnitts zugunsten einer größeren Wohnung (z. B. Zusammenlegung zweier kleiner Wohnungen), der Beleuchtung, der Belüftung, der Beheizung (dies gilt...mehr

Mietpreisbindung Handelt es sich um eine Maßnahme an Miet- oder Genossenschaftswohnungen, wird vorausgesetzt, dass die Wohnungen nach Beendigung der Maßnahme einer Mietpreis- und Belegungsbindung unterliegen. Mieter benötigen hierzu einen Wohnberechtigungsschein nach § 27 WoFG. Ist nach Abschluss der Maßnahme eine Neuvermietung der geförderten Wohnungen vorgesehen, ist die Höh...mehr

Maßnahme in Einzelbausteine zerlegen In den Erläuterungen zu den einzelnen Förderprogrammen werden immer Kombinationsmöglichkeiten der Programme aufgezeigt. Um zur günstigsten Kombination zu kommen, muss man die geplante Maßnahme entsprechend in Einzelbausteine (Kauf, Herstellung, Sanierung oder Modernisierung) zerlegen. Danach prüft man, welcher Baustein in welches Förderpro...mehr

Bei frei finanziertem Wohnraum Im frei finanzierten Wohnungsbau dürfen lediglich die Kosten der Sammelheizung und Warmwasserversorgung nicht in der Miete enthalten oder als Pauschale vereinbart sein (Unzulässigkeit einer Warmmiete), da diese nach den Bestimmungen der Heizkostenverordnung getrennt zu erfassen und zu verteilen sind. Bezüglich der übrigen Betriebskosten steht es ...mehr

Von besonderer praktischer Bedeutung ist der in § 5 Abs. 4 SportanlagenlärmschutzVO geregelte Altanlagenbonus. Diese Vorschrift bestimmt aus Gründen des Bestandsschutzes, dass bei Sportanlagen, die vor Inkrafttreten der Verordnung (18.7.1991) baurechtlich genehmigt oder genehmigungsfrei errichtet worden sind, von der Festsetzung von Betriebszeitbeschränkungen abgesehen werde...mehr

Keine neuen Wohnungen Diese Maßnahmen werden nicht über dieses Programm gefördert: Maßnahmen, mit denen vor Bewilligung der Förderung begonnen wurden (Ausnahmen sind möglich, müssen aber zuvor mit der Bewilligungsstelle abgesprochen werden). Maßnahmen, die von der Bewilligungsstelle als unzweckmäßig oder wirtschaftlich nicht vertretbar eingeordnet werden. Maßnahmen, bei denen du...mehr

Das Land Thüringen hat bei dieser Art der Förderung die Absicht, eine gerechte und zielgerichtete Förderung vorzunehmen. Aus diesem Grund werden folgende Vorhaben vorrangig berücksichtigt: Vorrangige Förderungen Modernisierung und Instandsetzung von Mietwohnungen, bei denen die Wohnungsbaufördermittel mit anderen Fördermitteln kumuliert werden. Hierbei handelt es sich beispiels...mehr

Kurzübersicht über die hier beschriebenen Förderprogramme. Förderprogramme des Landes Hessenmehr

Die ILB bietet insbesondere folgende Förderprogramme an: Förderprogramme des Landes Brandenburgmehr

Begriff Das gesetzlich vorgesehene Recht zur Betriebskostenerhöhung spielt in der Praxis nur eine untergeordnete Rolle, da in der Regel die Umlage von Betriebskosten vertraglich geregelt ist. Das gesetzliche Erhöhungsrecht ist jedoch dann von Bedeutung, wenn während der Mietzeit eine neue Betriebskostenart entsteht, die durch die Umlagevereinbarung nicht erfasst wird, sowie ...mehr

Die Frage der Duldungspflicht ist nach § 554 Abs. 2 BGB zu beurteilen. Danach hat der Mieter den Anschluss zu dulden, wenn er zu einer Verbesserung der gemieteten Räume führt, für den Mieter keine Härte darstellt (z. B. wegen der vorzunehmenden Arbeiten oder der zu erwartenden Erhöhung der Miete bzw. der erhöhten monatlichen Betriebskosten) und der Vermieter die Maßnahme sow...mehr

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter im Fall einer Modernisierung sind in § 555a ff. BGB geregelt. Wichtig Grundsätzliche Duldungspflicht; Ausnahme: Härtegründe Danach hat der Mieter Modernisierungsmaßnahmen grundsätzlich zu dulden. Etwas anderes gilt, wenn die Maßnahme für den Mieter, seine Familie oder einen anderen Angehörigen seines Haushalts eine Hä...mehr

In der Tabelle finden sich einige interessante Förderprogramme des Landes Thüringen. Neben diesen Programmen hält das Land Thüringen insbesondere für Neuerrichtungen von Wohnungen Wohnungsbaudarlehen bereit. Förderprogramme des Landes Thüringenmehr

Insbesondere folgende Programme werden durch das Land Rheinland-Pfalz gefördert: Förderprogrammemehr

Neubau, Erweiterung, Modernisierung Hier sind gemeint der Neubau, die Erweiterung und die Modernisierung von Anlagen zur Nutzung industrieller Abwärme zur Versorgung im Quartier, gebäudeübergreifende Wärme- und Kältespeicher im Quartier, Wärmenetzen zur Wärmeversorgung im Quartier bis zur Hausanschlussstation, wenn die Wärmeleitungsrohe der Dämmreihe 3 entsprechen Kältenetzen zur...mehr

Ist die Wesentlichkeitsgrenze von 20 % überschritten, liegt eine Mietpreiserhöhung gleichwohl nicht vor, wenn die Entgelte zur Deckung der laufenden Aufwendungen des Vermieters erforderlich sind. Der Begriff der laufenden Aufwendungen ist in § 5 WiStG nicht bestimmt. Heranzuziehen sind daher die für den sozialen Wohnungsbau entwickelten Vorschriften der II. Berechnungsverord...mehr

Das Land NRW bietet folgende Förderprogramme für Objekte, die in NRW belegen sind, an: Kurzübersicht Förderprogramme NRWmehr

Gefördert werden Maßnahmen nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen zur Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen im ländlichen Raum (STARK III-ELER-Richtlinie, RdErl. des MF vom 25.9.2015, MBl LSA v. 6.10.2015, S. 520 ff., EU-Förderperiode 2014-2020). der Richtlinie zur Förderung von Investitionen zur e...mehr

Bewilligungsstelle Der Förderantrag ist an das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Postfach 16 02 55, 19092 Schwerin (Bewilligungsstelle) zu richten. Das entsprechende Antragsformular befindet sich auf der Webseite der LFI-Bank (www.lfi-mv.de/foerderfinder/modernisierung/). Achtung Antrag muss vollständig sein Der Antrag gilt erst als wirksam gestellt, wenn alle erford...mehr

Gefördert werden Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen der folgenden KfW-Programme: KfW-Bank: Wohngebäude – Kredit (261) KfW-Bank: Wohngebäude – Kredit – Einzelmaßnahmen (262) KfW-Bank: Denkmal KfW-Bank: Altersgerecht Umbauen (159) Weiterhin werden hierüber auch alle Modernisierungsdarlehen der SIKB finanziert. Nicht gefördert werden Maßnahmen, wenn es sich bei den Miteigentums...mehr

Die Förderungen sind neben den allgemeinen Bedingungen an folgende 2 Voraussetzungen geknüpft: Art der Baumaßnahme und städtebauliche Notwendigkeit. Modernisierungsmaßnahmen Förderungsfähig sind alle Modernisierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, die dazu dienen, das Förderobjekt generationsgerecht umzubauen. Folgende Maßnahmen können zur Erreichung des Ziels dienen: Bauliche Maß...mehr

Die Regelung gilt nur für energiesparende, nicht für klimaschützende oder wassersparende Maßnahmen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Maßnahme aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder freiwillig durchgeführt wird. Fällt die Maßnahme sowohl unter § 555b Nr. 1 BGB als auch unter § 555b Nr. 4 BGB (z. B. Maßnahmen nach der EnEV), so gilt der Minderungsausschluss. Durch di...mehr

Gefördert werden Modernisierungsmaßnahmen, die den Gebrauchswert der Wohnräume nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern sowie Maßnahmen, die sich mindernd auf den Verbrauch von Energie und Wasser auswirken. Gebrauchs- oder Wohnwerterhöhung Folgende Modernisierungsmaßnahmen können zu einer nachhaltigen Gebrauchs- oder Wohnwerterhöhung führen: Ein...mehr

Gefördert werden alle Modernisierungs- und Erneuerungsmaßnahmen, die auch über die KfW-Förderprogramme Energieeffizient Sanieren – Kredit (151), Energieeffizient Sanieren – Einzelmaßnahmen (152) und Altersgerecht Umbauen Verweis auf KfW-Programme gefördert werden. Insoweit wird auf diese Programme verwiesen. Über diese Programme fördert das Land Bayern mit seinem Programm "Wohnen...mehr