Fachbeiträge & Kommentare zu Obliegenheit

Ein Sicherheitsmanagementsystem steht für ein systematisches, zielorientiertes Organisieren der Verhinderung von Störfällen und die gemeinsame, professionelle, von den Führungskräften gemanagte Umsetzung der damit verbundenen Aufgaben. Damit ist das Sicherheitsmanagement Teil der Führung eines Unternehmens bzw. das Subsystem, das die konsequente, effektive und effiziente Erf...mehr

Diese geradezu lehrbuchartige Entscheidung macht für die betriebliche Praxis 2 Dinge deutlich: Werden Fremdfirmen eingesetzt, ist für die arbeitsschutzrechtliche Unterweisung der dort beschäftigten Arbeitnehmer die Fremdfirma verantwortlich. Das die Fremdfirma einsetzende Unternehmen kann sich darauf verlassen, dass dem so ist. Allenfalls aus dem Hinweis des OLG Koblenz, dass...mehr

Für eine fundierte Auseinandersetzung mit der praktischen Relevanz eines Arbeitsschutzmanagements für ein Unternehmen, also beispielsweise Fragen der Erfordernis, der Praktikabilität, des Nutzens sowie des Aufwandes einer AMS-Einführung, ist auch eine erste Bestandsaufnahme der Ausgangssituation im Unternehmen erforderlich. Sie sollte von der Fachkraft für Arbeitssicherheit,...mehr

Ein AMS-Konzept soll die Dokumentation und Dokumentenlenkung regeln:mehr

Ziele verbindet man im Arbeitsschutz vor allem mit Schutzzielen und öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen. Eher selten werden konkrete Arbeitsschutzziele bei der Beschreibung der Ziele des Unternehmens, der Bereiche, der Teams sowie von Projekten berücksichtigt. Dies hat sicherlich auch mit dem Stellenwert des Arbeitsschutzes zu tun. Hier besteht Handlungsbedarf! Dies auch ...mehr

Begriff Business Excellence steht für herausragende Führung einer Organisation. Es steht für den Versuch, die Qualität der Führung oder des Managens eines Unternehmens anhand von Excellence-Kriterien zu beschreiben. Dabei werden nicht nur die Ergebnisse eines Unternehmens (Nutzen für die Kunden, die Mitarbeiter, die Eigentümer und die Gesellschaft) betrachtet, sondern vor al...mehr

Managementsysteme sind nur wirksam, wenn sie zielorientierte Verbesserungsprozesse beinhalten. Ein AMS-Konzept soll enthalten:mehr

Der Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände ist eine der grundlegenden Anforderungen an Arbeitsstätten. Normalerweise wird ein dreiteiliges Geländer – bestehend aus Handlauf, Knieleiste und Fußleiste – als Absturzsicherung und Schutz gegen herabfallende Gegenstände verwendet. Aber auch die Verwendung von Fanggerüsten, Fangnetzen oder der Einsatz von persönlicher S...mehr

Vision Zero geht von 4 Grundsätzen aus: Grundsatz 1: Das Leben ist nicht verhandelbar Kein anderes Gut kann so wichtig sein, dass es gegen das menschliche Leben aufgerechnet werden darf. Seit 1953 werden die Zahlen der im Straßenverkehr in Deutschland verunglückten Personen durch das Statistische Bundesamt erfasst. Seitdem starben in Deutschland bei Verkehrsunfällen bis heute ...mehr

Die Geschäftsführung des Elektrofachbetriebs ging zur Einführung ihres AMS eine Kooperation mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit ihres Kunden ein, weil sie über das erforderliche Know-how und die praktische Erfahrungen mit der AMS-Einführung verfügte. Die Einführung des AMS in dem Elektrofachbetrieb lief folgendermaßen ab: Die Fachkraft für Arbeitssicherheit des Kunden erl...mehr

Für den Einzelnen ist es aufgrund der technischen Fortschritte, aber auch aufgrund persönlicher Entwicklung wichtig, sich auf dem neuesten Stand zu halten und Lernen als einen das ganze Leben überdauernden Prozess zu begreifen. Aus der Schulzeit ist Lernen leider oft noch mit Mühe und nicht zielführender Anstrengung verbunden. Dieser Eindruck wirkt meist lange nach, dabei is...mehr

Zum Sachverhalt Der Angeklagte hatte im Januar 2003 eine Halle gekauft, die er demontieren und auf seinem Weingut wieder errichten wollte. Die Seitenverkleidung hatte der Angeklagte bereits in den Tagen vor dem 28.7.2003 abgebaut. An diesem Tag sollte die Abdeckung des Dachs erfolgen. Das fast flache Dach war mit etwa 30 Jahre alten, nicht durchtrittsicheren Wellasbestplatten...mehr

Selbstverständlich gilt auch für die Mitarbeiter von Handwerksbetrieben die Prämisse, dass jeder Beschäftigte jeden Tag wieder gesund zu Hause ankommen soll. Die im Arbeitsschutzgesetz skizzierten Ziele des betrieblichen Arbeitsschutzes sind unabhängig von der Art und Größe einer Organisation gültig. Gleiches trifft auch für die zahlreichen öffentlich-rechtlichen Vorgaben zu...mehr

Die Praxis zeigt, dass unbefriedigende Ergebnisse in Form von Unzulänglichkeiten und Missständen (sicherheitswidrige Situationen und sicherheitswidriges Verhalten) sowie Abweichungen von Zielen, Vorgaben und Anweisungen immer wieder auftreten. Entsprechend dem PDCA-Prinzip sieht ein Arbeitsschutz-Managementsystem deshalb Verfahren vor, die solche Abweichungen ("Fehler") mögl...mehr

Ein zeitgemäßer Arbeitsschutz strebt Verbesserungen bei der Sicherheit, den Arbeitsbedingungen, der Gesundheit der Beschäftigten sowie der Wirksamkeit und der Rechtskonformität der Maßnahmen an. Wichtig KVP entspricht den Intentionen eines zeitgemäßen Arbeitsschutzes Das Prinzip des kontinuierlichen bzw. fortlaufenden Verbesserns liegt auch dem Verständnis von einem modernen o...mehr

Die Praxis zeigt, dass die Bedeutung betrieblicher Aktivitäten in starkem Maße von deren nachweislichem Beitrag zum Unternehmenserfolg abhängt. Natürlich ist es nicht die primäre Aufgabe des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes, den Ertrag, die Wirtschaftlichkeit oder die Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens zu verbessern. Durch eine gute Organisation von Sicher...mehr

Bis Mitte der 80er Jahre standen die Unfallzahlen und -kosten im Mittelpunkt der Bewertung der betrieblichen Arbeitsschutzsituation und damit auch der Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Unter ökonomischen Gesichtspunkten konnte damals argumentiert werden, dass die Kosten für Präventionsmaßnahmen sich durch eine Senkung der Unfallkosten erwirtschaften lassen. Die Unf...mehr

Geht man von einer ganzheitlichen, prozessorientierten Betrachtung des betrieblichen Arbeitsschutzes aus und differenziert zwischen drei Gruppen von Indikatoren, zwischen denen Beziehungen und Abhängigkeiten bestehen (vgl. Abb. 1), ergibt sich die in Abb. 3 skizzierte Grundstruktur eines Bewertungsmodells für die Qualität des betrieblichen Arbeitsschutzes. Abb. 3: Grundstrukt...mehr

Ein Arbeitsschutz-Managementsystem strebt Verbesserungen nicht nur als Reaktion auf unbefriedigende Ergebnisse (s. o.) an, sondern auch als Ergebnis eines regelmäßigen Hinterfragens aller Prozesse mit dem Ziel, die Effektivität und Effizienz zu verbessern. D. h., das Vorgehen im Arbeitsschutz (die Abläufe), die Werkzeuge sowie das gesamte Arbeitsschutz-Managementsystem werde...mehr

Rz. 6 "Die Zwangsvollstreckung darf nur beginnen, wenn die Personen, für und gegen die sie stattfinden soll, in dem Urteil oder in der ihm beigefügten Vollstreckungsklausel namentlich bezeichnet sind" (Abs. 1 Satz 1; vgl. BGH, NJW-RR 2019, 1274; BGH, ZfIR 2018, 795). Das Erfordernis der eindeutigen Bezeichnung der Schuldner im Vollstreckungstitel oder in der Vollstreckungskl...mehr

Stoffhersteller oder Formulierer beschreiben in Ihren Sicherheitsdatenblättern, wie Ihre Produkte sicher angewendet werden können. Für sie ist es wichtig, dass möglichst viele ihrer Kunden ihre Produkte problemlos einsetzen können. Das heißt auch, dass auf ihre Kunden möglichst wenig REACH-bedingte Zusatzaufgaben zukommen sollten. Bieten sie Ihren Kunden Scaling-Hilfen an, v...mehr

Die nachfolgend wiedergegebene Entscheidung des LAG Berlin befasst sich mit Fragen der Bestellung und Abberufung eines Leitenden Betriebsarztes. Das Urteil ist gleichermaßen auf die Bestellung und Abberufung einer Leitenden Fachkraft für Arbeitssicherheit übertragbar. Auch die Entscheidung des LAG Brandenburg vom 2.4.1998 befasst sich u. a. mit dieser Fragestellung. Die Grund...mehr

Für den Erfolg eines Unternehmens, einer Abteilung, einer durchgeführten Maßnahme oder allgemein einer ausgeführten Aufgabe sind nicht nur die Ergebnisse und deren Qualität maßgebend. Den Erfolg bestimmen in gleichem Maße die Zielerreichung, die Wirksamkeit von Maßnahmen sowie das Verhältnis von Aufwand und Erreichtem. Dies gilt auch für den Erfolg des betrieblichen Arbeits-...mehr

1. "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind, der leitende Betriebsarzt und die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit, unterstehen unmittelbar dem Leiter des Betriebs." Der Wortlaut von § 8 Abs. 2 ASiG ist klar und eindeutig. Er lässt dem Arbeitgeber keinen org...mehr

Die Organisation entwickelt Verfahren, um alle für sie einschlägigen öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen zu Arbeitsschutz und Anlagensicherheit nach dem jeweils aktuell gültigen Stand zu ermitteln. Sie dokumentiert diese Verpflichtungen in einem Verzeichnis der Vorschriften, aus denen sich die Verpflichtungen ableiten (vgl. Teil B: Nr. 2.9). Diese Verpflichtungen ergeben s...mehr

Die Organisation sollte Verfahren einführen und aufrechterhalten, um relevante Rechtsvorschriften regelmäßig zu ermitteln und umzusetzen. Hierzu gehören auch Auflagen, die sich z. B. aus Genehmigungen, Erlaubnissen von Behörden, aus Sachverständigenprüfungen oder aus behördlichen Betriebsrevisionen ergeben. Ebenso sollten Tarifverträge, technische Regelwerke, Normen u. a. ei...mehr

In § 70 Abs. 5 StrlSchG ist auch der Fall geregelt, dass der Strahlenschutzbeauftragte infolge unzureichender Befugnisse, unzureichender Fachkunde im Strahlenschutz oder fehlender Zuverlässigkeit oder aus anderen Gründen seine Pflichten nur unzureichend erfüllen kann. Wenn die zuständige Behörde davon Kenntnis erhält, kann sie gegenüber dem Strahlenschutzverantwortlichen die...mehr

Die Beschäftigten haben das Recht, dass der Arbeitgeber alle nach dem Stand der Technik erforderlichen Maßnahmen ergreift, um ihre Sicherheit und den Schutz ihrer Gesundheit bei der Arbeit in allen Tätigkeitsbereichen zu sichern und zu verbessern (vgl. dazu Vorgaben im Arbeitsschutzgesetz und unternehmenspolitische Zielsetzung). Die Organisation gibt den Beschäftigten diese R...mehr

2.5.1. Die Organisation sollte geeignete Verfahren festlegen und einführen sowie Zeit und Ressourcen bereitstellen, um die Beschäftigten an der Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz zu beteiligen. Gleiches sollte für ihr Mitwirken an der Entwicklung und Weiterentwicklung des AMS sowie an der Verhinderung und Beseitigung von Gefährdungen sichergestellt werden. Dab...mehr

Die rechtlichen Verpflichtungen im Arbeitsschutz adressieren – wie oben bereits ausgeführt – primär den Arbeitgeber bzw. Unternehmer. Er trägt die Verantwortung für die Umsetzung und damit auch für die Regelung der Zuständigkeiten. Unternehmen, die ein AMS praktizieren, regeln die Zuständigkeiten im Rahmen des Aufbaus des AMS sowie der Aufrechterhaltung (Regelkreis: Anwendun...mehr

Die nachfolgende To-Do-Liste benennt die einzelnen Projektaktivitäten in diesem Einführungsschritt. Sie stellt lediglich eine Orientierung dar und ist deshalb ggf. unternehmensspezifisch anzupassen. In einer etwas detaillierteren Fassung ist sie in der Arbeitshilfe "To-do-Liste für Projektleiter oder AMS-Beauftragte 'Einführungsschritt 4: Regelung der Zuständigkeiten im Arbe...mehr

Mit der Arbeitsschutzpolitik gibt die oberste Leitung (der Unternehmer bzw. die Geschäftsführung) den betrieblichen Aktivitäten im Arbeits- und Gesundheitsschutz (der Vermeidung arbeitsbedingter Verletzungen und Erkrankungen sowie der Gestaltung sicherer und gesundheitsgerechter Arbeitsplätze) eine Ausrichtung und verdeutlicht, welchen Stellenwert sie der Sicherheit und Gesu...mehr

Überblick In den ersten 3 Schritten der Einführung eines AMS bzw. der Weiterentwicklung eines vorhandenen AMS gemäß einem neuen AMS-Konzept, wie insbesondere der DIN ISO 45.001, wurde die Bezugsbasis für den Aufbau des AMS (durch die Bestandsaufnahme und die Konzeption des zukünftigen AMS) sowie die Anwendung des AMS (durch die Arbeitsschutzpolitik und -ziele) geschaffen. Im...mehr

In den vergangenen 80 Jahren hat die IAO 30 Übereinkommen, 28 Empfehlungen und 25 Codes of Practice erarbeitet und angenommen und über 100 technische Veröffentlichungen verfasst, die sich alle unmittelbar mit Fragen des Arbeitsschutzes befassen. Dieses einzigartige und eindrucksvolle Werk aus Definitionen, Grundsätzen, Verpflichtungen, Pflichten und Rechten sowie technischen...mehr

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Vor Inkrafttreten der REACH-Verordnung[1] war zum einen die Risikobewertung von im Markt befindlichen sog. Altstoffen (vor 1981 bereits auf dem Markt) ein äußerst langwieriges Verfahren, zum anderen war eine einheitliche Bewertung von Alt- und Neustoffen nicht gewährleistet. Daraus ergab sich die Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung des Chemikalienrechts, um alle ...mehr

Ausgehend von der bei weitem nicht neuen Erkenntnis, dass die Vorgaben und die gelebte Praxis der Führung entscheidenden Einfluss auf das Handeln der Mitarbeiter haben, geht das Arbeitsschutzmanagement von dem Prinzip "Arbeits- und Gesundheitsschutz müssen erkennbare (erlebbare) Führungsaufgaben sein" aus. Hierzu sind im Rahmen eines Arbeitsschutzmanagements insbesondere die ...mehr

Unter Dokumentation versteht man das gezielte Sammeln, strukturierte Zusammenstellen, Konservieren und Nutzbarmachen von festgelegten Informationen (Daten), wie externe Anforderungen (Verpflichtungen), Entscheidungen, Vereinbarungen, Festlegungen, Anweisungen, Beschreibungen, Aufzeichnungen und Nachweise. Ziel ist es, die hinterlegten Informationen bei Bedarf (zu einem späte...mehr

Mit der Konkretisierung der Verpflichtung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 wird nichts Neues zur Mitbestimmung durch den Betriebsrat gesagt. Hier ist allerdings auf die Grundsätze zurückzugreifen, die aus der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) folgen: In seiner Entscheidung vom 18.3.2014 (Az. 1 ABR 73/12) führt das BAG aus, dass ...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und insbesondere neuere Verordnungen, wie beispielsweise die Betriebssicherheitsverordnung, gewähren Unternehmen Gestaltungsspielräume verbunden mit einer hohen Eigenverantwortung. Sie formulieren deshalb primär Schutzziele und räumen Spielräume für die betriebsspezifische Umsetzung ein. Im Gegenzug müssen die Unternehmen die individuelle Umsetzung de...mehr

Überblick Die meisten Unfälle und Beinaheunfälle haben heute verhaltensbedingte Ursachen bzw. resultieren aus organisatorischen Schwachstellen. Deshalb müssen die Strategien zur Förderung des Arbeitsschutzes und vor allem zur Erhöhung von dessen Wirksamkeit primär hier ansetzen. Das heißt, um weitere Verbesserungen im Arbeitsschutz zu erzielen (wie § 3 Abs. 1 Arbeitsschutzge...mehr

Natürlich gibt es genügend öffentlich-rechtliche Verpflichtungen, deren Grad der Erfüllung ein Ziel des betrieblichen Arbeitsschutzes ist. Öffentlich-rechtliche Verpflichtungen werden i. d. R. jedoch weniger als Ziele, sondern eher als Vorgabe wahrgenommen. Die Arbeitsschutzziele sollten deshalb nicht nur die Erfüllung der relevanten öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen, s...mehr

Wer seine Aufgaben nur teilweise kennt, wie dies bei vielen Mitarbeitern bezüglich deren Aufgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz der Fall ist, wird sie auch nicht vollständig erfüllen. Aus der gelebten Praxis schließen viele Mitarbeiter, dass sich ihre Aufgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz auf die "Befolgung" der Anweisungen beschränken. Dies ist jedoch nicht richtig....mehr

Bei der Einführung eines Arbeitsschutzmanagements kann davon ausgegangen werden, dass ein Unternehmen bereits eine Arbeitsschutzorganisation besitzt. Bei der Bestandsaufnahme (s. Einführungsschritt 1) wurde die bestehende Arbeitsschutzorganisation – die Ausgestaltung und die Anwendung – betrachtet und Handlungsbedarfe ermittelt. Sie sind zusammen mit den Anforderungen (Empfe...mehr

Über die in Teil B: Nr. 4.2 geforderte Überprüfung und kontinuierliche Überwachung hinaus führt die Organisation in Gestalt von internen Audits periodische, unabhängige, systematisierte und dokumentierte Überprüfungen durch. Durch diese Audits sind zu überprüfen: die Eignung der im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutz-Managementsystems vorgegebenen Politik und Strategie für ...mehr

Der Kontext beschreibt die für die Leistungen im Arbeitsschutz relevanten Rahmenbedingungen einschließlich der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen und anderer Anforderungen (z. B. Forderungen von Partnern oder Kunden) eines Unternehmens. Er ist bei der Gestaltung des AMS zu berücksichtigen. Alle AMS-Konzepte (-Standards) fordern dies mehr oder weniger. Selbstverständlich ...mehr

Die positive Wirkung von Arbeitsschutzmanagementsystemen (AMS) in Organisationen [1] sowohl auf die Gefährdungs- und Risikominderung als auch auf die Produktivität wird heute von Regierungen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern anerkannt. Der Leitfaden für Arbeitsschutzmanagementsysteme der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) beruht auf international vereinbarten Grundsätzen ...mehr

Leitsatz Wusste der Erwerber oder hätte er wissen müssen, dass er mit seinem Erwerb an Lieferungen mit Mehrwertsteuerhinterziehung einbezogen ist, ist der Erwerber als ein an dieser Hinterziehung Beteiligter anzusehen. Insoweit kann das Finanzamt vom Erwerber aber nicht generell eine Prüfung verlangen, ob der Rechnungsaussteller Unternehmer ist, der die fraglichen Gegenständ...mehr

Im Informationszeitalter ist der richtige Umgang mit Informationen (Daten) sehr wichtig. Da im Arbeits- und Gesundheitsschutz traditionell die Notwendigkeit der Dokumentation mit externen Forderungen begründet wurde/wird und jede unzureichende Umsetzung durch die Dokumentation bzw. die fehlende Dokumentation augenscheinlich wird, trifft man im Management vielfach auf eine eh...mehr

Durch ein Arbeitsschutzmanagement soll die Einbindung (Berücksichtigung) von Belangen der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu einem selbstverständlichen Bestandteil der Entscheidungsprozesse, der Tätigkeiten und jedes geplanten Arbeitsablaufs (Prozesses) werden – eine Grundstrategie der Prävention. Dies setzt Wissen vor Ort voraus. Das heißt, die Entscheider, die Pla...mehr