Fachbeiträge & Kommentare zu Planung

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 2.2 Instrumente des Plan-Jahresabschlusses

Rz. 5 Instrumente des Plan-Jahresabschlusses sind nach der überwiegenden Auffassung in der Literatur die Planbilanz und die Plan-GuV. Damit konzentriert sich der Plan-Jahresabschluss auf die in § 242 Abs. 3 HGB für alle Kaufleute aufzustellenden Abschlussinstrumente. Die übrigen Instrumente des Jahres- bzw. Konzernabschlusses werden als Planungsinstrumente in der Literatur h...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 3.1 Allgemeine Prinzipien

Rz. 29 Die Planung von Jahresabschlusspositionen beinhaltet stets zweierlei, zum einen die Prognose und zum anderen die Gestaltung. Letztere tritt ausschließlich bei externer Verwendung von Plan-Jahresabschlüssen auf,[1] da zu der Prognose der Einfluss der – im gesetzlich zulässigen Rahmen[2] – gestalterisch möglichen Bilanzpolitik hinzutritt.[3] Rz. 30 Um Inkonsistenzen zwis...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Weilbach, GrEStG § 9 Gegenl... / 2.1.7 Katalog der Gegenleistungen i. S. v. § 9 Abs. 1 Nr. 1 GrEStG

Rz. 8r Abbruch-/Abrisskosten Ist Gegenstand eines Erwerbsvorgangs der Erwerb eines unbebauten Grundstücks und verpflichtet sich der Veräußerer vertraglich, den Abbruch des aufstehenden Gebäudes auf seine Kosten zu übernehmen, gehören die entsprechenden Aufwendungen nicht zur Gegenleistung. Übernimmt der Erwerber eine hinreichend konkretisierte Verpflichtung (z. B. durch ein b...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 2.5.1 Aufbau und Ablauf

Rz. 22 Die integrierte Finanz-, Bilanz- und Erfolgsplanung setzt sich aus dem Finanz-, Bilanz- und Erfolgsplan zusammen. Der Finanzplan verwendet als Rechenelemente Einzahlungen und Auszahlungen oder Einnahmen und Ausgaben.[1] Die Differenzen aus den positiven und negativen Zahlungskomponenten ergibt den "vorläufigen" Liquiditätssaldo. Dieser ist der optimalen Liquidität geg...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 3.3 Berücksichtigung der Unsicherheit in Planansätzen

Rz. 41 Da Jahresabschlusspositionen bzw. die sie beeinflussenden Variablen (Umwelt- und Unternehmenszustände) nur innerhalb bestimmter Grenzen vorausgesagt werden können, stellt sich die Frage, ob und inwieweit die Unsicherheit in der Jahresabschlussplanung widergespiegelt werden kann. Zur Berücksichtigung der Unsicherheit in der Jahresabschlussplanung kommen als Verfahren d...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 2.4 Funktionen des Plan-Jahresabschlusses

Rz. 14 Grundsätzlich können alle aus der allgemeinen Betriebswirtschaftslehre bekannten Planungsfunktionen auf die Planbilanzierung übertragen werden.[1] Im Vordergrund stehen die Informationsfunktion, die Koordinationsfunktion, die Steuerungsfunktion und die Kontrollfunktion. Rz. 15 Informationsfunktion Die Informationsfunktion der Jahresabschlussplanung besteht in der Bereit...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitarbeiterbindung und Besc... / 5 Bindungs-Charakteristika von Mitarbeitenden

Jörg Felfe beschreibt in seinem Buch "Mitarbeiterbindung" 5 charakteristische Motivlagen, die das Commitment von Menschen beeinflussen und in Abb. 3 dargestellt sind. Abb. 3: Commitment Mitarbeiterbindung[1] Ausgehend von diesen Motiven lassen sich spezifische Bindungstypen genauer erfassen. Es eröffnen sich Perspektiven für gezielte Weiterbildung, Unterstützung der Mitarbeite...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Mitarbeiterbindung und Besc... / 7 Beschäftigungsfähigkeit

Beschäftigungsfähigkeit bedeutet, dass eine Person über die entsprechenden Fähigkeiten, Kenntnisse und Kompetenzen verfügt, um eine Arbeit oder Beschäftigung ausüben zu können, in dieser zu bleiben und sich dabei nachhaltig weiterzuentwickeln.[1] Dazu gehören sowohl fachliche als auch überfachliche Fähigkeiten, wie Kommunikationsfähigkeit, Teamfähigkeit, Selbstständigkeit, Fü...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Plan-Jahresabschluss: Mögli... / 5.4 Interpretation der Ergebnisse

Rz. 50 Erfolgssituation Unter der realitätsnäheren Annahme, dass die Absatzmenge an Rasentraktoren nicht 200 Stück oder alternativ 240 Stück beträgt, sondern die – in der Planung unbekannte – künftige Absatzmenge an Rasentraktoren (voraussichtlich) innerhalb des Intervalls von 200 Stück und 240 Stück Rasentraktoren liegen wird, ist aus Sicht der Gewinnoptimierung zu fragen, w...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvermittlung / Arbeitsrecht

Arbeitsuchende und Arbeitgeber haben einen Rechtsanspruch auf die Dienstleistung der Arbeitsvermittlung. Hierzu gehört auch die darauf gerichtete Beratung. Dieser Anspruch auf Beratung und Vermittlung besteht unabhängig davon, ob der Arbeitsuchende oder der Arbeitgeber zuvor Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt hat. Die Agentur für Arbeit darf allerdings nicht vermi...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Weilbach, GrEStG § 9 Gegenl... / 2.1.3.5 Weitere Leistungen als übernommene sonstige Leistungen

Rz. 4q Zur Gegenleistung im grunderwerbsteuerrechtlichen Sinn gehört neben dem eigentlichen Kaufpreis für das Grundstück (vgl. § 2 GrEStG Rz. 3ff.) jede (weitere bzw. sonstige) Leistung, die der Erwerber als Entgelt für den Erwerb des Grundstücks gewährt oder die der Veräußerer als Entgelt für die Veräußerung des Grundstücks empfängt. Für die Frage nach der Gegenleistung ist...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Weilbach, GrEStG § 9 Gegenl... / 6.2.9.1 Einschränkungen durch die Rechtsprechung

Rz. 50 Die Rechtsentwicklung zum einheitlichen Vertragswerk beruht auf richterlicher Rechtsfortbildung. Ob ein einheitliches Vertragswerk vorliegt, wird auf Grundlage von Indizien entschieden. Ein Zusammenhang des Verpflichtungsgeschäfts und weiteren Abreden ist gegeben, wenn der Erwerber beim Abschluss des Grundstückskaufvertrags gegenüber der Veräußererseite in seiner Ents...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Weilbach, GrEStG § 9 Gegenl... / 2.1.6 Erschließungsbeiträge als Teil der Gegenleistung

Rz. 8f Grundsätzlich gehören zur grunderwerbsteuerlichen Gegenleistung alle Leistungen des Erwerbers, die dieser dem Veräußerer nach den vertraglichen Vereinbarungen für den Erwerb des Grundstücks gewährt. Nach der Rechtsprechung des BFH ist für die Frage, was zur grunderwerbsteuerlichen Bemessungsgrundlage gehört, zunächst darauf abzustellen, in welchem tatsächlichen Zustan...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Wertschöpfungsrechnung: Rec... / 2.3 Aufgaben der Wertschöpfungsrechnung

Rz. 12 Die Wertschöpfung nimmt vorrangig Informationsaufgaben wahr. Daneben unterstützt die Wertschöpfungsrechnung das Management bei der Wahrnehmung von Dispositions- und Steuerungsaufgaben. Zudem kann die Wertschöpfung als Bemessungsgrundlage für die Besteuerung oder zur Bemessung von Abgaben und Beiträgen verwendet werden. Abbildung 2 zeigt die verschiedenen Funktionen fü...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nachhaltiges BGM: Gesundhei... / 2 Strukturbildung und KVP

Die wesentlichen Elemente zur Gestaltung der Nachhaltigkeit und damit Etablierung des BGM als festes System in einem Unternehmen sind die Strukturbildung bzw. deren Ausbau sowie die Durchführung der Folgeprogramme im Sinne eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses (KVP), wie in Abb. 1 dargestellt. Während das 6-Phasen-Modell der DHfPG bereits einen Prozess darstellt, sta...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Low Performance und fähigke... / 3 Fähigkeitsprofile Mitarbeiter und Anforderungsprofile Arbeitsplatz/-tätigkeit

Um im Unternehmen Low Performance zu vermeiden, zu verringern oder im Falle einer Behinderung adäquate Lösungen zur Integration und Weiterbeschäftigung betroffener Mitarbeiter in den Arbeitsprozess zu ermöglichen, ist die Erstellung von Fähigkeits- und Anforderungsprofilen erforderlich. Fähigkeitsprofile betreffen den Menschen. Dabei werden die individuellen Fähigkeiten und ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Große Reform des Baugesetzbuches soll 2024 kommen

Das Bundesbauministerium hat die Arbeiten an einer großen Reform des Baugesetzbuches (BauGB) aufgenommen. Gleichzeitig wird die das BauGB ergänzende Baunutzungsverordnung (BauNVO) überprüft. Das gegenwärtig geltende BauGB datiert aus dem Jahre 1986. Es hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Änderungen erfahren. Eine wahre Kaskade von Änderungen erfolgte in den Jahren 2022 ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist es sinnvoll, das ... / 3 FAQs

1) Kann ein Hersteller ein beliebiges Sicherheitskonzept wählen? Ja. Der Hersteller muss das Schutzniveau erreichen und die Mindestanforderungen der einschlägigen Regelwerke erfüllen. Wie er dies erreicht, ist ihm überlassen. 2) Kann der Hersteller zur Absprache des Sicherheitskonzepts gezwungen werden? Sie können den Hersteller indirekt "zwingen", das Sicherheitskonzept mit Ih...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist es sinnvoll, das ... / 1.3 Verantwortung von Arbeitgeber und Führungskräften

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Gemäß Betriebssicherheitsverordnung dürfen Sie Ihren Mitarbeitern nur Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die keine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum ist es sinnvoll, das ... / 1.4 Kosten und Nutzen

Die CE-Kennzeichnung von neuen Maschinen ist eine rechtliche Vorgabe, die der Sicherheit der Beschäftigten dienen soll. Maschinen, die die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllen, sollen sicher sein. Wie der Hersteller dieses Schutzziel erreicht, steht ihm frei. Sie sollten sich daher mit dem Hersteller über das geplante Sicherheitskonzept austauschen. Nur im gemeinsam...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Qualifizierung von Personal... / 4.1 Planung und Sensibilisierung

Hierin werden die Beschäftigten zunächst mit den Grundzügen der MRK vertraut gemacht, weil als ein wichtiger Faktor für den erfolgreichen und sicheren Einsatz neuer Technologien die Akzeptanz der Beschäftigten gilt.[1] Auch kann davon ausgegangen werden, dass sich die Akzeptanz förderlich auf die Motivation zum Lernen in Schulungsmaßnahmen auswirkt. Am Anfang der Sensibilisie...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Sicherheit an kollaborieren... / 6 Fazit

Kollaborierende Roboter bieten viele Möglichkeiten zur Gestaltung von Arbeitsplätzen. Die Sicherheit ist dabei gleichermaßen zu gewährleisten durch den Hersteller, den Betreiber und den Nutzer dieser Roboter. Durch softwaregestützte sichere Überwachung mittels Sensorik und einer intelligenten Robotersteuerung wird gewährleistet, dass der Roboter sowohl vorausschauend seine B...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Qualifizierung von Personal... / 4 Qualifizierung als Basis für eine erfolgreiche MRK-Applikation

Vor der Einführung kollaborierender Roboter in einem Unternehmen empfiehlt sich als Vorbereitung auf die technischen Schulungen für die sichere und funktionsgerechte Arbeit mit den Maschinen eine Sensibilisierungsphase. Abb. 3 zeigt 2 Stufen, welche die allgemeingültige Qualifizierung darstellen: Dabei bereitet die Phase der "Planung und Sensibilisierung" die Beschäftigten a...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Qualifizierung von Personal... / 3 Anforderungen an die Sicherheit von Maschine und Arbeitsumgebung

Eine grundlegende Voraussetzung für die Arbeit an und mit Maschinen ist die Sicherheit. Um den sicheren Umgang mit kollaborierenden Systemen zu gewährleisten, sind für deren Einsatz gesetzliche und normative Ansprüche formuliert. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass Vorschriften, die für Industrieroboter Gültigkeit besitzen, auch auf Systeme für die Mensch-Roboter-Ko...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bewerbungsverfahren: Frager... / 1.1 Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber hat bei der Einstellungsverhandlung vor allem die Pflicht, den potenziellen Arbeitnehmer über alle Anforderungen des zu besetzenden Arbeitsplatzes zu unterrichten. Das gilt nicht für Umstände, die sich von selbst verstehen, sondern insbesondere für von der Regel abweichende Gegebenheiten, wie etwa überdurchschnittliche Anforderungen. Eine allgemeine Aufklärung...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Liquidität: Maßnahmen zur V... / 4.2 Finanzplan ist das Ergebnis der Planung

Der Finanzplan ist das Ergebnis der unternehmerischen Finanzplanung. Die Liquiditätssicherung steht dabei eindeutig im Vordergrund der Finanzplanung, da Zahlungsschwierigkeiten die Existenz des Unternehmens bedrohen. Die Finanzplanung soll die Gewinnmaximierung unter Aufrechterhaltung der Liquidität bei Minimierung der Finanzierungskosten verwirklichen. Damit wird der Finanz...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
C. Kommentierung Managerhaf... / 1. Überblick

Rz. 2 In jedem Einzelfall ist zunächst festzustellen, ob eine Pflichtverletzung des Geschäftsführers vorliegt. Diese muss zudem ursächlich zu dem geltend gemachten Schaden geführt haben. Rz. 3 Nach dem Wortlaut des § 43 Abs. 1 GmbHG hat der Geschäftsführer in den Angelegenheiten der Gesellschaft die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes anzuwenden. Aus dieser Generalkla...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
C. Kommentierung Managerhaf... / c. Missachtung eines Zustimmungsvorbehalts

Rz. 31 Die Missachtung eines Zustimmungsvorbehalt der Gesellschafterversammlung ist per se pflichtwidrig.[1] Dies gilt selbst dann, wenn das konkrete Geschäft im Interesse der GmbH liegt. In diesen Fällen wird es allerdings häufig an einem Schaden fehlen, den die GmbH erlitten hat. Dies ist aber nicht zwingend. Rz. 32 Beispiel: "Kauf einer Maschine ohne Zustimmung" Der Geschä...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 12.11 Besondere Schwierigkeit und Bedeutung der Tätigkeit

Das Tätigkeitsmerkmal einer "besonderen Schwierigkeit und Bedeutung der Tätigkeit" ist in Teil I der Entgeltordnung in den Entgeltgruppen 10 und 11 vorgesehen. In der Entgeltgruppe 10 muss sich die Tätigkeit nur zu einem Drittel und in der Entgeltgruppe 11 mindestens zur Hälfte (§ 12 Abs. 2 Satz 2 TVöD (Bund)) durch besondere Schwierigkeit und Bedeutung aus der Entgeltgruppe...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
B. AVB D&O / IX. Ausschluss bei Gerichtsentscheidungen außerhalb der EU oder nach dem Recht von Staaten, die nicht der EU angehören u.a. (A-7.5 AVB D&O)

Rz. 111 Der Ausschluss schränkt den Deckungsbereich vor allem bei exportorientierten oder international agierenden Unternehmen deutlich ein. Danach sind Haftpflichtansprüche ausgeschlossen, die vor Gerichten außerhalb der EU oder nach dem Recht von Staaten, die nicht der EU angehören, geltend gemacht werden. Erfasst wird auch die Vollstreckung von Urteilen, die außerhalb der...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
B. Allgemeiner Teil / II. Einzelfälle der Gefahrerhöhung

Rz. 3 Bei der D&O-Versicherung können Umstände von Dauer eine Gefahrerhöhung begründen, die die Gefahr steigern, dass Pflichtverletzungen der Organe begangen werden. Diese sind für jeden Einzelfall festzustellen, in Betracht kommen, z.B.: Fusion oder andere Umwandlungsmaßnahmen, Börsengang des Unternehmens Änderungen des Unternehmensgegenstandes, der Händler wird z.B. zum Produz...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Eingruppierung – Entgeltord... / 11.3.1 Begriff des Arbeitsvorgangs

Nach der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 12 Abs. 2 TVöD (Bund) sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert: Zitat Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, e...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium
C. Kommentierung Managerhaf... / 5. § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 264 StGB (Subventionsbetrug)

Rz. 26 Die Gesellschaft kann ggf. Subventionen für sich in Anspruch nehmen. Der Tatbestand des Subventionsbetrugs gemäß § 264 StGB kann daher durchaus eine praktische Bedeutung erlangen. Bereits bei der Beantragung können falsche Angaben getätigt werden. Auch können die Angaben zwar zutreffend sein, doch besteht von Anfang an die Absicht die sodann erhaltene Subventionen vol...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Finanzierung eines BGM / 2 Nutzen eines BGM

Bei der Planung eines BGM sollten aber nicht nur die damit verbundenen Kosten betrachtet werden, sondern auch der daraus resultierende Nutzen. Letztlich sollte sich eine derartige Investition im Laufe der Zeit auch rechnen. Aus unternehmensökonomischer Sicht lauten daher die zentralen Fragen: Übersteigt der Nutzen betrieblicher Gesundheitsförderungsprogramme bzw. die Einführu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Finanzierung eines BGM / 3 Kosten-Nutzen-Prognose eines BGM

Bei der Planung eines BGM gilt es nun, den möglichen, prognostizierten internen und externen Kosten einen Nutzen gegenüberzustellen. Wie bereits in Abschn. 2 dargestellt, wird der primäre Nutzen eines BGM i. d. R. über eine Reduktion der krankheitsbedingten Fehlzeiten ermittelt. Für die in Tab. 3 zuerst genannte Ausgangssituation "Probleme lösen + Risiken mindern" ist dies m...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Stenger/Loose, Bewertungsre... / 3. Immobilienwertermittlungsverordnung 2010

Rz. 16 [Autor/Stand] Die Immobilienwertermittlungsverordnung 2010 (ImmoWertV 2010[2]) vom 19.5.2010 ist zum 1.7.2010 in Kraft getreten und hat nach mehr als 20 Jahren die bis dahin geltende Wertermittlungsverordnung (WertV [3]) abgelöst (s. Rz. 13). Anlass für die Novellierung war die Tatsache, dass sich die Bedingungen auf dem Grundstücksmarkt durch neue stadtentwicklungs- u...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 3.5.4.4 Einzelfälle

Rz. 431 Nach st. Rspr. führen auch mittelbare Nutzungsüberlassungen zu Sonderbetriebsvermögen in der Form von Sonderbetriebsvermögen II. Hierbei handelt es sich meist um Gestaltungen, mit denen die Entstehung von Sonderbetriebsvermögen – und damit dessen steuerliche Verstrickung – vermieden werden soll, indem das (für den Betrieb der Personengesellschaft bedeutsame) Wirtscha...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Stenger/Loose, Bewertungsre... / 2. Wertermittlungsverordnung

Rz. 10 [Autor/Stand] Das in den §§ 189–191 BewG geregelte Sachwertverfahren des Sechsten Abschnitts des Zweiten Teils des Bewertungsgesetzes wurde ursprünglich aus dem Sachwertverfahren nach §§ 21 ff. der Wertermittlungsverordnung (WertV [2] ) abgeleitet. Mit dem Steueränderungsgesetz 2015 sind Anpassungen an die mittlerweile geltende Sachwertrichtlinie [3] vorgenommen worden. ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 2.8.3.1 Gewerblicher Grundstückshandel

Rz. 140 Die Abgrenzung zwischen gewerblichem Grundstückshandel und dem Verkauf von Grundbesitz im Rahmen der privaten Vermögensverwaltung nimmt in Rspr. und Lit. einen breiten Raum ein.[1] Darin spiegelt sich nicht nur die Schwierigkeit einer eindeutigen Grenzziehung, sondern auch deren Gewichtigkeit, weil damit die ESt-Pflicht der erzielten Veräußerungsgewinne – ggf. auch d...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 2.4 Gewinnerzielungsabsicht

Rz. 61 Gewinnerzielungsabsicht ist das Bestreben, das Betriebsvermögen zu mehren und auf Dauer einen Totalgewinn zu erzielen.[1] Fehlt es an dieser Voraussetzung, so fallen die wirtschaftlichen Ergebnisse nicht unter eine Einkunftsart, selbst wenn sie sich ihrer Art nach unter § 2 Abs. 3 EStG einordnen lassen. Verluste, die dem Stpfl. durch ein solches unter keine Einkunftsa...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG §... / 2.1 Übermittlungsermächtigung (§ 24 Satz 1)

Rz. 4 Satz 1 der Vorschrift ist eine Ermächtigung an das Statistische Bundesamt. Diesem wird die Übermittlung von Tabellen gestattet, auch wenn in Tabellenfeldern nur ein einziger Fall ausgewiesen ist (§ 16 Abs. 4 Satz 2 BStatG). Tabellen mit einem oder mehreren Einzelfällen dürfen an die in der Vorschrift genannten Stellen und für die gesetzlich bestimmten Zwecke weitergege...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns/Mutschler, BEEG §... / 1.2 Zweck und Systematik

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die Verwendung der statistischen Ergebnisse gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung.[1] Das Statistische Bundesamt darf nach § 16 Abs. 4 Satz 2 BStatG an oberste Bundes- oder Landesbehörden statistische Ergebnisse nur übermitteln, soweit durch Rechtsvorschrift die Übermittlung von Einzelangaben zugelassen ist. § 24 s...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 35a Bewertu... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 § 35a ist durch Art. 1 Nr. 5 des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz – AMNOG) v. 22.12.2010 (BGBl. I S. 2262) komplett neu gefasst worden. In seiner ursprünglichen Fassung enthielt § 35a eine Ermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit zur Festsetzung von Festbeträgen im Rahm...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Statusfeststellung: Lohnt s... / 3.3 Prognoseentscheidung

Auftraggeber und Auftragnehmer können, um im Vorfeld Planungs- und Rechtssicherheit zu erlangen, auch bereits vor Aufnahme der Tätigkeit eine Feststellung des zu erwartenden Erwerbsstatus bei der Clearingstelle beantragen (Prognoseentscheidung)[1]. Wichtig hierbei ist, dass sowohl ein schriftlicher Vertrag über das Auftragsverhältnis geschlossen wurde, als auch dass die Ausg...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 35a Bewertu... / 2.1 Nutzenbewertung

Rz. 7 Die Nutzenbewertung nach § 35a ist im Kontext mit § 130b zu sehen. Danach vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit dem pharmazeutischen Unternehmer im Benehmen mit dem Verband der privaten Krankenversicherung auf Grundlage des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Nutzenbewertung mit Wirkung für alle Krankenkassen Erstattungsbeträge in ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Wiedereinstellungsanspruch ... / 1 Voraussetzungen

Das BAG bejaht den Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer Kündigung. Der Arbeitnehmer hat jedenfalls dann einen Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, wenn die Kündigung auf einer Prognose beruht, z. B. Stilllegungsabsicht, und diese Prognose sich noch während des Laufs der Kündigungsfrist als falsch erweist, z. B. weil es noch zu einem Betriebsübergang kommt, u...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Krankheitsbedingte Kündigun... / 5.4 Kündigung wegen völliger Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit

Die völlige Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit wird der dauernden Leistungsunfähigkeit gleichgestellt, weil auch hier der Arbeitgeber auf unabsehbare Zeit daran gehindert ist, sein Direktionsrecht auszuüben. Negative Prognose Auch hier ist wieder streitig, ob die frühere Dauer der Arbeitsunfähigkeit ein Indiz für weitere Arbeitsunfähigkeit darstellt. Bei e...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
LkSG: Abhilfemaßnahmen bei ... / 5 Zusammenarbeit in der Lieferkette bei der Durchführung von Abhilfemaßnahmen

Wenn ein Unternehmen, das den Vorgaben des LkSG unterliegt, feststellt, dass ein unmittelbarer Zulieferer eine menschenrechtsbezogene oder umweltbezogene Pflicht verletzt oder dies unmittelbar bevorsteht, muss es gemäß § 7 Abs. 1 LkSG umgehend angemessene Abhilfemaßnahmen ergreifen, um dies zu verhindern, zu beenden oder das Ausmaß der Verletzung zu minimieren. Hierbei spiel...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Nachhaltigkeit: Umweltschut... / 3 Unternehmerische Nachhaltigkeitsstrategien und Mitbestimmung

Ein weiterer Aspekt, in dem die Mitbestimmung des Betriebsrats in Betracht kommen kann, ist die Aufstellung etwaiger Umwelt- und/oder Nachhaltigkeitsstrategien im Unternehmen. Die im Juni 2022 verabschiedete Corporate Sustainability Reporting Directive ( CSRD) der EU[1] enthält nichtfinanzielle Berichtspflichten hinsichtlich der Bereiche Umwelt, Soziales, Einhaltung der Mensch...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Gräfl, TzBfG § 12 Ar... / 2.2.1 Bestimmungsrecht über Arbeitszeit

Rz. 17 Typisches Merkmal der Abrufarbeit ist das vertraglich dem Arbeitgeber eingeräumte Bestimmungsrecht über die Lage und die Dauer der Arbeitszeit. Nach § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG muss die Arbeitszeitdauer als wöchentliche Arbeitszeit festgelegt werden.[1] Praxis-Beispiel Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt … Stunden pro Woche. Sie kann nach betrieblichem Bedarf auf mehrere ...mehr