Fachbeiträge & Kommentare zu Schwellenwerte

Rz. 2 Von der Größe des Unternehmens hängt es ab, ob die Vorschriften der §§ 111 ff. BetrVG überhaupt zur Anwendung kommen. Sie gelten nur in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern. Maßgeblich ist hier das Unternehmen als der einheitliche Rechtsträger, nicht aber der jeweilige Betrieb. Das Unternehmen kann sowohl von einer juristischen Person...mehr

Kosten für Personalbetreuung Bei Teilzeitlösungen richtet sich die Betreuung der Arbeitnehmer nicht nach deren Arbeitszeitbudget. Deshalb kann der administrative Aufwand steigen. Bei EDV-gestützten Lohn- und Gehaltsabrechnungen fallen diese Mehraufwendungen jedoch kaum ins Gewicht, da lediglich einige zusätzliche Rechnungen erstellt werden müssen. Anteil für Anlauf- und Rüstze...mehr

Die Anreizsysteme in dieser Kategorie sind überwiegend finanzieller Natur und gründen sich auf Belohnungskonzepte. Ein wirkungsvoller finanzieller Anreiz für Lieferanten besteht darin, sie für das Erreichen festgelegter Nachhaltigkeitsziele finanziell zu honorieren. Organisationen können z. B. mit ihren Lieferanten bestimmte Zwischenziele vereinbaren, wie etwa die Erhöhung d...mehr

Rz. 5 Relevant ist die Regelung des § 327 HGB nur für die Mitglieder des vertretungsberechtigten Organs mittelgroßer KapG und KapCoGes. Maßgeblich für die Zuordnung zum Kreis der "mittelgroßen" Gesellschaften sind die Schwellenwerte des § 267 Abs. 2 HGB (§ 267 Rz 1, 13 ff.) – deren längst überfällige Erhöhung im Jahr 2024, mit der Möglichkeit der rückwirkenden Anwendung für ...mehr

Rz. 18 Die quantitative Komponente steht häufig im Mittelpunkt der Ratingsysteme. Untersuchungen zeigen, dass die Güte der Insolvenzvorhersage über das Datenmaterial des Jahresabschlusses i. d. R. höher ist als die Verwendung von qualitativen Faktoren. Der Grund dafür wird in der höheren Subjektivität bei der Bewertung gesehen. Da Kreditinstitute i. d. R. keinen Einblick in ...mehr

Rz. 54 Da es kein allgemein gültiges System zur Bonitätsmessung gibt, sondern eine Vielzahl unterschiedlicher Ansätze von Kreditinstituten und Ratingagenturen eingesetzt werden, ist das Unternehmen gezwungen, die Bonitätsmessung über eine Ratingkennzahl extern und/oder die dabei zu berücksichtigenden Interdependenzen zum Managementsystem intern im Rahmen eines Selbstratings ...mehr

Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten haben sich am 5.12.2017 auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt, die das Mehrwertsteuersystem für Online-Unternehmen in der EU vereinfachen sollen. Das neue System soll es Verbrauchern und Unternehmen, insbesondere Start-ups sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), leichter machen, Waren grenzüberschreitend onlin...mehr

Für die in den Anwendungsbereich der Sonderregelung One-Stop-Shop, EU-Regelung fallenden Umsätze gilt dieser Grundsatz: Der Ort der Leistung bei Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen oder bei auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen richtet sich nach dem Wohnsitz des (privaten) Leistungsempfängers bei innergemeinschaftlichen Fernverkäufen nach d...mehr

Rz. 4 Die Vorschriften der §§ 99–101 BetrVG gelten im Gegensatz zu den §§ 102–104 BetrVG nur in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten Arbeitnehmern. Bei der Ermittlung der regelmäßigen Arbeitnehmerzahl ist nicht die zufällige tatsächliche Beschäftigtenzahl zum Zeitpunkt der vorgesehenen personellen Einzelmaßnahme maßgeblich, sondern die normale Arbeitnehm...mehr

Rz. 85 Angaben sind zumindest über wesentliche marktunübliche Geschäfte des MU und der TU mit nahestehenden Unt und Personen, einschl. der Angaben über deren Wert, über die Art der Beziehung zu den nahestehenden Unt und Personen, in den Konzernanhang aufzunehmen. Dabei ist es freigestellt, ob nur über die wesentlichen marktunüblichen Geschäfte oder über alle Geschäfte mit na...mehr

Schaut man auf die föderale Struktur und damit auf die einzelnen Bundesländer, gleicht die Situation einem Flickenteppich. Bei der Annahmeverpflichtung muss zum Teil zusätzlich, je nach Bundesland, zwischen den Schwellenwerten (oberschwellig und unterschwellig) nach § 106 GWB differenziert werden. Eine Annahmeverpflichtung von E-Rechnungen i. S. der EU-Richtlinie 2014/55/EU ...mehr

Rz. 27 Die größenabhängigen Erleichterungen beziehen sich auf die Gliederungstiefe und die Erstellungspflichten von Jahresabschlussbestandteilen sowie auf deren Prüfung und Offenlegung. Der Gesetzgeber hatte zuletzt mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des DWD-Gesetzes sowie zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften eine Erhöhung der monetären Schwellenwerte auf Basis euro...mehr

Rz. 8 Mit dem Wachstumschancengesetz ist eine Erhöhung der monetären Schwellenwerte in § 241a HGB ab dem Geschäftsjahr 2024 um jeweils 33 % auf 80.000 EUR Jahresüberschuss und 800.000 EUR Umsatzerlöse vorgenommen worden. Abb. 2: Prüfung des Vorliegens eines Handelsgewerbesmehr

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Rz. 76 Hinsichtlich des Informationscharakteristikums der Relevanz ist insbes. auf die Wesentlichkeit der Information für die Nutzer der Nachhaltigkeitserklärung abzustellen. Gem. ESRS 1.QC1 wird Nachhaltigkeitsinformation u. a. dann als relevant eingestuft, wenn diese in einem Unterschied in der Nutzerentscheidung – vor dem Hintergrund der doppelten Wesentlichkeit – münden ...mehr

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Rz. 15 Eine Erhöhung der monetären Schwellenwerte ist beim PublG schon seit Jahrzehnten nicht an die Inflationsraten angepasst worden, weshalb immer mehr Nicht-Kapitalgesellschaften in die Berichterstattungspflicht rutschen. Eine Anpassung ist weitrerhin nicht angekündigt. Abb. 3: Abschlusserstellung nach § 264 HGB/§ 264a HGB oder § 5 PublG?mehr

Rz. 69 Die monetären Größenkriterien in § 293 HGB wurden auf Basis der Vorgaben der EU mit Wirkung bereits rückwirkend zum Geschäftsjahr 2023 um jeweils 20 % erhöht, um die Inflationseffekte der letzten 10 Jahre auszugleichen. Die Werte im PublG bleiben dagegen mit hoher Wahrscheinlichkeit unverändert. Eine Umsetzung ins HGB steht noch aus (s. Rz. 27). Abb. 5: Pflicht zur Ers...mehr

Rz. 1 Hinweis Für kleine und mittlere Unternehmen gibt es u. a. die Jahresabschluss-Checkliste 2023, Allgemein, Vorarbeiten, in der weitere praxisorientierte Checklisten verlinkt sind. Die Erstellung eines Jahresabschlusses ist i. d. R. eine sehr komplexe Aufgabe, weil vielfältige handels- und steuerrechtliche Vorschriften zu beachten sind und die im Jahresabschluss abzubildend...mehr

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Rz. 32 Bei der Vergabe jeglicher Aufträge durch die gematik unterhalb der Schwellenwerte (§ 106 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) ist die Unterschwellen-Vergabeordnung anwendbar (Satz 1). Die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) regelt das Verfahren zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen unterhalb der Schwellenwerte (EU-Schwellenwerte). Die ab Januar 2020 ...mehr

Viele Pflichten in Verbindung mit der Erstellung und Offenlegung von Jahresabschluss, Anhang und Lagebericht hängen von der Größe der GmbH ab. Ob eine GmbH als Kleinst-, kleines, mittelgroßes oder großes Unternehmen einzustufen ist, richtet sich für Geschäftsjahre, die vor dem 1.1.2024 begonnen haben, grundsätzlich gem. §§ 267, 267a HGB nach folgenden Kriterien: Bisher gülti...mehr

Ist nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden oder ist die JAV im sog. vereinfachten Wahlverfahren gemäß § 63 Abs. 4 BetrVG zu wählen (in Betrieben mit 5 – 100 wahlberechtigten Jugendlichen und Auszubildenden), findet die Wahl ausnahmsweise als Mehrheitswahl statt. Dabei kann jeder Wahlberechtigte einzelne Bewerber wählen. Die zu besetzenden Sitze in der JAV werden u...mehr

Art. 284 Abs. 1 MwStSystRL n.F. räumt dem Mitgliedstaat der Ansässigkeit ein Wahlrecht ein, für die in seinem Mitgliedstaat ansässigen Unternehmer einen nationalen Schwellenwert für die Steuerbefreiung einzuführen, der jedoch 85.000 EUR nicht überschreiten darf. Die nationale Grenze eines Mitgliedstaats gilt gem. Art. 284 Abs. 1 Unterabs. 4 und Abs. 2 Buchst. b MwStSystRL n....mehr

Hervorzuheben ist die systematisch neu eingeführte und zutreffende Steuerbefreiung von steuerbaren Umsätzen eines Kleinunternehmers, für die der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 2 Nr. 3 UStG-E ausgeschlossen ist. Systematisch wird der Kleinunternehmer damit Unternehmern gleichgestellt, die ausschließlich steuerfreie Umsätze gem. § 4 Nr. 8 ff. UStG ausführen. Eine sinnvolle Vere...mehr

Wie oben unter II.2a) aufgezeigt, hat jeder Mitgliedstaat in der EU, möchte er eine Steuerbefreiung für Kleinunternehmer gewähren, einen Spielraum dahingehend, einen nationalen Schwellenwert (eine Umsatzgrenze) von bis zu 85.000 EUR festzulegen. Für im Inland bzw. in den Gebieten i.S.v. § 1 Abs. 3 UStG ansässige Unternehmer, die im EU-Ausland Leistungen erbringen, bedeutet di...mehr

In Art. 284 Abs. 2 Buchst. a MwStSystRL n.F. ist eine absolute und feste Obergrenze i.H.v. 100.000 EUR für die Umsätze, die der Kleinunternehmer im Gemeinschaftsgebiet (in allen anderen Mitgliedstaaten) erbringt, vorgesehen. Dieser Grenze kommt eine Bedeutung ausschließlich für die Inanspruchnahme der Steuerfreiheit im EU-Ausland zu.[36] Wird die nationale Umsatzgrenze einge...mehr

Im Zentrum der ab 1.1.2025 geltenden Neuregelungen steht die Aufhebung der Beschränkung auf im Inland ansässige Unternehmer.[29] Grenzüberschreitend tätige Kleinunternehmer können die Steuerbefreiungsvorschrift[30] grundsätzlich in allen Mitgliedstaaten in Anspruch nehmen, sofern der Mitgliedstaat eine solche Regelung einführt, denn die Mitgliedstaaten haben gem. Art. 284 Ab...mehr

Neue nationale Umsatzgrenze: Gemäß § 19 Abs. 1 UStG-E sind die von inländischen Kleinunternehmern bewirkten Umsätze i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG steuerfrei, wenn der Gesamtumsatz nach § 19 Abs. 2 UStG-E im vorangegangenen Jahr 25.000 EUR nicht überschritten hat und im laufenden Kalenderjahr 100.000 EUR nicht überschreitet. Somit soll der nationale (untere) Grenz- oder Schwel...mehr

Wer nach deutschen handelsrechtlichen Vorschriften buchführungspflichtig ist, ist nach § 140 AO automatisch auch steuerrechtlich buchführungspflichtig. Auch ausländische handelsrechtliche Vorschriften zur Buchführung können eine Verpflichtung zur deutschen Buchführung begründen.[1] Nach FG Münster[2] gilt Gleiches für einen an einer luxemburgischen Kapitalgesellschaft atypis...mehr

Permanenter Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten: Die Neukonzeptionierung der Kleinunternehmerregelung ab 1.1.2025 erfordert einen laufenden Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und eine Kontrolle, ob Umsatzgrenzen überschritten wurden mit der Folge, dass die Steuerbefreiung entweder im Ansässigkeitsstaat, in einzelnen oder aber in allen Mitgliedstaaten ...mehr

Grundsätzlich ist jeder Kaufmann nach § 238 HGB dazu verpflichtet, Bücher zu führen und darin seine Handelsgeschäfte und die Lage seines Vermögens nach den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung ersichtlich zu machen. Ob ein Unternehmer Kaufmann in diesem Sinne ist, richtet sich nach den §§ 1 ff. HGB. Diese Vorschriften unterscheiden folgende Kaufmannstypen: Istkaufleute, d. ...mehr

Der Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit nach dem TzBfG enthielt bis zum 31. Dezember 2018 nur den unbefristeten Wechsel zu einer kürzeren Arbeitszeit. Ein befristetes Teilzeitbegehren des Arbeitnehmers war nach dem Gesetz unbeachtlich. Der Anspruch des Arbeitnehmers nach § 8 Abs. 4 TzBfG war nämlich nur auf die Zustimmung des Arbeitgebers zu einer unbefristeten Verringerung de...mehr

Rz. 4 Die Einrichtung eigener Sprechstunden der JAV gem. § 69 BetrVG setzt voraus, dass im Betrieb mehr als 50 Jugendliche oder Auszubildende i. S. d. § 60 BetrVG beschäftigt werden (Schwellenwert). Rz. 5 Wird dieser Schwellenwert vorübergehend unterschritten, schadet dies dann nicht, wenn er in absehbarer Zeit wieder erreicht wird. Ist dies nicht der Fall und bleibt es auf l...mehr

Mit der Regelung wird der Anwendungsbereich der Steuervergünstigung des § 19a EStG auch auf die Übertragung von Anteilen an Konzernunternehmen erweitert. Zukünftig sollen nicht nur geldwerte Vorteile aus Vermögensbeteiligungen aufgeschoben besteuert werden können, wenn Anteile am Unternehmen des Arbeitgebers überlassen werden, sondern auch, wenn Anteile an verbundenen Untern...mehr

Ein Steuerpflichtiger ist ab 1.7.2022 mit seinen Umsätzen steuerfrei, die in Schweden aus dem Verkauf von Gegenständen und Dienstleistungen während eines Steuerjahres erzielt werden, wenn: der Umsatz im Steuerjahr 80.000 SEK (vorher: 30.000 SEK; geplant ab 1.1.2025: 120.000 SEK) nicht übersteigt; und der Umsatz in keinem der beiden unmittelbar vorangegangenen Steuerjahre 80.00...mehr

Gemäß § 10 Abs. 2 WEG kann jeder Wohnungseigentümer eine vom Gesetz abweichende Vereinbarung oder die Anpassung einer Vereinbarung verlangen, soweit ein Festhalten an der geltenden Regelung aus schwerwiegenden Gründen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Rechte und Interessen der anderen Wohnungseigentümer, unbillig erscheint. Der Wohnungse...mehr

Für den Konzernabschluss kapitalmarktorientierter Unternehmen, die dem Recht eines Mitgliedstaats unterliegen, sind die "Internationalen Rechnungslegungsstandards" IAS/IFRS [1] für Geschäftsjahre, die am oder nach dem 1.1.2005 beginnen, zwingend zu beachten. Mit der EU-Bilanzrechtsmodernisierungsrichtlinie[2] wurden die EU-Bilanzrichtlinien[3] geändert und an die international...mehr

Ab dem 1.7.2024 gelten neue Pfändungsfreigrenzen. Hierüber hatten wir ausführlich im Mai-Heft der FoVo berichtet und hierbei auch ausgeführt, dass der Freibetrag für den Schuldner nun 1.491,75 EUR und derjenige für die erste unterhaltsberechtigte Person 560,90 EUR beträgt. Dies entspricht der Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung vom 10.5.2024, wie sie im Bundesgesetzblatt vom ...mehr

Rn. 69c Stand: EL 173 – ET: 06/2024 Zur Bedeutung von Einkünften aus KapVerm bei der Prüfung der Schwellenwerte des § 147a AO (insb als Voraussetzung für die Anordnung einer Außenprüfung nach § 193 Abs 1 AO) s FG SchlH vom 22.05.2017, 2 V 22/17, EFG 2017, 1236; Weiss, AO-StB 2017, 269; die Beschwerde wurde als unbegründet zurückgewiesen; BFH vom 11.01.2018, VIII B 67/17, DStR...mehr

(3) Ein ausländisches Kreditinstitut kann davon absehen, Absatz 1 und 2 für seine inländische Bankbetriebsstätte anzuwenden, wenn 1. die Summe der Aktivposten der Hilfs- und Nebenrechnung der inländischen Bankbetriebsstätte weniger als 1 Milliarde Euro beträgt und 2. für die inländische Bankbetriebsstätte ein Dotationskapital in Höhe von mindestens 3 Prozent der Summe der...mehr

Rz. 57 In der Nachhaltigkeitsberichterstattung fungiert die Wesentlichkeitsanalyse als Instrument zur Identifizierung und (inhaltlichen) Bewertung wesentlicher Auswirkungen, Risiken und Chancen, welche in der Berichterstattung offengelegt werden sollen (ESRS 1.25). Diese Analyse bildet das Fundament der Nachhaltigkeitserklärung, da die erforderlichen Angaben gem. ESRS weites...mehr

Rz. 102 Im Hinblick auf die Berichtszeiträume, die von der Nachhaltigkeitsberichterstattung abzudecken sind, hält ESRS 1 zunächst fest, dass die Nachhaltigkeitserklärung denselben Berichtszeitraum umfasst, auf den sich auch die Finanzberichterstattung, d. h. der Abschluss bezieht (ESRS 1.73). Dies ist insofern konsequent, als diese Nachhaltigkeitserklärung gem. CSRD verpflic...mehr

Rz. 79 Die bisherigen Darstellungen zur Wesentlichkeitsanalyse (Rz 57–Rz 78) widmeten sich der Frage, wie die inhaltliche Wesentlichkeit einer Auswirkung, eines Risikos oder einer Chance identifiziert werden kann. Die Frage, ob eine Angabe hierzu zu tätigen ist, ist in einem zweiten, daran knüpfenden Schritt zu überprüfen. Hierbei steht die Wesentlichkeit der damit vermittel...mehr

Rn. 102 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Von grundlegender Bedeutung für den Umgang mit (bestandsgefährdenden) Risiken ist die diesbezügliche konzernweite Sensibilisierung und Schaffung einer Risikokultur (vgl. Kirchner, ZfgG 2002, S. 189 (194f.); Pfitzer et al., DB 2002, S. 2005 (2009)). Der Risikosensibilisierung sollte in risikoanfälligeren UN-Bereichen erhöhte Aufmerksamkeit ge...mehr

Rn. 3 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Da die UG (haftungsbeschränkt) als GmbH gestaltet ist, findet das GmbH-Recht Anwendung, ergänzt um die Regeln des § 5a GmbHG. Für die RL gelten die in der Einführung zum GmbHG dargestellten Vorschriften (vgl. HdR-E, Einf. GmbHG, Rn. 1ff.). Soweit die UG (haftungsbeschränkt) unterhalb der Grenzen für kleine Gesellschaften bleibt (BS kleiner als...mehr

Rn. 50 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Geschäftsführer einer inländischen GmbH müssen einen KA und Konzernlagebericht aufstellen, sofern die GmbH MU von Beteiligungsgesellschaften (TU) i. S. v. §§ 290ff. ist und die in § 293 kodifizierten Größen überschritten werden. Rn. 51 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Die Schwellenwerte nach § 293 müssen am Abschlussstichtag sowie am vorangegange...mehr

Rn. 118 Stand: EL 42 – ET: 05/2024 Von zentraler Bedeutung für die Erfüllung der Vorschrift und somit das Funktionieren der Risikofrüherkennung ist das Risikoberichtswesen (vgl. AK "Finanzierungsrechnung" der SG, ZfbF-Sonderheft 46/2001, S. 1 (8, 160ff.); Fröhling (2000), S. 3), also die "Weiterleitung der wesentlichen Informationen an die Entscheidungsträger. Da die Risikovo...mehr

Rn. 955 Stand: EL 33 – ET: 09/2021 Nach § 160 Abs. 1 Nr. 8 AktG sind im Anhang auch Angaben zu machen über das "Bestehen einer Beteiligung, die nach § 20 Abs. 1 oder Abs. 4 dieses Gesetzes oder nach § 33 Absatz 1 oder Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes mitgeteilt worden ist; dabei ist der nach § 20 Abs. 6 dieses Gesetzes oder der nach § 40 Absatz 1 des Wertpapierhandelsge...mehr