Fachbeiträge & Kommentare zu Unterweisung

Nach § 28a JArbSchG – die Umsetzung der ausdrücklichen Forderung in Art. 6 Abs. 2 RL 94/33/EG – hat der Arbeitgeber vor Beginn der Beschäftigung Jugendlicher sowie bei wesentlicher Änderung der Arbeitsbedingungen die mit der Beschäftigung verbundenen Gefährdungen Jugendlicher zu beurteilen. Es handelt sich dabei um eine Maßnahme der Prävention, deren Umfang sich am Maßstab d...mehr

Rz. 55 Das Berufungsgericht, dessen Urteil von Langenick in NZV 2009, 257 ff. und 318 ff. näher dargestellt und besprochen worden ist, hatte, soweit für das Revisionsverfahren noch relevant, Folgendes ausgeführt: Rz. 56 Die Klägerin könne von der Beklagten zu 1 gemäß § 7 Abs. 1, §§ 11, 13 StVG a.F., § 3 Nr. 1 PflVG a.F. (nunmehr § 115 Abs. 1 VVG) und von der Beklagten zu 2 ge...mehr

Rz. 541 Das angefochtene Urteil hielt revisionsrechtlicher Nachprüfung im Ergebnis stand. Etwaige Ansprüche der Klägerin aus § 110 Abs. 1 SGB VII waren gemäß § 113 S. 1 SGB VII verjährt. Rz. 542 Nach dieser Vorschrift gelten für die Verjährung der Ansprüche nach den §§ 110 und 111 SGB VII die §§ 195, 199 Abs. 1 und 2 und § 203 BGB entsprechend mit der Maßgabe, dass die Frist ...mehr

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Auch wenn die Daten korrekt angezeigt werden, kann dies bei den Nutzern zu Missverständnissen führen, da sie mit den gemeldeten Werten zunächst einmal alleine dastehen. Ein unmittelbares persönliches Aufklärungsgespräch mit einem Arzt oder anderen Gesundheitsexperten gibt es nicht, somit können die Daten vom Nutzer völlig falsch interpretiert werden. Idealerweise sollten die ...mehr

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Selbstverständlich unterliegen Sicherheitsbeleuchtungen detaillierten Prüfvorgaben, die in allen relevanten Vorschriften verankert sind, z. B.: § 4 Abs. 3 Arbeitsstättenverordnung: Zitat Der Arbeitgeber hat die Sicherheitseinrichtungen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechn...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Substitution: Vermeidung der Entstehung von Störlichtbögen, bspw. durch Ersatz des elektrischen Systems durch ein hydraulisches bzw. pneumatisches System Technische Maßnahmen: Einsatz von Systemen zur Lichtbogenerkennung und -abschaltung (Verringerung der Einwirkenergie) Betreiben von Anlagen mit maximalem Berührungsschutz Einsatz von Schutzschirmen, Abdeckungen Fernbedienung, Über...mehr

Rz. 44 Im Rahmen der Ausbildung werden die Anwärter in das Beamtenverhältnis auf Widerruf berufen und sind daher Amtsträger i. S. d. § 7 Nr. 1 AO. Hierzu regeln die entsprechenden Ausbildungsordnungen[1] im Einzelnen, dass neben einem theoretischen Ausbildungsteil eine praktische Zeit in den jeweiligen Verwaltungseinheiten zu absolvieren ist, bei denen sie einer konkreten Di...mehr

Unterweisungen müssen vor Aufnahme der Arbeit, bei Veränderungen (neue Tätigkeiten, Maschinen usw.) und mindestens jährlich sowie nach Bedarf erfolgen und dokumentiert werden. Weil die Risiken bei gärtnerischen Arbeiten z. T. nicht unerheblich sind, ist darauf besonderer Wert zu legen. Spezifische Themen können sein: Einsatz Persönlicher Schutzausrüstung, besonders in speziell...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Rz. 204 Art. 132 Abs. 1 Buchst. a MwStSystRL sieht vor, dass die Mitgliedstaaten von öffentlichen Posteinrichtungen ausgeführte Dienstleistungen und die dazugehörigen Lieferungen von Gegenständen mit Ausnahme der Personenbeförderung und der Telekommunikationsdienstleistungen von der MwSt befreien. Was unter "öffentliche Posteinrichtungen" zu verstehen ist, definiert die Rich...mehr

In Drogerien obliegen der Fachkraft für Arbeitssicherheit folgende Aufgaben: Beratung zur Durchsetzung einer effizienten Arbeitsschutzorganisation unter Einhaltung der relevanten gesetzlichen Vorschriften, Regeln und Informationen, Beteiligung an regelmäßigen Begehungen der Arbeitsstätten möglichst gemeinsam mit dem Betriebsarzt mit dem Ziel einer Analyse vorliegender Gefährdu...mehr

Mäharbeiten fallen saisonal und wetterabhängig an und können je nach Fläche, die zu bearbeiten ist, sehr umfangreich und intensiv sein. Risiken Lärm, Hitze, ergonomische Belastungen durch Gehen bzw. Schieben des Rasenmähers oder durch langes Sitzen auf dem Mäher, Verletzungsgefahr durch wegfliegende Fremdkörper oder bei der Störungsbeseitigung. Rutsch- und Kippgefahr bei Arbeiten ...mehr

Treibstoff oder Brenngase werden meist beim Händler (z. B. Tankstelle) gekauft und mit Pkw in Eigenverantwortung transportiert. Da es sich dann um einen gewerblichen Transport handelt, gelten (anders als beim Mitführen eines Reservekanisters im Privat-Pkw) die Anforderungen nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) an einen Kleinmengentran...mehr

Freischneidearbeiten sind in der extensiven Grünflächenpflege nicht wegzudenken. Es wird mit unterschiedlichen Schnittwerkzeugen (Fäden, Messern, Schneidrädern) gearbeitet. Risiken Lärm, ergonomische Belastung durch Stehen, Gehen, Tragen und Führen des Gerätes, Unfallgefahr durch unebenes Gelände, Abgasemissionen, Verletzungsgefahren durch weggeschleuderte Fremdkörper oder Kontakt...mehr

Die Lagerung von Treibstoffen und Gasen muss den Vorgaben der TRGS 510 entsprechen. Maßnahmen I. d. R. ist für die Lagerung von Treibstoff und Brenngasen ein separater Raum erforderlich. Optimal ist z. B. ein zugelassener Lagerbehälter für brennbare Stoffe (belüftet, abschließbar, ggf. mit Auffangeinrichtung für Flüssigkeiten), aber auch ein anderer Raum (z. B. eine nicht ande...mehr

Zwar bestehen in der Grünflächenpflege wegen des Kontaktes mit biologischen Arbeitsstoffen und Tieren vielerlei Infektions- und Verletzungsgefahren, von denen die meisten aber in der Praxis nicht relevant sind bzw. die bei normal gesunden Menschen ein nur sehr geringes Risiko darstellen. Wichtig Unterweisungsthema Infektionsschutz Gerade weil manche Infektionen oder Verletzung...mehr

Wesentliche Aufgaben des Betriebsarztes sind: koordinierte Analyse vorhandener Gefährdungen gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und deren Beurteilung im Hinblick auf sich ergebende Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen, Hinweise zur Erstellung des Gefahrstoffverzeichnisses, Mitwirkung bei der Organisation d...mehr

Rz. 646 Die Bedeutung dieser Verpflichtung des Arbeitgebers ergibt sich aus § 5 Abs. 3 Nr. 5 ArbSchG: Eine Gefährdung kann sich insbesondere durch unzureichende Unterweisung der Beschäftigten ergeben. Gemäß § 12 Abs. 1 S. 2 ArbSchG umfasst die Unterweisung Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz und den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sin...mehr

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Rz. 605 Die Geheimhaltungsverpflichtung unter § 13 des Vertrages ist bei der Arbeitnehmerüberlassung von besonderer Bedeutung, da für die Entleiher ein Einsatz von betriebsfremden Dritten lediglich in Betracht kommt, wenn die Vertraulichkeit gewahrt ist. Zudem können Entleiher in bestimmten Fällen ein besonderes Schutzbedürfnis haben (z.B. Kunden- und Bankdaten im Falle eine...mehr

Rz. 463 Die mobile Arbeit wirft in Bezug auf die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Einhaltung des Arbeitsschutzes nicht unerhebliche Probleme auf.[1163] Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass eine Vielzahl arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen eingehalten wird, u.a. die der Berufsgenossenschaft oder der Arbeitsstättenverordnung, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Nach §...mehr

Rz. 571 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1b.46: Vertrag zur Arbeitnehmerüberlassung § 1 Gegenstand des Vertrags (1) Dieser Vertrag dient der Regelung der Geschäftsbedingungen und zur Auftragsabwicklung zwischen dem Entleiher und dem Verleiher auf dem Gebiet der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung auf Grundlage des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (A...mehr

Rz. 575 Grundlegende Norm der Organisationspflicht des Arbeitgebers im betrieblichen Gesundheitsschutz ist § 3 Abs. 2 ArbSchG. Hiernach hat der Arbeitgeber zur Planung und Durchführung der erforderlichen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeiten und der Zahl der Beschäftigtenmehr

Rz. 601 Die Beschlüsse des BAG vom 13.8.2019, 19.11.2019 und vom 7.12.2021[1579] klären die Integration der Mitbestimmung des Betriebsrats in die dem Arbeitgeber obliegenden Aufgaben des Gesundheitsschutzes. Die Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation der GDA definiert den Begriff Gefährdungsbeurteilung wie folgt: Zitat Die Gefährdungsbeurteilung ist die systematisc...mehr

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Rz. 457 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 1b.39: Arbeitsvertrag mit Regelungen zur mobilen Arbeit zwischen _________________________ – im Folgenden: Arbeitgeber – und Frau/Herrn _________________________ – im Folgenden: Arbeitnehmer(in) – § 1 Vertragsgegenstand und Aufgaben (1) Der Arbeitnehmer wird für die Tätigkeit eines _________________________ bei dem Ar...mehr

Rz. 631 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 2.53: Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG Zwischen dem Betriebsrat – im Folgenden Betriebsrat – und der Arbeitgeberin – im Folgenden Arbeitgeberin – wird folgende Betriebsvereinbarung geschlossen: 1. Geltungsbereich Diese Betriebsvereinbarung trifft Regelung...mehr

Rz. 467 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 2.44: Betriebsvereinbarung zur Arbeitsordnung Zwischen der _________________________ (Bezeichnung und Anschrift des Unternehmens) – nachfolgend "Arbeitgeber" genannt – und dem Betriebsrat der _________________________ (Bezeichnung des Unternehmens), vertreten durch den Betriebsratsvorsitzenden – nachfolgend "Betrie...mehr

Rz. 57 Die Dokumentation ist Voraussetzung dafür, dass die Ergebnisse der mutterschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung von der schwangeren oder stillenden Frau, von den im Betrieb tätigen Personen, von der Aufsichtsbehörde und vom Arbeitgeber selbst nachvollzogen und überprüft werden können. Wenn keine Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes vo...mehr

Rz. 65 Mögliche Gefahrenquellen können präventiv auch bei regelmäßig durchzuführenden Sicherheitsdurchgängen [1] im Rahmen von Vor-Ort-Terminen erkannt und durch Maßnahmen beseitigt werden. Wichtig ist, dass jeweils eine nachgelagerte Wirksamkeitskontrolle durchgeführt wird, um sicherzustellen, dass der mit der Maßnahme bezweckte Schutz der Schwangeren auch tatsächlich eintri...mehr

Rz. 72 Die notwendigen Aktionen des Arbeitgebers setzen sich aus der Gefährdungsbeurteilung nach Satz 1 Nr. 1 und der Bestimmung der Schutzmaßnahmen nach Satz 1 Nr. 2 zusammen. Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob für eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind voraussichtlich kein...mehr

Die Beschäftigten sind in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, über die sichere Bedienung der Hubarbeitsbühne zu unterweisen. Bei Jugendlichen muss die Unterweisung grundsätzlich zweimal jährlich erfolgen. Im Rahmen der Unterweisung sollte auch der Inhalt der Betriebsanweisung vermittelt werden.mehr

Da ein Notfall grundsätzlich nicht auszuschließen ist, muss der Betreiber einer fahrbaren Hubarbeitsbühne ein Rettungskonzept erarbeiten. Prinzipiell besteht die Möglichkeit, dass der Bediener aufgrund eines technischen Defekts den angehobenen Arbeitskorb nicht wieder absenken kann. Für diese Fälle gibt es ein Notablassventil, das vom Boden aus geöffnet werden kann, wodurch ...mehr

Zentraler Baustein des betrieblichen Gesundheitsschutzes ist die spezielle arbeitsschutzrechtliche Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Abs. 1 MuSchG. Es handelt sich dabei um eine spezialgesetzliche Ergänzung des allgemeinen Arbeitsschutzrechts, insbesondere von § 5 ArbSchG. Sie basiert in ihrer Struktur auf dem bekannten Konzept des Arbeitsschutzgesetzes. Bei der inhaltlichen ...mehr

Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats kommen grundsätzlich im Hinblick auf die abstrakte Gefährdungsbeurteilung, aber auch hinsichtlich der konkreten Umsetzung in Betracht. Die zahlreichen möglichen betriebsverfassungsrechtlichen Berührungspunkte zum betrieblichen Gesundheitsschutz im Mutterschutzgesetz im Überblick: Rechte aus § 80 BetrVG : Allgemeines Überwachungsrecht gemäß ...mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Beschäftigte müssen Gefährdungen und geeignete Schutzmaßnahmen kennen. Durch ihre Mitwirkung können Unfälle und berufsbedingte Erkrankungen vermieden werden. Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben trägt der Arbeitgeber. Der Abfallbeauftragte berät und unterstützt. Organisatorische Maßnahmen sind z. B.: Bestellung eines oder mehrerer Abfallbeauftragten/r, Unterw...mehr

Auch die Arbeits- und insbesondere die Lagerstandorte müssen mit den geeigneten Warn-, Gebots- und Verbotsbeschilderungen nach ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" versehen werden. Achtung In Unterweisungen regelmäßig auf Sicherheitszeichen hinweisen In der täglichen Routine werden die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichen zunehmend "unsichtbar" u...mehr

Schutzmaßnahmen für mobile Sammelstellen sowie stationäre Sammelstellen und Zwischenlager legt Abschn. 5 TRGS 520 fest, diese sind u. a.: Technisch: Bauliche Ausführung von stationären Sammelstellen: u. a. fugenfrei befestigte Verkehrswege, ausreichend breite Flucht- und Rettungswege (mind. 1 m), im Annahme- und Arbeitsbereich flüssigkeitsdichte, säure- und chemikalienfeste, e...mehr

Beschäftigten muss geeignete PSA zur Verfügung gestellt werden. Regelmäßige Unterweisungen gewährleisten deren richtige Benutzung. Je nach Art und Beschaffenheit der gefährlichen Abfälle bieten folgende PSA den nötigen Schutz für Sicherheit und Gesundheit: Atemschutz, Schutzbrille, Schutzkleidung, Schutzhandschuhe. Entscheidend ist dabei, dass die PSA für das angewendete Verfahre...mehr

Parallele Maßnahmen, die auf das Verhalten zielen, sind sinnvoll. Das Angebot bspw. ergonomisch besserer Werkzeuge und Schutzmaßnahmen wirkt nur, wenn sie willig und gekonnt genutzt werden. Dazu bedarf es Kommunikation, Anreize und Trainings, z. B. in Form von Unterweisungen. 7.2.1 Weiterbildung und Training Seminare zur Förderung der Gesundheit sollen Mitarbeiter und Führungs...mehr

Der Unternehmer muss gem. § 2 ASiG und DGUV-V 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" einen Betriebsarzt bestellen, der ihn u. a. bei der Organisation der Ersten Hilfe berät und bei der Unterweisung der Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter unterstützt. Durch Ausbildung, Erfahrung und Kenntnisse der unternehmensspezifischen Unfall- und Gesundheitsgefahren ist der ...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und die PSA-Benutzungsverordnung schreiben eine Gefährdungsbeurteilung vor (vgl. Persönliche Schutzausrüstung). Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Handschutz erforderlich ist, muss der geeignete Handschuhtyp festgelegt werden. Typischerweise gibt es im betrieblichen Alltag 2 Ausgangssitua...mehr