Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitssicherheit

Die Tätigkeit des Sicherheitsbeauftragten ist quasi ein Ehrenamt. Lediglich die zeitliche Freistellung zur Bewältigung der Aufgaben ist eine Verpflichtung des Arbeitgebers. Es ist jedoch durchaus eine Überlegung wert, die Tätigkeit des Sicherheitsbeauftragten zusätzlich etwas zu entlohnen und hierdurch auch aufzuwerten. Die Möglichkeiten hierfür sind mannigfaltig. Z. B. könnt...mehr

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften haben unter Berücksichtigung der anzuzeigenden Versicherungsfälle Zuschläge aufzuerlegen oder Nachlässe zu bewilligen (§ 162 SGB VII), das sog. Bonus-Malus-System. Auf diese Weise wird das tatsächliche Unfallgeschehen in jedem einzelnen Unternehmen bei der Beitragsberechnung berücksichtigt. Ein Unternehmen mit besonders vielen Unfällen...mehr

Die Berufsgenossenschaften werden durch die Beiträge ihrer Mitgliedsunternehmen finanziert. Berechnungsgrundlage für die BG-Beiträge sind der Finanzbedarf der BG, die Arbeitsentgelte der Versicherten und die Gefahrklassen. Unter dem Finanzbedarf, auch Umlagesoll genannt, versteht man die Ausgaben der Berufsgenossenschaft im letzten Geschäftsjahr. Die Arbeitsentgelte sind die ...mehr

Gemäß Betriebsverfassungsgesetz hat der Betriebsrat bei Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen. Somit ist es für einen Arbeitgeber nicht möglich, die Einrichtung von Schonarbeitsplätzen ohne die Beteiligung des Betriebsrats zu realisieren. Schließlich gehört die Mitgestaltung der Arbeitsbedingun...mehr

Verantwortliche Führungskräfte und Sicherheitsfachkräfte sollten sich im Zusammenhang mit Einstiegsarbeiten vor allen weiteren Überlegungen Folgendes klar machen: Für Einstiegsarbeiten gibt es detaillierte berufsgenossenschaftliche Vorschriften, die in der DGUV-V 21 und der DGUV-R 103-602 im Überblick beschrieben und Hauptgegenstand der DGUV-R 103-003 "Arbeiten in umschlossen...mehr

Neben der individuellen Belohnung von Mitarbeitern besteht auch die Möglichkeit, dass sämtliche Beschäftigten des Unternehmens oder aber einzelne Abteilungen des Unternehmens eine finanzielle Zuwendung erhalten, wenn bestimmte Ziele (z. B. geringe Unfallzahlen oder eine geringe Krankenquote) erreicht werden. Sofern derartige Schritte erwogen werden, müssen sie im Vorfeld gut ...mehr

Begriff Unter Instandhaltung versteht man Wartung, Inspektion sowie Reparatur. Für die mehr als 65 Mio. Pkw, Lkw und Krafträder in Deutschland gibt es annähernd 38.000 Werkstätten, in denen etwa 460.000 Beschäftigte die Instandhaltung an den Fahrzeugen durchführen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung In folgenden Schriften wird die Fahrzeuginstandhaltung thematisiert: DGU...mehr

Ein Unfall mit mehr als 3 Tagen Arbeitsunfähigkeit ist meldepflichtig. Meldepflichtige Arbeitsunfälle (Wegeunfälle ausgenommen) erhöhen die BG-Beiträge. Einfach ausgedrückt: je mehr (meldepflichtige) Unfälle, desto teurer wird es für ein Unternehmen. Es ist daher einem Unternehmen sehr wohl daran gelegen, die Anzahl der Unfälle, insbesondere der meldepflichtigen, zu senken. N...mehr

LOTO (Lock Out Tag Out) ist eine aus den USA stammende Vorgehensweise zum sicheren Trennen von Energiequellen. Insbesondere bei Instandhaltungsarbeiten an Maschinen und Anlagen kam es in der Vergangenheit des Öfteren zu Unfällen, die dadurch verursacht wurden, dass diese Anlagen oder Teile der Anlagen durch Unbefugte vorzeitig in Betrieb genommen wurden. Um derartige Unfälle...mehr

Grundsätzlich ist stets der Unternehmer für den Arbeitsschutz verantwortlich. Gemäß § 21 DGUV-V 1 muss der Unternehmer Maßnahmen ergreifen, die es den Mitarbeitern bei unmittelbarer erheblicher Gefahr ermöglichen, sich durch sofortiges Verlassen der Arbeitsplätze in Sicherheit zu bringen. Die Arbeitsstättenverordnung sowie die ASR A1.3 und ASR A2.3 schreiben die Kennzeichnun...mehr

In Räumen mit Temperaturen unter -25 °C dürfen sich die Beschäftigten nicht länger als 2 Stunden ununterbrochen aufhalten. Nach dieser Zeit müssen sie den Raum für mind. 15 Minuten zum Aufwärmen verlassen. Sofern der Raum weniger als 15 Minuten verlassen wird, gilt dies nicht als eine Unterbrechung der Aufenthaltszeit. Insgesamt dürfen sich Arbeitnehmer nicht länger als 8 St...mehr

Airbags und Gurtstraffsysteme sind mit Treibsätzen versehen, die innerhalb von 30 Millisekunden auslösen. Diese Treibsätze gelten als Explosivstoffe i. S. des Sprengstoffgesetzes (SprengG). Gemäß § 14 SprengG sind Umgang oder Verkehr mit diesen Systemen der zuständigen Behörde (Gewerbeaufsichtsamt bzw. Amt für Arbeitsschutz) anzuzeigen. Vor dem Umgang mit pyrotechnischen Geg...mehr

Überblick LOTO ist die Abkürzung des englischen Begriffs "lockout – tagout", auf Deutsch: abschließen und kennzeichnen. Vor der Durchführung von Instandhaltungsarbeiten an Maschinen oder Anlagen werden diese energielos geschaltet und gegen Wiedereinschalten durch Unbefugte gesichert (lockout), sodass von ihnen keine Gefahren mehr ausgehen können. Weiterhin erfolgt eine auffä...mehr

Die Sicherheitsfachkräfte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen.[1] Praxis-Beispiel Aufgaben Die Sicherheitsfachkräfte haben insbesondere den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwor...mehr

Begriff Die Sicherheitsfachkräfte werden aufgrund gesetzlicher Normen vom Arbeitgeber eingesetzt und haben die Aufgabe, diesen beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Maßgeblich sind das Arbeitssicherhe...mehr

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsfachkräften ergibt sich aus § 1 ASiG. Hiernach hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, Sicherheitstechniker und Sicherheitsmeister) schriftlich zu bestellen. Ihnen sind die weiter unten genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies insbesondere in Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die...mehr

Begriff Der Betriebsarzt ist vom Arbeitgeber aufgrund des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) eingesetzt. Der Betriebsarzt ist mit der Förderung und Erhaltung der Gesundheit sowie der Arbeits- und Beschäftigungsfähigkeit der Mitarbeiter befasst. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechu...mehr

Die Bestellung der Sicherheitsfachkräfte ist durch verschiedene Vertragsformen denkbar: Arbeitsvertrag Freiberuflicher Dienstvertrag Gemeinschaftseinrichtungen (z. B. Zusammenschluss von mehreren Arbeitgebern oder TÜV). Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit können als haupt- oder nebenberuflich tätige Fachkräfte bestellt werden.mehr

Sicherheitsfachkräfte haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit dem Betriebsrat zusammenzuarbeiten.[1] Bei der Bestellung der Sicherheitsfachkräfte hat der Betriebsrat ein Zustimmungsrecht. Dasselbe gilt bei der Abberufung der Sicherheitsfachkräfte oder bei der Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben. Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein Mitbestimmungs...mehr

Betriebsärzte haben vor allem die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen.[1] Sie haben den Arbeitgeber zu beraten. Praxis-Beispiel Beratung durch den Betriebsarzt Der Betriebsarzt berät hinsichtlich der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen, von sozialen und sanitären Ei...mehr

Eine Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Betriebsärzten besteht nach § 2 Abs. 1 ASiG dann, wenn dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren, die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft und die Betriebsorganisation, insbesondere im Hinblick auf die Zahl und ...mehr

Rz. 346 Das Recht des Arbeitnehmers, etwas zu tun oder zu unterlassen, findet seine Grenze in seinen arbeitsvertraglichen Beziehungen. Die Arbeitspflicht stellt die Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsvertrag dar, die mit der Vergütungspflicht als arbeitgeberseitiger Hauptleistungspflicht korrespondiert (§ 611a Abs. 1 Satz 1 BGB). Die vom Arbeitnehmer pers...mehr

Rz. 636 Qualifizierung ist im Arbeitsverhältnis für den Arbeitnehmer unabdingbar, um den Entwicklungen seines Arbeitsbereiches gewachsen zu sein. Gesetzliche Fortbildungspflichten sind dabei jedoch eher die Ausnahme.[1] Im Rahmen der regelmäßigen Weiterentwicklung des Arbeitsumfeldes besteht jedoch eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht des Arbeitnehmers, sich fortzubilden, u...mehr

Zusammenfassung Überblick Wenn ein Betrieb neue Mitarbeiter anwirbt und einstellt, spielen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Anfang an eine Rolle. Schon bei der Auswahl von Bewerbern sollten die Kriterien berücksichtigt werden, die für sicheres und gesundes Arbeiten relevant sind, um ein möglichst erfolgreiches und lang andauerndes Arbeitsverhältnis zu ermöglich...mehr

Nahezu alle Vorschriften, die Unterweisungspflichten formulieren, enthalten den Hinweis, dass Unterweisungen unmittelbar bei der Aufnahme einer Tätigkeit erfolgen müssen, z. B. Abschn. 2.3.1 DGUV-R 100-001 "Anlässe für eine Unterweisung sind z. B. Einstellung oder Versetzung … Die Unterweisung der Versicherten hat in allen Fällen vor Aufnahme der Tätigkeit zu erfolgen." Was l...mehr

Überblick Wenn ein Betrieb neue Mitarbeiter anwirbt und einstellt, spielen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von Anfang an eine Rolle. Schon bei der Auswahl von Bewerbern sollten die Kriterien berücksichtigt werden, die für sicheres und gesundes Arbeiten relevant sind, um ein möglichst erfolgreiches und lang andauerndes Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Tritt der ne...mehr

Der Standard im Arbeits- und Gesundheitsschutz, den ein Betrieb erzielen kann, wird wesentlich von der Motivation der Beschäftigten bestimmt, mehr noch als durch Managementsysteme und Zertifikate. Gerade wenn neue Beschäftigte für Schlüsselpositionen, wie Abteilungs-, Betriebs- oder Werkstattleiter, Meister, Technische Leiter – in Verwaltungsbetrieben auch Hausmeister –, gesu...mehr

Begriff Unter Unfallverhütung sind Maßnahmen der Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes zu verstehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Geregelt ist die Unfallverhütung in den Unfallverhütungsvorschriften, die die Berufsgenossenschaften auf der Grundlage von § 15 SGB VII erlassen, im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)...mehr

Die Berufsgenossenschaften erlassen gemäß § 15 SGB VII Vorschriften über Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen, die die Unternehmer zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu treffen haben, sowie über die Form der Übertragung dieser Aufgaben auf andere Personen, das Verhalten, das die Versicherten zur Verhütung von Arbei...mehr

Auf freiwilliger Basis können zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zusätzliche Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschädigungen vereinbart werden.[1] Darüber hinaus hat der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein erzwingbares Mitbestimmungsrecht in den Fällen, in denen der Arbeitgeber Regelungen zur Unfallverhütung aufzustellen hat. Das Mitbestim...mehr

Begriff Die nachträgliche Montage eines Gartentors oder eines Garagentors vor offenen Tiefgaragenstellplätzen stellt eine bauliche Veränderung dar. Über entsprechende bauliche Veränderungen beschließen die Wohnungseigentümer gemäß § 20 Abs. 1 WEG grundsätzlich mehrheitlich. Im Zusammenhang mit "Automatiktoren und -türen" ist neben der Verordnung für Arbeitsstätten und den al...mehr

II. Die Berufung der Klägerin ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht erhoben und begründet worden. Die Klageänderung war gemäß § 264 Nr. 2 ZPO auch in der Berufungsinstanz zulässig. In der Sache hat die Berufung teilweise Erfolg. 1. Das nach § 256 Abs. 1 ZPO erforderliche Feststellungsinteresse liegt vor. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Klag...mehr

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Der Arbeitgeber hat für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel für die Maßnahmen des Arbeitsschutzes bereitzustellen. Ihm obliegende Aufgaben kann der Arbeitgeber an zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich übertragen. Der Arbeitgeber hat tätigkeitsbezogen die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen...mehr

Zuständige Behörde ist die nach Landesrecht zuständige Verwaltung; das ist meist die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde, je nach Bundesland eingerichtet z. B. als Amt für Arbeitsschutz, Gewerbeaufsichtsamt oder angegliedert beim Regierungspräsidium oder der Bezirksregierung. Für die Ausstellung der Unbedenklichkeitsbescheinigungen, Erlaubnisse und Befähigungsscheine gil...mehr

Die Erlaubnis nach § 7 SprengG gilt für den gewerbsmäßigen oder selbstständigen Umgang oder Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung oder bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern. Sie wird auf eine natürliche Person (Betriebsinhaber) oder eine juristische Person (Unternehmen) ausgestellt. Voraus geht ein Antrag bei der zuständige...mehr

Zusammenfassung Begriff Audits sind eine bewährte Methode zur Ermittlung und Einleitung von Verbesserungsprozessen – auch bei der Organisation und der Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements. Allgemein versteht man unter einem Audit ein geregeltes und dokumentiertes Verfahren zur systematischen und unabhängigen Untersuchung und Bewertung von Prozessen, Aktivitäten, Managemen...mehr

Mit der zunehmenden Verbreitung von AMS ist der Begriff "Audit" auch im Arbeitsschutz angekommen. Beigetragen hat hierzu insbesondere die internationale AMS-Norm DIN ISO 45001:2018-06 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit – Anforderungen mit Anleitung zur Anwendung". Die Anforderungen und Kennzeichen von Audits im Arbeitsschutz unterscheiden sich ni...mehr

Audits sieht das öffentlich-rechtlich geregelte Arbeitsschutzsystem in Deutschland nicht vor. Aber vergleichbare Vorgehensweisen und Methoden des "Überprüfens" schon. So werden insbesondere die Ermittlung der Ist-Situation – traditionell durch Begehungen (Betriebs-/Sicherheitsbegehungen) sowie Messungen (z. B. Lärmmessungen) und deren Beurteilung – gefordert. Dabei stehen di...mehr

Die Anwendung eines AMS ist ein probates Mittel den Grundpflichten jedes Arbeitgebers gem. § 3 ArbSchG nachzukommen. Den Unternehmen, die sich für die Anwendung eines solchen Managementsystems entschieden haben, muss klar sein, dass damit auch regelmäßige Audits im Arbeitsschutz verbunden sind. Empfehlenswert ist, dass sie bereits beim Aufbau des AMS regelmäßige Audits – ins...mehr

Begriff Audits sind eine bewährte Methode zur Ermittlung und Einleitung von Verbesserungsprozessen – auch bei der Organisation und der Anwendung eines Arbeitsschutzmanagements. Allgemein versteht man unter einem Audit ein geregeltes und dokumentiertes Verfahren zur systematischen und unabhängigen Untersuchung und Bewertung von Prozessen, Aktivitäten, Managementsystemen und d...mehr

Ein Systemaudit ist eine systematische, strukturierte und dokumentierte Untersuchung der Zweckmäßigkeit, Angemessenheit sowie der ausreichenden Wirksamkeit eines Managementsystems. Ein AMS erfordert regelmäßige interne Systemaudits. Externe Systemaudits sind nur erforderlich bei einer freiwilligen Zertifizierung oder einer Systemkontrolle durch den zuständigen Unfallversiche...mehr

Compliance bezieht sich auf die Einhaltung von Gesetzen, Vorschriften, Regeln und ethischen Standards durch Unternehmen, um Risiken zu minimieren und mögliche rechtliche Konsequenzen oder Schadensersatzforderungen auszuschließen. Durch ein AMS soll ein Unternehmen eine rechtskonforme und zuverlässige Arbeitsschutzorganisation aufbauen und praktizieren. Um die Einhaltung und ...mehr

Zu den grundlegenden Prinzipien erfolgreichen (wirkungsvollen) Handelns gehört es regelmäßig zu prüfen, ob die Ausrichtung (noch) stimmt, man auf dem richtigen Weg ist, richtig vorgeht, die nächsten Schritte zielführend sind sowie bei Bedarf (Erkennen von Abweichungen) nachzusteuern. Das gilt selbstverständlich auch für den Arbeitsschutz. Festgelegte Prozesse, die Wahrnehmun...mehr

Der aus dem Lateinischen stammende Begriff "Audit" (audire = hören, zuhören) wird im Management entsprechend dem englischen bzw. amerikanischen Sprachgebrauch verwendet. Hier steht Audit für eine detaillierte, systematische und unabhängige Überprüfung und Bewertung anhand bewährter Kriterien (z. B. aus Normen, Vorschriften, Richtlinien oder anerkannter Good Practices). Wicht...mehr

Sicherer Umgang mit Chemikalien ist das zentrale Anliegen von REACH. Der Umgang mit Chemikalien – Stoffen und Gemischen – sowie daraus hergestellten Erzeugnissen bedeutet meistens auch Exposition, d. h. Kontakt, Berührung von Mensch und Umwelt mit unterschiedlichen Stoffen auf verschiedenen Wegen. Dieser Kontakt kann gewollt sein und bewusst geschehen, z. B. bei Duftstoffen. ...mehr

Das Cannabisgesetz (CanG) sorgt nicht nur für eine umfangreiche Debatte unter Politikern und Experten über potenzielle Vor- und Nachteile, sondern stellt auch Arbeitsschutzverantwortliche vor neue Herausforderungen. Viele Jahre wurde diskutiert, warum Cannabisprodukte, die derzeit noch dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, nicht legalisiert werden, wo doch Alkoh...mehr

Mit Inkrafttreten des CanG können Erwachsene – im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben – Cannabis in Mengen zwischen 25 und 50 Gramm besitzen und konsumieren. Im öffentlichen Raum ist der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis erlaubt. Wird dieser Höchstwert überschritten, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor; beim Besitz von mehr als 30 Gramm liegt eine Straftat vor. Im privaten Raum ...mehr

Zusammenfassung Überblick Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur regulierten Verwendung von Cannabis und zur Anpassung weiterer Vorschriften (CanG) zum 1.4.2024 wurde der Besitz und Anbau innerhalb der gesetzlichen Grenzen erlaubt. Der Beitrag geht auf die Konsequenzen für den betrieblichen Arbeitsschutz ein und macht Vorschläge zur Umsetzung von Präventions- und Schutzmaßnahmen....mehr

Das Arbeitsschutzgesetz und die Unfallverhütungsvorschriften der unterschiedlichsten Berufsgenossenschaften verpflichten Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu Maßnahmen, die die Arbeitssicherheit gewährleisten. Dies beinhaltet auch Regeln zum Umgang mit Alkohol, Drogen und Medikamenten. Die Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" regelt in § 15 DGUV-V 1 den Umgang mi...mehr

Die subjektive Einschätzung eines Vorgesetzten zur Arbeitsfähigkeit eines Mitarbeitenden unter Drogeneinfluss ist ausreichend, um einen Beschäftigten nach Hause begleiten zu lassen (BAG, Urteil v. 20.10.2016, 6 AZR 471/15). Deshalb sollten Führungskräfte wissen, wie man Cannabiskonsum oder auch die Auswirkungen von Alkohol und Medikamenten erkennt und welche Wirkungen die ei...mehr