Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsstättenverordnung

Allgemeine Hygienevorgaben ergeben sich v. a. aus den Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach ArbSchG bzw. DGUV-V 1. Konkrete Vorgaben machen die Arbeitsstättenverordnung und ihre Technischen Regeln, z. B. ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume" sowie die ASR A4.1 "Sanitärräume". Im Wesentlichen werden hier ganz elementare Sachverhalte geregelt wie die Verfügbarkeit von Was...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [2] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[3] 3.1 Begriffsbestimmungen § 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, B...mehr

§ 18 Abs. 1 und 2 ArbSchG enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Verordnungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Allen Arbeitsschutzverordnungen nach Absatz 1 und 2 ist gemein, dass sie festschreiben können, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu ve...mehr

Begriff Tageslicht gilt als ein wesentlicher Faktor für Gesundheit und Wohlbefinden am Arbeitsplatz. Deshalb sieht die Arbeitsstättenverordnung verbindlich vor, dass die Räume, in denen sich Menschen im Wesentlichen während der Anwesenheit im Betrieb aufhalten, ausreichend Tageslichteinfall und eine Sichtverbindung nach außen haben. Diese Kriterien wirken sich erheblich auf ...mehr

Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgesta...mehr

Begriff Eine Gaststätte bzw. ein Gaststättengewerbe i. S. des Gaststättengesetzes betreibt, wer Getränke und/oder zubereitete Speisen "… verabreicht". Grundsätzlich ist dafür eine Erlaubnis erforderlich. Gaststätten sind z. B. Cafés, Restaurants oder Eisdielen, sie können auch Teil von Beherbergungsbetrieben, wie z. B. Hotels, sein. Der Arbeitsplatz "Gaststätte" umfasst eine...mehr

Arbeitsräume in Küchen müssen den Standardvorgaben nach Arbeitsstättenverordnung bzw. ASR A1.2 "Raumabmessungen" entsprechen: " Raumhöhen: bei bis zu 50 m2 mindestens 2,50 m bei mehr als 50 m2 mindestens 2,75 m bei mehr als 100 m2 mindestens 3,00 m bei mehr als 2000 m2 mindestens 3,25 m Mindestluftraum je ständig anwesenden Beschäftigten: 15 m³ Bewegungsflächen am Arbeitsplatz: freie...mehr

Die ArbStättV trifft Regelungen zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber.[1] Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass von der Arbeitsstätte keine Gefährdung für die Beschäftigten ausgeht; sofern sich Gefährdungen nicht komplett vermeiden lassen, müssen diese möglichst gering gehalten werden.[2] Mögliche Gefahrenstellen sollen so entschärft werd...mehr

Weil Arbeiten bei Tageslicht eigentlich ein Grundbedürfnis und in vielen Branchen selbstverständlich ist, gibt es viele Betriebe, die mit der Forderung nach Tageslichteinfall und Sichtkontakt nach außen gar kein Problem haben. Andererseits sind bauliche Maßnahmen am und Investitionen in Gebäude nicht billig. Wenn ein Betrieb vor der Notwendigkeit steht, in schwieriger räumli...mehr

Überblick Ein Bus ist ein auf Straßen verkehrendes Kraftfahrzeug, das häufig zur Beförderung von Personen im Personennah- oder Personenfernverkehr dient. Im Unterschied zum mit Verbrennungsmotoren angetriebenen Kraftomnibus existieren auch elektrisch, vorzugsweise mit Batterie angetriebene Busse auf unseren Straßen. Einen Sonderfall stellt der Oberleitungs- bzw. Trolleybus d...mehr

Überblick Ein Bahnhof (hier in erster Linie der Personenbahnhof) ist ein öffentlich zugängliches Gebäude, in dem laut Eisenbahn- und Betriebsordnung (EBO) eine Eisenbahn (Hochgeschwindigkeits-, Intercity- und Regionalzüge) als Verkehrsmittel zur Verfügung steht. Ebenso ist darin je nach Größe und Frequentierung ein Wechsel auf andere Verkehrsmittel, wie Schnellbahn (S-Bahn),...mehr

Überblick Barrierefreiheit bei öffentlich zugänglichen Gebäuden bedeutet, dass sie auch für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere und Familien mit Kinderwagen sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind. Nach dem Behindertengleichstellungsgesetz sind bauliche Anlagen (u. a. Gebäude) dann barrierefrei, "wenn sie für be...mehr

Überblick Barrierefreiheit in Verbindung mit der Nutzung von Schienenfahrzeugen im Fern- und Nahverkehr bedeutet, dass diese von allen mobilitätseingeschränkten Personen, d. h., von Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen, aber auch von Älteren und Familien mit Kinderwagen genutzt werden können. Das setzt voraus, dass sie die Einstiegstür des gewü...mehr

Überblick Ein barrierefreies Hotel oder eine barrierefreie Gaststätte dienen zum kurz- oder längerfristigen Aufenthalt von Personen sowie zur Einnahme von Mahlzeiten und zum Besuch von Veranstaltungen. Barrierefreiheit für diese Einrichtungen bedeutet, dass sie gleichberechtigt von allen Personen unabhängig von ihrem Grad körperlicher, sensorischer oder geistiger Behinderung...mehr

Die ArbStättV enthält im "Anhang Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1" zahlreiche konkrete Vorgaben, die bei der Einrichtung und dem Betrieb von Arbeitsstätten beachtet werden müssen. Neben allgemeinen Anforderungen gibt es Regelungen bzgl. Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren, Arbeitsbedingungen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kant...mehr

Zur einfachen Orientierung und Nutzung barrierefreier Hotels und Gaststätten durch mobilitätseingeschränkte Reisende und Touristen kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Konkrete Anforderungen an Arbeitsplätze im Empfangsbereich gibt es nicht. Nach Arbeitsstättenverordnung und ASR A1.2 "Raumabmessungen" ist allgemein davon auszugehen, dass eine Bewegungsfläche von 1,5 m² am Arbeitsplatz absolutes Minimum ist, und ein vollständig abgeschlossener Pfortenraum (mit einem Arbeitsplatz) nicht kleiner als 8 m² sein sollte, wobei die Tiefe der Beweg...mehr

§ 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, Bildschirmgeräten, Telearbeitsplätzen, Gemeinschaftsunterkünften, Einrichten der Arbeitsstätten, Betreiben von Arbeitsstätten, Instandhaltung, Stand der Technik und Fachkunde.mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in das Arbeitsleben kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden.[1]mehr

Zur Unterstützung und Vorbereitung einer besseren Integration von mobilitätseingeschränkten Personen in den Fern- und Nahverkehr kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1]mehr

Zur besseren Integration mobilitätseingeschränkter Reisender in eine barrierefreie Reisekette mit besonderem Bezug zum Bahnhof kann anhand ausgewählter Beispiele folgende Checkliste einbezogen werden:[1] Planungsschritte und Maßnahmen zur barrierefreien Gestaltung und Nutzung von Bahnhöfenmehr

Rechtsverordnungen nach § 18 ArbSchG können gemäß § 19 ArbSchG auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von zwischenstaatlichen Vereinbarungen, die Sachbereiche des ArbSchG betreffen, erforderlich ist. Die EU-Einzelrichtlinien zu spe...mehr

Gefährdungen ermitteln und Schutzmaßnahmen festlegen; Unterweisungen bei Neueinstellungen, Veränderungen im Aufgabenbereich, Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie sowie mind. einmal jährlich durchführen, u. a. anhand von Betriebsanleitungen sowie Arbeits- und Betriebsanweisungen. Auch ein Hautschutz- und Hygieneplan sollte Thema der Unterweisung sein; arb...mehr

Begriff Der Begriff Raumabmessungen fasst im Arbeitsstättenrecht die Dimensionen Luftraum, Grundfläche und Höhe zusammen. Sie müssen "ausreichend" sein, wobei die konkreten Vorgaben dazu allerdings lediglich Mindestanforderungen sind. Sie können nicht berücksichtigen, ob und in welchem Umfang an einem bestimmten Arbeitsplatz Tätigkeiten, Arbeitsmittel und -gegenstände releva...mehr

Begriff Flucht- und Rettungswege sind Verkehrswege in einem Gebäude, an die aus Sicherheitsgründen besondere Anforderungen gestellt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Baurecht der Bundesländer (Landesbauordnungen, Sonderbauvorschriften u. a.) Arbeitsstättenverordnung mit ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" und ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzei...mehr

Begriff Glas ist ein lichtdurchlässiger Baustoff, der aufgrund seiner vielfältigen architektonischen Gestaltungsmöglichkeiten inzwischen in vielen Gebäude- und Anlagenteilen verwendet wird, nicht nur in Fenstern und Türen, sondern auch in Decken, Wänden, Böden, Verkleidungen usw. Besondere Gefahren bei der Verwendung von Glas entstehen durch Anprall an Glasflächen, durch Glas...mehr

Begriff Türen und Tore in Arbeitsstätten dienen dazu, Arbeitsräume von anderen Arbeitsräumen oder gegen den Außenbereich abzugrenzen. Darüber hinaus haben sie Wärme- und Schallschutzfunktionen und dienen dem Rauch- und Brandschutz. Je nach Bauweise wird unterschieden zwischen Drehflügel-, Schiebe- und Faltflügeltüren und -toren, Karusselltüren sowie Roll-, Sektional- und Kip...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung und die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" verwenden im Gegensatz zum Baurecht den Begriff Fluchtweg, weil im Vordergrund das Bestreben liegt, die selbstständige Flucht von Beschäftigten aus den Arbeitsräumen möglichst sicherzustellen. Fluchtwege im Sinne der ASR A2.3 sind auch die im Bauordnungsrecht definierten Rettungswege, aber nur, wenn s...mehr

In § 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung wird Barrierefreiheit nur für den Fall eingefordert, dass tatsächlich Menschen mit Behinderungen beschäftigt werden und nur bezogen auf deren Bedürfnisse: "Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf S...mehr

Rz. 9 Wesentliche Grundlage für die Ausgestaltung von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie enthält einheitliche Regelungen für Industrie, Gewerbe und Handel. Der Kernsatz ist die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass davon keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausg...mehr

Begriff Nach Arbeitsstättenrecht sind Unterkünfte Räume im Bereich von Arbeitsstätten, die den Beschäftigten zu Wohnzwecken in der Freizeit dienen. Dazu zählen neben Betriebswohnungen, Wohnheimen usw. auch Baracken, Wohncontainer, Wohnwagen und andere Raumzellen. Bereitschafts- und Pausenräume sind in diesem Sinne keine Unterkünfte. Seit einer Änderung der Arbeitsstättenvero...mehr

Rz. 4 Sowohl für die Telearbeit als auch für die Mobile Arbeit gelten nicht alle Arbeitsschutzvorschriften, die bei einer Arbeit im Betrieb zur Anwendung kommen. Die Arbeitsstättenverordnung findet auf die Telearbeit nur eingeschränkte, bei Mobiler Arbeit sogar überhaupt keine Anwendung. An der letztgenannten Besonderheit ändern die Novelle der Arbeitsstättenverordnung sowie...mehr

Rz. 22 Die wesentlichen Anforderungen an die Gestaltung der Arbeitsbedingungen ergeben sich aus dem ArbSchG . Zunächst wird dort festgelegt, wie das Ziel der Sicherung und Verbesserung von "Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes" erreicht werden soll (§ 1 ArbSchG). Das Gesetz enthält dafür eine konkrete Verpflicht...mehr

Begriff Unter offenen Bürokonzepten, auch Bürolandschaften oder Open-Space-Offices, werden moderne Gestaltungsformen von Mehrpersonenbüros verstanden. Ziel ist, für alle im Büroalltag anfallenden Tätigkeiten und Aufgaben – Bildschirmarbeit, Kommunikation, Besprechungen, Pausen – in räumlicher Nähe und in Kontakt zueinander geeignete Arbeitsbereiche zu schaffen. Dadurch solle...mehr

Bis 2020 wurde davon ausgegangen, dass, wenn es zu einem Mietvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommt, die Unterbringung keine Unterkunft im Sinne des Arbeitsstättenrechts ist, sondern dass es sich dann um Personalwohnungen oder -zimmer handelt. Dafür gelten die üblichen baurechtlichen Bestimmungen für Wohnräume, bei der Unterbringung von ausländischen Saisonkräft...mehr

Rz. 237 Das Arbeitsschutzrecht enthält eine Vielzahl von technischen und organisatorischen Regelungen zur Unfallverhütung. Diese ergeben sich im Wesentlichen aus dem ArbSchG als Rahmengesetz sowie den Bestimmungen der BG in Form von BG-Vorschriften, -Regeln, -Informationen und -Grundsätzen sowie Rechtsverordnungen. Rz. 238 Zu den wichtigsten Gesetzen und Verordnungen, die neb...mehr

Rz. 7 Muster 81.1: Betriebsvereinbarung Mobile Arbeit Muster 81.1: Betriebsvereinbarung "Mobile Arbeit" Zwischen der _________________________ Gesellschaft – nachfolgend Arbeitgeber genannt – und dem Betriebsrat [des Betriebes] _________________________ – nachfolgend Betriebsrat genannt – wird nachfolgende Betriebsvereinbarung über außerbetriebliche Arbeit (im Folgenden: Mobile Arb...mehr

Rz. 19 Zu dem von nicht rauchenden Arbeitnehmern häufig geäußerten Wunsch nach einem tabakrauchfreien Arbeitsplatz hatte das BAG bereits 1998 entschieden, dass sich aus § 618 Abs. 1 BGB der arbeitsvertragliche Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz (nur) dann ergibt, wenn dies für den betroffenen Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen geboten ist (BAG v. 17.2.1998 – ...mehr

Begriff Hochgelegene Arbeitsplätze sind u. a. Bühnen oder andere hochgelegene Flächen, die auch als Arbeitsplätze benutzt werden. Falls solche Flächen mehr als 1 m über dem Boden oder über einer anderen tragfähigen Fläche liegen und betreten werden müssen, sind ständige Sicherungen nötig, die den Absturz von Personen verhindern. Eingeschränkt gelten auch Leitern als hochgele...mehr

Gem. Arbeitsstättenverordnung besteht grundsätzlich immer Absturzgefahr, wenn Personen von Arbeitsplätzen oder Verkehrswegen mehr als 1,00 m tief abstürzen können. Wo Absturzsicherungen erforderlich sind, und welche Maßnahmen gewählt werden, hängt von der möglichen Absturzhöhe, der Art der Tätigkeit und sonstigen äußeren Umständen ab. Grundsätzlich hat der Einsatz von kollek...mehr

Rz. 42 Seit Dezember 2016 finden sich die Vorschriften zur Bildschirmarbeit nicht mehr in der Bildschirmarbeitsverordnung, sondern wurden in die allgemeinere ArbStättV integriert (vgl. Rdn 9). § 2 Abs. 5 ArbStättV definiert Bildschirmarbeitsplätze als Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sin...mehr

Die gesetzliche Grundlage für die Gefährdungsbeurteilung ist § 5 ArbSchG, beim Umgang mit Gefahrstoffen in Verbindung mit § 6 GefStoffV bzw. beim Umgang mit Biostoffen in Verbindung mit §§ 4–7 BioStoffV. Anforderungen an die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung konkretisieren u. a. die TRGS 400 bzw. die TRBA 400. Der Arbeitgeber ist danach verpflichtet, Gefährdungen im Un...mehr

Labore sind Arbeitsstätten. Die Arbeitsstättenverordnung definiert die Anforderungen an die Ausstattung der Arbeitsplätze, die Fluchtwege, den Brandschutz etc. Konkretisiert werden die Forderungen in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Da Labore spezielle Arbeitsräume sind, gelten jedoch weitere Vorschriften. Achtung Nicht alles ist ein Labor! In einem Laborgebäud...mehr

Pro Einheit (Einzellabor oder mehrere Laboratorien auf einer Etage) wird empfohlen, dass für die Mitarbeiter zwei voneinander unabhängige Rettungswege zur Verfügung stehen. Die Basis ist die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Ist eine Sicherheitsbeleuchtung vorgeschrieben, muss im Notfall auch das Notausgangschild beleuchtet werden (vgl. Landesbauordnungen (z. B. § 15 LB...mehr

Im Rahmen des Brandschutzes wird ein Gebäude in Brandabschnitte unterteilt. Dabei werden Abschnitte festgelegt, die im Brandfall ausbrennen können, ohne dass das Feuer auf andere Bereiche übergreifen darf. Zu diesem Zweck müssen Brandabschnitte mit Brandschutztüren abschließen, deren Anzahl sich nach den örtlichen Gegebenheiten richtet. Brandschutztüren müssen auf Flucht- un...mehr

Rz. 2 Der im allgemeinen Sprachgebrauch dominierende Begriff des "Home Office" wird weitgehend umfänglich sowohl für die Tele(heim)arbeit als auch die Mobile Arbeit verwendet. Tatsächlich ist die Differenzierung zwischen beiden Formen für die Ausgestaltung der Arbeit und die den Arbeitgeber treffenden Pflichten entscheidend. Telearbeit wird von einem fest eingerichteten Bilds...mehr

Unterkünfte sind nur auf Baustellen zwingend erforderlich, wenn Sicherheits- und Gesundheitsschutzgründe es nötig machen (Anhang 4.4 Abs. 1 ArbStättV). Dafür werden in Abschn. 6 ASR A4.4 sehr spezielle Beispiele aufgeführt: Arbeiten unter erschwerten Bedingungen, wie Druckluft- und Taucherarbeiten; Sicherstellung des Betriebes von Versorgungseinrichtungen, unvorhersehbare Kont...mehr

Eine Sicherheitsbeleuchtung im Labor ist dann notwendig, wenn die Arbeitsbeleuchtung ausfällt und dabei eine Unfallgefahr für die Mitarbeiter besteht, z. B. beim Umgang mit Gefahrstoffen in Wäscherabzügen. Die Sicherheitsbeleuchtung soll ermöglichen, dass die ausgeführte Tätigkeit beendet und der Arbeitsplatz danach gefahrlos verlassen werden kann. Die Sicherheitsbeleuchtung...mehr

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Rz. 290 Der Ort, an dem der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung zu erbringen hat, ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag, den näheren Umständen oder der Natur des Arbeitsverhältnisses. Wurde im Arbeitsvertrag keine ausdrückliche Abrede getroffen, ist der Arbeitsort als Erfüllungsort gem. § 269 BGB durch Auslegung zu ermitteln (BAG v. 29.10.1997 – 5 AZR 573/96). Wird der Arbeitsor...mehr