Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebsarzt

In bestimmten, gesetzlich geregelten Fällen ist eine medizinische Untersuchung von Arbeitnehmern erforderlich: Gemäß §§ 32 ff. JArbSchG bedarf es vor der Beschäftigung eines Jugendlichen einer ärztlichen Erstuntersuchung und der Vorlage einer diesbzgl. Bescheinigung beim Arbeitgeber. Ziel ist es, gesundheitlichen Beeinträchtigungen des jugendlichen Organismus durch die Besch...mehr

Bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall kann der Arbeitgeber von der Krankenkasse die Einholung eines Gutachtens des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) zur Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit verlangen.[1] Der Arbeitgeber hat gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen einen entsprech...mehr

Bei Tätigkeiten mit Asbest handelt es sich um Tätigkeiten mit einem nachgewiesenen Humankanzerogen. Daher ist die Beteiligung des Betriebsarztes an der Gefährdungsbeurteilung notwendig. Dieser hat insbesondere sicherzustellen, dass die Arbeitnehmer nicht unverhältnismäßig durch das Tragen von Persönlicher Schutzausrüstung belastet werden. Es obliegt dem Betriebsarzt, über di...mehr

Da im betrieblichen Alltag weitergehende bzw. besondere Unfallgefahren existieren, wurde dem Unternehmer in § 21 SGB VII und § 10 ArbSchG die Verantwortung für eine wirksame Erste Hilfe übertragen. Weitere Rechtsvorschriften konkretisieren, welche Elemente zur Erste-Hilfe-Organisation im Unternehmen gehören. Der Arbeitgeber muss v. a.: frei zugängliche und funktionsfähige Mel...mehr

Ausbildungskosten und Fahrtkosten für Ersthelfer übernimmt grundsätzlich die Berufsgenossenschaft. Dies trifft nicht zu für die Ausbildungskosten und Fahrtkosten für die Betriebssanitäter. Personalkosten sowie Kosten für Abwesenheitszeiten während der Fortbildung für Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter und Einsatzzeiten des Betriebsarztes sowie Ausgaben für Einrichtungen und S...mehr

personelle Maßnahmen nach § 63 LPVG-BB organisatorische Maßnahmen nach § 65 LPVG-BB Bestellung und Abberufung der Vertrauens-/Betriebsärzte, Sicherheitsfachkräfte, betriebliche Datenschutzbeauftragte Fragen der Fortbildung allgemeine Regeln der Ausschreibung von Stellen einige Angelegenheiten der Beamten Berufsausbildung Beurteilungsrichtlinien Personalfragenbögen Anordnung von Übers...mehr

Das Interesse der internen Akteure aus Arbeitgebersicht fokussiert sich i. d. R. auf die Optimierung von Leistungskennzahlen, also Krankenstand, Leistungsfähigkeit im Sinne der Produktivität und langfristige Verfügbarkeit, d. h. Arbeitsfähigkeit bis zur Rente. Darüber hinaus spielen auch weiche Faktoren, wie Zufriedenheit, Motivation, Engagement, Verbundenheit mit dem Untern...mehr

Weitere Personen, die in den Arbeitskreis einberufen werden, sollten nach Bedarf ausgewählt werden. Handelt es sich um ein kleines Unternehmen von weniger als 50 Beschäftigten, ergibt sich der Personenkreis aus der Unternehmensleitung, dem Personalverantwortlichen und dem Betriebsarzt. Bei größeren Unternehmen kommen zusätzlich, je nach Ausgangssituation, die Sicherheitsfach...mehr

Bei den vielfältigen Aufgaben im Rahmen eines BGM und den zahlreichen Akteuren auf diesem Gebiet stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Verteilung von Aufgaben und der Abstimmung hinsichtlich der Schnittstellen. Abb. 4 verdeutlicht am Beispiel der psychosozialen Gesundheit im Unternehmen, wie die Bereiche Gesundheitsförderung/-management, der Arbeits- und Gesundheitssch...mehr

Die Erstellung von Betriebsanweisungen ist eine Pflicht des Arbeitgebers, der sie auf betriebliche Führungskräfte übertragen kann. Der Arbeitgeber bzw. die Führungskräfte können sich dabei von Fachkräften für Arbeitssicherheit, Betriebsärzten oder anderen Fachleuten (z. B. Arbeitsschutzbehörden, Unfallversicherungsträger, Beratungsfirmen) beraten lassen. Basis für die Erstell...mehr

§ 76 Abs. 1, 2 SPersVG – Dienstvereinbarungen, § 79 SPersVG – Vorrang von Tarifverträgen § 76 SPersVG, der Bestimmungen über Dienstvereinbarungen enthält, entspricht § 63 BPersVG, sodass auf die entsprechende Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gilt Folgendes: Wie auf Bundesebene besteht auch im Saarland nur eine beschränkte Regelungsautonomie, d. h. Dienstvereinba...mehr

Sinnvollerweise sollte jeder Beschäftigte aus hygienischen Gründen seinen eigenen Atemschutz erhalten. Atemschutz muss in ordnungsgemäßem Zustand sein. Dies setzt eine geeignete Lagerung und Instandhaltung voraus. Bei der Lagerung muss der Schutz vor Staub, Feuchtigkeit, Wärme, Kälte, Sonnenlicht sowie aggressiv wirkenden Stoffen gewährleistet sein. Atemschutz muss vor der Ve...mehr

§ 113 Abs. 1-5 HPVG In Hessen enthält § 113 HPVG Bestimmungen über Dienstvereinbarungen. § 113 HPVG ist grds. vergleichbar mit der entsprechenden Bundesregelung, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Gemäß § 113 Abs. 2 HPVG sind Dienstvereinbarungen nur insoweit zulässig, als sie in diesem Gesetz ausdrücklich zug...mehr

§ 84 Abs. 1-6 SächsPersVG – Dienstvereinbarungen – Tarifverträge Die Regelungen über Dienstvereinbarungen in Sachsen entsprechen im Wesentlichen den Regelungen auf Bundesebene, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Vorschriften über Dienstvereinbarungen befinden sich in § 84 SächsPersVG. Gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 ...mehr

Art. 73 Abs. 1, 2, 3, 4 BayPVG In Bayern enthält Art. 73 BayPVG eine Vorschrift über Dienstvereinbarungen. Zunächst besteht auch in Bayern nur eine beschränkte Regelungsautonomie. Art. 73 Abs. 1 Satz 1 BayPVG lässt Dienstvereinbarungen nur in den Fällen der Art. 75 Abs. 4, Art. 75a Abs. 1 und Art. 76 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 2, 7, 8 und 10 und Abs. 2 Nr. 1-3 BayPVG zu. Dies umfasst...mehr

Während § 5 ASiG die Pflicht des Arbeitgebers zur Bestellung von Sifas regelt, findet sich in § 6 ASiG die Aufgabenbeschreibung wieder. § 7 ASiG beschreibt die Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, um als Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) im Unternehmen bestellt werden zu dürfen. In allen 3 Paragrafen finden sich keine Hinweise darauf, in welchem Rechtsverhältnis ...mehr

Überblick Der Aufgabenumfang der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifas) ist im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) grundsätzlich beschrieben. Eine weitere Detaillierung erfolgt durch die DGUV-V 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Über die vertragsrechtliche Anbindung finden sich in diesen Regelwerken nur andeutungsweise Hinweise. Denkbar sind hier feste Ans...mehr

Arbeitgeber und Arbeitnehmer genießen in Deutschland die Haftungsprivilegierung (§§ 104 ff. SGB VII). Demnach wird für Mitarbeitende, Führungskräfte und Unternehmer die Haftung für Personenschäden auf den zuständigen Unfallversicherungsträger übertragen. Ein Rückgriff auf diese Personen ist nur bei grober Fahrlässigkeit oder bei Vorsatz möglich. Dies gilt aber nur für Angehö...mehr

1) Welche Hinweise deuten auf einen Medikamentenmissbrauch hin? Auffälligkeiten, die einen Handlungsbedarf implizieren, zeigen sich – wenn überhaupt – in einer Verschlechterung der Arbeitsleistungen und der Arbeitsqualität (höherer Zeitaufwand, Desorganisation, Unzuverlässigkeit), in einem veränderten Sozialverhalten (Stimmungsschwankungen, Rückzug, Teilnahmslosigkeit) und so...mehr

Grundsätzlich muss das in Deutschland verfolgte Schutzniveau auch im Ausland eingehalten werden. Wo Abweichungen unvermeidlich sind, muss über eine Gefährdungsbeurteilung so weit wie möglich sichergestellt werden, dass keine untragbaren Risiken auftreten. Bei Verstößen gegen Unfallverhütungsvorschriften bei Arbeiten im Ausland kann der Unfallversicherungsträger gegen das Unte...mehr

Bei Reisen in Länder, in denen besondere klimatische oder gesundheitliche Rahmenbedingungen herrschen, muss der Betriebsarzt entsprechend beraten. Themen sind je nach Zielland z. B.: Impfprophylaxe, z. B. Hepatitis A und B, Malariaprophylaxe (wegen der weiten Verbreitung und des hohen Ansteckungsrisikos besonders wichtig); Hinweise zum persönlichen Verhalten (Vermeidung von le...mehr

Unternehmer und in Vertretung die Führungskraft haben neben ihrer Organisationsverantwortung auch die Fürsorgepflicht den Beschäftigten gegenüber. § 15 DGUV-V 1 fordert: (1) Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Tätigkeit zu berücksichtigen, ob die Versicherten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei d...mehr

Die beschriebenen Folgen von manchen Arzneipräparaten, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen, wurden in Abschn. 5 beschrieben. Nicht nur Führungskräfte tragen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht auch die Organisationsverantwortung für eine gefahrlose Arbeitsausführung. Auch die Mitarbeiter selbst haben eine Sorgfaltspflicht, sich und ihre Kollegen nicht zu gefährden. § 15 ...mehr

Unternehmer und in Vertretung die Führungskraft haben neben ihrer Organisationsverantwortung auch die Fürsorgepflicht den Beschäftigten gegenüber. § 7 DGUV-V 1 regelt: Zitat (1) Bei der Übertragung von Aufgaben auf Versicherte hat der Unternehmer je nach Art der Tätigkeit zu berücksichtigen, ob die Versicherten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz be...mehr

Betroffene sollten sich der Missbrauchs- oder Abhängigkeitsproblematik bewusst sein oder werden und die 4-K-Regeln für den Umgang mit Arzneimitteln befolgen. Die 4 Ks stehen für: Klare Indikation: das Medikament nur einnehmen, wenn eine medizinische Notwendigkeit besteht. Kleinste notwendige Dosis. Kurze Anwendung: max. 14 Tage. Kein abruptes Absetzen des Medikaments: die Verrin...mehr

Betriebliches Eingliederungsmanagement Bei einer dauerhaften Leistungseinschränkung muss im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements eine andere Beschäftigung für den leistungsgewandelten Mitarbeiter gefunden werden. Gefährdungsbeurteilung Mittels gesetzlich vorgeschriebener Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) muss der Unternehmer die Gefahren und Gefährdungen der Mi...mehr

Zurzeit beschreibt die TRGS 561 den Umgang mit 6 krebserzeugenden Metallen und ihren Verbindungen: Arsenverbindungen, Beryllium und seine Verbindungen, Cadmium und seine Verbindungen, Cobalt und seine Verbindungen, Chrom-VI-Verbindungen und Nickelverbindungen. Die Rahmen-TRGS versucht dabei, alle wichtigen, übergeordneten Regeln und verbindlichen Vorgaben zusammenzufassen, die gene...mehr

Was müssen Sie nun alles an Information zusammentragen? Grundsätzlich alles, was der Beantwortung der Frage nach der Gefährdungshöhe dient. Der Umfang ist zu Beginn der Informationsermittlung oft schlecht zu überblicken. Deshalb sind Sie auf der sicheren Seite, wenn systematisch alle im Arbeitsbereich vorhandenen Produkte (= Stoffe und Zubereitungen, auch Werkstoffe!) in For...mehr

Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt beraten und unterstützen bei der Substitutionsprüfung bzw. bei der Bewertung, was für die spezifische Situation im Unternehmen geeignet ist. Sie gewährleisten durch regelmäßige Fortbildungen, dass sie auf dem aktuellen Stand sind. Der Betriebsarzt kann verschiedene Gefahrstoffe im Hinblick auf ihr gesundheitsgefährdendes Poten...mehr

Begriff Sensibilisierende Stoffe (Gefahrenklasse nach § 3 GefStoffV: Sensibilisierung der Atemwege oder der Haut) sind Stoffe, die bei der Aufnahme über die Haut oder die Atemwege eine spezifische Überempfindlichkeit hervorrufen können. Diese Überempfindlichkeit ist abhängig von der Intensität des Kontaktes mit der Haut oder den Atemwegen. Nachdem eine Sensibilisierung gegen...mehr

Je nach Arbeitsverfahren können unterschiedliche Atemschutzmasken zum Einsatz kommen. I. d. R. sind dies Halb- und Vollmasken, sowie Atemschutzhelme und Atemschutzhauben. Die Auswahl des richtigen Filters ist dabei besonders wichtig. Z. B. muss beim Faserspritzen ein Kombinationsfilter anstatt eines Gasfilters benutzt werden. Bei Arbeiten in engen Räumen (Behältern), entstehe...mehr

Infographic Verantwortlich für die Durchführung des Eingliederungsmanagements ist zunächst der Arbeitgeber. Nach dem Wortlaut von § 167 Abs. 2 SGB IX ist sein Gesprächspartner die zuständige Interessenvertretung i. S. v. § 176 SGB IX, d. h. der Betriebsrat oder der Personalrat.[1] Sonstige Interessenvertretungen der Mitarbeiter, z. B. die bei kirchlichen Arbeitgebern existier...mehr

Ablaufschema des betrieblichen Eingliederungsmanagements im Einzelfall Feststellung, dass die zeitlichen Grenzen der Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten i. S. v. § 167 Abs. 2 SGB IX überschritten sind innerhalb von 12 Monaten länger als 6 Wochen ununterbrochen arbeitsunfähig innerhalb von 12 Monaten wiederholt arbeitsunfähig; Summe der einzelnen Arbeitsunfähigkeitszeiten liegt...mehr

Die Initiativlast für das BEM hat der Arbeitgeber.[1] Er muss mit dem Betriebs- bzw. Personalrat oder der Mitarbeitervertretung "klären", wie die durch das betriebliche Eingliederungsmanagement verfolgten Ziele erreicht werden können. Bei Vorliegen der Voraussetzung ist die Schwerbehindertenvertretung, der Werks- oder Betriebsarzt und die örtlichen gemeinsamen Servicestellen...mehr

Überblick Barrierefreiheit im Zusammenhang mit Arbeitsstätten bedeutet, dass diese für Menschen mit körperlichen, sensorischen oder mentalen Behinderungen sowie für Ältere nicht nur sicher und nutzerfreundlich begeh- bzw. befahrbar sind, sondern dass in ihnen die gewünschte bzw. vereinbarte Arbeit an entsprechenden Arbeitsplätzen auch sicher und gesundheitsförderlich verrich...mehr

In der Praxis kommt es leider häufig zu schweren Unfällen mit starken Verbrennungen, die durch Störlichtbögen aufgrund technischer bzw. öfter infolge menschlicher Fehler verursacht werden. Dieser Fachbeitrag dient in erster Linie dazu, Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten an relevanten Arbeitsplätzen in Verbindung mit dem Einsatz elektrischer Betriebsmittel di...mehr

Überblick Ein Störlichtbogen tritt nicht betriebsmäßig, sondern immer als Störung auf. Der zwischen elektrischen Anlagenteilen unerwünscht entstehende Störlichtbogen ist mit einer großen elektrischen Leistung und einer hohen Temperatur verbunden, die wiederum zu einer hohen Lichtstärke und gleichzeitig zu einer hohen freigesetzten Schallenergie führt, die i. d. R. einen laut...mehr

Weniger weitreichend sind die Verpflichtungen des Arbeitgebers im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements gegenüber sonstigen Arbeitnehmern. Hier ist § 106 GewO zu beachten, der das Direktionsrecht des Arbeitgebers regelt, dabei aber auch klarstellt, dass der Arbeitgeber bei der Ausübung des Direktionsrechts ggf. auf gesundheitliche Einschränkungen unterhalb einer...mehr

Nun ist der Weg frei für das eigentliche Eingliederungsmanagement. Außer den Gesprächspartnern, nämlich Arbeitgeber, Interessenvertretung, betroffener Beschäftigter und ggf. die Schwerbehindertenvertretung, regelt das Gesetz nur die Zielsetzung des nun einsetzenden Prozesses, aber keine Einzelheiten, was angesichts der Komplexität und Vielgestaltigkeit der Materie sinnvoll i...mehr

Das Gelingen des betrieblichen Eingliederungsmanagements hängt stark von der Bereitschaft des Beschäftigten ab, sich angstfrei auf das Verfahren einzulassen. Deshalb verlangt § 167 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, dass der Arbeitgeber zunächst den Betroffenen bzw. dessen gesetzlichen Vertreter über die Ziele des betrieblichen Eingliederungsmanagements informiert, also darauf hinweist, ...mehr

Der Betriebsarzt entscheidet, ob Biomonitoring notwendig ist. Als Entscheidungsgrundlage dient Abschn. 3.4 AMR 6.2 und ArbMedVV. Seine Aufgaben sind im Hinblick auf das Biomonitoring: Umfassende Information der Beschäftigten über Durchführung, Ziele und Verwendung der Ergebnisse; Aufklären über die Freiwilligkeit bei empfohlenem Biomonitoring; Ergebnisse bewerten; Beratung mit de...mehr

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist wichtiger Bestandteil des präventiven Arbeitsschutzes (§ 3 ArbMedVV). Untersuchungen sollen während der Arbeitszeit und grundsätzlich nicht zusammen mit anderen Untersuchungen z. B. zur Feststellung der Eignung durchgeführt werden. Pflicht- und Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme einer Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen durchgeführ...mehr

Zusammenfassung Überblick Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg v. 20.7.2011 (Az. 5 A 26/10) ist das staatliche Gewerbeaufsichtsamt befugt, die Bestellung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach Maßgabe der Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft anzuordnen. Das Unternehmen hatte sich in dem zugrundeliege...mehr

Gemäß § 1 Satz 1 ASiG muss der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit schriftlich bestellen. Der Arbeitgeber hat gemäß § 2 Abs. 1 ASiG den Betriebsärzten die nach § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen. Gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 ASiG hat der Arbeitgeber den zu bestellenden Fachkräften für Arbeitssicherheit die in § 6 ASiG genannten Aufgaben zu übertr...mehr

Überblick Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg v. 20.7.2011 (Az. 5 A 26/10) ist das staatliche Gewerbeaufsichtsamt befugt, die Bestellung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit nach Maßgabe der Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen Berufsgenossenschaft anzuordnen. Das Unternehmen hatte sich in dem zugrundeliegenden Fall gegen...mehr

Die Klägerin (Arbeitgeberin) stellt Innendekorationen her, die sie bei ihren nationalen und internationalen Kunden auch selbst montiert. In ihrem Betrieb in D. gibt es eine Näherei/Polsterei, eine mechanische Werkstatt und eine Verwaltungsabteilung. Sie beschäftigt ca. 85 Mitarbeiter. Bei einer Betriebsprüfung am 8.12.2005 durch Mitarbeiter des Beklagten (Gewerbeaufsichtsamt...mehr

Jeder Arbeitgeber hat vielfältige Verpflichtungen, die meistens auch mit erheblichen Kosten verbunden sind. Der globale Wettbewerb lässt viele deutsche Arbeitgeber daran zweifeln, wie "gerecht" es ist, die Wettbewerbsfähigkeit – auch – durch diese "Zusatzkosten" zu gefährden. Auch das Thema "Arbeitsschutz" wird immer wieder unter diesem Aspekt gesehen, gerade auch, wenn der ...mehr

Das VG Lüneburg hat das Unternehmen dazu verurteilt, der Anordnung der Gewerbe­aufsichtsbehörde nachzukommen, da die Einwendungen des Unternehmens gegen den Bescheid rechtlich unerheblich seien. Bei den gesetzlich geregelten Aufgaben des Arbeitssicherheitsgesetzes handele es sich um Pflichten, die ohne Ausnahme jeden Arbeitgeber in der mit dem Unternehmen vergleichbaren Situ...mehr

Die Arbeitsbedingungen in den westlichen Industrienationen sind in den letzten Jahrzehnten unbestritten durch weitreichende Systeme des staatlichen und betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes stark verbessert worden. Es wäre fatal, sich auf diesen Erfolgen auszuruhen. Solange arbeitsbedingte Erkrankungen, Unfälle und Berufskrankheiten noch verursacht werden oder verur...mehr

Diese Grundsätze gelten gem. § 16 ASiG auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit (bzw. die leitende Fachkraft wenn für eine Dienststelle oder Behörde mehrere Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt sind) muss als Stabsstelle unmittelbar dem Leiter der Dienststelle oder Behörde unterstellt werden, für die sie bestellt ist. Dieser Leite...mehr